Meilenstein – AfD & Rechtsextremismus & Verfassungsschutz aktuell: AfD in Sachsen-Anhalt ist ´gesichert` rechtsextrem

Ein Meilenstein der Analyse

“Gesichert rechtsextremistisch”: Wenn der Verfassungsschutz zum politischen Instrument verkommt

Essay – Deutschland & AfD & Wokeismus & SPIEGEL aktuell: Das letzte Gefecht – Diskreditierung, Diffamierung & Verleumdung der einzigen Oppositionspartei

Statt sich Gedanken darüber zu machen,

… woran es liegt, dass die AfD seit Monaten praktisch in allen Umfragen 20% und mehr erzielt, geht der SPIEGEL in seiner aktuellen Titelstory hin und versucht den Nazismus, den Rechtsextremismus der AfD zu untermauern.

Aufhänger und praktisch als letzte Rettung vor dem Untergang Deutschlands wird ein Verbot der Partei diskutiert. So kommt es zu einem scheinpluralistischen Für & Wider. Dabei ist die Sache für die neun! Spiegel-Autoren klar: Die AfD ebnet, wenn sie nicht gestoppt wird, den Weg in eine rechte, autoritäre Diktatur.

Gleich zu Beginn der Story wird ein Szenario aufgebaut, welches diesen Weg veranschaulichen soll. Selbstverständlich ist der AfD-Landesvorsitzende Thüringens und mögliche Ministerpräsident Björn Höcke der Protagonist des Schreckens. Tatsache aber bleibt: Eine Gleichsetzung oder auch nur Anäherung der AfD oder auch nur von führenden Personen der Partei  an die NSDAP  böswillig, manipulativ oder zeugt von historischer Ahnungslosigkeit. AfD und NSDAP haben nichts gemein. Jedenfalls nicht mehr, als die Grünen und die anderen Parteien im Bundestag ebenfalls mit der NSDAP gemein haben. Man lese hierzu die Detail-Analyse ´Geschichtsklitterung par excellence`und das Programm der NSDAP (Quelle).

 Bemerkenswert ist die die Erwähnung der Möglichkeiten der Gestaltung, die eine Partei alleine oder in einer Koalition hat, wenn sie die entsprechenden Mehrheiten errungen hat. Der AfD werden alle diese Möglichkeiten so zugesprochen, dass diese dann unabdingbar zum Nachteil Deutschlands gereichen würden.  Das Gegenteil wird der Fall sein. Denn:

Die Regierungsparteien sind aktuell dabei, mit ihrem Regierungshandeln Deutschland wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch vor die Wand fahren.  Es findet auch hier wieder die typische „Übertragung“ statt, die der WELT-Journalist Thomas Schmid im Artikel ´Die AfD will den Staat von innen aushöhlen` ausgiebig praktiziert. Das, was selbst gemacht wird, wird den „Rechten“ als Negativmerkmal zugeschoben.

Fakt ist:

Nicht die AfD produziert den Niedergang Deutschlands, die Ampel ist es!

So ist und bleibt die SPIEGEL-Titelstory das letzte Gefecht der Verunglimpfung einer Partei, die Deutschland zurück in die Normalität retten will und das auch könnte. 

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Mögliches AfD-Verbot – Das schärfste Schwert

Die AfD wird radikaler und erfolgreicher, im Osten ist sie in Umfragen stärkste Kraft. Um zu verhindern, dass Rechtsextremisten künftig mitregieren, werden Rufe nach einem Verbot laut. Hätte es Aussicht auf Erfolg? Die SPIEGEL-Titelstory.

Von Melanie AmannMaik BaumgärtnerMaria FiedlerDietmar HippMartin KnobbeAnn-Katrin MüllerSeverin WeilandWolf Wiedmann-Schmidt und Steffen Winter

10.11.2023, 18.13 Uhr aus  DER SPIEGEL 46/2023

Es ist nur ein Szenario. Ein Blick in die Zukunft, wie es in Deutschland einmal aussehen könnte.

Im September 2024 wird ein neuer Landtag in Thüringen gewählt. Für die Grünen und die FDP sehen die Umfragen nicht gut aus. Es könnte sein, dass sie knapp an der Fünfprozenthürde scheitern, sie wären dann nicht im Parlament vertreten. Davon würde vor allem eine Partei profitieren – die AfD.

Angenommen, die sonstigen Parteien erreichten einen Stimmenanteil von zehn Prozent, dann brauchte die AfD nur 40 Prozent der Stimmen, um die absolute Mehrheit zu erringen. Sie könnte dann in Thüringen allein regieren. So hat es der Informatiker Matthias Moehl für den SPIEGEL errechnet. Er betreibt in Hamburg die unabhängige Plattform election.de, die auch auf Wahlprognosen spezialisiert ist.

Der AfD-Landesvorsitzende aus Thüringen, Björn Höcke, wäre in diesem Szenario wohl der neue Ministerpräsident. Jener Mann also, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft, der eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad« fordert, von einer künftigen Politik der »wohltemperierten Grausamkeit« spricht und die »Altparteien« als »entartet« bezeichnet, im reinsten Jargon der Nationalsozialisten.

Er könnte in seiner neuen Rolle eigenmächtig den Staatsvertrag mit dem MDR und mit dem ZDF kündigen und sich eine eigene Rundfunkanstalt aufbauen. Er könnte vollziehen, was in seinem Buch »Nie zweimal in denselben Fluss« steht: »Die Schutthalden der Moderne beseitigen«, wie er es nennt. »Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.«

Thüringen würde von einem Mann regiert, dessen Auftreten an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte erinnert.

Bis zu 37 Prozent für die AfD

Es ist nur ein Szenario, aber kein Fantasma. In einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR vom Juli 2023 landete die AfD in Thüringen bei 34 Prozent Zustimmung. Wäre heute Bundestagswahl, bekäme die Partei in dem Bundesland nach einer Prognose von election.de sogar 37 Prozent der Stimmen. Das düstere Szenario – es liegt nicht mehr so weit von der Realität entfernt.

Der gesellschaftliche Kampf gegen die AfD in den vergangenen Jahren ist misslungen, das muss man konstatieren. 

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Der letzte Satz des Zitates ist vollkommen korrekt, das viel beschworene Stellen der AfD hat niemals so funktioniert, dass der Aufstieg der Partei auch nur hätte gestoppt werden können. Das „Stellen“ der AfD wird auch in Zukunft nicht gelingen.

Es wird beim Diffamieren, Verleumden, Diskreditieren bleiben (müssen).

  • Eine große Mehrheit der Bürger will keine kulturfremden Menschen in Massen. Massen, die die Innenstädte bevölkern, die billigen Wohnraum und vieles mehr nutzen, was in der Regel auch noch vom Bürger bezahlt wird.
  • Eine große Mehrheit der Bürger will die Normalfamilie mit zwei Geschlechtern (Mann und Frau)  und den aus dieser Verbindung hervorgegangenen Kindern. Der Bürger – nicht nur der deutsche Bürger – möchte eine Volkszugehörigkeit. Sie will nicht Gendern und auch kein Gender-Mainstreaming.
  • Eine große Mehrheit der Bürger mag keine Energiewende, die hohe Kosten mit ständig drohender Unsicherheit der Energieversorgung kombiniert. Die Mehrheit der Bürger ist nicht woke, sie ist normal, sprich bürgerlich. Genau das spiegelt die AfD. 10 Jahre Diffamierung und Diskreditierung haben nicht ausgereicht, dass mittlerweile im Durchschnitt bundesweit um die 20% der Bürger bei Umfragen angeben, dass sie AfD wählen würden. Im Westen sind es weniger, im Osten viel mehr. Aber: Der Westen holt auf.

Leider funktioniert die Diffamierung der AfD noch bei zahlreichen CDU/CSU-Wählern. Doch Friedrich Merz und seine Mannen tun alles dafür, das zu ändern. Deshalb könnte es im Thüringen des Herbst 2024 durchaus so sein, dass das vom SPIEGEL oben gezeichnete „Schreckensszenario“ Wirklichkeit würde. Was zu wünschen wäre. Die AfD und Björn Höcke könnten das Bundesland bürgerlich regieren und beweisen, dass die andauernde Verteufelung der AfD schlichte Propaganda war.

Es sei denn, dass Ablehnen der oben genannten Punkte …

  • Kein deutsches Volk mehr in Deutschland, nur noch eine Multi-Kulti Bevölkerung, die in Deutschland mehr oder weniger lange lebt
  • Massenmigration
  • Regenbogenfamilie
  • Energiewende
  • und viel Wokeness mehr

… begründen Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus und so weiter.

Was durchaus im „Denk“-Bereich einer ideologisch verbohrten Minderheit (inkl. Verfassungsschutz!!)  liegt. Diesen Leuten ist dann allerdings nicht mehr  zu helfen. 

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MEDIAGNOSE-Artikel zu den genannten Woke-Aspekten:

Staatsrechtler Murswiek zum Thema Rechtsextremismus

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Staatsrechtler Rupert Scholz & Stefan Aust zu Asyl / Migration

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Prof. Dr. Bolz 

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Physikprofessor Dr. Kobe 

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Bundestagsreden der AfD-Fraktion & mehr

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Migration, Familie, Gender, Energie, AfD, Politische Kultur, Medien  u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie SPIEGELplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen SPIEGELplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.

Freiheit & Rechtsstaat & Demokratie & Grundgesetz aktuell: Hans-Georg Maaßen empfiehlt sich …

… als Bundeskanzler

Leider kann sich Hans-Georg Maaßen bisher nicht dazu durchringen, weiterführende Gespräche mit der AfD zu führen. Stattdessen trägt er mit seiner Politik bisher zur Spaltung der Opposition bei. So wie bei den letzten Bundestagswahlen die Partei „Die Basis“ das Ergebnis der AfD verringert hat, wird es auch im Jahr 2025 geschehen, wenn sich ein noch größeres „Bündnis“ bildet. Ein Bündnis wie es sich in der Hintergrunddekoration bei der Rede Maaßens darstellt. Hinzu kommt die m. E. weit überschätzte Wagenknecht-Partei. Dennoch: Prozent um Prozent schwächen sich die nicht woken Parteien und Zusammenschlüsse gegenseitig. Hauptleidtragende wird die AfD sein. Jede ursprünglich für die AfD gedachte Stimme, die dann doch nicht die AfD erreicht, hilft den Woken, hilft der CDU/CSU, der SPD, der FDP, hilft den Originalgrünen. Deshalb müssen sich alle nichtwoken, alle nicht-AfD-ler zusammensetzen und mit den Spitzen, inkl. Höcke!, der AfD eine gemeinsame Strategie erarbeiten.

Finden keine Gespräche statt, geschieht ein inhaltlicher Zusammenschluss nicht, „pröttelt“ jeder  vor sich hin, wird ein Politikwechsel, eine Politikwende unwahrscheinlich.

Ein Bündnis für Thüringen könnte vielleicht in Thüringen die 5%-Hürde überspringen. Wenn aber nicht, dann wurde der AfD massiv geschadet. Dieser Schaden könnte darin liegen, dass die AfD wegen einiger fehlender Prozente nicht die absolute Mehrheit der Sitze erreicht. 

Im Bund wird solch ein Bündnis nicht funktionieren. Meine Meinung. 

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Am 21. Oktober fand in Erfurt die Zukunftskonferenz für Thüringen unter der Überschrift „Brücken statt Brandmauern“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung durch das an diesem Tag offiziell beschlossene Bündnis für Thüringen, bestehend aus Bürger für Thüringen, dieBasis, Freie Wähler Thüringen e.V., sowie unterstützt durch die WerteUnion. Das Bündnis wird bei Kommunalwahlen sowie mit Direktkandidaten und in Form einer offenen Landesliste der „Bürger für Thüringen“ bei der Landtagswahl 2024 antreten. Dem erfahrenen Jurist und ehemaligen Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Dr. H.-G. Maaßen zufolge kann eine Politikwende in Thüringen gelingen, wenn alle demokratischen Kräfte zusammenstehen und den neosozialistischen Block entzaubern.

Website: www.buendnis-fuer-thueringen.de

Quelle Video & Text

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Offener Brief von Hans-Georg Maassen an CDU-Chef Friedrich Merz

«Die CDU Deutschlands trägt die Hauptverantwortung für die katastrophale Migrationssituation und für Migrantenkriminalität. Die Werteunion verlangt einen klaren Bruch mit der Merkel-Zeit»

Quelle Ausschnitt, Text & offener Brief

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Hans-Georg Maaßen bei MEDIAGNOSE

 

Israel & Grüne & Medien & Habeck & Ampeltod aktuell: Tichys Einblick dokumentiert …

Sind die Grünen an der nächsten Regierung beteiligt, wird es kein Deutschland mehr geben

Brandbriefe und Parteiaustritte wegen der Ampelpolitik

ZDF „Berlin direkt“ entlarvt grüne Familienministerin Paus

Israel – Hamas – Terror & Heusgen

„Vier gegen Willy“ oder „Fünf Stühle, eine Meinung“ funktionieren bei Israel nicht

Zukunft von Merkels Ex-Berater Heusgen ist offen

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Meine Meinung

In der Charta der Hamas von 2018 heißt es in Artikel 7:

[…] Der Prophet – Gott segne ihn und schenke ihm Heil-, sprach: „Die Stunde wird kommen, da die Muslime gegen die Juden solange kämpfen und sie töten, bis sich die Juden hinter Steinen und Bäumen verstecken. Doch die Bäume und Steine werden sprechen: „Oh Muslim, oh Diener Allahs, hier ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt. Komm und töte ihn!“ […]

Komplette Charta und Quelle

Wenn ich solche Nachbarn habe, wenn diese Nachbarn, die ich auch noch mit Wasser, Strom und vielem mehr versorgt habe, wenn diese Nachbarn dann weit über 1.000 jüdische Zivilisten ermorden, Hunderte verschleppen und mein Land unter Raketen-Dauerbeschuss nehmen, dann wehre ich mich und versuche diese Nachbarn aus der Nachbarschaft zu entfernen, vertreiben, unschädlich zu machen. Ich verstehe gar nicht, was es da zu diskutieren gibt. Die umliegenden arabischen Staaten könnten doch ihre Brüder aufnehmen. Tun sie aber nicht, weil sie keine Terroristen im Land haben möchten. Jedenfalls nicht mehr als ohnehin schon da sind. Deshalb baut Ägypten eine Grenzmauer.

Leute, wacht doch mal auf. Es ist schon peinlich, wie hier Rechtfertigungen für die schlimmsten Judenfeinde, die tatsächlich das tun, was oben in der Charta steht, die töten und verschleppen, herbeigeschwurbelt wird.

Ich schäme mich für Euch!

Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Tichys Einblick klärt auf … / Islam & Hamas & Terror mehr

Habeck verkündet offiziell die bevorstehende Deindustrialisierung

Verdopplung der LKW-Maut: „Ein wirtschafts- und bürgerfeindlicher Blindflug der Ampel“

Bayern fehlt ein Viertel seines Stroms

Kraftwerke und die Energiewende – TE-Wecker am 29. Oktober 2023

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Islam & Israel & Terror 

„Die Islampolitik aller Bundesländer ist gescheitert“

Der Nahe Osten und Europa im Kampf mit dem religiösen Totalitarismus

Wie unsere Schulen zum Schlachtfeld einer religiösen Ideologie werden

 

Dokumentation – Politische Kultur & Gesellschaft & Islam & Terror aktuell: BILD-Manifest – „Deutschland, wir haben ein Problem“

BILD – Manifest

Unsere Welt in Unordnung und wir mittendrin. Seit dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel erleben wir in unserem Land eine neue Dimension des Hasses – auf unsere Werte, die Demokratie, auf Deutschland.

Die vergangenen­ ­Tage offenbaren, was in unserer Gesellschaft schon lange­ gärt und brodelt: In unserem Land gibt es viele Menschen­, die unsere Art zu leben bekämpfen­. Menschen, die den Mord an unschuldigen Zivilisten feiern­. Die ihren Kindern­ ­beibringen, andere zu hassen, weil sie „­Ungläubige“ sind. Die verbieten ­wollen, dass ­Frauen Röcke oder Hosen tragen. Die das Grundgesetz verachten und ­stattdessen auf ­radikale Prediger hören. Die Toleranz ausnutzen, weil sie eine andere Gesellschaft wollen.

Das dürfen wir nicht hinnehmen. So kann es nicht weitergehen. …

… Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir

Deutschland muss jetzt NEIN sagen! Zu Judenhass, zu ­Menschenfeindlichkeit und zu all denen, die „Nein“ zu uns sagen.

Denn in unserem so ­wunderbaren und umarmenden Land ist die Würde JEDES Menschen unantastbar: Egal, welche Haarfarbe er hat, welche Sprache sie spricht, woran man glaubt. Das gilt es zu verteidigen! Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir.

Deshalb hat BILD ein Manifest formuliert.

Eine ­Leitidee für das, was unsere freie Gesellschaft zusammenhält. Der Text richtet sich an alle Menschen, die in Deutschland leben.

Denn: Nie wieder ist jetzt.

[…]

Es folgen die 50 Punkte des BILD-Manifests

Quelle Ausschnitt, Zitat & Manifest komplett lesen

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BILD erklärt: Darum dieses Manifest

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Meine Meinung

Ich finde nicht alles toll und richtig.

Insgesamt aber stimmt die Richtung!

Strom & Energie & Wirtschaft & Deutschland aktuell: Jürgen Großmann – Ein Industriekapitän rechnet ab …

Wird Deutschland zur Schrumpf-Nation?

Die Generation unserer Väter (und später im geringeren Maße auch meine) haben unser Land nach dem Krieg aufgebaut und an die Weltspitze geführt: Mit „Made in Germany“ wurden wir Exportweltmeister. Deutscher Stahl, deutsche Technik, die deutsche chemische Industrie und der Maschinenbau, deutsche Autos haben unseren Wohlstand begründet.

Doch jetzt schlingert Deutschland in die De-Industrialisierung.

Leistungswille und Know-how gehen den Bach hinunter, seit Dilettanten mit der ökonomischen Kompetenz von Schulabbrechern die Rahmenbedingungen der Wirtschaftspolitik setzen. …

Selbsternannte Weltretter führen uns in den Ruin

Bis 2008 lag der Industrieanteil an der deutschen Wirtschaft noch bei rund 25 Prozent, inzwischen sind wir bei rund 20 Prozent angekommen. Entsprechend stehen immer mehr Mittelständler als Zulieferer und Dienstleister vor dem Aus.

Die deutschen Unternehmen kämpfen dabei nicht mehr allein gegen Billig-Konkurrenz aus Übersee.

Unser ärgster Gegner sind die Ritter der Apokalypse im eigenen Land.

Sie wollen die ganze Welt retten, aber uns reiten sie geradewegs in den Abgrund. Diesen Rittern müssen wir die Zügel aus der Hand reißen!

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Quelle Ausschnitt, Zitat und kompletter Artikel

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Jürgen Großmann & sein aktuelles Buch

Bundestag 18.10.2023 & Gender & Trans & Ideologie aktuell: AfD-Antrag zur Genderideologie wird ´verrissen` …

Schauen Sie sich die Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) an

Die Rede oben war die Antwort auf die Eröffnungsrede von Dr. Götz Frömming (AfD), der den TOP Gender eröffnete:

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Der Bundestag hat am Mittwoch, 18. Oktober 2023, erstmals einen AfD-Antrag mit dem Titel „Genderideologie – Gefahren von Bildung, Wissenschaft und Kultur abwenden“ (20/8862) beraten. Nach der Aussprache überwiesen die Abgeordneten die Vorlage zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. …

Komplette Debatte ohne Unterbruch
… Antrag der AfD

In dem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, in Zusammenarbeit mit den Ländern dafür Sorge zu tragen, dass die Sexualerziehung in den Schulen „auf Grundlage der biologischen Zweigeschlechtigkeit des Menschen erfolgt“ und nicht dazu genutzt wird, traditionelle Geschlechterrollen in Frage zu stellen. Auch soll die schulische Sexualerziehung nach dem Willen der Fraktion auf Werte und Überzeugung des Elternhauses Rücksicht nehmen, in „angemessener und altersgerechter Weise“ erfolgen und Kinder nicht mit „verstörenden Praktiken der Erwachsenensexualität“ konfrontieren. „Echte Inter- und Transsexualität“ soll im Unterricht laut Vorlage als das behandelt werden, „was sie ist: ein seltener Ausnahmefall, dem gleichwohl mit Respekt und ohne Stigmatisierung zu begegnen ist“.

Zugleich wird die Bundesregierung in dem Antrag aufgefordert, im Rahmen der Kultusministerkonferenz (KMK) auf die Länder einzuwirken, dass auf eine Verankerung der Genderperspektive als verbindlichem Standard in den Bereichen Lerninhalte, Unterricht, Schulentwicklung, Aus- und Weiterbildung von Lehrpersonen verzichtet und durch die Perspektive der biologischen Zweigeschlechtlichkeit ersetzt wird. Ebenso soll die Bundesregierung der Vorlage zufolge im Rahmen der KMK darauf hinwirken, dass externe Bildungsträger, Vereine und Aktivisten vom schulischen Sexualkundeunterricht ausgeschlossen werden.

Daneben dringt die Fraktion darauf, „die Pflicht zur Einhaltung der Perspektiven des Gender-Mainstreaming bei der Vergabe von Fördergeldern aufzuheben, um dadurch die Wissenschaftsfreiheit zu gewährleisten“. Zudem macht sie sich dafür stark, die Vorgaben für die Förderrichtlinien der außeruniversitären Forschungseinrichtungen „von der Genderideologie zu befreien“. Des Weiteren fordert sie die Bundesregierung unter anderem auf, die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung anzuweisen, „ihre Arbeit der Sexualaufklärung auf die biologische Zweigeschlechtlichkeit des Menschen auszurichten“. (sto/vom/18.10.2023)

 Quelle Videos, Ausschnitt, Text Bundestagsverwaltung, alle  Reden und Dokumente 

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Original-Antrag der AfD  

Deutschland & Medien & Politsche Kultur & Berliner Republik aktuell: Die Bonner Republik starb mit dem Umzug …

Wolfgang Herles erläutert eindrucksvoll …

… die Mängel der aktuellen politischen Kultur, die sich in der Berliner Republik herausgebildet haben.

Quelle

Geschichte & 8. Mai 1945 & Befreiung & Niederlage aktuell: Alice Weidel wird scharf dafür angegangen, dass sie im ARD-Sommerinterview 2023…

… den 8. Mai 1945 als ´Tag der  Niederlage

und nicht als ´Tag der Befreiung` sieht. 

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Ich habe mich ausführlich mit dem Sachverhalt in diesem Artikel auseinandergesetzt.

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Aktuell befasst sich Alexander Wendt

… bei Tichys Einblick mit dem Thema in einem umfassenderen Rahmen.

Die Vergangenheit, die es niemals gab, verdrängt die Geschichte