Strom & Energie & E-Auto & Verbrenner aktuell: Droht der Einbruch bei Verkaufszahlen E-Auto? & Wird das Verbrennerverbot Bestand haben?

Derzeit scheint es nur eine Richtung zu geben, …

wenn man den Absatz von E-Autos am europäischen Elektroautomarkt betrachtet. Insbesondere in Deutschland – aufwärts. Aber der Schein trügt, wie Automobil-Analyst Matthias Schmidt findet. Geht es nach seiner letzten Analyse, muss der europäische Elektroautomarkt mit einem Absatzrückgang und damit verbundenen weiteren Preisreduzierungsrunden rechnen.

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

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15 Mio E-Autos bis zum Jahr 2030? Eher nicht!

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Viel eher im Bereich des Möglichen:

Singen Autohersteller das hohe Lied des Elektroautos nur, …

… weil sie andernfalls den Abfall an der Börse fürchten müssten? Professor Fritz Indra glaubt jedenfalls: Der Verbrennungsmotor ist keineswegs am Aussterben. Denn die meisten Autobauer hätten bereits einen „Plan B“. …

… Fast alle Autohersteller setzen künftig nur noch aufs Elektroauto, vor allem in der EU. Tesla feiert einen Erfolg nach dem anderen, die Chinesen wollen die Amerikaner beim E-Mobil am liebsten überholen. Die EU verbietet Verbrenner ab 2035, andere Länder der Welt haben ähnliche Pläne. Doch es mehren sich auch andere Nachrichten: VW muss die Produktion seiner Stromer offenbar wegen schwacher Nachfrage drosseln . In China gingen Luftaufnahmen von zig tausenden E-Autos des Herstellers BYD viral, die offenbar unverkauft auf Parkplätzen herumstehen. Hersteller wie BMW oder Toyota halten unverändert daran fest, dass sie zwar ihre Elektro-Palette massiv ausbauen, aber sehr wohl auch künftig mit neuen Verbrennern planen, unter anderem mit klimafreundlichen Kraftstoffen (E-Fuels).

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & komplettes Interview

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Nachfrage bei VW lässt nach & mehr bei MEDIAGNOSE

Fertilität aktuell: Geburten, Totgeburten & Abtreibungen im Jahr 2022

Das Bundesamt für Statistik teilt mit

Komplette Pressemitteilung

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Das ZDF berichtet am 21.7.2022

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Totgeburten

Komplette Pressemitteilung

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Abtreibungen

  Komplette Pressemitteilung

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Abtreibung bei MEDIAGNOSE

 

Deutschland & Ampel & Transformation & Ampeltod aktuell: Roland Tichy meint … & mehr

Das Kabinett als Kabarett der Clowns und Komiker

Die Diktatur der „Aktivisten“ und das Verschwinden des Landes, wie wir es schätzen

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Letzte Generation 

Klimaextremisten stürmen Jedermann-Premiere im Festspielhaus in Salzburg

Rund 100 Polizisten unterstützen die „Letzte Generation“ – und es sollen noch mehr werden

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Cancel Culture – Susanne Schröter

Trotz Cancel-Versuch – kritische Islam-Wissenschaftlerin erhält Forschungsprofessur

Vergleiche mit Nationalsozialismus

Das Minenfeld der Vergleiche mit dem nationalsozialistischen Deutschland

Verfassung & Demokratie & Räte aktuell: Der erste Bürgerrat wird etabliert

Sowjetunion bedeutet Räteunion

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Am 20.7.2023 wurde der erste Bürgerrat in Deutschland einberufen

Die Aussage des Links-Politikers [ab Min. 1:54] weist die Richtung „echter Rat“. Ein Anfang ist mit dem ersten m. E. verfassungswidrigen Bürgerrat gemacht.

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Das Video ohne Anmoderation Original beim ZDF bis zum 21.7.2024

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Auch wenn Ralf Schuler im Aufmacher seines Artikels meint, es sei ein demokratisches Scheinmanöver, nein …

… Es ist gegen die Verfassung, einen Bürgerrat einzurichten! 

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Der Kommentar des ZDF zum Bürgerrat bestätigt indirekt meine Meinung

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Bürgerrat bei Google

Zeitzeuge & Geschichte & AfD & Scholz aktuell: Einschätzungen von Albrecht Müller, Nachdenkseiten

Albrecht Müller meint zu Kanzler Scholz:

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Albrecht Müller zur AfD

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Das komplette Interview der WELTWOCHE mit Albrecht Müller vom 20.7.2023:

«Brandt hätte Baerbock entlassen»: Ex-Kanzler-Berater Albrecht Müller über die desaströse Ostpolitik, den Höhenflug der AfD und warum in Deutschland nicht alles welkt, sondern manches auch blüht

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Meine Meinung

Ein feines Interview, wenn man großzügig über einige Inkonistenzen in den Aussagen von Albrecht Müller hinwegsieht.

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Wir danken der WELTWOCHE und empfehlen sie ausdrücklich

Die möglichen WELTWOCHE – Abonnements

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Kostenlos herunterladen: Die WELTWOCHE – Sonderbeilage 

Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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WELTWOCHE daily bei youtube

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WELTWOCHE daily jeden Tag bei MEDIAGNOSE

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WELTWOCHE – Navigation

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

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Die neue Ausgabe: Brandt-Berater Albrecht Müller über Russland und die AfD, Sommer 2023, Hip-Hop in der Schweiz, Norbert Körzdörfer würdigt Otto Waalkes, Johann Ludwig Burckhardt aus Basel entdeckt in Jordanien ein Weltwunder

 

AfD & Rechtsextremismus & Verfassungsschutz aktuell: Der Verfassungsschutzbericht Thüringen & mehr

www.achgut.com bringt:

Felix Perrefort / 19.07.2023 /

Rechtsextreme AfD? Die Belege des Verfassungsschutzes

Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die 11-seitige Einschätzung kann das nicht hinreichend begründen. Die oft willkürliche Argumentation zeigt: Die Behörde droht zum Mittel parteipolitischer Auseinandersetzung zu werden. 

[…]

Quelle Zitat & kompletter Artikel plus Verfassungsschutzbericht Thüringen (AfD-Teil Seite 14 bis 25)

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Warum soll die AfD rechtsextrem sein?

Klare Aussagen von Prof. Murswiek

… im Kontrafunkinterview vom 5.7.2023  

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Einschub MEDIAGNOSE

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang zur AfD

Die Rolle des Verfassungsschutzes als Gesinnungspolizei wird immer deutlicher: Im ZDF hat Thomas Haldenwang, Präsident der Behörde, gestern Abend die Maske fallen gelassen und freimütig erklärt, dass er die „Bevölkerung wachrütteln“ wolle gegen die AfD. Weil er nicht die Möglichkeiten habe, unsere guten Umfragewerte zu senken. Was er unausgesprochen ließ – aber auch gar nicht weiter ausführen brauchte: Wenn er diese Möglichkeiten hätte, dann würde er sofort davon Gebrauch machen. Das CDU-Mitglied Haldenwang, von Anfang an Innenministerin Nancy Faeser uneingeschränkt hörig, empfiehlt sich mal wieder als Wadenbeißer und Diskreditierer der einzigen wirklichen Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Viel fehlt nicht mehr, bis diese Behörde auch aktiv gegen Bürger vorgeht, welche sich als AfD-Wähler zu erkennen geben. Bei Mitgliedern ist es ja schon längst der Fall. Viel fehlt auch nicht mehr, bis Mitarbeiter wie in finstersten DDR-Zeiten an der Haustür klingeln und Bürger auffordern: „Folgen Sie uns zur Klärung eines Sachverhaltes.“ Es ist beängstigend und erschreckend, zu welchen Mitteln die Ampelregierung schon greift. Es zeigt aber auch die Verzweiflung, die dahintersteckt. Denn mit demokratischen Mitteln haben sie uns nichts mehr entgegenzusetzen. Es wird Zeit für Neuwahlen – solange Leute wie Haldenwang noch halbwegs in der Deckung kauern.

Quelle Text & Video

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Quelle des Ausschnitts ganz oben …

… sowie das komplette Interview mit Prof. Murswiek:

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Meilenstein – Die Analyse von Harald Martenstein
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Weitere Artikel zu Rechtsextremismus bei MEDIAGNOSE

Habeck & Ampeltod & Wirtschaft aktuell: Die Deindustrialisierung Deutschlands

Unter den Prämissen der ökologischen Klimapolitik …

… hat ein großer Teil der Industrie keine Zukunft in Deutschland. Mit Subventionen und Propaganda soll dies möglichst lange verschleiert werden. …

…  Deindustrialisierung sei, so Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nur ein „Schlagwort […], das in interessierten Kreisen zirkuliert“. Es werde der „der Wirklichkeit und Dynamik überhaupt nicht gerecht“, denn „wir registrieren gerade große Investitionen in Deutschland.“ Deutschland sei im Vergleich zu den USA und China nicht nur konkurrenzfähig, sondern sogar „megastark“.

Hohe Energiepreise für Erzeuger sieht Habeck in dieser Hinsicht dennoch als Problem. Anfang Mai hat sein Ministerium ein Arbeitspapier vorgelegt, demzufolge der Strompreis für energieintensive Industrien mit staatlichen Mitteln, vorläufig sind 30 Milliarden Euro vorgesehen, auf 6 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden soll.

Tatsächlich liegen die Industriestrompreise in Deutschland im internationalen Vergleich auf einem Spitzenniveau. Energieintensive Unternehmen zahlen in Deutschland mehr als 8 Cent pro Kilowattstunde (kWh), in den USA und in China hingegen weniger als die Hälfte. Noch gravierender sind die Unterschiede für mittelgroße und durchschnittliche Industrieverbraucher (20-2000 Megawattstunden pro Jahr). 2018 mussten diese Unternehmen in Deutschland einen Strompreis zwischen 15 und 17 Cent pro kWh hinnehmen – in Polen 11 Cent, in Ungarn 8 bis 10 Cent, in der Türkei und den USA nur etwa 6 Cent.

Abwärts mit der Industrie

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

AfD & Diffamierung & Lügen & Medien aktuell: Oder ist einfach nur Ahnungslosigkeit?

Die FAZ gibt zwei Volontären den Auftrag, …

… über Unternehmen im Landkreis Sonneberg zu schreiben.

Das passt gut, denn die Tatsache, dass seit einem Monat der Landrat ein AfD-Mann ist, sorgt sicher für Klicks und Leser. Man ist gespannt, ob die Wirtschaft in Sonneberg ob des AfD-Landrats bereits zusammengebrochen ist.

Zunächst war der recht umfangreiche Artikel frei zugänglich. Jetzt liegt er hinter der Bezahlschranke. Er ist nicht sehr ergiebig. Länge bedeutet eben nicht unbedingt Qualität. Über die bisherige Arbeit des Landrats erfährt man nichts. Nur eines, das steht fest:

Sina Martin ist Unternehmerin in Deutschlands bekanntestem Landkreis. Vor knapp einem Monat wurde Robert Sesselmann zum Landrat gewählt. Damit ist er der erste AfD-Politiker, der ein solches Amt hält. 14.992 Bürger haben sich für ihn entschieden – einunddreißig Prozent der wahlberechtigten Einwohner.  Doch am Wahltag hat es für eine knappe Mehrheit von dreiundfünfzig Prozent der Stimmen gereicht. Demokratisch gewählter Vertreter einer Partei, die die bestehende Ordnung überwinden will.

Quelle Zitat

Der rote Satz wurde mal so dahingeschrieben?

Nein!

Er wurde mit voller Absicht gesetzt. Der Bezug zum „Führer“ der NSDAP, der angeblich auch demokratisch gewählt wurde und dann Deutschland in den Abgrund „geführt“ hat, ist offensichtlich und gewollt.* Der Artikel der beiden Volontäre wurde mit Sicherheit gegengelesen. Vielleicht sogar mehrfach. Von erfahrenen Redakteuren.

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Die AfD sollte bei der FAZ, immerhin war die Zeitung mal ein renommiertes und liberal-konservatives Blatt, auf Richtig- und Gegendarstellung bestehen und dies gfs. gerichtlich durchsetzen. 

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Im Übrigen ist es höchst bemerkenswert, wie dreist der AfD ein „Überwinden der bestehenden Ordnung„, der „Verfassungsfeindschaft“ usw. unterstellt wird.

Das Gegenteil ist der Fall.

Es ist Fakt, dass die Ampel von einer „Transformation**“ redet. Selbstverständlich zur Rettung der Welt.  Im Namen des Guten, Schönen und Gerechten.

Thomas Schmid zum Beispiel weist in einem kürzlich bei dem WELT.schmid-Kanal  erschienen Aufsatz angeblich nach, wo die Gefahren der AfD liegen. Es ist die reine Übertragung des realen Ampel-Handelns auf die AfD, was ich hier detailliert nachweise.

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*Reichspräsident Hindenburg  hat Hitler zum Reichskanzler ernannt. Die NSDAP erhielt bei den letzten Wahlen der Weimarer Republik, also bereits nach der sogenannten „Machtergeifung“ und dem bereits in naher Ferne aufblitzenden Staatsterror lediglich 43,9% der Stimmen. Die letzten freien Wahlen brachten der NSDAP 33,1% am 6. November 1932 der Stimmen.

**Der Begriff „Transformation“ entfaltete erhebliche politische Wirkung durch das Hauptgutachten des WBGU aus dem Jahr 2011, dass bis heute Leitlinie der Bundesregierung ist.

 

Migration & Mittelmeer & Tod & Ertrinken aktuell: Ruud Koopmanns meint …

Sind die Ertrunkenen im Mittelmeer …

… nicht die Folge eines zu repressiven, sondern eines zu liberalen Asylsystems? Das zeigt der Soziologe Ruud Koopmans in seinem neuen Buch und fordert im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT dringend eine Reform.

Herr Professor Koopmans, inwiefern ist unsere Asylpolitik eine „Lotterie“? 

Koopmans: Insofern als ein willkürlicher Prozeß entscheidet, wer bei uns Schutz erhält.

Konkret? 

Koopmans: Um Asyl zu beantragen, muß man die EU-Grenze erreichen. Weltweit sind aber viele Menschen, die an Leib, Leben oder Freiheit bedroht werden, zu arm oder zu schwach, um sich auf den Weg zu machen. Die wiederum, die dazu in der Lage sind, müssen gefährliche Gegenden durchqueren, wie die Sahara, unsichere Staaten oder das Mittelmeer.

Dabei sterben jedes Jahr Zigtausende und weitere Zigtausende werden ausgeraubt, mißhandelt, vergewaltigt, entführt, ja sogar gefoltert oder versklavt. Tatsächlich läuft unsere Asylpraxis also auf eine Art darwinistischen Hindernislauf hinaus, bei dem die Schwächeren auf der Strecke bleiben und die Stärkeren sich durchsetzen.

Moment, Kanzlerin Merkel nannte das „christlich“. 

Koopmans: Das hat sie gesagt, getan hat sie schon damals etwas völlig anderes: denn wie sie die Grenze öffnete, schloß sie sie nach einigen Monaten auch wieder und bezahlte Präsident Erdoğan dafür, daß er weitere Flüchtlinge unterschiedslos zurückwies.

Wie Sie in Ihrem neuen Buch „Die Asyllotterie“ schreiben, ist diese damit allerdings noch nicht zu Ende. 

Koopmans: Nein, denn von denen, die dieses traurige Todesspiel überleben, erhalten europaweit derzeit etwa 45 Prozent einen negativen Asylbescheid. Für sie beginnt die Lotterie erneut, denn viele bleiben trotzdem hier, weil sie keine Papiere haben, ihr Alter oder ihre Herkunft nicht festgestellt werden kann etc. Fazit: Unser Asylsystem leistet nicht, was es leisten soll, nämlich Schutzbedürftigen Zuflucht zu bieten – ohne eine Hintertür für anderweitige Migration zu öffnen. Stattdessen scheitern oft gerade die Schutzbedürftigen an ihm, während es irregulären Wirtschaftsmigranten den Weg in die EU ermöglicht.

Enthält aber, um Mißbrauch zu verhindern, nicht jede gesetzliche Regelung Hürden, an denen nun mal leider immer auch solche hängenbleiben, denen eigentlich geholfen werden soll? Wenn das also in der Natur der Sache liegt, ist „Lotterie“ dann nicht Polemik? 

Koopmans: Nein, denn wenn der Zweck ist, Menschen in Not zu helfen, dann steht es im Widerspruch dazu, zu verlangen, daß sie erst einmal Leib und Leben dafür riskieren.

Was wäre die Alternative? 

Koopmans: Zurückzukehren zum eigentlichen Zweck des Asylrechts. Grundsätzlich werden drei Gruppen durch unser Asylsystem angezogen: Erstens jene, die aus ökonomischen Gründen kommen, die sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge – die also eigentlich gar keine Flüchtlinge sind, sondern klassische Einwanderer. Unser System verlockt sie dazu, sich Gefahren auszusetzen, die für Tausende von ihnen mit einem grauenvollen Schicksal enden, nicht nur im Mittelmeer. Zweitens Menschen, die vor Krieg fliehen und direkt in die EU kommen, weil gar kein sicherer Drittstaat dazwischenliegt, wie die Ukrainer. Drittens diejenigen, die zwar Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention sind, aber die über einen sicheren Drittstaat in die Europäische Union kommen, wie die Syrer, die fast alle zuvor in der Türkei waren. Auch sie verführt das System dazu, im Mittelmeer ihr Leben zu riskieren, nicht weil sie auf der Suche nach Sicherheit sind, sondern weil sie sich in Europa ein besseres Leben versprechen.

„45 Prozent der Ressourcen gehen nicht an die Schutzbedürftigen“

Das heißt, die „Schande Europas“, wie die Toten auch gerne genannt werden, sind nicht die Opfer eines zu repressiven, sondern eines zu „liberalen“ Asylsystems? 

Koopmans: Ich denke, ja. Wobei das Ansichtssache ist, denn die, die Grenzen abschaffen wollen, sagen zu Recht, daß es dann natürlich auch keine Toten mehr gäbe.

Dann ist das vielleicht die humanste Lösung? 

Koopmans: Ich denke, nein, denn über kurz oder lang würden so viele kommen, daß unsere Arbeits-und Wohnungsmärkte überlastet wären und die Sozialsysteme kollabieren würden. Übrigens würde auch das andere Extrem funktionieren, nämlich die Grenzen völlig dicht zu machen. Denn hätte niemand eine Chance einzureisen, gäbe es auch keinen Anreiz mehr, sich auf den Weg zu machen – auch das würde die Zahl der Toten massiv senken. Doch müssen wir uns bei beiden Optionen fragen, ob sie ethisch vertretbar sind: Wollen wir den Sozialstaat zerstören? Beziehungsweise wollen wir wirklich Verfolgte im Stich lassen? Für beide Extreme sehe ich bei der Mehrheit der Europäer keine politische Zustimmung. Damit bleibt nur so weiterzumachen wie bisher, mit den bekannten inhumanen Folgen. Oder aber das System so zu ändern, daß es künftig möglichst niemanden mehr in den Tod lockt und gleichzeitig mehr schutzbedürftigen Menschen hilft. Denn derzeit stecken wir ja etwa 45 Prozent unserer Ressourcen für Flüchtlinge in Menschen, die gar kein Recht auf Flüchtlingsschutz haben, statt sie für jene auszugeben, die ihn brauchen, um ihr Leben zu retten.

Was schlagen Sie also konkret vor? 

Koopmans: Daß wir schutzbedürftige Flüchtlinge über sogenannte Kontingente direkt und sicher aus den Konfliktregionen aufnehmen, ohne von ihnen zu verlangen, daß sie sich zuerst auf eine gefährliche Reise bis an die EU-Grenze begeben. Um das zu ermöglichen müßten wir aber zugleich dafür sorgen, daß die Anreize für die irreguläre Asylmigration weggenommen werden. Das geht nur durch Abkommen mit Drittstaaten. Erstens brauchen wir Abkommen mit Herkunftsstaaten, die diese dazu verpflichten, ihre Staatsangehörigen, die als Asylbewerber abgelehnt werden, zurückzunehmen. Zweitens brauchen wir Abkommen mit Transitländern wie Tunesien, Marokko und der Türkei über die Rücknahme von irregulären Migranten, die über diese Länder in die EU eingereist sind. Diese Länder müssen solche Migranten die Möglichkeit bieten, einen Asylantrag zu stellen und wenn nötig Schutz gemäß den Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention bieten.

Warum sollten diese Staaten das tun? 

Koopmans: Natürlich müßte die EU für die Kosten der Migranten aufkommen und den Staaten darüber hinaus Vorteile und Anreize bieten, nicht zuletzt in der Form von legalen Möglichkeiten der Arbeitsmigration für ihre Staatsbürger.

Wird das System dadurch nicht horrend teuer? 

Koopmans: Das denke ich nicht, so sind etwa Lebenshaltungskosten in Drittstaaten viel geringer.

Würden diese Staaten die Menschen denn ordentlich unterbringen? Schon in den Lagern auf den griechischen Inseln herrschen zum Teil unzumutbare Zustände. 

Koopmans: Natürlich müßte die EU durchsetzen, daß die Drittstaaten ihre vertraglichen Verpflichtungen einhalten – und das auch kontrollieren.

Länder, die Sie in Ihrem Buch nennen, wie die Türkei oder Tunesien, werden allerdings von vielen nicht als sichere Drittstaaten betrachtet. 

Koopmans: Ich sehe keinen Grund, warum es nicht möglich sein sollte durchzusetzen, daß Drittstaaten dem Schutz der Menschen nachkommen, wenn ihnen dafür entsprechende Anreize geboten werden.

Würden aber diejenigen, die keinen Platz in einem europäischen Aufnahmekontingent bekommen, sich nicht trotzdem auf den Weg nach Europa begeben? 

Koopmans: Nein, für die meisten von ihnen wäre der Anreiz dazu verschwunden, wenn sie wissen, daß sie bei Ankunft in Europa in sichere Drittstaaten wie Tunesien oder die Türkei zurückgebracht werden. Die allermeisten Flüchtlinge, die Europa erreichen, fliehen ja nicht direkt aus dem Verfolger-oder Kriegsland, aus dem sie stammen, sondern über einen dieser Drittstaaten. Für sie, wie auch für Wirtschaftsmigranten, bestünde kein Anreiz mehr, sich auf die Reise nach Europa zu begeben, wenn die Endstation Tunis oder Istanbul statt Berlin oder Amsterdam hieße.

„Bekämpfung irregulärer Migration: Für FDP offenbar keine Priorität“

Verstößt der Ansatz nicht gegen die Genfer Konvention? 

Koopmans: Keineswegs, weil sie besagt, daß Verfolgte Schutz genießen. Nicht aber, daß Asylbewerber ein Recht darauf haben, in die EU einzureisen oder sich während der Prüfung ihrer Anträge dort aufzuhalten.

Ist der Anfang Juni gefundene EU-Asylkompromiß nicht im Grunde die Umsetzung Ihres Konzepts? 

Koopmans: Nein, da dieser, zumindest bisher, keine Abkommen mit Drittstaaten über die Rücknahme irregulärer Migranten und abgelehnter Asylbewerber beinhaltet. Ohne die werden die EU-Pläne kläglich scheitern. Die versprochene schnelle Rückführung von in den Grenzverfahren abgelehnten Asylbewerbern wird dann nicht funktionieren, und man wird sie nach zwölf Wochen trotzdem weiter in die EU einreisen lassen müssen. Ohne Abkommen mit sicheren Drittstaaten wird auch die Zahl der irregulären Migranten nicht abnehmen und wird der vereinbarte Verteilungsmechanismus innerhalb der EU, der nur auf einen geringen Zustrom ausgelegt ist, nicht klappen.

Die Bundesregierung hat sich dem EU-Kompromiß allerdings lange widersetzt. 

Koopmans: Konnte sich aber zum Glück nicht durchsetzen. Doch ist es interessant, daß sie es versucht hat, denn in ihrem Koalitionsvertrag steht im Grunde das Gegenteil, nämlich die Selbstverpflichtung, irreguläre Migration einzudämmen. Bezeichnend ist auch, daß man kaum etwas vom Sonderbeauftragten für Migrationsabkommen der Bundesregierung, Joachim Stamp von der FDP, dazu gehört hat, obwohl seine Partei im Bundestagswahlkampf die Bekämpfung irregulärer Migration versprochen hat. Tatsächlich aber scheint das Thema bei der FDP keine große Priorität zu haben, denn sie überläßt es weitgehend Grünen und SPD.

Braucht Europa dann nicht eine Art Mauer? Denn sonst geht die illegale Einwanderung trotzdem weiter. 

Koopmans: Nein, denn wenn man über die von mir vorgeschlagenen internationalen Migrationsabkommen verfügt, kann man aufgegriffene Illegale jederzeit in Drittstaaten überstellen.

„Wieviel Migranten kommen, ist Frage der Politik, nicht des Systems“

Hat die Polizei das Personal dafür und ist es überhaupt möglich, die Gesellschaft ständig nach Illegalen zu durchkämmen? Zumal wenn bereits die Routinekontrolle eines möglichen Ausländers eine Anschuldigung wegen „Racial Profiling“ einbringt. 

Koopmans: Man wird natürlich nie verhindern können, daß Leute nicht auch illegal ins Land kommen. Aber der Anreiz dafür wäre gering, denn man könnte nicht legal arbeiten und wohnen, bekäme keine Sozialleistungen, wäre nicht krankenversichert …

… und würde trotzdem nach zehn Jahren – jetzt ist er schon so lange da – legalisiert. 

Koopmans: Das darf es selbstverständlich nicht geben, denn das System kann natürlich nur funktionieren, wenn es konsequent umgesetzt wird.

Legal würden allerdings über die von Ihnen vorgeschlagenen Kontingente weiterhin Menschen kommen, die verfolgt werden – das aber sind nicht zwangsläufig auch die, die wir nach Logik der etablierten Politik aus demographischen Gründen brauchen. 

Koopmans: Das stimmt, aber das ist auch nicht das Thema meines Buches.

Das heißt, diese Einwanderung käme noch dazu. 

Koopmans: Richtig.

Tatsächlich soll Ihr Vorschlag die Zuwanderung auch gar nicht senken. 

Koopmans: Mir geht es darum, ein willkürliches, für alle Beteiligten nachteiliges System irregulärer Migration durch ein System geordneter, regulärer Migration zu ersetzen. Der Umfang der Einwanderung ist dagegen Sache der Politik.

Sie schlagen eine Obergrenze von 450.000 Fluchtmigranten pro Jahr vor. 

Koopmans: Für Europa – der deutsche Anteil läge bei etwa 160.000, wobei ich diese Zahl einfach mal in den Raum gestellt habe, weil Deutschland bisher durchschnittlich in etwa so viele Asylgesuche im Jahr bewilligt hat. Allerdings wäre damit der Umfang der Asylmigration schon deutlich niedriger, da derzeit ja zusätzlich zu den 160.000 noch ein großer der Teil der abgelehnten Fälle im Land bleibt.

Dennoch wäre das jedes Jahr eine Großstadt – allein über das Asylrecht. Das Problem der Masseneinwanderung würde also nicht gelöst. Zumal Sie als Möglichkeit, Drittstaaten etwas anzubieten, vorschlagen, diesen Kontingente regulärer Arbeitsimmigranten zu gewähren – die ebenfalls noch hinzukämen. 

Koopmans: Nochmals, wie viele Migranten kommen ist Sache des politischen Entscheidungsprozesses – also der von den Bürgern gewählten Parteien im Parlament. Was die Drittstaaten angeht: Etliche profitieren von der jetzigen irregulären Einwanderung in die EU, weil die Migranten viel Geld nach Hause schicken. Man muß diesen Staaten also einen Ersatz anbieten, wenn sie irreguläre Migranten zurücknehmen sollen. Und das könnte sein, dem Drittstaat die Einreise einer bestimmten Zahl regulärer Arbeitsmigranten in die EU zu gewähren.

Obwohl Sie persönlich eine Obergrenze vorschlagen, die nichts an der Masseneinwanderung ändern würde, werden Sie dennoch als Rassist und Rechtspopulist angefeindet. 

Koopmans: Ja, doch überwiegen die positiven Reaktionen in Medien und Öffentlichkeit klar. Doch natürlich stellt mein Vorschlag keines der beiden schon genannten Extreme zufrieden, weder die „Grenzen auf“- noch die „Grenzen zu“-Fraktion. Vielmehr erfordert er von allen Seiten Zugeständnisse und die Bereitschaft aufeinander zuzugehen.
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Prof. Dr. Ruud Koopmans ist Direktor der Forschungsabteilung „Migration, Integration, Transnationalisierung“ des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung (WZB). Spätestens sein Buch „Das verfallene Haus des Islam“ (2020) machte ihn zum gefragten Gast in den Medien – ebenso nun sein neuer Band „Die Asyllotterie. Eine Bilanz der Flüchtlingspolitik von 2015 bis zum Ukrainekrieg“, das „Politiker auf dem Nachttisch haben sollten“ (FAZ). Geboren wurde er 1961 nahe Amsterdam.

JF 28/23 

Quelle Ausschnitt, Text & Originalbericht

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Seit Jahren schreibe ich gegen gegen den Fluchtweg „Mittelmeer“ als Todesfalle. Es sind mittlerweile über 100 Artikel!

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**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Migration, Mittelmeer & Tod“  ist, zitieren wir den Plus-Text komplett. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie die Junge Freiheit plus abonnieren.  Wir empfehlen die Junge Freiheit ausdrücklich: Abonnement

Propaganda & Wirtschaft & Klima & Mehr Schein als Sein aktuell: Natürlich war der Auftritt von Robert Habeck in Aachen …

… keine Propagandaveranstaltung. 

Es war geschickt gemachte Werbung für die Grünen:

Robert Habeck ist ein echter Sympathieträger. Flüssig intoniert reden kann er gut. Sein Aussehen macht was her. Der Mann kommt ehrlich und authentisch rüber. Das Publikum ist begeistert.

Die meisten dieser Menschen leben offensichtlich in der gleichen grünen Blase wie der Wirtschaftsminister. Der strotzt nur so von Wahrheitswissen*. Klimawandel, die Wege der Energiewende, Wirtschaft, ach, Politik insgesamt sind durch Wissenschaft und einleuchtende Erkenntnisse (Evidenz) genau so, wie seine Partei, wie er persönlich sie sieht. Die ausgemachten Sachverhalte, die erkannten Lösungen müssen mit dem Glauben an den richtigen Weg positiv angegangen werden. Wer zweifelt, wird keinen Erfolg haben.

Die Fragen aus dem Publikum waren niemals auch nur einen Hauch kritisch. Das legt den Verdacht nahe, dass die Frager vorab „gesichtet“ wurden. Bei den ersten beiden „Fragestellern“ wurde das auch ganz offen kommuniziert. Obwohl ich mit Verve „aufgezeigt“ habe, wurde ich systematisch übersehen. Dabei hatte  ich eigentlich nur recht harmlose Fragen. War aber vorher nicht gecheckt. Wie andere – nicht die beiden im WDR unten – wahrscheinlich im Vorfeld gecheckt wurden.

War es vielleicht doch eine Propaganda-Veranstaltung?

Die Veranstaltung war nicht langweilig. Der Erkenntnisgewinn war hingegen recht gering. Herr Habeck erzählte mit Bezug auf die gestellten Fragen, was er macht, weiter machen will. Die Leute fanden das gut. Dass seine Partei innerhalb kurzer Zeit in Umfragen richtig an Zustimmung verloren hat und weit hinter die AfD zurückgefallen ist, interessiert Robert Habeck offiziell zumindest nicht. Die meisten Teilnehmen wohl auch nicht. Sie haben das Wahrheitswissen*, welches über jeden Zweifel erhaben ist. Sie fahren meines Erachtens zwar auf der falschen Seite der Autobahnspur. Doch in ihrem Bewusstsein sind es die vielen anderen Leute (86%), die, die ihnen entgegenkommen, die falsch fahren. Es war insgesamt eine schwache Veranstaltung. Zumindest für mich.

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Der Begriff „Heimspiel“ bei der AZ bestätigt meine Sicht der Dinge

Quelle Ausschnitt, kompletter Artikel & PDF** des AZplus-Artikels

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Der WDR berichtet in der Aachener Lokalzeit

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*Wahrheitswissen

Zur in aller Munde befindlichen „Falsifizierbarkeit“ sei vereinfacht angemerkt, dass eine Theorie so lange als richtig anzusehen ist, solange nicht belegt wurde, dass sie falsch ist. Das Schwan-Beispiel: ´Alle Schwäne sind weiß` ist für alle Menschen, die noch nie von schwarzen Schwänen gehört oder gar welche gesehen haben, absolut einleuchtend. War es für mich auch. Bis die Theorie eben wiederlegt wurde. Für mich, als ich in einem großen Zoo schwarze Schwäne gesehen habe. Das im kleinen, wie in der großen wissenschaftlichen Theorie. Eine andere Wissenschaftstheorie: Grundlage ist ein Konstrukt, das eine – angebliche – Wahrheit enthält. Dies kann der Marxismus, die Genderideologie, das Klimaglauben oder eine Mischung aus allem Möglichen sein. Wichtig: Die Protagonisten glauben, dass sie im Besitz von Wahrheitswissen sind, das sie anderen Menschen ´rüberbringen` müssen. Es braucht nicht überprüft werden.

**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Grüne, Kritik u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie AZplus abonnieren.  Wir empfehlen AZplus ausdrücklich: Zu den Abo-Angeboten