Kategorie: Migration

Deutschland & Dr. Curio aktuell: Migration & Mehr

Liebe Leser,

sehen Sie in dieser Ausgabe meine gestrige Antwortrede im Bundestag auf den ersten großen Migrationsvorstoß der Ampel, Deutschland für Illegale noch bequemer zu machen: es geht um das sogenannte Chancenaufenthaltsrecht.

Wie indes eine Migrationspolitik im Interesse von Deutschland aussieht, hat die AfD vergangene Woche mit ihrem Antrag gezeigt, aus dem gemeinsamen europäischen Asylsystem (GEAS) auszusteigen. Eine Vorstellung des Antrags im Rahmen einer Pressekonferenz finden Sie unten.

Aber die Ampel wäre nicht die Ampel, würde sie sich nicht bemühen, noch mehr Einwanderungsmöglichkeiten an verschiedenen Fronten zu eröffnen: So haben Faeser und Baerbock zusammen ein großes Aufnahmeprogramm für Afghanen ausgeheckt. Was davon zu halten ist, lesen Sie in einer Pressemitteilung.

Plenarrede – Chancenaufenthaltsrecht: Migrationssündenfall der Ampel

Die Regierung legt mit diesem Gesetzesentwurf ihr Vorhaben offen, statt abzuschieben, illegalen Migranten eine weitere „Chance“ zu geben. In zahlreichen Einzelpunkten soll es diesen leichter gemacht werden, in Deutschland bleiben zu können. Eine verschleierte Identität ist genauso wenig ein Hindernis für eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis wie ein zeitweises Untertauchen. Personen bis 27 Jahren können schon nach drei Jahren eine Aufenthaltserlaubnis erhalten und Integrationskurse sollen alle besuchen dürfen – wohlgemerkt: auch jene ohne Bleibechance. Die von der Ampel ausgesandten Pull-Signale in die Welt sind besonders fatal vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Rekordmigrationszahlen nach Europa. Rede im Bundestag vom 19.10.2022.

Pressekonferenz – AfD fordert Asylwende in nationale Verantwortung

Vergangene Plenarwoche brachte die AfD-Fraktion im Bundestag einen Antrag ein, der – angesichts explodierender Migrationszahlen v.a. über die Balkanroute – fordert, dem Beispiel des sozialdemokratisch geführten Dänemarks zu folgen und aus dem gemeinsamen europäischen Asylsystem GEAS auszusteigen. Dies hat sich in der Vergangenheit als dysfunktional und mißbrauchsanfällig erwiesen: So unterbleibt etwa (unterlaufen durch Länder an der europäischen Außengrenze) die Erfassung von Migranten im Eurodacsystem, so daß, wenn ein Migrant nach Deutschland illegal migriert, sein Erstzutrittsland nicht mehr ermittelt werden kann. Aber selbst wenn eine Erfassung erfolgt ist, binnenmigrieren viele weiter nach Deutschland, wo ein Aufenthalt viel lukrativer ist. Zurückgewiesen oder abgeschoben werden sie in den seltensten Fällen. Deutschland muß dem Vorbild Dänemark folgen und seine Souveränität in der Asylpolitik zurückerlangen. Es muß einen strikten Grenzschutz geben, eine Aufnahme von Nicht-Schutzbedürftigen hat kategorisch zu unterbleiben, Schutzbedürfte Personen sollen heimatnah unterstützt werden.

Pressemitteilung – Aufnahmeprogramm für Afghanen

Nachdem in der jüngsten Vergangenheit bereits gut 38.000 Afghanen – darunter circa 25.000 angebliche Ortskräfte – Aufenthalt in Deutschland gewährt wurde, haben Innenministerin Faeser und Außenministerin Baerbock ein Aufnahmeprogramm für Afghanen angekündigt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:

„Die illegale Migration nach Europa ist um 70 % gestiegen. Dieses Jahr wurden schon mehr Asylanträge in Deutschland gestellt als im gesamten Vorjahr. Hinzu kommen eine Million ukrainische Kriegsflüchtlinge, die in Deutschland zu versorgen sind – und Innenministerin Faeser fällt nichts Besseres ein, als darüber hinaus auch noch Einwanderungsprogramme voranzutreiben. Monatlich sollen 1000 Afghanen plus deren Familien – man kann also mit einem Faktor von mindestens 3 bis 4 rechnen – nach Deutschland eingeflogen werden.

Da der Terminus ‚Ortskraft‘ nun langsam ausgedient hat, wurde der Bereich der Anspruchsberechtigten maximal ausgedehnt. Es geht um Personen, die sich ‚durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben‘. Warum Menschen, die sich etwa im Bereich des Sports exponiert haben, besonders gefährdet sein sollen, bleibt schleierhaft. Auch an jene sei gedacht, die wegen ihrer ‚sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität oder ihrer Religion‘ bedroht sein könnten. Außenministerin Baerbock betont zudem, dass sich das Aufnahmeprogramm besonders an ‚Mädchen und Frauen‘ richtet. In diesem Ampel-Geschenk ist für jeden migrationswilligen Afghanen etwas dabei.

Faeser und Baerbock beschwören eine angebliche ‚Verantwortung‘ gegenüber Afghanistan. Doch die Steinzeit-Gesellschaft der Taliban geht Deutschland eigentlich nicht das Geringste an. Darüber hinaus steht für ausreisewillige Afghanen der Weg in die kulturnahen Nachbarländer Afghanistans offen.

Nähme man den Maßstab einer Verbesserung der humanitären Lage zum Einreise-Kriterium nach Deutschland, so ließe sich wohl ein Großteil der Weltbevölkerung hierher einfliegen – was diesen gefährlichen grünen Unsinn als die infantile Kindergarten-Politik entlarvt, die – unwidersprochen fortgesetzt – Deutschland binnen weniger Jahre in den Abgrund treiben wird.

Derzeit sind es – neben Türken und Syrern – vor allem Afghanen, die illegal nach Europa einreisen. Faeser will – ganz im Geiste von Merkel – aus Illegalität einfach Legalität machen. Indem sie mehr legale Wege schafft, Migrationswillige nach Deutschland zu verschaffen (etwa auch durch die angekündigten Migrationspakete), hofft sie, die Zahl der Illegalen zu senken, da diese über den Weg offizieller Aufnahmeprogramme ins Land kommen. Die AfD-Fraktion fordert im Gegenteil, im Interesse Deutschlands weitere derartige Migration möglichst zu minimieren.“

Quelle: https://www.dw.com/de/bundesregierung-legt-aufnahmeprogramm-f%C3%BCr-afghanen-vor/a-63460894

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Quelle des gesamten Artikels

Deutschland & Dr. Curio aktuell zu Nordstream – Sabotage & Migration

Terroranschlag auf Nordstream-Pipelines

Nebelkerzen im Innenausschuß

Die Unterrichtung der Bundesregierung zu dem Anschlag auf die deutsche kritische Infrastruktur erbrachte am Ende mehr Fragezeichen als Informationen. Schon nur bei der Frage der Zuständigkeiten in der Regierung die Ermittlungen betreffend, herrschte Verwirrung – offensichtlich hat man gar nicht vor, sich um die Aufklärung zu kümmern. Schon gar nicht wird in alle Richtungen ermittelt, sondern nur in jene, die in das eigene Rußland=böse und USA=gut Narrativ paßt – und dies tatsächlich (!) auf Basis der Auskunft, man wisse zwar eigentlich noch gar nichts, aber man könne jetzt schon davon ausgehen, dass es die Russen waren.

Auch bei den Warnungen des amerikanischen Geheimdienstes vor Anschlägen auf Nordstream blieb die Informationspolitik der Bundesregierung mangelhaft: weder wurden danach Abwehrmaßnahmen getroffen, um so einen Anschlag zu vereiteln, noch wurde überhaupt nur der Eigentümer von Nordstream von der Gefährdungslage in Kenntnis gesetzt.

In Anbetracht des bislang größten Anschlages auf die deutsche Energieinfrastruktur wurde nur eines deutlich: Interesse an der Unversehrtheit dieser Pipelines bestand gar nicht und statt Aufklärung soll bereits neue Propaganda betrieben werden.

Quelle

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Rufe nach einem Flüchtlingsgipfel werden lauter

Dieses Jahr wurden bereits jetzt schon mehr Asylanträge in Deutschland gestellt als im gesamten Vorjahr, dazu kommen eine Million ukrainischer Flüchtlinge. Der Chef des Landkreistages warnt vor einer Überlastung durch den Massenzustrom: 12 Bundesländer haben bereits keine Unterbringungsmöglichkeiten mehr. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern Kanzler Scholz zu einem „Flüchtlingsgipfel“ auf. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:

„Deutschland muss nun alle Möglichkeiten ausschöpfen, jeden weiteren Massenzustrom nach Deutschland zu unterbinden: Aussetzung des Familiennachzugs; Beendigung von Resettlement- und Relocationprogrammen; Einführung von wirklich effektivem Grenzschutz, das heißt mit konsequenter Abweisung Illegaler. Zudem muss Deutschland seine 300.000 ausreisepflichtigen Asylbewerber endlich abschieben. Auch darf die Regierung und namentlich Innenministerin Faeser keine weiteren Pull-Signale in die Welt senden: die drei geplanten Migrationspakete, die weitere Erleichterungen für Migranten Richtung Deutschland bringen sollen, müssen umgehend eingestampft werden. Ukrainische Flüchtlinge müssen wieder statt Hartz4 auf Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gesetzt werden, um nicht noch zusätzliche ukrainische Flüchtlinge (etwa aus den Nachbarländern der Ukraine) anzulocken. Auch einen etwaigen Sozialleistungstourismus braucht hier niemand.

Dass die Bundesregierung nichts tut, um den immer weiter anschwellenden Zustrom zu unterbinden, ja stattdessen wohlgefällig auf steigende Zuwanderungszahlen schaut, ist inzwischen bekannt – und erhellend für das, was man mit diesem Land vorhat. Es ist für die Deutschen aber nicht einzusehen, warum sie im Winter frieren sollen und die Energiepreise in die Höhe schnellen, während völlig unnötigerweise hier immer mehr Illegale ‚willkommen geheißen‘ und dann hier anschließend rundum vollversorgt werden, absehbar sogar in gut geheizten Hotels untergebracht werden. Deutschland braucht sein Geld, um die eigenen Bürger zu entlasten und kann nicht noch Luxushotel für die ganze Welt sein.

Dass Medien und Regierungspolitiker die Warnungen vor einem zweiten 2015 nicht beachten, liegt auch am ideologisch verbohrten Unwillen zuzugeben, dass die AfD-Fraktion mit ihren Prognosen die ganze Zeit Recht hatte. Stattdessen ist man bemüht, mit der Politik der Null Abschiebungen und höchsten Sozialleistungen für Illegale fortzufahren und das Thema ansonsten möglichst unter der Wahrnehmungsschwelle zu halten (und eben zu keinem Flüchtlingsgipfel zu laden) – gerade vor der anstehenden Wahl in Niedersachsen.“

Quelle: https://www.nzz.ch/international/migration-deutschland-steht-vor-einer-neuen-asylkrise-ld.1704652

https://www.handelsblatt.com/dpa/landkreistagschef-warnt-vor-ueberlastung-durch-fluechtlinge/28713854.html

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Zweite Röhre Nordstream II sofort öffnen.
Alle sechs Kernkraftwerke dauerhaft weiterbetreiben/reaktivieren.
Alle Sanktionen gegen Russland sofort beenden.
Keine Hilfen mehr für die Ukraine.

Dr. Curio aktuell: Kriminalitätsstatistik 2022

Zu den neuesten Zahlen des Bundeskriminalamtes zu den Täter-Opfer-Konstellationen zwischen Deutschen und Zuwanderern bei schweren Straftaten erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio:

„Dass die Gruppe der Zuwanderer bei schweren Straftaten im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil überproportional unter den Tätern vertreten ist, ist eine traurige, aber lange bekannte Tatsache. Dass daraus Konsequenzen zu ziehen, nicht für nötig befunden wird – weder von der Vorgänger-Regierung noch jetzt von der Ampel –, ist ebenso einschlägig bekannt wie skandalös. Die jetzt bekanntgegebenen Zahlen beleuchten aber noch einen weiteren Aspekt: Dass über 40.000 Deutsche Opfer einer schweren Straftat durch einen Zuwanderer wurden, dem in der umgekehrten Konstellation hingegen gut 11.000 Taten gegenüberstehen, gibt dem lange bekannten politischen Problem eine neue und wiederum beklagenswerte, diesmal vielleicht noch persönlichere Note. All diese schweren Schädigungen deutscher Staatsbürger konnten überhaupt nur durch eine völlig willkürliche und allein Ideologie-getriebene Politik forcierter Massenimmigration geschehen – etwas, wovor die AfD-Fraktion seit langem warnt, was aber durch die neue Ampel-Koalition sogar noch verstärkt werden soll.

Wenn man weiter liest, dass bei Sexualstraftaten 2.500 Deutsche Opfer von Zuwanderern wurden – gegenüber 120 Fällen der umgekehrten Konstellation –, so darf man sich empören über die menschenverachtende Kaltblütigkeit solchen unnötigen, aber ideologisch gewollten Imports von erheblichen Risiken nach Deutschland. Offenbar ist die Schädigung der eigenen Bürger für diese Regierung überhaupt keine Kategorie, auf die es zu reagieren oder die es zu vermeiden gilt. Dass kürzlich ein 16-jähriger Afghane, der eine Elfjährige in Neustrelitz vergewaltigt hatte, mit einer Bewährung den Gerichtssaal verlassen konnte, zeigt, dass in Deutschland nicht nur in der Exekutive der Schutz der eigenen Bevölkerung keine Rolle mehr spielt.

Vor dem Hintergrund dieser Zahlen, wird die Frage immer dringlicher, wo nun endlich der im Koalitionsvertrag verankerte Sonderbevollmächtigte für Abschiebungen bleibt? Aber die Koalition scheint zu sehr beschäftigt mit neuen Migrations- und Einbürgerungspaketen, damit durch baldige Masseneinbürgerungen unter anderem auch solche Statistiken geschönt werden können. Die AfD-Fraktion hingegen fordert, endlich wieder den Sicherheitsinteressen der deutschen Bürger gemäß zu handeln und zu einer wesentlich restriktiveren Zuwanderungspolitik überzugehen sowie den Abschreckungscharakter des Strafrechts endlich wieder anzuwenden.“

Quelle

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Quelle der Pressemitteilung

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Mehr von Dr. Curio bei MEDIAGNOSE

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MEDIAGNOSE zur Ausländerkriminalität

Migration & Kriminalität aktuell: Die Sachlage ist ganz klar …

Die Migrations-Minderheit terrorisiert die deutsche Mehrheit

[…] Dem Lagebild zufolge fielen 2021 in der schwersten Deliktgruppe Mord und Totschlag „140 Deutsche einer Straftat zum Opfer, an der mindestens ein tatverdächtiger Zuwanderer beteiligt war. Davon wurden 18 Personen Opfer einer vollendeten Tat.“ Bei den übrigen Fällen überlebte das Opfer also. Andersherum wurden „42 Zuwanderer Opfer von Taten, an denen mindestens ein Deutscher beteiligt war. Davon wurden drei Personen Opfer einer vollendeten Tat.“ […] 

Quelle & Artikel plus PDF*

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Ein Beispiel zur Rechtsprechung:
  1. BILD-TV berichtet m. E. ausgewogen
  2. Eine Juristin relativiert bei WELT-TV:

Vielleicht ist dem Richter, der Richterin auch nur signalisiert worden, dass man wisse, wo er/sie und seine/ihre Familie wohne. 

Man weiß es nicht!

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zuwanderung & Kriminaltät“  ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen. 

Migration & Migranten aktuell: Ist das nicht Rassismus?

Nein, das ist absolut notwendig:

Bianca Tchinda, Schwimmbloggerin und Chefin vom Verband der Berliner Bäderbesucher, beobachtet mit Argwohn eine Zunahme von Regelverstößen in Freibädern. Sie fordert angesichts der jüngsten Berichte über Massenschlägereien harte Kante seitens der Schwimmmeister – auch mithilfe der Polizei.

Migration aktuell & Dr. Curio: Überfremdung*** Deutschlands geht weiter …

Auch wenn ganz viele Migranten ganz schnell einen deutschen Pass bekommen,  …* 

Dr. Curio (AfD) meint zu Migrantenministerin Faeser und ihren Plänen 

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*… und damit nicht mehr in der Kriminalstatistik als „Ausländische Tatverdächtige“ geführt werden. Obwohl Passdeutsche nur juristisch und nicht faktisch Deutsche sind. Ich werde mit einem kongolesischen Pass auch nicht zum Kongo-Neger**.  Wenn ich dass glaubte, die würden sich bedanken und mich einweisen lassen. 

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Wer es noch nicht hat: Das wegweisende Werk von Dr. Thilo Sarrazin in Sachen Migration und Mehr

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**Begrifflichkeit nur zur Veranschaulichung. Die Bürger des Kongo und des übrigen Afrikas sind mir lieb und teuer. Solange sie in Afrika sind. Sind sie in Deutschland und verhalten sie sich, wie es in Deutschland allgemein üblich sein sollte (Arbeiten, Steuern zahlen, nicht kriminell sein und dem Gegenüber höflich), dann habe ich überhaupt nichts gegen Menschen aus Afrika oder sonst woher. Es sollten auf Dauer aber nicht mehr Menschen aus dem Ausland als Deutsche im Lande sein. Das ist zum Beispiel in Aachen-Innenstadt durchaus nicht mehr der Fall. Wollte ich nur mal gesagt haben. Im Rahmen meiner Meinungsfreiheit.

***Klar, ich bin NAZI, Rassist, Sexist, Rechtsextremradikalinski usw., usw. und selbstverständlich in allem Möglichen …PHOP. (Ironie off) 

Es kotzt mich an, wo Deutschland landen wird. (Keine Ironie!) 

Corona aktuell: Natürlich bin ich „rechts“ – Warum ist das so?

Quelle, Artikel & PDF*

Mein lieber Scholli, äääähhh Maier …

… was ist daran schlimm, dass ich „rechts“ bin.

Muss ich denn unbedingt ein Spinner** sein. Spinner**, wie sie in der aktuellen Bundesregierung, im Bundestag, in den Länderparlamenten usw.  haufenweise zu finden sind.

Spinner**, die glauben, Corona würde sich in seinen Auswirkungen wesentlich von einer schweren Influenza-Welle unterscheiden, wie sie alle Jahre wieder auch in Deutschland vorkommt. Mit Hinweisen und Empfehlungen, die den heutigen doch sehr ähnlich sind. Allerdings waren es immer nur Empfehlungen und keine strafbewehrten Maßnahmen.

Es sind die „Maßnahmen“, die Deutschland nachhaltig erschüttern, die Corona-Maßnahmen, nicht Corona selbst, die neben den „Ideen“ zur Bekämpfung des angeblich menschengemachten Klimawandels, neben der unkontrollierten Migration vor allem islamgläubiger Menschen, neben dem schwachsinnigen Gender-Unfug neben …, neben …, neben …, ein weiterer Sargnagel zum Untergang Deutschlands ist.

Das Deutschland, das ich als mittlerweile 68-jähriger alter weißer Mann im Rahmen meiner Möglichkeiten beruflich und privat aktiv sowie Steuern und Abgaben (im Millionenbereich)  zahlend mit aufgebaut habe. Das Deutschland, dass nun aktiv – auch von Ihnen und Ihren Genossen sowie Ihren Glaubensbrüdern – geschleift wird.

Corona

Schauen Sie sich diesen Chart des RKI an. Wie alt sind die meisten Corona-Toten? 80 Jahre und älter sind sie. Vielleicht ist die Infektion mit Sars-CoV-2 der letzte Tropfen gewesen, der das Lebensfass zum Überlaufen brachte. All die Jahre vor Corona war es Influenza, die seltsamerweise seit Corona praktisch „weg“ ist ( … oder ist Corona ein weiterer, heuer dominanter Grippe-Stamm?), ein schwerer grippaler Infekt, eine „Lungenentzündung, dem Freund des alten Menschen“.

Und nun?

Irgendwann stirbt jeder Mensch. Auch Menschen in Alten- und Pflegeheimen. Deshalb sind sie dort. Um unter menschenwürdigen Umständen dem Tod entgegen zu leben. Ein Tod, der sehr oft herbeigesehnt wird. Das verhindert auch ein Kasper** Lauterbach mit seinem Gefolge nicht.

Wie Sie die Sache sehen, ist rein ideologisch simplifiziert. „Rechts“, wie ich es bin,  hat mit Gewalt und all dem, was Sie da hineinlegen, nichts zu tun. Es hat etwas mit dem realistischen und analytischen Blick für die Dinge in unserer höchst komplexen Welt zu tun.

Klar, es gibt gewalttätige Menschen. ´rechts` wie ´links`. Das sind keine politisch oder sozial denkenden, vor allem keine denkenden Menschen. Das sind schon gar keine Aktivisten. Das sind schlichte Kriminelle. Ist doch eigentlich ganz einfach. Müssten auch Sie verstehen. Wäre da nicht das fette Ideologie-Brett** vor Ihrem Kopf.

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Wo steht Deutschland?“  ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.

**Meine Meinung!