Leider konnte das Video nicht komplett aufgenommen werden. Deshalb der Rest schriftlich:
[…] Deshalb heute meine Bitte an Sie: Lassen Sie uns jetzt besonders vorsichtig sein – in der Freizeit, bei der Arbeit, aber auch am Urlaubsort und nach der Rückkehr von einer Reise!
Der Weg zur Normalität, die wir uns doch alle wünschen, geht nicht über Leichtsinn, Sorglosigkeit und Ignoranz. Normalität, ein Leben ohne Maske und Abstand, werden wir nur erreichen, wenn wir die Zeit bis zur Verfügbarkeit wirksamer Medikamente überbrücken mit Disziplin und Vernunft.
Meine Bitte gerade jetzt am Ende des Urlaubs: Gehen Sie weiterhin keine unnötigen Risiken ein! Und nutzen Sie die Möglichkeiten, sich testen zu lassen. Auch wenn’s schwerfällt: Bewahren wir Geduld und verhalten wir uns vernünftig!
Ja, es ist Sommer, aber es ist ein Sommer zwischen Hoffen und Bangen. Lassen Sie uns gemeinsam alles dafür tun, dass wir gut durch den Herbst und den Winter kommen.
Alles Gute – und geben wir acht aufeinander!
Quelle Video und grün/rot-kursives Zitat plus komplette Rede schriftlich: Hier klicken
Ich halte die Festlegungen der Regierungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in keinem Fall für richtig und ihre Befolgung für nicht erforderlich. Werde es aus Furcht vor Verhaftung dennoch tun!
Da gibt es einen Gastbeitrag des Vize-Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Arnold Vaatz im Deutschen Bundestag:
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[…] Regierungen und Medien, die die Ausbreitungsgefahr der Seuche von der Gesinnung der potentiellen Verbreiter abhängig machen, beschädigen ihre Glaubwürdigkeit; uns einreden zu wollen, im Kampf für das Gute sei die Verbreitung des Virus akzeptabel, ist von der gleichen intellektuellen Qualität wie die Trumpschen Empfehlung, man solle sich Desinfektionsmittel spritzen.
Mit dem Wertungsunterschied im Fall der beiden Demonstrationen hat der Glaubwürdigkeitsverfall nicht begonnen, er erfuhr nur seine Fortsetzung. Los ging es mit Einführung der Maskenpflicht, nachdem es lange hieß, Masken nützten nichts – so lange es keine zu kaufen gab. In der DDR streute die Partei: Bananen seien gar nicht so gesund.
Von Monat zu Monat lernt man mehr von der DDR. Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August durch die Berliner Polizei entspricht in etwa dem Geschwätz von der „Zusammenrottung einiger weniger Rowdys“, mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten. Der gefährlichere Versuch, die Straßen leerzukriegen, war damals die Unterstellung, die Demonstranten handelten im Auftrag von CIA und BND. Der heutige Versuch, die Straßen leerzubekommen, besteht in der Warnung: Pass auf, mit wem du demonstrierst. Das ist die Drohung, als Nazi diffamiert und damit gesellschaftlich ruiniert zu werden, sobald man bei einer Demonstration angetroffen wird, in der eine Person, die man weder gekannt noch überhaupt im Gewühl gesehen haben muss, ein „bei Rechten beliebtes“ Kleidungsstück trägt. Bei Nazis war es Sippenhaft, im Deutschland von heute ist es Kollektivhaft. Letztere lässt sich leicht organisieren. In Chemnitz wurde das schon mal geübt. Blöderweise missglückte diese Übung, weil der Hitlergrußzeigende dort vergaß, seine Tätowierung zu verstecken. Sie zeigte ein bei den Linken beliebtes Symbol. […]
Das ist schon starker Tobak. Und vollkommen korrekt!
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Da muss dasImperium selbstverständlich zurückschlagen.
Natürlich – meine Meinung – dumm-dreist:
Zahlreiche Politiker und Medien reagieren aufgeregt auf Arnold Vaatz‘ Kommentar zur Berliner Demonstration. Die Vorwürfe gegen Vaatz sind aber seltsam unbestimmt und haben mit dem Text selbst wenig zu tun. Letztlich bestätigen sie teilweise sogar dessen Kritik an den falschen Zahlenangaben.
Offenbar traf der Text des früheren DDR-Bürgerrechtlers und prominenten CDU-Politikers bei vielen einen Nerv. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei und zahlreiche Journalisten toben – und demonstrieren dabei ungewollt, wie richtig Vaatz mit seiner Kritik liegt. […]
Quelle grün-kursive Zitateund Text – unbedingt – komplett lesen: Hier klicken
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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Fischer hat seinen Fraktionskollegen Arnold Vaatz gegen Angriffe von links verteidigt, nachdem dieser der Berliner Polizei DDR-Methoden vorgehalten hatte. Fischer sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Arnold Vaatz kenne ich seit über 20 Jahren als engagierten Kämpfer für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Wenn er, als früherer Bürgerrechtler in der DDR, sich so klar äußert, nehme ich das sehr ernst.“
Quelle grün-kursives Zitat & kompletter WELTonline-Artikel:Hier klicken
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Die Meinung von Manfred Thöne zum Vorgang:
Arnold Vaatz, Unionsvize, hat die Bundesrepublik Deutschland mit der DDR und die Berliner Polizei mit der Volkspolizei der SED-Diktatur verglichen. Bei Nazis war es Sippenhaft, heute ist es Kollektivhaft!
Kein Geringerer als der CDU-Vize Arnold Vaatz vergleicht in in einem Gastbeitrag die Bundesrepublik mit der DDR. Er hat die Berliner Polizei in einem Gastbeitrag bei „Tichys Einblick“ mit der Volkspolizei der SED-Diktatur verglichen. Vaats schreibt unter Verweis auf die „Black Lives Matter“ Proteste: Die Kernfrage ist, warum bei gleicher Gefahrenlage Die BLM – Demonstration gegen Rassismus allgemein gelobt und toleriert und die Demonstration vom 1. August allgemein verflucht wurde. Vaatz bezeichnet den von ihm beschriebenen „Wertungsunterschied“ als Fortsetzung eines Glaubwürdigkeitsverfalls.
Maskenpflicht & Bananen
Los ging es mit der Einführung der Maskenpflicht, nachdem es lange hieß, Masken nützen nichts, so lange es keine zu kaufen gab. In der DDR streute die Partei: Bananen seien gar nicht so gesund. Er schreibt weiter: Von Monat zu Monat lernt man mehr von der DDR. Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August entspricht in etwa dem Geschwätz von der Zusammenrottung einiger weniger Rowdys, mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten.
Bei Nazis war es Sippenhaft, heute ist es Kollektivhaft!
Bravo, ich erkenne meine alte politische Heimat wieder. Ich empfehle jedem das nachzulesen, bei NTV oder Tichys Einblick. Bei Focus wurde natürlich dementiert was das Zeug hielt: Herr Vaats hat in dem Meinungsbeitrag seine persönliche Auffassung als MDB geäußert – diese spiegelt nicht die Haltung der Unionsfraktion wieder.
Was für ein trauriger Jammerlappenverein von CDU, die Gründer dieser einst so wertvollen Partei wären so was von entsetzt über diese Jammerlappen. Natürlich wurden sie von der ach so tollen SPD unterstützt, die über solche Äußerungen am liebsten im Boden versinken würde. Meiner Meinung nach gehören sie dort auch hin!
Das Geschrei der Parteigenossen ist groß und man erwartet von Herrn Brinkhaus entsprechende Dementis.
Gut zu wissen, daß Frau Merkel noch nicht alle weichgespült hat. Ihr Kronprinz, der Herr Söder ist zu diesem Themen nicht zu hören; dies wäre für seine Kanzlerschaft nicht sinnvoll, da er ja irgendwo rein kriechen muß.
Fazit
Ich gebe die Hoffnung nicht auf, daß bei einigen Politikern der „Gesunde Menschenverstand“ noch vorhanden ist. Leute, wir brauchen Euch um diese unselige Regierung nebst inhalierter Opposition in Schach zu halten. Wir geben die Hoffnung nicht auf und kämpfen weiter gegen den Merkellantismus!
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Der Demonstrationszug in Berlin:
Bei der Kundgebung waren es sicher noch mehr Teilnehmer.
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Dieter Nuhr hat den Clip für die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) produziert. Zum Jubiläum. Vor 100 Jahren wurde die Vorgängerorganisation «Notgemeinschaft der Deutschen Wissenschaft» gegründet:
«Es greift einem ans Herz, wenn man heute hört, wie mancher junge und alte Gelehrte nicht mehr in der Lage ist, ein grosses Werk, an dem er Jahrzehnte gearbeitet hat, überhaupt nur drucken zu lassen»: So klagte der deutsche Reichsfinanzminister Joseph Wirth im Sommer 1920. Die Sorge des Zentrums-Politikers teilten damals viele im Land der Kriegsverlierer. Im Herbst gründeten mehrere Akademien und Universitäten deshalb die «Notgemeinschaft der Deutschen Wissenschaft». Sie sollte helfen, die Folgen der internationalen Isolation abzufedern und für eine zumindest rudimentäre finanzielle Förderung zu sorgen.
Heute, im Jubiläumsjahr, ist die Gemeinschaft nicht wiederzuerkennen. Vorbei ist ihre Not, und fort ist auch der traurige Name. Als Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat sich der Bonner Verein zur zentralen Selbstverwaltungsorganisation der Wissenschaft des Landes entwickelt. Für die Förderung «wissenschaftlicher Exzellenz» stehen pro Jahr 3,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Fast das ganze Geld kommt vom Staat, also von den Steuerzahlern. Und weil die DFG stolz auf ihre Geschichte ist, hat sie im Sommer eine Kampagne gestartet, die auch an den harten Anfang erinnern soll: «DFG2020» lautet der Titel. Und: «Für das Wissen entscheiden».
[…]
Bis vor kurzem hatte kaum jemand ausserhalb der Organisation etwas davon mitbekommen. Das änderte sich, als sie am vergangenen Donnerstag einen 30 Sekunden kurzen Audiobeitrag des Kabarettisten Dieter Nuhr im Netz veröffentlichte. Binnen weniger Stunden empörte sich ein wachsender Chor von Nutzern. Nuhr sei ein «Corona- und Klimawandelverharmloser», schimpfte einer. Nuhr habe sich über die Aktivisten von «Fridays for Future» lustig gemacht, klagte ein anderer. Ein Dritter, der nach eigenen Angaben in der Wissenschaft arbeitet, nannte Nuhr einen «beleidigenden Menschen», ehe er ihn als «Abfall» bezeichnete.
Die DFG gab sich standhaft, zumindest für ein paar Stunden. Jeder, dessen Statement «für das Wissen» stehe, sei bei der Kampagne willkommen, teilte sie am Donnerstagabend auf Twitter mit. Doch schon am Freitagvormittag folgte die Kehrtwende: «Wir nehmen die Kritik, die vielen Kommentare und Hinweise ernst und haben den Beitrag von Dieter Nuhr von der Kampagnen-Website entfernt.»
[…]
Ein Sprecher der DFG teilte der NZZ auf Anfrage mit, dass Nuhrs Botschaft erstmals am 21. Juli verbreitet worden sei, zunächst auf der Website der Kampagne und über den Youtube-Kanal der DFG. Beides habe keine nennenswerten Reaktionen zur Folge gehabt. Das habe sich am 30. Juli geändert, als der Beitrag auch auf Twitter erschienen sei. Dort habe es unmittelbar darauf eine «intensive Diskussion» gegeben, bei der sich «nicht zuletzt zahlreiche Stimmen aus der Wissenschaft und aus wissenschaftsaffinen Kreisen mit deutlicher Kritik an der generellen Haltung von Herrn Nuhr zur Wissenschaft» geäussert hätten.
Den Moment des Sinneswandels muss man hier im Wortlaut wiedergeben: «Im Verlaufe und im Lichte dieser Diskussion sind wir dann selber in zumindest einem zentralen Punkt zu einer anderen Einschätzung der Haltung von Herrn Nuhr zur Wissenschaft und auch des Beitrags gekommen. Dieser Punkt betraf den Satz «Und wer ständig ruft ‹Folgt der Wissenschaft›, hat das offensichtlich nicht begriffen.» Dies erschien uns in dem nun deutlicher gewordenen Kontext als – auch unnötiger – Seitenhieb auf aktuelle Debatten in und um Wissenschaft und deren Akteure, den wir nicht mit den Anliegen der Kampagne (. . .) in Übereinkunft bringen konnten.»
Die Löschung von Nuhrs Beitrag löste eine zweite Welle der Empörung aus. Kritische Stimmen kamen dabei auch aus der Wissenschaft. Der Münchner Soziologe Armin Nassehi etwa nannte die Reaktion der Forschungsgemeinschaft falsch, weil sie im Netz nur «die üblichen Drehbücher» in Gang gesetzt habe. Der Mainzer Historiker Andreas Rödder bezeichnete das Einknicken der DFG als «sehr bedenklich». Die Selbst-Konformisierung der Wissenschaft gefährde die intellektuellen Grundlagen der demokratischen Öffentlichkeit. Der Kabarettist selbst schrieb auf Facebook, dass er das Verhalten der DFG «gruselig» finde.
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… in Deutschland hat das Robert-Koch-Institut (RKI) vor der Gefahr einer zweiten Infektionswelle gewarnt und die Bevölkerung zur Einhaltung der Hygieneregeln aufgerufen.
Auf ein solches Szenario sei man sehr gut vorbereitet, sagte der Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann (CDU), im Dlf. Der Unterschied zu Ende Februar, als die COVID-19-Infektionszahlen in Deutschland erstmals rasant angestiegen waren, habe man nun überall Strukturen, das Gesundheitssystem und vor allem die Gesundheitsämter seien besser vorbereitet.
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Das Interview des Dlf mit Karl-Josef Laumann vom 3.8.2020 hören:
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Bislang ist Deutschland relativ gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Seit Ende Juli steigen die Fallzahlen aber so stark, dass man beim Robert Koch-Institut eine Trendwende befürchtet.
Die Behörden hätten ein System entwickelt, wie man mit Ausbrücken umgeht und es immer geschafft, Ausbrüche lokal einzugrenzen, so Laumann. Als problematisch hätten sich vor allem Ballungsgebiete herausgestellt.
Laumann: Wer in Risikogebiete fährt, muss danach auch Solidarität zeigen
Die Maßnahme, Rückreisende aus Risikogebieten zu testen, hält der NRW-Gesundheitsminister für richtig. Ende Juni hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angekündigt, dass Reisende, die aus Ländern wie der Türkei oder Israel zurückkehren, sich nach der Ankunft in Deutschland am Flughafen testen lassen müssen.
Es gebe gute Argumente, bei den Pflichttests am Flughafen, streng zu sein, kommentiert Gudula Geuther. Wenn aber Partys so gut wie folgenlos blieben, müsste man diese Maßnahme aber besser erklären.
Wer dort Urlaub mache, müsse wenigstens Solidarität zeigen und sich an die Auflagen halten, sagte Gesundheitsminister Laumann im Dlf. 40 bis 50 Prozent der Ankommenden aus Risikogebieten würden sich bereits testen lassen. Dabei erziele man eine „Trefferquote“ von etwa 2,5 Prozent, was schon relativ hoch sei, so Laumann.
Die Testungen zu regeln und konsequent zu organisieren sei eine Herausforderung.
„Verwirrung, die man nur noch psychologisch erklären kann“
„Corona ist kein Grund, das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Füßen zu treten“, sagte Laumann mit Blick auf die Demonstrationen am 01. August 2020. Vor allem in Berlin hatten tausende Menschen dicht gedrängt und teils ohne Maske gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert, um ihren Unmut über die seit Monaten anhaltenden Beschränkungen zum Ausdruck zu bringen.
Zwar dürfe man in der Coronazeit nicht auch noch Demonstrationen verbieten, wenn dort Maßnahmen nicht eingehalten würden, müssten solche Demonstrationen aber aufgelöst werden, so Laumann. Das Verhalten der Demonstrierenden sei eine Provokation gegenüber der Bevölkerung, denn dass Deutschland so gut durch die Pandemie gekommen sei, hätte man auch der Disziplin der deutschen Bevölkerung zu verdanken.
Sie protestieren gegen die Beschränkungen durch den Corona-Lockdown. Die Politik ist alarmiert. Wer steckt hinter den Protesten? Welche Forderungen gibt es? Ein Überblick.
Man werde aber damit leben müssen das es einen ganz kleinen Teil von Systemverweigerern gebe. Diese zeichne eine Verwirrung aus, die man nur noch psychologisch erklären könne aber nicht mehr politisch.
Die Teilnehmerzahl wurde medial klein (17.000 bis 20.000) gehalten. Von Siegessäule bis Brandenburger Tor waren mindestens 200.000 Menschen versammelt. Übrigens nicht eng-an-eng, wie der Bericht suggerieren will. Die Bilder zeigen was anders. Der Mainstream kommentierte entsetzt:
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Wer waren sie und wieviele, die in Berlin am vergangenen Samstag gegen die Hygienemaßnahmen und Verfassungseinschränkungen demonstriert haben? 17.000 Teilnehmer meldet die Polizei. Die Veranstalter reden von bis zu einer Million und vergleichen den Aufmarsch mit den Rekordzahlen der Love Parade. Falsche Fotos geistern durch das Netz. Journalisten unterschiedlicher Blätter verdoppeln die Zahlen der Polizei, aber bleiben weit unter sechststelligen.
Nun sind Teilnehmerzahlen von Demonstrationen immer so eine Sache; die Veranstalter liegen mit ihren Angaben immer über denen der Polizei, die meist deeskalierend wirken will. Wer zählt die zufälligen Mitläufer, trennt die Zaungäste von den Überzeugten, erfasst die Seitenstraßen? Da die Berliner Demo im Netz übertragen wurde, gibt es virtuelle Teilnehmer; ein Novum in der politischen Manifestation.
Kampf um die Deutungshoheit
Der Kampf um die Zahlen ist ein Kampf um die Deutungshoheit. In den Medien fand fast flächendeckend eine Vorab-Abwertung statt. Der Spiegel entdeckte, dass ein Nazifilm von Leni Riefenstahl den Titel „Tag der Freiheit“ trug. Das Urteil war gesprochen – wobei „Tag der Freiheit“ auch gern für den 8. Mai, den Tag der Kapitulation der Wehrmacht und andere Freiheitsgedenken benutzt wird; „generisch“ nennt man solche unbestimmte Begriffe, austauschbar. Es ist ein zu allgemeiner, austauschbarer Titel, als dass man daraus mehr machen könnte als eine billige Polemik. Vor allem für SPD-Politiker wie Hubertus Heil und Saskia Esken reichte dies: „Neo-Nazis“ seien am Werk.
Für eine Veranstaltung, in der deutlich mehr Regenbogenfahnen der esoterischen Diversitätsapostel wehten als Reichskriegsflaggen, ist Heils vernichtendes Urteil eher eines über Hubertus Heil und nicht über die Teilnehmer. Und die Glaubwürdigkeit der Medien hat erneut erheblich gelitten – zu vorschnell die Verurteilung von Bürgern, die ihr Grundrecht auf Demonstration wahrnehmen, auch wenn man hinsichtlich der Ziele selbstverständlich und mit guten Gründen anderer Meinung sein kann.
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Meilenstein! Unbedingt lesen
Peter Hahne:
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Ich weiß nicht, was nach dem gestrigen, wahrhaft historischen Tag in Berlin überwiegt: Wut über den unfaßbaren Niedergang des deutschen Journalismus inklusive der ganz offensichtlichen Zahlenmanipulation „der Behörden“ – oder die Begeisterung über die Bürger, die aus dem ganzen Land unter größtem Aufwand in die Hauptstadt geströmt sind, um einen „Tag der Freiheit“ zu feiern. Nachdem ich unten stehende Mail erhalten habe, überwiegt das Letztere. Wer gut informiert sein will, orientiert sich ohnehin längst nicht mehr an den „Gesinnungsmedien“. Deshalb muss man dagegen kaum noch anschreiben. Die Leser von TE und ähnlichen Nachrichtenportalen sind bestens informiert. Und wer heute die Sonntagszeitungen konsumiert, braucht nicht zu lesen (Vorsicht, Herzinfarkt-Gefahr!) — sehen reicht! Die Bilder sprechen deutlicher als tausend Worte.
Die „Straße des 17. Juni“ war von der Siegessäule bis zum Brandenburger Tor gefüllt von Demonstranten. Und zwar so dicht, dass das ja der angebliche Grund des Abbruchs war. Dazu Tausende in den Nebenstraßen oder dem angrenzenden Tiergarten. Das gleiche Foto, allein vom „17. Juni“ , wurde in den letzten Jahren so beziffert: als Fußball-Fanmeile waren es 250.000 (11. Juli 2010), beim Christopher-Street-Day (CSD 2019) über eine Million, bei Obama am 24. Juli 2008 rund 215.000 — und jetzt bei denen, die schon im Vorhinein von Medien als Rechtsextreme abgestempelt wurden, oh Wunder: 17.000 bis 20.000! Wäre ich der Papst, ich würde die zählenden Beamten der Berliner Innenbehörde sofort heilig sprechen. Das muss man angesichts der explodierenden Weltbevölkerung erst einmal hinbekommen: Hunderttausende schrumpfen zu 17.000. Ein wahrhaft epochales Wunder. Da staunen selbst angereiste Atheisten aus dem „Osten“!
Und ein Zweites ist bemerkenswert: Rund zwei Stunden vor dem offiziellen Abbruch der Massendemonstration meldeten die Online-Dienste vieler Medien bereits den Abbruch. Auch das ein Wunder von Hellseherei, wie es sonst nur in den Wahrsage-Buden auf Kirmes oder Schützenfest zu finden ist. Wollte man die verzweifelten und vergebliche Versuche des SED-Regimes imitieren, die heranströmenden Menschenmassen noch zur Umkehr (!) zu bewegen? Wer gab die Anweisung, die Information, den Startschuss zu diesen Fake-Meldungen? Es wäre einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus wert, Licht in diese behördliche Finsternis zu bringen.
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Es fällt nicht schwer, der Republik einen unruhigen Herbst vorauszusagen. „Wir sind die zweite Welle“ hieß eine Parole auf der Berliner Großdemonstration vom 1. August 2020.
Es gibt Menschen, die glauben zu wissen: Corona ist eine unglaubliche Bedrohung für die Welt. In diesem „unglaublich“ steckt ein gewisses Drohpotenzial – sowohl gegen diejenigen, welche die Bedrohung für real, als auch für jene, die sie für irreal halten. Was, wenn sich beide irren? Nicht möglich, sagt die Logik. Doch auch die Logik muss bei unsachgemäßer Verwendung weichen. Wer behauptet das? Die Logik, Dummerchen.
Daher möchte man am liebsten von jedem, der sagt oder schreibt, Corona sei … ach Sie wissen schon –, wissen, wie genau er das meint: Corona sei (a) eine Bedrohung für Individuen, die daran wie an zig anderen Krankheiten erkranken können, (b) eine Bedrohung, nach Maßgabe des pandemischen Geschehens, für die Weltgesellschaft im Ganzen, (c) eine Bedrohung für die Bürgergesellschaft, wo immer auf der Welt sie existiert, soweit sie aus (oder mit) medizinischen Gründen zum Verzicht auf elementare Grundrechte genötigt wird.
Nein, ich gedenke diese Punkte hier nicht zu diskutieren, sie wurden und werden an vielerlei Orten diskutiert, man muss nur nachlesen wollen. Doch es bleibt dabei: Erst wenn diese Frage geklärt ist, kann man rational über politische Vorgänge reden. Dann aber, ja dann müssen auch die Karten, sprich: Kenntnisstände aller Seiten auf den Tisch und gegeneinander abgeglichen werden. Bevor das geschieht, bleibt jene Bedrohungsrede Angstrede und damit befangen in einem Genre, gegen dessen allzu ausgiebige Handhabung Leute, wie man sie am Samstag in großer Zahl in Berlin zu sehen bekam, aufzubegehren scheinen.
[…]
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Teilnehmerzahl – Der Mainstream schlägt zurück:Hier klicken
Dazu hatte er ein Papier vorgelegt, das die Übereinstimmung mit dem gültigen Programm der SPD dokumentiert. Sarrazin sieht im Ausschluß ein „abgekartetes Spiel“, der Ausschluss sei von vornherein festgestanden.
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Das Hamburger Programm der SPD und der Inhalt des Buches Feindliche Übernahme (Zitate der SPD, auf die sich Sarrazins Erwiderung beruft, in kursiv)
Die Landesschiedskommission wirft mir in ihrer Urteilsbegründung vor, die Äußerungen in meinem Buch „Feindliche Übernahme“ stellten „einen erheblichen Verstoß gegen Grundsät- ze der Partei“ dar. Zum „Beleg“ stellt sie auf S. 7 f. der Urteilsbegründung einige Zitate aus dem Hamburger Programm zusammen. Die Überprüfung der zitierten Passagen ergab, dass die Zitierweise des Begründungstextes aus dem Hamburger Programm nicht an allen Stellen exakt und teilweise unvollständig ist.
Die Urteilsbegründung unterstellt mir, ich hätte in der mündlichen Verhandlung selbst bekundet, dass ich die Grundsätze des Hamburger Programms als für mich nicht verbindlich erachte, denn auf ausdrückliche Nachfrage hätte ich nur erklärt, ich stünde zum Godesberger Grundsatzprogramm. Das ist falsch, tatsächlich habe ich wörtlich ausgeführt, dass ich zu den Grundwerten des Godesberger Programms Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität stehe. Zum Hamburger Programm habe ich mich in der mündlichen Verhandlung gar nicht geäußert. Das war in Bezug auf die Grundwerte auch nicht nötig, denn auch im Hamburger Pro- gramm sind wie im Godesberger Programm unverändert die Grundwerte Freiheit, Gerech- tigkeit und Solidarität aufgeführt.
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[…] Jetzt hat ihn die Bundesschiedskommission aus der Partei ausgeschlossen. Das Verfahren war nicht unumstritten: In der „Vorinstanz“ hatte ihn beispielsweise Klaus von Dohnanyi verteidigt; immerhin Bundesminister unter Helmut Schmidt und SPD-Bürgermeister von Hamburg.
Doch bei der Verhandlung „stand das Urteil wohl schon von vornherein fest“, sagt Sarrazin nach dem Rauswurf jetzt. Immerhin vier Stunden dauerte die „Beweisaufnahme“, denn die SPD-Schiedskommission ahmt ein ordentliches Gericht nach; man „spielt“ Gericht und ist doch keines. Sarrazin hatte ein 14-seitiges Dokument vorgelegt, auf dem er Punkt für Punkt nachweist, dass seine Thesen in keinem Punkt dem noch immer gültigen SPD-Parteiprogramm von 2007, dem „Hamburger Programm“ widerspechen.
[…]
Der „Staatsanwalt“ im SPD-Puppengericht, Generalsekretär Lars Klingbeil, hatte dem wenig entgegenzusetzen; Worte wie „Rassist“, „Rechtspopulist“ oder „Unterstützer der AfD“ sind Floskeln, die moralisch und emotional vielleicht in die gängige Partei- wie Regierungslinie der Großen Koalition passen, aber inhaltsleer sind. Am Ende sollten Fakten zählen, nicht der erhobene Zeigefinger eines Parteifunktionärs.
Für Sarrazin, immerhin seit 1973 Mitglied der Partei, war dieser Vorgang „verstörend“, sagt er TE: „Die Partei vollzieht Rituale statt sich an ihrem Programm zu orientieren“. Sarrazin repräsentiere für die Parteiführung „all das, was sie in der SPD nicht mehr will“. Tatsächlich konnte Klingbeil dem ungeliebten Parteimitglied auch keinerlei Faktenfehler nachweisen. „Die heutige Entscheidung der Bundesschiedskommission der SPD war ein abgekartetes Spiel nach dem Muster der Justiz in Erdogans Türkei oder Putins Russland. Ich hätte nie gedacht, dass meine ehemalige eigene Partei, die SPD, so tief sinken könnte.“
Selbstverständlich ist Dr. Thilo Sarrazin mit seinen Ansichten und Prognosen Rassist. Und selbstverständlich ist er mindestens Rechtspopulist (Ironie aus).
Dagegen will er jedoch vorgehen:
Sehen Sie, was der Anwalt von Dr. Thilo Sarrazin vor dem Ausschluss meinte:
Wie man sich doch täuschen kann.
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Der Dlf kommentiert zum Ausschluss:
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Der Ausschluss Thilos Sarrazins aus der SPD sei folgerichtig, kommentiert Jürgen Zurheide. Sarrazin vertrete Thesen, die nicht zur DNA der Sozialdemokratie passen. Wer jedoch Fehlentwicklungen in der Migration anspreche – mit Respekt und ohne Alarmismus – , verdiene gehört zu werden, auch in der SPD.
Der m. E. einzige vernünftige Weg, der eine wahre Parität ermöglichen würde, wäre eine Quote bezogen auf das Verhältnis Männer – Frauen in der Mitgliedschaft einer Partei. Beispiel: 20% der Mitglieder einer Partei sind Frauen = 20 % der Liste muss mit Frauen besetzt werden. Gerecht verteilt: 4 Männer, eine Frau, 4 Männer, eine Frau … Begründung: Der Eintritt in eine Partei findet aus freien Stücken statt. Wenn viele Frauen in einer Partei sind, dann gehören eben mehr auf die Parteiliste, als bei einer Partei mit verhältnismäßig wenigen weiblichen Mitgliedern. Ist doch irgendwie ganz einfach, oder?
… wird regelmäßig mittels Summierung der absoluten Zahlen positiv Getesteter der Eindruck erweckt, dass die Vereinigten Staaten in der Corona-Pandemie untergehen. Nur Präsident Trump sei vollkommen uneinsichtig und setzt seine Landsleute der Krankheit uneingeschränkt aus.
Ganz im Gegensatz zu der deutschen Bundeskanzlerin. Die schützt die hier Lebenden mit Maske und Abstand und fährt das gesellschaftliche, das wirtschaftliche Leben vor die Wand.
Das ist kein geringer Anteil. Wir wissen aber nichts über Alter und Vorerkrankungen. Wir wissen nicht, ob das Virus z. B. zu einer Krebserkrankung hinzukam. Der Krebs führte zum Tod. Die Statistik aber führt einen Corona-Toten mehr auf. Über solche Zusammenhänge wird der Mantel des Schweigens ausgebreitet. Überall. Deshalb erscheint der Anteil wesentlich höher, als er bei wissenschaftlich korrekter Analyse wahrscheinlich wäre. Das trifft auf alle Staaten zu.
