Martin Schulz, die ´Rampensau`

Lethargie
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„Schulz gilt als Rampensau, als politisches Trüffelschwein mit einer sehr guten Nase für Gewinner-Themen. Er weiß zuzuspitzen, zu polarisieren und die Sprache der einfachen Leute zu sprechen. Rhetorisch ist er seiner christdemokratischen Gegnerin Angela Merkel deutlich überlegen. Das alles ist wichtig für eine erfolgreiche Wahlkampagne.

Obiges schreibt Joachim Zinsen in seinem aktuellen Kommentar, den Sie komplett lesen können, wenn Sie auf den Text rechts klicken.

Warum dieses Zitat?

Weil es eine sehr schöne Definition dessen ist, was man einen 

Populisten 

nennt.

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Wo, für was steht denn nun Herr Schulz?

Schulz Brandt
Ganz große Fußstapfen für Martin Schulz // Bildquelle: Auf Bild klicken

 

Abgesehen davon, dass er immer wieder betont, dass ein Riss durch Deutschland, nein, sogar durch alle Staaten der EU geht?

Man weiß es nicht. 
  • Ich befürchte, dass sich Martin Schulz in die Reihe der Dampfplauderer einreihen wird, die viel reden, aber wenig zu sagen haben.
  • Ich befürchte, dass Martin Schulz  durch die  neue Aufgabe vollkommen   überfordert wird.
  • Ich befürchte, dass das Gerede von der ´sozialen Gerechtigkeit` in der SPD  und bei Martin Schulz genau die Spur ist, die an den Wählern der Mitte vollkommen vorbeigeht.
  • Ich befürchte, dass die SPD mit einem zusätzlichen Linksruck potentielle Wählern der Grünen, der Linkspartei bindet und R2G weiter unmöglich bleibt.

Wundern Sie sich, was ich alles befürchte? Ich spiele selbstverständlich nur den Advokatus Diaboli.

In Wahrheit befürchte ich lediglich, dass sich die SPD womöglich doch nicht selbst zerlegt. Aber mit Martin Schulz sind sie zumindest auf einem Guten Weg. 

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Meiner früheren Artikel zu Martin Schulz finden Sie hier

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Sigmar Gabriel

Als SPD-Vorsitzender hat er ab 2009

Gabriel
Quelle: Wikipedia

die Partei aus existentieller Krise gerettet.

Es gelang ihm allerdings nie, aus dem Schatten entweder eigener Genossen (Steinmeier, Steinbrück) oder gar Angela Merkels heraus zu treten.

Sein Schritt ein kluger.

Warum soll er sich zum wahrscheinlichen Ende seiner politischen Karriere noch einmal durch´ s Gesicht kratzen lassen. Als Kanzlerkandidat würde er ganz sicher scheitern.

So wie auch Martin Schulz scheitern wird.

In der EU hat Schulz oft die Backen aufgeblasen.

Fakt ist, dass er nichts zum Verhindern  des fortschreitenden Zerfalls dieses Bürokratiemonsters beigetragen hat. Im Gegenteil.

Die SPD muss aufpassen,

dass sie im Bund nicht von der AfD überholt wird. Das liegt im Bereich des absolut Möglichen.

Und es  wäre der Super-Gau.

Genau das will sich Sigmar Gabriel als zumindest als Parteivorsitzender nicht antun.

Recht hat der Mann.

Familie ist auch schön.

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AfD ähnlich NPD!?

Diesen Eindruck bekommt …

Gift
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… der Leser, wenn er sich den Kommentar von Marco Rose in den Aachener Nachrichten vom 18.1.2017 zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Gemüte führt.

Und in der Tat, die Ansichten, die z. B. Björn Höcke vertritt, sind alles andere als linksliberal. Sehen Sie sich das Video mit seiner Rede vor der „Jungen Alternative“ in Dresden am 17.1.2017 an. Klicken Sie hier. 

Andererseits existiert ein Parteiprogramm der AfD, welches eine Nähe zur NPD faktisch ausschließt.

Ok, man kann anderer Meinung sein. Im Einzelnen oder auch komplett. Doch irgendwelche rechtsradikalen Ideen finde ich dort nicht. Es sei denn, alles das, was nicht links ist, ist bereits rechts. Und „rechts“ ist ja bei vielen Zeitgenossen etwas ganz, ganz Böses.

Das, was sich z. Zt. in Deutschland dank unkontrollierter Zuwanderung abspielt, ist eine Veränderung, die sehr, sehr viele Menschen nicht wünschen. Das muss man respektieren. Das wird sich in Wahlergebnissen wiederspiegeln.

Das ist gut so!

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NPD – Verbot vom Tisch

Es kam wie es kommen musste.

Den Verbotsantrag überhaupt zu stellen, war schlicht dumm. Sozusagen ein „Guter Gedanke“.

Jetzt jubelt die NPD.

Antifa und Konsorten werden ihren „Kampf gegen Rechts“ weiter intensivieren.

Sie berufen sich auf einen übergesetzlichen Notstand. in ihren Augen hat der Rechtsstaat mit dem Nichtverbot der NPD „versagt“.

Begründung Nichtverbot
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Ein weiterer Schritt zu mehr Gewalt und Unsicherheit.

Kein feines Ergebnis. 

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Erika Steinbach tritt aus der CDU aus.

Sie behält ihr Bundestagsmandat …

… bis zum Ende der SteinbachLegislaturperiode. Als direkt gewählte Abgeordnete ist das durchaus legitim.

Genau so legitim ist, dass sie von der AfD umworben wird.

Alles Andere wäre auch nicht normal, oder? 

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Ich behaupte gleichwohl, dass Frau Steinbach viel zu viel des neuerdings auch von Links – gemeint ist nicht „Rechts“ zu wählen – so inständig geforderten Anstands – gemeint ist da, nicht „Rechts“ zu wählen – besitzt, um vor der Wahl der AfD beizutreten.

Lesen Sie den Bericht und, wenn Sie WELTplus-Abonnent sind, auch das komplette, sehr erhellende Interview, welches die WELT am Sonntag mit Erika Steinbach geführt hat, indem sie hier klicken.

Meine früheren Artikel zu Frau Steinbach finden Sie hier.

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Ich schätze Uli Hoeneß.

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Quelle: Wikipedia

Uli  Hoeneß  ist ein Mann, der das hat, was man Charakter nennt. Er ist  fehlbar. Er steht für seine Fehler ein, ohne groß zu lamentieren, zu beschönigen. Er hat eine Meinung und sagt sie gerade heraus. Deshalb muss man ihm nachsehen, dass er in der tz vom 31.12.2015 neben etlichem anderen folgendes sagte:

„Die große Überraschung in diesem Jahr ist für mich, dass man Umfragen nicht mehr richtig trauen kann. Viele Personen in der Politik, die sich nur oberflächlich mit der Bevölkerung beschäftigen, wissen nicht, was die Menschen wirklich denken. Nur diese Tatsache lässt den Schluss zu, dass eine Partei wie die AfD überhaupt zu solchen Wahlerfolgen kommen konnte. Eine Partei, die so tut, als würde sie den Finger in die Wunde legen. Aus meiner Sicht haben sie bis heute allerdings noch keine einzige Alternative aufgezeigt. Für mich zählen ihre Politiker auch nur zu den Besserwissern, nicht den Bessermachern. Ich bin der Meinung, dass alles getan werden muss, um diese Leute zu entlarven.“ 

Ich gehe zunächst einfach mal davon aus, dass Uli Hoeneß das Parteiprogramm der AfD nicht kennt, dass er nicht mal reingeschaut hat.

Was aber wichtig wäre. Das Programm ist Grundlage für das Handeln einer Partei.

Wie komme ich darauf, dass Herr Hoeneß es nicht kennt?

Weil er von Besserwissern redet. Sein idealer Politiker ist, so sieht es aus, der Bessermacher. Doch genau darum geht es in weiten Teilen des Programms der AfD nicht.

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Gefahr für unsere Demokratie

Heute las ich folgende Notiz auf Seite 9, Spalte rechts der Aachener Nachrichten vom 28.12.2016:

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Weshalb sei es eine Gefahr für unsere Demokratie, fragt der AntiNPD sozialisierte Leser, der in aller Regel noch nie etwas von der NPD gelesen hat, weder Programm noch Internetseite, wenn eine NPD-Demonstration verboten wird?

Es ist wichtig zu wissen,

dass Demonstrationen nicht verboten werden können. Sie können allenfalls nicht genehmigt werden, was in der Konsequenz – Die Demo findet nicht statt – zwar das Gleiche ist, im Verfahren aber durchaus nicht.

Dieser Sachverhalt ist hier  wichtig. Die Begründung der Nichtgenehmigung liegt nicht etwa darin, dass eine „schmuddelige“ Partei eine Demonstration durchführen will oder gar Gefahr von ihr ausginge.

Es ist vielmehr so, dass nicht genügend Personal durch die Polizei aufgebracht werden kann, um das Häuflein von vielleicht 100 NPD- Demonstranten vor einer Armada von so genannten Gegendemonstranten – Menschen mit Guten Gedanken, oft jedoch höchst gewaltbereit, wenn es um die Durchsetzung derselben geht – zu schützen. So zu schützen, dass  sie – im Extremfall – nicht totgeschlagen werden. 

Was unsere Guten Menschen als „Verhinderung“* der NPD-Demonstration feiern,  ist in Wahrheit die Aushöhlung der

Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit.

Welche – aufgemerkt – auch für die NPD gelten. Wenn die Partei  denn verboten würde, sähe die Sache anders aus. Dann dürfte sie nicht demonstrieren. Aber noch ist die NPD nicht verboten.

Deshalb ist die Nichtgenehmigung der Demo ein Armutszeugnis für unseren Rechtsstaat. Und wenn dieses Beispiel Schule macht,

auch  eine Gefahr für unsere Demokratie.

Heute NPD, morgen AfD, übermorgen …?

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*Ich bin mir durchaus darüber im Klaren, dass die NPD die Demo mit voller Absicht auf Silvester gelegt hat, um die Nichtgenehmigung zu provozieren. Natürlich fehlen Polizisten, allein um „Silvester“ zu schützen. Bleibt allerdings die Frage, warum das so ist. So, nun sind unsere Menschen mit den Guten Gedanken dran.

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Gratulation, Boris Palmer!

Es ist ein richtungsweisendes Interview,

welches Tobias Armbruster mit dem OB Tübingens Boris Palmer führt.

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Wie aber kommt es, dass so ein Mann wie Boris Palmer, ursprünglich ein Vorzeigegrüner der Menschen mit den Guten Gedanken, in weiten Teilen so realistisch und vernünftig daherkommt? Ganz einfach:

Als Oberbürgermeister geht es nicht mehr um irgendwelche Spinnereien, sondern um das faktische Handeln in einer Gemeinde, einer Stadt.

Tübingen ist eine Stadt mit überdurchschnittlich vielen intelligenten Menschen. Menschen, die keinen Raubbau an der Umwelt wünschen, die gesund leben wollen und die sich sicher auch Gedanken machen, wie gesellschaftliche Verbesserungen  erreicht werden können.

Diese Leute sind in aller Regel keine Spinner. Und wenn dann auf einmal in Tübingen Dinge aus dem Ruder zu laufen drohen, dann ist der OB gefragt.

Mit vernünftigen Lösungsvorschlägen

Das hat Herr Palmer schnell gemerkt und gelernt. Genau darin liegt die Ursache für seine Ansichten.  Nicht nur in diesem Interview.

Dass er bei vielen seiner Partei“freunde“, meist Menschen mit Guten Gedanken,  nicht wohlgelitten ist – übrigens genau wie MP Kretschmann, der wohl ähnliche Lernprozesse durchgemacht hat – adelt den Mann, der Boris Palmer heißt.

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Markus Söder – Ein realistischer Blick auf Europa

Auch wenn  Horst Seehofer …

 – wie übrigens die allermeisten Spitzenpolitiker – es nicht wirklich wahrhaben will:   Seine Zeit geht Zug – um – Zug dem Ende entgegen.

Mit Markus Söder steht ein hervorragender Politiker als Nachfolger – als Nachfolger für die Federführung der CSU-Politik – zur Verfügung. Im Deutschlandfunk hat er sich m. E. sehr vernünftig über Europa und andere Fragen geäußert.

Lesen oder hören Sie das Interview, indem Sie auf das Bild klicken:

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Interview lesen: Auf Bild klicken

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