Fünf Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ und ihrer wenig später erfolgten eigenmächtigen Grenzöffnung kommen auch die im Beschweigen, Herunterspielen und Relativieren geübten öffentlich-rechtlichen Fakten(er)finder nicht darum herum: Zuwanderer, die sich über das Asylverfahren, ob anerkannt oder abgelehnt und dennoch weiter geduldet, ein Bleiberecht in Deutschland gesichert haben, werden im Aufnahmeland weit überproportional häufig straffälliger als Deutsche. Hier
Das wurde lange geleugnet. „Flüchtlinge sind nicht krimineller als Deutsche“ hieß es unisono von Politikern (mit Ausnahme der AfD), Medienschaffenden und selbst noch 2016 dem BKA, dabei spricht die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) schon lange eine deutliche Sprache.
Wie zu erwarten, winden sich Patrick Gensing und Andrej Reisin wie die Aale, wenn sie Erklärungen für die unbequemen Tatsachen aufführen, und auch ein billiger Taschenspielertrick wie dieser ist ihnen nicht zu blöd:
„So kletterte die Zahl der erfassten Straftaten in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) spürbar. Zieht man jedoch die ausländerrechtlichen Verstöße ab, die nur von Nichtdeutschen begangen werden können, bleibt kaum ein Anstieg übrig: 2014 stieg die Zahl der registrierten Straftaten um 1,3 Prozent, stagnierte dann ein Jahr und fällt seit 2016 kontinuierlich.“
Eine Viertelmillion Straftaten im Jahr
Klar, weil die Einheimischen – schon aufgrund der Altersstruktur, wie die beiden Bonsai-Houdinis wenig später selbst anführen – weniger Straftaten begehen, die Undankbaren unter den Zuwanderern dafür umso mehr. Von fremden Menschen, die man aufnimmt, versorgt, unterbringt und mit Sozialleistungen ausstattet, ist jedoch, sollte man meinen, zu erwarten, dass sie möglichst gar nicht oder kaum unangenehm auffallen und diejenigen, die ihnen Aufenthalt und finanzielle Zuwendungen gewähren, nicht auch noch berauben, zusammenschlagen, vergewaltigen oder umbringen. (Wobei natürlich auch häufig andere Zuwanderer unter ihren Opfern zu finden sind.)
Dennoch geschieht dies in einer Größenordnung von weit über einer Viertelmillion Straftaten pro Jahr. In der BKA-Statistik (siehe „Lagebilder Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“) für die ersten drei Quartale 2019 etwa wurden „insgesamt 199.625 Fälle im Zusammenhang mit versuchten und vollendeten Straftaten registriert, bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger erfasst wurde (1.-3. Quartal 2018: 202.923 Fälle).“ Hier
Macht in fünf Jahren weit über eine Million Straftaten, von Menschen begangen, die uns „geschenkt“ wurden, um Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen) zu zitieren. Denen ein Daimler-Chef zutraute, „ein neues Wirtschaftswunder zu bringen“. Hier
… in deutschen Innenstädten sind auch das Ergebnis der deutschen
Migrationspolitik, sagt der Politikwissenschaftler Stefan Luft. Er sieht eine Instrumentalisierung der Migranten durch autonome Gruppen.
Die Krawallnächte in großen deutschen Städten wie Frankfurt und Stuttgart haben Deutschland aufgeschreckt. Dabei fiel die hohe Anzahl der Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund auf. Der Randale gingen oft Polizeieinsätzen voraus, die als Provokation von jungen Menschen in den abgehängten Stadtteilen wahrgenommen wird. Auch die Gewalt gegen Polizeibeamte nimmt in Deutschland seit Jahren zu. Unter den Tatverdächtigen, die in diesem Deliktfeld registriert wurden, liegt der Ausländeranteil bundesweit bei rund einem Drittel (der Migrationshintergrund wird nicht erfasst). Für den Politikwissenschaftler Stefan Luft sind die Entwicklungen nicht überraschend.
WELT: Bei den Krawallen in Frankfurt hatten fast alle der 39 Festgenommenen einen Migrationshintergrund, in Stuttgart waren von 24 Festgenommenen allein neun Asylbewerber. Warum fallen diese jungen Männer so negativ auf?
Stefan Luft:Sie versuchen, Teile des öffentlichen Raums zu dominieren, wie wir es in Stuttgart gesehen haben. Dort gibt es schon seit mehr als einem Jahr am Hauptbahnhof und um den Schlossgarten eine starke Präsenz von Gruppen junger, männlicher Migranten. Das darf sich nicht verfestigen, sonst trauen sich andere – vor allem Frauen – dort nicht mehr hin. Dazu kommt eine Gewaltaffinität von jungen Männern mit Migrationshintergrund, die oft auch muslimisch sind. Wir sehen zudem, dass die autonome Szene zunehmend versucht, auf diesem Terrain Einfluss zu gewinnen. Die autonomen Gruppen, die sehr gewaltorientiert sind, instrumentalisieren die Migranten in ihrem Kampf gegen den Staat. Dagegen muss man vorgehen.
WELT: Was führt zur Gewaltaffinität der jungen Männer?
Luft:Sie haben häufig eine hybride Identität. Also eine Identität, die sich nicht mit einem Entweder-Oder fassen lässt. Einerseits distanzieren sie sich von ihrer Elterngeneration, die sie als zu angepasst betrachten. Andererseits können sie sich aber auch nicht mit der Gesellschaft, in der sie leben, identifizieren. Dass sie in der Polizeilichen Kriminalstatistik so auffällig sind, hat auch demografische Gründe. Viele junge Männer mit Migrationshintergrund erkennen inzwischen auch, dass es schwierig und anstrengend ist, sich in unseren Fachkräftearbeitsmarkt einzugliedern und dann aufzusteigen. Das führt zu Frustrationen. Sie sind mit irrationalen Erwartungen gekommen, die nicht erfüllt worden sind.
Luft:Das liegt zum einen an einer schlechten sozialen Lage und einem niedrigen Bildungsniveau. Sie sind zudem häufiger arbeitslos und leben vorwiegend in Städten. Hinzu kommen kulturelle Faktoren: Die gewaltlegitimierenden Männlichkeitsnormen im Rahmen einer Kultur der Ehre. Diese sind vor allem in muslimischen Kreisen ausgeprägt. Solche Normen haben etwas zu tun mit Erziehung und Gewalterfahrungen in Familien sowie mit der Subkultur, in der jemand aufwächst. Handlungen, die als Ehrverletzungen interpretiert werden, werden mit Gewalt beantwortet. Wir reden hier wohlgemerkt über eine Minderheit unter den ausländischen Staatsangehörigen und Migranten. Doch diese Gruppen sind von Bedeutung, weil sie das öffentliche Leben, insbesondere in den Städten, negativ beeinflussen. Sie sind gegenüber dem deutschen Staat und der Polizei, die das Gewaltmonopol beansprucht, ablehnend eingestellt.
WELT: Woher kommt diese negative Einstellung?
Luft: Diese Migranten sagen: ‚Wir sind in Deutschland nicht erfolgreich, weil uns der Staat und die Gesellschaft diskriminieren‘. Das ist meistens eine Fehlinterpretation. Denn der große Teil dieser Gruppe verfügt schlicht nicht über die Qualifikationen, die man in Deutschland braucht, um außerhalb des Niedriglohnsektors erfolgreich zu sein. Weil diese Menschen sich diskriminiert fühlen, reagieren sie auch auf kleinste Handlungen von Repräsentanten des Staates mit großer Aggressivität. Wenn Clanangehörige zum Beispiel wegen einer Verkehrskontrolle mit der Polizei zu tun bekommen, kommt es vor, dass sie ihre Landsleute rufen und dass sich die Polizei und mögliche Geschädigte von einer Gruppe umringt sehen und dadurch in die Defensive geraten. Das darf so nicht sein.
[…]
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Ein weiters Interview – diesmal des Dlf – mit Stefan Luft hören:Hier klicken
´Goldstücke` zeigen in Frankfurt den länger hier Lebenden, …
… wo der Hammer hängt. Offensichtlich seit Wochen, wie den Ausführungen des Polizeipräsidenten Bereswill zu entnehmen ist. Und kommt dann mal die Polizei, gibt´ s Schmackes. Für die Polizei.
Nach den Krawallen in der Nacht zum Sonntag hat die Stadt Frankfurt am Main ein Betretungsverbot für den Opernplatz freitags und samstags ab null Uhr beschlossen. Ab ein Uhr soll der Platz komplett gesperrt werden.
„Dieses deutliche Signal geht an die Störer, dass es sich nicht lohnt, am Opernplatz aufzutauchen“, sagte der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank am Montagmittag bei einer Pressekonferenz. Die Maßnahmen, die die Sicherheitskonferenz beschlossen hat, sollen ab dem nächsten Wochenende gelten. Auf dem Opernplatz und an anderen Stellen der Stadt soll es verstärkte Kontrollen der Stadtpolizei geben.
Der Bremer Konfliktforscher Stefan Luft sieht unter Berufung auf die bisherigen Medienberichte Menschen am Werk, die sich als Opfer dieser Gesellschaft sehen. Die Gewalttätigen seien demnach größtenteils Migranten, in den letzten Jahren nach Deutschland eingewandert, aber entgegen ihren ursprünglichen Erwartungen auf dem Arbeitsmarkt für Fachkräfte nicht angekommen.
„Aus allen Strukturen herausgerissen“
Durch die Folgen der Coronakrise seien diese Personen „aus allen Strukturen herausgerissen“. Sie seien aufgrund beengter Unterbringungsverhältnisse auf Treffpunkte im öffentlichen Raum angewiesen, würden aber dort immer wieder des Platzes verwiesen.
Der Coronasommer mit seinen Aufenthalts-Beschränkungen im öffentlichen Raum habe sicher als Katalysator gewirkt. Im Grunde seien Ansammlungen im öffentlichen Raum – etwa in Stuttgart – jedoch schon seit einigen Jahren bekannt. Hinzu komme in Teilen der Gesellschaft eine generelle, gegen die Polizei gerichtete Stimmung. Dieser werde unterstellt, allgemein rassistisch zu sein. Daran hätten auch Politiker-Äußerungen ihren Anteil.
Bei der Polizei gebe es Rassisten und auch Reichsbürger, sagte Polizeisoziologe Rafael Behr im Dlf. Eben alles, was es in der Bevölkerung auch gebe. Das wäre auch kein Problem, wenn es Strukturen gäbe, die dies frühzeitig erkennen und abstellen würden.
Der Politikwissenschaftler und Buchautor Stefan Luft hält es für wichtig, offen über Ursachen und Tatverdächtige zu sprechen. Sonst könnten diese Probleme tatsächlich außer Kontrolle geraten und solche Ausschreitungen verstetigen, wie es etwa in Frankreich mit Unruhen in den Banlieues der Fall sei. Die Gefahr, dass solche Siedlungen entstehen, mit entsprechenden sozialen Problemen, sei auch in Deutschland hoch. „Die Politik wäre gut beraten, den sozialen Wohnungsbau in exorbitanter Weise zu steigern.“
Lokale Sicherheitskonzepte und schnelle Strafen
Gleichzeitig empfiehlt Luft ein energisches ordnungspolitisches Eingreifen: Im Machtkampf um den öffentlichen Raum müssten die Behörden reagieren, meint der Konfliktforscher, und zwar mit lokalen Sicherheitskonzepten und Strafen, die schnell auf die Tat folgen.
So einfach ist das, zumindest juristisch. Aber dass es bis dahin noch ein weiter Weg ist in den Köpfen vieler Menschen, ist Realität in Deutschland. Gerade bei denen, die im Zusammenhang mit „den Ausländern“ von der „Einhaltung unserer Gesetze“ reden. Hier nehmen sie es mit der Geltung des Rechts, und wir reden hier übrigens vom Grundgesetz, nicht so genau.
Der deutsche Pass reicht längst nicht aus, um von Deutschen als Deutscher akzeptiert zu werden. Um dazuzugehören. Zuletzt wurde das wieder ersichtlich, als die Polizei nach der Krawallnacht in Stuttgart ankündigte, bei den Standesämtern nachzuforschen, welche Nationalität die Eltern der Tatverdächtigen haben. Die Bild-Zeitung schrieb nach den Ausschreitungen, die Festgenommenen seien „zwölf Ausländer, neun Deutsche und drei Deutsche mit Migrationshintergrund“. Wozu diese Unterscheidung zwischen „Deutschen“ und „Deutschen mit Migrationshintergrund“? […]
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Weil es den Unterschied eben gibt!
Ein Ausweis, eine Urkunde kann die reale Abstammung eines Menschen nicht verändern. Wenn ich einen kongolesischen Pass erhalte, werde ich noch lange keine Schwarzafrikaner. Ich habe dessen Rechte und Pflichten, sonst nichts. Ich bleibe deutschstämmig. Alles andere ist sozialistisch-gleichmacherischer Unfug.
Die Kriminalitätsrate der Nichtdeutschen plus Deutsche mit Migrationshintergrund liegt bei gesamt geschätzten 50%. Was sich sehr schön in den Gefängnissen wiederspiegelt. Allein die gut 10% der Nichtdeutschen begehen über 30% der Verbrechen in Deutschland. Hier ein Kurzabriss der Tatverdächtigen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2019. Die restlichen 20% kommen geschätzt von den 15% der Menschen mit deutschem Pass. Kurz 25% der migrantischen Bevölkerung Deutschlands stellten 50% der Tatverdächtigen. Beweisen kann man das nicht. Denn die Taten der Deutschen mit Migrationshintergrund werden nicht gesondert gelistet. Das wäre diskriminierender Rassismus.
Weil das Video für Beurteilung der aktuellen Lage in Sachen Rassismus & Clankriminalität wichtig und unabdingbar ist, zitiere es komplett. Allerdings Leserkommentare.
Im Übrigen lohnt sich das WeLTplus Abo(9,99 € / monatlich kündbar) uneingeschränkt. Ebenso wie das der FAZ und auch der NZZ. Erwerben Sie das WeLTplus-Abo und lesen Sie auch die höchst bemerkenswerten Leserkommentare zu folgenden Video:
Der Vorsitzende der europäischen Stabilitätsinitiative, Knaus, hat den Umgang der Europäischen Union mit Flüchtlingen als unwürdig bezeichnet. …
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Das Interview des Dlf vom 8.7.2020 mit Gerald Knaus:
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… Seit Jahren verstoße die Gemeinschaft gegen die europäische Grundrechtecharta, die die Würde eines jeden Menschen egal welcher Herkunft schütze, sagte Knaus im Deutschlandfunk. Alle Staaten der EU seien aufgerufen, gemeinsam einen Weg zu finden, wie die Flüchtlinge aufgenommen werden könnten. Knaus plädierte für Asylzentren an den Außengrenzen, in denen innerhalb von zwölf Wochen der entsprechende Anspruch der Schutzsuchenden geklärt werden müsse. Man könne nicht länger hinnehmen, dass Menschen teilweise jahrelang in Elendslagern ausharren müssten.
Auf ihrer gestrigen Videokonferenz konnten sich die EU-Innenminister auf kein gemeinsames Vorgehen der Mitgliedsländer bei der Seenotrettung von Flüchtlingen einigen. Bundesinnenminister Seehofer sagte, für eine dauerhafte Lösung sei eine gemeinsame Reform des Asylrechts nötig.
Bloß nix sagen, sonst bist Du ratzfatz Rassist, Nazi, Rechtsextremist. Wie der Markus Wagner im Landtag NRW. Und selbstverständlich meine Person: Hier klicken
… Kommt der Mann doch über Lippenbekenntnisse am Ende nicht hinaus. Was soll er auch anderes sagen? Wenn er seinen Job behalten will!
Fakt ist, dass das „Migrantenproblem“ jetzt nicht nur im kleinen, sondern auch in immer größeren Maßstab, auch im heimeligen Stuggert sichtbar wird. Mit seiner „humanitären“ Linie hat sich Deutschland ein Problem an den Hals gehängt, was dem Land den Kopf kosten wird.
Solange nicht wirklich Tacheles geredet und konsequent rechtsstaatlich gehandelt wird, solange wird es immer schlimmer mit den „Kindern“, mit der „Party- und Eventszene“, mit den Menschen, die ganz offen sagen, dass sie Deutschland übernehmen werden.
Genau das werden sie. Es ist nur eine Frage der Demografie, der Zeit und der dusseligen Schlaffheit der einheimischen Bevölkerung, um nicht zu sagen des Deutschen Volkes. Irgendwann kommt es zur Explosion. Dann sagen die Guten: Wenn wir das gewusst hätten?
Nein, sie sagen, die Rechtsextremen brechen sich Bahn.
Dabei verteidigen die Menschen nur ihre Lebensweise, ihre Kultur, ihre Heimat: Hier klicken
In Stuttgart wurde in den vergangenen Wochen mit dem Höhepunkt 20./21.6.2020 ein weiterer Beweis dafür geliefert.
Das Erschreckende sind zum einen die Gewalttaten, zum anderen die Erklärungsmuster unserer Großkopferten. Wobei die AfD nicht vorkommt. Jedenfalls nicht im ÖRR und anderen Mainstreammedien. Das könnte den „Rechten“ Prozente bringen. Die ´Party- und Eventszene` sei der Träger der Randale. Dann sollte man diese Szene schnellstmöglich schließen. Nach Hause schicken, ausweisen, wo es geht.
Da darf dann auch mal Ute Vogt, die ehemalige Hoffnungsträgerin der SPD, im Deutschlandfunk am 22.6.2020 ihren Sermon ablassen:
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Deutschland schafft sich ab, wird dynamisch abgeschafft.
Wenn solche Artikel wie in der taz:Hier klickenmedial praktisch so durchgehen, solange da kein allgemeiner Aufschrei erfolgt, wenn die Polizei in Berlin ihre Einsätze auf Wunsch des Delinquenten gerichtsfest rechtfertigen muss, weil ihr generell „Rassismus“ unterstellt wird, wenn Vorgänge wie in Stuttgart, Berlin (dauernd) usw. relativiert werden, dann ist Deutschland verloren ==> Achtung:Völkische Einstellung des Autors.
Ursache sind u. a.:
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Eine feine Analyse zur „Sprache des Appaesements„ in Sachen Stuttgart liefert Roland Tichy:
Bleiben wir ruhig und sachlich, bilden wir unsere Meinung: Zunächst die nüchternen Fakten. Sie sprechen für sich. Aber bekanntlich zählt immer weniger, was ist oder war, sondern wie wir es nennen. Glasscheiben sind zersplittert, doch die Worthülsenproduktion wird Abhilfe verschaffen, damit die Wirklichkeit nicht zu hässlich wird. Newspeak, die neue, halboffizielle Sprache zur Beschönigung unangenehmer Wahrheiten und zur Leugnung von Tatsachen hat viele neue Begriffe gefunden.
Deswegen soll der Begriff Rasse, wenn es nach den Grünen geht, aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Ich empfehle zusätzlich schleunigst in Anlehnung an das Gender-Mainstreaming-Modell, etwa 250 Rassismus-Lehrstühle an deutschen Unis einzurichten.
Wenden wir uns dem (Alltags-) Rassismus zu. In der Bevölkerung, bei der Polizei. Zahlreiche Politiker, wie z. B. Strobel,Esken, Pistorius haben sich geäußert. In unseren Medien wird mit-und-mit Corona vom allgegenwärtigen Rassismus hier, in der USA, weltweit verdrängt.
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Meine Meinung:
Die Diskussion in Deutschland ist vollkommen an den Haaren herbeigezogen. Ich behaupte, dass es Menschen, die eine andere Hautfarbe haben, in Deutschland so gut geht, wie praktisch nirgendwo auf der Welt.
Es gibt immer Idioten, die sich gegenüber anderen Menschen unangemessen – blöd, unverschämt bis hin zu gewalttätig – verhalten. Idioten jedweder Hautfarbe. Von einem strukturellen Rassismus in Deutschland zu sprechen, halte ich für dämlich-herrliche Propaganda von „Aktivisten“, die eine andere Republik wollen.
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Der Lichtblick:
Lisa Marie Kaus hat eine hervorragende Abhandlung über das, was so Rassismus genannt wird, geschrieben:
Es fängt morgens beim Zähneputzen an. Alte weiße Männer sollen endlich mal den Mund halten, schmettert mir eine Demonstrantin der Black-Lives-Matter-Proteste in Berlin entgegen, als ich den Deutschlandfunk anschalte. Ich öffne meine E-Mails und in Steingarts Morning Briefing stellt Markus Söder mal wieder fest, dass mit der AfD Antisemitismus und Rassismus ins Parlament eingezogen seien. Saskia Esken spricht in einem Interview mit der Funke Mediengruppe von „latentem Rassismus“ bei der deutschen Polizei. Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl ruft vor ihrer Vereidigung zu einem „stärkerem Engagement gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr“ auf. Alte weiße Männer, 23,4 Prozent der Thüringer Wähler, die Polizei, die Bundeswehr. …
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… Und wo kann man sie besser bekämpfen als auf Instagram? Richtig, Instagram. Die Bucht, in der sich die Empörungswellen brechen, die meine Generation der Millenials und die der ab 1995 Geborenen, unreflektiert aber begeistert immer wieder reiten. Aktuell hat man ein schwarzes Quadrat zu posten. Sonst ist man ein Rassist. Vorher musste man sein Profilbild mit Fridays for Future grün unterlegen. Sonst war man irgendwie auch ein Nazi. Beim Posten zu Black Lives Matter gibt es allerdings unterschiedliche Vorgaben, was akzeptabel ist – und zwar – Überraschung – je nach Hautfarbe. Weiße agieren zurückhaltend, betonen häufig, dass sie noch so viel zu lernen haben und vor allem, dass sie selbst Teil des Problems seien. Schwarze geben die Antworten. Einfach, weil sie schwarz sind. Eine weiße Aktivistin aus Berlin gibt hilfreiche Tipps für ihre weißen Follower, die gerne bei Black Lives Matter mitlaufen möchten: Schwarze vorne, Weiße hinten, zurückhaltend sein, bei manchen Gesängen nicht mitsingen – das dürften nur Schwarze! War es früher en vogue, mit sanfter Stimme zu versichern, man sehe keine Farben, nur Menschen, hat man sie heute wieder nach Farben zu sortieren.
Eins ist absolut klar, selbstverständlich: Black Lives do Matter. Natürlich. Das Video von George Floyds Festnahme und Todeskampf ist unerträglich. Ich habe es mir nicht ansehen können. Natürlich darf man darüber erschüttert, entrüstet und wütend sein. Plündern darf man nicht. Wenn man an den Rechtsstaat glaubt, bräuchte man nicht mal zu demonstrieren. Es geht doch auch niemand auf die Straße, wenn ein Weißer durch einen schwarzen Polizisten erschossen wird. In diesem Fall würde man auch nicht sofort von Rassismus ausgehen. Vielleicht waren die Polizisten, die für George Floyds Tod verantwortlich waren, egal ob aktiv oder passiv, auch gar keine Rassisten, sondern einfach nur brutale unmenschliche Cops im absolut falschen Job. Das würde das Verbrechen nicht weniger schlimm machen.
Überhaupt hat niemand, der halbwegs zurechnungsfähig ist und irgendwas zu sagen hat, in den letzten Wochen je behauptet, dass Black Lives nicht wichtig wären. Die Proteste in Berlin, Köln, München und sonst wo müssen hier nichts klarstellen. Wenn Klara-Sophia aus Schwabing am Samstag auf dem Königsplatz zusammen mit 25.000 Anderen niederkniet, den Kopf senkt, die Augen schließt und die geballte Faust in die Höhe streckt, hat sie keinerlei Konsequenzen zu befürchten. Ich bin mir nicht mal sicher, ob sie weiß, welches Symbol sie da verwendet. Der Gegenwind, der John Carlos und Tommie Smith 1968 entgegenschlug, war wesentlich schärfer.
Überall Rassismus erkennen
Die politische Empörungswelle, die über Instagram auf unsere Straßen schwappt, ist emotional und nicht rational. Das ZDF heute journal postet eine Grafik und kündigt an, damit nun Fakten über Emotionen walten lassen zu wollen. Die Grafik schlüsselt die Todesopfer durch Polizeigewalt in den USA nach Ethnie auf. Je eine Millionen Einwohner (wiederum nach Ethnie) wurden seit dem 1. Januar 2015 30 schwarze, 23 Hispanic und 12 Weiße durch Polizisten getötet. Wenn Sie sich fragen, wo ihre acht Milliarden Rundfunkbeitrag hinfließen, in Datenaufbereitung schon mal nicht. Mit dieser quantitativen Aufstellung endet bereits der investigative Journalismus des heute journals. Mit einer solchen Dateninterpretation würde man nicht durch die Statistik I Klausur an der Uni kommen. Unerwähnt bleibt zum Beispiel, dass Schwarze oder Afro-Amerikaner 13 Prozent der Bevölkerung ausmachen, allerdings gemäß der FBI Kriminalitätsstatistik 2017 für 53,1 Prozent aller Morde verantwortlich waren. Eine vermehrte Verwicklung in schwere Kriminalität erhöht auch die Wahrscheinlichkeit, dabei von der Polizei erschossen zu werden. Tatsächlich kommt der Harvard Ökonom Roland Fryer zu dem Ergebnis, dass, wenn man solche und andere Effekte berücksichtigt, Schwarze nicht häufiger von der Polizei getötet werden als Weiße. Dieses Argument, das als der Beweis des strukturellen Rassismus in den USA gilt, stützt sich nicht auf die verfügbaren Daten.
Fast könnte man meinen, es gebe in Deutschland gerade wichtigere Themen als die amerikanische Innenpolitik. Zumal, da man diese als deutscher Staatsbürger sowieso nicht beeinflussen kann. Aber der strukturelle oder institutionalisierte Rassismus hat mehr mit dem aktuellen Tagesgeschehen hier zu tun, als Sie denken. Benjamin Bauer, Stadtrat der Grünen in Karlsruhe, ordnet das auf Twitter für uns ein: „Sollten durch die Demos neue Corona-Fälle auftreten, gehen sie aber auf die Rechnung des institutionalisierten Rassismus. Er treibt die Menschen in die Verzweiflung und auf die Straßen.“ Institutioneller oder struktureller Rassismus ist der Begriff der Stunde. Forderte man vor einigen Monaten noch Klimagerechtigkeit, geht es nun eben darum.
Was ist struktureller Rassismus? Anders als individueller Rassismus, der ein einzeln handelndes Individuum betrachtet, geht der strukturelle Rassismus davon aus, dass die Gesellschaft an sich rassistisch ist. Damit sind wir wieder am Anfang. Alte weiße Männer, 23,4 Prozent der Thüringer Wähler, die Polizei, die Bundeswehr. Überall Rassisten. In der soziologischen Literatur lerne ich, dass es struktureller Rassismus ist, wenn ein Schwarzer im Zug bezüglich seines Aufenthaltsstatus von Zollbeamten kontrolliert wird. Es ist zumindest strukturelle Diskriminierung, dass in den Schulen Schüler mit Migrationshintergrund gemäß ihrer Deutschkenntnisse bewertet werden und dabei außer Acht gelassen wird, dass sie sich vielleicht sehr gut in ihrer Muttersprache ausdrücken können. Es ist struktureller Rassismus, wenn Frisöre nicht wissen, wie sie die Haare eines schwarzen Mädchens schneiden sollen, ohne dass es am Ende total bescheuert aussieht. In diesem Definitionsrahmen kann es auch keinen Rassismus gegen Weiße geben, so erläutert es die Soziologin Natasha Kelly. Rassismus als strukturelles und nicht als individuelles Problem muss demnach immer auch im historischen Kontext betrachtet werden. Nur der, dessen Vorfahren kolonialisiert und unterworfen wurden, könne auch wirklich Rassismus erfahren.
Stelle keine Fragen!
Hier erklären sich die Tipps der Aktivistin auf Instagram. Wenn man sich als Weißer nun zurückhält, kann man vielleicht ein bisschen wiedergutmachen, dass in der Vergangenheit Schwarze durch Weiße unterdrückt wurden. Schuldig qua Geburt und Opfer qua Geburt. Die einen laufen stumm hinten, die anderen dürfen nun voranschreiten. Die Zugehörigkeit zur Gruppe ist dabei das entscheidende. Nur wer zur Gruppe der Weißen gehört, kann auch ein Rassist sein, weil er für die Verbrechen seiner vermeintlichen Vorväter die Verantwortung trägt. Ein Schwarzer hingegen trägt diese historische Verantwortung nicht und kann somit kein Rassist sein.
Mein Ausflug in die Soziologie endet hier. Vor allem auch, weil ich den Großteil der Texte nicht verstehe. Ich bin wohl eher „ein Bär von sehr geringem Verstand“. Außerdem habe ich vor einigen Monaten Marcuse gelesen und bin immer noch erschöpft. Die soziologischen Abhandlungen, die Zeitungsartikel, Fernseh- oder Rundfunkbeiträge, die Podcastfolgen und die Interviews zu strukturellem Rassismus, die ich gelesen, gesehen oder gehört habe, greifen durchaus auf, dass die meisten Menschen die Aussage, dass die gesamte Gesellschaft und nicht einzelne Individuen rassistisch seien, ablehnen. Wie bei einer Verschwörungstheorie führen sie diese Ablehnung jedoch als Bestätigung ihrer These an. Die soziologischen Beiträge bleiben unspezifisch, sind hoch normativ und stellen vor allem Behauptungen auf. Das kenne ich aus der Wissenschaft gar nicht. Es scheint hier nicht um die Diskussion und Falsifikation von Ideen und Argumenten zu gehen, sondern um die Bekämpfung angeblicher Herrschaftsverhältnisse. Es ist ein perfektes Fundament einer Ideologie. Recke die Faust, poste das schwarze Quadrat, marschiere, schreie. Stelle keine Fragen.
Ich kann die Kraft dieses unspezifischen Erklärungsmusters, das damit jedem mit Migrationshintergrund an die Hand gegeben wird, nachvollziehen, denn auch ich gehöre einer Minderheit an. Nicht aufgrund meiner Größe von 1 Meter 58, sondern weil ich eine Frau bin. Ja, folgen wir den Soziologen, so werde auch ich diskriminiert. Und ich muss zugeben, dieses Narrativ, der strukturellen Benachteiligung der Frau, hat Charme. Ich erwische mich manchmal dabei zu denken: „Pah, wäre ich ein Mann, wäre meine Wortmeldung gerade ganz anders aufgenommen worden.“ oder auch „Pah, natürlich ist der Kollege besser vernetzt. Als Frau kann ich die männlichen Seilschaften nicht toppen.“ Habe ich Daten, die diese Thesen stützen? Nein. Fühlen sie sich erst mal gut an, als Rechtfertigung für Misserfolge? Ja. Natürlich kann es sein, dass ein potenzieller Arbeitgeber in einem Bewerbungsprozess bei gleicher Qualifikation lieber einem Mann den Vortritt lässt, weil er ihn subjektiv als kompetenter einschätzt oder weil er bei ihm davon ausgehen kann, dass er in der nächsten Zeit nicht schwanger wird. Mein Merkmal „Frau“ ist offen erkennbar, und mein Gegenüber kann mit der Information machen, was er will – auch wenn es zu meinem Nachteil ausfällt. Das ist ein Preis der Freiheit, den ich gerne zahle
Auch der Rassismus-Vorwurf nutzt sich ab
Ich möchte gar nicht behaupten, dass es keinen Rassismus gibt. Echte Rassisten sind allerdings glücklicherweise eine kleine Gruppe, und ich sehe sie in keiner Weise Mehrheiten gewinnen. Viel eher haben wir ein Problem mit positivem Rassismus. Jeder, der das deutsche Bildungssystem durchlaufen und zum Beispiel, wie ich, Ben liebt Anna in der Grundschule lesen musste, oder der die Lindenstraße schaute, als es sie noch gab, kennt das Bild des guten Ausländers und des hässlichen Deutschen.
Wir sind keine rassistische Gesellschaft, und die anekdotischen Evidenzen, die von denen ins Feld geführt werden, die die gegenteilige These vertreten, taugen nicht zur Falsifikation der meinigen. Das Argument des strukturellen Rassismus ist so schwammig, dass es unwiderlegbar ist. Gleichzeitig überdehnt es den Rassismusbegriff so sehr, dass man fast vergisst, dass es Zeiten gab, in denen wirklich ein institutionalisierter Rassismus, also eine gesetzlich festgeschriebene Benachteiligung von Minderheiten herrschte. Genauso wenig, wie es hilft, alles und jeden als Nazi zu beschimpfen, ist es hilfreich, alles und jeden als Alltagsrassisten zu betiteln. Auch dieser Vorwurf nutzt sich ab und führt zur Gegenreaktion. Mit einer Gesellschaft, die den Rassismusvorwurf nicht mehr hören kann, lässt es sich dann auch nicht mehr über die Fälle von tatsächlichem Rassismus sprechen. Das Denken in Kategorien hingegen – schwarz, weiß, Mann, Frau, dick, dünn usw. – und das ist es, was mit dem Begriff des Alltagsrassismus meist angeprangert wird, werden wir dem Menschen nie austreiben. Jeder hat Vorurteile. Das ist eine Heuristik, eine Art Daumenregel, mit der man in einer komplexen Welt, in der man nie alle Informationen vorliegen haben wird, schnell Entscheidungen treffen kann. Das Leben besteht nun mal aus Zurückweisung, Fehlschlägen und unfreundlichen Menschen. Es gibt kein Recht darauf, sich immer gut zu fühlen. Menschliche Interaktion kann verdammt unangenehm sein. Aber such is life, meine Damen und Herren.
Churchill war ein Rassist, so sprühten es Black-Lives-Matter-Demonstranten am vergangenen Samstag auf den Sockel der Statue des ehemaligen Premierministers. Kants Schriften? Rassistisch! Mit der Brille des strukturellen Rassismus auf der Nase muss man diese historischen Wurzeln der rassistischen westlichen Gesellschaft freilegen. Setzt man sie wieder ab, möchte man den Demonstranten am Parliament Square entgegenrufen: „Oh, ihr meint, Churchill sei ein Rassist? Wartet mal ab, bis ihr von dem Typen hört, den er besiegt hat!“
Eigentlich wollte ich gar nichts zu diesem Thema schreiben. Ich will nicht jede Empörungswelle reiten, habe mich auch schon für Fridays for Future nicht interessiert, und mein Mann hat gesagt, ich muss echt nicht über jedes Stöckchen springen, das mir hingehalten wird. Es geht bei dieser Debatte auch gar nicht um Rassismus oder um die Verbesserung der „Black Lives“. Es geht um Herrschaft. Es geht um Deutungshoheit. Es geht darum, die Massen zu lenken. Und sie versammeln sich und beugen das Knie, in München, Berlin und Washington. Wehe dem, der den Gesslerhut nicht grüßt! Vor allem aber haben wir wirklich ganz andere Probleme. Laut Statistischem Bundesamt ist im April die Produktion im produzierenden Gewerbe um 18 Prozent zurückgegangen. Darunter fällt die Produktion der Autoindustrie mit einem Minus von 75 Prozent. Der deutsche Export ist um mehr als 30 Prozent eingebrochen. Surfen macht nur bei schönem Wetter Spaß. Wenn es stürmt, geht sowieso keiner mehr an den Strand.
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Meine Meinung zur Causa Floyd:Hier klickenDa meint doch ein Demografiebeauftragter, der gute George sei ein Gewaltverbrecher gewesen: Hier klicken
Klar, war er auch! Will nur niemand wissen. Im Rausch der Proteste, die alle friedlich und harmlos sind. Wie unser George es war!