*Der Link, der sich nach dem Klick auf Damen öffnet, benötigt lediglich die Eingabe Titten in Google. Das ist für jedermann – auch für Kinder– möglich.
Wenn sie mal spaßeshalber Ficken in Googleeingeben, werden Sie sich wundern.
Jugendschutz in Sachen SEX ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt ist.
Vielleicht sollte sich Justiz-Heiko Maas mal über diese Dinge Gedanken machen!?
Die Fraktion gibt dem Parlamentarier Halt und Aufgabe. Aber nur so lange, als er sich loyal verhält. Zur Fraktion, im Sinn der Fraktion.*
Wenn ein Parlamentarier wirklich seinem Gewissen folgt und dies nicht fraktionskonform ist, er also wirklich allein seinem Gewissen folgt, ist sofort Schluss mit lustig. Ein Paradebeispiel:
Erika Steinbach, die moderne Mutter Courage.
Frau Steinbachs hoffentlich nicht letzte Rede im Bundestag hören: Auf Bild (Youtube-Ausschnitt) klicken // Sehen Sie sich auch das direkt folgende Video an. Norbert Lammert „liest Frau Steinbach die Leviten“. // Das Verhalten der Zuschauer, der Abgeordneten, von Fraktionschef Kauder und von Herrn Lammert stellt einen Tiefpunkt des bundesdeutschen Parlamentarismus dar.
Mit Mut vertritt sie Ihre Meinung, folgt Ihrem Gewissen.
Was sie am 30.6.2017 im Bundestag sagt, ist in jeder Hinsicht richtig.
Fraktionen fordern Gefolgschaft.
Frau Steinbach ist persona non grata, eine Abtrünnige.
Die Fraktionsdisziplin ist ausnahmslos. Sie wird von allen, von allen ´offiziell` ihrem Gewissen, von allen allein ihrem Gewissen verantwortlichen Parlamentariern, erfüllt. Kein einziger Abgeordneter applaudiert der abtretenden Erika Steinbach.
Eisiges Schweigen beherrscht den Plenarsaal.
„Erst kommt das Fressen, dann die Moral“**
Ich habe am 1.7.2017 folgenden Brief an Frau Steinbach geschrieben:
was gestern im Plenum geschehen ist, verschlägt mir die Sprache. Wie Sie, die ein paar warme Abschiedsworte nach 40 Jahren parlamentarischer Arbeit vom Bundestagspräsidenten erwartet hat, von Herrn Lammert ´abgemeiert` wurden, war unwürdig. Nein, es war schlimmer. Es war eine Bankrotterklärung des parlamentarischen Systems. Denn das, was Sie vorgetragen haben, ist unstreitig. Es spielt gleichwohl keine Rolle. Hier wurde von Verfassungsorganen eine Minderheit, eine Fraktionslose, eine Wehrlose, wurden Sie persönlich und ganz alleine, diskriminiert, weil Sie Ihrem Gewissen gefolgt sind. Weder diese Tatsache, noch die Korrektheit Ihrer Aussagen interessiert unsere Menschen mit Guten Gedanken im Plenum. Reiner Hass wurde transferiert. Das Parlament gerierte sich damit und ganz besonders im Moment des eisigen Schweigen nach Abschluss Ihrer Rede als „Schwatzbude“. Ganz schlimm.
Deutschland benötigt eine starke Opposition. Sie sind höchst politik- und parlamentserfahren und sollten diese Erfahrung der AfD, die m. E. eine absolut demokratische Partei ist, zur Verfügung stellen. Am besten, indem Sie im September antreten und wieder in´ s Parlament einziehen. Sie können dann den „jungen“ Abgeordneten vielfältige Hilfestellung geben. Und: Sie würden ihr Lebenswerk abrunden, weil Sie dem Verfall der politischen Kultur, der sich am 30.6.2017 so eindrücklich Bahn gebrochen hat, Einhalt gebieten würden.
Allerbeste Wünsche für Ihr weiteres Leben, selbstverständlich ganz viel Gesundheit und ein kräftiges „Jetzt erst recht, denen werde ich es zeigen“
von
Rüdiger Stobbe, alleiniger Betreiber des Politikblogs MEDIAGNOSE“
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*Als Bundestagspräsident Lammert Frau Steinbach über die Gewissenfreiheit der Parlamentarier belehrt, sagt er formal das Richtige faktisch geht seine Aussage glatt an der Realität vorbei.
Selbstverständlich gibt es einen informellen „Fraktionszwang“. Es wird daraus auch kein Hehl gemacht. Oder war die Kanzlerin geistig verwirrt, als sie die Abstimmung über die Ehe für Alle ´frei` gab, so den Fraktionszwang aufhob und die Entscheidung ausdrücklich dem Gewissen des einzelnen Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion überließ.
Alle anderen Fraktionen waren ohnehin für dieses widernatürliche Konstrukt.
Ich adaptiere dieses Grundbedürfnis in die Welt der Parlamentarier, die eben auch auf die Seelennahrung der Fraktion angewiesen sind und dafür Gewissensbedenken oft beiseite schieben (müssen). Sonst ließe man sie am langen Arm „verhungern“.
geben Bund und Länder – in Form sogenannter „Staatsknete“ – an Organisationen, NGOs, die gegen Rechtsextremismus ´arbeiten`, darüber aufklären und informieren. Angeblich. Gewaltfrei.
Dieser Antrag wurde von der Mehrheit abgeschmettert, was z. B. die Welt von einer Bruchlandung berichten lässt: Siehe rechts oben .
Da frage ich mich, wo im Landtag die Demokraten und die Extremisten sitzen.
Welcher Demokrat kann gegen eine Demokratieklausel sein, die zumindest versucht zu verhindern, dass Staatsknete in die Hände der Leute und Organisationen kommt, die uns in Köln ´erfreut` haben und uns in Hamburg noch viel mehr ´erfreuen` werden.
Bericht und vor allem auch die Kommentare lesen: Auf Bild klicken
… ihre letzten Worte im Bundestag gesagt hat, herrscht eisiges Schweigen im Plenum.
Dann wird sie obendrein von Bundestagspräsident Lammert gemaßregelt.
Es gäbe keinen Fraktionszwang, jeder Abgeordnete sei in seinem Abstimmungsverhalten frei und nur seinem Gewissen verantwortlich.
Frau Steinbach hatte es gewagt, anzumerken, dass in Deutschland eine parlamentarische Demokratie und keine Kanzlerdemokratie herrsche. Sie spielte darauf an, dass Angela Merkel wieder mal im Alleingang eine wichtige Kursänderung – diesmal in Sachen „Ehe für alle“ – initiiert hat. Mal so eben locker auf dem Sofa der Brigitte – Redaktion.
Verfassungsprobleme wurden beiseite geschoben, es wurde gejubelt und es wurde – diskriminiert. Eben jene Erika Steinbach.
Das war an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Das hat Frau Steinbach nicht verdient.
Der Vorgang „Erika Steinbach“ belegt eindrucksvoll die Tatsache, wie im Namen von Toleranz die Intoleranz fröhliche Urständ feiert.
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„Ehe für Alle“ und das Verfahren hierzu ist ein weiterer Schritt in Richtung der Abschaffung des Deutschlands, wie ich es kennen und lieben gelernt habe.
Chefredakteur bei den Nürnberger Nachrichten, macht sich Gedanken zur Vorgehensweise bei der Ehe für Alle.
Zum Schluss seines Kommentars heißt es:
Kommentar komplett lesen: Auf Bild klicken
„Merkel blickt auf Mehrheiten. Die hat sie mit diesem Projekt sicher. Aber der Frust bei Konservativen wird wachsen. Zumal die Kanzlerin nicht einmal den Versuch gemacht hat, inhaltlich für ihre Kehrtwende bei der „Ehe für alle“ zu werben und zu begründen, warum sie da nun anders denkt als noch vor kurzem. Sie handelte wieder mal rein pragmatisch. Sehr salopp. Und nicht wirklich demokratisch. Schade.“
Damit macht Herr Jungkunz auf einen wichtigen Sachverhalt aufmerksam.
Formaldemokratisch getroffene Mehrheitsentscheidungen sind nicht automatisch Ausdruck von Demokratie als politische Idee. Für diese Idee braucht es eben mehr als Wahlen und Abstimmungen. Es ist eine politische Kultur nötig, die Demokratie lebt. Das ist viel mehr als reiner Formalismus.
Darin liegt der Grund, weswegen viele Staaten, die sich formal als Demokratie bezeichnen, die Wahlen abhalten, dennoch keine Demokratien sind.
Dass Angela Merkel nun wieder mal – nach Atomausstieg und dauerhafter Grenzöffnung – aus rein wahltaktischen Gründen politisch vollkommen eigenmächtig sprich kulturlos handelt, schadet der Demokratie. Zumal sie es eben nicht zum ersten Mal tut.
Ich behaupte, dass in Merkels politischem Agieren ihre sozialistische Sozialisation durch die SED der DeutschenDemokratischenRepublik sichtbar wird. Diese Partei hatte wohl mit politischer Kultur im wahrhaftig demokratischen Sinn nichts zu tun.
Im Zusammenhang mit Demokratie und politischer Kultur
noch ein Gedanke zu einer Partei, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit – trotz allem „Widerstand“ – in den nächsten Bundestag einziehen wird.
Diese Partei wird geschnitten und diskriminiert. Von Politik, von Medien.
Besonders die Berichterstattung in den allermeisten bundesdeutschen Medien ist alles, nur nicht überparteilich. Sie ist tendenziös im Sinne des „Verhinderns“, des Verhinderns einer Partei, die angeblich an schlimmste deutsche Zeiten erinnert. Das aber stimmt nicht und entbehrt jeder sachlichen Grundlage.
Wenn sich nur an irgendwelchen mehr oder weniger zweifelhaften Figuren, deren Aussagen und in vielen anderen Dingen die Partei betreffend halbwahrheitshaft orientiert und praktisch keine inhaltliche Auseinandersetzung geführt wird, dann ist das sehr schwacher Journalismus und einer freien Presse unwürdig.
Wenn dann auch noch „Flaggschiffe“ der Qualitätsmedien – FAZ/Welt – auf Quellen zurückgreifen, die für jegliche Manipulation im Vorfeld offen sind, und zusätzlich von sich aus den Begriff „Machtergreifung“, der nachweislich nicht gefallen ist, ´ergänzen`*, dann ist das nicht nur ein Armutszeugnis, sondern ragt bereits in den Bereich „Kriminalität“.
Das hat mit Demokratie nichts zu tun.
Und mit politischer Kultur schon gar nichts.
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*Oder wurde einfach eine Agenturmeldung paraphrasiert statt recherchiert. WELTonline untertitelt das Poggenburg Bild im Artikel sogar mit „nationalsozialistischen Äußerungen“ .
Die letzten konservativen Bastionen der Union werden geschliffen.
Angela Merkel macht praktisch in einem Brigitte – Interview den Weg frei für die vollständige Gleichstellung der Ehe für alle mit der Ehe zwischen Mann und Frau.
Warum eigentlich nicht gleich die „Ehe für alle mit Vielen“ die Regenbogenehe?
Diese Menschen stehen doch auch alle für einander ein, oder? Das wäre sicher auch ein Modell für Frau Göring-Eckart.
Hoffentlich wirkt die vermeintlich wachsende Chance in den Bundestag gewählt zu werden, weil SPD, FDP, Grünen und Linken das Wahlkampfthema Homo-Ehegenommen wird, nicht zu gewissensbildend für die Abgeordneten der Union.
Lesen Sie Bericht und Kommentare: Auf Bild klicken
soll gesprochen worden sein.
In einem Chat, der widerrechtlich abgehört und veröffentlicht wurde.
Herr Poggenburg habe nichts dagegen unternommen.
Das war auch gar nicht nötig.
Denn von „Machtergreifung„ ist im gesamten Chat keine Rede. Überprüfung: Rufen Sie den Chat hier auf und geben Sie den Begriff „Machtergreifung“ in der Suchfunktion des Browsers ein.
Der tatsächlich gefallene Begriff„Machtübernahme„ wird sofort in den Zusammenhang mit ´Mehrheiten, errungen in Wahlen` gebracht:
Auszug vergrößern: Auf Text klicken
Dass viel böser Wille, der Wille Herrn Poggenburg und der AfD zu schaden, im Bericht enthalten ist, verwundert nicht.
Doch so offensichtlich Unwahrheiten zu ´ berichten`, ist reichlich unverfroren.
Recherche, journalistische Sorgfalt und ein Mindestmaß an Objektivität sind weder bei FAZonline, WELTonline (oben) oder Deutschlandfunk auszumachen. Dabei handelt es sich hier um Flaggschiffe der bundesdeutschen Medienlandschaft.
Hauptsache es geht gegen die AfD.
Da muss die allerletzte anonyme und wahrscheinlich manipulierte Quelle herangezerrt werden.
Sachliche Auseinandersetzung gleich Null. Erinnert schon ein wenig an den „kleinen Doktor*“. Der allerdings hetzte gegen Juden.
Das , meine Damen und Herren von den so genannten Qualitätsmedien, begründet nicht nur den Begriff „Lügenpresse“, zumindest in diesem Fall.
Das ist m. E. darüberhinaus
fürchterlicher Schmierenjournalismus.
Denn es geht weiter:
So wird im Chatprotokoll von der
Erweiterung der Außengrenzen
gesprochen. Angeblich von Herrn Poggenburg:
Vergrößern: Auf Text klicken
In dem Teil des Chats ist im weitesten Sinn von ´Fortbildung` die Rede.
Ich habe mir lange den Kopf zerbrochen, was in diesem Zusammenhang ein „Erweiterung der Außengrenzen“ soll.
Der Plattform liegt eine Textdatei *.txt vor. Diese konnte in jeder Hinsicht vorab von „Anonym“ oder auch von „linksunten“ bearbeitetund dann veröffentlichtwerden.
Genau das wurde in Bezug auf ´Erweiterungder Außengrenzen` gemacht.
Ich bin mir sehr sicher, dass im Originalchat
Sicherung der Außengrenzen
steht.
Das würde auch in den Zusammenhang passen. Kurz vorher ist – wie oben nachprüfbar – von „Landesverteidigung, Terrorabwehr und Selbstverteidigungskursen“ die Rede.
Gegen Erweiterung spricht auch die Tatsache, dass Deutschland nicht mal ansatzweise in der Lage wäre, so etwas wie die Erweiterung seiner Außengrenze zu initiieren. Abgesehen von nur 150.000 Mann unter Waffen:
Welches Land sollte denn überfallen werden? Holland, Belgien, Österreich, Polen, Tschechien oder die Schweiz? Oder gar die Atommacht Frankreich?
Lächerlich.
Die „Erweiterung der Außengrenzen“ ist eineManipulation von Anonym.
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Wer den Spruch
„Deutschland den Deutschen“
Mag vielen nicht gefallen, aber es ist eine legitime Meinungsäußerung von Herrn Poggenburg, der ich zustimme. Lesen: Auf Bild klicken
als„nationalsozialistisch“einordnet, dem ist einfach nicht zu helfen
Die Aussage, die Forderung stimmt. Auch wenn sie von der NPD verwendet wird.
Wem sollte Deutschland denn sonst gehören?
Dem Rest der Welt?
Das hätten einige wohl gerne.
Die Mehrheit der eingeborenen Menschen in Deutschland aber ganz bestimmt nicht.
Übrigens:Ob Herr Poggenburg bei der Sachlage überhaupt abgemahnt wurde, wage ich zu bezweifeln.
Einen Grund sehe ich dafür nicht.
Oder es gibt in der Parteiführung Neider, die mit solch´ einer „Abmahnung“ – faktisch nur ein Schnellschuss ohne Verifikation der Tatsachen– , weniger Herrn Poggenburg, sondern der Sache der AfD an sich schaden.
Die Partei sollte vielmehr gegen das illegale Abhören vorgehen.
Dann wird ein Schuh draus.
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Mehr zum Thema „Deutschland den Deutschen“ : Hier klicken
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*Die Bezeichnung „kleiner Doktor“ als Umschreibung für Propagandaminister Josef Göbbels findet sich tatsächlich im Chat.
Ich wüsste jetzt nicht, was an dieser Beschreibung rechtsradikal wäre. Es sei denn, die Erwähnung des Mannes an sich wäre es.
Der Text ist eine Textdatei, die beliebig verändert werden kann.
Von jedermann. Auch von linksunten. Deshalb ist das Ganze nicht nur kriminell, sondern auch wertlos. Weil das, was da veröffentlicht wurde, irgendwas sein kann.
Das aber interessiert unsere Journalisten des DLF nicht. Es reicht aus, um ganz schlimm gegen die AfD öffentlich zu hetzen.
Die beiden Berichte links sind ein Dokument der Schande …
… für seriösen Journalismus. Hören Sie sich die 10 Minuten unbedingt an und dann …
… lesen Sie sich den Text mal durch. Zum Text: Hier klicken.
Gut, es sind fast 300 Seiten. Nutzen Sie die Suchfunktion Ihres Browsers.
Geben Sie Schlüsselworte ein., z. B. Machtergreifung,Gewalt, Umsturz, Linke, Antifa, Deutschland, Bundestag, Freiheit, Juden, Palästinenser usw.
Irgendetwas verfassungsfeindliches …
… kann ich in dem Text nicht finden. Und schon gar nicht die „Gosse“, die Herr Richter ausmachen will.
Wer aber etwas findet: Bitte Mail an mich. Ich werde mich sofort korrigieren.
War vor einiger Zeit – vor 2015 – noch medial der Datenschutz und alle möglichen Verschlüsselungsstrategien im E-Mailverkehr usw. Trumpf, ist heute möglichst große „Transparenz“ Thema in der politischen Diskussion.
Justiz – Heiko verstößt mit seinem Hate-speech Gesetzmeiner Meinung nach ganz klar gegen Grundrechte und auch die WhatsApp – Abhörmöglichkeiten dienen weniger zur Schaffung von Sicherheit, sondern sind ein Anlass für Gefährder auf andere Kommunikationsmöglichkeiten auszuweichen.
Lediglich der normale Bürger, zu denen ich übrigens auch die gehackte WhatsApp – Gruppe zähle, ist der Gekniffene.
Er kann sich nicht mehr sicher sein, ob er abgehört wird, oder nicht. Von Kriminellen – siehe oben – sowieso, jetzt auch vom Staat und seinen Organen.
Bekannte Gefährder sollten festgesetzt und so sie denn keine Menschen mit deutschem Pass* sind, ausgewiesen** werden. Zu warten, bis sie terroristisch aktiv werden und dies per WhatsApp ankündigen, ist einfach nur dumm.
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*Deutsche Staatsangehörigkeit möglichst wieder entziehen und dann ausweisen. Mit den paar Biodeutschen Terroristenanwärtern müsste man doch ferig werden.
**Dazu müssten die Grenzen natürlich richtig – wie jetzt zum Gipfel in Hamburg – kontrolliert werden. Sonst sind unsere Gefährder – schwupp-di-wupp – direkt wieder hier in Deutschland.
