Die Energie-Ökonomin Claudia Kemfert warnt davor, die Kraftwerksstrategie der Bundesregierung könnte den Strom teurer machen. Kemfert sagte MDR AKTUELL, Deutschland brauche keine neuen Gaskraftwerke. Auch habe sie Zweifel, ob die Kraftwerke problemlos auf Wasserstoff umgestellt werden könnten. Das sei technisch nicht erprobt.
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Satire …
einer Ahnungslosen.
Wo hat Prof. Claudia Kemfert keine Ahnung? Vor allem in Sachen Größenordnungen Energiebedarf Deutschland und deren Bereitstellung zu jeder Zeit, aber bei noch viel, viel mehr. Frau Prof. Kemfert reiht sich damit problemlos in die Regierungs- und Behördenahnungslosigkeit ein.
Roger Köppel zu Einstufung der AfD – Jugendals „gesichert rechtsextrem“
Zitat FAZonline
[…]
Das Gericht begründet seine Entscheidung mit einem Beschluss, der mehr als 70 Seiten umfasst. Darin heißt es unter anderem, die Beobachtung der Parteijugend durch den Verfassungsschutz richte sich nicht gegen den Bestand der AfD, sondern diene der Aufklärung, ob die Partei – bzw. im vorliegenden Fall ihre Jugendorganisation – verfassungsfeindliche Ziele verfolge. „Die Zulässigkeit einer solchen Aufklärung wird von der Verfassung vorausgesetzt“, teilte das Gericht mit. In der Sache handele es sich bei der Jungen Alternative um eine gesichert extremistische Bestrebung.
Die Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen haben sich seit dem Urteil des Gerichts vom März 2022 zur Gewissheit verdichtet. Die AfD-Parteijugend vertrete weiterhin einen „völkisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“. Der Erhalt des deutschen Volkes in seinem ethnischen Bestand und nach Möglichkeit der Ausschluss „ethnisch Fremder“ sei eine zentrale politische Vorstellung der JA. Dies stellt einen Verstoß gegen die Menschenwürdedar.
Rechtsextremistisch heute: Wir wollen in Deutschland Deutsche bleiben* – Das verstößt gegen die Menschen würde, har, har, das ist ein Witz!!.
Klar, ich bin rechtsextrem und NAZI, weil ich das zweite will.
*Wobei gegen gesteuerte, sinnvolle Zuwanderung nichts einzuwenden ist:
Das europäische Freizügigkeitsrecht hat zu massiven Wanderungsbewegungen innerhalb der Europäischen Union aus den ärmeren in die reicheren Staaten, insbesondere nach Deutschland geführt. Dabei muss die direkte Einwanderung in Sozialsysteme verhindert werden. Wir befürworten eine maßvolle legale Einwanderung aus Drittstaaten nach qualitativen Kriterien. Im Vordergrund stehen dabei die Interessen Deutschlands als Sozialstaat, Wirtschafts- und Kulturnation.
… heute sind es wieder nur 56 Leute. Dabei habe ich schon bis 13:00 Uhr mit dem Update gewartet.
Liebe Redaktion, starten Sie noch mal eine Telefon- oder Mailaktion. Dann werden bis Ende der nächsten Woche vielleicht
5.000 (fünftausend)Bekenner
… erreicht.
Am besten weisen Sie auf das hin, was „she-devil“ Alice Weidel in den ersten 2 Tagen – nach der , Sie würden sagen „Machtergreifung“ – ich sage „als gewählte Bundeskanzlerin„ tun würde:
Dabei merken die Bekenner nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:
[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie. Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […]
Wenn das Gedankengut (Europawahl– und Grundsatzprogramm) der AfDrechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten,von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*
Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut„ gibt es keine. Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.
[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]
Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien immanent.
Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.
Alles, …
… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTENweder von der Polizei noch von der AachenerZeitung beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZspricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche vonAZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.
Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremenAfD“ in´ s gleiche präfaschistischeHorn:
Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*
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Warum bin ich noch Abonnent der AZ?
Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.
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Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung
DAS ist Hass &Hetze:
Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andereAmpelparteien im Bundestag geredet.
Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.
Wenn ich, Rüdiger Stobbe, der Leser, bekenne, dass ich …
… keine massenweise, illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
… keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
… keine Turboeinbürgerung möchte
… keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
… keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
… keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
… keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
… keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
… nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
… aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
… und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
… und deshalb AfD-Wähler bin,
… dann muss ich bekennen, dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …
Nazi,
Faschist
Rechtsradikaler
Rechtsextremist,
Rassist,
Sexist,
Hetzer,
Schwulenhasser,
Islamophober
Transphober
und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …
…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist,Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:
Da wären zum BeispielFrau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermannund viele mehr,aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene zu nennen.
… die eingedenk der ´Brisanz` von Hünichs Aussagen bisher recht moderat ausfällt. Vor allem wurde das Thema nicht wie üblich hochgekocht.
Der Grund liegt wahrscheinlich darin, dass der Begriff Parteienstaat tatsächlich negativ besetzt ist. Das positive Gegenstück ist die Parteiendemokratie. Um eine solche handelt es sich in Deutschland.
Parteien wirkenlt. Grundgesetz an der politischen Willensbildung mit. Im Parteienstaat hingegen wird der politische Wille durch die Parteien direkt umgesetzt. Das imperative Mandat ist hierfür das wohlfeile Instrumennt. Die DDR war ein typischer Parteienstaat. Zwar gab es verschiedene Parteien. Diese Blockparteien waren unabdingbar auf Linie des Politbüros der SED. Abstimmungen in der Volkskammer wurden regelmäßig zur Farce. So, wie die „Demokratie“ in der „DeutschenDemokratischenRepublik“ kurz DDR.
Sinnstiftend für diese „Demokratie“ war die Aussage von Walter Ulbricht:
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten“
Diese Art von Demokratie verortet Hünich im aktuellen Deutschland, in der quasi staatlich organisierte „Demonstraionen gegen rechts“ vor allem aber der Block derAltparteien der AfD die Mitwirkung an der politischen Willensbildung defacto verwehrt. Überall, wo möglich wird die AfD drangsaliert und diskreditiert. Sie wird aus wichtigen Positionen ferngehalten, z.b. Bundestagspräsidium, Ausschüssen, wo immer es möglich ist, wo immer der Block der Altparteien dies „demokratisch“ verhindern kann. Ganz im Sinn Walter Ulbrichts.
Millionen Wähler haben über die AfD keine Teilhabe an der politischen Willensbildung.
Scharf formuliert: Eine Blockparteienclique blockiert den Auftrag des Grundgesetzes mit einer Begründung, eine neue NS-Zeit verhindern zu wollen. Wofür es außer der Behauptung dieses Parteienblocks keinerlei Fakten bezogen auf die AfD, auch nicht bei Björn Höcke, gibt. Egal, was der gekaperte Verfassungsschutz meint.
Im Gegenteil:Deutschland entwickelt sich immer stärker zu einer neuen Art DDR. Mit Aufmärschen, mit Kontaktschuld, mit Canceln unliebsamer Bürger, mit einem links–grün–schwarzen Parteienblock, der seine Interessen knallhart durchsetzen will. Was auch gelingen würde, hätte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts nicht den Schuldenaufnahmehahn zugedreht.
Und:
Wäre da nicht eineAfD, die als aktuell einzig relevante Oppositionspartei gegen die Feinde von Demokratie und Freiheit, die Träger des „Parteienstaats“ angeht.
Fazit
Die oben dargelegten Verhältnisse Richtung neuer DDR will der Landtagsabgeordnete Lars Hünich, will die AfD„abschaffen“. Es soll keine Diktatur, sondern wieder eine Parteiendemokratie verwirklicht werden, in der originäre und allgemein-sinnvolle Anträge der AfD auch von den anderen Parteien mitgetragen werden und nicht, nur, weil sie von der AfD kommen, abgelehnt werden, wie das heute der Fall ist. Anträge der AfD, die dann paraphrasiert unter eigener Flagge vom Parteienblock wieder eingebracht werden.
Die AfD muss als demokratischer Bestandteil des politischen Geschehens in Deutschland, in den Parlamenten anerkannt werden.
Parteienstaat bei den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestags
Parteienstaat als Abriss bei der Bundeszentrale für politische Bildung in dem der Begriff „Demokratischer Parteienstaat“ meiner Meinung für „Parteiendemokratie“ steht
Nicht immer schärfere Töne gegen die AfD helfen der Demokratie, sondern mehr Erfolge bei dem Thema, das sie groß gemacht hat: Kontrolle der Grenzen und Verringerung des Zustroms an Asylbewerbern.
Zu den moralischen Tiefpunkten deutscher Geschichte zählt die sogenannte Wannseekonferenz. In einer Villa am Großen Wannsee berieten am 20. Januar 1942 unter der Leitung des SS-Obergruppenführers Reinhard Heydrich Spitzenbeamte der Reichsministerien über den organisatorischen Ablauf der Deportation der Juden im deutschen Machtbereich. Organisatorischer Vollstrecker war ein unscheinbarer Beamter aus dem Reichsinnenministerium namens Adolf Eichmann. Er leitete dort das Referat IV B 4 mit der Bezeichnung „Judenangelegenheiten, Räumungsangelegenheiten“. Hannah Arendt schrieb, als sie ihn 1961 vor Gericht in Jerusalem beobachtete, von der „Banalität des Bösen.“
82 Jahre später lud ein pensionierter Düsseldorfer Zahnarzt die von ihm gegründete „Düsseldorfer Runde“ zu einem Treffen in einem Landhotel am Lehnitzsee in Potsdam ein. Der österreichische Identitäre Martin Sellner hielt einen Vortrag zur „Remigration“ von unerwünschten Personen mit Migrationshintergrund. Vier AfD-Mitglieder, darunter eine Bundestagsabgeordnete und ein Landtagsabgeordneter, und vier CDU-Mitglieder waren auch zugegen.
Das private Treffen wurde von der Correctiv gGmbH mit einem illegalen Lauschangriff abgehört. Auszüge daraus wurden sieben Wochen später veröffentlicht. Sie führten zu einem Mediensturm, obwohl sie nichts Neues oder gar Kriminelles enthielten. Nicht einmal Correctiv traute sich zu behaupten, dass Worte wie Deportation oder Vertreibung fielen. Sie tauchten lediglich in den Stellungnahmen „demokratischer“ Politiker auf. Die Ministerpräsidenten Söder und Wüst nannten die AfD erneut eine „Nazipartei“. Die Chancen für ein AfD-Verbot wurden hitzig diskutiert, und am 20./21. Januar nahmen 950.000 Menschen bundesweit an Demonstrationen „gegen rechts“ teil. Bundeskanzler und Bundespräsident begleiteten dies mit wohlwollenen Kommentaren.
Der große Andrang bei den Demonstrationen zeigte, dass die linke Mitte der Gesellschaft sich stark angesprochen fühlte. Dabei lässt sich nicht auseinanderhalten, was darin nachwirkende Scham über den von Deutschland verantworteten Holocaust war, und was sich aus dem Wunsch ergab, jetzt zu „den Guten“ zu gehören und die eigene überlegene Moral zu feiern.
Audiatur et altera Potsdam: Interview mit Silke Schröder
Achgut-Redakteurin Ulrike Stockmann ist privat mit Silke Schröder befreundet, deshalb hatte diese das Vertrauen, ihr ein ausführliches Interview zu den Vorgängen im und um das Potsdam-Treffen zu geben, in dessen medialen Strudel Schröder als Teilnehmerin geriet.
Der Grundsatz „Audiatur et altera pars“ (lateinisch für „Gehört werde auch der andere Teil“ oder auch „Man höre auch die andere Seite“) ist ein dem römischen Recht entstammender Grundsatz und galt bis vor einigen Jahren auch als Prinzip seriöser Medien.
… hat in seiner Sendung am Dienstag überraschend deutliche Zweifel an den aktuellen Vergleichen zwischen Nazis und der AfD zugelassen und auch selbst geäußert. …
… Nach einem Interview mit dem Shoah-Überlebenden Leon Weintraub (98) über die bestialischen Grausamkeiten der SS und anderen Schergen Hitlers warnte Lanz plötzlich vor einer Verharmlosung dieser Verbrechen in der aktuellen politischen Diskussion.
Wörtlich sagte der Talkmaster: „Wenn man hört, was wirkliche Nazis gemacht haben, wozu sie fähig waren, und wie schnell wir dann heute mit dem Begriff Nazis für alles Mögliche zur Hand sind, ist dann das nicht etwas, was das sozusagen inflationär gebraucht und am Ende nicht mehr das beschreibt, was wirkliche Nazis waren?“
„Man verharmlost im Grunde die Verbrechen von damals, wenn man sie allzu rasch vergleicht mit dem, was die AfD jetzt fordert“, bestätigte Erfolgsautor Harald Jähner (70).
Die Rechten in Europa scheinen zu erstarken. Zwar in einem geringen Ausmaße, doch in Ländern wie Schweden sind rechte Kräfte weit mehr als nur Menschen, die am Rande agieren. In Schweden lebt derzeit auch der 98-jährige Holocaust-Überlebende Leon Weintraub. Nebst seinem Besuch zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust hat er es zu Markus Lanz in die Sendung geschafft. Es sei ihm ein besonderes Anliegen und eine Ehre, hier von seiner Geschichte zu erzählen. Auch in seiner derzeitigen Heimat versucht er so oft wie möglich in den Schulen den Kindern zu berichten, welche Gräueltaten er erleben musste. Weintraub ist einer der wenigen, der das Konzentrationslager Auschwitz knapp überlebt hat. Zusammen mit seiner Mutter und seinen Schwestern wurde er dorthin deportiert. Durch einen Kniff konnte er dieses Lager verlassen, ohne zu wissen, was mit seinen restlichen Familienmitgliedern passiert ist. Was er noch erlebt hat und wieso er dennoch positiv auf das Menschliche blickt,erzählt er in der heutigen Sendung.
Weitere Gäste in der Sendung: Harald Jähner, Autor Der Bestsellerautor ist Experte für deutsche Nachkriegsgeschichte und die Weimarer Republik. Er äußert sich zu Parallelen zwischen der Zeit von 1918 bis 1933 und dem heutigen Deutschland.
Nadine Lindner, Journalistin Die Politikredakteurin vom „Deutschlandradio“ analysiert die Bedeutung der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus sowie die Strategie der AfD für das Wahljahr 2024.
