Agora & Graichen & Habeck & Ampeltod aktuell: Die Wahrheit – Kurz & Knapp …

[…] Wie „tickt“ die Agora?*

Die Denkfabrik verfolgt einen Top-Down-Ansatz: Ausgangspunkt ist das Zieljahr der Dekarbonisierung. Von dem aus wird zurückgerechnet. Deutschland will früher als andere Länder der Welt dekarbonisiert sein, nämlich schon 2045.

Eine rein politische Ambition, die allerdings nicht messbar zur Verzögerung Erderwärmung beiträgt.

Dieser an sich logische Gedanke steht hinter dem umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetz der Bundesregierung, das als „Habecks Heiz-Hammer“ Furore machte. Das Problem: Der Top-Down-Ansatz der Agora verführt zu einer Politikberatung, die der rechnerischen Logik des Reißbretts folgt, aber an der facettenreiche, komplexen, heterogenen Realität der Straße – oder des Heizungskellers – scheitert. […]

Ich ergänze dieses erschütternde Zitat aus dem Artikel unten, den Daniel Wetzel geschrieben hat:

Die Klima-Ideen der Grünen, die sich bei Agora spiegeln, gehen am Willen des Volkes komplett vorbei. Wenn die Bevölkerung um den Sachverhalt

Eine rein politische Ambition, die allerdings nicht messbar zur Verzögerung Erderwärmung beiträgt.

wüsste, wenn die Bevölkerung wüsste, dass ihnen wegen NICHTS das Geld aus der Tasche gezogen wird, um den Klima-Industriekomplex immer reicher werden zu lassen, hätten sie die Ampel bereits zum Teufel gejagt bzw. überhaupt nicht erst gewählt. Schon gar nicht die knapp 15 Prozent Grüne, die neben dem „Klima“ auch noch das „Gendern“ u.v.m., was alles, nur nicht bürgerlich ist, auf dem Zettel haben, sie hätten diese Dummbatzen erst gar nicht gewählt. Das ist meine Meinung!

Der Artikel, aus dem die beiden farblich variirten Zitate oben stammen

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel plus PDF**

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*Agora-Energiewende liefert neben dem politischen Beratungsaspekt (persönlich und per Studien, Gutachten sowie Aufsätzen u.v.m.) mit dem Agorameter Daten und Fakten, die unser Strom-Analysetool www.stromdaten.info verwendet. Zusätzlich zu den Werten, die die Bundesnetzagentur veröffentlicht.

Quelle der Daten ist bei beiden Einrichtungen entsoe. Die Seite der Bundesnetzagentur smard.de verwendet die Werte praktisch wie sie reinkommen, für das Agorameter werden sie sinnvoll=stimmig aufbereitet. Stromdaten.info verwendet beide Varianten. Ein Vergleich wird damit möglich.

**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Agora, Graichen;Habeck; Energiewende; Klimawandel“  ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Realsatire & Ukraine & Russland & Deutschland aktuell: Unglaubliches …

… vom Friseur

Ukrainerinnen in Deutschland: 180-Euro-Frisuren auf Staatskosten.

Quelle Ausschnitt

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… aus der Ukraine direkt

Es ist eine Folge der Zerstörung der Energie-Infrastruktur in der Ukraine durch Russland: Kiew hat zahllose Dieselgeneratoren aus Deutschland erhalten, um die Stromversorgung aufrechtzuerhalten. Doch den Treibstoff für die Geräte kauft die Ukraine beim Kriegsgegner Russland – auf dem Umweg über den EU-Staat Bulgarien.

Dies berichtete der Präsident der Energy Watch Group Hans-Josef Fell auf der Website Telepolis. Fell war auch Mitautor des deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetzes.

Er wies auf die Luftverschmutzung durch Dieselgeneratoren hin, lobte jedoch, dass mit ihnen eine dezentrale Energieversorgung in Krisenzeiten möglich sei.

Das Problem sei der Treibstoffmangel, der mit Käufen in Russland behoben werden müsse. Im vergangenen Jahr habe die Ukraine von dort Diesel im Wert von 800 Millionen Euro bezogen – tausendmal mehr als in der Vorkriegszeit. An den Geschäften mit den Generatoren hätten sich zudem Regierungsmitglieder in Kiew bereichert.

Die 3 Top-Kommentare zu „Dank deutscher Lieferung von Generatoren: Ukraine kauft für 800 Millionen Euro Diesel in Russland“

  • Alpensturm, 17.Mai 2023 um 11:40 Uhr

🤔 Selensky unterstützt Putin mit Deutschen Geld, während die Deutschen in die Armut rutschen. Ich wünsche der Amerikanischen [Sowjet-]* Republik Deutschland viel Glück für die Zukunft.

  • x, 17.Mai 2023 um 11:22 Uhr

Der „grosse“ Führer Selenskyj, laut Mainstream eine Lichtgestalt der westlichen „Werte“, kündigte die Zerstörung von russischen Ölleitungen nach Ungarn an. Denn man kauft nicht bei Russen. Wenn sich aber ein guter „Schnitt“ fürs eigene Portemonnaie abzweigen lässt, organisiert man völlig ungeniert Treibstoff vom pöhsen „Putin“.

  • Kammerjäger, 17.Mai 2023 um 11:49 Uhr

Hauptsache, einige Funktionäre konnten sich ein Stück des Kuchens auf den eigenen Teller schaufeln. Offenbar herrscht trotz Krieg in der Regierung courant normal.

Quelle Text

*Einschub durch MEDIAGNOSE

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… aus Aachen

Karlspreisverleihung 2023 an den lieben Wolodymyr

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Deutschland & Habeck & Heizung & Ampeltod aktuell: Der nächste Sargnagel wird…

… trotz Verteidigungspropaganda in der ARD …

Maischberger: Invasion bitte nur mit Voranmeldung

… eingeschlagen

Dipl. Volkswirt Klaus Müller hat von Energie keine Ahnung

Klaus Müller: Der nächste Agora-Mann als Staatssekretär?

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Achse des Guten

Claudio Casula / 17.05.2023 /

Die über Graichen gehen

Jetzt ist er nun mal weg: Patrick Graichen, der Vertraute des Wirtschaftsministers Robert Habeck, muss seinen Posten als Staatssekretär räumen. Auf der grünen Besetzungscouch geht’s aber weiter drunter und drüber.

Quelle Zitat & kompletter Artikel

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Vera Lengsfeld / 17.05.2023

Graichen weg – Wann folgt Habeck?

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Wirtschaftsminister Habeck musste seinen Staatssekretär aufgeben. Das ist zweifellos ein Erfolg, den die freien Medien erzielt haben. 

Quelle Zitat & kompletter Artikel

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Graichen geht – jetzt muss Habeck folgen

Deutschland 2023: Die Erosion von Fleiß, Können und Energieversorgung

Habecks Abwirtschaftsministerium plant Strom-Rationierung: Deutschland wird von den Grünen zum Entwicklungsland gemacht

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  • Die Eilmeldung vom 17.5.2023 zu Graichens Versetzung in den Einstweiligen Ruhestand bei MEDIAGNOSE

Migration & Rechte & Linke & Islam & Kriminalität aktuell: Tichy klärt auf … & mehr

Politisch motivierte Straftaten 2022: Von Staatskritikern, Klimaklebern und Deutschenhassern

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Eisbrecher Ulrike Herrmann: (Fast) die ganze Wahrheit über grünes Schrumpfen

Wärmepumpen werden zum Diebesgut

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Lehrer klärt Tagesschau über Mathe und Statistik auf

Kleber & Klima & Weltuntergang & Carla Hinrichs aktuell: Da hatte der Richter richtig EIER …

Die Carla bekam einen Strafbefehl:

Da lacht die Carla noch!

Doch Carla meint: Dagegen gehe ich vor Gericht und verteidige mich selbst. Hab´ ja 4 Jahre Jura gemacht. Zwar ohne Abschluss. Doch für das bisschen wird´s schon reichen. Lt. Bild (Bericht unten) machte sie es auch ´gut` in ihrem m. E. vollkommen verqueren Sinn (Die Welt verbrennt!). Aber:

Das Gericht, Dr. Michael Demel,  sah die Sache komplett anders, rein juristisch und ohne Moralanwandlungen. Er wandelte – im Namen des Volkes – die Geldstrafe in eine Gefängnis-Bewährungsstrafe plus 60 Sozialstunden um. Oh, Oh, Oh. 

Der Richter bewies, dass er EIER hat!

Meine Meinung: Richtig so!

Wer kleben will, muss fühlen!

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Jetzt ist der Carla das Lachen vergangen

Der Bild+* -Bericht

Frankfurt – Ist dieses Urteil der Schlussstrich einer Klima-Kleber-Karriere? „Letzte Generation“-Sprecherin Carla Hinrichs (26) wollte eine ihr auferlegte Strafe nicht zahlen. Sie legte Einspruch ein – und verschlimmert damit alles deutlich!

▶︎ Rückblick: Am 12. April 2022 blockierten acht Klima-Aktivisten die Theodor-Heuss-Allee in Frankfurt, verursachten einen zweistündigen Stau Richtung Innenstadt.

Als prominente Unterstützerin aus Bremen angereist: Carla Hinrichs, die sich vor der Banken-Skyline am Asphalt festklebte. Dafür kassierte sie einen Strafbefehl über 1800 Euro (60×30 Euro) wegen Nötigung, gegen den sie Einspruch einlegte.

Der Fall ging somit vors Amtsgericht, wurde am Donnerstag in Frankfurt verhandelt.

Hinrichs, die vier Jahre Jura studiert hat, nahm ihre Verteidigung selbst in die Hand. Und gab ein ganz anderes Bild ab als manche Mitstreiter, die ihre Verfahren nutzten, um Justiz und Polizei zu verhöhnen.

Hinrichs machte einen geordneten und professionellen Eindruck, wirkte gut auf die Verhandlung vorbereitet und bezog entschlossen Position zum Vorwurf der Nötigung: „Ich bin überzeugt, dass das, was ich am 12. 4. getan habe, richtig war.“

Ihr Anliegen legte die Aktivistin weitgehend sachlich dar, verlor sich nie länger als 15 Minuten in klimapolitischen Ausführungen. Richter Dr. Michael Demel hörte aufmerksam zu, stellte Rückfragen, outete sich sogar als Bahn- und E-Auto-Fahrer (mit „100 Prozent Öko-Strom betankt“).

Hartes Urteil für Hinrichs

Bei der juristischen Bewertung der Straßenblockade vom 12. April blieb er trotzdem knallhart: Er verurteilte Hinrichs zu zwei Monaten Haft auf Bewährung und 60 Arbeitsstunden. Die Bewährungsfrist beträgt drei Jahre.

Heißt: Sollte sich Carla Hinrichs in diesem Zeitraum an irgendeiner illegalen Aktion beteiligen, muss sie in den Knast!

Sie selbst hatte Freispruch gefordert, die Staatsanwaltschaft blieb bei der bereits im Strafbefehl geforderten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 30 Euro.

Dementsprechend schockiert schien die Aktivistin über die neue Strafe. Sie kämpfte sichtlich mit den Tränen, schniefte mehrmals, wahrte aber ihre Fassung.

Auch die Urteilsbegründung von Dr. Demel hatte es in sich: „ Mit einer Geldstrafe kann ich Sie nicht beeindrucken, damit kann ich nicht auf Sie einwirken. Die Geldstrafe trifft jemand anders, das trifft Sie nicht persönlich.“

Damit spielt der Richter darauf an, dass Geldstrafen von Aktivisten meist mit Spenden beglichen werden.

Da Hinrichs in ihren Ausführungen zudem geäußert hatte, dass sie große Angst vor dem Gefängnis hat, halte er die Bewährungsstrafe für ein wirksames Mittel, um einer Wiederholung durch die „Überzeugungstäterin“ vorzubeugen.

„Die Motive sind komplett egal“

Dr. Demel betonte, dass es sich nicht um ein Werturteil, sondern ein juristisches Urteil handele: „Die Motive sind komplett egal, überhaupt nicht relevant. Weil wir als Staat überhaupt nicht entscheiden dürfen, was moralisch vertretbar ist.“ Und: „Ich darf nicht im Sinne der Meinungsfreiheit sortieren. Wir dürfen dieses Sortieren nach Moral nicht vornehmen.“

Als Beispiele führte er an, dass man bei einer Straßenblockade durch Rechtsextreme oder Abtreibungsgegner auch nicht anfangen würde abzuwägen, ob diese Art des Protests vielleicht doch ein angemessenes Mittel sei.

Gegen das Urteil kann Hinrichs innerhalb einer Woche in Berufung oder am Oberlandesgericht in Revision gehen.

Quelle Ausschnitt und Text*

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Revision? Besser nicht Carla: Sonst wird es noch Kerker bei Wasser & altem Brot ohne Bewährung

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*Danke BILDplus: Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Klimakleber, Deutschland, Weltuntergang“  ist, zitieren wir den Text des Bildplus-Artikels komplett. Verweise lesen Sie komplett, wenn Sie Bildplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen Bildplus ausdrücklich.

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Habeck & Heizung & Graichen & Ampeltod aktuell: Die Zusammenfassung bei Tichy & mehr

Schlinge wird wahrscheinlich* um den Hals gelegt

Mit den Vorwürfen gegen Wirtschafts-Staatssekretär Patrick Graichen soll sich kommende Woche der Wirtschaftsausschuss des Bundestages befassen. Der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Das Wirtschaftsministerium muss Hüter der sozialen Marktwirtschaft sein und darf nicht den Anschein eines grünen Selbstbedienungsladens erwecken.“ …

… Minister Robert Habeck (Grüne) habe stets betont, sich gegen jede Form von Korruption und für Transparenz einzusetzen, so der Wirtschaftspolitiker weiter. „Dabei werden wir ihn auch weiterhin unterstützen und ihm helfen, die Vorgänge in seinem Ministerium aufzuklären. Ich hoffe, dass Patrick Graichen es schafft, die im Raum stehenden Anschuldigungen auszuräumen.“

„Eine Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Wirtschaft kann nur der Anfang sein“, sagte dazu die CDU-Wirtschaftspolitikerin Gitta Connemann dem „Spiegel“. „Sollte es dabei nicht zu einer umfassenden Aufklärung über Verstrickungen, geflossene Zahlungen und Postenvergaben kommen, ist ein *parlamentarischer Untersuchungsausschuss unumgänglich, der Licht ins Dunkel bringt“, sagte Connemann weiter.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Bild berichtet: Mega-Spenden gegen Einfluss? Dieser US-Investor bezahlt Habecks Klima-Netzwerk

Auszug aus dem Bild-Artikel

 

Tichys Einblick – Der große Überblick

Die Affären der Herren Habeck und Graichen

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Habeck wird bedrängt …

WELTonline: Aufklärungsappell an Habeck im Fall Graichen von allen Seiten

Klärt Habeck auf, ist er weg vom Fenster …

Ich freu mich drauf!

AmpeltodBefürworter , Blogbetreiber Rüdiger Stobbe

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Wacht der Mainstream auf?

Quelle Auschnitt, kompletter Artikel plus PDF** & PDF-Kommentarauszug**

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Berlin stand still!

WELTplus: Poschardt – Zwei Stunden im Stau – es ist die nackte Obstruktion – Lesen? Probeabo nutzen!

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Habeck & Graichen & Heizung &  Ampeltod bei MEDIAGNOSE

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**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Habeck, Graichen, Kellner, Politische Kultur, Korruption “  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Corona aktuell: Der erste Artikel zum Thema „Beatmungstote“ bei Corona erschien bei …

MEDIAGNOSE am 10.4.202o

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Die Bilanz 2023

Das Drama um die strategische Frühbeatmung von Covid-Patienten erschüttert in seiner lebenszerstörenden Dimension. Die deutsche Intensivlobby ignorierte die frühzeitigen Hinweise auf den tödlichen Behandlungsfehler, der alleine in Deutschland schätzungsweise 10.000 Menschenleben kostete. Eine Gruppe deutscher Lungenärzte zeigt dies jetzt in einem erschreckenden Papier auf. Achgut dokumentiert es im Folgenden.

In der Corona-Krise bestand bekanntermaßen das besondere Problem nicht in einem Virus mit der Sterblichkeit einer mittleren Grippe, sondern in der Reaktion darauf. Lockdowns, Maskenpflicht, Existenzvernichtungen, Grundrechtsverletzungen, Kritikerverleumdung, alles wurde gezielt eingesetzt, um die Zulassung eines minderwertigen Medikaments politisch durchsetzen zu können. Ein Medikament, dessen eingeschränkter Nutzen und riesiges Schadenspotenzial hinreichend bekannt war. Bis zu seiner kriminellen Zulassung fristete es ein Ladenhüter-Dasein in den Arsenalen der Biowaffenlobby, die unter enormem Druck stand, ihre nutzlosen Corona-Patente endlich zu Geld zu machen – und ihre Chancen rücksichtslos nutzte. Meiner Meinung nach handelt es sich dabei um ein Staatsverbrechen, das allein in Deutschland Millionen mit körperlichen, psychischen und finanziellen Schäden sowie mehrere Zehntausende mit ihrem Leben bezahlen mussten und immer noch müssen. 

Doch weitgehend außerhalb der öffentlichen Wahrnehmung und vor allem außerhalb der medizinischen Diskussion gibt es ein weiteres Thema, dessen lebenszerstörende Dimension erschüttert: das Drama um die strategische Frühbeatmung. Deutsche Lungenärzte weisen schon lange darauf hin und wurden sehr früh während der Corona-Krise aktiv. Auf ihren Intensivabteilungen vermieden sie diesen Fehler, und in Folge starben dort sechsmal weniger Patienten bei schweren Verlaufsformen der Lungenentzündung. Dort wurden Menschen, die zwar eine Sauerstoffsättigung von 70 Prozent aufwiesen, aber immer noch im Bett ansprechbar waren und z.B. mit dem Smartphone spielten, eben nicht intubiert.

Bei den allermeisten war nach drei Tagen das Problem ausgestanden. Doch andernorts wurden mobile, voll ansprechbare Patienten schon automatisch narkotisiert bei einer Sättigung unter 90 Prozent. Besonders die jungen Covid-Opfer in Wuhan, Bergamo und New York dürften ganz wesentlich auf diesen Behandlungsfehler zurückzuführen sein. Im April 2020 wies ich kollegial den ärztlichen Leiter der zwei Heimatkliniken meiner Eltern auf diesen Fehler hin, aber er reagierte brüsk ablehnend. Wären meine Eltern an einer Lungenentzündung während der Corona-Krise erkrankt, hätte ich sie deshalb sofort in das hunderte Kilometer entfernte Krankenhaus eines dieser Lungenärzte gefahren, in dem ihre Überlebenschancen wesentlich höher gewesen wären.

Die lebensrettende Wirkung des Engagements dieser Lungenärzte auf reflektierte Kollegen und Entscheider auf Intensivstationen im In- und Ausland ist dabei nicht hoch genug einzuschätzen. Leider jedoch prallen ihre praktischen wie wissenschaftlich auf höchstem Niveau veröffentlichten Argumente immer noch regelmäßig an den Entscheidern der deutschen Intensivlobby ab. Diese Funktionsträger, allen voran das Führungspersonal der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin e.V. (DIVI), sind ganz vorne dabei, wenn es darum gehen wird, wer Schuld daran trägt, dass es zur Corona-Katastrophe kommen konnte, mit all dem millionenfachen Leid, welches nichts mit dem Virus, aber viel mit Inkompetenz und Korruption zu tun hat.

Die selben Lungenärzte haben nun zusammen mit weiteren Fachleuten einen Aufsatz veröffentlicht, in dem sie das Thema noch einmal in seiner Gesamtheit nach drei Jahren Corona sehr sachlich (und höflich zurückhaltend) darstellen. Es ist ein Paradebeispiel redlicher und hochwertiger Medizin, wie es sie eben auch in deutschen Krankenhäusern gibt. Eine Medizin, die täglich Leid lindert und Menschenleben rettet.

Hier dokumentieren wir daher den Originaltext , der am 25. April 2023 auf der Homepage „Sokrates – Ein Forum kritischer Rationalisten“ zuerst veröffentlicht wurde:

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat und kompletter Artikel

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Faktisch sind es Verbrechen*!

Der Zeitraum zwischen meinem Artikel ganz oben, der auf diesem FAZ+ Artikel vom 9.4.2020* beruht, und den Ausführungen von Dr. Gunter Frank vom 3.5.2023 – es sind gut drei Jahre – belegt die Ignoranz, Geldgier und Boshaftigkeit der Kliniken und Ärzte, die wider besseren Wissens (siehe unten) tausende Menschen qualvoll ins Grab befördert haben!

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Corona – Beatmung bei MEDIAGNOSE – über 50 Artikel!

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*Meine Meinung

**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung Corona & Künstliche Beatmung“  ist, zitieren wir den Text als PDF . Verweise und Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie FAZplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen FAZplus ausdrücklich: 30 % sparen & nur knapp 100€ im ersten Jahr zahlen.

 

WHO & Pandemieplan & Verlust der Souveränität* aktuell: Kontrafunk aktuell bringt am 2.5.2023 im Interview mit …

… Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse

Licht ins Dunkel der WHO-Pläne:

Quelle

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Eine generelle Kritik an den WHO-Plänen bringt Dr. Andreas Christ ebenfalls im Kontrafunk

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Der Weg in die WHO-Gesundheitsdiktatur*

Die EU ist mit der WHO verbandelt:

Quelle Ausschnitt & Grafik-Darstellung des geplanten Fortgangs  komplett anschauen

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Das ZDF fasst am 30.1.2023 zusammen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft die Corona-Pandemie weiterhin als globalen Notfall an. Doch die Lage sei inzwischen viel besser als vor einem Jahr, sagte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus auf der Jahrestagung des Exekutivausschusses der Organisation am Montag in Genf. …

… WHO: Hochrisikogruppen brauchen kompletten Impfschutz

Möglicherweise nähere sich die Pandemie dem Wendepunkt, an dem höhere Grade von Immunität das Risiko von tödlichen Krankheitsverläufen senkt. Tedros wies aber auch darauf hin, dass in den vergangenen acht Wochen mindestens 170.000 Menschen mit dem Coronavirus gestorben seien.

Er rief dazu auf, dass Hochrisikogruppen kompletten Impfschutz erhalten, die Zahl von Tests erhöht wird, antivirale Wirkstoffe frühzeitig eingesetzt und Labor-Kapazitäten ausgebaut werden.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel mit Videos

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*Die Gesundheitsdiktatur/Hygienediktatur ist zentraler Bestandteil der Ökodiktatur, die bereits 2010 theoretisch mit der „Großen Transformation“ angedacht wurde und wesentlicher Bestandteil der Pläne des WEF ist. Lesen Sie unbedingt: Der große Umbruch/The great Reset

Der Ausschnitt gauckelt den Schritt in eine bessere Welt vor:

Das Ende aber wird von Klaus Schwab, Gründer des WEF Davos so prognostiziert:

„Dir wird nichts gehören und du wirst glücklich sein“ – great reset 2030

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Ich will das nicht!

Leute, wacht endlich auf!

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

 

Illegale Migration & Asyl & Grenzschutz aktuell: Der wievielte Versuch, der wievielte Anlauf?

Grenzschutz bei MEDIAGNOSE seit 2016

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Das Aufhorchen in den Medien war groß, als Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in dieser Woche ihre Pläne zur EU-Asylreform vorstellte. Von einem „restriktiven Kurs“ (FAZ) war da die Rede oder gar einer „Revolution in der Flüchtlingspolitik“ (Bild). Das Springer-Blatt sah sich sogar an Horst Seehofer erinnert, der Transitzentren an den EU-Außengrenzen einst gegen den Willen der damaligen Kanzlerin Angela Merkel durchzuboxen versuchte. Eben diese Transitzentren spielen jetzt auch eine zentrale Rolle in den Überlegungen der aktuellen Bundesregierung.

Aber: Die Hoffnung, dass Nancy Faeser angesichts der Zustände in den Städten und Gemeinden doch noch in der Realität aufgewacht sein könnte, trügt. Denn die Unterbringung von Flüchtlingen unter „haftähnlichen Bedingungen“ bis zum Entscheid über ihren Asylantrag wird auch künftig die absolute Ausnahme bleiben. Jedenfalls, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Die vermeintliche Kehrtwende der bundesdeutschen Innenministerin und hessischen Wahlkämpferin entpuppt sich also eher als 360-Grad-Wende im Stile einer Annalena Baerbock.

Nur für Flüchtlinge mit niedriger Anerkennungsquote

Transitzentren kennt man innerhalb der EU bisher eigentlich nur an Flughäfen. Ab dem Jahr 2024 will Brüssel solche Einrichtungen aber auch an den Außengrenzen installieren, insbesondere an den Hotspots der einschlägig bekannten Flüchtlingsrouten. Zentraler Punkt: Migranten, die aus Herkunftsländern mit einer Anerkennungsquote von unter 20 Prozent kommen, sollen ihr Asylverfahren in einem solchen Transitzentrum abwarten müssen – und können dann gegebenenfalls direkt an der Grenze abgewiesen werden.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Google-Pressespiegel: Faeser Asylrecht

Heizung & Viessmann & Habeck & Corona aktuell: Ampeltod und mehr …

Viessmann und die Realität führen Bundesministerin Geywitz böse vor

Mehr Hintergrund bei Kontrafunk aktuell 28.4.2023 von Ernst Wolff

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Janosch Dahmen gegen Kommission zur Corona-Aufarbeitung – weiteres Vertrauen gehe verloren

Lobbycontrol: Vetternwirtschaft bei Graichens kein Problem