Die Migrationspolitik ist von Anfang an gescheitert. Alles, was in der Zeit seit 2015 in Deutschland geschehen ist, wurde von den sogenannten „Rechten & Rassisten“ vorhergesagt.
… begrüßt die Pläne der EU-Kommission, der Türkei für die Versorgung syrischer Flüchtlinge weitere Milliardenhilfen zu zahlen.
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Interview des Dlf mit Gerald Knaus vom 25.6.2021
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Angesichts der Verschärfung der sozialen Lage durch die Corona-Krise müsse die Türkei weiterhin unterstützt werden, sagte Knaus im Deutschlandfunk. Ansonsten drohe die Stimmung im Land zu kippen.
In den nächsten drei Jahren sollen nach den Plänen der Kommission 3,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt fließen – zusätzlich zu den sechs Milliarden Euro, die die Türkei bereits erhalten hat. Die Regierung in Ankara verpflichtet sich im Gegenzug, illegale Migration über die Grenzen zu Griechenland und Bulgarien zu unterbinden.
Auf dem EU-Gipfel wurde gestern außerdem beschlossen, die Zollunion mit der Türkei zu modernisieren. Das wurde schon vor sechs Jahren beim Abschluss des Migrationsabkommens zugesagt, aber von Griechenland und Zypern blockiert.
… in der Berichterstattung des Dlf die aktuellen, bürgerkriegsähnlichen Zustände in Berlin, Rigaer Str, faktisch nicht stattfinden. Dafür wird ein Rechtsextremismus in Höhen gerückt, die der Normalbürger kaum nachvollziehen kann.
Der Dlf ist linksgrün– und hygienefaschistisch durchseucht. Wobei es durchaus seriöse Journalisten geben mag. Zum Beispiel Frau Dr. Christiane Florin. Die Masse aber, … Meine Meinung.
Herr Reuel liegt unbedingt richtig, dass die Lebenswirklichkeit der Polizei grenzwertig ist. Es ist aber eben keine verzerrte Wahrnehmung der Wirklichkeit, sondern ein großer, realer Teil derselben .
Lesen Sie diesen Ausschnitt aus dem Interview:
Der Begriff ´verzerrtes Bild` wird dem Minister in den Mund geschoben. Das ist subtil-manipulativer Journalismus in Reinkultur.
Das, was Polizisten, Leute vom Ordnungsamt, Feuerwehr, Sanitäter, Richter und Justizbeamte aber auch normale Bürger in den Städten, vor allem abends und nachts tagtäglich, wenn sie sich denn rauswagen, erleben, ist ein gewaltiger Teil der Lebenswirklichkeit. Deshalb sind auch genau diese Menschen häufig Wähler und/oder Mitglieder der AfD.
Eine AfD, die das hohe Lied der „Alle Menschen werden Brüder„ nicht mitsingt, weil es links-grüner Utopismus ist. Deshalb wird die AfD als rechtsextrem-völkisch geframt. Weil sie die einzige Partei ist, die das Migrationsexperiment, den Klimawandelunfug, die katastrophale Coronapolitik, das Gender-Mainstreaming, die Islamaffinität inkl. Frauenfeindlichkeit als das bezeichnet, was es ist:
… mit rechtsextremistischen Einstellungen ist in Deutschland im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht für 2020 hervor, den Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am 16. Juni in Berlin vorgestellt hat. Das Personenpotenzial im rechtsextremistischen Spektrum ist im zurückliegenden Jahr demnach um 3,8 Prozent auf 33.300 Menschen gestiegen, knapp 40 Prozent von ihnen schätzt der Verfassungsschutz als „gewalttätig, gewaltbereit, gewaltunterstützend oder gewaltbefürwortend ein“. Die Zahl der Linksextremisten wird im Bericht mit 34.300 angegegben, 9600 davon werden als „gewaltorientiert“ eingeschätzt. …
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Interview des Dlf mit Herbert Reul vom 17.6.2021
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… Die Corona-Pandemie habe die Gefahr durch Rechtsextremismus verschärft, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Vorstellung des Berichtes. Rechtsextremismus sei eine größere Bedrohung als Linksextremismus.
Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen betonte im Deutschlandfunk, dass Links- und Rechtsextremismus ihn gleichermaßen besorgten. Dazu komme noch der islamistische Extremismus. „Wir leben in einer ungeheuer angespannten Zeit“, sagte Reul. Es gebe momentan keine großen Vorgänge, daher wirke die Situation entspannt, aber die die Gefahr sei groß und habe auch zugenommen.
Reul: Zu viele Fälle, um von Einzelfällen zu sprechen
Die Staatsgefährdung aus dem rechtsextremistischen Bereich habe „ungeheuer“ zugenommen, das sei sehr besorgniserregend und so nicht zu erwarten gewesen. Der Eindruck, dass die Sicherheitsbehörden von Rechtsextremen unterwandert seien, sei allerdings falsch. Es gebe zwar durchaus ein Problem mit rechtsextremen Mitarbeitern, man gehe da allerdings entsprechenden Hinweisen nach, „da gibt es kein Pardon“, sagte Reul. Es seien auch zu viele Fälle, um von Einzelfällen zu sprechen.
Probleme mit rechtsextremen Gesinnungen bestünden eher bei Polizisten, die schon länger im Dienst seien. Der Verdacht liege nahe, dass das etwas mit der alltäglichen Arbeit zu tun habe. Polizisten seien eben dauerhaft mit Problemfällen beschäftigt. „Da besteht die Gefahr, dass man entweder sagt, es sind immer dieselben, dann kommt ein Klischee“, sagte Reul. Dadurch kämen manche auf krumme Gedanken. Ein wichtiger Baustein präventiver Arbeit sei daher, Polizisten im Alltag nicht in Gefahr kommen zu lassen. Es brauche aber auch mehr Wertevermittlung und staatsbürgerliche Bildung in der Ausbildung. In NRW denke man zudem über eine Supervision nach, an die sich Polizisten mit Verdachtsfällen wenden könnten.
[…]
Echte Rechtsextremisten, Leute, die Deutschland in einen Führerstaat umwandeln wollen, gehören nicht in den öffentlichen Dienst. Doch woran macht man dieses fest? An einer Mitgliedschaft bei der AfD?
Damit würde der Rechtsstaat, die Demokratie von denen abgeschafft, die sich als dessen große Hüter aufschwingen. Meiner Meinung nach geht aktuell die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland von einer hygienefaschistischen Regierung, willfährigen Parlamentariern und gefügigen Medien aus.
Wie kaltherzig ist Europas Flüchtlingspolitik? Will auch Deutschland eher abschrecken als helfen? Und stimmen viele Bürger dem schweigend zu, weil sie denken: Hilft man jetzt einigen, kommen bald zu viele nach? Zu Beginn der Sendung wird Isabel Schayani in einer aktuellen Reportage über die Zustände rund um das Flüchtlingscamp auf Lesbos und die Asyl-Politik der griechischen Behörden berichten.
Die letzte Ausgabe von „Hart aber Fair“ vor der Sommerpause steht an. Es ist EM-Spieltag, die Aufmerksamkeit vieler wird eher woanders liegen – trotzdem tut Frank Plasberg an diesem Abend einer Kollegin einen Gefallen. Das wäre zumindest eine Mutmaßung, warum an diesem Abend das Thema „Flüchtlinge“ ausgegraben wird. „Tod im Mittelmeer, Elend im Lager – ist uns das Flüchtlingsleid egal?“ titelt die WDR-Redaktion – damit ist der Ton der Debatte auch schon gesetzt.
Da überrascht die Besetzung nicht. Neben Cem Özdemir von den Grünen ist mit Petra Bosse-Huber eine evangelische Bischöfin eingeladen – doppelt Grün hält eben besser. Mitdiskutieren dürfen auch der führende CSU-EU-Abgeordnete Manfred Weber und der Journalist Nikolaus Blome. Den Anfang macht jedoch der fünfte Gast: Isabel Schayani. Die WDR-Journalistin vom Weltspiegel hat erneut einen ihrer Lesbos-Filme gedreht – für deren „kompetente, empathische“ Berichterstattung wurde sie bereits mit dem Grimmepreis ausgezeichnet. Und Empathie hat Frau Schayani eine Menge – das zeigt auch ihr aktueller Film, der zu Beginn der Sendung eingespielt wird. Die Stimme ist belegt, berichtet wird über eine junge Mutter von zwei Kindern, schwanger im achten Monat, die ihre dramatische Lage schildert – wie repräsentativ das ist, fragt keiner. Aber egal, es geht darum, ein Gefühl zu transportieren. Die zweifellos schlechten Zustände in griechischen Migrantenlagern werden erwähnt, sind in Wahrheit aber nebensächlich und dienen nur dazu, für die Weiterreise dieser Migranten zu agitieren. Damit ist der Modus Operandi für die Diskussion klar. Schayani erzählt auch von ihrer Rückreise aus Griechenland – plötzlich saß sie im Flieger nach Düsseldorf neben zwei „Flüchtlingen“ aus Moria. Wer deren Reise finanziert habe, fragt Plasberg. „Das hab ich die nicht gefragt“, entgegnet die preisgekrönte Journalistin. Nein, wieso auch? Das ruckelt ja nur am Narrativ.
Das ist ein weiterer linksfaschistischer Sargnagel Richtung Ende unseres Rechtsstaats. Da werden fadenscheinige Sachverhalte konstruiert, um einen aufrechten und (rechts-) staatstreuen** Bürger zu drangsalieren, zu desavourieren und zu disziplinieren.
*Meine Meinung. Meine Meinung ist auch, dass Björn Höcke unbedingt mit seinem Post vollkommen Recht hat. Offizielle Statistiken weisen eine im Verhältnis zum Bevölkerungsanteil wesentlich höhere Kriminalitätsrate bei nichtdeutschen Tatverdächtigen aus. Vor allem bei den „schweren“ Verbrechen.
Passdeutsche*** zählen selbstverständlich zu den deutschen Tatverdächtigen. Es lebten 2020 11,4 Millionen Ausländer in Deutschland. Die sind m. E. doch wesentlich krimineller als der Normaldeutsche. Wobei ich nicht wissen möchte, wieviele Passdeutsche, insbesondere junge deutsche Türken und junge Afrodeutsche schwere Straftaten (Görli ist überall!) begehen, die, wenn sie denn überhaupt erwischt werden, in der „deutschen“ Tatverdächtigenstatistik geführt werden. Ich behaupte mal, dass weit über 60% aller wesentlichen Straftaten von den insgesamt mittlerweile über 35% Menschen (11% Ausländer) mit Migrationshintergrund begangen werden. Statistiken werden selbstverständlich nicht geführt. Helfen würde ein Blick in die Gefängnisstatistik. Doch auch da keine Hintergründe. Wäre ja rassistisch.
**Wäre Björn Höcke das nicht „rechtsstaatstreu“, hätten unsere „Schergen“ in Politik, Medien und Verfassungsschutz den Mann doch schon so richtig an den Eiern. Justiziables liegt praktisch nicht vor. Nur irgendwelches Geschwurbel von extremistisch usw. . Ich schäme mich für die Verhältnisse, die in Deutschland um sich greifen. Einem Deutschland, das bereits zwei Diktaturen hinter sich hat. Jetzt wird der Ausverkauf mit Macht betrieben. Es ist eine Schande.
***Klar, ich bin Rechts, Nazi, Rassist (Ironie!) usw. und Ihr, die Guten, ihr seid linksfaschistische Schwachmaten (meine ernste Meinung!), die Deutschland systematisch zerstören.
… den grotesken Vorwurf des Antisemitismus gegen die CDU[wir erinnern uns an den Angriff auf Maassen], andererseits wird ausgerechnet ihre eigene Klimabewegung offen antisemitisch. Aber da JOURNALISMUS ZUM AKTIVISMUS MUTIERT IST [Hervorhebung W.B.], interessiert sich niemand für diese bizarren Widersprüche.“ Quelle
Linke-Fraktionschef Bartsch nennt es „geschmacklos“, zu behaupten, der Antisemitismus sei in Deutschland eingewandert. Wir lernen dabei etwas über die deutsche Sprache; z.B. wie wichtig Artikel sind.
Niemand hat behauptet, „DER“ Antisemitismus (also der gesamte Antisemitismus) sei in Deutschland eingewandert. Aber dass Antisemitismus (ohne Artikel) in Deutschland eingewandert ist, ist eine Tatsache. Wir sehen daran wieder einmal, mit welchen verlogenen kleinen Sprach-Tricks Linke versuchen, unbedarfte Zuhörer zu manipulieren.
Und wenn man unseren Super-Staatsmann Steinmeier in der Villa Hammerschmidt hört, dann gibt es nur zwei Arten von Antisemitismus: Rechten Antisemitismus und „Antisemitismus von wem auch immer“.
Linken und muslimischen Antisemitismus gibt es dann wohl laut Sprachduktus dieses super-ehrlichen Moralhelden nicht.
Wer sind eigentlich diese ominösen „Von-wem-auch-Immer“? Sollte der Verfassungsschutz sie nicht unter Beobachtung stellen, wie er das so gerne auf der anderen Seite tut?
… Zu heikel ist das Thema. Vergangene Woche erhielt FOCUS Online eine Excel-Tabelle mit einem alarmierenden Corona-Befund aus einem großen Kölner Krankenhaus (Name ist der Redaktion bekannt). Die Auswertung unter dem Kürzel „Coronavirus-Überwachung“ (Surveillance) bestätigt Vermutungen, die schon seit Wochen kursieren: Die Corona-Infektionswelle trifft insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund.
Kölner Klinik: Mehr als 55 Prozent der Corona-Patienten wiesen ausländische Wurzeln auf
Von Tausenden PCR-Getesteten, die in dieser Klinik aktenkundig sind, wurden vom 1. November 2020 bis Ende Februar 2021 knapp 290 Patienten stationär aufgenommen. Mehr als 55 Prozent von ihnen wiesen dem Dokument zufolge ausländische Wurzeln auf. Auch bei schweren Krankheitsverläufen besteht ein Übergewicht. Und: Von den 56 Menschen, die in dem Kölner Krankenhaus an oder mit Corona verstorben sind, blickt mehr als jeder Zweite auf einen Migrationshintergrund zurück.
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Dieses elende und ewige Vertuschen, das ist schlimm!
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