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Es wird der Einduck erweckt, der Parteitag – von dem stammt auch das Foto oben – zu einem Aufschwung geführt habe. Das haben die Leser wohl vielfach moniert. Deshalb dieses:
In einer ersten Version des Artikel hieß es, dass die SPD nach ihrem Parteitag hinzugewinnt. Allerdings wurde die Emnid-Umfrage vom 27. November bis 4. Dezember erhoben. Der SPD-Parteitag hingegen begann am 6. Dezember. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.
Immerhin!
Der Titel wurde allerdings nicht geändert und war das ganze Wochenende online. Der Eindruck, dass ein Zusammenhang mit dem Parteitag besteht, wurde also aufrechterhalten.
Dank Clanchef Miri, der nach Abschiebung per Lear-Jet in den Libanon ...
Schwupp-di- wupp
wieder in Deutschland war und Asyl beantragte, dank diesem Schwerverbrecher können auch Herr Seehofer & Co das andauernde Staatsversagen nicht mehr leugnen. Auf einmal werden angeblich rechtsextreme Sprüche, die sonst nur von der AfD kommen, hoffähig:
Also werden, nachdem man festgestellt hat, dass es etwa 30.000 „Miris“ in Deutschland gibt, werden die Grenzen verstärkt – noch immer nicht so, wie es sein sollte – kontrolliert. Und siehe da:
Björn Höcke, der von Gericht wegen „Faschist“ genannt werden darf. Als er dann den neuen Vorsitzenden der AfD interviewt, versucht er diesen fest zu nageln. Doch zunächst der Bericht:
Der neue Mann, Tino Chrupalla, völlig unerfahren, kriegt m. E. so gerade die Kurve. Unter dem Strich wird das inquisitorische Verhalten von Theo Koll der AfD noch den ein oder anderen Wähler beschert haben:
Niemand in Deutschland möchte irgendein Volk germanisieren: Umvolken. Das ist der Begriff, wie er im Nationalsozialismus verwandt wurde. Heute wird der Begriff im Zusammenhang mit der andauernden unkontrollierten Zuwanderung Kulturfremder verwendet und meint, dass die deutsche Bevölkerung Zug-um-Zug in einem ethnischen Misch-Masch ´aufgehen` soll. Das zu kritisieren ist nicht rechtsextrem, das ist Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit und Selbsterhaltungtrieb.
Es geht nur um Personen, um gemäßigte, um rechte, um rechte die nun gemäßigt sind, um Höcke, den Flügel. Es ist die übliche unsachlich distanzierte Berichterstattung, die man – es ist förmlich zu merken – am liebsten gar nicht hätte.
Das Interview schafft der neue Vorsitzende einigermaßen ohne Blessuren.
Die genannten Begriffe werden je nach Situation verwendet. Letztendlich aber synonym. Ein Björn Höcke ist immer rechtsradikal und rechtsextrem gleichzeitig. Ein Kai Gottschalk gilt – weil als Vize der AfD abgewählt – mittlerweile als gemäßigt rechts. Der gleiche Gottschalk, der vor Wochen noch als rechtsextrem, rechtsradikal galt.
Nähern wir uns der Fragestellung anhand einer Forsa-Umfrage, welche auf www.ntv.de zusammengefasst wurde:
Die ersten drei Punkte reden von „rechtsextrem“, ohne zu sagen, was das eigentlich ist. Da kann sich also jeder etwas denken. Das hat mit Wissenschaft nichts zu tun.
Es fällt auf, dass erst der dritte Punkt konkret eine angeblich rechtsextreme Einstellung anspricht: Die Zahl von Ausländern in Deutschland. Was allerdings die Ansicht, dass die Anzahl von Ausländern in Deutschland mit Rechtsextremismus zu tun hat, erschließt sich mir nicht. Bejahen könnte man dies, wenn AfD-Anhänger befürworten würden, dass Ausländer interniert werden sollen. Ein weil es Ausländer sind. Doch das will niemand.
Der letzte Punkt spricht die „Überfremdung“ an. Dazu sage ich nur, dass bereits zu Zeiten, als noch wesentlich weniger Ausländer und Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland lebten, ein Helmut Schmidt und viele andere gesagt haben: Das Boot ist voll! Klar, das waren alles Rechtsextremisten: Hier klicken
Was die Kriminalität von Ausländern angeht, so liegt diese weit über dem Durchschnitt der Eingeborenen: Hier klicken
Hier die Charts zu diesem Teil der Umfrage:
Nicht wesentlich relevanter sind diese Aspekte:
Was an der Meinung, einen Schlussstrich unter die Untaten des NS-Regimes ziehen zu wollen, rechtsextrem? Ich habe diese Meinung nicht, doch ich kann sie als verständlich nachvollziehen. Vor allem wenn die Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus immer wieder gerne mit der Schuldzuweisung an den Deutschen an sich, also auch der heutigen Bürger einhergeht.
Der zweite Punkt existiert nur als Frage der Fragenden. Das interessiert de facto heute keinen Menschen in Deutschland.
Zu Punkt 3 bleibt die Frage, warum auf dem Parteitag der AfD so um die zu vergebenden Positionen gerungen wurde. Da gab es keinen Führer. Da wurde auch keiner gefordert. Die „Führer“-Frage ist perfide. Die Menschen wünschen sich Führung in dem Sinn, dass Gesetze gemacht und dann auch eingehalten und vollzogen werden. Da hakt es in Deutschland. Bei der Migration, bei der Inneren Sicherheit, bei der Energiepolitik. Um nur einige zu nennen.
Der vierte Punkt ist für die Frage nach rechtsextremen Einstellungen vollkommen irrelevant. 1945 erlebte Deutschland eine gewaltige Niederlage nach massenhaften Bombardierungen ziviler Städte und Unmengen toter Zivilisten. Erst nach 1949, als sich ein möglicher Wiederaufbau Deutschlands abzeichnete, konnte der Aspekt der Befreiung in weiteren Kreisen der Bevölkerung zu Fuß fassen. Davor waren die Leute froh, dass der Krieg zu Ende war und man überlebt hatte.
Punkt 5 ist vollkommen unglaubwürdig!
Punkt 6 meint wohl die aktuelle Politik der Blockparteien (Block gegen die AfD). Kann ich nachvollziehen. Hat aber mit rechtsextrem nichts zu tun. Eher mit linksextrem. Allein wie die Menschen, die sich zur AfD bekennen, dort Mitglied sind und ggf. Mandate bekleiden, allein wie diese Menschen heute bar jeden Respekts, Höflichkeit und Menschenwürde behandelt werden, ist eine Schande. Volksverhetzung in der ARD: Hier klicken
Hier die Charts:
Fazit:
Diese ganze Rechtsextremismus – Debatte dient fast ausschließlich dazu, den politschen Feind, die AfD zu diskreditieren. Selbstverständlich gibt es ewig-gestrige Gestalten – alte, wie junge -, die morden, die auch den alten Nationalsozialismus wieder beleben möchten. Die Ausländer ohne Grund ausweisen wollen, die Lager einrichten und auch die Ausdehnung des deutschen Volkes wollen.
Diese Leute sind nicht in der AfD. Die AfD bildet die Meinung von Millionen Bürgern ab, die eine konservative Politik z. B. à la CDU-Wahlprogramm 2002 wünschen, die möchten, dass Gesetze befolgt und nicht je nach Gusto eingehalten werden oder nicht.
Ich persönlich gehöre auch dazu.
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Das Interview des Dlf vom 30.11.2019 mit Manfred Güllner, Forsa-Chef, der auf perfide Weise unter Verwendung angeblich wissenschaftlicher Umfrageergebnisse gegen die AfD hetzt. Der Alt-Linke Güllner kann es nicht verkraften, dass ´seine` SPD untergeht, die AfD auf dem Weg in die Regierungsverantwortung ist:
Klicken Sie auf das Bild unten. Sie können dann das Interview zusätzlich lesen.
Die Landtagsfraktion der AfD fühlt sich ausgegrenzt von allen anderen Parteien. Unklar ist, was dies für parlamentarische Folgen haben kann: eine Radikalisierung der Partei, eine Abschreckung der Wähler – oder beides?
Markus Wagner erzählt, er erlebe es täglich: Auf den Landtagsfluren grüße er
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Kollegen anderer Fraktionen. Doch anstatt den Gruß zu erwidern, drehe die Mehrheit eilig ihr Gesicht weg und renne wortlos weiter. So berichtet es Wagner, der Vorsitzende der AfD-Fraktion. Es klingt verletzt, wenn er schief lächelnd fragt: „Nicht richtig souverän die Kollegen, oder?“
Die AfD wird anders behandelt als alle anderen Parteien im Parlament. Während Politiker von CDU, SPD, FDP und Grünen immer wieder fraktionsübergreifend zusammenarbeiten oder zumindest höflichen Umgang pflegen, gilt für die AfD eine andere Devise: keine Kooperation. Nahezu kein Kontakt. Nirgends.
[…]
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Genau: NIRGENDS!
In keinem Landesparlament, im Bundestag auch nicht.
Haltung wird von den Guten eingefordert. Dabei ist es lediglich genau das, was von diesen Guten immer so verabscheut wird:
Diskriminierung Andersdenkender
Die Idee, dass die AfD rechtsradikal sei, dass die Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen wolle oder einen Führerstaat mit der Inhaftierung Andersdenkender – womöglich in Konzentrationslagern – , der Gedanke, dass die AfD mehr Raum für Deutsche in Europa kriegerisch beschaffen wolle, oder dass die Afd gar einen Weltkrieg anzetteln wolle, diese Idee ist absurd.
Dass die AfD einen aufrechten Gang fordert, dass sich die Partei für die Interessen vor allem der Eingeborenen und der übrigen schon länger hier Lebenden einsetzt, mag vielen nicht gefallen. Dies z. B. als „völkisch“ zu bezeichnen, zeugt allerdings von historischer Ahnungslosigkeit.
3 Aspekte:
Die Nichtgrüßer sollten sich mal überlegen, ob ihr Verhalten nicht gegen die zivilisatorische Errungenschaft der Höflichkeit spricht, und dass solch ein Verhalten eher kontraproduktiv ist. Dieses Verhalten fällt auf die Guten selber zurück. Bei Wahlen.
Die Nichtgrüßer sollten sich ebenfalls überlegen, inwiefern das undifferenzierte, kollektive Nichtgrüßen der Mitglieder einer Partei mit Artikel 1 des Grundgesetzes vereinbar ist.
Wenn sich aber ein Grüßen Andersdenkender wirklich verbieten sollte, sollten diese eindeutig gekennzeichnet werden. Hatten wir in Deutschland schon mal, könnte man wieder einführen. Das würde dann wenigstens die Denke der Nichtgrüßer entlarven.
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Ich möchte zu bedenken geben, dass der Aufstieg der AfD vor allem mit den Rechtsbrüchen im Zusammenhang mit der unkontrollierten, illegalen und weiter vorhandenen Einwanderung zusammenhängt:
Auch Beatrix von Storch hat es bis zum Hals stehen, was Herr Kahrs so von sich gibt. Selbstverständlich wird die Gestik medial als „Rübe ab“ interpretiert.