Politisch Rechte & Rechtspopulismus & Europa & AfD aktuell: Eine Entwicklung zum Guten, zum Bürgerlichen …

Themen übernehmen, „Brandmauer“ hochziehen, …

… Partei verbieten – in der deutschen AfD-Debatte kursieren viele Thesen.

In anderen EU-Ländern, wo rechtsnationale Parteien teils seit Jahrzehnten existieren, hat man reichliche Erfahrung. Ein Blick dorthin entlarvt manche Überzeugung als Illusion. …

Gern zitieren Linke und Grüne unabsichtlich einen Mann, den sie zutiefst verachten. Die Wähler würden das „Original immer der Kopie vorziehen“, sagen sie und meinen, dass die CDU mit einem Aufgreifen von AfD-Forderungen die Rechtspopulisten nur stärken würde. Was sie nicht wissen dürften: Der Urheber dieser angeblichen Grundregel war niemand anders als der Erfinder des modernen Rechtspopulismus in Europa selbst – Jean-Marie Le Pen. Der Gründer des rechtsnationalistischen Front National (FN) konterte damit 1991 eine Rede des damaligen französischen Premiers Jacques Chirac, in der dieser seine Konservativen erstmals auf einen stärker migrationskritischen Kurs einschwören wollte.

Was in Deutschland aktuell hitzig debattiert wird, sind jahrzehntealte Fragen. Was müssen die gemäßigten Kräfte der Mitte tun, um den Erfolg von Rechtsaußen-Parteien aufzuhalten? Können sie die Kernthemen Migration und nationale Identität den Populisten „wegnehmen“ oder werten sie deren Diskurs dadurch auf? Muss es eine „Brandmauer“ zu den Rechtsnationalen geben, sprich keine Zusammenarbeit in Regierungen? Und: Helfen nur noch Parteiverbote? All diese Fragen beschäftigen Europas Staaten seit vielen Jahren. Ein Blick ins Ausland bringt Einsichten für Deutschland.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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AfD & Rechtsextrem bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, Europa, Rechtspopulismus Migration, Remigration, Sellner, ´Geheimtreffen` u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Die Zusammenstellung kann sich ändern.

Weihnachten & Muezzin & Orient & Islam aktuell: Zeichen der Unterwerfung

In Sachen Islam

… wird viel rumgeeiert. Dabei ist es ganz einfach:

Islam bedeutet Unterwerfung

Wie diese Unterwerfung aussehen könnte, beschreibt Michel Houllebecq in seinem Roman

Unterwerfung

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Ein Zeichen der Unterwerfung

Quelle Ausschnitte & kompletter Artikel zum Weiterlesen

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Unterwerfung in 600 Artikeln und in vielen Facetten seit Februar 2016:

Islam bei MEDIAGNOSE

EpochTimes & Islam & Illegale Massenmigration & Umbau der Gesellschaft aktuell: Dr. Maassen und andere im Interview

Massenmigration und gesellschaftlicher Umbau: „Wer oder was steckt hinter all den zerstörerischen Maßnahmen?“

Alexander Zwieschowski  Respektiven

Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober auf Israel, ist der Nahost-Konflikt mittlerweile nicht mehr nur weit entfernt und im Fernsehen sichtbar, vielmehr spürbar ist er auch auf europäischen und deutschen Straßen. Pro-Palästinensische Demonstrationen münden teilweise in gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, insbesondere unsere jüdischen Mitbürger haben wieder Angst in Deutschland und leiden unter Angriffen auf ihre Geschäfte, Wohnhäuser und Synagogen. …

Audiofile der Diskussion

… Höchste Zeit also, unangenehme Probleme anzusprechen: was hat die Migrationspolitik mit steigendem Antisemitismus zu tun? Und vor allem: wie hoch ist aktuell die Terrorgefahr in Deutschland und Europa?

Herr Ulf Küch ist ehemaliger Leiter der Kriminalpolizei in Braunschweig. Mit 45 Jahren Erfahrung als Polizeibeamter und davon 20 Jahren als Gewerkschafter vom Bund deutscher Kriminalbeamter, war er bereits 2015 im Berufsalltag unmittelbar mit der Migrationspolitik konfrontiert. Im Januar 2016 erschien dazu sein Buch „SOKO Asyl – Eine Sonderkommission offenbart Wahrheiten über Flüchtlingskriminalität“.

Herr Shams Ul Haq, er ist Journalist, Autor und Terrorexperte. Mit Fokus auf den Mittleren Osten arbeitete er bereits für viele große Medienhäuser und taucht dabei persönlich in die Brennpunkte vor Ort ein und interviewte neben zahlreichen Politikern und Prominenten beispielsweise auch einen Talibananführer. Undercover recherchierte er zu islamistischem Terror in Moscheen und in 35 Flüchtlingsheimen. Aus diesen Erkenntnissen heraus verfasste er das Buch „Die Brutstätte des Terrors“.

Herrn Dr. Hans-Georg Maaßen ist ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Jurist und CDU-Politiker, sowie Vorsitzender der Werteunion. Bereits 1997 erschien seine Doktorarbeit zum Asyl- und Völkerrecht. Während seiner Karriere wirkte er an verschiedenen rechtlichen Handbüchern und Kommentaren zum Zuwanderungsrecht mit. 2021 erschien sein Buch „Es ist nie falsch, die Wahrheit zu sagen“.

Quelle Ausschnitt, Zitat & ZUM VIDEO

Meine Meinung zu den Teilnehmern
  • Moderation = Professionell
  • Maaßen = Top
  • Küch = Ok
  • Shams Ul Haq = Naja

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BKA: Anstieg der Gewaltkriminalität im ersten Halbjahr 2023 

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Dr. Thilo Sarrazin im WELT-Interview

„Ich würde weitere Einwanderungen aus dem islamischen Kulturkreis stoppen“

Das Duell mit Jacques Schuster

 Dauer 12 Min

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel wird in Deutschland verstärkt über muslimischen Antisemitismus debattiert. Vor diesem Hintergrund diskutieren beim Duell des Tages der ehemalige SPD-Politiker Thilo Sarrazin und WELT-Chefkommentator Jacques Schuster über die Frage: „Gehört der Islam zu Deutschland?“
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Migration & Asyl & Offene Grenzen aktuell: Stefan Aust & Rupert Scholz stellen klar …

Herausgeber Stefan Aust beantwortet Fragen zur aktuellen Lage.

Die Themen diesmal: Wie sind die neuen geplanten Asylregeln der Bundesregierung einzuschätzen? Und welche weiteren Maßnahmen sind jetzt noch nötig?

WELT AM SONNTAG: Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Verständigung mit den Ministerpräsidenten über neue Regelungen in Asylfragen von einem „sehr historischen“ Moment gesprochen. Glauben Sie, dass die beschlossenen Maßnahmen dafür hinreichend konkret sind – oftmals geht es ja um Prüfaufträge?

Stefan Aust: Das sieht sehr nach einer der vielen historischen Schein-Maßnahmen aus. Die Ampel – genau wie die Union – will politische Aktivität demonstrieren, ohne die wirklich notwendigen Maßnahmen anzupacken. Man müsste nur mal den Asylartikel aus dem Grundgesetz auf seine humanitäre Basis zurücksetzen. Und das bedeutet, dass politisch verfolgte Menschen Asylrecht genießen. Es geht dabei um Individuen, die tatsächlich individueller Verfolgung ausgesetzt sind. Nicht um die Bewohner aller Staaten dieser Welt, die unter einem nichtdemokratischen System, gesellschaftlichen, kulturellen und religiösen Widerwärtigkeiten zu leiden haben. Das ist durch den Asylartikel nicht abgedeckt – und von der Leistungsfähigkeit eines Sozialstaates auch nicht. Ein Grundgesetzartikel, der nach Gutdünken zu strapazieren und auszuweiten ist, als Sesam-Öffne-Dich für jede Grenzüberschreitung genutzt werden kann, widerspricht seiner Grundidee.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & komplettes Interview

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Meilenstein

Rupert Scholz, ehemaliger Verteidigungsminister & Staatsrechler

Quelle

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Die neuen Migrations-Maßnahmen

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WELTonline: Linnemann wirft Grünen Blockade im Kampf gegen illegale Migration vor

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Stefan Aust bei MEDIAGNOSE

WELT-Autorenseite Stefan Aust

Migration & Islamismus & Terror & Israel & Deutschland aktuell: JU-Chef Winkel redet Klartext

Es ist eine schonungslose Abrechnung mit der deutschen Politik – und sie kommt von einem deutschen Politiker.

Johannes Winkel (32, CDU), Chef der Jungen Union, warnt in BILD, dass Deutschland und der Westen „vor gesellschaftlichen Kipppunkten stehen, die ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr rückgängig gemacht werden können“.

Mitverantwortlich dafür: die nachlässige Migrations- und Integrationspolitik der vergangenen Jahre! …

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„Für Juden ist der Alltag in Israel trotz Raketenhagels der Hamas sicherer als in den Großstädten Deutschlands, Frankreichs und Englands. In Deutschland werden Häuser, in denen Juden leben, nach 80 Jahren wieder mit dem Davidstern markiert“, sagt Winkel. „Was für eine beispiellose Schande für unser Land.“ …

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

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Ex-Bundesinnenminister Rupert Scholz zur Rechtslage bei der Migration

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Vor dem Migrationsgipfel am 6.11.2023 bei Kanzler

 

Migration & Zuzug & Asylanträge aktuell: Es gibt hohe Differenzen

Im September wurden in Deutschland …

… rund 28.000 Asylerstanträge gestellt, im Oktober dürfte es ähnlich aussehen. Doch laut Einschätzungen aus BAMF-Kreisen kommen gegenwärtig deutlich mehr Schutzsuchende nach Deutschland. Auch eine grobe Zahl wird genannt.

Derzeit kommen deutlich mehr Asylzuwanderer monatlich nach Deutschland, als Asylanträge gestellt werden. Wie WELT AM SONNTAG aus Kreisen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Rande der „Nürnberger Tage für Migration“ erfuhr, geht die Behörde von jeweils etwa 40.000 neu eingereisten Asylsuchenden im September und Oktober aus.

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

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Migration bei MEDIAGNOSE

Dokumentation – Politische Kultur & Gesellschaft & Islam & Terror aktuell: BILD-Manifest – „Deutschland, wir haben ein Problem“

BILD – Manifest

Unsere Welt in Unordnung und wir mittendrin. Seit dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel erleben wir in unserem Land eine neue Dimension des Hasses – auf unsere Werte, die Demokratie, auf Deutschland.

Die vergangenen­ ­Tage offenbaren, was in unserer Gesellschaft schon lange­ gärt und brodelt: In unserem Land gibt es viele Menschen­, die unsere Art zu leben bekämpfen­. Menschen, die den Mord an unschuldigen Zivilisten feiern­. Die ihren Kindern­ ­beibringen, andere zu hassen, weil sie „­Ungläubige“ sind. Die verbieten ­wollen, dass ­Frauen Röcke oder Hosen tragen. Die das Grundgesetz verachten und ­stattdessen auf ­radikale Prediger hören. Die Toleranz ausnutzen, weil sie eine andere Gesellschaft wollen.

Das dürfen wir nicht hinnehmen. So kann es nicht weitergehen. …

… Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir

Deutschland muss jetzt NEIN sagen! Zu Judenhass, zu ­Menschenfeindlichkeit und zu all denen, die „Nein“ zu uns sagen.

Denn in unserem so ­wunderbaren und umarmenden Land ist die Würde JEDES Menschen unantastbar: Egal, welche Haarfarbe er hat, welche Sprache sie spricht, woran man glaubt. Das gilt es zu verteidigen! Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir.

Deshalb hat BILD ein Manifest formuliert.

Eine ­Leitidee für das, was unsere freie Gesellschaft zusammenhält. Der Text richtet sich an alle Menschen, die in Deutschland leben.

Denn: Nie wieder ist jetzt.

[…]

Es folgen die 50 Punkte des BILD-Manifests

Quelle Ausschnitt, Zitat & Manifest komplett lesen

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BILD erklärt: Darum dieses Manifest

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Meine Meinung

Ich finde nicht alles toll und richtig.

Insgesamt aber stimmt die Richtung!

Deutschland & Migration & Innere Sicherheit aktuell: Asylmissbrauch

Politiker von grün bis CDU …

… schlagen immer neue Wege legaler Zuwanderung vor, um illegale Migration einzudämmen. Das kann nicht gelingen: Viele derjenigen, die nicht kommen dürften, werden es trotzdem versuchen – mit dem Zauberwort „Asyl“. Wer das ändern will, muss das Undenkbare denken. …

… Es war keine konzertierte Aktion, sondern Zufall, dass der erste parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei und der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn jüngst ähnliche Vorschläge in die Welt gesetzt haben, um die illegale Migration nach Europa, insbesondere nach Deutschland zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen.

Der Jurist Frei will das Individualrecht auf Asyl in der Europäischen Union abschaffen und es durch eine sogenannte „Institutsgarantie“ ersetzen. In deren Rahmen sollen „Kontingente“ von 300.000 bis 400.000 Schutzbedürftigen pro Jahr in die EU einreisen dürfen, ausgewählt vom Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Frei hatte seinen Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann vorher unterrichtet.

Fraktionsvize Spahn will auf demselben Wege die Türen der EU für Flüchtlingskontingente ähnlicher Größenordnungen öffnen. Wie das juristisch gehen soll, lässt der Nicht-Jurist offen: „Deutschland braucht eine Pause von dieser völlig ungesteuerten Asyl-Migration“, sagte Spahn vor wenigen Wochen in einem Interview. „Daher braucht es ein klares Signal an den EU-Außengrenzen.“

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Migration bei MEDIAGNOSE

 

Migration & Baerbock & Ampeltod & Afghanistan aktuell: Tichys Einblick in …

Afghanistan-Programm: Baerbock will Tausende nach Deutschland einfliegen

Sicher, Deutschland braucht diese Leute …

Prozess: Afghane zahlte 6.500 Euro für 13-jährige Kinderbraut

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Wenn es nicht so traurig wäre …

Lachen! Lachen! Das ist das Einzige, was noch hilft

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Irgendwann hört der Spaß auf …

Wegen Öl- und Gasplänen: Die Klimalobby droht Großbritannien

Wird die Linke eine Einpersonen-Partei?

Den Linken droht die Spaltung

Islam & Migration & Gewalt & Messer aktuell: Kristallisationspunkt „Freibad“

Eine hervorragende Analyse zur „Messerkultur“ …

… liefert Harun Taktak bei Kontrafunk aktuell vom 18.7.2023:

Harun Taktak, ehemaliger Polizist, spricht neben vielen anderem die Sozialisation von Zugewanderten an. Ich habe bereits im Jahr 2015 einen Essay über Sozialisation im Islam verfasst. Hintergrund war der Anschlag in Paris und die Frage nach den Ursachen.

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WELTonline bringt aktuell die Einschätzung von Kristina Schröder, der ehemaligen Bundesfamilienministerin, die wahrscheinlich, wenn ihre Kinder groß sind, noch mal eine Rolle in der Politik spielen wird.

Die Lage in vielen Freibädern eskaliert – und es sind immer die Gleichen, die für Ärger sorgen. Ausweiskontrolle und Polizeipräsenz nützen wenig, wenn sich arabische Jugendliche generell nicht an die Normen unserer Gesellschaft halten. Der Staat muss in diesen Kreisen Autorität zeigen.

Sollten wir das Kind nicht offen beim Namen nennen? Es sind überwiegend männliche Jugendliche und junge Männer mit muslimischem Hintergrund, die derzeit in unseren Schwimmbädern für Stunk sorgen. Von „Machos, die zugewandert sind“, spricht erfreulich unverblümt der Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister (BDS), Peter Harzheim.

Es seien vor allem „Jugendliche aus arabischen Familien“, die sich vom Personal „nichts sagen lassen und als Mob auftreten“, so Mitarbeiter des Berlin-Neuköllner Columbiabades in einem Brandbrief. Einem Kollegen sei gesagt worden: „Ich weiß, wo du um 21 Uhr Feierabend machst, und dort warte ich auf dich.“

Natürlich, es gibt auch junge Männer ohne jeglichen Migrationshintergrund, die so auftreten. Spätestens seit den Vorfällen der Kölner Silvesternacht 2015/16 gehört es ja zum guten Ton, dies unter Hinweis auf frauenbegrapschende Oktoberfestbesucher zu beteuern. Und die gibt es ja zweifellos. Bloß: Was sagt uns das?

Wenn ich eine Stichprobe ziehe mit 1000 jungen Männern mit Migrationshintergrund aus einem muslimischen Land und 1000 Männern ohne diesen Hintergrund und ich zeigen kann, dass es bei der ersten Gruppe eine signifikant höhere Gewaltneigung gibt, dann hilft mir auch nicht weiter, dass sich in der zweiten Gruppe auch ein paar Gewalttäter tummeln. Sondern dann habe ich primär ein Problem mit Gruppe 1 – und genau das sollte ich auch benennen und angehen.

Quelle Ausschnitt, Zitat & komplette Meinung plus PDF*- Text/Kommentarauszug

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Bezeichnend für den Wokeismus zum Beispiel bei WELTonline:

Dieser Kommentar …

… wurde abgelehnt. Zu diesem Artikel:

Quelle Ausschnitt & Artikel

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Islam, Migration, Integration, Zuwanderergewalt u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text und einen Teil der Leserkommentare als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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