Die SPD will gewinnen …

Oppermann für Direktrückführung
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Nur so ist zu erklären, dass  die SPD urplötzlich auf die „menschenverachtende“ und den „europäischen Werten unwürdige Linie“  des Verbringens von Flüchtlingen, die im Mittelmeer gerettet werden, direkt an die nordafrikanische Küste einschwenkt.

Was vor kurzem noch als rechtsextrem gebrandmarkt wurde, ist nun Meinung der SPD.

Bemerkenswert, wie der Wille zur Macht korrumpiert.

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Lesen Sie auch meinen Artikel zum Zehnpunkteplan, welcher auf Malta von der EU beschlossen wurde. Hier klicken

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Libyen soll es richten

Fragt sich nur, was Libyen ist?

Doch von Anfang an. Hier zunächst – bereits vom WELT-Redakteur kommentiert – die Punkte des Zehnpunkteplans, der auf dem EU-Gipfel in Malta beschlossen wurde:

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Mittelmeer: Flüchtlinge sofort zurück

Agentur

Aktuelle Meldung: Warten wir´ s mal ab.

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Da muss erst Malta den EU-Ratsvorsitz übernehmen, um das einzuleiten, was die Flüchtlingsfrage erst gar nicht zu einer Krise hätte kommen lassen.

Wobei Krise hier in erster Linie

Fluchtroute
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den tausendfachen Tod meint, welcher die Menschen im Mittelmeer heimsuchte. Dass eine sofortige Rückführung darüber hinaus den Mittelmeerweg innert kürzester Zeit extrem unattraktiv gemacht hätte, dass damit die Flüchtlingszahl massiv zurückgegangen wäre, sei hier nur der Vollständigkeit halber erwähnt. Seit Jahr und Tag weisen wir in diesem Blog darauf hin.

Wesentlich, genau wie das „Schließen“ der Balkanroute:

Schiffe sofort zurück
Quelle: Auf Text klicken / Hervorhebung durch MEDIAGNOSE

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Fußfesseln

Bild Hägele
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Christoph Hägele vom Fränkischen Tag kommentiert klug die Entscheidung des Bundeskabinetts, Fußfesseln für Gefährder einzuführen.

Besonders ein Aspekt ist  hervorzuheben:

 „Wer die Fußfessel aber abschätzig als Symbolpolitik abtut, muss sich seinerseits Unernst nachsagen lassen.Denn er irrt gleich zweifach: nicht nur, dass er den sachlichen Nutzen der Fessel falsch einschätzt. Er unterschätzt zudem, dass Symbole ein wichtiger Teil der Kommunikation
zwischen politischer Elite und Gesellschaft sind. Die Fußfessel ist ein solches Symbol. Mit ihr sagt die Politik: Ja, wir haben nach dem Berliner Attentat verstanden.“ Quelle und etliche weitere Infos zur Fußfessel: Hier klicken

Wer sich in die krude Gedankenwelt von potentiellen Terroristen hinein versetzt, wird gleichwohl erkennen, dass es bei diesen Menschen auch so gesehen werden kann:

Die Fußfessel als „Auszeichnung“, als „Anerkennung des Staates  für den Dschihadisten“, eines Staates, der, wenn er denn schon  nicht vernichtet werden kann, terorisiert werden soll.

Ob das im Verhältnis zum Nutzen steht, ist fraglich, denn z.B  allein das gleichzeitige, abgesprochene Übertreten von Auflagen mehrerer Fußfesselträger könnte die Sicherheitsbehörden in´ s Schleudern bringen.

Auch der Mord an einem Priester in Frankreich durch einen Fußfesselträger sollte zu denken geben.

Der Rechtssstaat muss m. E.  die Möglichkeit der Abschiebehaft so gestalten, dass die Festsetzung bis zur Abschiebung `durchgehalten` werden kann.

Die Justiz sollte die gegebenen Möglichkeiten im Aufenthaltsgesetz – immerhin sind 18 Monate Abschiebehaft bereits jetzt möglich – nutzen.

Und selbstverständlich sollte ein striktes Grenzregime aufgebaut werden, damit nicht weitere, neue „Schmuckstücke“ einfach mal so nach Deutschland einreisen können.

Ob das allerdings den nächsten Anschlag verhindern hilft:

Ich wage es zu bezweifeln.

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Afrika

Experten sind sich einig.

Drummond
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Das, was 2015 über das unvorbereitete Europa, über Deutschland hereinbrach, ist nur der Vorgeschmack dessen, was in Zukunft auf den „alten“ Kontinent zukommt.

Vor allem in Afrika werden immer mehr Menschen – die Geburtenrate ist ungebrochen – unzufrieden mit ihrem Leben sein und sich auf den Weg machen.

Richtung Europa. Traumziel (noch) Deutschland.

Nur ein striktes Grenzregime –  an den Außen-, aber auch an den Binnengrenzen – kann ein Überrollen verhindern. Notfalls auch mit der Bundeswehr. Die Vergeblichkeit des Vorhabens muss den illegal Einreisewilligen offensichtlich (gemacht) werden.

Dass der Westen Afrika helfen muss, auf die Beine zu kommen, ist selbstverständlich. Eine so massive Verbesserung, dass die Menschen in ihrer Heimat bleiben, ist jedoch nicht zu erwarten.

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Lesen Sie zum Thema auch: Hier klicken

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Wirklich neu ist es nicht, dass …

so genannte Flüchtlinge Mittel und Wege suchen, um ungerechtfertigte und/oder unrechtmäßige Leistungen des Sozialstaats zu erlangen. Da wären z. B.

  • Falsche Altersangaben zwecks Erlangung der Vorteile von „Minderjährigen“
  • Mehrere Identitäten zwecks mehrfachen Abkassierens

Neu ist, …

Sozialbetrug
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dass diese Machenschaften von staatlichen Stellen, von Behörden, die für die Vergabe von Sozialleistungen zuständig sind, praktisch gedeckt werden. Dass Mitarbeiter, die diese Machenschaften aufdecken, gemaßregelt werden.

„[…] Ein weiterer zeitweiliger Mitarbeiter der Landesaufnahmebehörde berichtete der „Braunschweiger Zeitung“, die Leitung habe Hinweise auf Sozialbetrug nicht angenommen. Den Beschäftigten sei zudem gesagt worden, es sei nicht ihre Aufgabe, Sozialbetrug zu recherchieren.[…]“ Quelle: Bericht oben rechts klicken

Dass diese Praktiken oft nur – wenn überhaupt – unter der Rubrik „Regionale Begebenheiten“ berichtet werden, passt zu einer Medienlandschaft, die vor allem von Menschen gestaltet wird, die Gute Gedanken haben.  Eines ist gewiss:

Diese Praktiken sprechen sich dank vom deutschen Staat bezahlter Smartphone-Simkarten schnell unter  Menschen herum, die als Bereicherung kamen und sich nun bereichern. Die Dunkelziffer ist ganz sicher gewaltig.

Wenn die Behördenleitung zusätzlich  „mitspielt“, dann

Gute Nacht!

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„Der Islam wird oft negativ aufgefasst.“

Am 7.1.2017 erschien in den Aachener Nachrichten

ein Interview mit zwei islamgläubigen Studentinnen.

Hier die letzte Frage an die beiden Damen plus Antworten:

Kopftuch
Quelle: Auf das Bild unten klicken

Aufmerksam bin ich auf das Interview erst durch zwei Leserbriefe geworden, die am 20.1.2017 erschienen sind. Sie sind recht kritisch. 

Was verwundert. Die beiden Damen hatten immerhin fast eine ganze Zeitungsseite Interviewzeit zur Verfügung, um das besondere am Islam darzulegen und Vorurteile abzubauen:

Kopftuch 1
Interview komplett lesen: Auf Bild klicken

Meiner Meinung nach haben die beiden Damen die Vorurteile gegenüber dem Islam nur bestätigt. Es handelt sich um eine „Religion“, die detailliert vorschreibt, wie Menschen sich zu verhalten haben. Dabei ist das Kopftuch nur ein Nebenkriegsschauplatz.

„Frauen* sollten ihren Blick senken …“ 

… ist da viel entscheidender. Das passt nun überhaupt nicht zu einer aufgeklärten Gesellschaft, die offen und ehrlich miteinander umgeht, zu Menschen, die mit ihrem Gegenüber ohne Visier kommunizieren.

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Informationen zum Islam

Lesen Sie „Islamkritik. Teil 1 bis 4“. Klicken Sie hier

Meine Ausführungen zum „Flächendeckenden Islamunterricht“ – gefordert von der Evangelischen Kirche –  finden Sie hier.

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*Der Satz im Koran ´Senkt eure Blicke` richtet sich ja an beide: an Frauen und Männer.“,  heißt es später im Interview.

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Die Welt ist kein Ponyhof

Das zeichnet sich immer mehr ab, wenn  immer mehr Menschen auf sich und ihre Interessen aufmerksam machen. Hier in Deutschland.

Kein Schicksal
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Dass die Welt nicht gerecht ist, dass es Ungleichheit gibt, dass viele Menschen bei weitem nicht die Standards besitzen, wie ein Bürger der westlichen Welt, ist eine Tatsache, eine Binsenweisheit.

Die Einen wollen behalten, sichern, nicht zurückfallen. Andere wollen an die vermeintlichen Futtertröge.

Die Futtertröge füllen sich nicht von alleine.

Der Westen ist kein Schlaraffenland.

Viel, viel Energie, Know-How, Fleiß und Ausdauer sind nötig, um die Futtertröge zufüllen, an denen dann auch Menschen partizipieren dürfen, die aus welchen Gründen auch immer in Not geraten sind.

Dabei spielt es keine Rolle, ob und wie viele Superreiche es gibt. Es wird immer einen Unterschied zwischen Menschen und deren „Vermögen“ geben.

In Sillicon Valley z. B. gibt es abertausende Menschen, die machen ihre Ideen zu Geld, zu sehr viel Geld. Kann jeder hin. Kann jeder machen. Da gibt es keinerlei Beschränkung, wenn bestimmte Mindestvoraussetzungen (Ausweispiere, Arbeitsvisum) erfüllt sind.

Auch in Deutschland hat jedermann, natürlich auch jede Frau die Möglichkeit etwas aus dem Leben zu  machen.

Materiell wie immateriell.

Selbstverständlich gibt es etliche  Menschen, die scheitern. Die werden vom Sozialstaat in Deutschland fett aufgefangen. In anderen Ländern viel weniger. Das ist richtig und gut so. Doch verhungern braucht im Westen niemand.

Dass Deutschland seine Grenzen geöffnet hat für Menschen, die ohne ihr dazutun an die Futtertröge wollen, ist eine Sache. Dass diese irgendwann leer sein werden, die andere.

Die Menschen, die hier schon länger leben,  merken das. Sie wollen das nicht. Ein Sozialstaat ist ein geschlossenes System, das nur funktioniert, wenn es Balance gibt. Zwischen Geben und Nehmen. Insgesamt. Nicht en detail.

Die Balance geht verloren. Deshalb wehren sich die Menschen.

Sie wählen Personen, Parteien, von denen sie sich Hilfe versprechen. Ob das klappt, werden wir sehen, erleben. Einen Versuch ist es allemal wert.

Dagegen ist ein Beharren auf Guten Gedanken (Reichtum für alle, eine gerechtere Welt, alle sind (faktisch) gleich und haben Anspruch auf das Gleiche usw.) einfach nur weltfremd.

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Von Nichts kommt Nichts.

Das sollten vor allen die Menschen in unserer südlichen Nachbarschaft lernen, vor allem in Afrika, aber auch im Nahen Osten. Statt  in ein vermeintliches Paradies zu „flüchten“.

Anpacken, aufbauen, eine lebenswerte Welt in der Heimat schaffen. Das sollten die Menschen dort. Weg von irgendwelchen kruden religiösen Ideen. Man kann und darf ihnen nachhängen. Dann sollte man sich aber nicht wundern, wenn das nichts wird mit dem Wohlstand.

Den muss man selber schaffen.

Und bitte nicht die Schuld bei anderen suchen und womöglich in die Luft jagen – als Spitze jeglicher krimineller Handlungen.

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Brok das Schlimmste
Neues von Elmar: Auf Bild klicken

Donald Trump hat gesagt, dass Angela Merkel mit der Schaffung der Möglichkeit einer unkontrollierten Einwanderung einen ganz gewaltigen Fehler begangen hat, begeht.

Das ist unstreitig bei allen, die einigermaßen klar denken können.

Deshalb sollte, deshalb muss das Brechen geltenden Rechts im Namen eines „humanitären Imperativs“,  und die damit einhergehende Erosion des Sozialstaats sofort beendet werden.

Das Ende des Sozialsstaats

Sonst hängt Deutschland spätestens dann, wenn die Konjunktur zurückgeht, wenn die Zinsen steigen, am Fliegenfänger.

Dann rücken massive, gewalttätige  Auseinandersetzungen in reale Nähe.

Silvester 2015 in Köln wird dann als Kindergeburtstag in die Geschichte eingehen.

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Muslime in Deutschland – Neue Studie ist eine Farce

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat eine bemerkenswerte bamflogoStudie zur Anzahl der Menschen muslimischen Glaubens in Deutschland erstellt.

Logo Studie Muslime
Zur Studie: Auf Bild klicken

Im Rahmen der Überprüfung der Plausibiltät von statistischen Daten, die ich ab und zu vornehme, habe ich mich auch mit den Ergebnissen dieser Studie beschäftigt.

Warum ist es wichtig, zu wissen, wieviele Moslems in Deutschland leben? 

Im Prinzip ist es völlig egal, ob 3 oder 5 oder 7 Millionen Menschen muslimischen Glaubens in Deutschland leben. Solange sie ihren Glauben privat leben und sich so verhalten, wie es in Deutschland üblich ist. Leider ist dies nicht regelmäßig der Fall. So ist auffällig, dass Moslems im Gegensatz zu Mitgliedern anderer großer Religionsgemeinschaften meinen, eine besondere Rolle spielen zu müssen. Im Hinblick auf die Alleingültigkeit ihres Glaubens und dem damit verbundenen Missionierungsdrang. Hinzu kommt, dass z. B. muslimische Frauen sofort äußerlich auffallen. Auch die Tatsache, dass Terroranschläge in aller Welt sehr häufig islamisch motiviert sind, rückt Moslems in´ s Rampenlicht.

Die Zahl der Muslime hat eine weitere wichtige Bedeutung, als von oppositionellen – sogenannten islamfeindlichen, fremdenfeindlichen – Gruppen allgemein von einer Islamisierung Deutschlands gesprochen wird.

Deshalb kann es Ziel einer solchen Studie sein, die Bevölkerung zu beruhigen. Je kleiner die Zahl der Moslems, desto weniger Islamisierung, so die Idee.

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Volksverdummung durch Politik und Medien

Politik ist die eine Sache.

Man darf und kann über verschiedene Wege politischen Handelns trefflich streiten. Man darf auch politische Gegner diskreditieren und unfair sein. Wie die angeblich  „Guten“ im Verhältnis zu den vermeintlich „Bösen“ gerne meinen, beweisen müssen.

Wahltage werden das Ergebnis solchen Handelns zeigen.

Politik und Medien sollten die Menschen aber nicht für dumm verkaufen.

Das Zahlenwerk, welches die Politik im Zusammenhang mit den sogenannten „Flüchtlingen“ präsentiert, ist ein solcher Verdummungsversuch.

Da sind zunächst mal die Zahlen des BAMF. Diese geben die Antrags- und Entscheidungszahlen des jeweiligen Kalenderjahres wieder. Seit geraumer Zeit arbeite ich diese so Zahlen auf, dass sich die Leser dieses Blogs schnell ein recht ordentliches Bild der Lage machen können.

2015 und 2016 wurden zusammen 722.370 + 441.890 = 

1.164.260 Neuanträge

beim BAMF gestellt. Überprüfung: Hier klicken

2015 und 2016 kamen zusammen 890.000 + 280.000 =

1.170.000 Menschen

nach Deutschland. So unser Innenminister de Maizière.

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