Etwa eine halbe Million Menschen sind 2016 illegal nach Europa gekommen. Und erkannt worden. Die Dunkelziffer wollen wir gar nicht wissen.
Sicher, einige Menschen wurden doppelt aufgegriffen.
Gut 180.000 Gerettete sind über das Mittelmeer gekommen. Nach Italien.
Geschleppert von Europäern.
Bleibt die Frage, wie die restlichen 320.000 nach Europa eingereist sind. Was ja auch im Hinblick auf knapp 300.000 Neuankömmlinge allein in Deutschland interessant wäre.
Denn die Balkanroute ist ja angeblich geschlossen. Und alle in Italien angelandeten Menschen werden wohl kaum nach Deutschland weitergereist sein. Oder etwa doch? Man weiß es nicht.
Zum ausführlichen Artikel der AN: Auf Text klicken
In den Aachener Nachrichten wird von einem 18-jährigen Mann berichtet, der bereits 12 x verschiedener Straftaten beschuldigt wurde, darüber hinaus noch 16 mal in polizeiliche Ermittlungen involviert war. Der sich seiner Taten brüstet. Aber – angeblich – nie überführt werden konnte. Wahrscheinlich, weil Opfer und Zeugen die Hose voll hatten.
Dass der Mann mit 9 Identitäten durch die Gegend lief, sei nur am Rande erwähnt. Dass er mal in Libyen, mal in Algerien geboren wurde, leuchtet da fast ein.
Der Mann ist islamgläubig. Das steht zwar nirgendwo, ist aber höchst wahrscheinlich.
Zu seinen Vergehen gehören
Taschendiebstahl
Körperverletzungen
Raub
Ladendiebstahl
Jetzt – endlich – sitzt dieser Mann in Untersuchungshaft. Er wurde mit Rauschgift und Falschgeld erwischt.
Ich befürchte allerdings, dass es nur eine Frage der Zeit ist, wann er wieder auf freien Fuß gesetzt wird und weitermacht.
Ich will nicht wissen, wie viele dieser „Schmuckstücke“ in Aachen, in anderen Städten Deutschlands, Europas rumlaufen und Angst und Schrecken verbreiten.
Dabei handelt es sich im Duktus der Polizei wohl um so genannte
„Kleinkriminelle“
die dann, wenn die Kleinkriminalität zu häufig ausgeübt wird, zum
„Intensivtäter“
hochgestuft werden.
Menschen, die mit diesen Kriminellen zu tun haben, sind bedauernswert. Sie stehen ständig unter Druck. Vor allem weil sie genau wissen, dass der Staat sie nicht schützen kann bzw. will. Deshalb sind sie gefügig und leiden stumm. Zeugen schweigen, Opfer leiden. Die Täter lachen sich in´ s Fäustchen. Es ist ein wenig wie Wildwest. Kein Sheriff da, nur Horror.
Nun zählt ein solcher Kleinkrimineller – ich nenne ihn Verbrecher – durchaus nicht sofort zum Kreis der „Gefährder“, im Sinn von politisch-religiöser Gefährder mit Anschlagpotential. Es sei denn, er ist religiös, geht in Moscheen und hat Kontakt zu salafistischen Kreisen. Das ist i. a. R. nicht der Fall. Denn die „Gläubigen“ mögen solche Gestalten zunächst sicher nicht besonders, weil sie viel zu auffällig und „unislamisch“ sind.
Islam ist keine Verbrecherideologie, sondern eine totalitäre Politreligion, die bis in den kleinsten Lebensbereich vorschreibt, wie der Gläubige sich zu verhalten hat. Nur wenn das Regelwerk – Kriminalität gehört nicht dazu – erfüllt wird, ist ihm das Himmelreich sicher.
Mit einer Ausnahme
Sobald ein „Sünder“, und seien seine Taten noch so schlimm, sein Leben im Dschihad – hier im Sinn „Kampf gegen die Ungläubigen“ – lässt, dann ist ihm der Platz im Paradies sicher.
Genau da setzen die Feinde unseres Staatswesens, unserer Lebensweise, unserer Kultur an. Menschen, die vorher kaum religiös-politisch, sondern nur „kleinkriminell“ aufgefallen sind, werden zum Werkzeug. Diesen Leuten wird vorgegauckelt, dass sie niemals in´ s Himmelreich kommen. Dafür ist das Register schon viel zu voll. Wenn sie aber bei einem Anschlag gegen Ungläubige ihr Leben ließen dann „sei Alles gut“!
Das braucht ja nur bei einigen Wenigen funktionieren. Die Auswirkungen sind gewaltig.
Deshalb sind die sogenannten Kleinkriminellen durchaus auch Gefährder.
Sie können innert kürzester Zeit „radikalisiert“ werden und ihr Leben und das vieler Ungläubiger für Allah hingeben.
Dann sind sie im Paradies, mit den Jungfrauen und dem ganzen Narrativ.
Kleinkriminelle sollte sofort abgeschoben werden. Sind keine Papiere vorhanden, solange Haft anordnen, bis die Abschiebung möglich ist. Das schützt den Staat, das schützt die Bürger.
PLUS
Konsequente Sicherung und Kontrolle aller Grenzen. Sonst haben wir unser „Schmuckstück“ in 3 Monaten wieder hier.
Über eine Million Menschen wandern 2015 und 2016 illegal nach Deutschland ein. Ein erheblicher Prozentsatz ohne irgendwelche Ausweispapiere.Die wurden entsorgt, weil man dann besser als „Syrer“ oder unbegleiteter minderjähriger Flüchtling durchgehen kann. Die Polizei begleitet diese Menschen zur Unterkunft. Viele verschwinden dabei unerkannt.
Die Menschen bekommen Verpflegung und später auch Geld. Integration wird angekurbelt.
Dann stellt sich mit und mit heraus, dass die angeblich ach so guten Flüchtlinge, die vor Krieg und Terror geflohen sein sollen, zu großen Teilen aus Nichtkrisengebieten kommen. Dass sie den Sozialstaat Deutschland zu einem erheblichen Teil betrügen. Terror vorbereiten und verbreiten.
Generalverdacht? Ja, sicher!
Denn die Behörden wissen faktisch nichts. Die Geschehnisse in Köln letztes und vorletztes Jahr Silvester, und nicht nur die, belegen dies in erschreckender Weise.
Wer will denn wissen, dass es 2015 alles Nordafrikaner waren, die die Straftaten begingen? Das wurde nur angenommen. Denn Syrer etc. sind ja angeblich die Guten.
2016 kam es heraus. Es waren, sind Araber, Nordafrikaner usw.. Alles gemischt.
Passiert ist 2016 vor allem deswegen nichts, weil Frauen und deutsche Männer, diese Schlappschwänze, ach nein, sorry, wenn sie sich 2015 gewehrt und ihre Mädchen beschützt hätten, wäre das ja rassistisch und „rechts“ gewesen, also weil deutsche Männer zu Hause geblieben, zumindest nicht zum HbF/Dom gegangen sind.
Dafür waren Domplatte und der Bahnhofsvorplatz Aufmarschgebiet von Polizei und Herausforderern des Staates.
Zusammen knapp 5.000 Menschen.
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Ich bin froh, dass der Kölner mit den Radarverstößen seiner gerechten Strafe inkl. Führerscheinentzug plus Idiotentest zur Wiedererlangung desselben irgendwann einmal , dass er dieser schreckliche Mann und Feind des Staates der Bestrafung zugeführt wird.
Unserer Menschen mit Guten Gedanken. Die es sich – wie ich bereits in meinem Artikel „Man muss nur Wollen wollen“ – dargelegt habe, auch in der Justiz gemütlich gemacht haben.
Nun ja, die Damen und Herren Richter sind unabhängig.
Das ist gut so.
Da sie aber wesentlicher Bestandteil des Staatswesens sind, kann behauptet werden, dass sie „behutsam“ – ich nenne es fahrlässig – mit zum
Staatsversagen in Sachen ´ Flüchtlinge`, Islam und Terrorismus
beigetragen haben.
Darüber sollte die Richterschaft mal nachdenken. Nur ein paar Minuten. Schafft sie. Bestimmt.
Artikel lesen: Auf Bild kliken
„[…]Die Erfahrung zeigt, dass Richter behutsam damit sind, eine solche Maßnahme zu erlauben. Dabei geht es vor allem um den Paragrafen 58a des Aufenthaltsgesetzes. Dieser kommt in Betracht, wenn von einem Ausländer eine besondere Gefahr für die Bundesrepublik oder eine terroristische Gefahr ausgeht.
Anders aber, als mancherorts zu lesen war, ist die Anwendung alles andere als üblich: Der Bund zum Beispiel hat es in den vergangenen Jahren nicht getan. Und auch jene Länder, in denen die meisten Gefährder gemeldet sind, haben auf diese „Abschiebungsanordnung“ in keinem Fall zurückgegriffen: weder Bayern noch Baden-Württemberg, Berlin oder Nordrhein-Westfalen, wie die Innenministerien der „Welt“ erklärten.[…]“ Quelle: Artikel links oben anklicken.
und Strategien zur Rückführung derselben wurde das Beratungsunternehmen McKinsey engagiert.
Von unserer Bundesregierung – die hat ja kaum Berater.
Es war eine „umfangreiche Untersuchung“. Muss es wohl auch, bei einem Honorar von knapp 2 Millionen Euro.
Ergebnis:
Kompletten Bericht lesen: Auf Bild klicken
„Aus ihrer umfangreichen Untersuchung der Rückführungsmängel zieht McKinsey ein optimistisches Fazit: Es zeige sich, „dass sich die Anzahl der Rückkehrer deutlich erhöhen lässt“. Zentraler Verbesserungsvorschlag ist ein „integrierter Ansatz“ aus restriktiver Vergabe einer Duldung, konsequenter Rückführung und flächendeckender Förderung der freiwilligen Rückkehr.
Die drei Punkte verstärkten sich gegenseitig: „Die freiwillige Rückkehr ist nur dann attraktiv, wenn anderenfalls eine konsequente Rückführung droht. Diese wiederum kann nur erfolgen, wenn keine Duldung beziehungsweise kein Abschiebungshindernis besteht. Gleichzeitig muss die freiwillige Rückkehr so gefördert werden, dass sie als bessere Alternative gegenüber einem „geduldeten“ Aufenthalt in Deutschland wahrgenommen wird“, schreiben die Berater.“ (Quelle: Auf Bild rechts oben klicken)
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Da sind wir echt platt. McKinsey schlägt also vor:
Das war immer ´rechts` mit Tendenz zum Rechtsextremismus. Früher.
Jetzt wurde viel, sehr viel bezahlt. Für Simpelerkenntnisse.
Dann muss es ja in Ordnung sein.
Armselig. Unsere Politikelite.
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Klipp und klar meine Meinung und kostenlose Empfehlung:
Grenzen – die grüne Grenze – bis auf die offiziellen Grenzübergänge schließen bzw. streng bewachen mit allen zur Verfügung stehenden technischen Möglichkeiten.
Auf Logo klicken
An deutschen Grenzübergängen (Schengen ist faktisch gescheitert!) strenge Kontrollen mit strikter Zurückweisung aller Personen ohne echte und/oder gültige Ausweispapiere.
Asylbewerber mit echten Papieren in das Land zurückführen, wo sie erstmalig die EU betreten haben. Bis dahin konsequent Abschiebehaft direkt in einem Lager in Grenznähe.
Einfach machen. Dann brauchen auch keine Menschen abgeschoben werden. Zumindest keine neu hinzugekommenen. Und der Zustrom wird weniger. Ganz schnell.
„Die Justiz, die Richter glauben, einem Freiheits- und Gerechtigkeitsideal frönen zu müssen, was in den Zeiten der unkontrollierten und vor allem bis heute weiter anhaltenden Zuwanderung von Menschen jedweder Couleur – ich meine nicht die Hautfarbe – vollkommen unangebracht, nein sogar fahrlässig ist.“
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In einem Artikel vom 10.1.2017 der FAZ heißt es zum Thema:
Gesamten Bericht lesen: Auf Text klicken
„Da fragt sich nun mancher nach Lektüre des Aufenthaltsgesetzes, warum der Mann nicht so lange in Abschiebehaft gesessen hatte, bis man diese Papiere besorgt hätte. Immerhin bietet das Gesetz schon jetzt, unabhängig davon, ob und bis wann die Koalition es verschärft, einige Möglichkeiten, die Ausreise eines dazu verpflichteten, abgelehnten Asylbewerbers besonders zu kontrollieren oder ihn gar zu inhaftieren. So ist „die Überwachung“ der Ausreise unter anderem dann erforderlich, wenn der Betreffende keine Papiere hat oder gegenüber der Ausländerbehörde „zum Zweck der Täuschung“ falsche Angaben gemacht hat.
Laut Paragraph 62 des Gesetzes können sechs Monate Abschiebehaft verhängt werden mit der Möglichkeit, diese um weitere zwölf Monate zu verlängern, wenn „die Ausreisefrist abgelaufen ist und der Ausländer seinen Aufenthaltsort gewechselt hat, ohne der Ausländerbehörde eine Anschrift anzugeben, unter der er erreichbar ist“.“
und etwas später
„Doch das ist der Gesetzestext. Die Wirklichkeit sieht in Deutschland schon seit längerer Zeit anders aus. Einer, der darüber sehr genau berichten kann, ist der Leiter der Stabsstelle Rückkehr im Bundesministerium des Innern (BMI), Christian Klos. Das Aufenthaltsrecht biete zwar „eine ganze Menge“ Möglichkeiten, einen abgelehnten Asylbewerber in Abschiebehaft zu nehmen, sagt Klos. „Doch die Richter ordnen sie immer seltener an.“
Wenn bis zu achtzig Prozent der Haftanträge abgelehnt würden, bemühten sich auch die Ausländerbehörden immer seltener darum. „Man kann sagen, dass die Abschiebehaft nicht als normales Instrument zur Unterstützung der Ausreise genutzt wird, obwohl das gesetzlich möglich und auch europarechtlich geboten ist“, äußert Klos.„
Es ist nicht einfach, in Deutschland „Guter Politiker„ zu sein.
Vor allem dann nicht, wenn die Schönwetterzeiten vorbei sind.
Klar, es ist immer prima, denMenschen mit den Guten Gedanken hervorzukehren. Wenn sich diese Guten Gedanken dann allerdings als vollkommen unrealistisch erweisen, ist Handlungsfähigkeit gefragt. Da reicht es in Sachen „Schutzsuchende“ nicht mehr, z. B. von Bereicherung und Lösung der demografischen Probleme zu schwadronieren.
… die sogenannteAbschiebehaft als „kleinen Schlag auf die Finger“ zu nutzen. Ein paar Tage Haft, dann wird der Abzuschiebende wieder auf freien Fuß gesetzt.
Darüber lachen sich die Abzuschiebenden schlapp. Solch eine Haft gilt wahrscheinlich sogar als „Ehre“.
Nun erfuhr der erstaunte Bürger, dass Abschiebehaft bis zu 18 Monaten dauern darf. Das sind immerhin 1 1/2 Jahre. Viel Zeit, um die nötigen Formalitäten zu erledigen, und die Bevölkerung vor womöglich böse gesonnenen Menschen zu schützen. Was Sinn der Sache ist.
Jetzt kommt Justizminister Heiko Maas in´ s Spiel.
Der erklärt am 9. 1.2017 in den 19:00 Uhr Heute-Nachrichten des ZDF, warum Anis Amri, der Attentäter von Berlin, bereits nach 2 Tagen aus der Abschiebehaft entlassen werden musste:
Auf Bild klicken und Video anschauen. Nach 29 Sek. redet Herr Maas.
„Amri ist deshalb nach 2 Tagen wieder auf freien Fuß gesetzt worden, da das Gesetz jetzt vorschreibt, dass nur der dauerhaft in Abschiebehaft genommen werden kann, also bis zu 18 Monate, wenn die Abschiebung in absehbarer Zeit innerhalb von 3 Monaten durchgeführt werden kann. Das war im Fall Amri nicht möglich, weil die Tunesier keine Ersatzpapiere geliefert haben. Das müssen wir ändern und das würde ich gerne aus dem Gesetz streichen.“ (Originalzitat aus Video oben)
Wie bitte, Herr Maas?
Wie soll das denn gehen? 18 Monate Abschiebehaft nur, wenn absehbar ist, dass die Abschiebung in 3 Monaten erfolgt? Deshalb die Entlassung des späteren Attentäters nach 2 Tagen?
Ich bin kein Jurist. Dennoch fällt mir auf, dass die Begründung einen gewaltigen Haken hat. Denn wenn die Abschiebung innerhalb von 3 Monaten absehbar sein muss, weshalb darf Abschiebehaft dann bis zu 18 Monaten dauern.
Das ist ein Widerspruch in sich.
Tatsächlich ist es ganz einfach so: Die Justiz, die Richter glauben, einem Freiheits- und Gerechtigkeitsideal frönen zu müssen, was in den Zeiten der unkontrollierten und vor allem bis heute weiter anhaltenden Zuwanderung von Menschen jedweder Couleur – ich meine nicht die Hautfarbe – vollkommen unangebracht, nein sogar fahrlässig ist.
Natürlich hätte Herr Amri in Abschiebehaft genommen werden/bleiben können und das weit über die 2 Tage hinaus.
Man hätte es nur Wollen wollen.
Die zuständige Justiz ist deshalb mit verantwortlich für den Anschlag.
Das Gerede von Minister Heiko Maas oben ist unsinniges Gerede. Er ist als Justizminister politisch mit dafür verantwortlich, dass Herr Amri den Anschlag verüben konnte.
Sie wollen nicht, dass Extremisten, Terroristen in ihr Land einreisen.
Deshalb hilft Deutschland dem Land seit einiger Zeit, dieGrenzen Tunesiens zu schützen. Was doch schon was ist, wo Deutschland seine eigenen Grenzen kaum schützt.
So plädiere ich seit Jahr und Tag Menschen dafür, die Menschen, die aus Deutschland in den Krieg nach Syrien gezogen sind, nicht mehr nach Deutschland herein zu lassen. Was selbstverständlich nur bei den Menschen geht, die 2 Staatsangehörigkeiten darunter die deutsche besitzen, oder nur eine ausländische besitzen. Die deutsche wird entzogen. Einreise verweigert. Fertig.
Bei Menschen mit einer einzigen, der deutschen Staatsangehörigkeit geht das wohl nicht. Also muss man sie einreisen lassen. Aber man sollte sie sofort internieren …
… Nein, in Deutschland natürlich sofort „Ausstiegshilfe“ durch geschulte Sozialpädagogen. Das empfehle ich auch Tunesien.
Das Bild oben will suggerieren, dass Deutschland seinen Abfall in Tunesien entsorgen will.
Nein, liebe Tunesier, jeder ist für seinen Müll selber verantwortlich. Und Tunesien eben für die tunesischen Extremisten und Terroristen. Wobei mir die Begriffe Abfall, Müll etc. nicht gefallen. Ich nutze sie nur, um im Bild zu bleiben.
Das Banner oben verfehlt das Thema. Es müsste heißen:
