Erstausstrahlung: Sonntag, 3. September 2023, 6:05 Uhr
Norbert Bolz verfolgt in diesem Vortrag die These, dass wir in einem Zeitalter kalter Kriege leben. Kalter Krieg herrscht zwischen Männern und Frauen, zwischen Alten und Jungen. Kalter Krieg herrscht zwischen Eltern und Kinderlosen, zwischen berufstätigen Frauen und Hausfrauen. Kalter Krieg herrscht zwischen Familien und Staat. Bekanntlich ist dies auch ein Zeitalter des radikalen Individualismus, der nicht begründet werden muss und zu nichts verpflichtet. Das Thema sperrt sich gegen eine wissenschaftliche Behandlung. Denn man kann nicht „objektiv“ sein, wenn es um Fragen geht, die bis an die Wurzeln des eigenen Selbstverständnisses reichen. Es geht hier nämlich um Fragen der Identität, des Lebenssinns und des Glücks.
Bereits mit der Gründung der AfD kam es zum Vorwurf, die AfD sei nationalistisch und rechtsextrem. Mit jedem Wechsel zu einem neuen Vorsitzenden wurde die Vorzeit der Partei als gemäßigt charakterisiert, die anbrechende Zeit mit dem neuen Vorsitz sei ein weiterer Rechtsruck. Es würde immer schlimmer. Gleichzeitig kündigten die Altparteien an, die AfD inhaltlich stellen zu wollen. Was nicht mal ansatzweise umgesetzt wurde. Der Grund ist einfach. haben doch – nach meiner Schätzung – etwa 80% aller Wahlberechtigten ähnliche Ideen wie sie die AfD in ihren Programmen beschreibt. Was nicht weiter wundert. Stimmen diese Punkte doch im weitesten Sinn mit der Programmatik überein, die jeweils leicht modifiziert SPD, FDP und CDU/CSU noch Anfang der 2000-er Jahre vertrat, und die damals in Summe von um die 80% der Wähler gewählt wurden.
Den Altparteien inkl. Grünen und Linkspartei wurde schnell klar, dass unter diesen Umständen ein „Stellen“ der AfD ein Rohrkrepierer werden musste. Deshalb, vor allem deshalb wurde das Narrative des – angebliche – Rechtsextremismus der AfD immer stärker in den Vordergrund gerückt. Damit konnte ein Großteil der Menschen abgeschreckt werden. Den Führer wollte man nun – Gott sei bei uns – auf keinen Fall mehr in Deutschland haben. Dann schon lieber illegale Masseneinwanderung und Kriminalitätszuwachs sowie immer stärker werdende „Inbesitznahme“ von Innenstädten durch zugewanderte, kulturfremde Menschen. Das Narrativ rechtsextreme AfD funktioniert immer noch. Doch immer mehr Menschen merken eingedenk der immer weniger tragbaren Zustände in Deutschland ob der unkontrollierten Migration, der unsäglichen Energiewende, aber auch wegen des Genderns u.v.m., dass die Politik der „Guten“ für weite Teile der Bevölkerung alles andere als gut ist. Immer mehr Menschen beschäftigen sich mit dem Programm der AfD. Immer mehr Menschen erkennen, dass das Narrativ „AfD = rechtsextrem“ schlichter Unfug ist. Da hilft es auch nicht, dass der Deutsche Verfassungsschutz eine abenteuerliches Konstrukt als ´Hilfe` zwecks „Niederhaltung der AfD“ zur Verfügung stellt. Vereinfacht: Da die AfD die Menschen, die in Deutschland als deutsches Volk ihre Heimat haben, in den Vordergrund ihres Programms stellt, wird eine allgemeine Menschenfeindlichkeit konstruiert, denn die neu hinzugekommenen Menschen, fühlten sich ausgegrenzt und in ihrer Menschenwürde verletzt. Das wiederum verstößt gegen Artikel 1 des Grundgesetzes. Damit sei die AfD verfassungsfeindlich und – ja nee is klaa! – rechtsextrem, zumindest ein rechtsextremer Verdachtsfall. …
… Zwar fabulieren Politiker der Altparteien von „Brandmauern„. Das allerdings wird den Aufstieg der AfDnicht verhindern. Im Gegenteil. Immer mehr Wahlberechtigte durchschauen die ´linken`, die bösartigen Verhinderungsmanöver der Altparteien, die auf der anderen Seite für jeden sichtbar, im besten Sinn des Wortes offensichtlich Deutschlands Wirtschaft, die deutsche Gesellschaft an/in den Abgrund führen.
Heribert Prantl: einer der wichtigsten links-liberalen Journalisten Deutschlands. Im Gespräch mit Roland Tichy fordert er eine Enquete-Kommission, die die Corona-Zeit aufarbeiten soll. „Mir geht es um die Grundrechte“, sagt er.
Heribert Prantl ist einer der prominentesten Journalisten Deutschlands und sticht mit Positionen, die oft Kontroversen auslösen, aus der Menge hervor. Prantl ist Jurist, war als Staatsanwalt und Richter tätig und betätigt sich auch in der Rechtswissenschaft: Sein Schaffen dreht sich immer wieder um das Grundgesetz und die Beziehung der Bürger dazu. Dem Grundgesetz gilt seine „große Liebe“. Doch diese Liebe wurde in der Corona-Zeit auf die Probe gestellt.
In der Corona-Krise seien Politik, aber auch das Bundesverfassungsgericht zu leichtfertig mit dem Grundgesetz umgegangen. Er fordert eine Enquete-Kommission, die die Notfallgesetzgebung der Coronazeit aufarbeitet. „Not kennt kein Gebot“, weist er harsch zurück: Gerade in der Not sei das Grundgesetz als Maßstab und Schutzrecht des Bürgers gefragt.
Der absolute Lebensschutz kann nicht alles rechtfertigen: „Es geht darum, wie ich Leben mit Sinn und Verstand verteidige“, so Prantl. Auch Olaf Scholz kritisiert er hart: „Die roten Linien zieht unser Grundgesetz“, und weist damit Scholz’ Aussage, es könne keine „roten Linien“ mehr in der Pandemiebekämpfung geben, zurück. Dass Menschen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen auch mit illegalen Mitteln gewehrt haben, zum Beispiel indem sie Impfpässe fälschten, hart bestraft werden, sieht er kritisch. „Der Mensch kommt im Recht zu kurz“, findet er, denn die Gesetze, die auf Basis des Grundgesetzes formuliert sind, sind zunehmend schlecht gemacht.
Insgesamt fürchtet er ein unerbittliches gesellschaftliches Klima. „Man muss sich bewusst sein, dass auch der andere Recht haben kann“ – ein rabiates Vorgehen gegen Kritiker verbittet er sich also.
Das ist der rigorose Verfechter grundgesetzlicher Freiheiten. Im Gespräch mit Roland Tichy zeigt sich aber auch die andere Seite des Heribert Prantl.
So fordert er ein Verbot der AfD. Das ist ein Vorgehen, das für ihn vom Grundgesetz gedeckt sei. Auch eine Aberkennung der Grundrechte für Menschen, die gegen die Demokratie agitieren, zum Beispiel indem ihre Pressefreiheit beschnitten wird, findet er unter bestimmten Umständen angemessen. Dazu gehören auch Parteiverbote.
So relativiert er seine Aussage, „Es ist nicht die probate Art, Grundrechte klein zu machen“. Trotzdem sei das Verbot das letzte Mittel. Die AfD solle bekämpft werden, indem die Bürger aufgeklärt werden. Er selber ist mit vielen Parteien unzufrieden, schlägt aber vor, wenn man keine andere Partei wählen kann: Dann soll der Wähler seinen Stimmzettel lieber ungültig machen.
Ich finde das nicht in Ordnung und habe diesen Kommentar geschrieben:
Es macht schon einen Unterschied, ob man Spielzeugpanzer bastelt oder das Großtrauma der deutschen und jüdischen Geschichte, die systematische Ermordung von sechs Millionen Juden als Vehikel für irgendwelche „Späße“ verwendet. Da hört der Spaß auf, das müssen auch jugendlich Halbstarke wissen. Das ist kein „Blödsinn“, keine Jugendsünde, das ist unverzeihlich. Zumindest für einen bayerischen, stellvertretenden Ministerpräsidenten.
… wird kein AfD-Politiker ins Rathaus einziehen. Überraschend deutlich gewann der parteilose Kandidat Robert Nitz mit rund 68 Prozent der Stimmen die Bürgermeisterwahl. Er setzte sich gegen den AfD-Politiker Falk Janke durch. Der 60-Jährige kam auf etwa 31 Prozent. Nitz wurde von einem breiten Parteienbündnis – von der Linkspartei bis zur CDU – unterstützt. …
Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel*
Das ´breite Bündnis` spiegelt mit 69% die Zustimmung zu den Altparteien. 31% aber sind für die AfD. Das ist aktuell nach meiner Meinung, das, was die AfD erreichen kann. Auch im Bund.
Ex-Bild-Chef Julian Reichelt baut sich derweil ein recht-alternatives Medienimperium auf und strebt einen rechten Kulturkampf nach amerikanischem Vorbild an. Offenbar finanziert von einem konservativen Milliardär.
Nach Vorwürfen des Machtmissbrauchs gegen den ehemaligen Bild-Chef Julian Reichelt, einem Compliance-Verfahren und einem vernichtenden Artikel in der New York Times, trennte sich der Springer-Verlag von seinem wohl prominentesten Mitarbeiter. Die Beeinflussung der Öffentlichkeit will Reichelt aber nicht aufgeben. Er hat ein neues Zuhause auf YouTube gefunden.
Beinahe täglich veröffentlicht er auf seinem Kanal „Achtung, Reichelt!“ seit April 2022 Videos. Oft geht es gegen die Grünen, gegen die Bundesregierung, gegen Migranten und gegen Geflüchtete. Ähnlich wie schon in der Bild-Zeitung. In einer Eigenbeschreibung heißt es auf YouTube: „Wir sind der schärfste Widersacher von Spin, erdrückenden Narrativen, Ideologien, Bigotterie und Scheinheiligkeit in der Politik.“ Unter den am meisten geklickten Videos finden sich Titel wie: „Grüne Nichtskönner Lang, Nouripour & Co.: Die faulsten Deutschen regieren das Land der Fleißigen!“ und „Energiekrise: Darum sollen Deutsche jetzt im Müll wühlen // Grüne wollen Bananen-Stasi“. Nicht nur die Titel klingen wie plumpe populistische Hetze, auch die Inhalte sind dementsprechend. Das Wachstum, Stand April: 335.000 Abonnenten, und die Klickzahlen, insgesamt über 72 Millionen Aufrufe, sind beachtlich. Mit Journalismus hat das jedoch nichts mehr zu tun.
Reichelts Vorbild: Tucker Carlson und Fox News
„Achtung, Reichelt!“ ist dabei nicht innovativ, sondern stark am rechtspopulistischen Meinungsjournalismus des amerikanischen Nachrichtensenders Fox News angelehnt, analysierten jüngst Kollegen der Amadeu Antonio Stiftung auf Belltower.News.
Selbstverständlich kommt es nur zu den den üblichen Behauptungen ohne irgendwelche Belege. Aber böse ist das Ganze. Und Rechts … und überhaupt.
Insgesamt ist der Bericht eine feine Zusammenfassung dessen, was Julian Reichelt aufbaut, was er denkt und tut.
Alles ganz legal, offen und von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Und – meine Meinung – Sehr gut!
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Der Knaller
Jan Fleischhauer spricht bei „Schuler! Fragen, was ist“ über knall-linke Politmagazine der Öffentlichen und die Grünen als Comedy-Gold
Weltfremdheit ist der Grund dafür, dass die Grünen oft danebenliegen, sagt der Kolumnist.
Im Kern ist der Streit um die Klima-Kleber eine neue Form von „Klassenkampf“ zwischen Arbeiterklasse im Auto und wohlhabenden Zöglingen aus gutem Hause.
Den entscheidenden Programmpunkt für die steigenden Werte der AfD sieht Fleischhauer im Verhältnis zu Russland.
Ampel-Zeiten sind goldene Zeiten für Kolumnisten wie Jan Fleischhauer (Focus). „Die Partei, die verlässlich Comedy-Gold liefert, das sind natürlich schon die Grünen. Da findet man eben alles so in Reinkultur, auch diesen ganzen linken Irrsinn“, sagt er im Gespräch bei „Schuler! Fragen, was ist“. Fleischhauer, der in seinem Bestseller „Unter Linken“ die eigene Herkunft aus einem links-alternativen Elternhaus beschreibt, macht da eine klare Unterscheidung zur SPD. „Der Sozialdemokrat ist im Prinzip zu vernünftig, außer natürlich diese jungen Truppen, die dann bei den Jusos rumspringen.“
