Kategorie: Politische Kultur

Spezial – Meilenstein – Aachener Zeitung & AZ-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Seit über vier Wochen Volksverhetzung gegen die AfD

Dieser Artikel ging schriftlich mittels persönlichem Einwurf  an die Staatsanwaltschaft Aachen

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Volksverhetzung 

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, …

[…]

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird …

[…]

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Sehr geehrte Damen und Herren von der …

… Staatsanwaltschaft Aachen,

„Volksverhetzung“ ist ein Offizialdelikt. Ich möchte Sie auf einen Sachverhalt aufmerksam machen, der meines Erachtens den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Seit 4 1/2 Wochen führt die Aachener Zeitung die Kampagne #Wir gegen rechte Hetze durch. „Bekenner“ können sich online durch Eintrag bekennen. Bis zum 22.2.2024 haben  sich 5.228 Menschen aus der Städteregion Aachen „bekannt“. Die Internetadresse mit den täglich aktualisierten Zahlen der Kampagne:

https://www.aachener-zeitung.de/region-nrw/wir-gegen-rechtsextreme-hetze/7491729.html

Die Art und Weise, wie dort um die Bekennerstimme bei einem Leserkreis von 380.000 Lesern täglich geworben wird, erfüllt meines Erachtens den Straftatbestand der  Volksverhetzung:

Beleg 1

Es findet zunächst eine defacto-Gleichsetzung von „rechts“ und „rechtsextrem“ statt, weil „rechtsextreme Hetze“ im Vorspann durch „rechte Hetze“ in der Grafik praktisch identisch konnotiert wird. „Rechts“ aber ist ein eingeführter Begriff und bisher unverdächtiger Terminus in der politisch-demokratischen Debatte. Durch die faktische Gleichsetzung werden alle Bürger, die von sich behaupten „rechts“ zu sein,  als quasi „rechtsextrem“ diskreditiert.

Die Termini „Hetze“ / „rechtsextremes Gedankengut“ und auch die, die solches Gedankengut in sich tragen, werden (noch) nicht konkretisiert. „Es sind „diejenigen“ die angeblich etwas gefährden: Pluralität, die ein demokratisches Land, eine „echte Demokratie“ ausmacht. Die AZ freut sich auf die Unterstützung von „wehrhaften Demokraten“. Was/Wer das sein soll, wird ebenfalls nicht konkretiert. Nur gegen rechte Hetze, gegen rechtsextremes Gedankengut soll es gehen, sollen sie sein.

Beleg 2

Jetzt wird es konkreter. Es geht um „rechtsextremes Gedankengut aus den Reihen der AfD“, welches das freiheitliche Leben gefährden soll. Und – siehe oben – „pluralistischen Diskurs“ sowie „echte Demokratie“. Wieder findet keine Konkretisierung statt. Es ist zwar von großen Gruppen die Rede, die diskreditiert werden und von „Gefährdung der freiheitlichen Demokratie“ die Rede. Welche Gruppen das sind und worin die Demokratiegefährdung besteht, bleibt das Geheimnis der Aachener Zeitung. Die Redaktion merkt nicht, dass sie selbst die große Gruppe der AfD-affinen Menschen diskreditiert.

Kurz: Alles bleibt im Ungefähren, hat gleichwohl das Ziel die Menschen gegen ein angeblich ´rechtsextremes Gedankengut der AfD` zu ´sensibilisieren`, ich sage, um Menschen gegen die AfD ´aufzustacheln`. Was „rechtsextremes Gedankengut“ ist, wird nicht konkretisiert. Der Terminus „rechtsextremes Gedankengut“ und der Parteiname „AfD“ werden in den Köpfen vieler Leser, vieler Menschen kongruent gedacht – es steht ja in der Zeitung – und als „böse“ sowie als „Nazi“, „1933“gewertet, wie Plakate auf „Demos gegen rechts“ belegen. Dagegen kann mit dem öffentlichen Bekenntnis in der Aachener Zeitung ein Zeichen gegen das „Rechtsextreme Gedankengut der AfD“, gegen das Böse gesetzt werden. Die Anzahl der „Bekenner“ verstärkt beim Leser das Gefühl, dass alles richtig sei, was über die AfD in der Zeitung steht. Dabei findet faktisch böswillige Verächtlichmachung und Verleumdung der AfD statt. Täglich. In der Aachener Zeitung. Durch die Redaktion der Aachener Zeitung. Nichts von dem, was die Aachener Zeitung behauptet, ist gerichtlich für die AfD als Ganzes festgestellt worden.

Beleg 3

Bis zum 22.2.2024 haben sich 5.228 Leser gegen das angeblich rechtsextreme Gedankengut der AfD bekannt. Ohne zu wissen, was denn überhaupt das rechtsextreme Gedankengut der AfD sein soll. Das bleibt die Aachener Zeitung dem Leser schuldig.

Quelle Belege 1 bis 3

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Dabei wäre es auch für eine Zeitungsredaktion recht einfach zu recherchieren, was die AfD zur zum Beispiel zu Migration, zum Staatsvolk und zur deutschen Identität sagt:

AfD & National & Deutsch aktuell: Das Staatsvolk – Die Erklärung der AfD vom 18. Januar 2021

oder wie Björn Höcke (AfD) die Parlamentarische Demokratie …

… kurz (3:08 Min.) und bündig erklärt

 Quelle: Ausschnitt aus dem AUF1-Interview vom 11.11.2023, dass inkl. Audiofile hier aufgerufen werden kann.
So etwas wollen die Redakteure gar nicht wissen, das stört den Glauben an das  „rechtsextreme Gedankengut“ der AfD,  welches angeblich Pluralismus und Demokratie gefährdet, zerstört. Sie merken nicht, dass sie mit der nachhaltig massiven, täglichen und böswilligen Verächtlichmachung und Verleumdung  der AfD  genau das tun, was sie angeblich verhindern möchten.
Fazit

Die oben aufgezeigte Argumentationslinie der Aachener Zeitung erfüllt meines Erachtens den Straftatbestand der Volksverhetzung.

Vollkommen unsachlich werden Behauptungen, keine Meinungen, es werden Tatsachenbehauptungen aufgestellt und der AfD zugeordnet. Seit über vier Wochen. Beweise, nicht ein einziger Beleg wird gebracht. Es ist reines Hörensagen, was die Aachener Zeitung publiziert.

Ziel ist es, die AfD zu diskreditieren und als Schützenhilfe für die „Demos gegen rechts“ zu dienen.  Damit die AfD nicht weiter in den Umfragen wächst bzw. damit sie abnimmt. Oder womöglich bei anstehenden Wahlen so hinzugewinnt, dass sie in Regierungsverantwortung kommt. Das muss unbedingt verhindert werden.

Meine Meinung

Man muss die AfD, das Programm der AfD nicht mögen. Man muss das Programm nicht gut finden, man kann dagegen sein, was einzelne Politiker der AfD sagen. Man muss die AfD auch nicht wählen. Aber wenn die Gegner der AfD mangels Argumenten mit dem Terminus „rechtsextremes Gedankengut“ praktisch die ´Nazikeule` herausholen, ist das nicht nur schwach sondern verleumderisch. Viele Bürger, ich vermute mal sogar die allermeisten Bürger würden den Nazi-Test (siehe unten) nicht bestehen. Sie wollen eben viele der Dinge, die aktuell woke sind, nicht. Das aber ist weder rechtsextrem noch gefährdet es Pluralismus oder Demokratie.

Fakten zur AfD

Die AfD ist eine zugelassene und demokratisch gewählte Partei mit sehr guten Umfrageergebnissen. Sie liegt in allen Umfragen vor den Ampelparteien. Die Programmatik orientiert sich an der CDU-Programmatik der 2000er Jahre und ist in jeder Hinsicht demokratisch verfasst. Die Einstufung von Teilen der AfD in Bundesländern als „gesichert rechtsextrem“ ist umstritten. Die Bundes-AfD wird seit Jahren vom Bundesverfassungsschutz beobachtet. Ein Ergebnis ist bisher nicht zustande gekommen.

Verbotsdebatten führen regelmäßig zum Ergebnis: Besser keinen Verbotsantrag stellen, weil wenig Aussicht auf Erfolg besteht und unter dem Strich der AfD nutzt.

Anhang

Auszug aus der Mail vom 13.2.2024

„… Und noch mal: Bitte geben Sie mir Hinweise/Belege für das nach ihrer Meinung rechtsextreme Gedankengut der AfD im allgemeinen, einzelner Personen der AfD im Besonderen. Aber bitte nicht Denkmal der Schande oder Vogelschiss, darüber habe ich mich bereits ausführlich ausgelassen: https://www.mediagnose.de/2023/08/08/afd-rechtsextremismus-demokratiefeindlich-das-boese-aktuell-der-spiegel-die-afd/ . Auch die „wohltemperierte Grausamkeit“ kommt ursprünglich von Peter Sloterdijk https://www.deutschlandfunk.de/peter-sloterdijk-die-europaeer-definieren-sich-selber-als-100.html auch im Zusammenhang „Migration“, nicht von Björn Höcke.

Sollten Sie nicht liefern, gehe ich davon aus, dass Sie nichts liefern können. Ich subsummiere das dann unter diese Eigenschaft: Ideologisch verbrämt aber sonst nur wenig drauf. Dass Sie nicht in Lage sind – vielleicht irre ich mich, ich würde es mir wünschen – einen zivilisierten Dialog, keinen Überzeugungsdialog, sondern einen Argumenteaustauschdialog, gerne bei mir in meiner Mietwohnung (13 Parteienmiethaus, die Hälfte Migranten), gerne auch im Medienhaus zu führen, weiß ich seit der Corona-Pandemie. Meine Wohnung hätte den Vorteil, dass Sie mal sehen könnten, wie und wo ein AfD-affiner Intellektueller, ich bin kein und werde kein Mitglied der AfD, lebt und arbeitet.

Ich lade Sie jedenfalls herzlich ein.

[…]

Danke & beste Grüße Rüdiger Stobbe“

Keine Resonanz!

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  • Alle Artikel bei MEDIAGNOSE zur Kampagne der AZ #Wirgegen rechte Hetze
  • Der große NAZI–Test – Machen Sie mit!

Einfach gedanklich  ……….. durch den eigenen Namen ersetzen: 

Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Masturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Noripur, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Aachen, den 21.2.2024

Rüdiger Stobbe

  • Eynattener Str. 84
  • D-52064 Aachen
  • 0172 396 00 88

Webseiten & mehr

Meilenstein – Tagesanzeiger & Werner Herzog & Wokeismus aktuell: Traut niemandem …

Werner Herzog …

… suchte als Regisseur und Schriftsteller ein Leben lang das Extreme. Vielleicht misstraut er auch deshalb den offiziellen Erzählungen von Gut und Böse. Ein Gespräch über Wahrheit.

Der Münchner Weltbürger Werner Herzog hatte schon immer ein Faible für ausgefallene Schauplätze. Seinen ersten Spielfilm drehte er auf den griechischen Inseln Kos und Kreta. Spätere Filmprojekte, insgesamt schuf er über siebzig Filme, führten ihn nach Nordafrika, in den Amazonas oder auf die Insel Guadeloupe, wo er den Ausbruch eines Vulkans erleben wollte. Der Berg, über den in seinem Klassiker «Fitzcarraldo» ein Flussdampfer gezogen wird, liegt im tiefsten peruanischen Dschungel.

Auch das Hotel, in dem sich der mittlerweile Einundachtzigjährige auf einem kurzen Zwischenstopp in Berlin Zeit für das Interview nimmt, ist eine filmreife Location. Hinter den hohen Mauern eines ehemaligen Frauengefängnisses sitzt er im Billardraum unter einem der vergitterten Fenster, durch die schwere Eisentür dringt kein Laut. Herzog, der zu den international bedeutendsten Autorenfilmern zählt und sich auch als Literat einen Namen gemacht hat, ist mit halbstündiger Verspätung zum Termin erschienen und wirkt etwas mürrisch und unausgeschlafen. Als er irgendwann seine Frau Lena draussen vor dem Fenster sieht, steht Herzog auf und reicht ihr durch die Gitterstäbe die Hand.

Quelle Ausschnitt, Zitat & komplettes Interview plus PDF*

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Schweiz, Deutschland, Meinungsbildung u. v. m.“  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie den Tagesanzeiger abonnieren.  Wir empfehlen den Tagesanzeiger ausdrücklich: Die Abonnementsmöglichkeiten

Kampf „gegen rechts“ & Medien & Das Gute & Gesellschaft aktuell: Kampf „gegen rechts“ ist gegen die Realitäten

Es klingt verrückt, ist aber so:

… Der Anlass für den staatlichen „Kampf gegen rechte Gewalt“ waren zwei Araber, die am 2. Oktober 2000 eine Synagoge in Düsseldorf attackierten und irrtümlich für Nazis gehalten wurden. Der damals von Gerhard Schröder ausgerufene „Aufstand der Anständigen“ ist seitdem Staatsräson. Vierundzwanzig Jahre „Kampf gegen rechts“ zeigen deutlich: Es handelt sich um ein links-inspiriertes Staatsprogramm gegen die Realität.

Am 9.12.2000 schrieb die Taz: „Es waren keine Rechtsradikalen, die Molotowcocktails gegen die jüdische Synagoge in Düsseldorf geworfen haben. Die mutmaßlichen Täter sind junge Antisemiten arabischer Abstammung.“ Am 4.10.2000 – zwei Tage nach dem Anschlag – hatte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einem Ortsbesuch den „Aufstand der Anständigen“ ausgerufen. „Entsprechende Forderungen nach mehr Zivilcourage, größerem gesellschaftlichen Engagement gegen (Rechts-)Extremismus und einer gesellschaftlichen Isolation entsprechender Taten wurden seitdem bei ähnlichen Anlässen wiederholt eingefordert“, fasst die staatliche Datenbank Kuladig bündig zusammen.

Dass die Täter ein aus Marokko stammender deutscher Staatsbürger und ein aus Jordanien stammender Palästinenser waren, weiß heute kaum jemand, denn es passt nicht ins Bild. 

Gerhard Schröders Geschichtslüge im SPD-Magazin

Die SPD brachte es im Jahr 2020 in ihrem Hausmedium Vorwärts fertig, im Interview mit Gerhard Schröder das zweifelsfrei Erwiesene zu verschweigen, um stattdessen erneut angeblich deutsche Ausländerfeinde als Täter zu behaupten. Der Begriff „Aufstand der Anständigen“, so Schröder rückblickend, „sollte deutlich machen, dass die Gesellschaft das nicht toleriert und dass der Kampf gegen rechte Gewalt, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus verstärkt werden muss.“

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

Meilenstein Meinungsfreiheit – Loewenstern & AfD & Medien & Hart-aber-fair & Romika aktuell: Eine hervorragende Analyse

Robert von Loewenstern / 19.02.2024 / 06:00 / Foto: Superbass/193

Der beste Mann der AfD

Erfahren Sie, warum ARD und ZDF zunehmend hysterischer die „rechte Gefahr“ beschwören und ein Untergangsszenario nach dem anderen produzieren. Und wer der treueste Freund und Förderer der AfD im Gebühren-TV ist.

Erinnern Sie sich noch an den Ausdruck „Romika-Gesicht“? Das war so ein Ding auf Schulhöfen in den Siebzigern. Dabei ging es nicht so sehr ums Aussehen, sondern eher um die unterirdische Gesamtpersönlichkeit. „Romika-Gesicht“ nannte man Typen, die niemand leiden konnte, wahrscheinlich nicht einmal die eigene Mutter. Um das zu verstehen, muss man den Slogan kennen, mit dem die altehrwürdige Schuhmarke Romika damals für ihre Produkte warb: „Reintreten und sich wohlfühlen.“

Das mit dem Fußtritt ins Gesicht war natürlich nicht wörtlich gemeint. In meiner Jugend gab es noch Regeln für rustikal ausgetragene Meinungsverschiedenheiten. Alle gegen einen war unfair, und wenn einer auf dem Boden lag, hörte man auf. Das war ungeschriebenes Gesetz und gehörte somit zur Leitkultur. Nicht die Tat war in Mode, nur der Spruch. Erst seit die verhaltensoriginellen Importe hierzulande immer mehr zunehmen, ist es umgekehrt. Heute tritt man erst recht zu, sobald sich das Opfer in der Horizontalen befindet. Was soll ich sagen, es waren halt andere Zeiten.

Damals ging man im Karneval als Indianer oder Squaw, jetzt muss man googeln, ob solche Unwörter noch sagbar sind. Von Witzen über Blondinen, Ostfriesen und Dicke will ich gar nicht erst anfangen. Früher hätte man über eine Grünen-Vorsitzende mit dem Body-Mass-Index eines Blauwals bedenkenlos rausgehauen, „Die ist so fett, die hat eine eigene Postleitzahl“, und alle hätten sich gefreut. Heute droht für einen derartigen Tweet die Beobachtung durch den Geheimdienst wegen „Delegitimierung des Staates“. Spott über dessen Repräsentanten bedroht schließlich das von Verfassungsschutzchef Haldenwang jüngst angeführte „Staatswohl“. Wer das Wohlgefühl des Gemeinwesens stört, bringt die Demokratie in Lebensgefahr, logisch.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & komplette Meinung

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Russland & Ukraine & Kriegstreiber aktuell: Strack-Zimmermann / CDU/CSU / Ampel

Ein Meilenstein – Roger Köppels Kommentar 20.2.2024

Aber: Es ist keine Gedankenlosigkeit bei Strack-Zimmermann:

Es sind bei ihr pure Kriegslust, Geld- und Machtgier  

Zusammen bis zum Sieg: Deutsche Kriegsparolen der Gedankenlosigkeit. Stand Nawalny im Dienst britischer Geheimdienste? FDP will zurück zu ihren Grundsätzen. Britische Tories am Boden

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Scholz zögert, die Fraktionen außer der AfD preschen vor
WELT-online berichtet:
FDP-Politikern Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat angekündigt, im

Keine Ahnung von nichts! Bildquelle

Bundestag für einen Antrag der Union zu stimmen, in dem Taurus-Marschflugkörper gefordert werden. SPD, Grüne und FDP drängen den Kanzler zwar zur Lieferung „weitreichender Waffensysteme“, vermeiden aber das T-Wort.

Der Streit in der Ampel über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine spitzt sich zu: FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kündigte am Dienstag an, bei einer Debatte am Donnerstag für einen Antrag der Union zu stimmen, in dem die Taurus als Militärhilfe gefordert werden.

„Ich persönlich werde daher diese Woche auch für den Antrag der Unionsfraktion zur Zeitenwende im PlenumK stimmen, der die explizite Forderung des Taurus beinhaltet und appelliere weiter an jeden Einzelnen, sich für die Lieferung von Taurus einzusetzen“, sagte Strack-Zimmermann der „Bild“.

Die Ampel-Fraktionen fordern in einem Antrag, der am Donnerstag in den Bundestag eingebracht wird, die Bundesregierung zu weitreichender Waffenhilfe für die Ukraine auf. Im Entwurf jedoch werden die Taurus-Marschflugkörper, gegen die sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bisher sträubt, nicht namentlich erwähnt.

[…]

Quelle Zitat & kompletter Bericht

Russland & Ukraine & ein Besonnener aktuell: General a.D. Harald Kujat

Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC)

… hielt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, einen sehr gut besuchten Vortrag zum Thema: „Der Ukrainekrieg, die Rivalität der großen Mächte und die Selbstbehauptung Europas“.

Eingeladen hatte die Denkfabrik „Eurasien Gesellschaft“, die sich nach Selbstdarstellung für eine „friedliche Koexistenz und kooperative Beziehungen der Länder Eurasiens“ einsetzt. Die NachDenkSeiten waren dabei und haben den Vortrag gefilmt. Kujat widmet sich in seinem Vortrag, neben einer umfassenden Analyse der derzeitigen militärischen Situation im Ukraine-Krieg, möglichen Lösungsansätzen, warf einen Blick über den westlichen-transatlantischen Tellerrand und analysierte ebenso den derzeitigen Wandel hin zu einer multipolaren Weltordnung sowie die aktuelle Unfähigkeit europäischer Eliten, sich auf diesen Wandel einzustellen.

NachDenkSeiten – Die kritische Website Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=111161

Artikel veröffentlicht am: 17. Februar 2024 um 12:00

Quelle Text & Video

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Interaktive Karte der Ukraine & mehr

UPDATE 20.2.2023 Negativer Meilenstein – Pressekonferenz 14.2.2024 – Faeser & Haldenwang & Meinungsfreiheit & Grundrechte & Widerstand aktuell: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel …

Update 20.2.2023

Moralismus im Woke-Faschismus*

Quelle

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Der ursprüngliche Artikel vom 17.2.2023:

Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel …

… Meinungsfreiheit auf „richtige Meinungen„

… zu beschränken. Grundrechte sollen nur für die Richtigen richtig gelten. 

*Es ist, meiner Meinung nach Woke–Faschismus, …

… der vorbereitet wird.

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Die Pläne der deutschen Innenministerin Nancy Faeser und ihrer Behördenleiter zur Eindämmung des Rechtsextremismus begründen eine Herrschaft des Verdachts. Das geht zu weit.

Moment – wie bitte? So mancher, der in dieser Woche die Pressekonferenz der deutschen Innenministerin Nancy Faeser und der beiden Chefs ihrer wichtigsten Sicherheitsbehörden Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt verfolgt hat, dürfte zeitweise seinen Ohren nicht getraut haben. Die Demokratie sei infolge der Machenschaften rechter Kreise in Gefahr, und deshalb müssten die Massnahmen gegen Rechtsextremismus verstärkt werden, hob Faeser an. So weit, so erwartbar. Doch was dann folgte, war nichts anderes als die Vorstellung einer neuen Herrschaft des Verdachts – und ein Angriff auf den liberalen Rechtsstaat.

Je länger man der sozialdemokratischen Ministerin und ihren Behördenleitern zuhörte, desto mehr gewann man den Eindruck: Dieser Staat misstraut seinen Bürgern zutiefst. Die freie, wilde, unkontrollierte Demokratie ist ihm offenkundig ein Graus.

Der Staat will auf den Diskurs aufpassen

So erklärte Faeser freimütig, dass und wie auf den öffentlichen Diskurs im Land Einfluss genommen werden soll: Eine «Früherkennungseinheit» soll «Desinformationskampagnen» rasch erkennen und kenntlich machen. Die «Resilienz» von Journalisten soll gestärkt, der öffentlichrechtliche Rundfunk «geschützt» werden.

Über «Remigration» zu diskutieren, wie bei dem vieldiskutierten Treffen in Potsdam, habe zwar keine strafrechtliche Relevanz, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang. Das Ganze sei dennoch staatswohlgefährdend. Und: «Unter dieser Voraussetzung ist es möglich, Einreiseverbote auszusprechen, wenn jemand einreist mit dem Ziel, unsere Verfassung zu beschädigen.»

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF* plus Kommentare*

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Einschub MEDIAGNOSE 

Der neue Faschismus kommt von links! Und sie wissen genau, was sie tun. 

Quelle plus Audiofile

Nancy Faeser: „Wir werden jeden Stein umdrehen“ Das Bild vom ´Stein`, unter und hinter dem sich nicht genehme Menschen verstecken finden Sie auch hier. Ich denke, dass war eine freudsche Fehlleistung von Frau Faeser.

Besonders erschreckend aber sind ist die affirmativen Fragen unserer Haltungsjournalisten.

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Erklärung der AfD zum „Staatsvolk“ vom 18.1.2024

 

Einschub Ende

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Ein Meilenstein der Aufklärung

Der Kommentar von Daniel Matissek bei Kontrafunk aktuell vom 15.2.2024

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Das Staatsverständnis der deutschen Innenministerin stammt aus einer Zeit, als Majestätsbeleidigung noch ein Straftatbestand war. „Jeden Stein“ will sie umdrehen, um Belastbares gegen Bürger mit abweichenden Ansichten zu finden. Ein wichtiges Element der Rechtsprechung tritt sie damit in die Tonne.

Würde das Bundesamt für Verfassungsschutz seinen Auftrag ernst nehmen, hätte es die Ministerin für Inneres und Heimat, Nancy Faeser, längst als Verdachtsfall ins Visier genommen. Dass ihr das bis jetzt erspart geblieben ist, hat Frau Faeser allein dem Umstand zu verdanken, dass sie die Dienstvorgesetzte des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist.

Einerseits würde eine solche Maßnahme die Unabhängigkeit der Behörde beweisen, andererseits die Frage aufwerfen, wie Nancy Faeser Ministerin werden und sich seit zwei Jahren im Amt halten konnte.

Dafür wäre keine aufwendige Recherche unter Einsatz geheimdienstlicher Mittel nötig. Für die Annahme eines begründeten Anfangsverdachts würde es reichen, dass sich ein qualifizierter Mitarbeiter des BfV – oder eine Mitarbeiterin – das Interview anschaut, das Frau Faeser am 13. Februar dem „heute journal“ des ZDF gegeben hat.

Anlass war ein 13-Punkte-Plan zur besseren Bekämpfung des Rechtsextremismus, den Nancy Faeser am selben Tag in der Bundespressekonferenz vorgestellt hat.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF**

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Roger Köppel von der Schweizer WELTWOCHE meint:

Nancy Faesers Angriff auf den liberalen Rechtsstaat wird scheitern. Strack-Zimmermann beleidigt die Schweiz. Ukraine: Russland rückt vor. John Williams’ genialer Briefroman «Augustus»

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Auf Pressekonferenz: Nancy Faeser dreht völlig frei!

Quelle & Zitat oben

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, AfD, Kampf gegen rechts, Wirtschaft, Ampel“ u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie die NZZ testen/abonnieren.  Wir empfehlen die NZZ ausdrücklich.

*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, Rechtsstaat,“ u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Die Zusammenstellung kann sich ändern.

Faeser & Homöopathie & Heilpraktiker & Antisemitismus aktuell: Wieder mal gefährlich-woker Schwachsinn …

Heilpraktiker und Homöopathen …

… sehen sich seit Jahren einer Kampagne der Anti-Komplementärmedizin-Lobby ausgesetzt, die beide Berufe verbieten lassen will. Die Methoden der Lobby reicht von der Studien-Verunglimpfung bis hin zu Nazi-Vergleichen. Nachdem die Lobby ihre Anti-Kampagne über Social Media gestartet und über die Medien verbreitet hat, ist die Kampagne nun bei der Politik angekommen. Die Bundesregierung will Heilpraktiker und Homöopathen stärker regulieren, wie die aktuelle Kampagne des Gesundheitsministers gegen die Homöopathie zeigt. Dagegen formiert sich Widerstand, z.B. mit einer Petition beim Bundestag zur Rettung der Homöopathie. Und die aktuelle Regierung übernimmt nicht nur die Ziele der Anti-Komplementärmedizin-Lobby, sondern inzwischen auch deren fragwürdige Methoden, wie das folgende Beispiel zeigt. Der Dachverband Deutscher Heilpraktikerverbände (DDH) lässt sich das nicht widerspruchslos gefallen und geht dagegen vor. …

… Anlässlich des Holocaust-Gedenktages im Januar führte eine Regionalzeitung ein Interview mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Antisemitismus, Felix Klein. Das Interview enthält zahlreiche Passagen zum Thema Heilpraktiker und Homöopathie und erschien am 27.01.2024 im Schwäbischen Tagblatt. Der interviewte Regierungsbeauftragte, der beim Innenministerium angesiedelt ist, hat das Thema Heilpraktiker und Homöopathie von sich aus angesprochen. Er spannt den Bogen vom Heilpraktikergesetz über die Kritik an den Corona-Maßnahmen der Regierung bis hin zu Demonstrationen gegen die Regierung. Das Fazit des Regierungsbeauftragten: Er sieht eine „Anschlussfähigkeit von antisemitischen Narrativen“, wenn jemand an der Schulmedizin zweifelt und die Corona-Maßnahmen der Regierung kritisiert. Ausdrücklich nennt der Regierungsbeauftragte in diesem Zusammenhang Heilpraktiker und Homöopathie. Und der Regierungsbeauftragte geht noch einen Schritt weiter. Da das Heilpraktikergesetz aus dem Jahr 1939 stamme, müssten die Heilpraktiker „ihre Vergangenheit kritisch reflektieren“. (Red. Hinweis: Das Interview mit den Passagen zu Heilpraktikern und Homöopathie finden Sie im Anhang dieses Artikels).

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Die Guten drehen am Rad.

Sie zerstören in ihrem Wokeismus, in ihrem Gutmenschentum die bewährte Bonner Demokratie, rasieren die  Meinungsfreiheit und schleifen Grundrechte.

Sie, die Guten, sind die neuen Faschisten, Linksfaschisten.

Meine Meinung!

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Unbedingt lesen

Negativer Meilenstein – Pressekonferenz 14.2.2024 – Faeser & Haldenwang & Meinungsfreiheit & Grundrechte & Widerstand aktuell: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel …

Update 19.2.2024 – Aachener Zeitung & AZ-Hetz-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 19.2.2024, 5:45 Uhr – 5.155 (+7) Bekenner von 380.000 möglichen nach über vier Wochen Hetz-Kampagne gegen die AfD

Direkt zum jeweiligen Punkt im Artikel mit diesen Verlinkungen

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Empfehlung

Quelle

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Ist die AZ  selbstironisch?

Oder merkt die Redaktion den Widerspruch nicht?

„Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. […]“

Quelle

Meine Meinung dazu

„Gedankengut“, …

… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut,  gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- und der Versuch des Verhinderns nicht genehmer Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischen AfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:

Faschisten – meine Meinung – diesmal von links …

… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:

  • Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeser für Maßnahmen genau zum Zweck der Abschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie, plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren Woke–Kram passt. Alles andere ist rechts.
  • Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit. Medien schalten sich freiwillig gleich. 
Das neue Gesicht der neuen Demokratie im ZDF

Diana Zimmermann

Quelle

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Lesen Sie die Analyse zu diesem Artikel:

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus MEDIAGNOSE – Analyse …

… mit detaillierten Fakten zum Stand der Migration 

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Die Aachener Zeitung gibt an …

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Über 5.155 Bekenner von 380.000 Lesern täglich nach knapp vier Wochen

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… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion

Nach über drei Wochen haben sich bis heute um 5:45 Uhr insgesamt 

5.155 Bekenner

(+sieben ui, ui, ui gegenüber dem Vortag um 10:00 Uhr)

bei der …

 

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben  sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.

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Dabei merken die Bekenner …

…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:

[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie.  Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […] 

  • Wenn das Gedankengut (Europawahl– und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
  • Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
  • Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*

Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut„ gibt es keine.  Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.

Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel: 

[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]

Quelle 

Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien  immanent.

Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.

Alles, …

… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei  noch von der Aachener Zeitung  beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.

  • Das ist die Vorstufe von Totalitarismus & Diktatur
  • Das nenne ich präfaschistisch
  • Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz 

Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:

Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*

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Warum bin ich noch Abonnent der AZ?

Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.

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Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung

DAS ist Hass & Hetze:

Brandaktuell vom 9.2.2024 bei Mainz bleibt Mainz 2024

Erhard Grom hielt zum Ende seiner Karriere als „Protokoller“ eine gute Rede (ab Minute 11:11 !!) .

Wäre da nicht der unsägliche AfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de  Schipp´ genommen werden.

Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom  nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik  herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falsche Correktiv–NARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines  Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.

Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung –  Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.

Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.

Den Mumm aufzustehen und sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze  zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.

Schade, aber wen wundert es? 

Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren. 

Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:   

Quelle

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Einschub MEDIAGNOSE – Geschichte

Sind AfD und NSDAP vergleichbar?

Quelle

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Einschub Ende

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andere Ampelparteien im Bundestag geredet.

Quelle

Immerhin Auftrittsverbot in 2024 bei MbM. 

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Der Prominente macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.

Der Mann gehört dennoch eingesperrt: Diese Sorte Mensch hat früher bevorzugt an Himmlers Massnahmen, Stalins Säuberungen und Maos ´Großem Sprung` mitgewirkt. 

Meine Meinung. 

Quelle

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Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Plus Verächtlichmachung  von  Alice Weidel per BILD–Zeitung

MEDIAGNOSE – Artikel inkl. Quelle des Artikels/Ausschnitts oben

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Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal  fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.

Danke & beste Grüße

Rüdiger Stobbe

7.2.2024

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Die ´Sprechstunde` der Chefredaktion zum …

Umgang mit rechter Hetze

hat am 2.2.2024 online stattgefunden.

MEDIAGNOSE meint: Recht dünn! Eine Rezension lohnt nicht:

Es war sehr erhellend:

Quelle Ausschnitt & Artikel zur Sprechstunde 

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Der große NAZI–Test – Machen Sie mit!

Einfach gedanklich  ……….. durch den eigenen Namen ersetzen: 

Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Alles klar?

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MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen

… inkl.  Standmeldungen der Dummpaganda-Aktion

Russland & Ukraine & Israel & Weltordnung aktuell: Was kommt auf Deutschland zu?

Die Hamburger Professorin Ursula Schröder …

… ist Expertin für internationale Krisen. Sie erklärt, worauf sich die Deutschen mit Blick auf die Ukraine und nach Israel einstellen sollten – auch mit Blick auf einen Wahlsieg Trumps. Zwei Regionen bieten weiteres Konfliktpotenzial. …

 

… Die vergangenen zwei Jahre haben das haben das Arbeiten am Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) deutlich verändert – qualitativ und quantitativ. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine, der vor zwei Jahren begann, aber auch der Terrorangriff der Hamas auf Israel lösten eine Reihe von Forschungsvorhaben aus, schließlich berät das Institut auch Bundesregierung und Bundestag. Die Leiterin, Professorin Ursula Schröder, ist gefragter Talkshowgast, ihr Expertise und die ihres Teams wird aber auch von den Hamburgern verstärkt nachgefragt. Dabei geht es auch darum, wie sich jeder besser auf Krisen vorbereiten kann.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & komplettes Interview

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Russland & Ukraine & Meinungen aktuell: Ein aktueller Überblick 15.2.2025

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Russland & Ukraine bei MEDIAGNOSE

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Meilenstein – Ukraine & Russland aktuell: Die interaktive Karte, das Material des …