Die AfD in den Medien

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„[…] aber ich will anregen, dass Redaktionen diskutieren und auch lesen, dass sie sich auch mit der Sache beschäftigen. Bei dem Fall würde ich sagen, ja, das ist eine kleine Meldung wert, mehr aber auch nicht. Oder dass Frauke Petry ein Wahlplakat macht mit ihrem neu geborenen Baby Ferdinand, da würde ich sagen, kann man melden. Aber darüber eine Riesenempörungswelle in Gang setzen zu wollen, ist sicher die falsche Haltung, wenn man weiß, dass auch Franz Josef Strauß, Willy Brandt oder Edmund Stoiber schon mit minderjährigen Kindern, wenn auch nicht mit Babys auf Wahlplakaten erschienen sind.

Also ja, nennen, benennen, aber immer diskutieren über die Dimension. Und oft ist es eben so, dass Dinge aufgebauscht werden, die gar nicht so sind, wie sie sind – Beispiel realpolitischer Kurs -, dann aber Dinge verloren gehen, die eigentlich wichtig sind. Auf diesem Kölner Parteitag war zum Beispiel sehr wichtig der Inhalt der Rede von Herrn Meuthen, der sagte, er trifft, wenn er durch die Karlsruher Innenstadt geht, gar keine Deutschen mehr. Daran sehen wir, er erkennt auf den ersten Blick, wer Deutscher ist und wer nicht. Was ist das für ein Begriff von Deutschsein? Das muss man hinterfragen. Das war eine sehr nationalistische Rede von diesem Herrn Meuthen. Solche Inhalte gehen dann flöten über rein taktische Berichterstattung, und das kritisiere ich.“, so der Medienwissenschaftler Bernd Gäbler im Deutschlandfunk.

Komplettes Inerview: Hier klicken.

Übrigens:

Nicht nur Herr Meuthen, auch ich kann, wenn ich durch Aachen gehe, sehen, wer nicht deutscher Abstammung ist. Das ist doch mittlerweile bei ganz vielen Menschen offensichtlich. Es gibt ganze Viertel, da leben fast nur Nichtdeutsche.

Darüber hinaus gibt es viele Menschen, die nicht deutscher Abstammung sind, denen man das durchaus nicht ansehen kann.

Es gibt Menschen, z.B.  viele sogenannte Russlanddeutsche, die sprechen zwar fast nie akzentfrei deutsch, sind aber durchaus deutscher Abstammung und halten deutsche Traditionen und Werte, die heute bei vielen Menschen, die schon länger hier leben,  nicht mehr „zeitgemäß“ sind, hoch. So hoch, dass sie schon wieder als „Parallelgesellschaft“ verunglimpft werden. Beispiel: Klicken Sie hier.

In Aachen haben mittlerweile 33% aller Einwohner einen Migrationshintergrund.

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Alice Weidel im Interview

Das Interview der Woche …
Interview lesen: Hier klicken

führte der Deutschlandfunk dieses Mal mit Alice Weidel, die neben Alexander Gauland die Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl der AfD ist.

Alice Weidel, die in der Schweiz mit ihrer Partnerin und Kind zusammenlebt,  wird gerne und immer wieder vorgehalten, dass man dann doch eigentlich nicht für die ausschließliche Ehe zwischen Mann und Frau eintreten könne.

Heute am 13.8.2017 um 11:05 Uhr können Sie das Interview auch im Dlf nachhören.

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Deindustrialisierung Deutschlands!?

Ist es eine haltlose Verschwörungstheorie?

In meinen Artikeln – zuletzt in denen zum Thema „Diesel“ – spreche ich immer wieder von einem Umbau der Gesellschaft, der von wirkstarken Minderheiten angestrebt wird oder bereits eingeleitet wurde.

Seit  links-grün orientierte Intellektuelle gemerkt haben, dass mit den Deutschen keine Revolution zu machen ist, und auch das  „Umwelt-sauber-halten“ Thema kaum ausreicht, den Kapitalismus, die Marktwirtschaft zu überwinden, werden Mittel gesucht, dies auf Umwegen zu erreichen.

Drei Linien sind als Instrumentarium auszumachen:

  • Gender/Gender Mainstreaming* (Mehr lesen: Hier klicken)
  • Umvolkung umgekehrt** (durch unbegrenzten, willentlich unkontrolliertem Zuzug kulturfremder Menschen) (Mehr lesen: Hier klicken)
  • Klima/Klimawandel (Mehr lesen: Hier klicken) als Thema im folgenden:
´Klimawandel` als Vehikel zum Gesellschaftsumbau
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Grenzkontrollen müssen her, …

Grenzkontrollen, 

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… wie in der Zeit um den Gipfel in Hamburg herum.

„Die Bundespolizei stellte demnach zwischen dem 12. Juni und dem 10. Juli mehr als 6.100 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht, 4546 unerlaubte Einreisen und über 800 Drogendelikte fest. Außerdem wurden in diesem Zeitraum 812 Drogendelikte festgestellt, 782 Haftbefehle konnten vollstreckt worden.“ Quelle: Artikel rechts

Es ist skandalös, wenn wegen eines Gipfels kontrolliert wird, die Bevölkerung hingegen in der sonstigen Zeit der Kriminalität ausgesetzt wird, die über die sogenannten „Grenzen“ in das Land strömt.

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Weitere Artikel zu Grenzkontrollen: Hier klicken

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NGO als Fluchthelfer, ähh, Schlepper!?

Sie wurden wohl erwischt, …

die „jungen Leute“ von der „Juventa“, die ´Flüchtlingen“ helfen wollten, und dabei mit den Schleppern zusammenarbeiten.

So werden sie selber zu Schleppern.
Meinung lesen: Hier klicken // Ich halte die Meinung von Jacques Schuster für vernünftig. Was ich zu kritisieren habe, finden Sie unter meinem Artikel beim *.

Wenn man sich den Sachverhalt mal in Ruhe durch den Kopf gehen lässt, ist das Verhalten der NGO, denn sie alle werden so oder ähnlich mit den Schleppern zusammenarbeiten, nur folgerichtig und im Sinn einer möglichst Leben schonenden Überfahrt nach Italien eigentlich selbstverständlich.

Warum sollen die Schiffe der NGO erst warten, bis den Menschen im wahrsten Sinn des Wortes im Gummiboot das „Wasser bis zum Hals“ steht?

Da kann ich doch direkt Ort und Zeit vereinbaren – mit den Schleppern – wo und wann die nächsten Gummiboote  „in See stechen“.

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NGO und der Verhaltenskodex für die Rettung Schiffbrüchiger

Florian Westphal, Ärzte ohne Grenzen: „Der Kodex würde einfach dazu führen, dass weniger Schiffe, die eben wirklich retten können, in dem betroffenen Gebiet präsent wären.“

Interview lesen/hören: Hier klicken

Mit der Folge, dass sich weniger Menschen absichtlich auf Gummibootseelenverkäufer begeben und auf eine auf die Abholung, sorry, Rettung warten.

Das Argument, dass es in Libyen ganz schrecklich ist und die Menschen von dort „fliehen“ müssten, zieht nur halb. Die Menschen sollen sich erst gar nicht auf den Weg nach Norden machen, sondern in ihrer Heimat eine Gesellschaft aufbauen, in der es sich lohnt zu leben.

Ich denke, dass es am besten wäre, die Menschen zu „retten“ und umgehend an Marineschiffe zu übergeben.  Diese bringen die Menschen direkt zurück an die Nordküste Afrikas. Dorthin, woher sie gekommen sind. Oder Die NGO bringen die Schiffbrüchigen direkt selber an den Ausgangspunkt.

Das gibt 3 Wochen Stress. Dann hat der ganze Spuk ein Ende.

Alles Andere gibt Stress ohne Ende: In Italien. In der Schweiz. In Österreich. In Deutschland. In Europa.

Ertrinken darf niemand. Lesen Sie auch: Hier klicken

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Morgen früh um 11:00 gehts weiter:

NGO und Fluchthilfe – Weitergedacht.

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Boris Pistorius – Hat er eine Lösung?

Innenminister Niedersachsens, das ist das Amt, …

… welches Boris Pistorius bekleidet.

Christine Heuer vom Deutschlandfunk leitet das Interview folgendermaßen ein:

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Wir wollen die Meinung von Boris Pistorius hören. Der Sozialdemokrat ist, wie gesagt, Innenminister in Niedersachsen, und er gilt als jemand, der besonders konsequent gegen Terrorverdächtige vorgeht, nachdem er im Frühjahr erstmals den Paragrafen 58a Aufenthaltsgesetz angewandt und so dafür gesorgt hat, dass zwei potenzielle Terroristen in Abschiebehaft genommen werden konnten, obwohl es keinen Strafprozess gegen sie gab. Das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht haben diese Praxis dann bestätigt. Wir erreichen Boris Pistorius in der Polizeidienststelle am Flughafen München.

Kann Boris Pistorius Wege gegen den Terror weisen?

Zu fehlenden Papieren bei Ausreisepflichtigen meint er:

„Also wenn Sie beispielsweise den Hamburger Fall nehmen oder auch andere, dann stehen wir immer wieder vor dem Problem, dass die Papiere fehlen. Dafür ist der Bund verantwortlich, dass die Abkommen mit den Herkunftsstaaten geschlossen werden, dass die ihre Leute zurücknehmen und auch die Ersatzpapiere ausstellen.“

Man lässt die Menschen ohne Papiere nach Deutschland einreisen und wundert sich dann, dass man sie ohne mindestens  Ausweispapiere praktisch nicht mehr los wird. Und selbstverständlich ist der Bund verantwortlich. Ja genau, das ist er. Verantwortlich für ein ungeheures Staatsversagen. Doch schauen wir weiter.

„Wir haben jetzt gerade auf der letzten Innenministerkonferenz im Sommer in Dresden das Radar ITE beschlossen für alle Länder. Danach gibt es ein einheitliches System zur Einstufung von Gefährdern, das dann in allen Bundesländern gilt. Das hat eine Weile gedauert, bis BKA und andere das auch zu Papier gebracht haben, aber das ist jetzt einsatzbereit und wird angewandt und wird eben einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass wir einheitlich einstufen als Gefährder, aber ich sage auch, das schützt nicht davor, im Einzelfall jemanden nicht einzustufen als Gefährder, obwohl er kurz darauf gefährlich wird.“

Das Radar ITE wurde bereits im September 2016 fertiggestellt. Noch vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Man hat Mittel zuhauf, um Gefährder auszumachen. Man kennt die Leute und nun passiert es schon zum zweiten Mal, dass solche Menschen Anschläge begehen, weil sie einfach in Freiheit belassen werden.

Heuer: Also im Zweifel würden Sie schon dazu raten, lieber einmal falsch zu entscheiden, aber damit möglicherweise Menschenleben zu schützen, als auf Maßnahmen zu verzichten, die man ergreifen kann.

Pistorius: Im Grundsatz ja, aber mit der klaren Einschränkung, dass wir nach wie vor in einem Rechtsstaat leben und wir nicht einfach nur auf bloße Mutmaßung und Verdächtigung hin jemanden in Haft nehmen können. Es muss schon Anhaltspunkte geben, die das in irgendeiner Weise nahelegen.“

Das typische Geeiere eines Politikers. Das möchte Boris Pistorius doch bitteschön mal den Anghörigen der Opfer erklären. Selbstverständlich müssen Anhaltspunkte dasein, sonst sagt das Gericht immer „Nein“. Zu Recht. Doch die Aufgabe der Behörden ist es eben nicht nur zu beobachten, sonder diese Beobachtungen gerichtsfest zu machen. Genau da hapert es.

„… aber wir können nicht von jedem erwarten, dass er einen Pass hat, weil es viele Länder gibt, die keinen Pass ausstellen.“

Dann muss die Person ohne Pass eben in dem Land bleiben, von dem es nach Deutschland will. Italien, die Schweiz, Östreich, Frankreich, Holland, Luxemburg, Belgien sind alles Länder in denen es keinen Krieg und keine Verfolgung gibt. Man fragt sich ohnehin, warum es so etwas wie Visa gibt?

Heuer: Also Sie würden sagen, Sie geben eigene Kompetenzen ab, was die Abschiebung und was die Ermittlungen angeht, damit die Sache, also der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus flüssiger werden kann in Deutschland.

Pistorius: Wenn der Bund garantieren kann, dass er es besser macht als die Länder, dann müssen wir darüber reden, aber das sehe ich bislang nicht.“

Ich sehe auch nicht, dass irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden können, die eine Festsetzung von Gefährdern bis zur Abschiebung ersetzen könnte. Dazu muss natürlich eine lückenlose Überwachung der bundesdeutschen Grenzen kommen.

Sonst sind die Leutchen schneller wieder da, als wir gucken können.

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„Hätte ich gewusst, wie schlimm es hier in Deutschland ist“

So lautet der Titel eines WELTplus-Artikels…

… über Gewalt gegen muslimische Migrantinnen in Deutschland.

Nicht von Deutschen gegen Musliminnen.
Bericht lesen: Hier klicken //Die grün-kursiven Zeilen sind Zitate aus dem Bericht, wenn nicht gesondert gekennzeichnet.

Nein, Gewalt, die sie durch ihre eigenen  Männer erleiden müssen.

Es wird vom Alltag einer Sozialarbeiterin berichtet, die sich um die misshandelten Frauen kümmert.

Efraj Ahmed, heißt die 55-jährige Dame

„Efraj“, sagte Hatice, „wir müssen reden. Mein Mann sperrt mich Tag und Nacht ein. Ich darf nicht mal zum Einkaufen vor die Tür. Ich habe auch gar kein Geld. Er schickt das Geld, das wir vom Jobcenter bekommen, an seine Familie in den Irak.“

Momentaufnahme aus einem Flüchtlingsheim in Berlin. Es ist ein Fall, der die 55-jährige Efraj Ahmed lange beschäftigt hat. Er klingt dramatisch. Dabei, sagt Ahmed, sei er kein Einzelfall. Die Sozialarbeiterin arbeitet in einer Beratungsstelle für Flüchtlinge.

Was hat das mit Deutschland zu tun? NICHT VIEL!

Die Frauen sind mit ihren Männer nach Deutschland „geflohen“, das ist alles. Nun werden sie statt in ihrer Heimat von ihren Männern in Deutschland geschlagen.

Ahmed sagt: „Viele Frauen wissen gar nicht, dass sie sich gegen diese Gewalt wehren können. Sie kommen aus Familien, in denen es normal ist, dass Frauen geschlagen, vergewaltigt oder zwangsverheiratet werden. Es ist schwer, denen zu erklären, dass es so nicht sein darf.“

Nicht, dass hier ein falscher Eindruck aufkommt:

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Deutschlands Zukunft? Oder ist es bereits Wirklichkeit …

… auch in Deutschland?

Schweden gilt als Vorzeigestaat.

Hohe Sozialstandards, hohe Lebensqualität.

In der Flüchtlingspolitik war  Schweden lange Zeit „vorbildlich“ für unsere Menschen mit Guten Gedanken.

Vorbildlich im Sinn von:

„Aus Menschlichkeit nehmen wir jeden Fremden, der kommt, auf.“

Bericht lesen: Hier klicken

Es scheint so, dass dem Land dieser Altruismus nun vor die Füße fällt.

Natürlich könnte der Bericht rechts an den Haaren herbeigezogen sein.

Aber allein die Tatsache, dass man in den bundesdeutschen Medien praktisch nichts mehr von den Guten Schweden hört, liest oder sieht, lässt vermuten, dass viel dran ist, am Bericht.

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Weitere Artikel zu Schweden: Hier klicken

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Ein bemerkenswerter Kommentar

Zu dem Bericht rechts hat der WELTonline-Leser

Bernd K. einen klugen Kommentar verfasst. Meine Meinung zum Thema finden Sie hier.

Der laufende Text des Kommentars wurde von mir in Abschnitte strukturiert:

Regeln NGO
Bericht lesen: Hier klicken

„Ich halte diese ganze Diskussion für nicht passend. Realistisch gesehen gibt es doch momentan viele Gesetze und Regelungen, die für das, was momentan passiert, einfach nicht geeignet sind und auch einfach nicht dafür gedacht waren.

Das Asylrecht war sicherlich nicht dafür gedacht, dass dass man hunderttausende durch eine Einzelfallprüfung schickt. Es war sicherlich auch nicht so gedacht, dass man angelehnte Asylbewerber nicht wieder abschiebt.

Gleiches gilt für die Flüchtlingskonvention. Auch dort ist vorgesehen, dass man nicht anerkannte Menschen wieder zurückschickt-was ja nicht annähernd in einem angemessenen Maße passiert. Auch hier kann man sich die Prüfung gleich schenken.

Und das Seerecht sieht vor, dass man Menschen in Seenot retten muß. Dabei hat man aber bestimmt nicht daran gedacht, dass die zu rettenden Menschen die Seenot schon bei der Abfahrt in Kauf nehmen. Mit einem Schlauchboot ohne Sprit ist die Seenot vorprogrammiert. Die Menschen kalkulieren dabei ein, dass die Europäer sie aus moralischen Gründen nicht ertrinken lassen wollen. Die Europäer werden GENÖTIGT diese „Rettungsaktionen“ durchzuführen – genau so muß man das sehen – und darauf muss man passend reagieren“

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