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Die Urheberrrechtsreform ist der dritte Schlag nach Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Datenschutzgrundverordnung, um missliebige Meinungen zu blockieren und das Internet zu einem Raum umzubauen, in dem möglichst nur noch gefällige Positionen vertreten werden können.
Gefällig sind Positionen, die ich im Politikblog MEDIAGNOSE verbreite, ganz sicher nicht. Als Grundlage werden öffentlich zugängliche Informationen aus allen möglichen Medien zur Meinungsbildung herangezogen und als Beleg/Hintergrund für meine Meinung sowie als Beleg/Hintergrund für meine Kritik verwendet.
Nun will Berlin über den Umweg nach Brüssel erneut regulieren, verbieten, löschen. Die innovative Idee dieses Mal: Man nimmt ein gefährliches, in der Praxis gescheitertes Gesetz aus Deutschland von 2013; man belegt es mit drakonischen Strafen; und zu guter Letzt führt man es in ganz Europa ein. Wir sprechen von der geplanten Urheberrechts-Reform. Diese Reform allerdings zielt nicht darauf ab, das Urheberrecht des zwanzigsten Jahrhunderts, das Urheberrecht einer Welt von Printmedien, ins einundzwanzigste zu übersetzen. Nein, stattdessen versucht es an der Realität vergangener Zeiten fest zu halten, und nimmt es in Kauf – ganz der infamen DSGVO gleich – freie Meinungsäußerung und wirtschaftliche Entwicklung gleichermaßen zu gefährden.
Bereits im Dezember 2017 habe ich eine ausführliche Darstellung und Begründung für meine Arbeitsweise im Politblog MEDIAGNOSE erstellt.
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Der Originalentwurf des neuen EU-Urheberrechts:Hier klicken
Rund 65% der in Deutschland lebenden wahlberechtigen Türken haben den Präsidenten wiedergewählt. So weit ist mit den Stimmen für die AfD leider nicht. Und überhaupt: 30 bis 40 % Stimmen für die AfD bei den nächsten Bundestagswahlen würde schon reichen, oder?
Spaß beiseite. Die AfD ist für unsere Menschen mit Guten Gedanken im Medien und Politik die Projektionsfläche für alles Böse. Da wundert es nicht, dass diese Partei nur im negativen Sinn vorkommt.
Nur?
Nein, ganz aktuell interviewt WELTonline Jörg Meuthen, Europaparlamentarier und AfD-Vorsitzender, ausführlich. Leider ist das Interview ausschließlich WELTplus-Abonnenten oder Tagespassinhabern zugänglich. Deshalb hier einige Zitate:
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WELT:Erleben wir gerade, dass die CSU in der Migrationspolitik an der AfD vorbeizieht?
Jörg Meuthen: Natürlich nicht. Die CSU versucht gerade, Forderungen der AfD zu übernehmen, weil sie um die absolute Mehrheit bei der bayerischen Landtagswahl fürchtet. Ich bin da völlig gelassen. Ich glaube, dass die Menschen zwischen dem Original und der Kopie unterscheiden können. Außerdem wird die CSU diese Forderungen nicht umsetzen. Es gibt keine Partei, in der der Spagat zwischen verbalen Forderungen und realisierter Politik so groß ist wie in der CSU.
[…]
WELT: Gerade sieht es nicht nach einem „Weiter so“ aus. Sollte die Kanzlerin zu keiner europäischen Lösung kommen, will Innenminister Seehofer anweisen, anderswo in der EU registrierte Asylsuchende an der Grenze zurückweisen.
Meuthen: Es wäre ja mal etwas ganz Neues, wenn Herr Seehofer geltendes Recht auch wirklich umsetzte.
WELT: Aber Sie würden das doch begrüßen?
Meuthen: Wenn er das tatsächlich durchzieht, würde ich mich nicht scheuen zu sagen: ‚Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.‘ Aber nach unserer Auffassung ist das natürlich viel zu wenig.
[…]
WELT: Das heißt, das Recht auf Asyl wäre abgeschafft.
Meuthen: Nein. Wir können weiterhin prüfen, ob Menschen zu uns kommen dürfen, die einen echten Asylgrund haben. Das sollte man aber nicht hier prüfen, sondern außerhalb der europäischen Grenzen. Wir brauchen Aufnahmezentren außerhalb der EU, in Staaten, in denen das möglich ist.
WELT: Das schlägt EU-Ratspräsident Donald Tusk vor. Bislang scheitern diese Pläne, weil es keine Länder gibt, die dazu bereit wären.
Meuthen: Dann muss eben der Druck erhöht werden. Man muss hier mit Anreizen arbeiten, mit positiven wie negativen.
[…]
WELT: Wie hochkomplex die Materie für die AfD ist, sieht man an den inzwischen mindestens vier verschiedenen Rentenkonzepten, die Mitglieder der Partei vorgelegt haben. Sie reichen von Vorstellungen, die man als neoliberal bezeichnen könnte bis zu Ideen, die eher sozialpaternalistisch sind.
Meuthen: Da sehen Sie mal, wie kreativ wir sind.
WELT: Oder wie gespalten. Ihnen als Wirtschaftsliberaler muss doch das kalte Grausen kommen, wenn Sie die Rentenpläne des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke und des Bundestagsabgeordneten Jürgen Pohl lesen.
Meuthen: Es ist doch ein Glück, dass wir unterschiedliche Positionen haben, um die wir ringen. In der Tat bin ich kein großer Freund des paternalistischen Wohlfahrtsstaats, der eine Rundumversorgung für jeden anbietet. Aber im Ziel wollen wir in der Sozialpolitik alle das Gleiche: Wir wollen eine Versorgung der sozial Hilfsbedürftigen, und zwar in dem Maße, wie sie sich selbst zu versorgen nicht imstande sind.
[…]
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Soviel aus dem Interview. Ist natürlich alles rechtsextrem und nahe am Nazismus, oder?
Zum Schluss noch ein Leserkommentar (Rechtschreibfehler wurden von MEDIAGNOSE korrigiert!) zur Gesprächsatmosphäre:
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Da prügelt ein junger Mann – Syrer – mit einem Gürtel auf einen Israeli mit Kippa ein. Für ihn ist der Fall klar. Ein Jude muss das bekommen, was er braucht. Schlaäge und Beschimpfungen. Mindestens.
Es spielt für den Sachverhalt keine Rolle, dass es sich bei dem Kippaträger um einen arabischen Israeli, einen Nichtjuden handelt. Das konnte der Angreifer nicht wissen. Für den war „alles klar“.
Das Amtsgericht Tiergarten verhängte einen Arrest von vier Wochen nach Jugendstrafrecht; der Arrest gilt wegen der Untersuchungshaft als verbüßt. Zudem wird S. für ein Jahr unter Erziehungsaufsicht gestellt. Dazu kommt ein verpflichtender Besuch im Haus der Wannsee-Konferenz. In der Villa am Berliner Wannsee hatten die Nazis die systematische Vernichtung der Juden abgesprochen.
Nun stelle man sich vor, es wäre keine Syrer gewesen, der den Mann angegriffen h, sondern eine „Glatze mit Springerstiefeln und Bomberjacke“.
Da wären in Helldeutschland aber zusätzlich die extra hellen Notscheinwerfer angegangen. Die Strafe für „die Glatze“wäre ganz sicher die Höchststrafe. Gleichzeitig würde überlegt, ob diese nicht per Gesetz angehoben werden werden sollte: Wehret den Anfängen!
Sie stellt dabei weniger Sachfragen in den Vordergrund, sondern meint, Markus Söder wegen seines Sprachgebrauchs stellen zu müssen. Was erbärmlich ist und grandios schief geht.
Lernt Frau Hayali hinzu?
Nein, sie reitet auf der „Sprache“ herum. Immer wieder. Markus Söder bleibt äußerlich ruhig. Innerlich fragt er sich allerdings, warum er für solch´ einen Schwachsinn so früh aufgestanden ist.
Was auch immer einige FDP-Protagonisten so im Kopf bzw. nicht im Kopf haben:
Die einzige einzige Oppositionspartei, die diesen Namen verdient ist die AfD!
Dass diese Partei und ihr Agieren im Bundestag faktisch totgeschwiegen wird, ist ein Beleg für die Korruptheit, die in unseren Mainstreammedien vorherrscht.
Würde angemessen berichtet, würden die Umfragewerte für die AfD durch die Decke gehen.
Deshalb lässt man es. Was den Vorteil hat, dass der Partei der Erfolg nicht über den Kopf schießt. So ist moderates Wachstum angesagt.
Hier die aktuelle Rede von Dr. Gottfried Curio, dem hochinelligenten Feingeist der AfD, der in der Sache allerdings knallhart die Finger in die Wunde „Flüchtlingspolitik“bohrt:
Alle Reden zur Aktuellen Stunde zum Masterplan der CSU:
Zweiter Redner der Afd neben Dr. Curio: Lars Herrmann ab Minute 45:48
Wie ich bereits mehrfach geschrieben und belegt habe, sehe ich persönlich hierfür keinerlei Veranlassung. Deshalb suche ich immer wieder nach Aspekten, die solch´ eine Beobachtung rechtfertigen würde.
Wo? In unseren Medien, der so genannten Vierten Gewalt, die uns, die Bürger, den Staat und die Gesellschaft vor Unbill schützen bzw. aufmerksam machen soll.
Die Webseite der Identären z. B. gibt eine Verfassungsfeindlichkeit nämlich schlicht und ergreifend nicht her.
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Bei meinen Recherchen zu den Reaktionen auf Gaulands „Vogelschiss“bin ich nun auf einen bemerkenswerten Artikel in der Süddeutschen gestoßen.
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Investigativ trifft sich ein Journalist mit Paul, 20 Jahre alt und Identitärer.
Zunächst jedoch eine kurze Einführung in das allgemeine Gedankengut der IB gemäß SZ:
Erstens: Provokation, um jeden Preis. Zweitens: Vermarktung im Netz, auch wenn das Video diesmal nicht aus Eigenproduktion stammte. Drittens die Ideologie dahinter: eine „ethnokulturelle Identität“ aus Herkunft, Kultur, Religion und Territorium – die in Europa nicht mehr Wert sei als andernorts, die man aber schützen müsse vor „Massenzuwanderung und Islamisierung“. Motto: Wir sind wir und die sind die. Oder: Wir haben nichts gegen Afghanen und Nigerianer – in Afghanistan und Nigeria.
Dies ähnele, so Bayerns Verfassungsschutz, einer „Blut und Boden“-Ideologie, wobei der Begriff Rasse durch ethnokulturelle Identität ersetzt sei, man erkenne „starke Nähe zum biologistischen Denken von Rechtsextremisten“. Wie im Bund beobachtet der bayerische Geheimdienst die Identitären. Und registriert, wie sie sich ausbreiten.
OK, das sind nicht die Ideen des links-grünen Mainstreams.
Aber verfassungsfeindlich? Umsturz Deutschlands? Oder gar Konzentrationslager?
Nein, da sehen Menschen mit Guten Gedanken das angeblich Böse.Böses, wo nichts Böses ist.
Paul, man bleibt beim Vornamen, ist bei der IB in München, mischt überregional mit, ist auch Burschenschaftler – bei der Danubia, deren Aktivitas, die Studenten also, ebenfalls beobachtet wird. „Wir wollen unsere Identität bewahren, die wird in Westeuropa nicht mehr wertgeschätzt“, sagt er über seinen Antrieb. „Fatal, wenn Millionen Menschen aus anderen Kulturkreisen kommen, die wiederum eine äußerst gesunde Identität haben.“
Konservativ, patriotisch – warum nicht CSU? Er lächelt
Was ist Identität? Paul spricht von Heimat und Freiheit, davon, dass es in der Schule seines Bruders kein Schweinefleisch mehr zu essen gebe. Das könnte auch ein Konservativer beklagen, wieso die Identitären? Er habe einen „patriotischen Grundkompass, schon immer“, „mit volltätowierten Glatzen“ könne er aber nichts anfangen. Wie wär’s mit der CSU? Paul lächelt, geht nicht darauf ein.
In anderen Ländern würde das alles ja „gar nicht als politische Forderung aufgefasst, sondern als Selbstverständlichkeit. Ich kann mir nicht erklären, was an uns staatsgefährdend sein soll“, sagt er. Auch gehe es um mehr als Politik, etwa Wandern, Grillen, Literaturkreise.
Nun gut, ich weiß – genau wie Paul – auch nicht, was da staatsgefährdend sein soll. Außer dass tatsächlich Millionen Menschen aus fremden Kulturkreisen nach Deutschland (ge) kommen (sind) und i. a. R. an Vieles denken, nur nicht an Integration.
Genau das aber kritisiert die Identitäre Bewegung.Und, frank und frei gesagt, ich kritisiere das ebenfalls.
Man muss davon ausgehen, dass eine große überregionale Tageszeitung wie die SZ tatsächlich Belege liefern will. Belege für die Gefährlichkeit der Identitären Bewegung. Diese Belege sehe ich nicht, weil es sie offensichtlich nicht gibt: Siehe oben.
Ich habe den Eindruck, dass die SZ die Gefahr für Deutschland durch die Identitären vor allem deshalb sieht, weil der Verfassungsschutz die Bewegung beobachtet. Statt das kritisch zu hinterfragen, nimmt sie diese Tatsache als Beleg für eine mögliche Verfassungswidrigkeit der Bewegung.
Nehmen wir die Fächer Geschichte, Sozialkunde und Deutsch. Was in 20 Jahren Geschichte ist, ist heute Politik.
Wenn die Leute in 20 Jahren auf unsere Entscheidung gucken, werden sie sagen, wie kurzsichtig waren die denn?
[…]
So antwortete unser allerBildungsministerin Karliczek auf die Frage nach einem Beispiel für die Sinnhaftigkeit von ´Fächern` in der Schule.
Das ganze Interview, welches sich selbstverständlich auch mit dem angeblichen Geschichtsrevisionismus der AfD* beschäftigt: Hier klicken
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*´Angeblich` deshalb, weil die Forderung der AfD nach einer ganzheitlichen Betrachtung und Bewertung der deutschen Geschichte korrekt ist. Gut, dass das Problem mal auf´ s Tapet gekommen ist:
Die platte Verkürzung auf die 12 Jahre des Nationalsozialismus ist dem Gegenstand ´Deutsche Geschichte` insgesamt nicht angemessen. Vor allem die Projektion der grauenhaften Taten dieser Zeit pauschal auf das gesamte deutsche Volk – welches es in diesem Zusammenhang bemerkenswerterweise auch bei unseren Menschen mit Guten Gedanken immer gibt -, die Projektion auf Generationen, die mit dieser unseligen Zeit rein gar nichts zu tun haben, außer dass sie Nachkommen der „Täter“sind, diese Projektion ist m.E. nicht zulässig und:
So wird „Schuldkult“ betrieben. Da haben Bernd Höcke und Jens Maier durchaus Recht. Auch wenn das Landgericht Dresden dem Richter Jens Maier aus Standesgründen einen Verweis erteilt.
Das bedeutet durchaus nicht, dass die Zeit des Nationalsozialismus nicht angemessen behandelt werden muss. Insbesondere in der Schule. Aber bitteschön ohne Indoktrination. Und bitteschön ohne die direkte oder indirekte Herstellung eines Bezugs zur AfD.
*ZDF-Talkerin Maybrit Illner (53) verwies darauf, dass im Jahr 2017 Politiker der AfD insgesamt zwei Mal zu Gast in ihrem Talk gewesen seien und in den ersten fünf Monaten des Jahres 2018 ein Mal. „Das verdeutlicht vielleicht, dass wir bei der Einladung von AfD-Vertretern sorgfältig und überlegt entscheiden“, teilte Illner mit. „Herr Gauland war seit seiner AfD-Mitgliedschaft zwei Mal zu Gast, zuletzt 2016. Wir sind in den letzten zwei Jahren bei keiner skandalösen Äußerung von Herrn Gauland auf die Idee gekommen, ihn einzuladen. Wir werden es auch kommenden Donnerstag nicht tun.“
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Am liebsten würde Frau Gaschke Herrn Gauland wohl den Mund verkleben, so wie es zufällig durch das Video-Startsymbol auf dem Foto geschieht. Weil:
Dieser Mensch ist gefährlich. Er weckt Geister, die er zu beherrschen meint – so ähnlich wie die Weimarer Industriekapitäne, die voller Überheblichkeit glaubten, Hitler und seinen nationalsozialistischen Pöbel im Griff zu haben.
Er braucht die „Nazi-Keule“
Und Gauland, nicht der von der AfD so gehasste „linksliberale Mainstream“, kann von der Vergangenheit nicht lassen. Er braucht die „Nazi-Keule“ (als angeblich gegen ihn und seinesgleichen gerichtetes Zensur-Instrument) derartig dringend, dass er mit immer verantwortungsloseren Äußerungen zu provozieren sucht. Damit treibt er alle Gutwilligen vor sich her, denn wir können selbst auf kalkulierten Irrsinn nicht einfach nicht reagieren.
Wenn hier jemand hasserfüllt redet, ist das Frau Gaschke, von der ich bisher eine hohe Meinung hatte. Soviel ideologische Verblendung hätte ich von der Frau nicht erwartet.
Wenn ich mir die Reden der AfD – auch von Herrn Gauland – im Bundestag anhöre, dann weiß ich gar nicht, was Frau Gaschke überhaupt meint.
Die Vogelschiss-Äußerung Gaulands kann es jedenfalls nicht sein.
Da kommt Herr Gauland drüber.Werden doch AfD-Politiker ohnehin in Talkshows des ÖrR kaum eingeladen. Es werden Zeiten kommen, da MÜSSEN sie eingeladen werden.
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