AfD ähnlich NPD!?

Diesen Eindruck bekommt …

Gift
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… der Leser, wenn er sich den Kommentar von Marco Rose in den Aachener Nachrichten vom 18.1.2017 zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Gemüte führt.

Und in der Tat, die Ansichten, die z. B. Björn Höcke vertritt, sind alles andere als linksliberal. Sehen Sie sich das Video mit seiner Rede vor der „Jungen Alternative“ in Dresden am 17.1.2017 an. Klicken Sie hier. 

Andererseits existiert ein Parteiprogramm der AfD, welches eine Nähe zur NPD faktisch ausschließt.

Ok, man kann anderer Meinung sein. Im Einzelnen oder auch komplett. Doch irgendwelche rechtsradikalen Ideen finde ich dort nicht. Es sei denn, alles das, was nicht links ist, ist bereits rechts. Und „rechts“ ist ja bei vielen Zeitgenossen etwas ganz, ganz Böses.

Das, was sich z. Zt. in Deutschland dank unkontrollierter Zuwanderung abspielt, ist eine Veränderung, die sehr, sehr viele Menschen nicht wünschen. Das muss man respektieren. Das wird sich in Wahlergebnissen wiederspiegeln.

Das ist gut so!

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Volksverdummung durch Politik und Medien

Politik ist die eine Sache.

Man darf und kann über verschiedene Wege politischen Handelns trefflich streiten. Man darf auch politische Gegner diskreditieren und unfair sein. Wie die angeblich  „Guten“ im Verhältnis zu den vermeintlich „Bösen“ gerne meinen, beweisen müssen.

Wahltage werden das Ergebnis solchen Handelns zeigen.

Politik und Medien sollten die Menschen aber nicht für dumm verkaufen.

Das Zahlenwerk, welches die Politik im Zusammenhang mit den sogenannten „Flüchtlingen“ präsentiert, ist ein solcher Verdummungsversuch.

Da sind zunächst mal die Zahlen des BAMF. Diese geben die Antrags- und Entscheidungszahlen des jeweiligen Kalenderjahres wieder. Seit geraumer Zeit arbeite ich diese so Zahlen auf, dass sich die Leser dieses Blogs schnell ein recht ordentliches Bild der Lage machen können.

2015 und 2016 wurden zusammen 722.370 + 441.890 = 

1.164.260 Neuanträge

beim BAMF gestellt. Überprüfung: Hier klicken

2015 und 2016 kamen zusammen 890.000 + 280.000 =

1.170.000 Menschen

nach Deutschland. So unser Innenminister de Maizière.

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Martin Schulz´ seine Demokratie

Martin Schulz ist hellsichtig.

zerstoerer
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Er sieht mit innerem Schrecken, dass die AfD mit 15 bis 20 % in den Bundestag einziehen wird, wenn sich nicht was Entscheidendes verändert.

Das wäre z. B. ein Einschwenken der etablierten Parteien auf die Linie der so genannten Rechtspopulisten, zumindest, was die Innere Sicherheit (z. B. Null-Zuwanderung aus Nahost und Afrika, Hilfe nur für politisch individuell Verfolgte gem. 16a GG)  anbelangt.

Damit ist kaum zu rechnen. 

Also werden die „Zerstörer“ im demokratischen Prozess zugewinnen.

Wobei der Begriff „Zerstörer“ in den Bereich des Postfaktischen einzuordnen ist. Das interessiert Martin Schulz nicht. Er zeigt „klare Kante“.

So wissen wir wenigsten, mit was für einem Superdemokraten wir es mit Martin Schulz zu tun haben. 

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Sind es Rechtspopulisten?

Verfassungsrichter Peter Müller

in der FAZ:logo-faz-010117

„Die Nationalstaaten haben nicht ausgedient. Sie werden auch in der absehbaren Zukunft für die Organisation freiheitlicher Gesellschaften unverzichtbar sein, ohne dass dadurch das Bekenntnis zur europäischen Integration in Frage gestellt wird. Europa darf aber kein Eliteprojekt sein, sondern muss in den Köpfen und Herzen der Menschen seine Verankerung finden.“

und

„Plebiszitäre Elemente erhöhen die Begründungsnotwendigkeiten für politisches Handeln. Schon die bloße Möglichkeit, dass eine Frage dem Volk direkt zur Abstimmung vorgelegt wird, führt dazu, dass Politik ihr Handeln intensiver erklären wird, um eine Korrektur im Wege des Plebiszits zu vermeiden. Dies kann der Entstehung einer Kluft zwischen Repräsentierten und Repräsentanten entgegenwirken.“

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Verfassungsrichter Peter Huber

im gleichen Artikel:

Die Nationalstaaten blieben der „wichtigste politische und kulturelle Bezugsrahmen für die Menschen“.

und 

„Um Abschottungstendenzen der Politik zu begrenzen, schadet direkte Demokratie nicht.“

Die Europäische Union betreffend fordert Huber,

dass die geltenden Regeln auch befolgt werden müssten.

Die Geschichte der europäischen Währungsunion sei eine

„Geschichte, in der man die einschlägigen Regelungen den Interessen des Augenblicks entsprechend zur Seite gelegt hat“.

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Den gesamten Bericht, dem die Zitate entnommen wurden, können Sie lesen, wenn Sie hier klicken.

Das Interview erscheint am 2.1.2017 in der Printausgabe der FAZ

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Ich schätze Uli Hoeneß.

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Quelle: Wikipedia

Uli  Hoeneß  ist ein Mann, der das hat, was man Charakter nennt. Er ist  fehlbar. Er steht für seine Fehler ein, ohne groß zu lamentieren, zu beschönigen. Er hat eine Meinung und sagt sie gerade heraus. Deshalb muss man ihm nachsehen, dass er in der tz vom 31.12.2015 neben etlichem anderen folgendes sagte:

„Die große Überraschung in diesem Jahr ist für mich, dass man Umfragen nicht mehr richtig trauen kann. Viele Personen in der Politik, die sich nur oberflächlich mit der Bevölkerung beschäftigen, wissen nicht, was die Menschen wirklich denken. Nur diese Tatsache lässt den Schluss zu, dass eine Partei wie die AfD überhaupt zu solchen Wahlerfolgen kommen konnte. Eine Partei, die so tut, als würde sie den Finger in die Wunde legen. Aus meiner Sicht haben sie bis heute allerdings noch keine einzige Alternative aufgezeigt. Für mich zählen ihre Politiker auch nur zu den Besserwissern, nicht den Bessermachern. Ich bin der Meinung, dass alles getan werden muss, um diese Leute zu entlarven.“ 

Ich gehe zunächst einfach mal davon aus, dass Uli Hoeneß das Parteiprogramm der AfD nicht kennt, dass er nicht mal reingeschaut hat.

Was aber wichtig wäre. Das Programm ist Grundlage für das Handeln einer Partei.

Wie komme ich darauf, dass Herr Hoeneß es nicht kennt?

Weil er von Besserwissern redet. Sein idealer Politiker ist, so sieht es aus, der Bessermacher. Doch genau darum geht es in weiten Teilen des Programms der AfD nicht.

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Eine „neue“ Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung

Es ist selbstverständlich, …

… dass auch auf dieser Webseite die Kommentierung der Berichterstattung des Anschlages von Berlin letzten Montag Vorrang vor allem Anderen hat.

Heute veröffentliche gleichwohl einen Bericht, der schon für Anfang der Woche vorgesehen war. Er befasst sich mit Wissenschaft in Stiftungen, gibt Aufschlüsse über den Umgang mit Wahrheit und zeigt, dass Journalisten gerne über etwas berichten, wenn es denn zu den eigenen Ideen passt. Auch wenn es gar nicht mehr aktuell, sondern postfaktisch ist.

Postfaktisch, …

… ein Begriff – in die Welt gesetzt von Menschen mit Guten Gedanken –   der nach meiner Erfahrung  viel öfter  zu Aussagen dieser angeblich „Guten“ passt, denn zu denen der „Rechten“.

Das nennt man dann wohl ein Eigentor, oder? 

Die aktuellen Ereignisse von Berlin, werfen noch ein besonderes Licht auf den Vorgang unten.

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F.A.S. exklusiv: Fake-News am Morgen

Man nehme …

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Quelle: Wikipedia
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Quelle:  Wikipedia

… einen mehr oder weniger abgehalfterten Norbert Röttgen, ich nenne ihn mal  Fake-News-Nobby, der als Vorsitzender den praktisch ohnmächtigen Außenausschusses – Pendant zu unserem Elmar Brok im Europaparlament –  sein außenpolitisch kümmerliches Dasein fristet,  und einen außenpolitisch noch machtloseren Niels Annen von der SPD; also man nehme die Aussagen dieser beiden  außenpolitischen Nobodies,  setze eine angebliche Aussage ohne Quellenangabe –  es waren vielleicht die Mitarbeiter*innen, welche die Toiletten sauber halten, die so genannte Sch..h…-Parolen  verbreiteten  – aus dem Außenministerium hinzu und  vermenge die Aussage von Herrn Annen mit der angeblichen Aussage aus dem Außenministerium und fertig ist der Titel des Artikels, der damit faktisch eine falsche Meldung = Fake-News ist.

Denn Herr Annen, nicht die Bundesregierung meint:

„Es wird auf Dauer keine Zukunft mit Assad geben“

Nochmals: Herr Annen ist  nicht „Die Bundesregierung“, sondern Mitglied der Legislative, des Deutschen Bundestages. Ebenso wie Herr Röttgen. Diese „Verwechslung“ würde ich keinem Volontär durchgehen lassen.

Nicht so das „Premium-Medium“   F.A.S.:  

Die macht ein F.A.S. exklusiv daraus. Eine feine Leistung. 
syrien-assad
Artikel lesen: Auf Bild klicken

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Artikel zum Sonntag 27.11.2016

Ein gequälter Grüner

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Boris Palmer, Bildquelle Wikipedia

Seit Boris Palmer im Jahr 2007 Oberbürgermeister von Tübingen geworden ist, fällt er immer wieder für seinen realistischen Blick für die Dinge in Politik, Gesellschaft, aber auch Wirtschaft auf.

Was seinen Parteifreunden – oder sind es mittlerweile eher Feinde? –  selbstverständlich sauer aufstößt.

Zumindest denen, die sich zum Ziel gesetzt haben, auf Teufel komm´raus die Welt zu verändern/verbessern  und dies in Form von Guten Gedanken penetrant heraushängen lassen, ohne auch nur ansatzweise von eben diesem dafür notwendigen, realistischen Blick für die Dinge auch nur kurz berührt  worden zu sein.

Lesen Sie den Gastbeitrag von Boris Palmer in der FAZ, der vor 2 Tagen erschienen ist, indem Sie  auf den Text unten klicken:

palmernazis
Gastbeitrag lesen: Auf Text klicken _____________________________________

Auf nach Deutschland – Der falsche Weg

Bild Flagge EU
Hilfsschleppertruppe
Die EU will auch mit der Nachfolgeorganisation von Frontex das Schleppergeschäft weiter fortführen und damit faktisch befördern.

Nichts Anderes ist es, wenn Menschen von seeuntüchtigen Schlepperbooten, im wahrsten Sinn des Wortes ´Seelenverkäufer`, „gerettet“ und dann nach Europa verbracht werden.

Allein die Tatsache, dass die „Besetzung“ pro Boot von durchschnittlich 100 Menschen auf 160 gestiegen ist, belegt, dass die „Retter“ unverzichtbarer Teil des lukrativen Schleppereschäftes sind.

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