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Geschrieben von einem Juristen, der von allen guten Geistern verlassen scheint. Eine Wutrede („Was lange gärt, wird endlich Wut“). Mitnichten getreu der sine-ira-et-studio-Maxime von Tacitus, sondern eher nach dem Vorbild seines heutigen Landsmannes Trapattoni. Denn ich habe eine Mordswut im Bauch (oder wo auch immer).
Jeder, der Max Frischs „Biedermann und die Brandstifter“ liest oder sieht, tippt sich an die Stirn und murmelt: „Der tickt ja nicht mehr richtig, dieser Biedermann. So blöd kann man doch nicht sein!“ Doch, man kann, wie schon Bertolt Brecht in „Exil III“ festgestellt hat:
… geschützt werden müssen – besser lässt sich nicht demonstrieren, dass Islamkritik in Deutschland lebensgefährlich ist und sich rechtsfreie, islamistische Räume gebildet haben, die auch noch vom Staat verteidigt werden – und von Youtube.
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„Bravo, YouTube! Islamisten wollen mich umbringen, um mich zum Schweigen zu bringen, und YouTube erfüllt Ihnen den Wunsch! Mein YouTube-Kanal Hamed.TV wurde heute von YouTube gelöscht, ohne Vorwarnung. In diesem Kanal richte ich mich hauptsächlich an Muslime in der arabischen Welt. Ich diskutiere darin mit gläubigen Muslimen, mit säkularen Stimmen und mit Atheisten über die Probleme der islamischen Welt. In diesem Kanal veröffentlichte ich letztes Jahr ein Appell an junge Muslime, und warnte sie darin vor der terroristischen Propaganda des IS. Mein Kanal hat über 120.000 Abonnenten und über 25 Millionen Klicks. Aber das interessiert YouTube nicht. Das soziale Netzwerk lässt sämtliche islamistische Kanäle laufen, die für Hass und Gewalt aufrufen, bringt aber ständig kritische Stimmen zum Schweigen und unterstützt somit den medialen Dschihad, den die Islamisten weltweit betreiben! Wo soll das hinführen? Wollen wir das einfach hinnehmen? An alle meine Freunde,
BITTE, teilt diesen Kommentar [auf facebook] so oft, bis YouTube davon erfährt, und zeigt YouTube, dass wir die Meinungsfreiheit ernst nehmen!“
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Troja schreibt folgenden Kommentar zum Artikel oben:
Sie können sich von der [von Susanne Schroeter initiierten]Veranstaltung in Frankfurt selbst ein Bild machen. Nachfolgend drei Dateien der Veranstaltung. H. Abdel Samads Vortrag ist in Datei II, ungefähr ab 1.08 h – incl. Vorstellung des Herrn Abdel Samad.
„Wirklich, ich lebe in finsteren Zeiten! ….. Was sind das für Zeiten, wo Ein Gespräch über Bäume fast ein Verbrechen ist Weil es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt!“ …. (aus : An die Nachgeborenen, B. Brecht)
Aber vielleicht wollen Sie ja mal erleben, wie ein Rechtspopulist und ´Nazi` im Thüringer Landtag so redet. Dann schauen Sie sich einfach auch den Rest an.
Sebastian Wippel, Polizei-Oberkommissar und AfD-Kandidat bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Görlitz erreichte über 44% gegen ein Bündnis aus dem Rest. Das ist nicht nur aller Ehren wert. Das ist ein großer Erfolg:
Gratulation, Herr Wippel.
Da grenzt es schon an Realsatire, dass CDU- Landesvater Kretschmer im Dlf am 17.6.2019 meint, dass ´gegen den Kandidaten argumentiert` worden sei:
[…]
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Armbrüster: Hat es nicht vor allem eine Unterstützung gegeben gegen einen Kandidaten, nämlich gegen den der AfD?
Kretschmer: Ja, und das ist das Problem. Wir müssen für etwas sein. Wir dürfen das Spiel auch der Populisten und gerade der AfD nicht mitmachen. Wir haben eine schwierige Zeit. Ich will das überhaupt nicht bestreiten. Das ist so. Aber entscheidend ist: Wenn wir da rauskommen wollen und wenn Deutschland eine gute Zukunft haben will, müssen wir darüber sprechen, wie wir Klimaschutz machen wollen, in welches Verhältnis wir das zur Ökologie setzen, wie wir Kriminalität oder unsere Werte sehen und wie wir das konkret machen, und nicht immer nur ganz pauschal dagegen sein. Das ist kein guter Ratschlag.
„Das ist ein gutes Zeichen für die Demokratie“
Armbrüster: Dabei müssen die anderen Parteien die AfD ausschließen?
Kretschmer: Nein! Wir müssen argumentieren, und das ist, denke ich, auch in Görlitz passiert, an ganz vielen konkreten Stellen. Deswegen ist der Kandidat auch gewählt worden. Das war auch die Grundlage, dass ihn andere in so einer großen Art auch unterstützen. Darüber freue ich mich und das ist ein gutes Zeichen für die Demokratie, dass man sich miteinander austauscht, sich zusammensetzt, über die Ziele für eine solche Stadt oder für ein Land, wie den Freistaat Sachsen spricht und dann zu einem gemeinsamen Ergebnis kommt. Das ist eine wohltuende Erfahrung.
[…]
Linke und Grüne, FDP und SPD, also deren Anhänger stimmen für den CDU-KandidatenOktavian Ursu, der damit gewinnt. Das sollte für Landesvater Kretschmer ein Albtraum sein, keine wohltuende Erfahrung. Für den konservativen Bürger ist es sowieso der Horror.
Wenn die AfD bei der Landtagswahl am 1.9.2019 an die 30% einfahren würde – das ist nach dieser OB-Wahl nicht unwahrscheinlich – wäre das ein starkes Signal. In den nächsten Jahren werden die Bürger verhindern, dass die AfD verhindert wird. Deren Werte werden so ansteigen, dass sie einfach nicht mehr übergangen, ausgegrenzt und diskriminiert werden kann.
… hält Koalitionen zwischen CDU und AfD in den ostdeutschen Bundesländern perspektivisch für denkbar. Derzeit könne man solche Bündnisse zwar ausschließen, sagte das Mitglied der konservativen Werte-Union im Dlf – aber: „Man weiß nie.“
„Das jetzige Ziel sollte zunächst sein, dass die CDU im Osten die stärkste Partei wird“, sagte Maaßen mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen im Herbst. Er könne sich auch „durchaus vorstellen, dass wir das erreichen werden“.
Auf die Frage nach möglichen Koalitionen meinte der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz: „Ich glaube, in der jetzigen Situation werden wir ausschließen, dass es zu derartigen Koalitionen kommt, aber man weiß nie.“ Was passieren muss, damit Regierungsbündnisse mit der AfD denkbar sind, wollte das langjährige CDU-Mitglied nicht sagen. Er sei „nicht der Verhandlungsführer und werde es auch nicht sein“.
Zusammenarbeit mit Höcke „nicht möglich“
Maaßen betonte, er sei überzeugt, dass die CDU nach den Wahlen in den drei östlichen Bundesländern auch mit anderen Parteien eine Koalition bilden und die Regierung stellen könne, „ohne dass sie die AfD braucht“. Insbesondere in Thüringen glaube er nicht, dass eine Kooperation mit der AfD unter dem dortigen Landesvorsitzenden Björn Höcke möglich sei. „Um eine Koalition zu bilden, braucht man gemeinsame Werte und Überzeugen, die sehe ich derzeit jedenfalls nicht“, sagte er zur Begründung.
Im Wahlkampf will sich Maaßen für die CDU engagieren. Er ist seit Februar Mitglied der Werte-Union, die ein Verein konservativer Unionsmitglieder ist. Im Sommer plant Maaßen mehrere Auftritte in Sachsen und Brandenburg. Er sei aber kein „Berufspolitiker“, hob der 56-Jährige hervor. Vielmehr sehe er sich als Unterstützer der CDU. Ansonsten sei er „Rechtsanwalt und Ruhestandsbeamter“.
Mitglieder sollen Kanzlerkandidaten wählen
Die Werte-Union schlägt vor, die Unionsmitglieder zu befragen, wer bei der nächsten Bundestagswahl die Kanzlerkandidatur übernehmen soll. Wenn der frühere CDU/CSU-Fraktionschef Merz und die derzeitige CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer zur Wahl stünden, würde er sich anhören, was die beiden zu sagen hätten, erklärte Maaßen. Seine Präferenz sei zwar Merz, er sei aber nicht so voreingenommen, dass er Kramp-Karrenbauer keine Chance geben würde.
Die Mitglieder der Werte-Union kommen an diesem Samstag zu ihrem Bundestreffen in Filderstadt bei Stuttgart zusammen. Dort stellt sich der bisherige Vorsitzende Mitsch zur Wiederwahl. Maaßen wird als Gastredner auftreten. Erwartet wird auch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Wendt.
Der CSU-Ehrenvorsitzende Stoiber plädiert für Urwahl
Eine Wahl des Kanzlerkandidaten durch die Basis befürwortet auch der CSU-Ehrenvorsitzende Stoiber. Mitgliederbefragungen zu Sach- und Personalthemen seien in den Satzungen von CDU und CSU vorgesehen, sagte der frühere bayerische Ministerpräsident dem „Münchner Merkur“. Wolle man als Union näher am Menschen sein, bedeute dies, dass man eine größere Einbindung der Basis und damit eine breitere Legitimation brauche.
… ein ganz hervorragender Präsident des Verfassungsschutzes war, ist bekannt. Dass dieser Mann einem ziemlich durchsichtigen Komplott zum Opfer fiel, welches dem Machterhalt, der Machtbestätigung Angela Merkels geschuldet war, dürfte nach den neuesten Aussagen der Bundesregierung / Drucksache 19/4313 einleuchten.
Wenn denn nämlich nach Meinung von Medien und der Antifa Zeckenbiss Rechtsradikale Hetzjagden veranstalten, wenn das dann von der Bundesregierung ebenso kommuniziert wird, dann hat auch ein ´Hansel` von Verfassungsschutzpräsident daran keine Zweifel zu hegen. Besteht er auf seiner gut begründeten Ansicht, dass das zumindest nicht sicher sei, das mit den Hetzjagden, dann ist so ein Mann eben zu entlassen. Wie dann am Ende auch geschehen.
Bildquelle: WELTWOCHE 24/2019, Seite 39: Hier klicken
Als politischer Beamter im Ruhestand ist Hans-Georg Maaßen gleichwohl höchst umtriebig. Bereits seit dem 16. Lebensjahr Mitglied der CDU und in der inoffiziellen, weil nicht genehmen Werteunion verortet, hält er Vorträge und leistet Überzeugungsarbeit. Einer Zusammenarbeit mit der AfD ist er nicht generell abgeneigt. Lediglich mit Björn Höcke möchte er nichts zu tun haben. Das muss natürlich so sein, sonst wären seine bisherigen Bemühungen, wäre seine bisherige Kärrnerarbeit auf einen Schlag zum Teufel. Käme so etwas Schlimmes – Zusammenarbeit mit Björn Höcke auch nur angedacht – nämlich heraus, der Mann würde bei lebendigem Leib gevierteilt. Zumindest medial.
Ich halte Hans-Georg Maaßen für einen möglichen Bundeskanzler, der eine schwarz-blaue Bundesregierung – von mir aus auch ohne Björn Höcke – anführt. Ein Mann mit Stehvermögen, Zivilcourage und intellektueller Stärke gepaart mit dem Sinn für Realitäten.
Lesen Sie den Artikel der aktuellen Schweizer WELTWOCHE:Hier klicken
[…] Identitätslinke berufen sich zur Unterstützung …
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… ihrer Agenda gerne auf die Menschen- und Grundrechte. Insofern bekennen sie sich explizit zur Meinungsfreiheit und betrachten diese als hohes Gut.
Dass sie dennoch einiges zur Verschließung von Themen und zur sozialen Ausgrenzung von Andersdenkenden beigetragen und auf diese Weise ein repressives Meinungsklima erzeugt haben, ist ihnen teilweise nicht bewusst. Häufiger allerdings kommt für sie die Schaffung eines hohen sozialen Erwünschtheitsdrucks einer Notwendigkeit gleich, um eine zumutungsfreie Gesellschaft, soweit dies die Empfindungen von Opfergruppen betrifft, zu verwirklichen.
Sie schränken die Meinungsfreiheit also nicht direkt ein. Deshalb können sie auch immer für sich in Anspruch nehmen, die Meinungsfreiheit zu verteidigen. Die indirekten Einschränkungen, für die sie verantwortlich sind, betrachten sie als unerlässlich, um Opfergruppen zu schützen und um Opfergruppen keinen Anlass zu geben, die Schuldseite als moralisch nicht geläutert hinzustellen. Meinungsfreiheit ist für Identitätslinke demnach kein politisch neutrales Grundrecht, sondern eines, das in richtige und falsche oder moralisch akzeptable und inakzeptable Meinungen zu unterteilen ist. Sie sprechen sich selbst die Deutungshoheit darüber zu, was akzeptabel ist.
De facto bedeutet das, dass für sie das Grundrecht auf Meinungsfreiheit nur solange schützenswert ist, solange es nicht ihre Agenda durchkreuzt. Ist dies der Fall, versuchen sie Meinungsäußerungen durch Stigmatisierungen zu unterdrücken. Die moralische Diskreditierung Andersdenkender, zumeist in der Form der Etikettierung als rechts, rassistisch, islamophob oder sexistisch, dient ferner dazu, sich der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Kritik an den eigenen Positionen zu verweigern. Dazu haben Identitätslinke die Grenzen dessen, was als rechts usw. gilt, weit verschoben: rechts, rassistisch, islamophob und sexistisch ist nunmehr alles, was nicht stramm auf identitätslinkem Kurs liegt. Diese Grenzverschiebung ist der Grund, warum die Diskurskeulen „Nazi“, „Rassist“ usw. immer häufiger und heftiger geschwungen werden mit den entsprechenden polarisierenden und diskursvergiftenden Folgen für die Gesellschaft.
Dass sich auf diese Weise kein rechtes Gedankengut bekämpfen lässt, liegt auf der Hand.
Ganz im Gegenteil: Die wirklich Rechten können sich in der Masse der aus läuterungsideologischen Gründen als rechts bezeichneten Personen verstecken. Wer Argumente und Meinungen aus dem Diskurs verdrängen will, weil sie den Rechten nützen könnten, opfert letztlich das Menschen- und Grundrecht auf Meinungsfreiheit dem Kampf gegen rechts und erweist der freiheitlich verfassten Gesellschaft einen Bärendienst.
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Kritik der „Identitätslinken“ aus der Perspektive eines „Soziallinken“:Hier klicken
Grund ist einzig und allein, dass die Partei immer mehr tatsächliche Gründe für die Kritik an ihren rechten Rändern liefert, an ihren Bündnissen, so dass niemand mehr falsche Gründe herbeizerren muss. Dass die berechtigte Kritik überhandnimmt. Quelle: Hier klicken
Worin besteht die angeblich berechtigte Kritik?
Da gibt es den Björn Höcke. Die Kritik an der Person Björn Höcke wurde erstmals richtig laut, als dieser sich 2015 bei Günther Jauch erdreistet eine kleine Deutschlandfahne über die Sessellehne zu legen. Natürlich sind Herrn Höckes Ansichten nicht nach jedermanns Geschmack: Hier und hier klicken. Und niemand ist gezwungen, den Mann bzw. die AfD zu wählen. Aber rechtsextrem, verfassungsfeindlich? Wohl kaum, oder?
Doch halt. Da war noch die Sache mit dem Denkmal der Schande und der 180 Grad-Wende bei der Erinnerungskultur. Damit hat der Mann sich doch als glasklarer Nazi qualifiziert. Anzeige wurde erstattet: Volksverhetzung und die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Ergebnis: Hier klicken. Überhaupt, die Rede in Dresden. Jeder der qualifiziert mitreden möchte, sollte sich die Rede und den Hintergrund mal zu Gemüte führen. Nicht um dann AfDzu wählen. Nicht um Björn Höckes Ansichten zu übernehmen. Nein, allein um die eigene Meinung mal mit etwas Ahnung zu unterfüttern.
Bei Björn Höcke ist also außer Meinungen, die nicht alle teilen möchten, nichts zu holen. Als Parade-Rechter aber reicht er alle Male.
Weitere „berechtigte Kritik“, die oben angemerkt wurde: Was könnten wohl diese Bündnisse sein, mit denen sich die AfD gemein macht? Die Identitären? Pegida? Sind das alles Nazis? Mit klarer Führerstruktur von oben nach unten bis in´ s letzte Glied? Mit Expansions- und Großmachtgelüsten? Was macht überhaupt einen Nazi aus, eine nazistische Partei aus? Gedanken dazu finden Sie hier.
Die etablierte Politik und die sie unterstützenden Medien sehen in der AfDgenau das, was sie ist. Eine Partei, die ihnen Macht in erheblichem Umfang wegnehmen könnte. Da werden alle Register der Diskriminierung und Verunglimpfung gezogen. Das persönliche Verhalten gegenüber AfD-Kollegen im Bundestag, in den Landesparlamenten und Stadträten ist Intoleranz gegenüber Andersdenken aus Angst vor Machtverlust verbrämt mit einem „Nie wieder Faschismus“.
Dass sich insbesondere im Westen der Republik Menschen häufig nach links und rechts umschauen, bevor sie gegenüber vertrauten Personen von Sympathien für die AfDsprechen, wenn sie Ausgrenzung und sogar um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen, ist höchst bedenklich. Da ist Deutschland wieder mal auf einem ganz schlimmen Weg.
Zum Schluss noch mal zum Verhalten der Verantwortlichen im Presse-Mainstream und im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk/Fernsehen. Das hier ist keine exakte wissenschaftliche Analyse. Fakt aber ist: Wenn über die AfDberichtet wird, ist der Aufhänger in aller Regel ein Mitglied der AfD, dem Verwerfliches vorgehalten wird. Beispiel ist die „Spendenaffäre“, an der sich Medien wieder und wieder abarbeiten. Oder besagter Björn Höcke. Oder der Schießbefehl und so weiter. Über die meines Erachtens sachlich-fundierte Parlamentsarbeit findet faktisch keine Berichterstattung statt. Der größte Teil der Bevölkerung nimmt die AfD als stärkste Oppositionspartei überhaupt nicht wahr. Bei den meinungsbildenden Talkshows ist das Verhältnis von eingeladen Partei-Gästen zu erhaltenen Wählerstimmen vollkommen unstimmig. Danach müsste die AfD praktisch an jeder Talkshow teilnehmen. Tut sie aber nicht. Im Gegenteil. Meistens erfolgt keine Einladung. Stattdessen werden die Meinungen bevorzugt, die der ´Haltung` im Mainstream entsprechen. Vor allem also die der Grünen. Womit neben anderen Aspekten – Robert Habeck ist nun mal ein smarter Typ – ein Grund für das exorbitant gute Abschneiden dieser Partei bei den letzten Wahlen genannt wäre.
Dass angesichts der ehrabschneidenden und diskriminierenden Aspekte die AfD nahezu konstant in den Umfragen bei 12 bis 14 % liegt, spricht für ihre Stärke. Würde sie wie eine „normale“ Partei, und das ist sie zweifelsfrei, behandelt, lägen die Umfrageergebnisse über 20%.
Übrigens:Lars Steinke, der AfD-Jungmann, der bei Graf Schenk von Stauffenbergs Handeln den Verräteraspekt formuliert hat, wurde aus der AfD ausgeschlossen. Vielleicht gut für die AfD, ganz sicher schlecht für die Meinungsfreiheit. Zu meinem damaligen Artikel: Hier klicken.
Am 1. September wird exakt 80 Jahr nach Beginn des 2. Weltkrieges der Untergang der beiden Parteien inkl. der großen Koalition beschlossen. Die AfD wird in Sachsen und Brandenburg jeweils stärkste Partei. Dann werden sich je nach Detailergebnis Koalitionen bilden, um die „Rechtspopulisten zu verhindern“. Der Wählerwille wird wieder (Bremen) und nochmals missachtet werden. Das wird sich bitter rächen.
Orientierungslos hecheln Union und SPD dem Klimathema hinterher. Sie
verlieren dabei das Wesen einer Volkspartei aus dem Blick: den Kompromiss. Dabei schwappen längst die Vorboten der Landtagswahlen im Osten in die Hauptstadt.
In der Union und der SPD geht es derzeit zu wie beim Turmspringen der Orientierungslosen – viel Rumgehüpfe, aber keine klare Richtung. Einerseits betonen die GroKo-Parteien, dass ihr Regierungsbündnis bis zum regulären Ende 2021 halten wird, andererseits kreisen sie tagtäglich um die Kanzlerkandidatenfrage, als stünden übermorgen Neuwahlen an.
[…]
Ja,´übermorgen`,spätestens nach der Wahl in Thüringen am 27.10.2010 stürzt die GroKo!
