Kategorie: Linksextremismus

Bundestag 31.1.2023 & Haushaltsdebatte 2024 & Ampeltod aktuell: Kanzler Scholz & der Ampel steht das Wasser bis zum Hals // Frau Baerbock sollte ihr Amt zur Verfügung stellen

Bellende Hunde beißen nicht.

Da braucht sich die AfD keine Sorgen zu machen. Von allen Alt-Fraktionen wurde die Partei beschimpft, diskreditiert und diffamiert. Sachliches kam nicht zur Sprache. Nichts Neues also.

Zu Beginn Friedrich Merz (CDU/CSU), der eine gute Rede hielt. Bis zu dem Punkt, wo er meinte, gegen die AfD hetzen zu müssen.

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Danach war Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dran. Seine Rede machte auf mich zunächst einen – meine Meinung – lümmelhaften Eindruck. An der AfD ließ er kein gutes Haar. An der CDU/CSU, an Friedrich Merz auch nicht. Olaf Scholz schlug verbal um sich, wie wir ihn gar nicht kennen. Er merkt, dass Schluss mit lustig ist und besitzt nur noch eines: Beißreflexe. Olafs Zeit ist bald zu Ende. Man spürt es.

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Dann kam Dr. Alice Weidel (AfD) an die Reihe. Ihre Rede „saß“. Wie immer!

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Tino Chrupalla (AfD) festigte mit seiner Rede das starke Bild der einzigen Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, der AfD.

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Erwin Renner (AfD) unterstrich und hob mit seinen Ausführungen den Wahnsinn des Unterfangens Energiewende hervor.

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Dr. Gottfried Curio (AfD) erklärt mit seiner geschliffenen Rhetorik den vielen bildungsarmen Mitgliedern  in den Regierungsfraktionen, das „rechts“ und „links“ in einer Demokratie gleichberechtigt nebeneinander stehen. Sehr gut passt in diesen Zusammenhang, dass sich Björn Höcke (AfD-Thüringen) erst neulich neben Anderem zur „Parlamentarischen Demokratie“ geäußert hat.

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Als Beipiel für die ideologische Verblendung plus Freigiebigkeit plus Denunziationsideen plus, plus plus, alles in einem Topf – Hauptsache gegen die AfD, die Neue Rechte, unten die Rede der SPD-Abgeordneten Dr. Wiebke Esdar …

… plus Kurzintervention des AfD-Abgeordneten Karsten Hilse bezogen auf die Rede von Frau Dr. Esdar.

… plus Antwort von Frau Dr. Esdar, die darin, trotzdem sie es als Historikerin besser wissen müsste, massiv und vollkommen unsachlich-lügend  gegen die AfD hetzt. 

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Die Programmatik der AfD

Europawahlprogramm & Grundsatzprogramm

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Quelle aller Videos oben, aller übrigen Reden, aller Dokumente des TOPs sowie des folgenden Artikels der Bundestagsverwaltung

Merz an Scholz: Wir sind in allen Fragen vollkommen anderer Meinung

Der Höhepunkt der Haushaltswoche hat am Mittwoch, 31. Januar 2024, unter dem Eindruck der Gedenkstunde zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus begonnen. Am Vormittag hatten die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi und der Sportjournalist Marcel Reif im Bundestag gesprochen. „Es fällt schwer, nach dieser Gedenkstunde ganz einfach zur Tagesordnung überzugehen“, sagte Friedrich Merz, als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion erster Redner zum Tagesordnungspunkt des Kanzler-Etats, der traditionell zu einer Generaldebatte zwischen Regierung und Opposition genutzt wird. 

Merz erinnerte ferner an die Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in der Vorwoche anlässlich des Staatsaktes für den verstorbenen ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble. „Eine wirklich große Rede“, sagte Merz. Deutschland und Frankreich müssten neue Initiativen starten, um Europa auf eine veränderte Welt vorzubereiten, etwa eine mögliche abermalige Präsidentschaft von Donald Trump in den USA. 

Merz: Europas Unternehmen stärken

Insbesondere mahnte Merz eine Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungsindustrie an und nannte das Beispiel Airbus als Vorbild. Der Oppositionsführer sprach sich ferner dafür aus, das europäische Kartellrecht zu ändern. Europas Unternehmen müssten auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig werden.

Voraussetzung dafür sei, dass Deutschland seine Wachstumsschwäche überwinde. Damit leitete Merz über zu Generalkritik an der Regierung: „Wir sind in allen wesentlichen Fragen vollkommen anderer Meinung als Sie, und zwar im Grundsatz“, sagte er in Richtung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Deshalb habe seine Fraktion auch keine Änderungsanträge zum Bundeshaushalt 2024 eingereicht.

[Bild Scholz] 

Scholz: Müssen Populismus stoppen

Auch der Bundeskanzler selbst begann seine Erklärung mit Eindrücken aus der Gedenkstunde. „Wer schweigt, macht sich mitschuldig.“ Diese Mahnung habe Eva Szepesi am Morgen den Zuhörern mitgegeben. Scholz sagte weiter mit Blick auf die Enthüllungen über Pläne von Rechtsextremen, Menschen mit Migrationshintergrund unabhängig von ihrer deutschen Staatsangehörigkeit aus Deutschland zu vertreiben: „Deshalb bin ich so froh, dass so viele Menschen in Deutschland demonstrieren.“ 

In den USA erfahre „rechter Populismus“ derzeit sehr viel Unterstützung. In Großbritannien habe dieser „ein ökonomisches Unglück mit dem Brexit“ hervorgerufen. „Wir haben in Deutschland die Aufgabe, dass wir diesen Trend stoppen, und zwar gemeinsam“, rief Scholz.

„Ampel hat in der Migrationspolitik geliefert“

Als Replik auf die Rede von Friedrich Merz kündigte Scholz ein Treffen mit Frankreichs Präsident Macron an. Ziel sei es, die Europäische Union zu stärken. Er wies ferner darauf hin, dass Deutschland den höchsten Beschäftigungsstand in seiner Geschichte habe. „Diese Regierung hat die Weichen gestellt“, sagte Scholz und verwies auf das Fachkräfteeinwanderungsgesetzt, die neuen Regeln zur Staatsbürgerschaft, die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns und Steuersenkungen, die seine Regierungskoalition vorgenommen habe. 

Auch in der Migrationspolitik habe die Ampel-Regierung geliefert, sagte Scholz. Merz hatte Scholz zuvor vorgeworfen, den Deutschlandpakt für die Migration gekündigt zu haben. Scholz wies dies zurück und verwies auf die Beschlüsse mit den Ministerpräsidenten der 16 Länder, die umgesetzt seien, wie auch den Medien zu entnehmen sei. „Der Oppositionsführer liest offenbar nicht mal Zeitung“, machte sich der Kanzler lustig. 

AfD fordert Grenzschließungen

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel thematisierte in ihrer Rede die Recherchen der Correctiv-Redaktion über ein Treffen von Rechtsextremen und bezeichnete diese als „Spürstasi mit unglaublichen Lügen“. Sie sprach von einer „Verleumdungskampagne“. Der Ampel-Koalition warf sie vor, Energie künstlich zu verteuern und kritisierte eine „Verbotspolitik“. Sie sei das „größte Standortrisiko für Deutschland“. Für die gegenwärtige Rezession trage „allein diese unfähige Regierung die Verantwortung“. Die Regierung kaufe neue Hubschrauber und Autoflotten und gebe 800 Millionen Euro für ein „Protzkanzleramt“ aus, kritisierte Weidel. 

Sie forderte die Schließung der Grenzen und die Rückführung von ausreisepflichtigen Ausländern. „Das ist die Herrschaft des Rechts“, sagte Weidel. Ausländischen Staatsbürgern solle das Bürgergeld gestrichen werden. Weidel weiter: „Diese Regierung hasst Deutschland. Machen Sie den Weg frei für Neuwahlen.“

Grüne in Richtung AfD: Sie sind keine Demokraten

Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen) reagierte auf Weidels Rede: „Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass Menschen zurecht auf die Straße gehen, und sagen, wir haben etwas zu verteidigen, nämlich nichts weniger als unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat, dann die Rede von Alice Weidel.“ Diese habe in ihrer zehnminütigen Rede demokratische Institutionen verächtlich gemacht. 

„Sie sind demokratisch gewählt, aber sie sind keine Demokraten, diese AfD-Abgeordneten“, sagte Haßelmann und erinnerte ebenfalls an die Gedenkstunde am Vormittag: „Nach einer so würdigen Gedenkstunde, wo Eva Szepesi uns aufgefordert hat, wissen wir, was unsere Aufgabe ist, nämlich unsere Demokratie zu verteidigen, mit allen Mitteln.“  

FDP: Wir räumen jetzt auf

Auch Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Fraktion, zeigte sich erfreut über die großen Proteste gegen die AfD. Er selbst sei in Bremen auf einer Demonstration gewesen. „Dort habe ich die breite bürgerliche Mitte unsere Gesellschaft angetroffen“, sagt Dürr und ergänzte: „Dass die AfD hier heute in einem demokratischen Parlament sitzt und von Remigration spricht, ist geschichtsvergessen und gruselig.“ 

Die Politik der Ampel lobte Dürr und verwies auf eine 50 Prozent höhere Investitionsquote im Vergleich zum letzten Vor-Corona-Haushalt 2019, den noch die schwarz-rote Koalition zu verantworten hatte. Dieser sei auch „eine Antwort auf die katastrophale Verkehrspolitik von Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer. Das räumen wir jetzt auf.“ Die Union forderte er auf, dem Wachstumschancengesetz im Bundesrat zuzustimmen. 

SPD spricht sich für Kindergelderhöhung aus

Dr. Rolf Mützenich (SPD) wies darauf hin, dass die Abgeordneten des Bundestags im parlamentarischen Verfahren noch Änderungen am Bundeshaushalt vorgenommen hätten. „Deshalb können wir diesem Haushalt guten Gewissens zustimmen“, erklärte Mützenich. 

Die AfD-Fraktion kritisierte er dafür, dass diese dafür sei, Agrarsubventionen abzuschaffen. Mützenich ging auch auf einen Konflikt innerhalb der Ampel-Koalition ein und sprach sich dafür aus, das Kindergeld zu erhöhen. Derzeit sei nur geplant, die Steuerfreibeträge für Kinder zu erhöhen.

3,87 Milliarden Euro für das Kanzleramt

Den Einzelplan 04 des Haushaltsgesetzes 2024 (20/7800, 20/7802) nahm der Bundestag in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung (20/8604, 20/8661) in namentlicher Abstimmung an. Mit Ja votierten 386 Abgeordnete, mit Nein stimmten 293 Parlamentarier. Der Einzelplan 22 des Unabhängigen Kontrollrats (20/8661, 20/8662) wurde mit den Stimmen aller im Bundestag vertretenen Fraktionen gebilligt.

Der Etat des Kanzleramtes sieht 2024 Ausgaben von 3,87 Milliarden Euro vor gegenüber 3,9 Milliarden Euro im vergangenen Jahr und 3,71 Milliarden Euro im Regierungsentwurf. Die Einnahmen sollen von 166,5 Millionen Euro 2023 auf 568,7 Millionen Euro steigen. Der Haushaltsausschuss erhöhte die Förderung der Entwicklung und Produktion von Computerspielen in Deutschland um rund 33 Millionen Euro und erhöhte die Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland um 39 Millionen Euro. 

Ausgaben für Kultur und Medien

Der Etat des Bundeskanzleramtes umfasst Ausgaben der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) mit rund zwei Milliarden Euro (2023: 2,18 Milliarden Euro). Unter anderem darf die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit 342,45 Millionen Euro (2023: 325,13 Millionen Euro) rechnen. Für allgemeine kulturelle Angelegenheiten sind 208,57 Millionen Euro reserviert (2023: 364,26 Millionen Euro), für die Pflege des Geschichtsbewusstseins 100,29 Millionen Euro (2023: 118,08 Millionen Euro).

Für die Deutsche Nationalbibliothek stehen 33,45 Millionen Euro (2023: 58,45 Millionen Euro) zur Verfügung, für die Förderung kultureller Maßnahmen nach dem Bundesvertriebenengesetz und für das kulturelle Eigenleben fremder Volksgruppen 19,14 Millionen Euro (2023: 20,71 Millionen Euro). Deutsche Künstler sollen mit 4,54 Millionen Euro (2023: 4,39 Millionen Euro) gefördert werden.

Integrationsbeauftragte und Ostbeauftragter

Der Etat beinhaltet darüber hinaus Ausgaben der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD), die zugleich Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus ist. Ihr stehen laut Regierungsentwurf 34,66 Millionen Euro zur Verfügung (2023: 43,5 Millionen Euro).

Der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Staatsminister Carsten Schneider (SPD), soll dem Regierungsentwurf zufolge 15,59 Millionen Euro erhalten nach 15,92 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Der Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst beläuft sich laut Entwurf auf 1,08 Milliarden Euro (2023: 1,03 Milliarden Euro). Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung soll 177,4 Millionen Euro gegenüber 142,59 Millionen Euro 2023 ausgeben können. Das Bundesarchiv in Koblenz und Berlin wird mit 189,55 Millionen Euro (2023: 188,09 Millionen Euro) bedacht.

Unabhängiger Kontrollrat

Der Unabhängige Kontrollrat (Einzelplan 22), der die Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes kontrolliert, soll elf Millionen Euro (2023: 16,39 Millionen Euro) erhalten, Einnahmen sind nicht eingeplant. (bal/vom/31.01.2024)

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Generaldebatte bei Google

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Haushalt Auswärtiges Amt

Geschichten aus dem Außenamt erzählt von Annalena Baerbock (Grüne)*

Klare Kante gegen Antisemitismus von Martin Sichert (AfD)

Quelle Videos, alle weiteren Reden, auch der AfD-Fraktion,  sowie Dokumente plus Artikel der Bundestagsverwaltung

*Frau Baerbock tut mir aufrichtig leid. Sie ist vollkommen überfordert und betreibt Raubbau an ihrer körperlichen und seelischen Gesundheit. Für das Aussenamt muss man geboren sein. Frau Baerbock ist das nicht. Sie sollte ihr Ministeramt zur Verfügung stellen. In Deutschlands, vor allem aber in ihrem eigenen Interesse. Meine Meinung – Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Wichtige Meldung bei Tichys Einblick

Der Bundesrat bremst den Ampel-Haushalt

Aachener Zeitung & Kampagne & #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 1.2.2024, 9:15 Uhr

Bunt ist schön, oder?

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Aachener Zeitung gibt an …

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Über 4.100 Bekenner von über 380.000 Lesern täglich seit knapp zwei Wochen

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… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion

Nach knapp zwei Wochen haben sich bis heute um 9:15 insgesamt 

4.121 Bekenner

bei der …

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben  sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.

Dabei merken die Bekenner nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzepotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:

[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie.  Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […] 

  • Wenn das Gedankengut (Europawahl– und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
  • Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
  • Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*

Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut„ gibt es keine.  Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.

Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel: 

[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]

Quelle 

Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien  immanent.

Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.

Alles, …

… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei  noch von der Aachener Zeitung  beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.

Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:

Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*

Warum bin ich noch Abonnent der AZ?

Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.

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Ich bin am Freitag um 18:00 Uhr bei der 

Sprechstunde der Chefredaktion zum Umgang mit rechter Hetze

dabei. Melden Sie sich auch an. Es wird bestimmt spannend. 

Ich will hören, was da so empfohlen wird. Von – meine Meinung – „Chefpropagandist Thelen“ und seinen Gefolgsleuten.

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*Ich habe den NAZI–Test gemacht

Wenn ich, Rüdiger Stobbe, bekenne (confessio), dass ich …
  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Alles klar?

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MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen

… inkl.  Standmeldungen der Dummpaganda-Aktion

Aachener Zeitung & Kampagne & #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 31.1.2024, 5:50 Uhr

Die Luft ist raus!

4.030 Bekenner waren es gestern Morgen um 6:30.

Knapp 24 Stunden später sind es 64 mehr.

 

Quelle & Bekentnismöglichkeit

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Artikel & Meinungen zu den Großdemos & mehr in Aachen

AfD & Wahlen & Umfragen & Regierungsbeteiligung aktuell: Die Ampel hat die Hosen voll und …

…vergisst, wie Parlamentarische Demokratie geht!

Geschichtsexperte Björn Höcke erklärt Parlamentarische Demokratie kurz & bündig

Quelle komplettes Interview Björn Höcke plus Interview mit Alice Weidel

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In der Ampel-Regierung macht sich die Sorge vor einer AfD-Machtübernahme breit.

Am Wochenende forderten Vertreter von SPD– und FDP-Fraktion eine Änderung des Grundgesetzes. Damit soll das Bundesverfassungsgericht vor dem Einfluss einer möglichen AfD-Regierung geschützt werden. Der Plan: Gesetzesänderungen, die das Gericht betreffen, sollen künftig eine Zweidrittelmehrheit statt einer einfachen Mehrheit im Parlament erfordern.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

Keine Partei, auch keine AfD übernimmt in Deutschland die Macht.

Eine Partei, die nach einer Wahl alleine oder gemeinsam mit anderen Parteien (in aller Regel per Koalitionsvertrag) die Mehrheit der Sitze im Parlament erlangt, kann eine Regierung bilden. Im Bund wird der Bundeskanzler gewählt, der die Minister ernennt. Das hat mit Machtübernahme nichts zu tun, das ist ein im Grundgesetz festgelegter Vorgang. In den Länderverfassungen ist es ähnlich.

Dass der Ampel der A…. auf Grundeis geht, ist nur zu verständlich. Hat sie doch kaum finanziellen Spielraum, um all die kostspieligen rot-grünen Glücksbringer zu finanzieren. Ohne Geld, ohne Förderung spielen etliche  Bürger nicht mehr mit. Er wendet sich der Partei zu, die seine Interessen  wahrnimmt:

  • Günstige Gaspreise – Gasversorgung aus Russland wieder aufnehmen
  • Günstige Strompreise – Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen
  • Günstige Kraftstoffpreise – Bepreisung komplett streichen 
  • ===>  Sichere Energieversorgung zu jeder Zeit

Zusammengefasst:

Schluss mit der teuren, nutzlosen Energiewende.

Das hilft dem Bürger und der Wirtschaft!

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Außerdem:

  • Keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler
  • Keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung
  • Keine Turboeinbürgerung
  • Keine Geschlechtervielfalt und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz
  • Keine beliebigen Geschlechterwechsel
  • Keine Patchworkfamilien als Normalfall
  • Keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“
  • Kein CO2-Aberglaube
  • Keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten oder Schulen
  • Keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung Deutschlands

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Dass nunmehr versucht wird, an den Verfassungen im Bund, in den Ländern zu schrauben, wirft ein erhellendes Licht auf die Verfassungs- und Gesetzestreue der Altparteien. Natürlich alles unter dem Gesichtspunkt, das Schlimmste verhindern zu wollen. Meines Erachtens wäre  in ersterLinie der Rückzug aus der Regierungsverantwortung ein erster und der beste Schritt, um das zu erreichen und nach bester demokratischer Manier „die  Anderen“ die Regierungsverantwortung zu überlassen. Wenn denn die Mehrheitsverhältnisse es zulassen. Und das tun sie. Seit geraumer Zeit erreichen CDU/CSU plus AfD über 50% der Stimmen in den diversen Umfragen. Die CDU müsste nur die unsägliche und vor allem vollkommen undemokratische Brandmauer einreißen. Im Bund, in den Ländern.

Warum ist eine Brandmauer undemokratisch?

Weil sie keinerlei verfassungsmäßige Grundlage hat und den Wählerwillen willkürlich ignoriert. 

Aachener Zeitung & #Wir gegen rechtsextreme Hetze & AfD & Großdemos gegen rechts aktuell: Die Guten hetzen gegen die AfD

Es ist selbstverständlich, dass die Demonstranten …

… in erster Linie ihren Hass gegen die AfD sehr vielfältig ausdrücken und genau das tun, wogegen sie angeblich eintreten: Hetzen. Dabei merken einige Zeitgenossen nicht, wie dümmlich sie sind.   Bei einigen Plakaten hat die Polizei,  nachdem es zu Beginn der „Gegen rechts„-Demoreihe Versäumnisse gegeben hat, die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Mehr als 20.000 Menschen haben am Samstag gegen Rassismus, Antisemitismus und Intoleranz demonstriert. Daniel Günther, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident, hielt eine flammende Rede auf dem Katschhof.

Quelle Video, Zitat, Logo & kompletter Artikel

Zur Analyse

Nochmal: Selbstverständlich handelt es sich bei den Demonstrationen „gegen rechts“ und bei dem Video oben um Hass und Hetze gegen die AfD und deren Anhänger. Die Partei wird verglichen mit der NSDAP, die aktuellen Zustände mit der Endphase der Weimarer Republik. Im Video oben werden historisch falsche Aussagen getroffen.  Die Demonstranten wissen in aller Regel nicht wovon sie reden, wenn sie die AfD mit der NSDAP gleichsetzen. Hitler wurde durchaus nicht gewählt, die NSDAP bekam im November 1932 bei den letzten freien Wahlen lediglich 33,1 Prozent der Stimmen und sogar 1933 im März  langten trotz Reichstagsbrand und Terror der SA-Schergen die Stimmen für die NSDAP nicht zur absoluten Mehrheit. Das mit der Machtergreifung Hitlers ist eine NSDAP-Legende. Reichspräsident Hindenburg, Reichspräsident seit 1925, !ernannte! Adolf Hitler am 30.1.1933 zum Reichskanzler.

Dann wurde die Diktatur parlamentarisch beschlossen: 

[…] am 23. März 1933, verabschiedete der Reichstag in der Berliner Kroll-Oper das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“, das sogenannte Ermächtigungsgesetz. Mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfes der Fraktionen NSDAP und DNVP vom 21. März 1933 übertrug das Parlament der Regierung des Deutschen Reiches unter Reichskanzler Adolf Hitler (1898-1945) nahezu unbeschränkte Befugnisse zum Erlass von Gesetzen ohne parlamentarische Zustimmung, Kontrolle oder Einspruchsmöglichkeit. […] Quelle Zitat 

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Nicht unerwähnt darf bleiben, wie standhaft die SPD war. Viele Abgeordnete bezahlten später ihren Mut mit Konzentrationslager und Tod. Oder sie gingen in den Untergrund.

Die 94 anwesenden Abgeordneten der SPD stimmten ungeachtet der massiven Drohungen als einzige Fraktion geschlossen gegen die Selbstentmachtung des Parlaments. Quelle Zitat 

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Diese Dinge weiß der Journalist heute offensichtlich nicht mehr, sonst würden katastrophale Falschaussagen, Verleumdungen und Diffamierungen bezogen auf die AfD nicht in solch einem Video, das faktisch wahrheitsfreie Propaganda* ist, vorkommen, würde solch ein Video zumindest nicht unkommentiert veröffentlicht werden.

Die Artikel der Aachener Zeitung zu den Demos sind auf einer Grundlage parteiisch, die mich daran zweifeln lässt, ob die Redakteure jemals qualifizierten Geschichtsunterricht genossen haben. Dass ein große Regionalzeitung mit ihrem Chefredakteur an der Spitze diese unerträgliche Dummpaganda mitträgt, ist meines Erachtens eine Schande für den Journalismus.

Die Leser der Aachener Zeitung machen es deutlich. Trotz massiver Bewerbung seit 1 1/2 Wochen haben am

30.1.2024 um 13:45 lediglich 4.048 Bekenner

den Hashtag #WirgegenrechtsextremeHetze gezeichnet. Ein eindeutiges Votum. Die Aachener Zeitung erreicht 380.000 Menschen am Tag durch mehrfache Nutzung.   Da sind gerade mal gut 4.000 Bekenner gegen die AfD kein Ruhmesblatt.

Quelle Ausschnitt und die Möglichkeit zum Bekenntnis

Aachener Zeitung & Demos gegen rechts & gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD aktuell: Chefpropagandist – meine Meinung – Thelen kommentiert …

… und meint unter anderm:

Selbstverständlich gilt: Nicht jeder, der mit der AfD sympathisiert oder die Partei wählt, hegt rechtsextremes Gedankengut. Aber jeder, der die AfD unterstützt, muss wissen, dass er damit auch Höcke & Co. unterstützt. Von der Verantwortung, die mit diesem Wissen einhergeht, kann sich niemand freimachen. Das gilt auch für Protestwähler, die weniger aus echter Überzeugung, sondern lediglich aus Frustration über die anderen Parteien ihr Kreuz bei der AfD machen.

Da sind ihm wohl etliche Leser der Aachener Zeitung aufs Dach gestiegen.

Auch in der Region Aachen dürfte etwa jeder sechste bis fünfte Wähler mit der AfD sympathisieren. Das ist schon eine ganze Menge. Dass diese Menschen nicht allesamt rechtsextremes Gedankengut hegen, ist klar. Die meisten werden einfach in den Regionen denken, die vor gut 20 Jahren noch ganz normal waren. Das aktuell wirkmächtige Minderheiten  glauben, das Wahrheitsrad* neu erfunden zu haben und diese Woke nennen, ändert nichts an der Tatsache, dass es immer noch Minderheiten sind. Denn sind wir doch mal ehrlich:

30.000 Menschen demonstrieren. Am Ende aber entscheidet die Wahl.

Man erinnere sich an die Demos gegen Stuttgart 21: „Bundesweite Aufmerksamkeit erlangte die Protestbewegung im Jahr 2010 durch Großdemonstrationen mit mehreren zehntausend Bürgern …“. Schlussendlich gab es eine Volksabstimmung mit dem Ergebnis, dass der Bahnhof umgebaut in Stuttgart umgebaut werden soll.

Und dann gibt es noch die beschämende Aktion der Aachener Zeitung.

Zum einen, weil direkt gegen eine durch und durch demokratische Partei, die AfD,  gehetzt wird, zum anderen, weil wahrscheinlich genau deshalb nach über einer Woche „Trommeln durch das Blatt“ keine 4.000 Bekenner den Aufruf zum Bekenntnis unterzeichnet haben (Stand 29.8.2024, 9:15 Uhr):

Quelle & Möglichkeit zu Bekenntnis

*Ich glaube nicht an das Wahrheitswissen der Guten. 

Denn wenn ich bekenne (confessio), dass ich …

  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Wenn jemand gerne all´ das (siehe oben) möchte, was so Leute, so Rechtsextremisten usw. wie ich nicht möchten, der sollte aufstehen, der sollte den Hintern hochkriegen (Arsch huh, Zäng ussenander) und sich sofort bei der Aachener Zeitung, dem Vorzeigeblatt des Guten und Wahren in der Region Aachen namentlich eintragen. Dann steht er auch mal in der Zeitung. So zu sehen in der PDF, die den kompletten Internet-Artikel vom 23.1.2023 mit allen Unterzeichnern (Stand 24.1.2024, 10:00 Uhr) enthält.

[…]

Quelle Zitat:

Update 25.1.2024 – AfD & Aachener Zeitung & Hetze & Rechtsextremismus & Bekenntnis aktuell: Es hat schon was von Religion

 

Deutschland & AfD & Demos ´gegen rechts` & „Ausländer raus“ aktuell: Julian Reichelt greift im WELTWOCHE-Interview den ´Gesang` angetrunkener AfD-Miglieder?? auf.

Es ist ein sehr gutes Interview, …

… welches Roger Köppel mit Julian Reichelt, dem ehemaligen Chefredakteur der BILD-Zeitung führt. Etliche Aspekte der aktuellen Zeiten, insbesondere auch spachliche Aspekte werden thematisiert. Leider hat das Interview einen erheblichen Schwachpunkt. Die Geschichte:

Im Bericht aus Berlin vom 21.1.2024 wird der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Dr. Bernd Baumann, zum Correktiv-Bericht der ARD befragt. Schließlich wird er von Klein-Großinuisitor der ARD, Matthias Deiß,   mit diesem „Thema“ konfrontiert:

Hier noch mal das 14 Sekunden-Handyvideo, um das es geht:

Das Handyvideo hat zu Ermittlungen des Staatsschutzes geführt. Es bleibt abzuwarten, ob  AfD-Mitglieder oder AfD-Abgeordnete, die vielleicht anwesend waren, überhaupt mitgesungen haben. Dr. Baumann machte jedenfalls den Eindruck, als sei der Vorgang für ihn neu.

Der entscheidende Punkt aber ist für mich, dass Julian Reichelt den Vorfall zum Anlass nimmt, eine Art Generalkritik über die AfD abzulassen, die damit endet, dass er, Julian Reichelt die AfD nicht wählen könne. …

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Der entsprechende Ausschnitt aus dem Video der WELTWOCHE

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Dazu ist der Vorfall, im Bericht aus Berlin oben zitiert wird,  in keiner Weise geeignet. Zu den anderen Gründen seiner Ansicht bringt Herr Reichelt leider nichts Konkretes.

Dass es bei gut 30.000 AfD-Mitgliedern und, wenn man die Umfrageergebnisse hochrechnet, um die 12 Millionen potentiellen Wählern immer irgendwelche Schwachköpfe gibt, die vielleicht tatsächlich der Meinung „Ausländer raus“ sind, ist der AfD-Führung und der AfD allgemein keinesfalls anzulasten. Und weil Julian Reichelt im Interview von der vielen Recherchearbeit, die er macht, redet, müsste er wissen, dass der Mainstream in Politik und Medien permanent versucht, das kleinste braune Nädelchen im großen AfD-Heuhaufen zu finden. Das Beispiel oben ist so ein braunes Nädelchen.

Suchten unsere Guten bei der eigenen, bei den anderen Block-Parteien genau so wie bei der AfD, würden sie jedenfalls  recht schnell fündig. Man muss schließlich gar nicht lange suchen. Was aktuell auf Deutschlands Straßen an Diffamierungen, Diskreditierungen und Verleumdungen gegen die AfD stattfindet, sind präfaschistische Rufmordkampagnen, die übrigens nicht nur die AfD, sondern jeden Bürger betreffen, der nicht ausdrücklich links-grün ´denkt`, und damit im Besitz des unverbrüchlichen Wahrheitswissens* ist. Dagegen ist das unqualifizierte Primitiv-Gegröle angetrunkener Jugendlicher ein Fliegenschiss. Was im Gegensatz zu Gaulands Vogelschiss qualitativ und nicht zeitlich gemeint ist.

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Bericht aus Berlin 21.1.2024 komplett

Der Beitrag zu den Correctiv-Recherchen:
Das komplette Interview mit Dr. Baumann

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*Zeigt MEDIAGNOSE am Beispiel Aachener Zeitung

Großdemos gegen rechts & Block-Parteien & Medien & AfD & Deutschland aktuell: Die Guten haben die Hosen gestrichen voll …

Letzte Gefechte der Guten werden geschlagen, …

… um die Umfrageerfolge der AfD rückgängig zu machen. Das Gegenteil dürfte eher der Fall sein.

Was im Munitionsdepot der Guten ist, wird aufgefahren

  • Staatstreue Massendemonstrationen gegen rechts, gegen die AfD
  • Detailangriffe gegen die AfD, wie die Correktiv-Kampagne inkl. Theaterstück
  • Mikroangriffe gegen die AfD, wie im Bericht aus Berlin am 21.1.2024
  • Bekenntnisaufrufe gegen rechte Hetze und die rechtsextreme AfD, wie in der Aachener Zeitung

Zum Repertoire der Guten gehören selbstverständlich gehören auch …

… Schreckensszenarien: 

„Was passiert, wenn die AfD in die Regierung kommt oder gar einen Ministerpräsidenten Höcke stellt?“

Das meiste, was prognostiziert wird, ist genau das, weswegen die Menschen die AfD gewählt haben. Der SPIEGEL und Ann-Katrin Müller zeichneten bereits im November 2023 ein Szenario.

Aktuell ist dieses

Björn Höcke als Ministerpräsident – laut Umfragen nicht völlig undenkbar. Wie die AfD nach einem Wahlerfolg in Thüringen die Demokratie beschneiden würde. Und was sie mit Deutschland vorhat.

[…]

Noch sind solche Gedankenspiele Höckes Wunschträume – und die Albträume von Demokraten. Doch was wäre, wenn die Thüringer AfD nach der Wahl im September tatsächlich regieren könnte? Wenn die AfD dort 40 Prozent bekäme, Grüne und FDP aus dem Landtag flögen und die sonstigen Parteien nur bei zehn Prozent oder darunter landeten? In dem Fall könnte die AfD, könnte Höcke allein regieren.

[…]

Höcke sieht einen »langen Weg des Aufräumens und des Neuaufbaus« vor sich, so sagt er es in Pfiffelbach im November. Er nennt in seiner Rede ein paar der Dinge, die er sofort umsetzen würde.

Er beginnt mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. In der Sendung »Lanz« wurde ein Gast gefragt, ob Höcke als Ministerpräsident wohl die Medienstaatsverträge kündigen würde. »Ja! Das macht der Höcke dann«, sagt er. Jubel im Saal.

[…]

Dann redet Höcke über den Verfassungsschutz. Der werde »demokratisiert«, so nennt er das. Gemeint ist: Der Inlandsgeheimdienst dürfte sich nicht mehr um verfassungsfeindliche Parteien und Rechtsextremisten kümmern, sondern vor allem um Wirtschaftsspionage. Alles, was der Verfassungsschutz zur AfD und ihren rechtsextremen Netzwerken gesammelt hat, würde im Papierkorb landen. Der aktuelle, AfD-kritische Präsident würde abgesetzt.

Als drittes Thema spricht Höcke über Migration. Das Land Thüringen würde mit ihm an der Spitze den Bund verklagen, um die Bundesregierung zu einer härteren Asylpolitik zu treiben. Außerdem wolle er eine Abschiebeoffensive starten.

Höcke ist ein großer Fan des völkischen Konzepts »Remigration«, er möchte, dass Ethnien getrennt voneinander leben. Zuletzt erklärte er gemeinsam mit den anderen AfD-Fraktionschefs der ostdeutschen Länder, dass er den »Assimilationsdruck« erhöhen wolle. Menschen, die seiner Meinung nach nicht gut genug integriert sind, will er zwingen, sich stärker an seine Vorstellungen anzupassen. Oder eben Deutschland zu verlassen, selbst wenn sie deutsche Staatsbürger sind.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel plus PDF*

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Auch Dr. Matthias Kamman von der WELT und jahrelanger „AfD-Begleiter“ zeichnet auf, was geschehen wird, wenn die AfD Regierungsmacht erlangen würde.

Je stärker die AfD wird, desto größer ist die Sorge, sie könnte staatliche Institutionen für ihre Zwecke vereinnahmen – etwa durch Richterwahlen. Juristen und Politiker suchen Wege, den Rechtsstaat dagegen abzusichern. Der Fall Thüringen zeigt, wie die AfD Einfluss nehmen könnte.

Zu seinen ersten Maßnahmen als Ministerpräsident werde der Umbau des Thüringer Verfassungsschutzes gehören. Der werde „keine Gesinnungsschnüffelei mehr betreiben“, sagte Björn Höcke, als ihn die Landes-AfD im November 2023 zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 1. September wählte. Unrealistisch ist diese Ankündigung nicht.

Schon wenn die AfD, die in Umfragen auf bis zu 36 Prozent kommt, im Freistaat „nur“ eine Minderheitsregierung bilden würde, könnte sie den derzeitigen Chef des Landesverfassungsschutzes, Stephan Kramer, absetzen. Der ist politischer Beamter, und den kann die Landesregierung „ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzen“, wie es im dortigen Beamtengesetz heißt.

[…]

Viel weniger theoretisch sind die Szenarien in ostdeutschen Ländern. In Thüringen etwa dürfte die AfD stärkste Kraft werden und Anspruch auf das Amt des Landtagspräsidenten erheben. Zwar können die anderen Fraktionen die Wahl verweigern, aber in der Geschäftsordnung ist nicht klar, ob sie nach einem Durchfallen aller AfD-Kandidaten auch selbst vorschlagsberechtigt sind. Sollten sie es nicht sein, bekäme der Landtag keinen Präsidenten und könnte sich gar nicht konstituieren. Es entstünde eine Staatskrise.

Wird aber ein AfDler Präsident, so kann er Rechtsradikale zu Veranstaltungen in den Landtag einladen und den Wissenschaftlichen Dienst des Parlaments umbauen. Hinzu kommt, dass der Landtagspräsident üblicherweise Reden in den Thüringer Gedenkstätten hält, in den ehemaligen NS-Konzentrationslagern Buchenwald und Mittelbau-Dora. Dort aber haben führende AfD-Politiker Hausverbot, auch weil Höcke 2017 „eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ forderte. Hält die von Bund und Land getragene Gedenkstättenstiftung auch gegenüber einem Landtagspräsidenten von der AfD am Hausverbot fest, bietet sich für die Partei eine Skandalisierung an, um Druck für Höckes „erinnerungspolitischeWende“ aufzubauen.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel plus PDF**

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Bei diesen Horrorszenarien wird zumindest indirekt und böswillig unterstellt,  dass mit der AfD eine Partei gewählt wird, die mit einem Ermächtigungsgesetz eine Diktatur errichten will. Nichts läge der Partei, einem Björn Höcke ferner. Vielmehr werden wesentlich mehr direkte Demokratielemente (zum Beispiel Volksabstimmungen) angestrebt. Das wird von den Guten gerne unterschlagen. Genau wie die Tatsache, dass auch eine AfD in den stabilen demokratischen Rahmen des Bundes (Grundgesetz) und der Länder (Landesverfassungen) eingebunden ist. Und dann gäbe es ja noch eine starke Opposition aus Guten & Medien, die die Regierung kontrolliert.

Also keine Sorge, lieber Wähler.

Lassen Sie sich nicht von irgendwelchem Unfug verunsichern. Wählen Sie AfD, wo immer es möglich ist. 

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Politische Kultur, Ampel, AfD, Medien u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie SPIEGELplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen SPIEGELplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.

*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, Klima, Wirtschaft, Ampel, AfD, Medien“ u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Die Zusammenstellung kann sich ändern.

 

Aachener Zeitung & Kampagne & #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Sie wirken schwer entschlossen …

Chefredakteur Thomas Thelen und seine Kollegen …

… im Medienhaus Aachen

Auszug aus dem Video der Aachener Zeitung, welches Sie hier finden

Sachlich falsch in den Aussagen von Herrn Thelen ist neben anderem vor allem auch der Zeitpunkt des Treffens. Es fand bereits im November 2023 statt. Sogar der Verfassungsschutz wusste wohl vorab von dem Treffen. Grund zur Eile bei der Information der Bevölkerung zum ´ungeheuerlichen Vorgang` – immerhin sollten Menschen angeblich vertrieben und deportiert werden –  gab es offensichtlich nicht. Es wurde abgewartet, damit der Zeitraum zum geplanten Theaterstück im Berliner Ensemble nicht zu groß war.

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Die Region Aachen soll motiviert werden, gegen rechts, gegen das rechte Gedankengut der AfD, gegen rechte Hetze aufzustehen und ein Bekenntnis unterschreiben.

Dumm ist allerdings, dass das angebliche Geheimtreffen, zentraler Punkt des Anstoßes,  vom November vergangenen Jahres recht zügig als Fake-Aktion der Guten entlarvt wurde. Von Vertreibung oder gar von Deportation wurde überhaupt nicht gesprochen. Thema war nur das, was von der Ampel ohnehin diskutiert wird:

Wie können ausreisepflichtige Migranten tatsächlich abgeschoben werden? Wie können Menschen, welche keine deutsche oder eine deutsche Staatsbürgerschaft im Doppelpack besitzen und die mit ihrer Familie auf Kosten der Steuerzahler leben, wie kann man Menschen, die vielleicht eine mehr oder weniger steile kriminelle Karriere haben, wie kann man solche Menschen dazu bewegen, in ihre Heimat zurückzukehren, wenn der Fluchtgrund zum Beispiel „Krieg“ nicht mehr vorliegt.

Das betrifft in jedem Fall auch die Menschen aus der Ukraine. Dort sind 4/5 der Landesfläche kein Kriegsgebiet. Warum sind diese Menschen in Deutschland und beziehen zu einem großen Teil Bürgergeld?  Dürfen nur die Guten darüber reden, nachdenken und diskutieren? Sind solche Gedanken im Kopf eines AfDlers oder in meinem Kopf Hass und Hetze?

Nein, jeder in Deutschland muss sich alleine oder gemeinsam mit anderen darüber Gedanken machen dürfen, wie das Problem mit dem illegalen Migrantenzuzug gelöst, wie die Ausreise- und Abschiebeproblematik gelöst werden kann.

Die Menschen in der Region (etwa 500.000 Einwohner) sehen das zum allergrößten Teil offensichtlich genau so. Noch nicht mal 3.000 Unterzeichner haben den Aufruf seit dem 23.1.2023 gezeichnet.

Wenn Sie den Aufruf #WirgegenrechteHetze zeichnen wollen, dann klicken Sie hier oder auf die Grafik. Dort sehen Sie auch die stets aktuell Anzahl der Unterzeichner.

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Warum ich, Rüdiger Stobbe, das Bekenntnis

#WirgegenrechteHetze und das rechtsextreme Gedankengut der AfD

NICHT unterzeichne:

Wenn ich bekenne (confessio), dass ich …

  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Wenn jemand gerne all´ das (siehe oben) möchte, was so Leute, so Rechtsextremisten usw. wie ich nicht möchten, der sollte aufstehen, der sollte den Hintern hochkriegen (Arsch huh, Zäng ussenander) und sich sofort bei der Aachener Zeitung, dem Vorzeigeblatt des Guten und Wahren in der Region Aachen namentlich eintragen. Dann steht er auch mal in der Zeitung. So zu sehen in der PDF, die den kompletten Internet-Artikel vom 23.1.2023 mit allen Unterzeichnern (Stand 24.1.2024, 10:00 Uhr) enthält.

[…]

Quelle Zitat:

Update 25.1.2024 – AfD & Aachener Zeitung & Hetze & Rechtsextremismus & Bekenntnis aktuell: Es hat schon was von Religion

Aachener Zeitung & Kampagne & #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 28.1.2024, 6:30 Uhr

Es bleibt mager!

Quelle und Möglichkeit zur Bekenntnisabgabe

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