Quelle Kontrafunk aktuell 11.4.2023
Wer´ s nicht glauben will: Das Video
Öl, Gas, Schwedt, Wasserstoff, Namibia, Russland, Embargo
________
________
________
*Es sind schlicht die fehlenden Argumente der woken Parteien. Welcher normale Mensch will ungebremste, unkontrollierte Migration, wer will gendern, wer will unsichere aber teure Energieversorgung, wer will teure E.Autos? Wer will Heizungen kaufen, die umweltschädlicher sind als die alten? Denn der grüne Strom zum CO2-freien Betrieb fehlt. Wer will sein Geschlecht jährlich wechseln. Wer glaubt dass es viele Geschlechter gibt?
Klar es gibt vielleicht 20% der Bevölkerung, die wollen, die glauben das. Die restlichen 80% wissen, dass das Unfug ist. Diese 80% vertritt die AfD. Damit sich das nicht in parlamentarische Mehrheiten ausdrückt, wird die Partei diffamiert. Fall Herr Merz, falls die Medien die AfD als „normale“ Partei anerkennen würden, läge diese ratz-fatz als stärkste Partei vor der CDU. Das weiß der feine Herr Merz genau.
Gus Backus – Da sprach der alte Häuptling der Indianer 1972 Original von 1960
Schön war sie, die Prärie, alles war wunderbar Da kam an weisser Mann, wollte bau’n Eisenbahn Da sprach der alte Häuptling der Indianer Wild ist der Westen, schwer ist der Beruf (hugh) Da sprach der alte Häuptling der Indianer Wild ist der Westen, schwer ist der Beruf (hugh, hugh, hugh)
Böse geht er nach Haus, und er gräbt Kriegsbeil aus Seine Frau nimmt ihm keck, Kriegsbeil und Lasso weg Da sprach der alte Häuptling der Indianer Wild ist der Westen, schwer ist der Beruf (hugh) Da sprach der alte Häuptling der Indianer Wild ist der Westen, schwer ist der Beruf (hugh, hugh, hugh)
Häuptling schrie ziemlich laut, fuhr fast aus roter Haut Seine Frau nahm sich Pfeil, stach ihn ins Hinterteil Da sprach der alte Häuptling der Indianer Wild ist der Westen, schwer ist der Beruf (hugh) Da sprach der alte Häuptling der Indianer Wild ist der Westen, schwer ist der Beruf (hugh, hugh, hugh)
Eisenbahn spuckte Dampf, Häuptling kam, wollte Kampf Weisser Mann sprach: Komm her, du wirst gleich Kondukteur Da sprach der alte Häuptling der Indianer Wild ist der Westen, schwer ist der Beruf (hugh) Da sprach der alte Häuptling der Indianer Wild ist der Westen, schwer ist der Beruf (hugh, hugh, hugh)
… zur Änderung der gesetzlichen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch mit der Arbeit. Ihr gehören auch Mitglieder des Deutschen Juristinnenbundes an. Der hat ein Papier zum Schwangerschaftsabbruch veröffentlicht, das es in sich hat. …
… Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass eine „Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin“ eingesetzt wird, die auch „Regulierungen für den Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafgesetzbuches“ (StGB) prüfen soll. Sie wird Ende März ihre Arbeit aufnehmen. Anfang des Monats wurden die Mitglieder bekannt. Ein Drittel davon gehört nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ dem Deutschen Juristinnenbund (DJB) an. Der hat Ende 2022 ein sogenanntes „Policy Paper“ zum Schwangerschaftsabbruch veröffentlicht. Und das hat es in sich.
Derzeit machen sich Schwangere und Dritte nach § 218 StGB grundsätzlich strafbar, wenn sie eine Abtreibung vornehmen lassen bzw. vornehmen. Der Tatbestand dieser Norm gilt aber als „nicht verwirklicht“, wenn der Abbruch auf Verlangen der Frau innerhalb von zwölf Wochen nach der Empfängnis und mindestens drei Tage nach einer Beratung von einem Arzt vorgenommen wird.
Nicht rechtswidrig ist ein Abbruch, wenn er medizinisch oder kriminologisch indiziert ist, also zum Schutz von Leben und Gesundheit der Schwangeren angezeigt ist oder die Schwangerschaft auf einem Sexualdelikt beruht. Bei einer medizinischen Indikation gilt das auch nach mehr als zwölf Wochen. Liegt keine Indikation vor und sind zwischen zwölf und 22 Wochen verstrichen, bleibt eine Frau, die sich beraten ließ, straffrei. Da sich dann aber der Arzt strafbar macht, werden sich dafür schwerlich abbruchbereite Mediziner finden.
Nach Meinung des DJB dagegen sollen Abtreibungen immer zulässig sein, wenn der Fötus nicht „eigenständig lebensfähig ist“. Das sei bis zur 22. bis 25. Schwangerschaftswoche der Fall. Derzeit bestehe für Schwangere ein nicht zu rechtfertigender Zeitdruck. Zugleich wird ausgeführt, dass Spätabtreibungen nicht zu befürchten seien, wie die Praxis in Ländern, die deutlich spätere Abtreibungen ohne medizinische Indikation zulassen, zeige. „Dass schwangere Personen sich ‚grundlos‘ – d. h. außerhalb der derzeit geltenden Indikationslösung – für einen sog. Spätabbruch entscheiden würden, ist weder empirisch belegt noch naheliegend“, so der DJB. Warum die Frist dann verlängert werden soll, bleibt offen.
Offen ist auch, was aus der Unzulässigkeit folgt. Strafbar soll nur eine Abtreibung ohne oder gegen den Willen einer schwangeren Frau – in den Worten des DJB: einer „schwangeren Person“ – sein. Ärzte würden nur berufsrechtlich sanktioniert. Die „schwangere Person“ soll „in allen Fällen straf- und sanktionsfrei bleiben“. Eine Tötung wäre erst nach Beginn des Geburtsvorgangs strafbar.
Mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist das nicht vereinbar. Das hat dargelegt, dass dem Ungeborenen Menschenwürde zukommt. Das Kind im Mutterleib wird „nicht erst zum Menschen, sondern als Mensch entwickelt“. Der Staat muss Maßnahmen ergreifen, um den Fötus wirksam zu schützen. Diese Pflicht lässt es nicht zu, „auf den Einsatz auch des Strafrechts und die davon ausgehende Schutzwirkung für das menschliche Leben frei zu verzichten“.
Dass das Gericht unter diesen Voraussetzungen eine Fristenlösung akzeptiert hat, wird gemeinhin als Kompromiss zwischen den Extrempositionen – absoluter Lebensschutz des Ungeborenen einerseits und Alleinentscheidungsrecht der Schwangeren andererseits – angesehen. Der DJB bezeichnet diesen Kompromiss indes seinerseits als „Extremposition“ und hofft auf eine Änderung der Rechtsprechung.
Ob sich die Kommission den Forderungen des Vereins anschließt, ist offen. Juristisch sind sie mehr als zweifelhaft, politisch zumindest unklug. Wer versucht, kompromisslos Maximalforderungen durchzudrücken, weil er derzeit eine parlamentarische Mehrheit hinter sich wähnt, sollte sich jedenfalls nicht wundern, wenn sich andere daran ein Beispiel nehmen, sobald sich die Mehrheiten ändern.
Quelle Ausschnitt, Text & kompletter Artikel plus PDF* & PDF*-Leserkommentarauszug
_________
DJb: Policy Paper Zusammenfassung & PDF
_________
Abtreibung ist die absichtliche Tötung eines lebenden UND lebensfähigen Menschen. Hintergrund sind allermeistens egoistische Motive.
Seit 1975 sind in Deutschland weit über 6 Millionen Menschen abgetrieben worden.
________
´Abtreibung` bei MEDIAGNOSE
_________
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Politische Kultur, Deutschland, Abtreibung, Menschlichkeit, Kriminalität“ ist, zitieren wir den Text. Verweise und Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
E-Paper über readly.com (30 Tage unverbindlich testen!) inkl. WELTWOCHE, Tichys Einblick, WELT, WELT am Sonntag, HörZu und viele, viele Magazine & Zeitungen mehr in einem Abo.
________
Stefan Klinkigt verwendet einen Stich des Malers Peter von Cornelius. Klingkigt färbt den Ausschnitt des Stichs ein und kopiert „seinen“ Lauterbach hinein. Oder war es umgekehrt?
Egal, jedenfalls bekommt der alte Cornelius-Stich einen sehr aktuellen Anstrich.
________
Karl Lauterbach: „Klar ist aber, dass die meisten Ungeimpften von heute bis dahin entweder geimpft, genesen oder leider verstorben sind, denn das Infektionsgeschehen mit schweren Verläufen betrifft vor allem Impfverweigerer.“
________
Quelle und alle digitalen Zeichnungen im PDF, Stand 7.3.2023
… öffentlich aus der Rolle fallen, ist nicht unbedingt etwas Besonderes. Menschen, bei denen ein TEE oder Thalys durch die Kinderstube gefahren ist, gibt es viele. Auch in Politik und Gesellschaft. Dass bei diversen Unverschämtheiten, Beleidigungen und offensichtlich der Diskreditierung dienenden Falschbehauptung applaudiert, gejubelt und stehend Ovationen gegeben werden, ist allerdings fatal. Das ist die Spitze einer intellektuell und geistig immer mehr in Unrat versinkenden Gesellschaft. Einer Gesellschaft, die Moral auf ihre Fahnen geschrieben hat, die die Welt nicht nur retten, sondern verbessern will, einer Gesellschaft, die vergisst, dass sie die Wahrheit nicht gefressen hat, sondern nur eine, wahrscheinlich kleine, aber dafür sehr laute Seite der demokratischen Medallie repräsentiert. Offensicht die schlechtere Seite. Mehr Widerspruch in sich geht nicht.
________
Beispiel 1: Lars Reichow bei Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht
________
Beispiel 2: Agnes Strack-Zimmermann in Aachen beim „Orden wider den tierischen Ernst 2023“
Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) will laut einem Medienbericht eine Botschafterin für feministische Außenpolitik ernennen. Das geht aus einem Entwurfspapier für die „Leitlinien feministischer Außenpolitik“ hervor, das dem „Spiegel“ vorliegt.
„Die Botschafter*in wird für das Mainstreaming feministischer Außenpolitik Sorge tragen. Sie wird die Leitlinien weiterentwickeln und ihre Umsetzung sicherstellen“, heißt es demnach wörtlich in dem 41-seitigen Papier, das insgesamt zwölf Leitlinien aufzählt. Sechs davon zielen auf die Arbeitsweise im Auswärtigen Dienst ab und sechs auf das außenpolitische Handeln. „Diese Leitlinien sind als Arbeitsinstrument des Auswärtigen Amts gedacht“, heißt es im Entwurfstext.
Er sieht außerdem vor, die Genderkompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu stärken und einen „Kulturwandel“ herbeizuführen. „Feministische Außenpolitik verankern wir in allen Pflichtfortbildungen unseres Dienstes, um einen „feministischen Reflex“ auszubilden“, schreiben die Autoren.
[…]
Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel
_________
_________
Tagesspiegel: Feministische Außenpolitik: Wie Baerbock männliche Machtstrukturen aufbrechen will
________
Baerbock bei MEDIAGNOSE