Neues von Elmar: Österreich – Italien – EU

Während in Österreich nur 48% „rechtspopulistisch“
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gewählt haben, und mit 52% der abgegebenen Stimmen der Grüne Alexander van der Bellen zum Bundespräsidenten gewählt wurde, ging das Referendum in Italien krachend bachab.

Matteo Renzi ist zurückgetreten.
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Italien steht damit vor Neuwahlen. Oder doch nicht.

Man wird es sehen.

Apropos Europa.
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Genau wie es eine unverschämte Diskriminierung ist,  permanent von „rechtspopulistisch“ und neuerdings „nationalistisch“ als Zusatz zu bestimmten Personen oder Parteien zu verwenden bzw. von „Nationalisten“ und/oder „Rechtspopulisten“ in negativer Konotation – „Das sind die, die gegen Demokratie, Frieden und Fremde sind“ – zu reden, ist es eine ganz bewusste Lüge, immer wieder von „Europagegnern“ zu sprechen.

Die EU

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Martin Schulz: Ja die EU kann scheitern // Lesen: Auf Bild klicken

als ineffizientes Bürokratiemonster mit seinen mehr oder weniger unfähigen Protagonisten ist das, wogegen die Menschen angehen, weswegen sie Parteien wählen, die die EU in der bisherigen Form verändern oder auch abschaffen wollen.

Hören oder lesen Sie, was Elmar Brok, die deutsche Speerspitze in der EU neben Martin Schulz,  heute morgen im Deutschlandfunk gesagt hat.

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Italien

Nächsten Sonntag

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Quelle: Wikipedia

wird in Italien ein Referendum durchgeführt, dessen Ausgang das politische Schicksal von Matteo Renzi mit entscheiden wird.

Aber auch die EU steht in Italien auf dem Prüfstand. 

Was Anlass genug ist, einfach mal zu fragen, was

Martin Schulz als Parlamentspräsident 

geleistet hat, was ihn so unglaublich brauchbar für die Position ein bundesdeutschen Außenministers, oder gar Kanzlerkandidaten macht.

Antwort: So richtig viel fällt mir wirklich nicht ein. Lediglich, dass er verhindert hat, dass sein Busenfreund Juncker der Türkei die Visafreiheit nachgeworfen hat, das war was. Wenngleich nicht viel. Denn die EU insgesamt steht vor dem Auseinanderbrechen.

Ein Sargnagel wird das Referendum in Italien sein. 

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