Der Deutschlandfunk hat jetzt einen relevante Bericht zu dieser ´Sache` veröffentlicht.
Ich befürchte gleichwohl, dass es am Ende so sein wird, wie es bisher immer war.
Was möglich ist, wird gemacht.
Das ist für michein weiterer Baustein zum Weg in einen
Wissenschaftsfaschismus*.
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*Lesen Sie hierzu hierzu meinen Artikel in Sachen „Deindustrialisierung“, wo ich holzschnittartig den Weg in eine wissenschaftsbasierte Ökodiktatur aufzeichne.
Lesen Sie bitte ebenfalls meinen EssayWehret den Anfängen, den Sie in meinem Essayband
„Knapp zwei Monate vor der Wahl trennen Union und SPD laut Emnid 15 Prozentpunkte – so weit zurück lagen die Sozialdemokraten zuletzt unter Ex-SPD-Chef Gabriel. Die FDP will sich im Wahlkampf nur auf eine Partei konzentrieren“
Und das sollen lt. Artikel rechts ausgerechnet die Grünen sein.
Eine recht gute Analyse bietet der Kommentar zum Artikel von
Stiefelknecht:
„Ich möchte einmal kühn behaupten, daß das Fell des Bären längst noch nicht erledigt ist, auch wenn die CDU glauben machen will, sie käme mit Merkel wieder im Schlafwagen zur Macht. Das versucht sie nämlich wieder. Die AfD wird in der Presse als unartiges Kind einfach ignoriert, obwohl ein übergroßer Teil des CDU Klientels (mich eingeschlossen) die Nase gestrichen voll hat und sich nur noch nicht getraut, dies in den Wahlumfragen auch zu Protokoll zu geben. Ich jedenfalls stelle mich duraus auf eine Überraschung im Sept. ein. Bis dahin kann noch Vielses passieren.“
Der Kommentar ist Herzchen-Spitzenreiter (Stand 6.8.2017, 14:00 Uhr).
In meinen Artikeln – zuletzt in denen zum Thema „Diesel“ – spreche ich immer wieder von einem Umbau der Gesellschaft, der von wirkstarken Minderheitenangestrebt wird oder bereits eingeleitet wurde.
Seit links-grün orientierte Intellektuelle gemerkt haben, dass mit den Deutschen keine Revolution zu machen ist, und auch das „Umwelt-sauber-halten“ Thema kaum ausreicht, den Kapitalismus, die Marktwirtschaft zu überwinden, werden Mittel gesucht, dies auf Umwegen zu erreichen.
Drei Linien sind als Instrumentarium auszumachen:
Gender/Gender Mainstreaming* (Mehr lesen: Hier klicken)
Sieht es zunächst so aus, dass die ´Diesel-Affäre` ein reines „Umweltverschmutzungsthema“ ist, wird bei genauerer Betrachtung offensichtlich, dass das Ziel unserer Luftreinhalteexperten – Fahrverbote in möglichst vielen Innenstädten – mit der damit verbundenen Folge, dem Verschwinden der Dieselfahrzeuge und auf mittlere Sicht dem ´Tod` der Verbrennungstechnologie „Diesel“ bestens mit der von sogenannten Klimaexperten postulierten Dekarbonisierung korreliert.
Während der Wegfall von Atomenergie, das Abschalten von Kohle- und/oder Gaskraftwerken den Menschen in Deutschland solange NICHTinteressiert, alldieweil der Strom noch aus der besagten Steckdose kommt, ist das Thema „Diesel“ eines, welches die Menschen unmittelbar betrifft.
Sogar und auch den grün-wählenden gutgedanklichen Lehrer mit seinem dieselgetriebenen Volvo.
Da wird die schnell und locker dahergesagte „Dekarbonisierung“, welche angeblich zur Rettung des Klimas, zur Rettung der Erde – die wir ja nur von unseren Kindern geliehen haben – auf einmal ganz praktisch. Nahezu jeder einzelne merkt die Auswirkung. Deshalb sind auf einmal alle Akteure in Politik und Wirtschaft aufgescheucht. Die meisten Politiker sind ohnehin nur willkommene Mitläufer einer Idee (=Dekarbonisierung), deren Auswirkung sie in aller Regel nicht einschätzen können.
Bemwerkenswert ist, dass gerade ein Bündnisgrüner – Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Industriestandorts Baden-Würtemberg – so vehement gegen Fahrverbote argumentiert. Dieser Mann – geläuterter altersweiser Altkommunist – hat das Szenario vor Auge, welche von bereits genannten wirkstarken Minderheiten gewünscht wird.
Also doch Verschwörungstheorie? Nein,durchaus nicht!
Beleg:
Während alle westlichen Industriestaatenin Paris 2015 sehr weitreichende so genannte Klimaschutzziele versprochen haben, die folgerichtig mit sehr weitgehender Reduktion von Verbrennungsprozessen einhergehen, ist es China gemäß Pariser Klimaschutzabkommen gestattet, bis 2030 seinen CO2 -Ausstoß zu vergrößern.
Sinn dieser Vereinbarung ist die TATSACHE, dass dieses Land mit 1,3 Milliarden Menschen, ohne Kohlekraftwerke, aber auch ohne Atomkraftwerke, den Lebensstandard für alle diese Menschen nicht so anheben kann, dass die Mindestanforderungen wie sauberes, fließendes Wasser, eine funktionierende Abwasserkanalisation und Wärme in kalten Zeiten plus einigermaßen menschenwürdige Arbeitsbedingungen auch nur annähernd erfüllt wären.
Im Umkehrschluss bedeutet das, dass die Länder, die immer mehr von Verbrennung abrücken (= Dekarbonisierung), Zug-um-Zug in vorindustrielle Zeiten zurückfallen (müssen/werden).
Das ist Deindustrialisierung.
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ABER,
sagt der unbedarfteMensch mit Guten Gedanken, der die „Erde retten und für seine Kinder, wenn er denn überhaupt welche hat, erhalten will“, das
CO2, das böse CO2, der Klimakiller CO2,
das CO2 macht doch das Klima, unsere Erde kaputt.
Wenn das so wäre, warum gesteht man China, das bereits heute
um die 25% der weltweiten CO2-Emissionen
verursacht (Quelle: Hier klicken und hier klicken), warum gesteht man China noch mehr CO2-Ausstoß bis 2030*** zu?
Gehört China nicht zur „Welt“, die gerettet werden muss?
Deutschland ist für gut 2% des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich.
Dennoch soll hier in Deutschland die Große Transformation****, eine weitreichende Dekarbonisierung = Deindustrialisierung stattfinden. Mit allem was dazugehört.
Mit Wohlstandsverlusten und einem Diktat durch „Wissenschaft“ in einem„gestaltenden Staat„, der den Menschen sagt, was gut und richtig = klimaverträglich ist, oder nicht.
Allein dem Weltklima nutzen wird sie nicht,
die Große Transformation, eingedenk des Mehr an CO2 in China. Dieses Mehr an CO2 bis 2030 wird größer sein, als der gesamte CO2-Ausstoß Deutschlands. Allein in China.
Afrika, Indien u.v.a. Staaten werden – zu Recht – auch darauf bestehen mittels Energie durch Kohle-Verbrennung zivilisatorisch – z. B. weg vom Plumpsklo, hin zu fließendem, sauber aufbereitetem Wasser – aufzuholen.
Ehe ich es vergesse:
Selbstverständlich wandelt sich Klima.
Wobei der Begriff Klima vor allem ein theoretischer ist. Er ergibt sich aus der statistischen Analyse aller zur Auswertung vorliegenden Wetterphänomene und Messergebnisse.
Wetterphänomene und Messungen sind gleichwohl immer singulär. Es gibt m. E. keine übergeordnete generelle und alleinige Ursache, wie z. B. CO2.
Eine mittels Computermodellen „errechnete“ Erderwärmung innert 100 Jahren um 2, um 4 oder gar 6 Grad ist niemals Ursache eines Taifuns, einer Überschwemmung oder erhöhten Temperatur an einem Messpunkt.
Insofern ist eine Aussage, der Klimawandel sei an diesem und jenem „Schuld“, schlichter Unsinn.
Bleibt die Frage, warum das Pflanzenwachstumsspurengas CO2 (400 Teile auf eine Million Teile Luft = 0,04% Luftanteil) als faktisch alleinige Ursache für statistische Klimaveränderungen herhalten muss.
Ich vermute, es passt als Rückstand des Verbrennungsprozesses gut in die Strategie unserer Gesellschaftsumformer. Beweisen lässt sich ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Erderwärmung und CO2 – Gehalt der Luft nicht.
Der Wegfall von Verbrennungsprozessen (Dekarbonisierung) bewirkt eine Zug-um-Zug-Deindustriealisierung und damit die Überwindung wachstumsbasierter kapitalistischer Marktmechanismen mit der Folge des Zusammenbruchs des kapitalistischen Systems hin zu einer „wissenschaftsbasierten“ (Klima-) Ökodiktatur, in welcher Gleichheitszieleauf niedigem Niveau durchgesetzt werden (können).
Gleichheitsziele ökonomischer und gesellschaftlicher Natur.
Jedem das, was seinen Bedürfnissen entspricht. Alles andere verbraucht zu viele „Erden“ („Erde“ als Ressourcenmaßstab), was den Untergang der Welt innert kurzer Zeit zur Folge hätte.
Lesen/hören Sie in diesem Zusammenhang das Interview mit Niko Paech, der ausführlich formuliert, wohin die Reise gehen soll. Leider wird er nicht ernstgenommen, doch wirkstarke Minderheiten denken genau so: Hier klicken.
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Es gibt noch etliche weitere Gründe, weshalb ich ein sogenannter
bin. Einfach mal lesen. Bitte auch die Artikel – zumindest querlesen – die im „Klimaleugner-Artikel„ aufgerufen werden können.
Ich verspreche, dass es sehr erhellend ist.
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Sogar WELTonline beschäftigt sich mit dem Thema „Deindustrialisierung“. Klicken Sie hier und lesen Sie.
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*Zu diesem Thema später mehr
**Der Begriff „Umvolkung“ wurde von den Nationalsozialisten verwendet, wenn fremde, eroberte Völker durch den ´rein arischen Menschen` ersetzt werden sollten. DAS meine ich nicht.
„Umvolkung umgekehrt“ bedeutet die gewünschte unkontrollierte Überschwemmung Deutschlands mit kulturfremden Menschen mit nur einem Ziel: Die deutsche Bevölkerung zur Minderheit im eigenen Land werden zu lassen.
Nicht am deutschen Wesen soll die Welt genesen, Deutschland soll am Wesen der Welt genesen! Zumindest bei der Zusammensetzung der Menschen, die in Deutschland leben.
***Was dann – in 12 Jahren – kommt, steht ohnehin in den Sternen.
****Lesen Sie dieZusammenfassungfür Entscheidungsträger. Bereits die ersten Seiten offenbaren, wohin die Reise geht. Selbstverständlich soll nicht nur Deutschland umgebaut werden, nein, die globale Transformation ist das Ziel. Sonst wäre sie wohl auch eher „klein“.
Aber: Deutschland ist wie so oft in der Geschichte „Vorreiter“. Hoffentlich geht es diesmal ohne Weltkrieg ab (Ironie!). Im Ernst glaube ich nicht, dass sich andere Länder so ohne Weiteres das „Klimakonzept“ der Menschen mit Guten Gedanken aufdrücken lassen. Die USA sind ja bereits ausgestiegen, weil Trump erkannt hat, was hinter der Idee „Klimawandel“ steckt. Viele weitere Staaten werden folgen. Offiziell oder einfach, indem sie die gesteckten Klimaziele nicht erreichen. Wie bisher auch!
die Kartendarstellungen des Umweltbundesamtes in Sachen NO2 ergäben
Manipulationsmöglichkeiten,
sowie für meine Vermutung, der
Jahresdurchschnittsgrenzwert NO2 in Höhe von 40µg/m3
sei
Ein Politischer Wert
Nach sorgfäliger Analyse der wesentlichen Aspekte komme ich zu dem Schluss, dass der Durchschnittswert NO2=40 µg/m3 Luft vollkommen überzogen ist. Er dient in erster Linie dazu und trägt dazu bei, m. E. höchst fragwürdige Klimaziele zu erreichen, indem der verbrennungsmotorgestützte Individualverkehr sukzessive verboten wird.
Der Dieselmotor ist lediglich der Einstieg.
Sobald diese Spitzentechnologie, die mit dem Abgasreinigungsystem „AdBlue“ auch im Bereich NO2 extrem sauber ist, vom Markt katapultiert wurde, wird der Bezinmotor sein Ende erleben.
Grundlage für dies radikale Vorgehensweise bildet der Wunsch und der unbedingte Wille nach und zu einer „Großen Transformation“.
Dieser Gesellschafts-Umbau im Namen von Nachhaltigkeit und Klimaschutz wird im Namen von „Wissenschaft“ demokratische Strukturen aushebeln. Wesentlicher Bestandteil ist die Dekarbonisierung, das weitgehende Ausschalten von Verbrennungsvorgängen, weil diese angeblich das Klima so wandeln, dass die Erde binnen Jahrhundertfrist praktisch unbewohnbar wird. Was m.E. hanebüchener Unsinn ist.
Ein weiterer Schritt in Richtung Dekarbonisierung ist der „Tod“ des Diesels im Namen eines angeblich wissenschaftlich begründeten Jahresdurchschnittsgrenzwerts NO2 von 40 µg/m3 Luft. Dass hinter diesem Grenzwert viel, jedoch keine Wissenschaft steht, belegt meine Analyse, die sie oben rechts aufrufen können.
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Ich verweise an dieser Stelle auf Artikel, welche im Zusammenhang Dieselerschienen sind: Hier klicken
Ausführlicher Artikel zur „Großen Transformation„: Hier klicken
Ein wichtiger Artikel in Sachen Größenordnungen: Hier klicken
„Efraj“, sagte Hatice, „wir müssen reden. Mein Mann sperrt mich Tag und Nacht ein. Ich darf nicht mal zum Einkaufen vor die Tür. Ich habe auch gar kein Geld. Er schickt das Geld, das wir vom Jobcenter bekommen, an seine Familie in den Irak.“
Momentaufnahme aus einem Flüchtlingsheim in Berlin. Es ist ein Fall, der die 55-jährige Efraj Ahmed lange beschäftigt hat. Er klingt dramatisch. Dabei, sagt Ahmed, sei er kein Einzelfall. Die Sozialarbeiterin arbeitet in einer Beratungsstelle für Flüchtlinge.
Was hat das mit Deutschland zu tun? NICHT VIEL!
Die Frauen sind mit ihren Männer nach Deutschland „geflohen“, das ist alles. Nun werden sie statt in ihrer Heimat von ihren Männern in Deutschland geschlagen.
Ahmed sagt: „Viele Frauen wissen gar nicht, dass sie sich gegen diese Gewalt wehren können. Sie kommen aus Familien, in denen es normal ist, dass Frauen geschlagen, vergewaltigt oder zwangsverheiratet werden. Es ist schwer, denen zu erklären, dass es so nicht sein darf.“
Als er das Thema einmal bei einem Vortrag in einer Polizei-Akademie angesprochen habe, hätten seine Zuhörer verlegen herumgedruckst. Er habe ja recht, sagte endlich einer. Aber das laut auszusprechen, traue sich keiner. Er riskiere sonst den Vorwurf, dass er alle Flüchtlinge diskreditiere.
und
Inzwischen ist die Politik einen Schritt weiter. Eine Umfrage des Ethnomedizinischen Zentrums unter 2000 geflüchteten Frauen aus 59 Ländern hat 2016 ergeben, dass 14,3 Prozent von ihnen schon persönlich Opfer von Gewalt geworden sind. In fast allen Fällen waren die Täter die eigenen Angehörigen oder andere Angehörige. Weitere 21,7 Prozent gaben an, sie würden betroffene Frauen kennen. Ramazan Salman schätzt, dass die tatsächliche Zahl bei 25 Prozent liegt. Er sagt, viele seien traumatisiert. Sie redeten nicht über das Thema, zumindest nicht öffentlich.
Da haben die Frauen in aller Welt ´Glück`.
In Deutschland haben bereits …
… 40% der Frauen in Deutschland […] seit ihrem 16. Lebensjahr körperliche und/oder sexuelle Gewalt erlebt. Quelle: Hier klicken
Wie kommt es zum spektakulären Titel des Artikels?
Und irgendwann, sagt sie (Efraj Ahmed), riefen einige dann tatsächlich an. Hatice war so ein Fall. Sie stand vor der Tür der Beratungsstelle, Ahmed hatte schon ihre Sachen gepackt. „Efraj, wir müssen reden … “ Und schließlich fiel der Satz: „Hätte ich gewusst, wie schlimm es hier in Deutschland ist, wäre ich nicht geflohen. Hol mich hier raus.“
Die Autorin, Antje Hildebrandt, des Artikels sagt die Wahrheit. Das Zitat ist korrekt.
Als Titel suggeriert es allerdings etwas, was nicht wahr ist. Dass es an ´Deutschland` liegt, dass muslimische Frauen durch ihren Männer Gewalt erleiden. Das ist gewollt. Das werfe ich der Autorin vor.
Ich werfe der Autorin ebenfalls vor, dass sie nicht interveniert, ob der nach meiner Meinung typisch muslimischen Aussage. Dass nämlich immer andere Schuld haben. An allem, was geschieht. Nur der Moslem selber, der trägt keine Verantwortung.
Dass die unsägliche Aussage von Hatice als Titel herhalten muss, ist schlicht und ergreifend ganz schwacher Manipulationsjournalismus. Denn etwas bleibt immer hängen.
Zensur
Selbstverständlich habe ich in einem Kommentar zum Artikel auf den eben beschriebenen Sachverhalt hingewiesen.
Der Kommentar wurde nicht veröffentlicht. Er fiel der Zensur der WELT-Redaktion zum Opfer.
Ich habe festgestellt, dass die Zensur der WELT-Redaktion besonders gerne dann greift, wenn die journalistische Qualität kritisiert wird.
…. eruiert Ergebnisse aus 3 Befragungswellen (Juli 2015, April 2016 und März 2017).
Zugrunde liegen Wahlberechtigte des Wahljahres 2013!
Der Begriff Populismus wird in Bezug auf alle Wahlberechtigten des Jahres 2013 untersucht.
Das erstaunt.
Sind es doch in aller Regel einige wenige, meistens politisch agi(ti)erende Menschen, die mittels Populismus, populistischer Aussagen viele Menschen, in aller Regel Wahlberechtigte für sich und ihre Aussagen, ihre Ideologie gewinnen wollen.
Selbstverständlich hat jeder Mensch mehr oder weniger genaue Vorstellungen, wie Politik aussehen sollte, hat fast jeder Mensch eine Meinung zu politischen Themen, wenn er danach gefragt wird.
Ob es allerdings angemessen ist, mittels Befragung feststellen zu wollen, ob ein Mensch, der im allgemeinen nicht politisch im engeren Sinn tätig ist, ein Populist bzw. mehr oder weniger ein Populist ist, scheint zumindest fragwürdig.
Dann aus den gewonnenen Ergebnissen auf eine Populismusquote in diesem Fall der deutschen Wahlberechtigten in 2017 schließen zu wollen, ist m. E. unzulässig.
Gleichwohl, es wurde gemacht.
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Was ist Populismus …
… in Sinn der vorliegenden Studie?
´Populismus hat drei wesentliche Dimensionen:
„Anti-Establishment“,
„Anti-Pluralismus“ und
„Pro-Volkssouveränität“.` (8)
Quelle: Alle grün-kursiven Zitate aus der Studie. Zahl in Klammer = Seitenzahl.
Dass der BegriffEstablishmentim Zusammenhang mit einer Populismusdefinition verwendet wird, ist bemerkenswert. Wurde er doch vor allem 1968 und später von einer revoltierenden Jugend verwendet, die sich gegen das Alteingefahrende (Unter den Talaren …) richtete.
„Kennzeichnend für Populisten ist deshalb ihre Kritik am personellen und institutionellen Establishment der Gesellschaft. Im Fokus der Populisten stehen dabei die etablierten Parteien, Parlamente und Politiker, als typische Repräsentanten des politischen Establishments. Auch kritische Einstellungen gegenüber den Medien, der Europäischen Union (EU) oder gegenüber dem Rechtsstaat zählen zu dieser Anti-Establishment-Dimension.“ (8)
Tauscht man den Begriff “ Populisten“ gegen „68-er“ aus, wird auch ein Schuh draus, wenn man mal die EU außen vor lässt.
Waren, sind die 68-er und ihre Adepten also Populisten?
Wenn es nach den Machern der Studie geht, offensichtlich wohl. Vor allem der Begriff „Kritik“ fällt in diesem Zusammenhang auf.
Kann „Kritik“ wirklich ein Kriterium für Populismus sein? Ich behaupte, dass dies nicht der Fall ist. Im Gegenteil:
Eine gerüttelt Maß an Kritikfähigkeit, Mut zur Kritik zeichnet den vielbeschworenen mündigen Staatsbürger aus, gerade nicht den Populisten.
Zu 2.: Anti-Pluralismus
In weiten Teilen waren die 68-er anti-pluralistisch eingestellt.
Im Lauf der Jahre stellte sich jedoch heraus – insbesondere nach dem „Deutschen Herbst“ 1977 erkannten das viele politisch engagierte Menschen -, dass der revolutionäre Weg in Deutschland keine Zukunft hat.
Sie begannen den Marsch durch die Institutionen und sind dort auch angekommen. Sozusagen das „Establishment“ von heute.
Der Marsch durch die Institutionen war erfolgreich
Da käme es bei den „Marschierern“ aber sicher gar nicht gut an, wenn es denn Menschen gäbe, die
„… ausgehend von einem behaupteten allgemeinen Volkswillen, […] Institutionen und Verfahren pluralistischer Willensbildung und
Entscheidungsfindung abgelehnt[en].“ (8)
Der Begriff „allgemeiner Volkswille“ ist leider vergiftet.
Signalisiert er doch so etwas wie eine „Gemeinschaft des Volkes“, die eine allgemeinen Volkswillen hat. Da ist es dann nicht mehr weit bis zur heute ideologisch dem Nazismus zugeordneten „Volksgemeinschaft„. Ich vermute, diese Korrelation ist durchaus beabsichtigt.
Die mittelbare Begriffszuordnung verwundert nicht wirklich. Ist es im aktuellen Politik- und Medienmainstream üblich, z. B. ´artikulierte Heimatverbundenheit` mit dem Stigma „völkisch“ zu konotieren.
Ein Beispiel hierfür ist die „Identitäre Bewegung„, die ungestraft und selten widersprochen als rechtsextrem und völkisch verunglimpft wird.
Im Vorgriff auf das Fazit der Studie sei hier angemerkt, dass die AfD als
Paradebeispiel der ersten Wahl für Deutsche mit rechtspopulistischer Einstellung gilt.
Nun kann man das Grundsatzprogramm und auch das Wahlprogramm der AfD drehen und wenden, wie man will; anti-pluralistische Aspekte, ja nicht mal Tendenzen sind dort auszumachen.
Weder das Grundgesetz noch die Verfassungsorgane sollen abgeschafft werden. Im Gegenteil. Die AfD möchte ihre Ideen und Vorstellungen – die nicht jedem gefallen mögen, aber das müssen sie auch nicht – im ganz legitimen parlamentarischen Wettbewerb einbringen und, wenn sich Mehrheiten ergeben, durchsetzen.
Leider, das muss angemerkt werden, sind es häufig die etablierten Parteien in den Landesparlamenten, welche die AfD versuchen ausgrenzen.
Medien berichten bevorzugt dann über die AfD, wenn irgendetwas skandalisiert werden kann.
Das ist ein Verhalten im Namen desGuten und Gerechten, im Namen eines diffusen „Nie wieder …“, welches so in schlicht undemokratische Verhaltensweisen erodiert. Von „Aktionen“ sogenannter „Aktivisten“ gegen die AfD, z.B. gegen Gastwirte, die der AfD Räume zur Verfügung stellen wollen, will ich hier gar nicht erst anfangen.
DAS hat mit Demokratie nichts zu tun.
Der Definitions – Punkt „Anti-Pluralismus“ der Studie zielt mit dem
„allgemeinen Volkswillen“ wahrscheinlich auf die Forderung nach Volksabstimmungen mit Schweizer Vorbild ab, welche die AfD als Ergänzung des parlamentarischen Systems in wichtigen Fragen fordert.
Diese Abstimmungen haben nicht das Ziel, die grundgesetzlich vorgesehenen Organe oder gar die Medien abzuschaffen.
Wer das behauptet, ist einfach nur böswillig.
Zu 3.: Pro-Volkssouveränität
Genau diese Böswilligkeit muss ich den Machern der Studie bescheinigen.
Sie greifen den Begriff „Volkssouveränität, der von der AfD in ihrem Wahlprogramm (siehe Programmauszug oben) verwendet wird, auf, der in Verbindung mit dem „allgemeinen Volkswillen“, dessen Problematik bereits oben erläutert wurde, als Populismusmerkmal herhalten muss.
Das ist schlicht unwissenschaftlich.
Man kann nicht einfach einen beliebigen Begriff aus einem Parteiprogramm – hier besagte „Volkssouveränität“ – herausgreifen, diesen als Merkmal für Populismus „definieren“ und dann behaupten, die Partei, die diesen Begriff verwendet, sei rechts-populistisch. Das ´rechts` ergibt sich aus dem ´allgemeinen` Volkswillen, dem die Anhänger der AfD oder auch die AfD selber angeblich frönen. Was m. E. zum einen hanebüchener Unsinn ist. Zum anderen ist es m. E. schon recht unverschämt, weil es diese Leute in die Nähe des Nationalsozialismus mit dem Dogma der Volksgemeinschaftüber alles rückt.
Die Forderung nach Volksabstimmungen kommt aus allen politischen Lagern. Meistens dann, wenn man glaubt, dass die Abstimmung eine unliebsame parlamentarische Mehrheitsentscheidung kippen könnte.
Ein gutes Beispiel ist die sehnsüchtig herbeidemonstrierte und verhandelte Volksabstimmung in Sachen Stuttgart 21. Sogar die Stuttgarter haben damals einen Stopp des Bahnhofbaus abgelehnt. Die Menschen im Ländle sowieso.
Egal. Stuttgart 21 – Gegner demonstrieren weiter.Jeden Montag. Sie haben das Recht dazu. Doch so richtig haben sie offensichtlich nicht verstanden, was Mehrheitsentscheidungen in einer Demokratie bedeuten.
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Ist es noch sinnvoll, über die Ergebnisse der Studie zu schreiben, sie zu bewerten?
… wenn man sich die Berichterstattung und Kommentierung zur Bundestagswahl am 22.7.2017 anschaut.
Auf Seite 2 finden wir zum einen den Kommentar von Joachim Zinsen, der lang und breit darüber philosophiert, wie es die SPD anstellen könnte, aus dem Umfragetief herauszukommen. Immer mit dem Grundtenor:
Die Werte sind viel, viel schlechter, als es die Partei und Martin Schulz verdient hätten. Denn es sind Gute Leute, Gute Menschen. Menschen mit Guten Gedanken eben, die zwar ein bisschen stoffelig versuchen, Politik zu machen. Aber immerhin und nochmal …
Auf der gleichen Seite unten findet dann so was wie eine Analyse statt.
Da kämpfen Grüne und Linke angeblich um Platz 3 in der Reihenfolge der gewählten Parteien.
Eine AfD, die tendenziell – nach den Ereignissen von Hamburg – dabei ist, Linke und Grüne zu überholen, und damit womöglich den Rang des Oppositionsführers im Bundestag erlangen könnte (Rederecht direkt nach der Kanzlerin), ist kaum der Erwähnung wert.
Damit reihen sich die Aachener Nachrichten in die unrühmliche Tradition des Nichterwähnens bzw. Totschweigens der nicht erwünschten, ach so bösen „Rechten“ ein, die so eindrucksvoll erst kürzlich auf
fröhliche ´Weiterständ`* feierte. Da wird m. E. mit den Umfragen so richtig versucht, zu manipulieren.
Kein Wort von mittlerweile wieder 10% der AfD bei der aktuellen INSA-Umfrage.
Was nicht sein darf, wird vor allem, wenn man überparteilich ist, schon mal gar nicht erwähnt.
Etwas weiter hinten in der Ausgabe vom 22.7.2017 der Bericht der AN über die neuesten Ergebnisse des Politbarometers ZDF, welches von der Forschungsgruppe Wahlen erfragt wird.
Gleichstand bei allen kleinen Parteien. Thema sind alle – als ´koalitionsfähige` Parteien.
Nur die AfD führt – wir wundern uns? – ein Mauerblümchendasein („geringer Zuwachs“).
Die Möglichkeit einer Koalition CDU/CSU mit AfD und FDP oder sogar mit der AfD alleine – die AfD wird m. E. weit im zweistelligen Bereich auslaufen und in jedem Fall dritte Kraft im Bundestag werden -, wird in den AN nicht mal in Erwägung gezogen. Verschweigen ist Trumpf!
Wundern wir uns?
Nein, wir wundern uns nicht wirklich, ob dieser grandiosen Überparteilichkeit der Aachener Nachrichten.
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*Fortsetzung des Begriffs „Urständ“: Die Verteufelung, die ja bereits bei der Gründung der AfD 2013 fröhliche Urständ feierte.