Sobald die Umstände in der Heimat nicht mehr Kriegshölle oder ähnliches sind, müssen die Menschen, denen Deutschland Schutz gewährt hat, in ihre Heimat zurückkehren.
Vor allem dann, wenn sie ihre Familie – meist Frau und Kinder oder Eltern – in der Kriegshölle zurückgelassen haben.
„Natürlich ist es einleuchtend, dass ein traumatisierter Jugendlicher die Unterstützung seiner Eltern braucht.“ meint Claus Christian Malzahn in seiner Meinung oben rechts.
Dann bitteschön sollen die Kinder zurück zu ihren Eltern gehen.
Die Restfamilie nach Deutschland zu holen, wäre einfach nur widersinnig.
Zumal die Regelung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Menschen erst 2015 im Rahmen einer Kungelei (u. a. Anerkennung Albaniens als sicheres Herkunftsland) im Aufenthaltsgesetz verankert wurde.
Zu der Zeit wurden die Grenzen noch halbwegs kontrolliert bzw. die Öffnung der bundesdeutschen Grenzen war noch nicht weltweit kommuniziert worden. Das geschah kurz danach von unserer allseits geliebten Führerin der westlichen Welt am 4.9.2017.
Tatsache ist, dass viele angeblich Minderjährige Flüchtlinge lediglich so genannte Ankerkinder sind, die ausgeguckt wurden, nach Deutschland zu flückten, damit die Restfamilie per Visum nachgeholt werden kann.
Die Handys von Asylbewerbern ohne jegliche Papiere auslesen …
… eigentlich eine Selbstverständlichkeit.
Österreich wird das machen. Und vieles mehr, was das Land für so genannte ´Asylbewerber` – faktisch Wirtschaftsmigranten – extrem unattraktiv machen wird.
Lesen Sie auch das Programm der neuen Regierung. Sie können es innerhalb des Berichtes aufrufen.
Hier die Massnahmenliste als Zitat aus dem Bericht rechts:
– Asylbewerber müssen ihre Handys bei den Behörden abgeben. Diese lesen dann die Handydaten aus, um Identitäten zu klären (zum Beispiel in sozialen Medien) beziehungsweise die angegebene Reiseroute zu verifizieren. Gänzlich konfisziert werden die Smartphones aber nicht.
– Beschleunigte Aberkennung des Schutzstatus bei Heimreisen.
– Während des Asylverfahrens sollen Asylsuchende nur noch Sachleistungen erhalten, kein Bargeld.
– Die ärztliche Verschwiegenheitspflicht soll aufgehoben werden, wenn Erkrankungen eines Asylbewerbers „grundversorgungsrelevant“ sind.
– Flüchtlingskinder sollen in sogenannten Brückenklassen Deutsch lernen. Bislang waren sie direkt im Schulsystem integriert.
– Die Liste sicherer Herkunftsstaaten soll erweitert werden.
– Die Geldleistung für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte in der Mindestsicherung wird auf eine Grundleistung von 365 Euro sowie einen möglichen Integrationsbonus von 155 Euro reduziert. Leistungen für eine Familie werden auf 1500 Euro gedeckelt.
Es werden Anträge gestellt, die bei unseren etablierten gutgedanklich eingestellten Politikern Heulen und Zähneklappern auslösen. So wie dieser:
´Am späten Nachmittag eines langen Sitzungstags kommt das Kernthema der AfD auf den Tisch. „Umfassende Grenzkontrollen sofort einführen – Zurückweisung bei unberechtigtem Grenzübertritt“ lautet der Antrag, den ihre Fraktion in den Bundestag einbringt. Es geht um Flüchtlinge, Wirtschaftsmigranten, Grenzsicherung – die Hauptthemen also, für die AfD-Wähler ihre Partei in den Bundestag wählten. Es ist der bislang politisch brisanteste Antrag der Fraktion.
Er passt inklusive Begründungen auf drei DIN-A4-Seiten. Es geht der Fraktion darum, einen „vollständigen und effektiven Schutz der deutschen Grenze“ zu gewährleisten. Darin schließt sie die sogenannte grüne Grenze ein, also den Grenzverlauf zwischen den offiziellen Übergangsstellen. Dafür sollten „umfassende Grenzkontrollen“ eingerichtet werden, mit dem Ergebnis „einer grundsätzlichen Zurückweisung von unberechtigtem Grenzübertritt“.
Dies solle auch dann gelten, wenn ein Migrant zu verstehen gibt, er suche Schutz. Schließlich fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, „offenzulegen, auf welcher Rechtsgrundlage sie die Praxis, auf die Möglichkeiten der Zurückweisung zu verzichten, zugelassen hat und weiter zulässt – was massenhafte illegale Zuwanderung zur Folge hat“.`
Lesen Sie den kompletten Bericht, der schön darlegt, wie sich die Politiker und auch die Journalistin, die den Bericht schrieb, winden wie die Aale.
Denn nicht nur § 18 des Asylgesetzes ist relevant bei der Einreise von Schutzsuchenden aus sicheren Drittstaaten. Vor allem Artikel 16a Absatz 2 des Grundgesetzes ist mehr als eindeutig:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Na ja, das Grundgesetz wird immer dann zitiert, wenn es passt. Wenn nicht, dann eben nicht. So sind sie, unsere Menschen mit Guten Gedanken. Wichtig aber ist, dass der Normalbürger sieht, wofür die etablierten Parteien stehen:
Für unkontrollierte Einwanderung und damit für eine Politik, die alles ist, nur nicht im Interesse des Deutschen Volkes.
__________________________________________
Kommentare (über 500) zum WELTonline -Bericht oben rechts:
… kommen weiterhin etwa 15.000 Menschen illegal über die Grenze:
„[…] seit April 2016 [kommen] konstant rund 15.000 neue Schutzsuchende an. Im Oktober 2017 waren es laut Bundesinnenministerium exakt 15.170. Damit ist Deutschland unverändert das wichtigste Zielland geblieben. Mit weitem Abstand folgt in diesem Jahr Italien, danach kommt lange nichts.
Grund: Die Migranten reisen oft unerlaubt, aber unbehelligt in ihre bevorzugten Staaten weiter. Allein in die Bundesrepublik kamen mit 156.000 neu Eingereisten in diesem Jahr bis Ende Oktober mehr angebliche und tatsächliche Schutzsuchende, als insgesamt an den Mittelmeerküsten Südeuropas anlandeten (153.000 laut IOM).
[…]
Im ersten Halbjahr 2017 wurden in Deutschland fast doppelt so viele Asylentscheidungen getroffen wie in der Rest-EU.
357.625 in der Bundesrepublik getroffenen Entscheidungen, stehen 199.405 in den übrigen 27 EU-Staaten gegenüber.
Aus diesen Werten lässt sich besser ablesen, wie viele Schutzsuchende tatsächlich in den Ländern bleiben.“
Wann meinen unsere Politeliten, wieder einen Zustand herstellen zu müssen, der Recht und Ordnung entspricht.
Erleben wir das noch?
Es ist doch absolut widersinnig, die Menschen einfach mal illegal und unkontrolliert einreisen zu lassen, um sie dann mit Rückkehrprämien nach Hause zu schicken.
Das müsste doch der dümmste Hansel kapieren, oder?
Solange nicht eine komplette Revision der ´Einwanderungspolitik`, der Politik der offenen Grenzen erfolgt, wird die AfD immer mehr Zustimmung gewinnen. Das ist vollkommen richtig und gut! Wer nicht hören will, muss fühlen.
Wenn nicht so viel junge Männer aus kulturfremden Ländern nach Deutschland gekommen wären, wäre die AfD ganz sicher nicht so stark geworden. Und wahrscheinlich hätte sie keine 13% der Wähler bei der Bundestagswahl auf sich vereinen können. Nein, vielleicht wäre die Partei wie 2013 nochmals knapp an der 5%-Hürde gescheitert.
Wäre …, hätte …, Fahrradkette !
Fakt ist, dass am 4. September 2015 ohne Not die bundesdeutschen Grenzen dauerhaft geöffnet wurden. Für Jedermann. Auch für Kriminelle, Terroristen und sonstige Menschen, die man vielleicht besser aus Deutschland herausgehalten hätte.
Bis heute sind die Grenzen offen. Nur wenn Gipfel oder ähnliches anstehen, wird vorher rechtzeitig kontolliert. Damit den Großkopferten nichts passiert.
Regelmäßig gehen der Bundespolizeihunderte Gesuchte in´ s Netz. Der normale Bürger kann diesen dunklen Elementen ruhig ausgesetzt werden.
NORMAL eben.
Das goutiert der Bürger nicht.
Deshalb AfD. Die Menschen, die schon länger hier leben, geben Deutschland, die deutsche Kultur, das, weswegen sie – noch – gerne in Deutschland leben, nicht ohne Gegenwehr auf. So geht Demokratie.
– neudeutsch Narrativ – erzählt, dass die Integration von Schutzsuchenden besser gelänge, wenn die Familie vor Ort sei.
Ich habe daran schon immer meine Zweifel gehabt. Je mehr komplette Familien sich an einem Ort befinden, desto größer ist die Tendenz, sich zusammen zu tun. Das ist m. E. ganz selbstverständlich. Heißt es doch bereits seit vielen, vielen Jahren auch hier in Deutschland:
Der künftige sächsische Ministerpräsident Kretschmer:
„Deutschland braucht mehr Rückführungsabkommen, findet Michael
Kretschmer. Der CDU-Politiker empfiehlt, die Flüchtlinge in ihren Herkunftsländern zu unterstützen. Das sei nicht nur solidarisch, sondern auch günstiger. „
Wörtlich meint Herr Kretschmer auf RP ONLINE:
„[…] Wichtig ist Bewegung in der Flüchtlingspolitik, der Europapolitik und der Inneren Sicherheit. Wir müssen deutlich sagen, dass wir mehr Rückführungsabkommen mit den Herkunftsstaaten brauchen, als wir sie bisher haben. Polizei und Justiz müssen nötige Abschiebungen konsequent durchsetzen können. Und wir müssen begrenzen. Da brauchen wir doch keine Wortklauberei zu betreiben. Davon abgesehen können wir mit der gleichen Summe, mit der wir einen Flüchtling in Deutschland unterstützen, 10 bis 20 in den Herkunftsländern versorgen. Auch das ist solidarisch.“ Quelle: Hier klicken
Das wäre keine „härtere Flüchtlingspolitik“, sondern vernünftig.
Wenn denn dann noch die Grenzen so kontrolliert würden, dass nur noch Berechtigte nach Deutschland einreisen …
„Der unbekannte Mann im Park wird häufiger angezeigt als der Arbeitskollege, der nach der Betriebsfeier übergriffig geworden ist.“
Und:
„Dabei muss man, neben der höheren Anzeigebereitschaft der Opfer, Folgendes beachten: Die meisten Asylbewerber, die ab 2015 nach Deutschland kamen, sind junge Männer. Das ist die Bevölkerungsgruppe, die überall auf der Welt die meisten Straftaten begeht. Wenn diese jungen Männer dann noch losgelöst von Familienstrukturen und Autoritäten gemeinsam mit Gleichaltrigen unterwegs sind, steigt das Risiko, das von ihnen ausgeht. Der Kriminologe Pfeiffer drückt es so aus: ´Ihnen fehlt das zivilisierende Element der Ehefrauen, Schwestern und Mütter. Sie kommen aus Machokulturen und sind das freie Verhalten von deutschen Frauen nicht gewöhnt. Sie empfinden es schon als ein provokatives Verhalten, wenn eine Frau im Sommer mit kurzem Rock und T-Shirt herumläuft.`“
Das klingt schon ein wenig nach „Selber schuld„, oder?
Pfeiffer arbeitet an einer Studie, die einige Löcher in den Polizeistatistiken stopfen soll. So soll die Kategorie „Zuwanderer“ genauer beschrieben werden. Mit einem Team von Kriminologen hat er festgestellt, dass es große Unterschiede zwischen den Flüchtlingsgruppen (Ach was?) gibt. Er teilt sie in zwei Gruppen auf. ´Zu den Ersten sagen wir: Ja, euch haben wir gemeint, ihr dürft hier bleiben, Sprachkurse machen und erfahren, dass bei uns Männer und Frauen gleichrangig sind.` Die halten sich meist an die Regeln, denn sie wissen, dass jede polizeiliche Auffälligkeit ihre Chancen senkt, mit dem Asylantrag durchzukommen. Die andere Gruppe hingegen erfährt bald nach ihrer Ankunft, dass sie hier keine Chance hat. Das erzeugt Frust und Aggression.“
Bemerkenswert, ist der Schluss, den Christian Pfeiffer zieht. Könnte auch von der AfD stammen:
„Dort lauert Gewalt, auch sexuelle Gewalt. Das Problem lässt sich nur lösen, indem man abgelehnte Asylbewerber konsequenter in ihre Heimatländer zurückbringt. Sie dorthin abzuschieben ist eine Möglichkeit; allerdings wehren sich viele Asylbewerber mit Klagen dagegen. Eine andere Möglichkeit ist, sie zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. „Eine Rückkehr erhobenen Hauptes“, so nennt es Pfeiffer. Für die Ungewollten müsse die Rückkehr eine attraktive Lösung werden. Das bringe innere Sicherheit.“
Die „Ungewollten“, ist nenne sie Menschen ohne Schutzstatus – immerhin mehr als 50% aller Antragsteller, sprich hunderttausende Menschen, sollen also nach Hause, das „bringe innere Sicherheit“.
Ja, so ist es.
Machen. Bitte. Konsequent und schnell.
Und bitte die bundesdeutschen Grenzenrichtig kontrollieren. Sonst sind sie bald wieder da, die „Ungewollten“.
__________________________________________
Grenzwertig ist m. E. das, was
Thomas Feltes, Kriminologieprofessor an der Uni Bochum,
von sich gibt:
“ Er sagt, die Taten würden nur unzureichend erfasst. Viele Tatverdächtige hätten zum Beispiel keine Papiere. Dadurch würden die Daten ungenau. Außerdem seien etwa zwanzig Prozent der Polizeilichen Kriminalstatistik unzuverlässig. Daten würden falsch eingegeben, Delikte falsch zugeordnet. Das Problem der sexuellen Übergriffe durch Flüchtlinge auf Frauen in der Öffentlichkeit wird seiner Meinung nach überschätzt. Die Mehrzahl der Gewalttaten durch Flüchtlinge spiele sich in Flüchtlingsunterkünften ab. Feltes wertet derzeit die Daten verschiedener Städte aus. Er guckt sich jeden Stadtteil einzeln an, um untersuchen zu können, ob es einen Anstieg von Straftaten durch Flüchtlinge gibt.“
Ob Sexualstraftaten überschätzt werden, sollte er einfach mal die Opfer fragen. Dass noch viel mehr andere Straftaten von „Schutzsuchenden“ begangen werden, dass sie sich gegenseitig Gewalt antun, macht es umso schlimmer.
… ist nicht mehr attraktiv für Schlepper, seit Italien unilateral bewirkt hat, dass aufgegriffene Zuwanderer, euphemistisch „aus Sennot gerettete Flüchtlinge„, nach Libyen zurückgebracht werden.
Die Flüchtlingszahlen haben sich seither minimiert.
Dafür wird eine andere Fluchtroute mehr und mehr genutzt.
Marrokko – Mittelmeer- Spanien.
Mit genügend ´Kleingeld` ist – so der Bericht rechts – sogar so etwas wie ein All-inclusive- Transfer machbar.
In Spanien angekommen machen sich viele Menschen auf den Weg nach Deutschland.
Etliche Migranten laufen dann offensichtlich auch im belgischen Eynatten auf.
Von da geht es dann weiter über die Grenze nach Aachen.
Mit dem Linienbus. Der 14!
Falls die Menschen aufgegriffen – nur 160 der 290 planmäßigen Stellen der Bundespolizei sind besetzt – werden, werden sie nicht zurück nach Belgien geschickt. Obwohl genau dies der Artikel 16a GG vorsieht.
Belgien ist weder Diktatur noch Kriegshölle.
Nein, sie können sich „selbständig“ zur Erstaufnahmeeinrichtung nach Köln begeben. Das Wort „Asyl“ reicht. Auch wenn es sich mittlerweile herumgesprochen haben dürfte, dass Asyl nach Artikel 16a GGseit 2015 keine 10.000 Mal gewährt wurde.
Aktuell bekommen mal gerade etwas über 43% der Antragsteller überhaupt einen Schutzstatus.
Haben Sie noch Fragen? Lesen Sie den Bericht der AN oben links.