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Die Öl-Raffinerie Heide hatte beschlossen, auf grünen Wasserstoff zu setzen. Drei Jahre nach Beginn des Leuchtturmprojekts wurde der zentrale Baustein von „Westküste 100“ nun vorzeitig beendet. Die Elektrolyse-Anlage wird nicht gebaut.
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… um 10 Tage Dunkelflaute in Deutschland zu bewältigen.
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Nach der Unterbrechungspause wegen einer Abstimmung im Bundestag geht es weiter:
… ist Landwirt und hat eine brillante Meinung
Ampel zerschellt an Wirklichkeit: Bauern-Vertreter Anthony Lee zur Lage der Nation
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… Partei verbieten – in der deutschen AfD-Debatte kursieren viele Thesen.
In anderen EU-Ländern, wo rechtsnationale Parteien teils seit Jahrzehnten existieren, hat man reichliche Erfahrung. Ein Blick dorthin entlarvt manche Überzeugung als Illusion. …
Gern zitieren Linke und Grüne unabsichtlich einen Mann, den sie zutiefst verachten. Die Wähler würden das „Original immer der Kopie vorziehen“, sagen sie und meinen, dass die CDU mit einem Aufgreifen von AfD-Forderungen die Rechtspopulisten nur stärken würde. Was sie nicht wissen dürften: Der Urheber dieser angeblichen Grundregel war niemand anders als der Erfinder des modernen Rechtspopulismus in Europa selbst – Jean-Marie Le Pen. Der Gründer des rechtsnationalistischen Front National (FN) konterte damit 1991 eine Rede des damaligen französischen Premiers Jacques Chirac, in der dieser seine Konservativen erstmals auf einen stärker migrationskritischen Kurs einschwören wollte.
Was in Deutschland aktuell hitzig debattiert wird, sind jahrzehntealte Fragen. Was müssen die gemäßigten Kräfte der Mitte tun, um den Erfolg von Rechtsaußen-Parteien aufzuhalten? Können sie die Kernthemen Migration und nationale Identität den Populisten „wegnehmen“ oder werten sie deren Diskurs dadurch auf? Muss es eine „Brandmauer“ zu den Rechtsnationalen geben, sprich keine Zusammenarbeit in Regierungen? Und: Helfen nur noch Parteiverbote? All diese Fragen beschäftigen Europas Staaten seit vielen Jahren. Ein Blick ins Ausland bringt Einsichten für Deutschland.
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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*
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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, Europa, Rechtspopulismus Migration, Remigration, Sellner, ´Geheimtreffen` u.v.m. “ ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen. Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!
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Die Umfrage spiegelt Möglichkeiten wider. Drei Prozent würde die AfD verlieren. Vielleicht gewönne sie aber einen Koalitionspartner, mit dem sie regieren könnte. 49 Prozent der Stimmen würde reichen, um als Große Koalition den kompletten Rest zu überflügeln. Ach nein, die CDU läge mit 22 Prozent noch vor dem BSW. Deshalb wäre es keine „Große“, es wäre nur eine normale Koalition, die mit Vernunft und – hoffentlich – vielen fähigen Leuten Thüringen auf einen guten Weg bringen könnte.
Aber: Bisher ist alles nur Spekulation. Denn bei Forsa vom 11.1.2024 erreichte das BSW gerade mal vier Prozent.
Wenn nun noch eine Partei „Werteunion“ in Thüringen antritt, wäre es zumindet theoretisch ein weiterer Aderlass für die CDU. In erster Linie. Auch die AfD könnte etwas verlieren.
Fast sicher wäre das Ausscheiden von Ampel-Parteien, die im Bund regieren. Das geben beide Umfragen her.
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… ab Minute 10:30 aus ihrem Herzen keine Mördergrube gemacht. Wird ihr das trotz ihrer jetzigen Abscheu gegen Gernot Möhrig zum Verhängnis? Sie von Lanz & Co regelrecht zerlegt. Moderne Inquisition.
Was ist mit Volker Pispers, den sie nicht nennt, der aber am Gespräch beteiligt war. Merkt sie vielleicht, dass das mit der sogenannten KONTAKTSCHULD vollkommen undemokratisch ist? Weil sie jetzt vielleicht auch als NAZI angehen wird? Zumindest in bestimmten Kreisen?
Es hätte so ein schöner Abend für Sahra Wagenknecht (54) werden können, wenn sie sich nicht verplappert hätte … Kurz vor der ZDF-Talkshow „ Markus Lanz“ meldeten die Meinungsforscher von Insa, dass die neue Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ in Thüringen auf Anhieb 17 Prozent Zustimmung erreiche.
Doch dann schoss die neue Parteichefin plötzlich ein fatales Eigentor: Völlig ohne Not plauderte sie plötzlich über langjährige Kontakte mit dem berüchtigten Rechtsextremisten Gernot Mörig!
Folge: Statt Umfrage-Triumph eine schwere Schlappe, der neue Stern am Polit-Himmel verschwand in dunklen Wolken.
Hintergrund: Das Recherchenetzwerk „Correctiv“ hatte Mörig letzte Woche als Mitinitiator der geheimen Deportationskonferenz in Potsdam enttarnt. Dort hatten Neonazis, Rassisten und Rechtsradikale mit AfD-Funktionären Pläne für Massenabschiebungen von Menschen mit Migrationshintergrund geschmiedet.
Als „Correctiv“-Reporter Marcus Bensmann jetzt bei Lanz von dem anrüchigen Treffen berichtete, fiel auch der Name Mörig. „Ich kenne den“, meldete sich da Wagenknecht plötzlich. Großes Erstaunen in der Runde!
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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht
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„Wir haben eine Regierung, die mit einer Überheblichkeit, einer Arroganz, einer Planlosigkeit die Leute im Grunde der AfD in die Arme treibt.“ Worte von der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht, die besorgt auf den aktuellen Umgang der Ampel mit der AfD blickt. Denn nach den Enthüllungen von „Correctiv“, die über ein Treffen rechtsgesinnter, an dem auch Mitglieder der AfD teilnahmen, berichteten, ist die Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD wieder entflammt. …
… Es sei allerdings nicht der richtige Weg, nun so gegen die AfD vorzugehen: „Und das ist eben, deswegen ist diese Verbotsdebatte wirklich ein Geschenk an die AfD“, erklärt Sahra Wagenknecht. Die Partei würde durch die mediale Berichterstattung viel mehr an Stimmen gewinnen. Da die AfD aktuell so stark sei, würden besonders Vertreter der Ampel-Parteien für ein solches Verbotsverfahren sein. Man sollte nach Wagenknecht aber die AfD da packen, wo sie eben ihre Schwächen hat: bei ihren Lösungsvorschlägen. Diese seien nämlich sehr schwach und teils gegen die Wählerschaft gerichtet, die sie aktuell anzieht. Da allerdings die Ampel die Bevölkerung derart im Stich ließe und die Hoffnungen schmälert, es auch keine wirkliche Alternative gebe, würden diese trotzdem die AfD als Konkurrenz zur Ampel wählen. Sie betont: „Wir haben in der Gesellschaft keinen Rechtsradikalismus, der sich irgendwie ausgeweitet hat und wir haben schon gar nicht irgendwie 20 Prozent der Bevölkerung, die das gut finden. Aber wir haben ganz viele Menschen, die sich völlig politisch heimatlos fühlen.“
Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/UxOv/
Weitere Gäste in der Sendung:
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mdr – 15. Januar 2024, 20:50 Uhr
Mit einer großangelegten Protestwoche unterstreichen Landwirte seit Montag ihren Unmut gegen die Agrarpolitik der Ampel-Koalition. Es kommt teils zu massiven Verkehrsblockaden – auch in Mitteldeutschland.
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… der sich nicht mehr zu helfen weiß. Die AfD aber ist zu schlagen. Nur die Moralpauke ist dafür ungeeignet. …
Wenn nicht noch ein politisches Wunder geschieht, wird die AfD Ende dieses Jahres in drei Bundesländern die Mehrheit stellen und auch in der Europawahl im Sommer ein beachtliches Ergebnis erzielen. Wie groß das Wunder sein muss, dafür stehen unter anderem Hoffnungen, einzig Sahra Wagenknecht könne noch dafür sorgen, dass die Bäume der AfD nicht in den Himmel wachsen. Den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben ist die Folge einer Bekämpfungsverlegenheit, die nun schon ein Jahrzehnt andauert und die AfD größer statt kleiner gemacht hat.
Die guten, aber vergeblichen Vorsätze, die auch jetzt wieder zu hören und zu lesen sind, haben sich in all den Jahren nicht geändert: Man müsse die AfD inhaltlich stellen, müsse sie entzaubern, müsse den Schaden offenlegen, den ihr Programm anrichte, wenn es in die Tat umgesetzt würde. Das ist der richtige Weg.
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Quelle Zitate, Ausschnitt & komplette Meinung
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Warum muss die AfD geschlagen werden? Erst mal muss die Ampel weg. DIE schadet Deutschland. Das ist Fakt.
Dann muss die ständige Diskreditierung der AfD aufhören. Es ist eine normale Partei! Die Argumente gegen die AfD fehlen.
Deshalb die Lügerei, die Verunglimpfungen und viel Schlimmes mehr der AfD durch den Mainstream.
Der Mainstream hat sich verrannt. Die AfD wird der neue Mainstream. Die undemokratischen ´Guten` aber werden das nicht akzeptieren. Deshalb sehe ich bürgerkriegsähnliche kommen.
… dass ihre Partei die Menschen genauso emotional packt wie die AfD: „Wir als Demokratie“ hätten es verpasst, „denen ein eigenes emotionales Angebot entgegenzusetzen: ‚Du bist gut, weil du gebraucht wirst. Du bist gut, weil du was bewegen kannst.'“
… Doch während die AfD immer mehr Menschen erreichen, schwächelt die Ampelkoalition. Was ist der Grund dafür, dass die Grünen so viel Widerspruch bekommen? Eine Antwort versucht Markus Lanz von Ricarda Lang direkt zu bekommen. Diese erklärt, dass in Umbruchphasen die Rechten in Deutschland, aber auch generell in der EU, besonders einfache Antworten für die Verunsicherten hätten: „Die anderen sind schuld. Die da draußen sind schuld und wir verteidigen dich gegen die.“ Diesem rechten, emotionalen Angebot müsste die Ampel-Regierung, ebenso die Grünen-Partei, ein faires Angebot entgegensetzen: „Aber was man tatsächlich tun muss, ist, den Leuten ein eigenes Angebot für Sicherheit zu geben und auch ein Zugehörigkeitsgefühl nicht über Abgrenzung nach außen oder nach oben, sondern über: ‚Wir kriegen das zusammen hin.“‚ Die aktuellen Angebote würden aber nicht ausreichen, wenn man den Chefredakteur von „Table.Media“ Michael Bröcker fragt. Dieses „Wir“-Gefühl erreiche die Regierung einfach nicht. In jeglichen Fragen würden besonders die Grünen widersprüchliche politische Maximen durchsetzen, die das verhindern: Eine Energiewende schnell wollen, aber Atomkraft abschalten. Mehr Menschen in Arbeit bringen, gleichzeitig das Bürgergeld erhöhen. Die Grünen müssten seiner Meinung nach realistische Politik ausüben, als ideologisch zu handeln.
Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/sOg/ plus audiofile
Weitere Gäste in der Sendung:
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Quelle Video plus Audiofile
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Dr. Baumann zu Migration & Remigration & Einbürgerung ab Min. 33:48
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Frank Wahlig im Kontrafunk aktuell-Interview am 6.1.2023
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Protestwoche gegen Ampel endet mit Großkundgebung in Berlin – TE-Wecker am 16. Januar 2024
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Kontrafunk aktuell zitiert am 12.1.2024 …
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Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht
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Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel
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Kontrafunk aktuell zitiert am 12.1.2024 …
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Ampelproteste: Bauern legen heute Schippe drauf – TE-Wecker am 10. Januar 2024
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Erinnerungen an die DDR ’89: plumpe ARD-Propaganda gegen Bauernproteste
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Deutsche können auch protestieren – TE-Wecker am 9. Januar 2024
Rechtsradikal oder rechtsextrem ist, wer den Rotgrünen widerspricht
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Oder ist es gar der Auftakt zu weiteren, …
Der Landwirt unterscheidet sich vom Rest der Beladenen in diesem Lande durch einen nicht ganz unwichtigen Umstand: Er ist gut organisiert. Und er hat einen Traktor. Dies macht ihn zum Hoffnungsträger weiter bürgerlicher Kreise. Und zum Schreckgespenst von Scholz, Habeck & Co.
Die „Grüne Woche“ findet traditionell ab Mitte Januar in Berlin statt und gilt als internationale Leistungsschau der Landwirtschaft. Politiker nutzten die Fressmesse gerne, um ein Käse-Häppchen hier und ein Schnäpschen dort zu nehmen und sich gemeinsam mit beflissenen Vertretern der Landwirte im Glanze der Öffentlichkeit zu sonnen. Unter zwei Kilo Zusatz-Speck verlässt kein guter Futterverwerter die Hallen, aber nicht so in diesem Jahr. Die Leistungsschau der deutschen Landwirtschaft wurde außerplanmäßig vorgezogen und unbürokratisch auf die Straße verlegt. Serviert wird frische politische Schlachtplatte ohne Petersilie, denn die Bauern haben keine Lust, dem amtlich verordneten Staatsbegräbnis ihrer Branche beizuwohnen.
Politiker meiden die Traktorentreffen wie der Scholz sein Erinnerungsvermögen, statt dessen steht der gemeine Bürger Spalier, reckt den Daumen nach oben und applaudiert. Und genau dieses spürbare Fraternisieren des alleingelassenen Staatsbürgers mit den gut organisierten Bauern-Heerscharen ist es, was der regierenden Ampel-Koalition auf die Zehen fallen könnte wie eine Tonne Zuckerrüben.
Rufe nach „Neuwahlen“ lassen ahnen, dass sich der Protest zusehends vom ursprünglichen Anlass (der Agrardiesel-Verteuerung) loslöst und auch beim städtischen Publikum und anderen Wirtschaftszweigen Anklang findet, die genauso wie die Bauern mit irrsinnigen Vorhaben traktiert werden, aber nicht die Möglichkeit haben, mit ein paar tausend Schleppern das Land zum Stillstand zu bringen. Auch Bauern sprechen längst vom „Fachkräftemangel in der Politik“. Die Regierung in Berlin habe völlig aus den Augen verloren, was für die Bürger gut sei. Deshalb sollten sich auch Spediteure, Gastronomen oder andere Berufsgruppen den Protesten anschließen – „alle, denen in den letzten Jahren so übel mitgespielt worden ist.“
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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Sonntagsfahrer von Dirk Maxeiner
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Ab Montag Proteste und Demonstrationen – TE-Wecker am 7. Januar 2024
