Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte – Menschen, die eigentlich nur auf Zeit in Deutschland sein sollen – soll weiter ausgesetzt bleiben.
Was vernünftig ist.
Denn die Menschen sollen zurück in ihre Heimat, wenn es denn möglich ist. Und nicht ihre Familien nachholen, die sie in der angeblichen Kriegshölle – m. E. sehr feige – zurückgelassen haben.
Die AfD ist selbstverständlich auch für eine weitere Aussetzung. Und wird mit CDU/CSU stimmen. Denn der geschäftsführende Innenminister – legt das Gesetz vor – und sicher auch die FDP sind dafür.
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Die Bundestagsfraktion der AfD ist wahrscheinlich mit die „gebildetste“ des 19. Bundestages. Das merkt man schon an den Redebeiträgen. Es wird nicht mehr lange dauern, dann wird das unsägliche Gerede über die so genannten Rechtspopulisten ein Ende haben.
Solch´ Berichte, wie der links, werden dann nicht mehr erscheinen. Weil sie ohnehin ein Armutszeugnis für eine Demokratie sind.
Qualifikation, Sachkenntnis, rhetorische Fertigkeiten werden dafür sorgen, dass den Hempelchen mit oft abgebrochenem Studium einiger Fraktionen das Fürchten gelehrt wird.
„Stramm Links und Öko“ reicht dann nicht mehr. Gute Gedanken ohne realistischen Hintergrund ebenfalls nicht.
Quelle Zitat links und Bericht lesen: Hier klicken
Auf WELTonline wird über Iraker berichtet, die freiwillig mit Geldzuwendung Deutschlands in den Irak zurückkehren. Das BAMF versäume es gleichwohl flächendeckend den Wegfall von Fluchtursachen festzustellen. Nach drei Jahren haben dann z. B. Iraker einen unbegrenzten Aufenthaltstatus.
„Der sogenannte Islamische Staat ist entmachtet; täglich heben in Deutschland Flieger nach Bagdad ab. In Berlin kann man junge Iraker treffen, die Handyfotos von ihrem letzten Heimatbesuch zeigen und sich über die deutsche Wahrnehmung amüsieren, im ganzen Irak herrsche Krieg. Längst sind viele Flüchtlinge aus den Nachbarländern wieder in ihre Städte und Dörfer zurückgekehrt.“
Dieser Sachverhalt ist m. E. skandalös.
Genauso skandalös ist das Verhalten der Kommentar-Zensoren euphemistisch „Moderatoren“ genannt.
Mein Kommentar
„Das gilt nicht nur für den Irak. Auch nach Syrien kehren die Menschen aus den umliegenden Flüchtlingslagern zurück. In Deutschland bleibt das Hauptthema allerdings der Familiennachzug. Das Staatsversagen geht weiter.“
wird nicht veröffentlicht.
Erst nachdem ich
„Zensur findet statt. Schämen Sie sich nicht, Fakten zu unterdrücken“
ebenfalls als Kommentar gepostet habe, wird obiger Kommentar online gestellt.
Nun als einer von mittlerweile über 150 Kommentaren. Damit geht er praktisch unter. Als ich den Kommentar ursprünglich gepostet habe, wäre er auf Position 6 veröffentlicht worden. Wenn er denn nicht zensiert worden wäre. Der Kommentar wäre hunderte Male öfter gelesen worden. Das wurde geschickt verhindert.
Danke WELTonline-„Moderation“. Ein feines Gebaren!
… habe ich einen Essay (unten links) verfasst, der sich mit der Mentalität und der Sozialisation von jungen Islamgläubigen, die aus ihrem Kulturkreis in den Westen kommen, befasst.
Die Gedanken, die ich dort entwickle, sind vorausschauend.
Leider bewahrheiten sich meine Thesen.
Mittlerweile ein Zeitdokument – Essay lesen: Hier klicken
Nun kommt auch gutgedanklicher Mainstream hinter die ein oder andere „Wahrheit“.
Wahrheiten, die damals, im Taumel des Willkommens, noch als ´rechts` oder schlimmer abgetan wurden.
In diesem Zusammenhang möchte ich abermals auf das Vermächtnis von Rolf Peter Sieferle hinweisen.
Blick ins Buch werfen und Rezensionen lesen: Hier klicken
Kurz vor seinem Freitod September 2016 vollendete er seine Schrift
Das Migrationsproblem – Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung
führt dem Leser glasklar vor Augen, dass – Politischer Willehin, Gute Gedanken her – eins und eins nun mal nicht 11 ist.
Auch und gerade nicht im sozialpolitisch-menschlichen Bereich.
Eine Konsequenz dieses fatalen Denkens bekommen wir zu spüren.
Sieferles (Freitod September 2016) letztes WerkDas Migrationsproblem (Rezensionen und Blick ins Buch bei Amazon: Hier klicken) befasst sich mit der Unvereinbarkeit von Sozialstaat und ungebremster, unkontrollierter Einwanderung. Was m. E. auch ohne große Untersuchung allein durch Nutzen des gesunden Menschenverstandes einleuchtet.
Dass nun also auch der CDU-Mann Spahn – immerhin Staatssekretär im Bundesfinanzministerium – sozusagen auf den Trichter kommt, verwundert nicht. Dass er dies so offen ausspricht, schon. Wenn auch nur so nebenbei:
„Aber wir sind doch nicht wegen der Pflegepolitik bei der Wahl in unserer Hochburg Baden-Württemberg um zwölf Prozentpunkte eingebrochen und in Sachsen nur noch zweitstärkste Kraft geworden. Viele der sozialen Fragen haben übrigens auch etwas mit Sicherheit, Ordnung und Migration zu tun. In zu vielen Schulklassen gibt es einen Migrantenanteil von 70, 80 Prozent. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Bildungschancen von Kindern. Der Eindruck, die Grundsicherung wäre zu gering, resultiert auch daraus, dass eine Großmutter, die fünf Kinder großgezogen hat und bei zehn Enkeln mithalf, im Alter teils genauso viel erhält wie ein junger Mann, der erst drei Wochen im Land oder gar ausreisepflichtig ist. Sozialstaat und unbegrenzte Zuwanderung, das funktioniert nicht zusammen.“ Quelle:Hier klicken
Allein die Tatsache, dass die Unterstützung von Bedürftigen nur dann funktioniert, wenn genügend Wirtschaftskraft vorhanden ist, leuchtet ein. Wird die Zahl der Bedürftigen so groß, dass die Wirtschaftskraft nicht mehr ausreicht, kollabiert das System.
Das hat mit Gerechtigkeit – wie es sich oben bei Herrn Spahn ein wenig anhört – nichts zu tun. Das ist einfach so. Weil die Wirtschaftskraft der Zugewanderten in keinem gesunden Verhältnis zum Bedarf steht, wird die Wirtschaftskraft der bereits länger hier Lebenden beansprucht. Wenn nun immer mehr bedürftige Menschen hinzukommen, ist es nur eine Frage der Zeit, bis es knallt. Spätestens, wenn die Unterstützung der oben von Jens Spahn angeführten Großmutter gekürztwird, wachen die Menschen auf. Dann aber ist es viel zu spät. Dann ist das Kind so tief im Brunnen, dann ist es vorbei. Was bis dahin nicht geschafft wurde, wird dann auch nicht mehr fertiggebracht werden. Gallopierende Erosion der Gesellschaft – begonnen hat sie bereits jetzt, die Erosion – ist die Folge.
Griechenland ist ein sehr schönes Beispiel für Schrecken ohne Ende. Auch da hat man versäumt, rechtzeitig die Notbremse zu ziehen. Allerdings ist dass, was dort z. Zt. abgeht, noch ein Kindergeburtstag gegen das, was in Deutschland los sein wird.
… der für die FDP an den Sondierungsgesprächen teilnehmen wird, kritisierte den Kurs der Kanzlerin noch einmal scharf. Über Nacht die Grenzen zu öffnen sei keine Politik der Mitte gewesen, sondern ´Realitätsverweigerung`. Die klare konservative Kante der alten CDU sei nicht mehr zu erkennen. (Info zu Graf Lambsdorff hier klicken)
Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch (Info hier klicken)bestätigte diesen Eindruck: ´Den Menschen fehlt ein Teil im Parteienspektrum, das die CDU frei gemacht hat. Die CDU hat sich unter Angela Merkel mit ihrer Flüchtlings-, aber auch mit der Energiepolitik nach links bewegt. Damit ist eine Position frei geworden und wir alles wissen, wer sie jetzt besetzen will.` ZDF-Moderatorin Bettina Schausten (Info hier klicken) befürchtete zudem, dass der interne Richtungsstreit in der Unions trotz der beschlossenen ´Obergrenze-Light ` unterschwellig weiter schwelen werde und noch lange nicht beigelegt sei.“ Quelle: Bericht oben rechts
Nicht nur in der Union wird der Streit um die Obergrenze, die m. E. hinfällig wäre, wenn die Menschen nach Recht und Gesetz und nicht gemäß einem kruden gesinnungsethisch-humanitären Impetus der Kanzlerin nach Deutschland hereingelassen würden. Oder eben auch nicht.
Die Energiewende, respektive der urplötzlich verordnete Atomausstieg, ist ebenso eine quasi diktatorische Entscheidung der Kanzlerin gewesen.
Ein Land kann nicht nach vermeintlicher Opportunität geführt werden. Nein, es sollte überhaupt nicht geführt werden. Exekutive Entscheidungen dieser Größenordnung bedürfen immer der Debatte mit anschließender Legitimation durch die Legislative. Zumindest – wenn denn „Gefahr“ im Verzuge war – im Nachhinein. Genau dieser Legislative, dem Bundestag, ist vorzuwerfen, dass sie quasi aus Feigheit/Bequemlichkeit/Willkommenstrance ihre Aufgabe der Regierungskontrolle nicht wahrgenommen hat.
Da liegt der eigentliche Skandal.
Dass eine Partei, die nach Aussagen ihres Fraktionschef Gauland niemals so stark hätte reüssieren können, wenn Frau Merkel, sprich die illegale Einreise gestoppt worden wäre, nun als drittstärkste Partei im Bundestag vertreten ist, ist die direkte Folge auch des Legislativversagens.
Der Wähler ist nicht „rechtser“ geworden. Er lässt sich nicht für dumm verkaufen und reagiert äußert empfindlich, wenn ihm ein X für ein U verkauft werden soll. Wenn Verfassungsorgane versagen. Wenn die Leute, die er gewählt hat, nicht verhindern, dass sich sein Land mal eben so nachhaltig und unwiderrufbar verändert.
Die AfD hätte noch viel mehr Stimmen bekommen, wenn nicht eine maßlose Diskreditierungskampagne in Politik und Medien die Menschen, die schon immer CDU/CSU wählen, vor allem im Westen verunsichert hätte.
Die CDU/CSU hätte noch viel mehr als eine Million Wähler an die AfD verloren.Für die CSU kommt im nächsten Herbst die Bayernwahl. Sie muss sich entweder richtig durchsetzen in Sachen „echter“ Grenzsicherung oder sich warm anziehen. Herr Söder wäre gut beraten, die Landtagswahl abzuwarten, ehe er nach dem Vorsitz greift. Sonst darf er nächsten Herbst bereits wieder abtreten. Weil die CSU ihr schlechtetes Ergenis seit Gedenken eingefahren hat.
Die 500.000 Ex-Wähler der SPD, nun AfD-Wähler, belegen, dass es nicht nur Konservative sind, die mit dem unkontrollierten Regierungshandeln nicht einverstanden sind.
Insofern hat Bettina Schausten durchaus Recht, dass der Konflikt „Zuwanderung“ weiterschwelen wird. In der Union, in der SPD, in der Bevölkerung, überall.
Wobei die ´Zustände` vor allem in den Städten, das Ergebnis der einsamen Politik der Kanzlerin den Menschen tagtäglich vor Augen führt.
Das Diskreditieren der AfD wird bei immer weniger Menschen verfangen.
Sehr empfehlenswert. Lesen Sie zuerst die Rezensionen: Hier klicken
Im Gegenteil: Es wird die Menschen dazu bewegen genauer hinzuschauen. Sie dazu bewegen, nicht nur die eine Seite – der vermeintlich Guten – zu betrachten, sondern auch die andere (Beispiel: Hier klicken). Dann werden sie feststellen, dass vieles von dem, was sie sehen, hören oder lesen interessegeleitet ist. Was an sich nicht Schlimmes wäre. Kritisch wird es allerdings immer dann, wenn die eine Meinung als die allein selig machende verkauft wird. Dann fangen die Menschen an nachzudenken. Sie fangen an eingefahrene Denkmuster zu überdenken. Reflexion setzt ein. Damit einhergehend wird Wahlverhalten geändert. Menschen in Ostdeutschland haben im Bereich ´Allein seligmachend` mit der SED ihre eigenen, besonderen Erfahrungen. Deshalb dort die starken Ergebnisse für die AfD.
Immerhin haben annähernd 25% der Wähler mit AfD und FDP eine Partei gewählt, die in der vergangenen Legislatur nicht im Bundestag – also nicht etabliert – vertreten war.
Doch statt die Lage in Deutschland, die dazu geführt hat zu überdenken, frickeln die Parteien weiter. Allein die Tatsache, dass um des reinen Machterhalts, Machtzuwachs willen Jamaika diskutiert wird, ist eine Schande. Es wäre wesentlich sinnvoller, auch die AfD mit in die Verhandlungen einzubeziehen. Eine bürgerliche Koalition aus CDU/CSU der AfD sowie der FDP würde den Wählerwillen wesentlich eher widergeben denn Jamaika.
Der Wähler der Grünen muss sich eingedenk einer Koalition mit der CDU doch veräppelt vorkommen. Bedeutet diese doch – Beispiel SPD – das Versinken der eigenen Partei in der Bedeutungslosigkeit.
„In der Diskussion um einen Rechtsruck der Union hat sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu Wort gemeldet. Sie warnt davor – und begründet das mit Niedersachsens SPD-Wahlsieger Stephan Weil. “ Quelle: Bericht rechts
Es geht darum, dass bitteschön Vernunft in die Politik zu maßgeblichen Themen einkehrt:
Zuwanderung, Asyl, Abschiebung
Das hat nichts mit rechts oder links zu tun. Das sind Fragen des Überlebens eines Landes, eines Volkes.
Sicher, wer will, dass Deutschland eine Region wird in dem sich Menschen aus aller Herren Länder selbst verwirklichen dürfen, der ist mit der jetzigen Situation zufrieden. Die meisten Menschen wollen das aber nicht. Im Gegenteil, sie wünschen sich mehr oder weniger offen die Zeit zurück, als man noch relativ sicher alleine des Nachts durch die Stadt gehen konnte. Als man noch nicht den Eindruck hatte, dass man sich in Akara, Nairobi oder Marrakesch befindet. Oder in einer Stadt aus einem Gemisch aus diesen 3 exemplarisch genannten Städten.
Solange es so weitergeht wie zur Zeit, werden immer mehr Menschen die Partei der Vernunft wählen. Und eben nicht rechts.
Das liegt daran, dass sich die sogenannten Flüchtlinge dort konzentrieren.
Und weil sie i. a. R. nichts zu tun haben, halten sie sich im öffentlichen Raum auf. Und fallen dadurch auf. Allein ob ihres anderen, ´südländischen` Aussehens.
In Aachen z. B. haben schon weit über 30% der Menschen einen Migrationshintergrund. Dazu gehören selbstverständlich auch die Menschen aus den ehemaligen Ostgebieten, welche nicht deutschstämmig sind und auch die Menschen aus dem EU-Ausland sowie Studenten.
Das Straßenbild Aachens wird gleichwohl von arabisch-afrikanisch- türkischen Menschen gestaltet, um nicht ´beherrscht` zu sagen.
Die allermeisten Menschen in Aachen tolerieren das.
Tolerieren im Sinn von „erdulden“. Begeistert ist niemand, mit dem ich darüber spreche. Aber die Leute sind ruhig.
