Klima & Grüne & Energiewende & Spinner aktuell: Der wahre Staatsfeind – Die Letzte Generation

Das meint Thomas Haldenwang natürlich nicht. 

Der Mann ist „rechtsorientiert„.

Vor allem gegen die AfD: Warum ist die AfD lt. Verfassungsschutz rechtsextrem?

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Ich sehe das komplett anders

Die Letzte Generation kämpft gegen das Grundgesetz und unterwandert mit willigen Helfershelfern Staat und Medien.

Es sind echte Spinner, die tatsächlich glauben, dass innerhalb weniger Jahre mehrere Milliarden Menschen an der Klimaerwärmung sterben werden. Darin sehen sie ihre Legitimation.

Beispiel: Gespräch mit Olaf Scholz,  an dem Henning Jeschke, der heutige Wortführer der Letzten Generation teilnimmt.

Vor allem aber besteht die Letzte Generation aus  Menschen,

… die glauben, ob ihrer kruden Ansichten, dem Land, den Leuten in diesem Land auf der Nase herumtanzen zu dürfen und den Umsturz in so etwas wie eine Räterepublik aktiv vorzubereiten.

[…]

Insgesamt zeigen die Dokumente, dass Mandatsträger bereitwillig mit den radikalen Aktivisten in den Dialog treten. Und das, obwohl die „Letzte Generation“ wohl weit radikalere Pläne schmiedet, als sie es öffentlich kundtut.

Darauf deutet etwa ein Treffen mit dem Journalisten Tilo Jung hin. Im November 2022 traf sich Jung, der durch sein Format „Jung und Naiv“ zu einem der bekanntesten Politikjournalisten des Landes avancierte, in einem Berliner Café mit einem Aktivisten der „Letzten Generation“. In dem Gespräch, das zeigt ein Protokoll des Treffens, entwickelten Jung und die Aktivisten Ideen für neue Protestslogans. Darunter: „Euer Wachstum tötet uns“ und „Schluss mit eurem Wachstumsterror“. Beide Seiten schienen sich einig: Der „Wachstumszwang“, „die Reichen“ und der „Kapitalismus“ seien schuld am Übel des Klimawandels. Jung konstatierte demnach: „Für Reform ist es zu spät.“ Jung erklärte auf Anfrage, er wolle zu den Details des Gesprächs keine Auskunft geben.

In einem Dokument der für die Politikvernetzung zuständigen Arbeitsgruppe der „Letzten Generation“ ist der Plan für eine Wirtschaftspolitik skizziert, die mit freier Marktwirtschaft nur wenig zu tun hat. Dort heißt es – in Anlehnung an Ideen der linken Wirtschaftsjournalistin Ulrike Herrmann – stichwortartig: „Sind im Kriegszustand (…) Weniger ist Mehr, staatliche Steuerung, Energie rationieren, Millionen umschulden, Bürgerrat als Start, bessere Welt“. Ziel sei ein Modell, bei dem der Staat die Firmen lenke.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Letzte Generation bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Ampel; heizung, Deutschland u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text komplett. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Auswahl kann sich ändern

Bundestag & Politische Kultur & Habeck & Heizung & Ampeltod aktuell: Die Nerven liegen blank …

Bei Grünen, SPD und FDP

Und auch bei der CDU/CSU-Fraktion. In Umfragen wird der Abstand zur AfD immer geringer.

In einigen Bundesländern hat die AfD die CDU bereits an der Spitze abgelöst. 

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Ein Fanal

Der Sozi kommt, als wäre er schon im Urlaub: in Jeans, hellblauem Poloshirt und Turnschuhen. Und offenbar hat er Riesen-Frust. Als die Union gegen kurz nach zehn Uhr Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) in den Bundestag zitieren will, explodiert der studierte Gymnasiallehrer Schrodi. […]

Beim SPD-Abgeordneten Michael Schrodi brennen alle Sicherungen durch.

Michael Schrodis Verhalten ist ein Fanal für den inneren Zustand der Ampel. Es signalisiert:

Der Ampeltod rückt immer näher. 

 

Quelle Text, Video & kompletter Bericht

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Ein weiterer Aufreger …

… beim TOPEinsparung von Energie

Der Bundestag hat am Freitag, 7. Juli 2023, nicht wie vorgesehen den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf „zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes“ (20/6872) beschließen können. Die AfD-Fraktion hatte kurz vor der Abstimmung vor Sitzungsschluss die Beschlussfähigkeit des Bundestages angezweifelt.

Quelle

Da hatten sich dann wohl schon zu viele Abgeordnete in die Ferien  verabschiedet. Die Verblieben gehen „nachdenklich“ davon. Diese Sitzungswoche werden sie so schnell nicht vergessen.

Fazit

So geht Opposition!

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Ergänzung

Gottfried Curio befragt den Bundeskanzler zu Beginn der Sitzungswoche

Quelle & aktueller Newsletter von Dr. Gottfried Curio

Wirtschaft & Grüne & Habeck aktuell: IFO-Chef Fuest meint: „Gürtel enger schnallen ist angesagt.“

Hohe Inflationsrate, knappe Energie, Klimatransformation, Fachkräftemangel:

Kann Deutschland seinen Wohlstand halten? Der Chef des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht eine Phase „mageren Wachstums“ auf das Land zukommen. Er spricht von „Schweiß und Tränen“. …

… Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, warnt vor einer Phase „mageren Wachstums“ für Deutschland. „Es wird leider kein Wirtschaftswunder geben, sondern eher etwas in Richtung Schweiß und Tränen“, sagte er dem „Handelsblatt“.

Fuest widersprach damit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der aufgrund der Investitionen im Zusammenhang mit dem ökologischen Umbau von einem „neuen Wirtschaftswunder“ gesprochen hatte. „Da sollten wir uns nichts vormachen“, sagte Fuest.

Anders als in der 50er- und 60er-Jahren würden durch die Klimatransformation keine zusätzlichen Produktionskapazitäten geschaffen, sondern bestenfalls wird ein alter Kapitalstock durch einen neuen ersetzt. Das sei erst mal vor allem teuer.

„Wer funktionierende Atommeiler, Kohlekraftwerke und Heizungsanlagen ersetzt, schafft dadurch allein nicht mehr Wachstum. Schon gar nicht, wenn der

neue Kapitalstock schlechtere Dienste leistet als der alte.“ Sein Fazit: „Gürtel enger schnallen ist angesagt.“

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel

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Deutschlands Wirtschaft bei Google

Meilenstein – AfD & Umfragehoch & Recht(s) aktuell: Warum ist die AfD rechtsextrem? – Die Antwort von einem Staatsrechtler

Klare Aussagen von Prof. Murswiek

… im Kontrafunkinterview vom 5.7.2023  

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Verfassungsschutzpräsident Haldenwang zur AfD

Die Rolle des Verfassungsschutzes als Gesinnungspolizei wird immer deutlicher: Im ZDF hat Thomas Haldenwang, Präsident der Behörde, gestern Abend die Maske fallen gelassen und freimütig erklärt, dass er die „Bevölkerung wachrütteln“ wolle gegen die AfD. Weil er nicht die Möglichkeiten habe, unsere guten Umfragewerte zu senken. Was er unausgesprochen ließ – aber auch gar nicht weiter ausführen brauchte: Wenn er diese Möglichkeiten hätte, dann würde er sofort davon Gebrauch machen. Das CDU-Mitglied Haldenwang, von Anfang an Innenministerin Nancy Faeser uneingeschränkt hörig, empfiehlt sich mal wieder als Wadenbeißer und Diskreditierer der einzigen wirklichen Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Viel fehlt nicht mehr, bis diese Behörde auch aktiv gegen Bürger vorgeht, welche sich als AfD-Wähler zu erkennen geben. Bei Mitgliedern ist es ja schon längst der Fall. Viel fehlt auch nicht mehr, bis Mitarbeiter wie in finstersten DDR-Zeiten an der Haustür klingeln und Bürger auffordern: „Folgen Sie uns zur Klärung eines Sachverhaltes.“ Es ist beängstigend und erschreckend, zu welchen Mitteln die Ampelregierung schon greift. Es zeigt aber auch die Verzweiflung, die dahintersteckt. Denn mit demokratischen Mitteln haben sie uns nichts mehr entgegenzusetzen. Es wird Zeit für Neuwahlen – solange Leute wie Haldenwang noch halbwegs in der Deckung kauern.

Quelle Text & Video

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Quelle des Ausschnitts ganz oben …

… sowie das komplette Interview mit Prof. Murswiek:

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„1,5 Mio Zuwanderer im Jahr“

In diesem Zusammenhang sei die Forderung der sogenannten Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer erwähnt:

Berlin – Die „Wirtschaftsweise“ Monika Schnitzer hat als Maßnahme gegen den Fachkräftemangel mehr Zuwanderung vorgeschlagen. „Deutschland braucht 1,5 Millionen Zuwanderer im Jahr, wenn wir abzüglich der beträchtlichen Abwanderung jedes Jahr 400.000 neue Bürger haben und so die Zahl der Arbeitskräfte halten wollen“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. „Wir brauchen dringend eine Willkommenskultur. Wenn Intel eine Fabrik in Magdeburg baut und dafür auch ausländische Fachkräfte gewinnen will, müssen die sich dort willkommen fühlen.“

Quelle und kompletter Bericht auf merkur.de

Cora Stephan kommentiert im gleichen Kontrafunk aktuell vom 5.7.2023

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Trans & Gender & Geschlecht & Biologie aktuell: Perverses bricht sich Bahn. Oder nicht?

Beim Thema Geschlechtsänderung …

… lohnt sich der Blick nach Großbritannien. Einwände gegen das deutsche „Selbstbestimmungsgesetz“ sind nicht „rechtspopulistisch“. …

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Sagt der Teilnehmer oben dieses?

„Ich bin auf dem Weg zu einem Kindergarten und erzähle den Kleinen die Geschichte von BigClit und Vicky Yoyage in Deutschland.

Man weiß es nicht!

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… Nationen, die schon vor uns Deutschen mit der sogenannten Selbstbestimmung von trans- und intergeschlechtlichen Menschen experimentiert haben, lernten zweierlei: Die gesetzliche Aufweichung der Kategorien Mann und Frau wühlt Gesellschaften emotional auf und hat weitreichende praktische Folgen.

Diese Lehren spiegeln sich im „Selbstbestimmungsgesetz“, das gerade in Berlin beraten wird, nicht wider. Es geht über den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts hinaus und baut die Hürden für die Änderung des Geschlechtseintrags nicht nur ab, sondern hebt sie auf. Künftig soll jeder Erwachsene – Minderjährige mit elterlicher Zustimmung – Geschlecht und Vornamen jederzeit umschreiben lassen können. Ärztliche oder gerichtliche Gutachten sind nicht mehr nötig.

Was „progressive“ Kreise schon jetzt als überfällige Antidiskriminierungsmaßnahme feiern, wird bei einer großen Zahl von Bürgern auf Irritation stoßen. Viele wollen helfen, Transpersonen das Leben zu vereinfachen, finden das Gesetz aber, wie CDU und CSU, „extrem und pauschal“.

Berlin muss sich auch darauf einstellen, dass ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung befremdet fragen wird: Wollen die uns jetzt auch noch weismachen, dass es keinen Unterschied mehr zwischen Mann und Frau gibt? Um diesen Leuten nicht einen weiteren Grund zu liefern, die AfD zu wählen, wäre die Regierung gut beraten, das Gesetz geduldig zu begründen, auf Einwände einzugehen – und es zu entschärfen, wenn nicht, zumindest in dieser Form, zu begraben.

So machte es jedenfalls die britische Regierung, die sich in Fachberatungen überzeugen ließ, die von ihr selbst eingebrachte Reform des „Gender Recognition Act“ besser ruhen zu lassen. Anders verhielt sich die schottische Regierung und büßte dafür bitter.

Nachdem in Glasgow ein verurteilter Vergewaltiger durch einen noch im Gerichtssaal verkündeten Geschlechtswechsel ins Frauengefängnis eingewiesen wurde, fiel auch liberalen Bürgern auf, dass da was falsch lief. Die damalige Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon ließ die selbstidentifizierte Frau zwar in den Männertrakt verlegen, stellte damit aber ihr eigenes Gesetz infrage, was ihr politisches Ende beschleunigte.

Vorschnelle Hilfe bei der Geschlechtsumwandlung

Scheinbar beruhigend hebt die Bundesregierung hervor, dass ihr Gesetz „keine Vorfestlegung hinsichtlich medizinischer Maßnahmen“ enthalte. Es wird verunsicherten Jugendlichen die Umwandlung aber normaler erscheinen lassen, als es für viele gut wäre.

Welche Folgen die Ideologie vom fluiden Geschlecht haben kann, zeigte die gerichtliche Aufarbeitung der Zustände an der Londoner Tavistock-Klinik. Deren „Dienst für die Entwicklung der Geschlechtsidentität“ wurde aufgelöst, nachdem sich Patienten beklagt hatten, dass ihnen als Jugendliche vorschnell bei der Geschlechtsumwandlung geholfen wurde; sie hätten sich im Rückblick lieber eine psychologische Beratung gewünscht.

Von solchen Erfahrungen will man in Berlin nichts hören. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, wies gerade jegliche Zweifel an dem Entwurf als „rechtspopulistisch“ zurück. „Wer die liberale Demokratie stärken will, darf nicht aus jeder neuen Gesetzesidee einen Kulturkampf machen, der rechtsradikale Narrative bedient“, sagte sie. Man fragt sich, wer hier den Kulturkampf führt – und auf wessen Rücken.

Jochen Buchsteiner, Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

Quelle Ausschnitt, Bild und Text*

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Selbstbestimmung, Geschlechterwahl, Biologie u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text komplett. Verweise und Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie FAZplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen FAZplus ausdrücklich: 30 % sparen & nur knapp 100€ im ersten Jahr zahlen.

Medien & Deutschland & Habeck & Politische Kultur: Neues von Achtung, Reichelt & mehr

Es gibt zwei Szenen, …

… die Sie in dieser Woche gesehen haben müssen: Markus Lanz, wie er Jens Spahn in einem Furor anfaucht, der klar macht: Wer zu Markus Lanz in die Talkshow kommt, sollte schon der Meinung von Markus Lanz sein. Sonst wird man vor dem ZDF-Millionenpublikum niedergebrüllt, unterbrochen und fertig gemacht. Und Ricarda Lang, die auf den Wahlerfolg der AfD in Sonneberg reagiert: Lang sagt allen Ernstes, das Ergebnis mache noch einmal deutlich, wie wichtig das Demokratiefördergesetz ihrer Regierung sei. Schon in der Schule, so sagt es Ricarda Lang, sollen Schüler mit Fördermitteln der Regierung gegen die AfD auf Linie gebracht werden. AfD-Mitglieder sollen mit Programmen der Bundesregierung zum Parteiaustritt bewegt werden. Man muss wahrlich kein Unterstützer der AfD sein, um diesen Plan als das zu erkennen, was er ist: ein anti-demokratischer Machtrausch.

  • 01:12 Wer widerspricht, wird niedergebrüllt
  • 04:23 Lanz: Menschen mundtot machen
  • 06:52 Linke und Grüne: Angst um die Macht
  • 07:47 Das Vertrauen in die Regierung ist weg
  • 08:39 ARD: Hass gegen die normale Familie
  • 10:59 Geheimdienstdienst-Chef: Brauner Bodensatz
  • 12:43 Lang: Staat auf AfD-Wähler loslassen

Quelle Video, Zitat & Zeitleiste

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Bei Robert Habeck ist inzwischen vollkommen unklar, …

… wann er skrupellos lügt und wann er aufrichtig ahnungslos ist. Bei der Grünen Partei sind die Übergänge zwischen Inkompetenz und Täuschung fließend geworden. Die meisten Grünen wissen inzwischen selbst nicht mehr, wann sie absichtlich Unfug erzählen und wann sie ihren Unfug noch selber glauben. Die Lebensmittelpreise gehen also deutlich runter, behauptet Robert Habeck. Aber stimmt das auch? Nein, es stimmt natürlich nicht, wie jeder Mensch weiß, der noch selber einkaufen geht. Oder sich die Mühe macht, einmal in die amtlichen Zahlen dazu zu gucken

  • 01:59 Die Politik des Wegnehmens
  • 04:57 Der neue Wohlstand des Weniger
  • 07:14 Habeck: Gefahr für den Wohlstand
  • 11:11 Mittelmaß, Made in Germany
  • 13:00 Inflation killt unseren Wohlstand

Quelle Video, Zitat & Zeitleiste

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Alle Videos von Achtung Reichelt

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Tichys Einblick

Aus dem Propaganda-Alphabet der Weltenrettung

Die geistige Unterwerfung unter die Grünen ist das größte Übel

Sonderauswertung Sterbefälle aktuell: Stand 27.6.2023 – Update 29.6.2023

Höchste Todesfallzahlen bis KW 24 im Jahr 2023

Alte Menschen sterben wie die Fliegen – Vor allem 85 bis 90-Jährige

Vergrößern

  • Sonderauswertung destatis vom 27.6.2023
  •  Tod als mögliche Impfnebenwirkung kommt nicht vor:

Pressemitteilung des Bundesamtes  für Statistik vom 14.3.2023.20

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Der approbierte Arzt, Mathematiker, KI-Experte Jobst Landgrebe über neue Erkenntnisse in Sachen Impfnebenwirkungen und Übersterblichkeit.

Quelle

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Deutschland & Grüne & Habeck & Ampeltod aktuell: Achtung, Reichelt – Hammerthemen: Politische Kultur, AfD, Klima & Windräder

Die Mehrheit der Menschen wünscht sich verzweifelt, dass der Staat sie schützt, indem er einfach nur unser Recht durchsetzt. Alles andere bringt uns Zustände, über die Millionen Menschen sagen: Das ist nicht mehr mein Land. Genau daran arbeitet aber die linke-grüne Grusel-Gurkentruppe von Olaf Scholz und Robert Habeck: Ein Kabinett, bei dem kein Minister Ahnung von seinem Fachbereich, lenkt ein Land des des Fleißes und der Kompetenz. Deutschland braucht wieder eine Politik des gesunden Menschenverstands, denn das Wichtigste im Land sind die Menschen. Und die haben immer mehr das Gefühl, dass der Regierung völlig egal ist, was die Deutschen eigentlich wollen.

04:30 Habeck schweigt die Hymne weg 05:03 Seit 25 Jahren: Kinderloses Kanzleramt 06:44 Wo ist der gesunde Menschenverstand? 08:12 Politiker bepöbeln ihre Wähler 11:59 Wir brauchen ein Kompetenz-Kabinett 14:24 Mehr gesunder Menschenverstand!

Quelle Video, Zitat und Zeitleiste

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Die AfD befindet sich im Umfrage-Höhenflug, auf Augenhöhe mit der Kanzlerpartei SPD! Was die meisten Politiker und Journalisten nicht wahrhaben wollen, ist eine sehr einfache Erkenntnis: Auf solche Zahlen kommt die AfD nicht, weil Millionen Menschen diese Partei GEGEN irgendwas oder irgendwen wählen würden, sondern FÜR etwas – und zwar für ihre eigenen Ansichten. Wer mit AfD-Wählern im ganzen Land spricht, der hört nicht nur Wut, Frust und Protest, sondern auch immer mehr Überzeugung. Es sind die Überzeugungen, die früher ganz natürlich ein Zuhause bei der CDU fanden. Die Zahlen aus den letzten zwölf Monaten zeigen: Die AfD könnte eine immer linkere CDU sogar einholen.

01:37 Merkel hat die CDU vom Land entkoppelt 03:43 Die CDU klatscht bis heute für Merkel 05:40 Wo ist das Pechstein-Problem? 09:20 Merkels links-grüner Erbe! 10:45 Die AfD kann diese CDU einholen 12:44 Geheimdienst kämpft gegen AfD-Wähler

Quelle Video, Zitat und Zeitleiste

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Alle sprechen ÜBER sie, aber keiner spricht MIT ihnen: Die 20 Prozent der Deutschen, die ihre Stimme der AfD geben. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würde jeder fünfte Deutsche sein Kreuz bei der AfD machen. So viele Menschen wie nie, die Partei erlebt einen Höhenflug wie nie. Und das, obwohl medial wie politisch niemand mit Alice Weidel & Co. in Berührung kommen möchte. Oder vielleicht gerade deswegen? Was sind die Gründe für diesen Höhenflug? Was bewegt die Menschen? Wir sind eine Woche quer durch die Republik gefahren und haben ihnen zugehört. Die Gründe sind vielfältig: Von Ampel-Frust über Migrations-Sorgen bis hin zum kompletten Vertrauensverlust in die Parteien, die das Land über Jahrzehnte regiert haben. Wer verstehen will, warum Menschen die AfD wählen wollen, muss ihnen einfach nur zuhören. Deshalb lassen wir sie sprechen

Quelle Video, Zitat

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Fürstin Gloria von Thurn und Taxis lebt zwar in einem Schloss, aber hat die einzigartige Fähigkeit, das auszusprechen, was Millionen Menschen denken. Sie kennt die Welt und versteht dieses Land. Die Fürstin zu Gast bei „Achtung, Reichelt!“ Hauptthema in dieser Woche: Die Anti-Heizungsideologie-Demo von Erding! Tausende Menschen protestierten gegen den grünen Heizpumpen-Wahnsinn, jubelten der Kabarettistin Monika Gruber und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger zu. Fürstin Gloria wäre auch gerne gekommen, konnte aber leider nicht. Sie sagt: „Berlin macht eine Politik gegen uns Bürger.“ Dabei sind die Politiker doch fürs Volk da, nicht anders herum. Ihr Urteil: „Die Energiewende ist gescheitert, gescheitert, gescheitert!“

03:12 Heiz-Gesetz wird immer verrückter 03:55 Demo gegen Grüne Heizungsideologie 07:13 „Regierung verschaukelt Bürger“ 10:30 Das Klimawandel-Glaubensbekenntnis 12:58 „Wir müssen alle wählen gehen!“ 15:46 „Die Klimawende ist gescheitert“

Quelle Video, Zitat und Zeitleiste

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Das wohl mächtigste und umstrittenste Symbol für Klimapolitik ist das Windrad. Manche lieben es, viele hassen es. Wenn Sie FÜR mehr Windräder sind, gelten Sie als guter, achtsamer Mensch. Wenn Sie GEGEN mehr Windräder sind, machen Sie sich verdächtig, ein Klimaleugner zu sein. Windräder werden uns seit Jahren als Öko-Wunderwaffe für das grüne Gewissen verkauft. Die Wahrheit ist: Windräder sind rotierende Öko-Gräber, sie sind keine Strom-Mühlen, sondern zerstören die Umwelt. Nicht in Deutschland. Aber im Rest der Welt. Warum das so ist: Hier im Video! 03:03 Windräder sind eine Klima-Katastrophe

05:37 Klima-Ziele: Stahl für 12.000 Eifeltürme 07:55 Energiewende mit chinesischer Kohle 09:39 Windräder brauchen seltene Erden 14:04 Jedes Windrad macht uns abhängiger

Quelle Video, Zitat und Zeitleiste

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Alle Videos bei Achtung, Reichelt

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WELT-Podcast & AfD & Umfragen & Forsa aktuell: Was sind die Gründe für den Umfragehochlauf der AfD?

Der WELTonline-Podcast – Das denkt Deutschland vom 21.6.2023

Quelle Ausschnitt & audiofile

Schreiben an Ulf Poschardt zum Podcast

Zentraler Punkt in der medialen Berichterstattung  ist die angebliche Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalität der AfD.

Thorsten Thierhoff meint dies aus Forsa-Umfrageergebnissen schließen zu können. Der zarte Versuch Ulf Poschards, die angebliche Extremität der AfD zu hinterfragen, lief ins Leere.

Dabei handelt es sich bei der angeblichen Radikalität und Demokratiefeindlichkeit um eine sich selbst erfüllende Prophezeiung.

Seit nunmehr 10 Jahren wird der Bürger von den Medien mit der Rechtsradikalität der AfD ´beschossen`. Wobei bei jedem Vorsitzendenwechsel die angebliche Radikalität der Partei gesteigert wird. Dabei wurde die AfD von Beginn an diskreditiert. Ich erinnere mich an den Gründungs-Parteitag. Da schwenkte ein Mann eine Deutschlandfahne. Prompt hieß es, die Partei sei völkisch-national ausgerichtet.

Als Bernd Lucke, der bis heute als „Nazi“ drangsaliert wird,  von Frauke Petry abgelöst wurde, war „seine“ Partei in Ordnung. Jetzt aber radikalisiere sich die AfD. So ging es weiter.

Kein Wunder, dass heutige Befragungen zu solchen Ergebnissen kommen, wie Herr Thierhoff sie als „Wahrheit“ zum Besten gibt. Stichhaltige Belege für Rechtsradikalität und Demokratiefeindlichkeit gibt es gleichwohl nicht. Und wenn dann doch nur der Hauch in diese Richtung, verursacht immer durch Einzelpersonen, niemals durch AfD-Parteiprogrammatik, geht, dann wird das medial hochgejazzt bis die Schwarte kracht.

WELTonline sollte mal alle Hinweise und Indizien, alle Videos und Belege zusammenstellen, welche die Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalität der AfD beweisen oder zumindest darauf hindeuten. Man wird nicht viel finden. Auch „Beobachtungen“ durch den Verfassungsschutz sind eher mau und gehen über die Partei diskreditierende Allgemeinplätze kaum hinaus.

Über Deutschsein und die Frage, ob ein Pass dieses begründet, kann sicherlich gestritten werden. Aber: Allein ein Pass macht noch keinen Deutschen. Auch wenn die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages etwas anderes meinen. Im Jahr 2019. Wie wurde es vorher gesehen?

Ist meine Meinung oben schon rechtsradikal? Oder demokratiefeindlich? Vor allem vor dem Hintergrund des Doppelpasses. Nach Ansicht des Verfassungsschutzes ist das so. Dann heißt das: „Ethnisch-biologisches Volksverständnis“. Habe ich auch. Haben vor allem aber auch die allermeisten Menschen andere Länder. Oder glauben Sie ein Franzose, ein Holländer, ein Schwede, ein Kongolese, Syrer oder ein Türke glaubt, dass er mit Aushändigung eines deutschen Passes Deutscher sei. Er bleibt in seinem Denken, in seiner Identität, auf die sonst so viel Wert gelegt wird, Türke, Syrer, Franzose usw. kann aber nun die Vorteile, welche eine deutsche Staatsangehörigkeit mit sich bringt, in Anspruch nehmen. Das ist Realität, das kein Rechtsradikalismus.

Ähnlich sieht es bei weiteren Aspekten des Verfassungsschutzberichtes aus. Da wird zum Beispiel der Begriff ´Umvolkung` als Beleg für Rechtsradikalität adressiert. Fakt ist, dass die Deutschen immer älter und weniger werden, die Zuwanderer immer mehr, auch durch viel, viel Nachwuchs, werden. Wenn die Zuwanderung und die Geburtenzahlen weiter steigen, wird Deutschland noch mehr Vielvölkerterritorium, welches mehrheitlich von Nichtdeutschen bewohnt wird. Egal, ob mit oder ohne Pass. Wobei es kaum Probleme macht, einen deutschen Pass zu erlangen.

Man kann das alles wollen. Die AfD, ich will das nicht. Bin ich deswegen rechtsradikal?

Und nebenbei: Umvolkung in Nationalsozialismus meinte die Herabstufung und Dezimierung eines angeblich minderwertigen Volks auf brauchbare, kräftige Arbeitskräfte. Den neuen Volkskern sollte im eroberten Gebiet die deutsche Herrenrasse nebst Frauen als Gebärmaschinen bilden. Das will weder die AfD noch sonst irgendjemand. Der Begriff passt halt in die aktuelle Entwicklung.

Genau wie ein Spruch „Alles für Deutschland„, welche der AfD-Teufel Björn Höcke von sich gegeben hat. Dafür muss er sich vor Gericht verantworten. Fakt aber ist, dass wegen der aktuell hohen Umfragewerte der AfD eine zwei Jahre alte Anzeige jetzt aktiviert werden musste, um die AfD wieder mal in die nationalsozialistische Ecke zu stellen.

Wobei der Bürger nur den Kopf schüttelt.

Grüne & Ampeltod & Habeck & Heizung aktuell: Weitere platzende Träume

Habecks verkorkstes Heizungsgesetz …

… und die inhaltlich dünne Nationale Sicherheitsstrategie unter Federführung von Außenministerin Baerbock sind Dokumente grünen Scheiterns. Der nächste Konflikt mit SPD und FDP steht bereits vor der Tür – und dürfte für die Ökopartei schmerzhaft werden. …

… Am Anfang war das Wort. So beginnt das Evangelium nach Johannes. Bei der Ampel-Koalition war es anders: Am Anfang waren die Bilder. Schöne Bil    Treffen. Zu den Verhandlungen mit der SPD wurde ein professioneller Fotograf hinzu gebeten, der das Ringen von Scholz, Lindner, Habeck und Co. mit aufgekrempelten Ärmeln im gravitätischen Schwarz-Weiß für die Nachwelt festhielt.

Eineinhalb Jahre später ist Textarbeit angesagt. Nicht mehr Schwarz-Weiß, sondern schwarz auf weiß wird jetzt regiert – und die dabei entstehenden Dokumente sind durchaus bemerkenswert: 177 Seiten war der Entwurf des Gebäude-Energie-Gesetzes lang, den die Regierungsfraktionen am Donnerstag endlich in den Bundestag einbrachte. Einen Tag zuvor hatte die Ampel ein anderes Dokument vorgestellt: die mit großem Tamtam angekündigte Nationale Sicherheitsstrategie. Sie ist nur 72 Seiten lang geworden. 177 Seiten zum Heizen, 72 zu Deutschlands Rolle in der Welt.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Achtung, aufgepasst!

Tichys Einblick klärt auf:

„Der Heizungshammer ist nicht verschoben – er kommt mit voller Wucht“

Beleg ist die Bundestagsdebatte vom 15.6.2023 zum Heizungsgesetz

Die drei Reden der AfD

Leitplanken der Bundesregierung

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Marc Bernhards (AfD) Rede

Karsten Hilses (AfD) Rede

Quelle beider Videos

 Dr. Bernd Baumanns (AfD) Rede …

… zur Geschäftsordnung vor der „Heizungsdebatte

Quelle

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