Juden begrüßen Teilnahme Le Pens am Marsch gegen Antisemitismus
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Kampf gegen rechts
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Juden begrüßen Teilnahme Le Pens am Marsch gegen Antisemitismus
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… woran es liegt, dass die AfD seit Monaten praktisch in allen Umfragen 20% und mehr erzielt, geht der SPIEGEL in seiner aktuellen Titelstory hin und versucht den Nazismus, den Rechtsextremismus der AfD zu untermauern.
Aufhänger und praktisch als letzte Rettung vor dem Untergang Deutschlands wird ein Verbot der Partei diskutiert. So kommt es zu einem scheinpluralistischen Für & Wider. Dabei ist die Sache für die neun! Spiegel-Autoren klar: Die AfD ebnet, wenn sie nicht gestoppt wird, den Weg in eine rechte, autoritäre Diktatur.
Gleich zu Beginn der Story wird ein Szenario aufgebaut, welches diesen Weg veranschaulichen soll. Selbstverständlich ist der AfD-Landesvorsitzende Thüringens und mögliche Ministerpräsident Björn Höcke der Protagonist des Schreckens. Tatsache aber bleibt: Eine Gleichsetzung oder auch nur Anäherung der AfD oder auch nur von führenden Personen der Partei an die NSDAP böswillig, manipulativ oder zeugt von historischer Ahnungslosigkeit. AfD und NSDAP haben nichts gemein. Jedenfalls nicht mehr, als die Grünen und die anderen Parteien im Bundestag ebenfalls mit der NSDAP gemein haben. Man lese hierzu die Detail-Analyse ´Geschichtsklitterung par excellence`und das Programm der NSDAP (Quelle).
Bemerkenswert ist die die Erwähnung der Möglichkeiten der Gestaltung, die eine Partei alleine oder in einer Koalition hat, wenn sie die entsprechenden Mehrheiten errungen hat. Der AfD werden alle diese Möglichkeiten so zugesprochen, dass diese dann unabdingbar zum Nachteil Deutschlands gereichen würden. Das Gegenteil wird der Fall sein. Denn:
Die Regierungsparteien sind aktuell dabei, mit ihrem Regierungshandeln Deutschland wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch vor die Wand fahren. Es findet auch hier wieder die typische „Übertragung“ statt, die der WELT-Journalist Thomas Schmid im Artikel ´Die AfD will den Staat von innen aushöhlen` ausgiebig praktiziert. Das, was selbst gemacht wird, wird den „Rechten“ als Negativmerkmal zugeschoben.
So ist und bleibt die SPIEGEL-Titelstory das letzte Gefecht der Verunglimpfung einer Partei, die Deutschland zurück in die Normalität retten will und das auch könnte.
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Die AfD wird radikaler und erfolgreicher, im Osten ist sie in Umfragen stärkste Kraft. Um zu verhindern, dass Rechtsextremisten künftig mitregieren, werden Rufe nach einem Verbot laut. Hätte es Aussicht auf Erfolg? Die SPIEGEL-Titelstory.
Von Melanie Amann, Maik Baumgärtner, Maria Fiedler, Dietmar Hipp, Martin Knobbe, Ann-Katrin Müller, Severin Weiland, Wolf Wiedmann-Schmidt und Steffen Winter
10.11.2023, 18.13 Uhr aus DER SPIEGEL 46/2023
Es ist nur ein Szenario. Ein Blick in die Zukunft, wie es in Deutschland einmal aussehen könnte.
Im September 2024 wird ein neuer Landtag in Thüringen gewählt. Für die Grünen und die FDP sehen die Umfragen nicht gut aus. Es könnte sein, dass sie knapp an der Fünfprozenthürde scheitern, sie wären dann nicht im Parlament vertreten. Davon würde vor allem eine Partei profitieren – die AfD.
Angenommen, die sonstigen Parteien erreichten einen Stimmenanteil von zehn Prozent, dann brauchte die AfD nur 40 Prozent der Stimmen, um die absolute Mehrheit zu erringen. Sie könnte dann in Thüringen allein regieren. So hat es der Informatiker Matthias Moehl für den SPIEGEL errechnet. Er betreibt in Hamburg die unabhängige Plattform election.de, die auch auf Wahlprognosen spezialisiert ist.
Der AfD-Landesvorsitzende aus Thüringen, Björn Höcke, wäre in diesem Szenario wohl der neue Ministerpräsident. Jener Mann also, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft, der eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad« fordert, von einer künftigen Politik der »wohltemperierten Grausamkeit« spricht und die »Altparteien« als »entartet« bezeichnet, im reinsten Jargon der Nationalsozialisten.
Er könnte in seiner neuen Rolle eigenmächtig den Staatsvertrag mit dem MDR und mit dem ZDF kündigen und sich eine eigene Rundfunkanstalt aufbauen. Er könnte vollziehen, was in seinem Buch »Nie zweimal in denselben Fluss« steht: »Die Schutthalden der Moderne beseitigen«, wie er es nennt. »Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.«
Thüringen würde von einem Mann regiert, dessen Auftreten an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte erinnert.
Es ist nur ein Szenario, aber kein Fantasma. In einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR vom Juli 2023 landete die AfD in Thüringen bei 34 Prozent Zustimmung. Wäre heute Bundestagswahl, bekäme die Partei in dem Bundesland nach einer Prognose von election.de sogar 37 Prozent der Stimmen. Das düstere Szenario – es liegt nicht mehr so weit von der Realität entfernt.
Der gesellschaftliche Kampf gegen die AfD in den vergangenen Jahren ist misslungen, das muss man konstatieren.
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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*
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Der letzte Satz des Zitates ist vollkommen korrekt, das viel beschworene Stellen der AfD hat niemals so funktioniert, dass der Aufstieg der Partei auch nur hätte gestoppt werden können. Das „Stellen“ der AfD wird auch in Zukunft nicht gelingen.
Es wird beim Diffamieren, Verleumden, Diskreditieren bleiben (müssen).
Leider funktioniert die Diffamierung der AfD noch bei zahlreichen CDU/CSU-Wählern. Doch Friedrich Merz und seine Mannen tun alles dafür, das zu ändern. Deshalb könnte es im Thüringen des Herbst 2024 durchaus so sein, dass das vom SPIEGEL oben gezeichnete „Schreckensszenario“ Wirklichkeit würde. Was zu wünschen wäre. Die AfD und Björn Höcke könnten das Bundesland bürgerlich regieren und beweisen, dass die andauernde Verteufelung der AfD schlichte Propaganda war.
Es sei denn, dass Ablehnen der oben genannten Punkte …
… begründen Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus und so weiter.
Was durchaus im „Denk“-Bereich einer ideologisch verbohrten Minderheit (inkl. Verfassungsschutz!!) liegt. Diesen Leuten ist dann allerdings nicht mehr zu helfen.
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Bundestagsreden der AfD-Fraktion & mehr
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Der wieder ins Kabinett Söder berufene Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (52, Freie Wähler) hat in seiner ersten Talkshow nach der Bayern-Wahl neue Angriffe auf seine Kritiker in den Medien gestartet.
„Den Journalisten, die mich damals vorführen wollten, sage ich: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen schmeißen“, tönte der Minister am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Maischberger“. Die SZ habe ihm „Antisemitismus anhängen wollen“, das „grässliche Flugblatt“ über einen „Freiflug durch den Schornstein von Auschwitz“ als „Preis für den größten Landesverräter“ dabei aber „ohne Not über die ganze Welt verbreitet“.
► Aiwangers zentraler Vorwurf: „Wenn man dieses Thema schon so gräuslich findet, dann muss man es den Menschen nicht noch millionenfach zu lesen geben, nur um dem Aiwanger einen mitzugeben!“
Sollte wohl heißen: Nicht nur der Verfasser ist ein Bösewicht, sondern auch der, der den Dreck druckt.
Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel
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WELTonline: „Meinen Sie, Juden können sich auf die Grünen verlassen?“
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Audiofile des kompletten Maischberger Talks vom 8.11.2023
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Es ist eine schonungslose Abrechnung mit der deutschen Politik – und sie kommt von einem deutschen Politiker.
Johannes Winkel (32, CDU), Chef der Jungen Union, warnt in BILD, dass Deutschland und der Westen „vor gesellschaftlichen Kipppunkten stehen, die ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr rückgängig gemacht werden können“.
Mitverantwortlich dafür: die nachlässige Migrations- und Integrationspolitik der vergangenen Jahre! …
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„Für Juden ist der Alltag in Israel trotz Raketenhagels der Hamas sicherer als in den Großstädten Deutschlands, Frankreichs und Englands. In Deutschland werden Häuser, in denen Juden leben, nach 80 Jahren wieder mit dem Davidstern markiert“, sagt Winkel. „Was für eine beispiellose Schande für unser Land.“ …
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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht
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Ex-Bundesinnenminister Rupert Scholz zur Rechtslage bei der Migration
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Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel
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… rund 28.000 Asylerstanträge gestellt, im Oktober dürfte es ähnlich aussehen. Doch laut Einschätzungen aus BAMF-Kreisen kommen gegenwärtig deutlich mehr Schutzsuchende nach Deutschland. Auch eine grobe Zahl wird genannt.
Derzeit kommen deutlich mehr Asylzuwanderer monatlich nach Deutschland, als Asylanträge gestellt werden. Wie WELT AM SONNTAG aus Kreisen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Rande der „Nürnberger Tage für Migration“ erfuhr, geht die Behörde von jeweils etwa 40.000 neu eingereisten Asylsuchenden im September und Oktober aus.
Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht
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