Eine Obergrenze?

Die Politiker der etablierten Bundestagsparteien …

… der letzten Legislatur haben offensichtlich aus dem Ergebnis der Bundestagswahl noch nicht die richtigen Schlüsse gezogen.

Eine ganz große Zahl der Wähler – nicht nur der AfD – will

  • eine richtige, wirksame Kontrolle der Grenzen, damit nicht weiterhin jeden Monat weit über 10.000 Menschen illegal, sprich ohne gültige Einreisedokumente nach Deutschland einreisen können. Das hat nichts mit Abschottung zu tun, sondern ist eine Forderung, die mehr als selbstverständlich ist und in allen Ländern der Welt befolgt wird.
  • Die Menschen ohne gültige Einreisepapiere werden zurückgewiesen. In keinem Land, das an Deutschland grenzt, herrscht Krieg oder Verfolgung.
  • Die Menschen, die bereits hier leben, aber ausreisepflichtig sind, müssen zurückgeführt werden.
  • Die Menschen, die wegen Krieges in ihrer Heimat hier zeitweiligen Schutz erhalten haben, müssen zurück nach Hause, wenn der Schutzgrund wegfällt. Das ist in Syrien offensichtlich der Fall, denn hunderttausende Menschen gehen  aus den Lagern rund um Syrien zurück nach Hause.
  • Der Familiennachzug muss unbedingt auf die Menschen begrenzt werden, die dauerhaft hier bleiben müssen, weil sie in ihrer Heimat persönlich verfolgt werden. —> Nach Artikel 16a GG wurden seit 2015 nicht mal 10.000 (zehntausend!) Menschen als asylbedürftig anerkannt. Kurz: Alle die Menschen, die ihre Familie in der Kriegshölle zurückgelassen – pfui Teufel – haben, sollten nach Hause gehen, wenn der Krieg beendet ist, statt ihre Familie nunmehr nach Deutschland holen zu dürfen.
  • Es geht also nicht um eine Obergrenze der Menschen, die hier in Deutschland einfach mal so auflaufen dürfen, sondern unter dem Strich um eine Reduzierung der Menschen, die keine Aufenthaltserlaubnis haben und die Zurückweisung der Menschen, die keinen Aufenthaltsgrund haben. Das sind nach geltender Rechtslage die allermeisten.

Solange die Zahl der Menschen in Deutschland, den deutschen Städten, Menschen also, die nicht zu Deutschland gehören,  weiterhin massiv zunimmt, wird die AfD immer mehr Zulauf erhalten. —->

Und:
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Die CSU wird bereits bei den Landtagswahlen 2018 massiv abgestraft werden. Die SPD wird 2021 von der AfD überholt werden und die CDU/CSU werden unter die 30% Marke fallen.

Angela Merkel ist dann 67 und hört spätestens dann auf. Der verbleibende Rest hat den Salat und Deutschland geht bachab. Je später die oben beschriebenen Forderungen eingestellt werden, desto mehr.

Es wird höchste Zeit, dass wieder zu bundesdeutschem Recht und Gesetz zurückgekehrt wird.

Nicht nur ehemalige Verfassungsrichter, auch der Justizdienst des Bundestages (siehe Bericht oben rechts) kritisieren die „Willkommenspolitik“ der Kanzlerin von dieser Seite.

Angela Merkel scheint komplett einsichtsresistent und sollte vom neuen Bundestag nicht wieder gewählt werden. Stattdessen sollte Wolfgang Schäuble ´übernehmen` zwecks Wiederherstellung von Recht und Ordnung und zum Aufbau eines kompetenten Nachfolgers.  Das wird nichts?

Man darf ja wohl träumen, oder?

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Viele fühlen sich berufen, …

… nach der Bundestagswahl zu warnen.

Die Kirchen tun es. Auch Josef Schuster vom Zentralrat der Juden in Deutschland erhebt mahnend die Stimme.

Keine Frage, …
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… die Schuld der Deutschen, welche sich während der NS-Zeit durch unsägliche Taten gegen die Menschlichkeit, durch Massenmord und Kriegstreiberei aufgebaut hat, ist nicht abzutragen. Es gab keine Zivilgesellschaft, die es riskiert hat, gegen den Staatsterror aufzustehen. Die Menschen damals wussten, dass solch ein „Aufstehen“  mit dem eigenen Verderben, mit Lagerhaft, womöglich mit dem Tod enden könnte. Deshalb war man „ruhig“.

Etliche Menschen waren auch Anhänger des Regimes. Sie glaubten an Führer Volk und Vaterland.

´Führer befiehl´, wir folgen Dir`, hieß die Parole.

Und dann gab es einen, ich nenne es mal „Inneren Kreis“ von Eingeweihten, die nach Überwindung von Ekel und Abscheu die schrecklichsten Taten angeordnet, beaufsichtigt und vollbracht haben.

Ich behaupte, dass dies alles keine deutschen, sondern (un) menschliche Phänomene sind. Dennoch:

Die Taten im Dritten Reich wurden hauptsächlich von Deutschen vollbracht. Im Prinzip ist jeder Mensch, wenn denn die Umstände es hergeben, zu solchen Taten fähig. Die damaligen Umstände lagen vor allem im Vertrag von Versailles mit seinen Knebelartikeln und in einem virulenten Antijudaismus, der in Europa generell gesellschaftsfähig war.

Wer sagt, nur deutsche Menschen seien zu den geschehenen Untaten fähig, vertritt einen rassistischen Standpunkt.

Die Menschen, die Täter der NS-Zeit sind entweder tot oder sehr alt. Bereits ich mit meinen 63 Jahren wurde 9 Jahre nach Ende des Regimes geboren.

Bis auf ganz, ganz wenige Unverbesserliche gibt es heute keinen deutschen Antijudaismus.

Es gibt eine starke Ablehnung der Politik Israels, eine Ablehnung, die ich persönlich vor dem Hintergrund des erlittenen Schicksals der jüdischen  Väter und Vorväter nicht nachvollziehen kann. Solange aber nicht der Bezug zum „Juden an sich“ hergestellt wird, ist die Ablehnung duldbar.

Wenn es allerdings zu Boykottaufrufen oder ähnlichem gegen Israel kommt, hört mein Verständnis auf.

Versuche, einen mittelbaren- oder gar unmittelbaren Zusammenhang zwischen AfD und Antijudaismus herzustellen, ist schlicht und unseriös.

Wenn eine Million ehemalige CDU-Wähler, eine halbe Million Ex-SPD-Wähler die AfD gewählt haben, werden diese keine Judenfeinde. Und die eine Million vorherigen Nichtwähler, waren ganz sicher auch keine Antijudaisten, die die unkontrollierte Zuwanderung seit 2015 den Juden in die Schuhe geschoben haben.

Das weiß  Herr Schuster ganz genau.

Deshalb ist die folgende  Aussage eines inelligenten und integeren Menschen unwürdig:

„Leider sind unsere Befürchtungen wahr geworden: Eine Partei, die rechtsextremes Gedankengut in ihre Reihen duldet und gegen Minderheiten in unserem Land hetzt, ist jetzt nicht nur in fast allen Länderparlamenten, sondern auch im Bundestag vertreten. Ich erwarte von unseren demokratischen Kräften, dass sie das wahre Gesicht der AfD enthüllen und die leeren, populistischen Versprechen der Partei entlarven. Ein Ziel sollte alle demokratischen Parteien vereinen: Den Wählern zu verdeutlichen, dass die AfD keine Alternative ist, damit sie dort landet, wo sie hingehört – unter der Fünf-Prozent-Hürde!“ Quelle: Hier klicken
Dass Moslems, so sie denn echte Islamgläubige sind, die Judenfeindlichkeit – und viele andere Dinge, die nicht zu tolerieren sind – heutzutage mit der Muttermilch eingetrichtert bekommen, steht außer Zweifel.
Die regelmäßigen Aufrufe in islamischen Ländern und der Palästinenserorganisation Hamas , Israel zu vernichten, belegen dies. Mehr dazu: Hier klicken
So ist die Aussage im AfD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl …
Vergrößern: Hier klicken /// Komplettes Wahlprogramm aufrufen und Seite 34 ff. lesen: Hier klicken
„[…] Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands nicht vereinbar.
Viele Muslime leben rechtstreu (und integriert) und sind geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die AfD will jedoch verhindern, dass sich abgeschottete islamische Parallelgesellschaften weiter ausbreiten, in welchen muslimische ,,Friedensrichter“ Rechtsvorschriften der Scharia anwenden und das staatliche Monopol der Strafverfolgung und Rechtsprechung unterlaufen. […]“ Quelle: Auszug links
… m. E. vollkommen richtig.
Und eben keine Attacke gegen eine Minderheit. 
Es gehört schon ein gerüttelt Maß an politischer Einäugigkeit dazu, die Partei zu schelten, die den extremen Islam und damit den Antijudaismus in Deutschland in Grenzen halten will.
Was lippenbekenntnismäßig fast alle deutschen Parteien wollen.
Ob es da allerdings  sinnvoll ist tausende meist islamgläubige Menschen unkontrolliert jeden Monat einfach so nach Deutschland einreisen zu lassen, weil sie „Asyl“ sagen, das steht auf einem anderen Blatt.
Ich jedenfalls wage das zu bezweifeln und halte die meisten Ansichten der AfD für richtig. Deshalb habe ich die Partei gewählt. Echte Rechtsextreme, so sie sich denn als solche outen sollten,  werden im Lauf der Zeit und auf Dauer  in der Partei keine Chance haben.
Herr Schuster sollte sich vielleicht mehr mit den Quellen beschäftigen, denn Mainstreamverunglimpfungen gegen die AfD nachzuplappern und schräge Analogien herzustellen.
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BTW 2017: Zwei Erkenntnisse

Die Hetze geht weiter.

Knapp 6 Millionen Menschen haben die AfD gewählt. Damit wird die

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Partei drittstärkste Kraft im neuen Parlament werden.

Statt dass zu akzeptieren und vor der eigenen Tür zu kehren, fällt dem politischen wie medialen Mainstream nichts besseres ein, als die bereits vor der Wahl  vollkommen sinnlose und eher die AfD unterstützende Hetze fortzusetzen.

Welch´ ein Aufriss um den Satz ´Wir werden sie jagen …` von Alexander Gauland gemacht wird, zeigt die Hilflosigkeit der Etablierten, denen nichts besseres einfällt, als mit heute* inhaltsleeren Begriffen um sich zu werfen, um die Partei, deren Mitglieder und deren Wähler zu verunglimpfen.

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Wer sich den kurzen Ausschnitt der Rede von Alexander Gauland angeschaut (siehe oben) hat, erkennt, dass das Jagen ganz eindeutig im Zusammenhang mit der Tatsache der drittstärksten parlamentarischen Kraft und der so möglichen Oppositionsarbeit gesehen werden muss,  Jagen also ein Bild ist und nichts mit dem Jagen zu tun hat, was Antifa und andere mit AfD – Mitgliedern machen, die z. B. zu einer AfD-Versammlung wollen. Man denke nur an den Kölner Parteitag der AfD.

Dass auf der Straße nach der Wahl der Mob tobt, ist ein Fakt, das wenig verwundert. Polizei ist nötig, um die Versammlung der AfD und deren Teilnehmer zu schützen (Bericht oben links).

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Aktuell: Frauke Petry will nicht der AfD-Fraktion angehören

Es ist schon ein Paukenschlag, …

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… doch lieber ein Anfang mit Schrecken, denn ein schwelender Konflikt.

Frau Petry macht aus ihrem Herzen keine Mördergrube. Sie ist direkt gewählt und hat das Recht fraktionslos im Bundestag zu sitzen. Vielleicht findet sie ja Mitstreiter, um eine eigene Fraktion zu gründen.

Der Richtungsstreit jedenfalls liegt offen auf dem Tisch. Das ist gut so.

Ob Frauke Petry Fraktionsmitglied ist oder nicht:

Am Hauptgrund vieler Wähler ihr Kreuzchen bei der AfD zu machen ist und bleibt

  • die unkontrollierte Zuwanderung,
  • die Migrantisierung der deutschen Städte,
  • die steigenden Kriminalitätsraten.
  • usw., usw.
Bei diesen Punkten muss die AfD ihre Rolle als Opposition in erster Linie sehen und wahrnehmen.

Dafür wurde die Partei gewählt!

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Der letzte Trumpf der Etablierten?

AfD und Pegida schließen sich zusammen!

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Ui, Ui, da muss den Damen und Herren in Politik und Medien der PoPo aber schon ganz schön auf Grundeis gehen.

Hören Sie sich den Bericht rechts am besten mal an. Es gibt Originalausschnitte von der Montags-Demo.

Man hört sogenannte Gegendemonstranten, die nichts anderes machen, als „Schreihälse“ bei Merkel-Auftritten. Aber hier sind es selbstverständlich Gegendemonstranten.

Das ist wohl in Ordnung. Das sind ja die Guten.

Meine Meinung zu Pegida und AfD, zu den Schreihälsen usw. ist eindeutig:

Alle haben das Recht ihre Meinung zu artikulieren. Friedlich, ohne Gewalt.

Da haben die „Gegendemonstranten“ nach meiner Wahrnehmung in aller Regel ein erhebliches Defizit. Wenn Polizei die Gruppen nicht strikt trennen würde, käme es zu Mord und Totschlag – ausgehend von Gegndemonstranten.

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Ach was!

Die AfD wird attackiert:

„Zu den Opfern von Attacken während des Wahlkampfes gehören laut BKA immer öfter auch Vertreter oder Helfer der Partei Alternative für Deutschland (AfD). „Zu erwähnen sind insbesondere Kandidaten der AfD und deren Veranstaltungen, die vermehrt von den Meldungen der Sachbeschädigungen und Störungen betroffen sind“, heißt es in diesem Zusammenhang im BKA-Lagebild.“

Quelle: Hier klicken

Das ist jetzt aber wirklich mal eine Nachricht. Von den Übergriffen habe ich in unseren Medien bisher noch nichts gelesen.

Tatsachen brechen sich offensichtlich Bahn.

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Auch lesen: Was ist ein Nazi?

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Artikel zum Sonntag 17.9.2017: Was ist ein Nazi?

Gerne und immer wieder werden in Medien…

und öffentlichen Äußerungen von Politikern* Begriffe aus der Sprachgiftkiste nicht nur der Antifa verwendet, um die AfD und deren Protagonisten, um verhasste Konkurrenten im politischen Geschäft zu diskreditieren.

Nazi, Rassist, völkisch sind sehr beliebt. Rechtspopulist, rechtsextrem, rechtsradikal, rechts gehören auch dazu.

Ziel ist den Bürger so zu verschrecken, dass er die AfD nicht wählt.  Man will ja nicht „rechts“ sein.  

Das Verschrecken gelingt …   und wiederum nicht.

Wenn man von einem Wählerpotential von 40% für die AfD ausgeht, werden etwa 30% von der Wahl der AfD auch durch solche Diskreditierungen abgehalten.

Je öfter, je offensichtlicher, je näher vor der Wahl die faktisch grundlosen Anschuldigungen wiederholt werden, desto mehr potentielle AfDWähler durchschauen das perfide Spiel. Und werden zu echten AfDWählern. Das Ansteigen der Zahl der Menschen, die sich jetzt kurz vor der Wahl in Umfragen zur AfD bekennen, belegt diesen Sachverhalt sehr schön.

Bleibt die Frage, ob nicht doch ein Großteil der AfD-Parteigänger sogenannte „Nazis“ sind.

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Es ist Wahlkampf! #5: Alice Weidel? 2013

Kurz vor der Wahl taucht eine  E-Mail …
WELTplus Artikel lesen: Hier klicken

von einer Alice Weidel aus dem Jahr 2013 auf.

Es mag sein, dass es sich um die Alice Weidel handelt, die als Spitzenkandidatin der AfD in den Bundestag einziehen will.

Sicher ist das nicht.

Quelle: Hier klicken ist gleichzeitig ein Beleg für die „Panik“ bei den Etablierten. Vergrößern: Hier klicken

Ebenso ist nicht sicher, ob diese Mail tatsächlich so zu diesem Zeitpunkt verfasst wurde.

Frau Weidel 2013 legt sozusagen hellseherische Fähigkeiten an den Tag bzgl. der unkontrollierten Zuwanderung – zunächst auch vom Balkan – des Jahres 2015 ff. .

Das lässt schon einen gewissen Zweifel an der Authentizität aufkommen.

 

Dass die Titulierung „Schweine“ nicht in Ordnung ist: Kein Zweifel!

Der sonstige Inhalt stellt eine Meinung dar, die m. E. absolut im Bereich des Erlaubten liegt. Auch und gerade, weil diese Meinung vielen nicht gefällt und vielleicht keine flächendeckende Zustimmung findet.

Dennoch:

Ich befürchte, dass die – sehr reisserisch aufgemacht in der Printausgabe der WELT am SONNTAG v. 10.9.2017  (siehe unten) – Veröffentlichung dieser Mail genau das Gegenteil von dem erreicht, was beabsichtigt ist:

Es werden mehr AfD-Wähler generiert, denn verlorengehen.

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Quelle:  Hier klicken,  ganz unten

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Die Überzeugung der Erika Steinbach

Erika Steinbach ist Anfang Jahr aus der CDU ausgetreten.
Bericht lesen: Hier klicken

Nach jahrzehntelanger Mitgliedschaft. Gleichzeitig verließ sie die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und mußte auf einem Katzenstühlchen alleine und ohne Schreibmöglichkeit im Bundestag sitzen.

Das ist doch mal ein schönes Bild der Ausgrenzung.

Du gehörst nicht mehr zu uns. Pfui, Du Böse!

Der Gipfel der Politischen Unkultur ereignete sich nach Frau Steinbachs letzter Rede im Deutschen Bundestag. Sie brachte alle Argumente gegen die so genannte „Ehe für Alle“ messerscharf auf auf den Punkt. Danach sah sich Bundestagspräsiden Lammert genötigt, dieser verdienten Frau symbolisch in die Magengrube zu boxen.

Lesen Sie eine kritische Würdigung dieses „Vorgangs“  von Henryk M. Broder.

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Lesen/hören Sie das Interview: Hier klicken

Aktuell redet Frau Steinbach auf Wahlveranstaltungen der AfD.

Sie ist kein Mitglied; sie will auch kein Mitglied werden. Und schon gar nicht will sie ein Bundestagsmandat.

Erika Steinbach spricht aus Überzeugung. Sie hat eine Botschaft.

In diesem Zusammenhang wird sie interviewt. Vom Deutschlandfunk. Hier schlägt ihr Misstrauen entgegen. Hintergründiger Tenor*:

Wie kann man nur für die AfD Wahlkampf machen. Dieser rassistischen, rechtsextremen Partei.

Lesen bzw. hören Sie das Interview.

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