In den letzten Wochen wurde vielen NGO vorgeworfen, …
… dass sie zur Verschärfung des Problems (Pull-Faktor) der gefährlichen Flucht über das Mittelmeer beitragen und damit den Tod vieler Menschen mit zu verantworten haben.
Das kann aber nicht bedeuten, dass die Schiffe der NGO nicht mehr in libyschen Gewässern Menschen retten dürfen. So aber sieht es wohl der so genannte Verhaltenskodex Italiens vor.
Das würde bedeuten, dass Schlauchboote, die in libyschen Gewässern kentern, dass die Menschen in diesen Boote hilflos ertrinken müssten.
Das kann ja es wohl nicht sein.
Selbstverständlich dürfen und müssen Rettungsschiffe die Menschen da retten, wo sie in Seenot geraten.
Doch dann müssen sie die geretteten Menschen an die Küste zurückbringen, von wo sie gestartet sind.
Nun ist Libyen kein „schönes“ Land für Migranten. Lager schlecht, Menschenrechte unbekannt. Dafür Menschenverachtung und Gewalt zuhauf.
Dank EU und USA wurde das Land in die Steinzeit – zumindest was staatliche Strukturen anbelangt – zurückgebombt.
Dennoch: Menschen aus Schwarzafrika machen sich auf den Weg nach Lybien.
Weil sie für eine Überfahrt nach Europa Alles in Kauf nehmen.
Wenn die Menschen hingegen wissen, dass es keine Überfahrt nach Europagibt, werden sie in ihren Ländern bleiben. Zumindest in der Mehrzahl.
Deshalb ist es notwendig, Menschen, die bereits in Libyen waren, nach der Rettung aus selbstverantworteter Seenot zurück nach Libyen zu bringen.Schlimm für die Betroffenen; doch ohne schlimme Bilder für eine gewisse Zeit geht es leider nicht.
Das sollte in einem Verhaltenskodex festgeschrieben werden.
Nach einigen Wochen wird die Mittelmeerroute als Fluchtweg Vergangenheit sein. Menschen werden nicht mwhr ertrinken.
… über die Menschenmassen ( 90.000 im ersten Halbjahr 2017) berichtet, die Italien von Seiten des Mittelmeeres aufnehmen muss. Das würde den Staat belasten und überhaupt …
Martin Schulz setzt sich nun endlich für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge ein.
Das zeigt einmal mehr, dass sich dieser Mann fern ab jeder Realität bewegt.
Fakt ist, dass z.B. von 1000 Menschen, die nach Polen, Belgien oder Frankreich oder sonstwohin „verteilt“ wurden, mindestens 800 spätestens nach einem halben Jahr in Deutschland sind.
Die Menschen strömen massenhaft nicht nur nach Italien, sondern auch nach Deutschland.
Anders ist nicht zu erklären, dass er plötzlich mit dem Flüchtlings- sprich Migrationsthema um die Ecke kommt.
Hat der Mann kein Schamgefühl?
Haben nicht er und seine Genossen im Willkommenstaumel gejubelt?
Hat er bereits einmal etwas zu den offenen Grenzen gesagt?
Wenn ja, dann nur Gutes.
Grenzkontrolle wäre Rechts.
Wäre Abschottung!—-> Ein Witz, oder?
Rechts sein oder Abschottung, das will der Herr Schulz nun aber gar nicht.
Was also, Martin Schulz, was schlagen Sie vor?
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Meine Meinung zur Lösung hier gerne noch mal:
Konsequente Abschiebung – auch wenn es Menschen mit Guten Gedankenweh tut – aller Ausreisepflichtigen, auch und gerade Familien.
Konsequente Überwachung der Grünen Grenze und
Strikte Kontrollen an den Grenzübergängen auch nach Offensichtlichkeit (Racial Profiling).
Strikte Zurückweisung von Menschen ohne Einreisepapiere.
Unterbringung von Asylbewerbern mit Papieren in Aufnahmeeinrichtungen, welche einen neutralen Status haben und so gesichert sind, dass sich niemand einfach so davon machen kann.
Nur Menschen mit dort zugesprochenem Schutzstatus dürfen dann in aller Regel zeitlich befristet nach Deutschland einreisen.
Im Mittelmeer „Gerettete“ werden sofort an die nordafrikanische Küste (Nächster Hafen) zurückgebracht.
Wir können natürlich auch alles belassen, wie es ist:
Dann werden„wir hier in den nächsten 10 Jahren regelrecht überrannt werden.“
Joachim Stamp ist FDP-Mitglied, stellvertretender Ministerpräsident, Vertreter von MP Armin Laschet, der es tatsächlich geschafft hat, die Dauerregierung der SPD in NRW vorläufig zu beenden.
Ob dieser Dr. Joachim Stamp – so viel Zeit muss sein – der richtige Mann im richtigen Ministerium ist, darüber kann ein Interview Auskunft geben, welches die WELT mit ihm geführt hat.
… denn bereits die zweite Aussage Herrn Dr. Stamps lautet:
„Wenn nicht in Kürze etwas zur Entlastung in Griechenland und Italien passiert, laufen wir Gefahr, dass erneut Hunderttausende von Flüchtlingen kommen werden. Ich halte es für absolut notwendig, dass die EU den viel beschworenen Marshallplan für Afrika ganz nach oben auf die Prioritätenliste setzt. Es muss jetzt Investitionen in Milliardenhöhe geben. Wenn wir in Afrika nicht rasch neue Perspektiven schaffen, kann es sein, dass wir hier in den nächsten zehn Jahren regelrecht überrannt werden.“
Wobei die Frage bleibt, weswegen hundettausende Flüchtlinge NICHT kommen sollten, wenn etwas zur Entlastung Griechenlands und Italien passiert.
Da muss das schon ein ganz toller Marschallplan sein.
Bleibt die Frage, warum die EU es nicht schafft, die Jugendarbeitslosigkeit z. B. in Spanien, Griechenland usw., also im eigenen Wirkungsbereich zu mildern bzw. zu beseitigen.
Aber Afrika retten. Ein Kontinent, mentalitätsmäßig so unbekannt wie nur irgendwas.
Aber: Kein Ziel ist zu groß.
Relistisch betrachtet werden„wir hier in den nächsten 10 Jahren regelrecht überrannt werden.“
Das ist zumindest für mich und die meisten meiner geneigten Leser nichts Neues.
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Kostprobe 2
„Wir müssen jetzt nachholend auch für die zweite und dritte Generation eine Wertedebatte darüber führen, was unsere Gesellschaft zusammenhält und welche Werte grundlegend sind. Die neu Hinzugekommenen müssen wir stärker an die Hand nehmen. Das klingt für eine liberale Partei vielleicht überraschend: Aber ich bin überzeugt, dass man am Anfang deutlich mehr einfordern, auch zu bestimmten Integrationsleistungen geradezu zwingen muss. Nur so besteht für alle später die Chance, selbstbestimmte freie Mitbürger in unserer Gesellschaft zu werden. Wenn Einwanderer sich nur landsmannschaftlich orientieren, schaffen wir Gettobildung und Spaltung.“
Ebenfalls schön gesagt, doch wie gemacht?
Die meisten Menschen, die zu uns kommen, haben genau wie die Menschen , die bereits länger in Deutschland leben (Erste und zweite Generation), ein Wertesystem, das ihnen von klein auf als das allein Richtige und vor allem allein Seligmachende eingetrichtert wurde:
„Ich bezeuge: Es gibt keinen Gott außer Allah und ich bezeuge, dass Muhammad der Gesandte Allahs ist.“
[aschhadu an la-ilaha-ill-allah wa aschhadu anna muhammadan rasulullah]n
Zum besseren Verständnis des Verhältnisses Islam – Westen. Lesen: Hier klicken
Mit allem, was daran hängt:
Das Wort Gottes, Allahs Wort, geoffenbart durch den Propheten, ist – weil Gottes Wort – nicht diskutabel. Es steht über allem.
Auch und selbstverständlich über jeglicher weltlichen Gesetzgebung.
Das ist Fakt!
Nun nehme man diese Menschen mal an die Hand. („Die neu Hinzugekommenen müssen wir stärker an die Hand nehmen“.)
Zum Sozialamt gehen sie noch mit. Aber dann? Wollen sie sich in unsere westliche Welt einordnen, integrieren? In eine Welt über die sie von klein auf gehört haben, dass sie böse sei.
Denken Sie bitte mal darüber nach, Herr Minister Dr. Stamp.
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Meine Meinung zur Lösung:
Konsequente Abschiebung – auch wenn es Menschen mit Guten Gedankenweh tut – aller Ausreisepflichtigen, auch und gerade Familien.
Konsequente Überwachung der Grünen Grenze und
Strikte Kontrollen an den Grenzübergängen auch nach Offensichtlichkeit (Racial Profiling).
Strikte Zurückweisung von Menschen ohne Einreisepapiere.
Unterbringung von Asylbewerbern mit Papieren in Aufnahmeeinrichtungen, welche einen neutralen Status haben und so gesichert sind, dass sich niemand einfach so davon machen kann.
Nur Menschen mit dort zugesprochenem Schutzstatus dürfen dann in aller Regel zeitlich befristet nach Deutschland einreisen.
Im Mittelmeer „Gerettete“ werden sofort an die nordafrikanische Küste (Nächster Hafen) zurückgebracht.
Wir können natürlich auch alles belassen, wie es ist:
Dann werden„wir hier in den nächsten 10 Jahren regelrecht überrannt werden.“
Beachten Sie bitte auch die Polizeiliche Kriminalstatistik des BKA. Wenn Sie sich mit Muße mal die ein oder andere Tabelle aus 2016 anschauen, ist das ganz schön erkenntnisreich. Klicken Sie hier.
Da nutzt es auch nicht, wenn der Kommentator des Dlf, Thomas Otto, den österreichischen Außenminister Kurz als „rechten Hardliner“ bezeichnet und seine politischen Absichten in den Bereich der Unmenschlichkeit stellt.*
Umgekehrt wird ein Schuh draus. Denn:
Solange auch nur der Funke Hoffnung besteht, aus einer absichtlich herbeigeführten Seenot heraus nach Europa gebracht zu werden, werden Menschen dieses Risiko eingehen.
Auch wenn dies von „Ärzte ohne Grenzen“ bestritten wird; es wäre für Retter doch einfach widersinnig, nicht die Position des Rettungsbootes sichtbar zu machen – ist ja wohl sogar Pflicht -, damit sich die Schlepper daran orientieren können.
Die Aussage des Kommentators „Wir haben nichts gelernt“ in Sachen ´Italien will Flüchtlinge weiterleiten, Österreich den Brenner zumachen` belegt meine These ganz oben eindrucksvoll:
Die Europäische Union …
… ist ein vollkommen überteuerter Bürokratiemoloch, der in wichtigen Fragen über politische Appelle nicht hinauskommt. Es wird Zeit, dass dieser ´Staatenbund ohne Bund` abgewickelt wird.
Fragt sich, wieviele Menschen noch sterben müssen, wieviel Zeit vergeht, bis die EU darüber nachgedacht hat, „verstärkt gegen Schleuser vorzugehen, ihre Konten einzufrieren und Einreiseverbote zu verhängen.“
Und ob irgendwelche Exportverbote von Nichtkriegsgerät überhaupt durchgesetzt werden kann, das wage ich doch sehr zu bezweifeln.
Da wäre es wesentlich effektiver, die „geretteten“ Flüchtlinge umgehend wieder an den Ausgangspunkt an der nordafrikanischen Küste zurück zu bringen. Dann hat der ganze „Seenotspuk“ innert 3 Wochen ein Ende. Das Sterben hört auf. Genau wie die illegale Einreise nach Europa über das Mittelmeer.
Oder man – sprich die EU – wäre ehrlich und würde einen Shuttle-Service einrichten, welcher die nach Europa Einreisewilligen von Hafen zu Hafen direkt auf Kreuzfahrtlinern nach Italien, Spanien, Griechenland, Frankreich oder auch nach Hamburg in Deutschland bzw. Gdansk in Polen, nach Norwegen, Schweden usw. bringen. Ohne Seenot. Ohne Heckmeck. Ohne Tote
Was dazu das ´Europäische Volk` sagen würde?
Ich befürchte, es würde seine Großkopferten in EU und den jeweiligen Staaten, die das zulassen, zum Teufel jagen. Zu Recht!
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*Die im Kommentar erwähnte Freiburg-Oxford Studie, die belegen soll, dass es keinen Zusammenhang zwischen Seenotrettung und Flüchtlingszahlen gibt, habe ich angefordert. Sobald sie mir vorliegt, werde ich sie kritisch würdigen.
Mit einem Anteil der Ausländer an der Bevölkerung von 9 % nimmt Deutschland unter den großen westlichen Industrienationen den Spitzenplatz ein. Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer hat seit 1972 von 3,5 Millionen auf 7,3 Millionen zugenommen, die der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer ist dagegen von 2,3 Millionen auf 2,0 Millionen zurückgegangen. Die Ausländerarbeitslosigkeit hat sich in dieser Zeit massiv erhöht und liegt heute mit rund 20% doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Die Zuwanderung erfolgte also überwiegend nicht in Arbeitsplätze, sondern in die sozialen Sicherungssysteme. Drei Viertel der Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland leben, kommen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union. Deutschland kann aufgrund seiner historischen, geographischen und gesellschaftlichen Situation aber kein klassisches Einwanderungsland wie etwa Australien oder Kanada werden.
Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.
[…]
Deutschland hat keinen Mangel an Zuwanderung, sondern an Integration. In den Großstädten bilden sich bereits Parallelgesellschaften. Der hohe Ausländeranteil vor allem in Großstädten wie Frankfurt a. M. mit rund 28 % oder München mit rund 22 % führt bereits zu partiellen Minderheitssituationen für Deutsche. Mangelhafte Sprachkenntnisse zahlreicher vor allem junger Ausländer, deren häufige Perspektivlosigkeit am Arbeitsmarkt und das starke Bildungsgefälle zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen sind nur einige erkennbare Vorboten eines bedrohlichen sozialen Sprengstoffs in Deutschland.
„Die Zuwanderung kann die Probleme der sozialen Sicherungssysteme, die in Deutschland durch den Geburtenrückgang entstanden sind und in Zukunft in verschärfter Form in Erscheinung treten werden, nicht lösen. Vielmehr werden die bestehenden Probleme durch die derzeitige Art und das Ausmaß der Zuwanderung verschärft. Die Grenzen müssen umgehend geschlossen werden, um die ungeregelte Massenimmigration in unser Land und seine Sozialsysteme durch überwiegend beruflich unqualifizierte Asylbewerber sofort zu beenden. Eine erfolgreiche Anpassung all dieser Menschen, darunter ein beträchtlicher Anteil von Analphabeten, ist unmöglich. Wir brauchen über mehrere Jahre diesbezüglich eine Minuszuwanderung. Vorrang vor Zuwanderung haben familien- und bevölkerungspolitische Maßnahmen, insbesondere eine „aktivierende Familienpolitik“, aber auch die Reduzierung der Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte aus Deutschland. Wir wollen selbst entscheiden, wer zu uns kommt, und ausschließlich qualifizierten Zuzug nach Bedarf zulassen. Über Qualität und Quantität einer Einwanderung selbst zu bestimmen, ist herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität; das muss auch für Deutschland gelten.“
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Politische Kultur in Deutschland“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.
Deutschland nimmt auf und nimmt auf. Dabei werden nicht mal 50% der Asylsuchenden anerkannt, wie die aktuelle Statistik 6/2017 (—> Artikel vor diesem) zeigt.
Die Menschen, die keinen Schutzstatus bekommen, werden dennoch in Deutschland bleiben. Zum allergrößten Teil.
Zum einen, weil man keinen unschönen Abschiebungsbilder in großer Zahl möchte.
Zum anderen, weil die Umformung des Volkes in Deutschland in ein Multikultikonstrukt offensichtlich gewollt ist.
Denn sonst würde man die unkontrollierte Einreise sofort stoppen, die Grenzen und die Menschen, die diese nach Deutschland überschreiten wollen, konsequent kontrollieren und alle Menschen ohne Einreisepapiere zurückweisen.
Asylbewerbern mit geprüft echtem Pass wird die Einreise so lange verwehrt – Aufnahme- und Asylprüfungslager* – bis der Schutzstatus einwandfrei geklärt ist.
Kein Schutzstatus – keine Einreise.
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*Was für afrikanische Länder angedacht ist, sollte doch auch in Deutschland möglich sein.
Und nein,
das ist nicht rechts, was ich schreibe, sondern Beschreibung von Realität.
Meine Forderungen sind entweder bereits Gesetz oder dienen zur praktikablen Durchsetzung desselben.
Was z. Zt. in Deutschland geschieht, ist eine Erosion des Rechtsstaats in Namen des Rechtsstaats.
die Identitäre Bewegung mag ja vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Sie deswegen als rechtsextrem zu bezeichnen, ist unseriös.
Wenn Sie sich dieWebseite der Identitären oder meine ausführliche Analyse anschauen, gehört schon sehr viel böser Wille zu einer Beurteilung „Rechtsextrem“.
Die Verwendung des Begriffes„Völkisch“, und damit die Herstellung einer Verbindung der Identitären zum Nationalsozialismus ist ebenfalls vollkommen unangemessen.
Wie groß muss die Angst vor solch´ einer kleinen Bewegung (ui, ui, ´Bewegung`, ist das bereits „rechts“?), wie groß muss die Angst von Journalisten mit Guten Gedanken auch vor einer AfD sein, um solch´ massive Diskreditierungen und Diffamierungen im Zusammenhang mit diesen Gruppierungen regelmäßig zu veröffentlichen.Gleichwohl:
Es wird nichts nutzen. Im Gegenteil.
Die Identitären bilden einen Gegenpol zum „Deutschland für alle“, die AfD wird in den Bundestag einziehen und eine starke, sichtbare Opposition zum heutigen Politikstil der Beliebigkeit bilden.
Was ist an den geplanten Aktionen der Identitären zu bemängeln?
Die libysche Küstenwache wird von europäischen Staaten ausgebildet und hat die Aufgabe, Flüchtlinge nach Libyen zurückzubringen.
Das Schiff der Identitären bietet dabei Unterstützung an.
Dass Libyen ein failed state ist, haben ebenfalls europäische Staaten zu verantworten. Sie haben Gaddafi gestürzt und Libyen danach sich selbst überlassen.
Dass Menschen dorthin gehen, haben die europäischen Staaten insofern zu verantworten, als sie jeden vor Libyens Küste Geretteten nach Europa schleusen. („Schleusen“ deshalb, weil dieser Vorgang zum Geschäftsmodell der Schleuser gehört). Wäre dies nicht der Fall, würden sich kaum irgendwelche Menschen nach Libyen aufmachen.
Deshalb ist es sinnvoll, Gerettete wieder an ihren Ausgangspunkt zurück zu bringen.
Würde dies flächendeckend und generell geschehen, geriete innerhalb einiger Wochen kein Mensch mehr in Seenot. Auch würde sich kein Mensch mehr an die Nordküste seines Kontinents aufmachen. Die ganze Schlepperinfrastruktur würde hinfällig.
Dass damit das Problem „Afrika“ nicht gelöst ist, ist klar.
Klar ist allerdings auch, dass so viele Menschen wie möglich aus Afrika illegal nach Europa ganz sicher keine Lösung ist.
