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Anhörung als Farce: Wie die Ampel das Selbstbestimmungsgesetz durchpeitscht
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Ampel-Asyl-Paket: Grüne feiern Zugeständnisse auf breiter Front
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Es ist mir völlig unverständlich, warum Herr Kretschmer das schärfste Schwert aus der Hand gibt und im Falle eines Wahlsieges der AfD eine Große Koalition gegen die AfD ankündigt. Dann müssen die Parteien, die Deutschland ins Verderben führen, doch nichts ändern. Der Parteitag der SPD zeigt doch, dass sich die Genossen in einem Paralleluniversum befinden und den Ausgang nicht finden. Die Brandmauer muss weg.
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Ute; weil er N O C H muss, auf Grund der Order aus Berlin. Ich bin relativ sicher, dass er für sich persönlich auch andere Schlüsse ziehen würde, aber dann wären seine Tage als MP gezählt, denn die links-bunte Medienmehrheit würde ihn kaputt moderieren. Das „Hemd ist einem dann doch näher als die Hose“. Trotzdem ein kleiner Lichtblick innerhalb der aktuellen Politikergeneration,
Wer Polizei und Wasserwerfer aus anderen Bundesländern holt wie Kretschmer, um gegen Spaziergänger vorzugehen und das Versammlungsrecht auf 10 Personen begrenzt, sollte begreifen, das er ein ein schweres Problem mit der Demokratie hat. Aus dessen Mund Worte wie „demokratische Mitte“ zu hören, klingt wie Hohn.
UK: Wenn es nach Kretschmer ginge, würde er die Brandmauer abreißen. Aber wenn er das jetzt offen sagt, ist er politisch „tot“. Und das wäre katastrophal, weil er der Einzige in der CDU ist, der die Tatsachen und Notwendigkeiten so klar benennt.
Sören S.: „Das „Hemd ist einem dann doch näher als die Hose“.“ Es könnte durchaus dazu kommen, dass ihm besagte Hose am Wahltag auf die Schuhe rutscht.
@Werner Stimmt nicht, auch Linnemann ist sehr klar und eindeutig in dem, was er sagt.
Wenn Kretschmer eine Koalition mit der AfD ansprechen würde, wäre er bereits heute Abend abgesetzt. Aber er ist der Einzige in der Union, der es fertigbringt, das er sich von der AfD tolerieren lässt. Man kann auf Dauer nicht 20-30% der Wähler hinter eine Brandmauer stecken während die grünen Geisterbahnfahrer zu allem ihren inkompetenten Senf dazugeben.
Nein, der Kretschmer nimmt nicht Rücksicht auf Berlin, der denkt wirklich so. Für den ist der Feind die AfD. Schon persönlich nach seiner krachenden Niederlage vor langen Jahren schon. Der weiß, wenn die Brandmauer weg ist, ist er persönlich sicher auch weg. Das ist ihm wichtiger.
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Das WELTplus-Interview:
… rechnet mit dem Kurs des Kanzlers ab: Für den Umbau der Energieversorgung würden Milliarden versenkt – mit magerem Ergebnis. Auch in der Migrationskrise müsse umgesteuert werden, um die Stimmung im Land zu drehen. Man müsse ran ans Grundgesetz.
WELT AM SONNTAG: Herr Kretschmer, 2024 ist nicht nur das Jahr der Europawahl, sondern es stehen auch im Osten drei Landtagswahlen an. Die AfD, die gerade in Ihrem Bundesland als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde, liegt in Ostdeutschland nach jüngsten Umfragen bei 32 Prozent, die CDU kommt auf 24 Prozent. Droht die Unregierbarkeit des einen oder anderen Bundeslandes?
Michael Kretschmer: Ein großes Engagement aus der bürgerlichen Mitte kann verhindern, was mathematisch möglich wäre. Eine stabile Regierung ist die Voraussetzung für strategische Politik und Wohlstand.
WELT AM SONNTAG: Wie kann man verhindern, dass die AfD weiteren Zulauf erhält?
Kretschmer: Gut regieren, gut kommunizieren. Ich finde es schon frappierend, dass nach dem Sieg des AfD-Kandidaten im ersten Wahlgang bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg die Medien exakt die Gründe dafür beschrieben haben: die Kritik an der Migrations- und Energiepolitik, am Heizungsgesetz, am Kurs Deutschlands im Ukraine-Krieg, an einer übergriffigen Politik, die die Menschen bevormundet. Dazu kommt die Tatsache, dass der ländliche Raum keine Rolle für die Ampel-Koalition spielt.
Nach der großen Aufregung wird in Berlin weiterregiert, als wäre nichts passiert. Wenn die Ampel so weitermacht, werden wir dies 2024 bei der Europawahl spüren.
[…]
Quelle Auschnitt, Zitate Artikel, Zitat Kommentare oben & komplettes Interview plus PDF* inkl. weitere Leserkommentare
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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands“ u.v.m. “ ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen. Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!
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Die Zusammenstellung kann sich ändern.
Die heutige Kontrafunk Sonntagsrunde äußerte sich dezidiert & absolut hörenswert zum Vorgang:
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Weil auch zwischen Tino Chrupalla und Prof. Marcel Fratzscher bemerkenswerte Wortwechsel stattfanden – Hier sind sie:
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Zusammenfassung des Chrupalla-Auftritts
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Video verfügbar bis 12/2025: Die komplette Lanz-Talkshow vom 7.12.2023 plus Audiofile (dauerhaft):
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Der Ursprungsartikel:
So etwas wird vom Zuschauer nicht goutiert.
Dass sich der von mir bisher hochgeschätzte, ehemalige Hochschullehrer Wolffsohn dazu hergibt, seine – vermeintlich – intellektuelle Überlegenheit gegenüber einem gestandenen Malermeister mit ehemals eigenem Betrieb, einem Mann, der schon richtig gearbeitet und Werte geschöpft hat, herauszukehren, ist meines Erachtens ein absolutes NoGo.
Zumal die Argumentationskraft des Professors inhaltlich bei weitem nicht hinreicht, um wirklich zu punkten.
Tino Chrupalla kontert geschickt und nachvollziebar. Wolffsohns Geschwätz von der „Vereinfachung“, die Tino Chrupalla zu eigen sein soll, ist lächerlich. Politische Kommunikation ist das Paradebeispiel „genereller Vereinfachung“. Immer, bei allen Parteien und Protagonisten. Sonst würden sie nicht gewählt und schon gar keine Spitzenpositionen erlangen.
Das bedeutet gleichwohl nicht, dass Politiker einfach gestrickt sein müssen. Im Gegenteil. Insbesondere bei der AfD haben alle Bundestagsabgeordneten einen Ausbildungsberuf gelernt und/oder mit Abschluss studiert plus jeweiliger Berufserfahrung. Das will im aktuellen Bundestag schon etwas, nein, richtig viel heißen.
*und von Seiten Lanz/Wolffsohn erbärmlich, höchst erbärmlich & fadenscheinig: Es ist der – misslungene – Versuch schlichter und purer …
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Aber Spuckschüssel bitte nicht vergessen!
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Der Knaller am Schluss des Interviews als 11-Sekundenausschnitt
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Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober auf Israel, ist der Nahost-Konflikt mittlerweile nicht mehr nur weit entfernt und im Fernsehen sichtbar, vielmehr spürbar ist er auch auf europäischen und deutschen Straßen. Pro-Palästinensische Demonstrationen münden teilweise in gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, insbesondere unsere jüdischen Mitbürger haben wieder Angst in Deutschland und leiden unter Angriffen auf ihre Geschäfte, Wohnhäuser und Synagogen. …
Audiofile der Diskussion
… Höchste Zeit also, unangenehme Probleme anzusprechen: was hat die Migrationspolitik mit steigendem Antisemitismus zu tun? Und vor allem: wie hoch ist aktuell die Terrorgefahr in Deutschland und Europa?
Herr Ulf Küch ist ehemaliger Leiter der Kriminalpolizei in Braunschweig. Mit 45 Jahren Erfahrung als Polizeibeamter und davon 20 Jahren als Gewerkschafter vom Bund deutscher Kriminalbeamter, war er bereits 2015 im Berufsalltag unmittelbar mit der Migrationspolitik konfrontiert. Im Januar 2016 erschien dazu sein Buch „SOKO Asyl – Eine Sonderkommission offenbart Wahrheiten über Flüchtlingskriminalität“.
Herr Shams Ul Haq, er ist Journalist, Autor und Terrorexperte. Mit Fokus auf den Mittleren Osten arbeitete er bereits für viele große Medienhäuser und taucht dabei persönlich in die Brennpunkte vor Ort ein und interviewte neben zahlreichen Politikern und Prominenten beispielsweise auch einen Talibananführer. Undercover recherchierte er zu islamistischem Terror in Moscheen und in 35 Flüchtlingsheimen. Aus diesen Erkenntnissen heraus verfasste er das Buch „Die Brutstätte des Terrors“.
Herrn Dr. Hans-Georg Maaßen ist ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Jurist und CDU-Politiker, sowie Vorsitzender der Werteunion. Bereits 1997 erschien seine Doktorarbeit zum Asyl- und Völkerrecht. Während seiner Karriere wirkte er an verschiedenen rechtlichen Handbüchern und Kommentaren zum Zuwanderungsrecht mit. 2021 erschien sein Buch „Es ist nie falsch, die Wahrheit zu sagen“.
Quelle Ausschnitt, Zitat & ZUM VIDEO
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„Ich würde weitere Einwanderungen aus dem islamischen Kulturkreis stoppen“
Dauer 12 Min
Bereits 2014 erschien der gut recherchierte Artikel in der Zeitschrift
von Andreas Thiel
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Schon wieder hat Geheimdienst-Chef Thomas Haldenwang das politische Neutralitätsgebot verletzt. NIUS hat den Beweis.
Was war passiert? Am 9. November fand im Berliner Ensemble eine Podiumsdiskussion zwischen dem jüdischen Publizisten Michel Friedman, dem Antisemitismusbeauftragten Felix Klein und Geheimdienst-Chef Thomas Haldenwang statt. Gegen Ende ging es um die sogenannte Brandmauer, die der ja eigentlich neutrale Verfassungsschutz-Chef aktiv mit Politik und Gesellschaft verteidigen will. Er sagte, „wir müssen jetzt tätig werden“, um eine künftige Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern. Damit verstößt er gegen das Neutralitätsgebot.
Die Tonspur der Diskussionsrunde liegt NIUS in voller Länge vor. Michel Friedman hatte Haldenwang gefragt, ob er sich die Standhaftigkeit der „Brandmauer“, also dem Grundsatz einer AfD-Blockade, vorstellen könne.
Haldenwangs vielsagende Antwort:
„Ich sehe Tendenzen und die gehen leider aktuell in eine Richtung und leider nicht in die andere Richtung. Daran müssen wir arbeiten, daran müssen wir Demokraten arbeiten, das gemeinsam zu verhindern. Alles andere, da muss man ja verzweifeln, wir müssen jetzt tätig werden, um so was in sieben Jahren vielleicht zu verhindern. Und das ist mein Optimismus, den ich eben habe, dass uns das noch gelingt.“
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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel
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… woran es liegt, dass die AfD seit Monaten praktisch in allen Umfragen 20% und mehr erzielt, geht der SPIEGEL in seiner aktuellen Titelstory hin und versucht den Nazismus, den Rechtsextremismus der AfD zu untermauern.
Aufhänger und praktisch als letzte Rettung vor dem Untergang Deutschlands wird ein Verbot der Partei diskutiert. So kommt es zu einem scheinpluralistischen Für & Wider. Dabei ist die Sache für die neun! Spiegel-Autoren klar: Die AfD ebnet, wenn sie nicht gestoppt wird, den Weg in eine rechte, autoritäre Diktatur.
Gleich zu Beginn der Story wird ein Szenario aufgebaut, welches diesen Weg veranschaulichen soll. Selbstverständlich ist der AfD-Landesvorsitzende Thüringens und mögliche Ministerpräsident Björn Höcke der Protagonist des Schreckens. Tatsache aber bleibt: Eine Gleichsetzung oder auch nur Anäherung der AfD oder auch nur von führenden Personen der Partei an die NSDAP böswillig, manipulativ oder zeugt von historischer Ahnungslosigkeit. AfD und NSDAP haben nichts gemein. Jedenfalls nicht mehr, als die Grünen und die anderen Parteien im Bundestag ebenfalls mit der NSDAP gemein haben. Man lese hierzu die Detail-Analyse ´Geschichtsklitterung par excellence`und das Programm der NSDAP (Quelle).
Bemerkenswert ist die die Erwähnung der Möglichkeiten der Gestaltung, die eine Partei alleine oder in einer Koalition hat, wenn sie die entsprechenden Mehrheiten errungen hat. Der AfD werden alle diese Möglichkeiten so zugesprochen, dass diese dann unabdingbar zum Nachteil Deutschlands gereichen würden. Das Gegenteil wird der Fall sein. Denn:
Die Regierungsparteien sind aktuell dabei, mit ihrem Regierungshandeln Deutschland wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch vor die Wand fahren. Es findet auch hier wieder die typische „Übertragung“ statt, die der WELT-Journalist Thomas Schmid im Artikel ´Die AfD will den Staat von innen aushöhlen` ausgiebig praktiziert. Das, was selbst gemacht wird, wird den „Rechten“ als Negativmerkmal zugeschoben.
So ist und bleibt die SPIEGEL-Titelstory das letzte Gefecht der Verunglimpfung einer Partei, die Deutschland zurück in die Normalität retten will und das auch könnte.
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Die AfD wird radikaler und erfolgreicher, im Osten ist sie in Umfragen stärkste Kraft. Um zu verhindern, dass Rechtsextremisten künftig mitregieren, werden Rufe nach einem Verbot laut. Hätte es Aussicht auf Erfolg? Die SPIEGEL-Titelstory.
Von Melanie Amann, Maik Baumgärtner, Maria Fiedler, Dietmar Hipp, Martin Knobbe, Ann-Katrin Müller, Severin Weiland, Wolf Wiedmann-Schmidt und Steffen Winter
10.11.2023, 18.13 Uhr aus DER SPIEGEL 46/2023
Es ist nur ein Szenario. Ein Blick in die Zukunft, wie es in Deutschland einmal aussehen könnte.
Im September 2024 wird ein neuer Landtag in Thüringen gewählt. Für die Grünen und die FDP sehen die Umfragen nicht gut aus. Es könnte sein, dass sie knapp an der Fünfprozenthürde scheitern, sie wären dann nicht im Parlament vertreten. Davon würde vor allem eine Partei profitieren – die AfD.
Angenommen, die sonstigen Parteien erreichten einen Stimmenanteil von zehn Prozent, dann brauchte die AfD nur 40 Prozent der Stimmen, um die absolute Mehrheit zu erringen. Sie könnte dann in Thüringen allein regieren. So hat es der Informatiker Matthias Moehl für den SPIEGEL errechnet. Er betreibt in Hamburg die unabhängige Plattform election.de, die auch auf Wahlprognosen spezialisiert ist.
Der AfD-Landesvorsitzende aus Thüringen, Björn Höcke, wäre in diesem Szenario wohl der neue Ministerpräsident. Jener Mann also, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft, der eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad« fordert, von einer künftigen Politik der »wohltemperierten Grausamkeit« spricht und die »Altparteien« als »entartet« bezeichnet, im reinsten Jargon der Nationalsozialisten.
Er könnte in seiner neuen Rolle eigenmächtig den Staatsvertrag mit dem MDR und mit dem ZDF kündigen und sich eine eigene Rundfunkanstalt aufbauen. Er könnte vollziehen, was in seinem Buch »Nie zweimal in denselben Fluss« steht: »Die Schutthalden der Moderne beseitigen«, wie er es nennt. »Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.«
Thüringen würde von einem Mann regiert, dessen Auftreten an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte erinnert.
Es ist nur ein Szenario, aber kein Fantasma. In einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR vom Juli 2023 landete die AfD in Thüringen bei 34 Prozent Zustimmung. Wäre heute Bundestagswahl, bekäme die Partei in dem Bundesland nach einer Prognose von election.de sogar 37 Prozent der Stimmen. Das düstere Szenario – es liegt nicht mehr so weit von der Realität entfernt.
Der gesellschaftliche Kampf gegen die AfD in den vergangenen Jahren ist misslungen, das muss man konstatieren.
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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*
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Der letzte Satz des Zitates ist vollkommen korrekt, das viel beschworene Stellen der AfD hat niemals so funktioniert, dass der Aufstieg der Partei auch nur hätte gestoppt werden können. Das „Stellen“ der AfD wird auch in Zukunft nicht gelingen.
Es wird beim Diffamieren, Verleumden, Diskreditieren bleiben (müssen).
Leider funktioniert die Diffamierung der AfD noch bei zahlreichen CDU/CSU-Wählern. Doch Friedrich Merz und seine Mannen tun alles dafür, das zu ändern. Deshalb könnte es im Thüringen des Herbst 2024 durchaus so sein, dass das vom SPIEGEL oben gezeichnete „Schreckensszenario“ Wirklichkeit würde. Was zu wünschen wäre. Die AfD und Björn Höcke könnten das Bundesland bürgerlich regieren und beweisen, dass die andauernde Verteufelung der AfD schlichte Propaganda war.
Es sei denn, dass Ablehnen der oben genannten Punkte …
… begründen Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus und so weiter.
Was durchaus im „Denk“-Bereich einer ideologisch verbohrten Minderheit (inkl. Verfassungsschutz!!) liegt. Diesen Leuten ist dann allerdings nicht mehr zu helfen.
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Bundestagsreden der AfD-Fraktion & mehr
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