…auf Phoenix den Fragen von Michael Hirz.
Da freuen wir uns doch, dass es Buntfernsehen gibt:
Schauen Sie sich das Gespräch an. Solange Sie können.
Sobald Sie auf das Dreieck klicken, wird der Mund von Frau Roth freigegeben.
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um 8:30 Uhr am 4.7.2017 die Meldung, dass Menschen, die was Vernünftiges gelernt haben, keinen Minijob bräuchten, – so sinngemäß der Generalsekretär der CDU Peter Tauber – verliest, verhaspelt er sich.
Dann folgt eine längere Pause.
Was ich verstehen kann.
Herrn Taubers Zeit als Generalsekretär läuft noch vor der Bundestagswahl ab.
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Vom Wohlwollen der Fraktion.
Die Fraktion gibt dem Parlamentarier Halt und Aufgabe. Aber nur so lange, als er sich loyal verhält. Zur Fraktion, im Sinn der Fraktion.*
Wenn ein Parlamentarier wirklich seinem Gewissen folgt und dies nicht fraktionskonform ist, er also wirklich allein seinem Gewissen folgt, ist sofort Schluss mit lustig. Ein Paradebeispiel:
Mit Mut vertritt sie Ihre Meinung, folgt Ihrem Gewissen.
Was sie am 30.6.2017 im Bundestag sagt, ist in jeder Hinsicht richtig.
Fraktionen fordern Gefolgschaft.
Frau Steinbach ist persona non grata, eine Abtrünnige.
Die Fraktionsdisziplin ist ausnahmslos. Sie wird von allen, von allen ´offiziell` ihrem Gewissen, von allen allein ihrem Gewissen verantwortlichen Parlamentariern, erfüllt. Kein einziger Abgeordneter applaudiert der abtretenden Erika Steinbach.
Eisiges Schweigen beherrscht den Plenarsaal.
Ich habe am 1.7.2017 folgenden Brief an Frau Steinbach geschrieben:
Mehrgeben Bund und Länder – in Form sogenannter „Staatsknete“ – an Organisationen, NGOs, die gegen Rechtsextremismus ´arbeiten`, darüber aufklären und informieren. Angeblich. Gewaltfrei.
Im Bund stehen dafür über 100 Millionen Euro/Jahr zur Verfügung.
In 2014 wurde die „Extremismusklausel“ durch die Bundesregierung gestrichen.
Warum, das weiß der liebe Gott, denn demokratische Organisationen dürften doch wohl keine Probleme haben, eine solche zu unterzeichnen.
Da es eine solche Klausel in NRW – von jedem Bundesland werden auch Millionen „gegen rechts“ raus gehauen – wohl auch nicht gibt, stellte die AfD – Landtagsfraktion einen entsprechenden Antrag.
Dieser Antrag wurde von der Mehrheit abgeschmettert, was z. B. die Welt von einer Bruchlandung berichten lässt: Siehe rechts oben .
Da frage ich mich, wo im Landtag die Demokraten und die Extremisten sitzen.
Welcher Demokrat kann gegen eine Demokratieklausel sein, die zumindest versucht zu verhindern, dass Staatsknete in die Hände der Leute und Organisationen kommt, die uns in Köln ´erfreut` haben und uns in Hamburg noch viel mehr ´erfreuen` werden.
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Chefredakteur bei den Nürnberger Nachrichten, macht sich Gedanken zur Vorgehensweise bei der Ehe für Alle.
Zum Schluss seines Kommentars heißt es:
„Merkel blickt auf Mehrheiten. Die hat sie mit diesem Projekt sicher. Aber der Frust bei Konservativen wird wachsen. Zumal die Kanzlerin nicht einmal den Versuch gemacht hat, inhaltlich für ihre Kehrtwende bei der „Ehe für alle“ zu werben und zu begründen, warum sie da nun anders denkt als noch vor kurzem. Sie handelte wieder mal rein pragmatisch. Sehr salopp. Und nicht wirklich demokratisch. Schade.“
Damit macht Herr Jungkunz auf einen wichtigen Sachverhalt aufmerksam.
Formaldemokratisch getroffene Mehrheitsentscheidungen sind nicht automatisch Ausdruck von Demokratie als politische Idee. Für diese Idee braucht es eben mehr als Wahlen und Abstimmungen. Es ist eine politische Kultur nötig, die Demokratie lebt. Das ist viel mehr als reiner Formalismus.
Darin liegt der Grund, weswegen viele Staaten, die sich formal als Demokratie bezeichnen, die Wahlen abhalten, dennoch keine Demokratien sind.
soll
getätigt haben.
Von
soll gesprochen worden sein.
In einem Chat, der widerrechtlich abgehört und veröffentlicht wurde.
Herr Poggenburg habe nichts dagegen unternommen.
Das war auch gar nicht nötig.
Denn von „Machtergreifung„ ist im gesamten Chat keine Rede. Überprüfung: Rufen Sie den Chat hier auf und geben Sie den Begriff „Machtergreifung“ in der Suchfunktion des Browsers ein.
Der tatsächlich gefallene Begriff „Machtübernahme„ wird sofort in den Zusammenhang mit ´Mehrheiten, errungen in Wahlen` gebracht:
Dass viel böser Wille, der Wille Herrn Poggenburg und der AfD zu schaden, im Bericht enthalten ist, verwundert nicht.
Doch so offensichtlich Unwahrheiten zu ´ berichten`, ist reichlich unverfroren.
Recherche, journalistische Sorgfalt und ein Mindestmaß an Objektivität sind weder bei FAZonline, WELTonline (oben) oder Deutschlandfunk auszumachen. Dabei handelt es sich hier um Flaggschiffe der bundesdeutschen Medienlandschaft.
Da muss die allerletzte anonyme und wahrscheinlich manipulierte Quelle herangezerrt werden.
Sachliche Auseinandersetzung gleich Null. Erinnert schon ein wenig an den „kleinen Doktor*“. Der allerdings hetzte gegen Juden.
Das , meine Damen und Herren von den so genannten Qualitätsmedien, begründet nicht nur den Begriff „Lügenpresse“, zumindest in diesem Fall.
Das ist m. E. darüberhinaus
Denn es geht weiter:
So wird im Chatprotokoll von der
gesprochen. Angeblich von Herrn Poggenburg:
In dem Teil des Chats ist im weitesten Sinn von ´Fortbildung` die Rede.
Ich habe mir lange den Kopf zerbrochen, was in diesem Zusammenhang ein „Erweiterung der Außengrenzen“ soll.
Wie bereits im Artikel gestern angemerkt, wurde das Protokoll gehackt und anonym auf einer linken Kommunikationsplattform veröffentlicht.
Der Plattform liegt eine Textdatei *.txt vor. Diese konnte in jeder Hinsicht vorab von „Anonym“ oder auch von „linksunten“ bearbeitet und dann veröffentlicht werden.
Genau das wurde in Bezug auf ´Erweiterung der Außengrenzen` gemacht.
Ich bin mir sehr sicher, dass im Originalchat
steht.
Das würde auch in den Zusammenhang passen. Kurz vorher ist – wie oben nachprüfbar – von „Landesverteidigung, Terrorabwehr und Selbstverteidigungskursen“ die Rede.
Gegen Erweiterung spricht auch die Tatsache, dass Deutschland nicht mal ansatzweise in der Lage wäre, so etwas wie die Erweiterung seiner Außengrenze zu initiieren. Abgesehen von nur 150.000 Mann unter Waffen:
Welches Land sollte denn überfallen werden? Holland, Belgien, Österreich, Polen, Tschechien oder die Schweiz? Oder gar die Atommacht Frankreich?
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Wer den Spruch
als „nationalsozialistisch“ einordnet, dem ist einfach nicht zu helfen
Die Aussage, die Forderung stimmt. Auch wenn sie von der NPD verwendet wird.
Wem sollte Deutschland denn sonst gehören?
Dem Rest der Welt?
Das hätten einige wohl gerne.
Die Mehrheit der eingeborenen Menschen in Deutschland aber ganz bestimmt nicht.
Übrigens: Ob Herr Poggenburg bei der Sachlage überhaupt abgemahnt wurde, wage ich zu bezweifeln.
Einen Grund sehe ich dafür nicht.
Oder es gibt in der Parteiführung Neider, die mit solch´ einer „Abmahnung“ – faktisch nur ein Schnellschuss ohne Verifikation der Tatsachen – , weniger Herrn Poggenburg, sondern der Sache der AfD an sich schaden.
Die Partei sollte vielmehr gegen das illegale Abhören vorgehen.
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*Die Bezeichnung „kleiner Doktor“ als Umschreibung für Propagandaminister Josef Göbbels findet sich tatsächlich im Chat.
Ich wüsste jetzt nicht, was an dieser Beschreibung rechtsradikal wäre. Es sei denn, die Erwähnung des Mannes an sich wäre es.
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wie der Oberbürgermeister Tübingens, Boris Palmer, auf offener Bühne des Grünen- Parteitages behandelt wird, kann ich nur die Aufforderung oben aussprechen.
Boris Palmer ist einer der wenigen Grünen, die einen realistischen Blick für die Dinge haben.
Er passt nicht mehr in diese Partei der Biedermänner und z. T. ganz sicher auch Partei der der Brandstifter.
Muss nicht sein, Herr Palmer. Man kann auch gut parteilos leben.
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… begibt sich auf schwieriges Terrain.
Im Artikel rechts vom 10.6.2016 befasst er sich mit diversen Begrifflichkeiten der kommunikationspolitischen Konotation. Mehr ist es nicht.
Rechtsradikale, Rechtsextreme, Rassisten, Rassismus usw., usw. … , all diese Begriffe dienen vor allem dazu, den politischen Feind zu diskreditieren. Der steht in Deutschland da, wo die eigene gutgedankliche Position nicht geteilt wird. Rechts.
So einfach ist das.
Mehr… da zogen deutsche Politik und gutgedankliche Journaille bereits über ihn her.
Nach der Wahl wurde es immer schlimmer.
Als Donald Trump dann im Amt wahr, gab es ein wahres Trommelfeuer von so genannter „Kritik“.
Dabei wär die Einarbeitungszeit für einen Politneuling, wie Trump es nun mal ist,wichtig gewesen.
Jetzt, nach einem halben Jahr, zeigt sich, dass Donald Trump vor allem eines nicht hat und hatte.
Gute innen- und außenpolitische Berater.
Sonst wäre er die Sache mit Saudi-Arabien anders angegangen. Und einiges Andere auch.
Unsere Medien, Politiker wollen vor allem über den Mann herziehen. Ihn der „Lüge“ überführen. Ihm „böse“ Kontakte zu Russland nachweisen. Und vieles mehr. Denn er ist das personifizierte Böse. Im Prinzip kann nur ein Amtsenthebungsverfahren die Welt retten. Meint man.
Warten wir mal ab. Als Helmut Kohl 1982 Bundeskanzler wurde, wurde auch über diesen Mann kübelweise Häme ausgegossen. Lange Jahre….
… für die Grünen fast ohne Unterbrechung im Bundestag und ist Osteuropa-Sprecherin der Fraktion. Nun will sie nicht mehr.
Sie hinterlässt ein veritables Streitgespräch mit dem Vorsitzenden der AfD Niedersachsen, Armin-Paul Hampel, das während einer Phönix-Runde am 8.2.2017 stattfand.
Es geht um die deutsche Vergangenheit, die EU, den Brexit und natürlich Donald Trump.
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