Kategorie: Meinungsfreiheit

Deutschland & Meinungsfreiheit aktuell: Daniele Ganser – Ich gehe hin!

Lesen Sie, warum nach Meinung …

… von T-Online Daniele Ganser so gefährlich ist:

Das Wichtigste im Überblick

Quelle Ausschnitt, Überblick & kompletter Artikel

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Ein sehr gutes Interview zur Meinungsfreiheit …

… bei Kontrafunk aktuell 17.2.2023 ab Minute 17:15

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Ich gehe hin zum Ganser, weil ich mir meine eigene Meinung bilden möchte. Wird mir das verwehrt, weil die Veranstaltung „wegzensiert“ wird, ist die Stadt Aachen vollkommen falsch unterwegs. Lt. Grundgesetz findet in Deutschland eine Zensur nicht statt.

Wo sitzen denn dann die Verfassungsfeinde?

Meilenstein – Deutschland & Ukraine & Politische Kultur & Rechtsstaat aktuell: Roger Köppel (WELTWOCHE Schweiz) …

… bringt die Dinge auf den Punkt

  1. ´Meinungsvielfalt` in Deutschland / AfD – Eine nicht genehme Opposition

2. Cancel Culture: „Alice Weidel„

3. Cancel Culture & Geltendes Recht: „Hans-Georg Maaßen„

4. Herrschaft des Rechts – Noch mal separat!

5. Ukraine: Westliches Framing …

6. Ukraine: Bevölkerung

Quelle der Ausschnitte

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Wir danken der WELTWOCHE  und empfehlen sie ausdrücklich:

Die möglichen Abonnements

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Kostenlos herunterladen: Die WELTWOCHE – Sonderbeilage 

Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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WELTWOCHE daily bei youtube

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WELTWOCHE daily jeden Tag bei MEDIAGNOSE

Migration & Integration & Politische Kultur aktuell: Friedrich Merz hat hellen Moment … & Mehr

Hoffentlich widerruft er nicht!

Quelle

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Anabel Schunke kommentiert bei Kontrafunk aktuell vom 16.1.2023

Meine Meinung

Das Problem liegt in erster Linie in der absolut frauenfeindlichen und politisch-autoritären Struktur des Islam. Das wird offiziell unter den Tisch gekehrt. Solange der westliche Mainstream den Islam als friedliebende Religion kommuniziert, wird das Problem der Frauenfeindlichkeit auch eben sehr junger Menschen – wie der Vater, so der Sohn – nicht gelöst werden können.

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Religiöses Mobbing an deutschen Schulen nimmt zu. Die Scharia verdrängt die Werte des Grundgesetzes im Klassenzimmer. Laut einer brisanten Studie werden nicht nur immer mehr Schüler unter Druck gesetzt, sondern auch Lehrer. Aus anonymen Aussagen von Betroffenen wird unteranderem das Tragen eines Kopftuches verlangt. Die Politik ist alarmiert, denn anscheinend weiß die Berliner Schulbehörde schon seit Jahren über das Scharia-Problem bescheid.

Quelle Zitat & Video

Weitere Videos: Der Kampf im Klassenzimmer

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Empfehlung: Michel Houellebecq – Unterwerfung 

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Weitere Shorts von Achtung Reichelt

Mehr zu Lützerath

Deutschland & Islam & Silvester 2022 aktuell: Hintergründe

Bereits am 24. November 2015, …

Essay lesen
Essay lesen

… kurz nach dem Beschluss der Bundeskanzlerin, die bundesdeutschen Grenzen für massenhafte illegale Migration offen zu lassen und kurz nach den schweren, koordinierten Terroranschlägen in Paris vom 13.11.2015 habe ich den Versuch unternommen, Motive für den Hass muslimischer Menschen auf die westliche Gesellschaft zu erarbeiten.

Entstanden ist ein Essay, der meine Erkenntnisse zusammenfasst. Nach dem Beschreiben der Ausgangslage gebe ich eine persönliche Erfahrung wieder, die mich veranlasste, die Problematik „Der Islam und der Westen“ zu untersuchen:

[…]

Vor einigen Wochen fuhr ich mit dem Bus in Richtung Innenstadt. Ich saß
ganz vorne rechts, etwas hinter dem Busfahrer. Bei diesem handelte es
sich um einen Mann, der schätzungsweise gut 35 Jahre alt war. Er hatte
ein markantes südländisches Aussehen und im Gespräch stellte sich heraus, dass er ein türkischer Familienvater mit deutscher Staatsangehörigkeit war. In Deutschland geboren und praktisch voll integriert. Die Sprache ohne jeden fremdländischen Akzent.

Ich suchte offensiv das Gespräch, der Bus war fast leer, und sagte,
dass sich die neu ankommenden Flüchtlinge hier in Deutschland an ganz
viel Neues gewöhnen müssten. Weil gerade vor unserem Fahrzeug ein weiterer Bus mit einer halbnackten Frau auf der Rückseite fuhr, nahm ich darauf Bezug, deutete auf die Werbung und sagte, dass gerade auch solche Reklame für die Menschen aus der islamischen Welt eine ganz neue Erfahrung sei.
Da sagte mir der Busfahrer, dass auch er die Reklame anstößig finde,
und dass er der Meinung sei, dass so etwas nicht auf einen Bus gehöre. 

[…]

Das Fazit meiner Annäherung an das Thema

[…]

Holzschnittartig sind die vorgelegten Betrachtungen. Anregen sollen
sie. Anregen zum Weiterdenken. Die Dynamik einer möglichen Entwicklung vom gutwilligen Zuwanderer zum radikalen, selbsttötungsbereiten
Feind der westlichen Lebensart, zumindest in Erwägung ziehen, wird
allermeistens, vor allem auch von unserer so genannten Vierten Gewalt –
Presse, Funk und Fernsehen – nicht wahrgenommen. Menschen werden
niemals als das/mit dem geboren, was sie später darstellen, was sie irgendwann mal tun. Eine jahrelange, jahrzehntelange islamische Sozialisation kann nicht einfach mal so „ausgetauscht“ werden. Übrigens auch nicht der dabei häufig vermittelte Judenhass. Schon gar nicht mit dem,
was wir hier in der westlichen Welt anzubieten haben. Deshalb ist das „Integrationsgerede“ faktisch Sonntagsrede! Der Islamgläubige ist friedlich, er arbeitet, er zahlt seine Steuern. Das ist das Maximum. Aber er hasst die Art, wie wir leben. Er kann jederzeit „kippen“. Das ist meine Meinung.

Welche Folgerungen können aus dem Dargelegten gezogen werden.
Zumindest die, dass die islamische und die westliche Kultur, so wie sie
sich z. Zt. jeweils darstellen, nicht kompatibel sind. Der Islam hat bis auf wenige „Grundwahrheiten“ eine einheitliche Linie noch lange nicht gefunden. Gewalt und Terror sind die Mittel, um die jeweils für sich reklamierte Wahrheit durchzusetzen. Der Westen hingegen droht immer mehr, nein, noch mehr in die Dekadenz abzugleiten:

„Unter´ m Strich zähl´ ich!“ ist für strenggläubige Moslems kein Wert.
Eine Wahl an sich macht noch lange keine Demokratie. Solidarität wird,
wenn überhaupt, nur auf nationalstaatlicher Ebene durch einen mehr oder
weniger ausgebauten Sozialstaat gelebt. Die EU besteht ihre Bewährungsprobe nicht. Schengen wird zerfallen. Am Ende auch die EU. Das ist die große Chance für die islamische Welt. Je mehr Menschen nach Europa
kommen – unabhängig von der Motivation der einzelnen Personen – desto
näher kommt man dem Ziel der Ablösung der sogenannten westlichen
Werte durch die islamischen, die, das sollten wir niemals vergessen, für
den gläubigen Moslem das wahre Wort Gottes, also strikt verbindlich sind.

Diese Werte sind für den Gläubigen klar formuliert. Sie können umgesetzt werden. Womöglich auf wahldemokratischem Weg. Irgendwann. In
der Zukunft. Kinder werden in der muslimischen Familie ausgetragen.
Nicht abgetrieben. Und Zeit, ja Zeit ist genug da.

[…]

Quelle Zitate

Parteien & Bündnis Deutschland & AfD aktuell: Kannibalisierung

So schön es ist, eine mit dem …

Bündnis Deutschland (BD)

… eine Parteigründung zu haben, die vieles besser machen will, als die AfD, so sehr freuen sich die rot–grünen Elemente. Denn die neue Partei wird in erster Linie der AfD, der FDP und der CDU stimmen wegnehmen. Ein Beispiel gibt der BD-Mann Jonathan Sieber.

Er ist Jungpolitiker des frisch gegründeten Bündnis Deutschland. Er geht hart mit der AfD, aber auch der CDU ins Gericht: „Vor 16 Jahren CDU-Herrschaft stand es besser um Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaft“.

Achten Sie auf Herrn Siebers Einlassung ab Min. 41:34 ff. 

Quelle Video und Zitat

Meinungsfreiheit & Corona & die Realität aktuell: Montgomery & Wochenblick & Hexenverfolgung

Bei Reitschuster wird thematisiert:

Skandal 1

Frank Ulrich Montgomery, Infantino der ÄrzteschaftWeltärztebund-Chef desavouiert sich selbst

Fake News & Wahrheit & MEDIAGNOSE aktuell: Analyse der Webseite www.mediagnose.de

Contributing Analyst, Germany / NewsGuard Technologies …

… hat in Person von Frau Elena Bernhard zu meinen Politikblog folgende Analyse erstellt:

Lesen Sie diese PDF

Ich habe mich entschlossen die Analyse im Detail nicht zu kommentieren*. Aber:

Ich stehe generell zu den von mir veröffentlichten Artikeln. Wobei ich der Meinung bin, dass ich niemals den Eindruck erweckt habe, eine, die „Wahrheit“ gepachtet zu haben. Niemals in Zweifel stand und steht, dass ich zum Beispiel der Meinung bin, …

Die Tatsache, dass der ökonomische Aspekt neben dem der Macht eine erhebliche Rolle bei jeglicher Form der „Weltverbesserung„ spielt, ist  meines Erachtens eine Binsenweisheit.  Ebenso ist es leider eine Binse, dass aktuell sehr viele Leute in Politik und Gesellschaft maßgeblich – für und in Deutschland – unterwegs sind, die, was Intellekt, Wissen und Bildung (Beispiel) anbelangt, eher schwach ausgestattet sind. Dafür haben sie ein ideologisch stark verfestigtes Wahrheitswissen. Folge ist der beschleunigte Abstieg Deutschlands in wirtschaftlich-gesellschaftliche Regionen, von denen ich niemals gedacht hätte, dass sie tatsächlich mal Realität werden könnten. Zum Glück bin ich bereits 68 Jahre alt. Ich bedauere meine Enkel (14/16 Jahre alt), die das „alte“ Deutschland leider nicht mehr so kennenlernen durften, wie meine Ehefrau (ebenfalls 68 Jahre alt) und ich. Wir haben es geliebt.

Unter dem Strich bin ich der Meinung, dass die Analyse dem Politikblog www.mediagnose.de nicht annähernd gerecht wird. Der Blog ist eine meinungsorientierte Zeit-Dokumentation mit mittlerweile über 8.500 Beiträgen seit Februar 2016. Die Einengung der Analyse auf angebliche „Unwahrheiten, Falschmeldung und /oder Fake News“ ist aktuell modern und liegt bei „Inside Steven Brill and Gordon Crovitz’s War on Fake News“ nahe, widerspricht aber dem pluralistischen Gedanken. Denn: Es gibt keine Wahrheit(en). Es gibt Interessen. Das ist das Credo meines Blogs. Auch ein sonniger Tag mit 25° C und einem lauen Lüftchen kann für manche Menschen ´schlechtes Wetter` bedeuten.

Niemand sollte sich ausschließlich über ein Medium oder eine Medienschiene (Mainstream/Alternativ) informieren. Ich schaue zum Beispiel jeden Tag die Nachrichtensendungen des ÖRR und verwende Mainstream-Medien, schreibe selber aber weitgehend alternativ. Jeder meiner Blogbesucher wird auf Seiten geleitet, die andere Meinungen als ich vertreten.

Aachen, 16.12.2022

Rüdiger Stobbe

*Ausnahme: Die Webseite www.stromdaten.info ist ein Analysetool, dass die offiziellen Zahlen der Bundesnetzagentur und von Agora-Energiewende wissenschaftlich korrekt auswertet. Sie setzt sich nicht kritisch mit der Energiewende auseinander, sondern ermöglicht detaillierte Analysen, die u. a. eine Überprüfung des Erreichens der  Energiewende-Ziele möglich machen. Beispiel: Aktuell ist der CO2-Ausstoß pro erzeugter kWh Strom mit über 400g/kWh im aufgelaufenen Jahr 2022 bis zum 12.12.2022 höher, als in den vergangenen drei Jahren im jeweils gleichen Zeitraum. Tendenz steigend wegen der kommenden Abschaltung der Kernkraftwerke und der deshalb weiter verstärkt notwendig werdenden fossilen Stromerzeugung ab 15.4.2023. Das ist keine Kritik. Das ist Fakt. Ein Fakt, bei dem man sich fragt, ob es um die Rettung der Welt dank Energiewende geht, oder um das  „Gründungsgen“ der Grünen: „Atomkraft? Nein danke!“.

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Henry M. Broder schrieb bereits im November 2021: 

NewsGuard: How dare you!

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Der voraus gegangene Schriftwechsel zum Check oben:

Am 12.12.2022 um 15:41 schrieb Elena Bernard:

Sehr geehrter Herr Stobbe,

im vergangenen Jahr hatten wir schon einmal Kontakt miteinander, als ich im Auftrag des Unternehmens NewsGuard einen Mediensteckbrief zu Ihrer Webseite Mediagnose.de erstellt habe. Derzeit arbeite ich gerade an einer Aktualisierung unserer Analyse. Dabei werden wir voraussichtlich ein neues Beispiel für einen Beitrag aufnehmen, der unserer Einstufung nach falsche Informationen enthält: In dem Beitrag https://www.mediagnose.de/2022/11/25/strom-energie-klima-wandel-aktuell-der-menschenverursachte-klimawandel-ist-ein-schwindel/ heißt es, der „menschenverursachte Klimawandel ist ein Schwindel, der CO2 verteufelt, um damit viel Geld zu verdienen.“ Dies widerspricht dem breiten wissenschaftlichen Konsens.

Gerne können Sie mir dazu eine Stellungnahme zukommen lassen, die wir dann ganz oder in Teilen in den Mediensteckbrief aufnehmen würden. Auch zu den Beispielen von vergangenem Jahr können Sie gerne noch ausführlicher Stellung nehmen. Wenn Sie dafür weitere Informationen benötigen, geben Sie mir gerne Bescheid. Ihren Hinweis auf die Ihnen grundgesetzlich zugestandene Meinungsfreiheit erwähnen wir bereits im Mediensteckbrief.

Die Aktualisierung wird voraussichtlich im Laufe dieser Woche veröffentlicht. Wenn mich Ihre Antwort nach der Veröffentlichung erreicht, werden wir sie aber gerne noch ergänzen.

Mit freundlichen Grüßen

Elena Bernard

Contributing Analyst, Germany

NewsGuard Technologies

Facebook /newsguardtech.com/de/

elena.bernard@newsguardtech.com

Am 26.07.2021 um 18:13 schrieb service@mediagnose.de:

Sehr geehrte Frau Bernard,

ich berufe mich generell auf die mir grundgesetzlich zugestandene Meinungsfreiheit in Deutschland, die lediglich durch das Strafgesetzbuch begrenzt ist. Wenn Sie zu irgendwelchen Artikeln anderer Meinung als ich sein sollten, können Sie das gerne sein. Das gehört zum Pluralismus. Bitte fordern Sie keine Begründungen von mir, sondern liefern Sie diese. Dann kommt es womöglich zu einer fruchtbaren Debatte.

Freundliche Grüße

Rüdiger Stobbe

Von: Elena Bernard <elena.bernard@newsguardtech.com>
Gesendet: Montag, 26. Juli 2021 15:27
An: service@mediagnose.de
Cc: Marie Richter <marie.richter@newsguardtech.com>
Betreff: NewsGuard-Analyse Mediagnose.de

Sehr geehrter Herr Stobbe,

mein Name ist Elena Bernard und ich arbeite für NewsGuard, ein Unternehmen, das Nachrichten-Webseiten anhand von neun journalistischen Kriterien analysiert. Mit den unabhängigen NewsGuard-Bewertungen möchten wir Glaubwürdigkeit und Transparenz von Online-Nachrichten auf einen Blick sichtbar machen und so das Vertrauen in Medien stärken. Nutzer können ein Plug-in für ihren Browser herunterladen, über das ihnen die NewsGuard-Label angezeigt werden.

Im Moment arbeite ich an der Analyse Ihrer Webseite, Mediagnose.de. Dabei haben sich ein paar Nachfragen ergeben. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir dabei weiterhelfen könnten. Ihre Antwort oder Teile davon würden wir gegebenenfalls in unseren Mediensteckbrief aufnehmen.

1) Bei meiner Untersuchung von Mediagnose.de konnte ich keine Informationen über den Umgang mit Korrekturen finden. Gibt es einen internen Leitfaden? Könnten Sie mir einige Beispiele für veröffentlichte inhaltliche Korrekturen nennen?

2) In unserer Analyse fanden wir, dass auf Mediagnose.de einige falsche oder unbegründete Behauptungen in Artikeln veröffentlicht wurden. Ich schicke Ihnen dazu ein paar Beispiele und bitte Sie um Ihre Stellungnahme.

  1. https://www.mediagnose.de/2021/01/17/die-grippe-ist-weg-wo-ist-sie-nur/
  2. https://www.mediagnose.de/2021/07/17/hygienefaschismus-pur-dr-peter-heinz-haette-gut-ins/
  3. https://www.mediagnose.de/2021/07/20/manfreds-kolumne-impfen-eugenik/

Weitere Informationen über NewsGuard finden Sie unter www.newsguardtech.com/de, ebenso wie unseren vollständigen Kriterienkatalog und Eigentumsinformationen. Unter anderem haben Deutschlandfunk, Süddeutsche Zeitung und Neue Zürcher Zeitung über unser Projekt berichtet. Die Beiträge finden Sie in unseren Medienberichten.

Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung.

Mit freundlichen Grüßen

Elena Bernard

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Elena Bernard

Contributing Analyst, Germany

NewsGuard Technologies

Facebook /newsguardtech.com/de/

elena.bernard@newsguardtech.com

Manfreds Kolumne aktuell: Demokratiefestigung – Step-by-Step

Demokratie …

… ist eng mit dem Prinzip der Volkssouveränität verbunden:

Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Die einfachste Umschreibung für den Begriff Demokratie heißt „Volksherrschaft“ und leitet sich aus dem Griechischen ab. Der ehemalige US-Präsident Abraham Lincoln erklärte Demokratie mit dem Ausspruch: „Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.“

Falls wir bisher geglaubt haben, dass wir seit dem 23. Mai 1949 mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes in einer Demokratie leben, muss sich heute belehren lassen, dass dem leider nicht so ist.

Diese Einsicht haben wir der großartigen Ampel zu verdanken, denn  wir  werden aufgeklärt, dass die Tücke im Detail steckt. Wir müssen umlernen! Erst jetzt mit der Ampelherrschaft wird deutlich, dass Demokratie nicht unbedingt auch Demokratie sein muss, denn überall lauern die Gefahren des Demokratiesturzes.

Insofern braucht es Schutz, Schutz vor allen antidemokratischen Kräften. Wir erinnern uns noch schmerzhaft an die Erstürmung des Reichtags am 29. August 2020. Coronaleugner und andere antidemokratische Gruppierungen wie Nazis und Reichsbürger hätten es fast geschafft, den Reichstag zu stürmen. Drei heldenhafte Polizisten haben die Demokratie mehr oder weniger im Alleingang gerettet und die Erstürmung unterbunden. Nach über zwei Jahren sind die Ermittlungen noch nicht ganz abgeschlossen, doch immerhin kam es zu drei Verurteilungen. Allein daran läßt sich schon erkennen, wie anfällig Demokratie ist.

Es ist absolut nachzuvollziehbar, dass die Ampel Barrikaden errichtet, um den demokratischen Rechtsstaat zu erhalten. Verantwortlich sind hier in der Hauptsache zwei Ministerien, das des Inneren und das der Justiz. Und wir haben so richtig Glück gehabt, dass diese Ministerien von erlauchten Köpfen besetzt sind. Unsere Innenministerin, Frau Faeser, die Tag und Nacht im rastlosen Einsatz als unsere Retterin der Demokratie bezeichnet werden muss, ist überdurchschnittlich darin begabt, mit stilvollen Mitteln den notwendigen Schutz zu aktivieren.

Richtig großartig war, dass man sich allen antidemokratischen Kräften widersetzt und den Tatbestand der verfassungsrelevanten „Delegitimierung des Staates“ geschaffen hat. Mit diesem Werkzeug hat man einen Straftatbestand geschaffen, der letztlich immer dazu geeignet ist, Demokratiefeinde in die Schranken zu verweisen, indem ihre Taten nicht nur wider Moral und Haltung stehen, sondern auch dem Strafrecht unterliegen. Dieses großartige Werkzeug verdient, dass man ihm den nötigen Respekt zollt. Es versteht sich von selbst, dass man da allen antidemokratischen Kräften, wie Coronaleugnern, AfD-Mitgliedern und Wähler, Rassisten, Sexisten, Gender-Feinde, Nazis und vielen anderen mit (rechts-) staatlichen Mitteln begegnet, ihnen den Status eines „Antidemokraten“ zuweist und sie am besten erkennungsdienstlich behandelt.

Diese Mittel sind vergleichbar mit der Rasterfahndung. Alle Auffälligen werden registriert und vom Verfassungsschutz in besonderer und richtiger Weise beobachtet. Neben den schon erwähnten antidemokratischen Gruppierungen gibt es zusätzlich auch noch in den Reihen der Staatsdiener ungehörigerweise „schwarze Schafe“, die sich den Reichsbürgern angeschlosen haben. Wieder muss man Frau Faeser loben, dass sie folgerichtig die Beweisumkehr bei der Beamtenschaft einführt. Jetzt reicht es, dass Verdachtsmomente bei der Beamtenschaft gemeldet werden, um entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Kann der oder die Beamtin ihre Unschuld nicht nachweisen, sind sie im Sinne der Anklage schuldig.

SO (mit) ´GEHEN` DEMOKRATIE UND RECHTSSTAATLICHKEIT!

Der Staat muss immer in der Lage sein, seine Gegner in die Schranken zu weisen, um damit die wahre Demokratie, sprich die Ordnung, für alle wahren Demokratiewilligen (flappsig ´Schäfchen`) zu erhalten.
Das geplante Demokratieförderungsgesetz unterstützt diesen großartigen,  eingeschlagenen Weg mit dem Motto:

Wir müssen uns besser gegen extremistische, rassistische und antisemitische Angriffe wappnen, wir müssen unsere Demokratie widerstandsfähiger machen.“ Deshalb wurde der Entwurf des neuen „Demokratiefördergesetzes“ am Mittwoch auf den Weg gebracht.

FAZIT

Jetzt endlich sollten wir begriffen haben, dass bei der ´Demokratie` nachjustiert werden muss. Es langt nicht Regeln und Grundrechte zu formulieren, denn die Demokratiefeinde sind überall und andauernd unterwegs. Insofern braucht es Schutz vor dem BÖSEN! Wie schon anfangs vorgetragen, bedeutet Demokratie: Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk!

Wer bestreitet, dass es im besten Deutschland, was es je gab, demokratisch zugeht, hat offensichtlich nichts begriffen. Merke: Auch Minister oder Ministerrinnen entstammen dem Volk, sind das Volk und regieren für das Volk, oder etwa nicht?

WELTplus & Fücks & Alternative Medien aktuell: Keinerlei Inhalt – Keinerlei Argumente

Ralf Fücks ist ein dogmatischer Altlinker*, …

der heute, alldieweil die Grünen – seit 1982 ist er dort dabei – Regierungspartei sind, am Ziel seiner kommunistischen (Alb-) Träume wähnt, lässt selbstverständlich kein gutes Haar an den sogenannten alternativen Medien und an der AfD und auch der Linken, die eine Sahra Wagenknecht in ihren Reihen hat. Genauso so selbstverständlich hat er keinerlei inhaltlichen Argumente. Da bleibt nur die Verleumdung, die Diskriminierung, ja, es ist fast schon Hetze gegen die Stimmen, die sich nicht im rotlackierten grünen Mainstream bewegen. Es ist der WELT zu verdanken, dass der entlarvende Unfug abgedruckt wurde.

Am 24. November veröffentlichte die WELT einen Artikel [PDF**] mit dem Titel „Wenn der Aktivismus zur Bekämpfung politischer Gegner staatlich subventioniert wird“. Der Text rührt alles Mögliche und Unmögliche in einen Topf, um den behaupteten Angriff auf die Meinungsfreiheit durch „grüne Seilschaften“ zu belegen.

Folgt man dem Verfasser, wird mit Ausgrenzung und Stigmatisierung bestraft, wer die staatliche Corona-Politik kritisiert, Zweifel an der Ukraine-Politik hegt, die Deindustrialisierung Deutschlands als Folge der Energiewende beklagt oder der „Wahnidee einer Selbstzerstörung der Menschheit“ durch den Klimawandel widerspricht.

Hinter allem Übel steckt ein mit Staatsgeldern aufgepäppeltes Netzwerk von „Klimaschützern, Nichtregierungsorganisationen und assoziierten Medienschaffenden, das vor allem einen Zweck hat: die politische Macht der Grünen zu befördern“.

So viel verschwörungstheoretisches Geraune grenzt zwar an Satire, hat aber Methode.

Hauptziel der aufgeschäumten Attacke war das „Zentrum Liberale Moderne“ (LibMod). Originell ist das nicht – der Autor kocht nur die Suppe wieder auf, die seit Wochen aus dem Umfeld der „alternativen Medien“, der AfD und der Linkspartei gegen das LibMod angerührt wird. Stein des Anstoßes sind vor allem unsere entschiedene Haltung gegen den russischen Angriffskrieg sowie das Projekt „Gegenmedien als Radikalisierungsmaschine“, das von der Bundesregierung sowie der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert wird.

Das Projekt wirft ein Licht auf die Schattenwelt der Internetplattformen, die sich als Alternative zu den verachteten „Systemmedien“ verstehen. Ihre Videos und Artikel werden hunderttausendfach auf YouTube, Telegram oder Facebook aufgerufen; gemeinsam erreichen sie ein Millionenpublikum.

Trotz ihrer erheblichen Reichweite operieren diese „Alternativmedien“ weitgehend außerhalb der Wahrnehmung demokratischer Politik und bürgerlicher Öffentlichkeit. Sie bilden eine eigene Welt mit untereinander vernetzten und sich gegenseitig befeuernden Akteuren. Das Projekt „Gegenmedien“ beleuchtet die Themen, Botschaften, Arbeitsweisen und Netzwerke dieser „alternativen Öffentlichkeit“.

Spiel mit antisemitischen Stereotypen

Im Aufstieg der „Alternativmedien“ spiegelt sich die strukturelle Veränderung der politischen Öffentlichkeit. Internetplattformen, die keinerlei journalistischen Qualitätsstandards unterliegen, haben ein wachsendes Gewicht in der politischen Meinungsbildung. Für Millionen von Menschen sind „alternative Medien“ mittlerweile die primäre oder sogar einzige Informationsquelle. Sie wirken weit in die gesellschaftliche Mitte und schüren das Misstrauen in die liberale Demokratie.

[…]

Quelle Zitat & kompletten Artikel plus PDF**

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*Fücks war in den 1970er Jahren ein führendes Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW), einer maoistischen K-Gruppe, und danach in den Komitees für Demokratie und Sozialismus aktiv.

**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Debattenkultur, Deutschland“  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.

Corona & Maßnahmen & Grundrechtseinschränkungen aktuell: Der „Coronismus“

Mathematikdidaktiker Dr. Wolfram Meyerhöfer …

… am 29.11.2022 im Kontrafunk über die Entwicklung von einer Corona-Politik zu einem ideologischen „Coronismus“ und was das für die Bürger in Zukunft bedeutet.

Quelle