Wer meint, als „Beleg“ für Rechtsextremismus ein Bild …
… mit „Deutschland zuerst“ plus Deutschlandfahne bringen zu müssen, ist vielleicht nicht rechtsextrem, aber ganz sicher – meine Meinung – ein Vaterlandsverräter.
Ansonsten halte die Einstufung der AfD in drei ostdeutschen Landesverbänden, die umfragemäßig aktuell alle über 30% Zustimmung liegen, für eine Farce.
Deutschland wird de fakto und nachprüfbar seit zwei Jahren systematisch, d.h. wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch zerstört. So wie im Jahr 2021 die Ampel, kam im November 1932 die NSDAPper legaler Wahl an die Macht und stellte 1933 den Reichskanzler. Reichspräsident Paul Hindenburg ernannte im Januar 1933 Adolf Hitler. BundespräsidentFrank Walter Steinmeier ernannte im Bezember 2021 Olaf Scholz.
Ich will Olaf Scholz um Gottes Willen nicht mit Adolf Hitler vergleichen oder gar gleichsetzen.
Meine Ausführungen sollen belegen, dass demokratische Wahlen der Ursprung verhängnisvoller Entwicklungen sein können. Die 2021 per Wahl erlangte Macht wird von der Ampel und ihren parlamentarischen Helfershelfern, zu denen m. E. auch Teile der CDU/CSU-Fraktion und der Linkspartei gehören, ausgenutzt, um ihre abstrusen, deutschlandfeindlichen Ideen umzusetzen.
Die faktisch einzige Oppositionspartei, die AfD wird diskreditiert, diskriminiert, regelmäßig beschimpft und bis hin zu einzelnen Abgeordneten, Mitglieder, Wählern persönlich desavouriert. In einer höchst undemokratischen, unhöflichen und unverschämten Art und Weise wird die per Wahl gewonnene Macht ausgenutzt, um den Hass gegen eine AfD, welche dieAmpel-Parteien in Umfragen schon lange hinter sich gelassen hat, auszudrücken. Wäre die deutsche Demokratie nicht so gefestigt, wären Zustände, wie sie 1933 parlamentarisch wie außerparlamentarisch furchtbare Realität wurden, durchaus auch im Jahr 2023 denkbar. Wäre zum Beispiel der Polit–Mob, den ich am 9.9.2023 persönlich bei einer AfD-Kundgebung in Aachen erlebt habe, „losgelassen“ worden, wären die 150 AfD-Kundgebungsteilnehmer nicht von schwer bewaffneten Polizei-Sicherheitskräften nach der Kundgebung in eine sichere Ausgangszone geleitet worden, könnte ich diesen Artikel heute wahrscheinlich gar nicht schreiben.
Die deutsche Polizei steht zum Glück der Demokratie in Deutschland bis heute zum Rechtsstaat. Aber:
Deutschland in Gefahr
Die Gefahr für Deutschland sitzt auf den Regierungsbänken der Republik. Das Verhalten gegen die AfD ist blanker Prä-Faschismus. Wenn die Ampel mal abgewählt ist, wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt, wird sich das faschistische, vollkommen undemokratische und hasserfüllt-gewaltbereite Verhalten gegen die AfD beständig ausweiten und manifestieren. Wahrscheinlich wird es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen auf den Straßen Deutschland kommen.
Der Rechtsextremismusin Deutschland istgrün–rot lackiert.
Unsere Welt in Unordnung und wir mittendrin. Seit dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel erleben wir in unserem Land eine neue Dimension des Hasses – auf unsere Werte, die Demokratie, auf Deutschland.
Die vergangenen Tage offenbaren, was in unserer Gesellschaft schon lange gärt und brodelt: In unserem Land gibt es viele Menschen, die unsere Art zu leben bekämpfen. Menschen, die den Mord an unschuldigen Zivilisten feiern. Die ihren Kindern beibringen, andere zu hassen, weil sie „Ungläubige“ sind. Die verbieten wollen, dass Frauen Röcke oder Hosen tragen. Die das Grundgesetz verachten und stattdessen auf radikale Prediger hören. Die Toleranz ausnutzen, weil sie eine andere Gesellschaft wollen.
Das dürfen wir nicht hinnehmen. So kann es nicht weitergehen. …
… Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir
Deutschland muss jetzt NEIN sagen! Zu Judenhass, zu Menschenfeindlichkeit und zu all denen, die „Nein“ zu uns sagen.
Denn in unserem so wunderbaren und umarmenden Land ist die Würde JEDES Menschen unantastbar: Egal, welche Haarfarbe er hat, welche Sprache sie spricht, woran man glaubt. Das gilt es zu verteidigen! Wenn wir jetzt stolpern, dann fallen wir.
Deshalb hat BILD ein Manifest formuliert.
Eine Leitidee für das, was unsere freie Gesellschaft zusammenhält. Der Text richtet sich an alle Menschen, die in Deutschland leben.
Es gab mal Zeiten, da waren die Journalisten der der beiden Aachener Lokalblätter
Unabhängig & Überparteilich
Jetzt gibt es nur noch die Aachener Zeitung. Die ist weder überparteilich noch unabhängig. Sehr schön wird dies am Bericht zur Kundgebung der AfD auf dem Aachener Markt am 9.9 2023 sichtbar.
Ich war dort und werde den Bericht von Redakteur Robert Esser detailliert betrachten, nahezu komplett zitieren und kommentieren, weil es sich um ein zeit- und stadtgeschichtlich relevantes Dokument handelt*.
Zitat:
AACHENDas Kräfteverhältnis auf dem Aachener Markt endet Zehn zu Eins. 1500 Demonstranten protestieren am Samstag auf dem Aachener Markt gegen knapp 150 AfD-Anhänger – „weitestgehend friedlich“.
Kommentar:
Es stimmt: Zehn Demonstranten treffen auf einen Kundgebungsteilnehmer. Anzumerken ist, dass der Versammlungsort komplett von diesen Demonstrantenabgeriegelt war. Eine Schutzzone von mindestens sieben Metern trennte die Demonstrantenvon den Kundgebungsteilnehmern der AfD. In dieser Schutzzone stand die Polizei (Danke, Polizei!), um ein Überwinden dieses Bereiches zu verhindern. Ich wurde als AfD-Kundgebungsteilnehmer von einer Polizistin zum Kundgebungsort geleitet. Vorher musste ich durch einen Wall von -zig Demonstranten, die mich, weil neutral gekleidet war, nicht als AfD-Kundgebungsteilnehmer erkannten. Sonst würde ich hier nicht schreiben. Warum? Weil ich wahrscheinlich „Krankenhaus“ gemacht worden wäre.
Da relativieren sich die 150 AfD-Teilnehmer natürlich. Welcher normale Bürger, der sich mal informieren will, geht solch ein Risiko ein? Man sieht die Demonstranten, man sieht, dass man nicht ohne Gefahr für Leib und Leben an der Versammlung teilnehmen kann. Man geht halt wieder und isst ein Eis, trinkt Kaffee.
Erst fliegt ein Ei, dann eine Banane. Sofort rückt die Polizei vor, bildet am frühen Samstagnachmittag eine kleine Kette zwischen den vielen Absperrgittern, die auf dem Aachener Markt die Demonstranten trennen. Am Rand stehen rund 1500 Menschen aus über 70 Verbänden, Initiativen und Parteien, die gegen eine Kundgebung der AfD protestieren. Zu der kommen tatsächlich kaum 150 AfD-Anhänger, bis zu 750 waren im Vorfeld bei der Polizei angekündigt worden. Die Kräfteverhältnisse in der Kaiserstadt Aachen könnten kaum klarer sein.
Der „Rand“ ist defacto eine Einkesselung der AfD-Kundgebung. Ein rechtlicher Aspekte: Jeder hat das Recht sich zu versammeln. Es hat aber nicht jeder das Recht, sich an einem bestimmten Ort zu einer bestimmten Zeit zu versammeln (sogenannte „Gegendemonstrationen„), wenn genau da bereits eine Versammlung genehmigt wurde. Vor allem dann, wenn sich unter den Gegendemonstranten wahrscheinlich gewaltbereite Teilnehmer befinden. Das aber ist in Aachen egal. Die Kundgebung der AfD wird eingekesselt. Es ist schließlich die AfD. Da geht das in Ordnung, oder?
Ein Dutzend Polizeiwagen steht vor dem Rathaus, zig Polizisten schirmen die Demo-Gruppen voneinander ab. Um 13.30 Uhr trifft ein Protestzug am Markt ein; dann wird es schlagartig laut. Organisator Detlef Peikert greift neben dem Kiosk zu einem Mikrofon: „Die AfD ist eine Schande für Deutschland“, ruft er.
Peikert ruft zum unüberhörbaren Widerstand gegen die rechte Partei auf. Es wird geklatscht, gejubelt, in Trillerpfeifen geblasen. Ein erster Vorgeschmack auf den Geräuschpegel, der eine gute halbe Stunde später weiter steigt, als die AfD ihre Kundgebung startet.
Der folgende Absatz ist insofern bemerkenswert, weil er die nahezu komplette Besetzung des Raumes um die Kundgebung eindeutig belegt. Es war kein Durchkommen zur Demonstration. Wäre ich nicht bereits um 13:20 auf dem Markt gewesen, ich hätte an der Kundgebung auch nicht teilnehmen können. Den beschriebenen Sachverhalt erkennt Redakteur Robert Esser nicht. Er fabuliert von „Kräfteverhältnissen“ (s.o) und meint das womöglich ernst. Nochmal: Wer um 13:50 von der Großkölnstr., Pontstr., vom Hühnerdieb zum Markt will, hat den Eindruck, dieser sei „rappelvoll“. Also kehrt man um. Die Jakobstr. war von Polizei- und Krankenwagen zugestellt.
Rund um den Karlsbrunnen bleibt viel leerer Raum, da die Partei vom rechten Rand viel weniger Menschen mobilisieren kann als erwartet. In einem großen Halbkreis vor dem Rathaus reihen sich indes die vielen Gegendemonstranten auf. Die Außenterrassen der Markt-Gastronomen wurden zuvor geräumt.
Parolen, Geräuschpegel der Gegendemonstranten
Serviert werden heute scharfe Parolen. Dabei ist keine der beiden Seiten zimperlich: „Nazis raus!“, „Ganz Aachen hasst die AfD“, „Halt Dein Maul!“ tönt es der kleinen AfD-Gruppe in Sprechchören entgegen. Dazu wummern Musikbässe aus Lautsprechern, die von einem kleinen Generator mit Strom befeuert werden.
Redner werfen der AfD „die härtesten Merkmale einer faschistischen Partei“ vor. Sie warnen vor Rassismus und Gewaltbereitschaft, empören sich über ausländerfeindliche und antidemokratische Auswüchse. Auf vielen Bannern wird die Abscheu plakatiert: „AfD – Adolfs falsche Demokraten“, „Nazis töten.“ „FCK AfD“… steht unter anderem in großen Lettern darauf.
Das also sind die Leute, die Hass und Hetze verurteilen, aber Parolen und Sprechchöre liefern, die vor Hass und Hetze nur so triefen. Die erkennen lassen, dass, wenn man – die Polizei – sie nur ließe, kurzen Prozess mit den AfD-lern machen würde. Bei 10:1 würde das auch klappen. In der Sache – das aber interessiert weder die AZ, sprich Herrn Esser, noch die Gegendemonstranten – wird nichts gebracht. Ist auch vollkommen gleich: Die Gegendemonstranten besitzen Wahrheitswissen und alle, die diese Weisheiten nicht teilen, sind rechts und siehe oben. Kurzer Einschub: Ich habe mich mit der inhaltlichen Seite – Rechtsextremismus in der AfD – in diesem MEDIAGNOSE-Artikel kürzlich – wieder mal – auseinandergesetzt.
Die Redner, die Inhalte der AfD-Kundgebung
Die AfD startet ihre Veranstaltung aus einem kleinen Bühnenanhänger vor dem Marienturm – quasi am rechten Rand des Rathauses. Zuerst spielen die Veranstalter Michael Jacksons Song „The way You make me feel“ ein, dann wird von Parteifunktionären eine Stunde lang AfD-Klartext gesprochen – den aber aufgrund der unterdimensionierten AfD-Tonanlage und des Geräuschpegels aus den vielen Reihen der auf Abstand gehaltenen Gegendemonstranten kaum jemand versteht. Der Lautstärkepegel liegt mitten auf dem Markt deutlich über 100 Dezibel. Es entbrennt ein ohrenbetäubender Kampf um die Schallhoheit: Akustik statt Argumente.
Ja, der Geräuschpegel der Gegendemonstranten war unerträglich hoch. Sinn war – das wird niemand bestreiten – die Kundgebung der AfD zu stören, sie verunmöglichen. Das erkennt Redakteur Esser nicht. Kann er auch nicht. Er ist weder unabhängig noch überparteilich. Dann wüsste er, dass die Verstärker- und Lautsprecheranlage der AfD den Umweltvorschriften entspricht. Unfreiwillig aber gibt er der AfD zumindest formal recht: Akustik statt Argumente:
Die AfD hat Argumente, die Gegendemonstranten den Lärmpegel. Hass und Hetze werden nicht dadurch geringer, wenn man sie überlaut skandiert. Die Argumente der AfD mag man nicht teilen. In einer Demokratie sollte man sie gleichwohl ungestört vortragen dürfen.
Die AfD-Kundgebung #1
Die AfD kündigt zuerst ihren „Social Media Star“, Martin Sichert, an. Der wettert gegen staatliche Bevormundung, negiert menschengemachten Klimawandel, moniert „menschenverachtende Corona-Politik“, lehnt das gerade vom Bundestag verabschiedete Gebäudeenergiegesetz genauso wie den „europäischen Superstaat“ ab.
Das ist selbstverständlich alles extrem rechts. So wäre das – würde er denn noch leben – vom ´Führer` persönlich ebenfalls gekommen (Ironie!). Das, was Martin Sichertkund tut, entspricht selbstverständlich nicht dem bereits dem bereits erwähnten Wahrheitswissen der Gegendemonstranten, welches bereits oben erwähnt wurde.
Er gibt sich selbstbewusst trotz der Übermacht der Gegendemonstranten – Zehn zu Eins. „Wir haben heute viele Leute bewegt. Die Plätze füllen sich, wenn die AfD kommt“, merkt er süffisant an. Um dann zu folgern: „Wir werden von Tag zu Tag mehr, ob es Euch gefällt oder nicht!“ Seine Anhänger klatschen, das sieht man. Man hört es nicht. So krachend laut ist der Protest der Gegendemonstranten.
Ja, richtig laut. Es soll stören, es soll ´verhindern`. Die bösen Nazis sollen die „Fresse halten„. Ein weiterer rechtlicher Aspekt: Es gibt den § 21 des Versammlungsgesetzes: „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Kennt die Stadt nicht, kennt die Polizei nicht, kennt Robert Esser nicht. Würde die Polizei § 21 VersammlG kennen, hätte sie die Gegendemonstranten per Lautsprecherwagen aufgefordert, die Lautstärke zu reduzieren oder – nach mehrmaliger Durchsage – „die Demonstration wird aufgelöst“. Kennte die Stadt Aachen den § 21 VersammlG. wären die Gegendemonstrationen an einem anderen Ort zu einer anderen Zeit genehmigt worden. Ich behaupte, unsere rot-grün – auf jeden Fall Anti-AfD– angeklatschten Politiker, allesamt meiner Meinung nach nicht die hellsten Kerzen auf der Intelligenztorte, da liegt – ebenfalls meine Meinung – die Schnittmenge mit den Gegendemonstranten, wollten genau das, was denn auch geschah. Das, was von Redakteur Robert Esser vollkommen korrekt berichtet wurde:
Die AfD-Kundgebung sollte so wenig Teilnehmer wie möglich haben. Was durch die Einkesselung gelang.
Kommt es zur Kundgebung, sollen die Reden, die Aussagen, der „Nazikram“ der AfD so schlecht wie möglich zu verstehen sein. Das gelang gemäß Herrn Esser ebenfalls.
Robert Esser, der langjährige und von mir geschätzte – er kann ja nicht dafür, dass er so schreiben muss, vermute ich mal – Redakteur der AZ, der hätte so berichten können. So berichten, dass das Verhalten der Gegendemonstranten, die Genehmigungspraxis der Stadt nicht rechtskonform waren.
Die Polizei, ja, die Polizei, die nehme ich weitgehend in Schutz. Sie macht halt das, was die ´Großköppe` in der Politik sagen. Da gehörte die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Verhaltens der Gegendemonstranten sicher nicht zu. Da hätte man schon mit ein paar Hundertschaften anrücken müssen. Denn das Ganze war absehbar. Es passt ja auch so schön in den – meine ausdrückliche Meinung – präfaschistischenMainstream der aktuellen Kommunal-, Landes- und Bundespolitik.
AfD-Kundgebung #2
Nach weiteren Rednern, die wahlweise vor Ort ihre Gegner „an die Ostfront!“ wünschen oder sich für „ein Volk von mündigen und selbstbestimmten Bürgern“ ereifern, ist der NRW-Landessprecher Martin Vincentz an der Reihe und begrüßt seine Zuhörerschaft „hier neben dem Aachener Dom“. Er steht aber am Rathaus. „Halt die Fresse!“ skandiert die Menge. Vincentz feiert seine Umfragewerte: 18 Prozent der Wahlberechtigten in NRW würden aktuell die AfD wählen wollen, sagt er.
Die weiteren Redner haben offensichtlich nichts „Schlimmes“ gesagt. Es wäre ganz sicher zitiert worden. So wie Dr. Martin Vincentz` mit seinem „Hier neben dem Dom“. ´Unverzeihlich` und echtbraun! (Ironie!) Und ja, 18% hat die AfD in der NRW-Umfrage vom 3.9.2023:
Das ist selbstverständlichultrarechts, das gefällt unseren „Wahrheitswissern“ aber gar nicht. Doch statt darüber nachzudenken, woran die steigenden Umfrageergebnisse der AfD, der Absturz der „Guten“ liegen könnte, glauben sie wirklich, der ´Führer` stünde vor der Tür. Naja, die „Kerzen“ und die „Intelligenztorte“ habe ich bereits erwähnt.
AfD-Kundgebung #3
Hauptredner der AfD ist der frisch gekürte AfD-Spitzenkandidat für die kommende Europa-Wahl, Maximilian Krah.Auch er arbeitet sich eine Viertelstunde an der Ampel-Koalition ab. „Unfähig, gefährlich, fehlgeleitet“ – Krah kritisiert und formuliert scharf. An die aus seiner Perspektive „organisierten Schreihälse“ richtet er Sätze wie „Echte Männer stehen rechts.“ Dann warnt er vor Überfremdung, geißelt „queere Politik, die zu Krisen und Krieg führt“. Er adressiert seine Gegner auf dem Aachener Markt offensiv: „Wir sind das genaue Gegenteil dieser bunten Kombination der Spinner. Deswegen hassen die uns.“
Der Herr Krah, das ist so ein Mann, der ganz schlimm ist, der eine echte ´Bedrohung` für die Demokratie à la Rot–Grün, à la DDR 2.0 darstellt. Ein Mann, der seine Meinung offen sagt. Ein Mann, der bis 2016 in der CDU war, der dann ob des abzusehenden Migrationsdesasterszur AfD wechselte. Offensichtlich ein Mann mit Weitblick. Ein Mann, der glatt behauptet, es gäbe nur zwei Geschlechter. Der links-grüne Mob, die Gegendemonstranten toben. Da hat der Herr Krah wohl die richtigen Worte getroffen. Ein feiner Abschluss der Kundgebung.
Halt:Zum Schluss wurde die Nationalhymne angestimmt. Und in der Tat: Es haben keine Chormitglieder an der AfD-Kundgebung teilgenommen. Es war kaum etwas zu hören. Denn die Gegendemonstranten haben echt nicht mitgesungen. Wundert schon etwas, dieser Satz des Herrn Esser, oder? Der vorletzte Satz des Absatzes im nächsten Zitat zeigt hingegen, auf welchen Demokratielevel sich Deutschland aktuell befindet:
Ganz tief unten!
Zum Schluss stimmt die AfD dünn die deutsche Nationalhymne an; die Gegendemonstranten singen nicht mit. Stattdessen folgt ein weiteres Pfeifkonzert. Dann werden die AfD-Politiker und ihre Anhängerschaft – von Polizeifahrzeugen und bewaffneten Beamten abgeschirmt – Richtung Katschhof vom Markt geleitet. Gewalttätige Übergriffe werden nicht bekannt. Um 15.30 Uhr beruhigt sich die Lage.
Der Rest des Artikels von Robert Esser soll noch mal das ´Schlimme`, die ´Unbelehrbarkeit` und ´Starrköpfigkeit` der Teilnehmer der AfD-Kundgebung darstellen und verfestigen. Damit es auch jeder Leser der AZ kapiert, ohne zu vergessen, noch mal ein- und ausdrücklich auf die „Guten“ hinzuweisen.
Einige gesellen sich noch zu den Querdenkern, die im Elisengarten Hunderte Presseartikel im Sinne von Corona-Leugnern und Impfgegnern an Wäscheleinen drapiert haben. Zwei Dutzend Menschen kommen zu dieser Demonstration. Andere kleine Gegendemonstrationen – vor allem gegen den Aufzug der AfD – werden am Samstag noch abgesagt. Die Protestbündnisse „Aachen bleibt bunt – Kein Platz für Faschisten“ und „Nein zur AfD – Nie wieder Faschismus“ haben in Verbindung mit dem Festakt zur Einbürgerung mit einer langen multikulturellen Tafel zwischen Dom und Rathaus ein imposantes Zeichen gesetzt.
Die Polizei ist zufrieden
Die Polizei spricht am Abend von einem „weitestgehend friedlichen Verlauf der Demonstrationen und Kundgebungen“. „Es sind nur vereinzelt Lebensmittel geflogen. Niemand wurde getroffen, keiner verletzt. Unser Einsatzkonzept ist aufgegangen. Jeder konnte sein Demonstrationsrecht wahrnehmen“, resümiert Polizeisprecherin Kathrin Goebels.
Ok, § 21 VersammlGist irgendwie sehr versteckt, Frau Goebels. Muss man in Aachen auch nicht kennen. Tatsache aber ist, dass die Gegendemonstrantenihr Demonstrationsrecht massiv missbraucht, Andersdenkende beschimpft, beleidigt und diffamiert sowie den Zugang zur Kundgebung behindert haben. Und: Wäre die Polizei nicht gewesen, hätte es mindestens Schwerverletzte unter den Kundgebungsteilnehmern gegeben:
Dann werden die AfD-Politiker und ihre Anhängerschaft – von Polizeifahrzeugen und bewaffneten Beamten abgeschirmt – Richtung Katschhof vom Markt geleitet.
Das ist Versammlungsfreiheit in Deutschland heute.
* Wir danken derAachener Zeitung, dass wir den Artikel textmäßig komplett zitieren dürfen. Er ist stadt- und zeitgeschichtlich relevant. Wir empfehlen AZplus zu abonnieren, dann können alle Bilder, die Leserkommentare usw., die das Geschriebene veranschaulichen gesehen werden.
Die AfD zeigt immer offener, wie demokratiefeindlich sie ist, und wird trotzdem immer erfolgreicher. Doch es gibt wieder Streit und neue Machtnetzwerke extremer Karrieristen.
Demokratiefeindlichkeit ist ein eindeutiges Signal für Rechtsextremismus. Beides wird der AfD immer wieder vorgeworfen. Im oben genannten SPIEGEL-Titel müssten die wesentlichen Belege für Demokratiefeindlichkeit und Rechtsextremismus der AfD enthalten sein. Zumindest die schlimmsten Auswüchse.
Ich habe den Artikel durchforstet und zitiere nachstehend die von mir gefundenen Punkte und kommentiere sie.
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[Maximilian Krah] Der AfD-Mann aus Sachsen, 46, den die AfD am Wochenende zum Spitzenkandidaten für die Europawahl gekürt hat, will mehr. Und die Quelle seiner Inspiration nennt er auch: »Wir haben hier gestern fantastische Reden gehört«, sagt Krah, er meint die Grußworte von Vertretern AfD-naher europäischer Parteien.
Krah hebt eine hervor: »Bei dem Kollegen [Kostadin Kostadinow] aus Bulgarien muss ich ja sagen: Mein lieber Schwan, da können wir uns noch mal Mut und Leidenschaft abschauen, damit es so weit kommt.«
Der »Kollege aus Bulgarien«, das war Kostadin Kostadinow, Vorsitzender der ultranationalistischen Partei Wasraschdane (Wiedergeburt) und Mitglied der bulgarischen Nationalversammlung, ein EU-Hasser und Kremlfan, für den Minderheiten wie die Roma »Parasiten« und »unmenschlicher Abschaum« sind.
In Magdeburg hatte Kostadinow verkündet, Deutschland sei »seit über 1000 Jahren« der »Grundpfeiler Europas«. Im vergangenen Jahrhundert seien Bulgarien und Deutschland »im Krieg zweimal verbündet« gewesen. Gemeint sind der Erste und der Zweite Weltkrieg. Die AfD-Delegierten klatschen laut.
Leider, so der Bulgare weiter, befinde sich Deutschland »in einem politischen Zustand, welcher seiner historischen Rolle und Bedeutung keine Rechnung trägt«. Es sei »höchste Zeit, dass Ihr Land seinen rechtmäßigen Platz als Großmacht einnimmt – und das nicht nur in Europa!«
Ein Raunen geht durch den Raum, wird aber in Sekundenschnelle übertönt von Applaus, Lachen und »Jawohl«-Rufen.
Dieser Abschnitt soll ein Stimmungsbild der Parteiversammlung der AfD in Magdeburg zeichnen. Es wurden Grußworte gesprochen. Das schärfste kam offensichtlich vom Abgeordneten Kostadin Kostadinow aus Bulgarien. Das, was von dem Mann zitiert wurde, ist faktisch dummes Geschwätz. Dass sich Maximilian Krah diese Rede zum Vorbild nimmt, ist reine Spekulation. Er nennt Mut und Leidenschaft. Weiß Gott nichts Rechtsextremes. Aber der Bulgare passt halt gut zum Thema Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit. Das Ganze ist nur keinerlei Beleg für irgendetwas Radikales. Noch hat es Beweischarakter für Rechtextremismus in der AfD oder Demokratiefeindlichkeit bei der AfD.
DerSPIEGEL-Titel fängt mit nicht mal gut gemachtem Framing an.
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In Magdeburg hat die AfD einmal mehr gezeigt, dass sie in großen Teilen rechtsextrem ist – doch die rund 20 Prozent der Wähler, die in aktuellen Umfragen ihr Bekenntnis zur AfD abgeben, scheint das nicht zu stören. Dabei finden die Parteitage nicht im Geheimen statt, sondern laufen live im Fernsehen. Alle können sehen, dass im Saal anders als auf vorherigen AfD-Parteitagen kein Widerspruch erklang, wenn auf der Bühne demokratiefeindliche, völkische oder rassistische Reden geschwungen wurden. Selbst antisemitische Erzählungen riefen keine Ablehnung hervor.
In diesem Abschnitt wird viel nach dem Motto geschrieben: „Frisch behauptet, ist halb bewiesen.“. Im nächsten Abschnitt soll/wird die andere Hälfte der Behauptungen bewiesen werden.
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Da hieß es etwa, dass »Globalisten«, also eine ominöse internationale Elite, die Bürger versklaven wollen. Oder dass diese »Globalisten« den »Great Reset« anstrebten, also einen großen Neustart des globalen Wirtschaftssystems.
Wer was wann gesagt hat, wird nicht geschrieben. Das mit den „versklaven“ ist nicht rechtsextrem, das ist Unfug. »Globalisten« sollen wohl die Männer und Frauen, sowie die von Ihnen geführten Organisationen, NGOs usw. sein, die sich um den Verfasser des Bändchens „The Great Reset“ und den Organisator des alljährlichen Treffens (WEF) in Davos, Klaus Schwab, geschart haben. Dass es diese Leute gibt, dass sie sehr viel Einfluss – bis hinein in die UN mit ihren Unterorganisationen – haben, ist auch nicht rechtsextrem. Aber womöglich demokratiefeindlich. Nicht von der AfD, sondern von Schwab, Gates und Co.
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Auch der »große Austausch« ist dabei, laut dem die Bevölkerung angeblich durch Migranten ersetzt wird.
Die Zahl der deutschstämmigen Menschen in Deutschland, sozusagen der Eingeborenen, wird geringer, die Zahl der Menschen mit Migrationshintergund steigt. Das ist Fakt. Ob dahinter so was wie ein Plan steht, sei dahingestellt. Es ist gleichwohl ein „Austausch“ mehr Migranten, weniger Deutsche. Aktuell kommen sogar so viele nicht deutschstämmige Menschen nach Deutschland, dass dieBevölkerungszahl steigt( 2022: +1 122 000 Personen).
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Der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte im Anschluss, man habe »rechtsextremistische Verschwörungstheorien« notiert.
Ja der Herr Haldenwang, was hat er denn nun notiert? Hätte man ja als SPIEGEL mal genauer als hier recherchieren können. So bleibt es die Behauptung eines Mannes, dessen Agieren, dessen Motivation und Handeln doch mehr als zweifelhaft ist: „Der Verfassungsschutz sei »nicht allein« dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken. »Aber wir können die Bevölkerung wachrütteln, wir können Politiker wachrütteln«, sagte Haldenwang im ZDF-»heute journal« .“ (Quelle) Der Mann ist mit seinen Einschätzungen wenig verlässlich, weil er offensichtlich ideologisch Anti–AfD eingenordet ist.
Die größte Verschwörungstheorie ist das Narrativ der Regierenden und ihrer Helfershelfer, die AfD sei demokratiefeindlich und rechtsextrem.
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Wie kann eine Partei so erfolgreich sein, die quasi das behördliche Siegel eines rechtsextremen Verdachtsfalls trägt? Welchen Beitrag hat die AfD selbst zu ihrem Höhenflug in den Umfragen geleistet, was hat sie in den vergangenen Jahren richtig gemacht? Und wer bestimmt die Strategie der Partei?
So, so, „das behördliche Siegel eines rechtsextremen Verdachtsfalls“.
Konkret: Das ist nichts. Und weil es aus der von Thomas Haldenwang geleiteten Behörde kommt, ist es zweimal nichts. Verdachtsfall, seit Jahren. Nachweisen kann man offensichtlich nichts. Kurz: Größeren Unfug, mehr Volksverdummung kann man kaum hinkriegen. Apropos „kriegen“: Bezahlt werden die Leute in der Behörde sicher ordentlich. Wofür? Für zweimal nichts. Eine Schande ist das.
Schauen wir mal, ob es im weiteren Verlauf Belege für Demokratiefeindlichkeit und Rechtsextremismus bei der AfD gibt.
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Fest steht: Die Radikalität ist Programm. Spitzenkandidat Krah rief seine Parteifreunde in Magdeburg sogar dazu auf, sich bloß nicht zu mäßigen. Überall werde erzählt, man müsse sich anpassen, um Erfolg zu haben, sagte der Sachse. Seine Partei mache das anders, sie sei deswegen aktuell die »spannendste Rechtspartei« Europas. Mäßigung war in Magdeburg dann auch nicht zu spüren.
Rechtspartei bedeutet nicht rechtsextrem. Es ist eine Partei, die das rechte Spektrum eines Parteiensystems abdeckt.
Worin Radikalität Programm sein soll, verschweigt die Autorin des SPIEGEL-Titels. Dass man sich nicht mäßigen solle, wird als Beleg für Radikalität angeführt. Lächerlich!
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Die wichtigsten Erfolgsfaktoren für die AfD dürften noch immer von außen kommen: erst die Flüchtlingskrise, dann die Coronapandemie und schließlich der Ukrainekrieg inklusive Energiekrise. Verunsicherung, gerade wirtschaftlicher Natur, spielt extrem rechten Parteien in die Hände. Und so stiegen die Umfragewerte der AfD dann auch ab Sommer 2022, als viele Deutschen fürchteten, im Winter wegen der Energiekrise frieren zu müssen. Hinzu kommt: Viele Menschen hadern schon lange mit Folgen der Globalisierung und der ungerechten Verteilung von Vermögen. Das Vertrauen in die Politik ist geschwunden.
Warum die AfD verboten werden könnte“ – so lautet der Titel eines juristischen Gutachtens, das Anfang Juni erschienen ist. Die Untersuchung sorgt für neuen Wind in der Debatte um die Frage nach einem möglichen AfD-Verbot. Welche Argumente werden dabei genannt? Und was würde passieren, wenn die AfD tatsächlich verboten wird? Darum geht es in diesem Video.
In diesem spannenden Video erleben Sie Weidels explosive Rede, in der sie die alarmierenden Zeichen einer drohenden Zensur und einer potenziellen Bedrohung für die AfD aufdeckt. Sie wirft ein helles Licht auf die finsteren Machenschaften, die unsere demokratischen Werte bedrohen und zeigt auf, wie weit die etablierten Parteien bereit sind zu gehen, um ihre Macht zu sichern. 💣💣💣 Dieses Video ist ein Muss für jeden, der die Wahrheit über die Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland kennenlernen will. Teilen Sie dieses Video, um Weidels warnenden Standpunkt zu verbreiten und die Debatte über die Zensur und das mögliche Verbot der AfD zu erweitern.
Aktuell sind alle Leserkommentare gesperrt. Der Volkszorn ist offensichtlich über die WELT – meine Meinung – Zensur-Redaktion hereingebrochen. Bereits im Vorfeld der „Lesung“ von Dragqueen Vicky Voyage und Eric BigClit gab es erhebliche Proteste.
Ich habe auch einen Kommentar zum Artikel geschrieben:
Ich finde die Veranstaltung in Ordnung. Da weiß man wenigstens, wo die Reise hingeht. Rom war auch mal eine Hochkultur.
Keine KI der Welt bekommt solch einen Kommentar hin.
Keine KI der Welt kann solch einen Kommentar korrekt interpretieren.
Der Kommentar signalisiert mit dem ersten Satz Zustimmung. Der zweite Satz bringt eine dynamisches Element (die Reise) lässt aber das erwartete Ziel, das der Autor kennt ( Da weiß man wenigstens …) noch offen.
Was soll der letzte Satz? Rom, Sammelbegriff für „Das römische Reich, die römische Kultur“, ist das Ziel, ein Ziel, dessen Hochkultur neben vielem anderen auch wegen sexueller Beliebigkeit untergegangen ist. Das muss man natürlich wissen. Denn dann bekommt der erste Satz einen bitter-ironischen Anstrich. Er signalisiert keine Zustimmung mehr, wie auf der ersten Ebene. Er weist jetzt darauf hin, dass auch die deutsche Kultur untergehen wird. Zumindest nach Meinung des Autors. Der Leserkommentar ist eine verschlüsselte Botschaft, die da lautet: Nur weiter so. Die deutsche Kultur geht unter, ist dabei unterzugehen. Ist eine untergehende Kultur: Wenn Kinder das Programm, die Botschaft von Vicky Voyage und Eric BigClit bereits im Kindergarten über sich ergehen lassen müssen, dann ist der Untergang bereits sehr weit fortgeschritten.
Nochmal: Weder die Formulierung des Kommentars noch die Interpretation wird jemals mittels KI gelingen.
Warum? Die soziokulturelle Genese, die Bildung, das komplette Wissen und den Erfahrungs- und Gefühlsschatz eines 69 Jahre alten weißen Mannes (der Autor) oder eines anderen Menschen kann mechanistisch per Silizium niemals abgebildet werden. Die möglichen ´Verschränkungen` im Gehirn des Menschen schon gar nicht. Andere Menschen hingegen können beim Lesen des Kommentars die Hintergründe bezogen auf den kommentierten Artikel nachvollziehen, besser nachempfinden. Empathisch erfassen. KI besitzt niemals Empathie.
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Kinder, Sexualerziehung, Deutschland“ ist, zitieren wir den Text als als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen. Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!
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Die Sturmabteilung (SA) marschierte wohl auch gerne mit dem Lied
Hakenkreuz am Stahlhelm, blutig-rot das Band – Sturmabteilung Hitler, werden wir genannt
durch die Straßen und versetzte die deutsche Bevölkerung in Angst und Schrecken.
Hoffentlich werde ich jetzt nicht ebenso wie Björn Höcke angezeigt und vor Gericht gezogen. Ich will doch nur aufzeigen, auf welch furchtbares Terrain sich der Politiker mit dem Spruch, der Aufforderung
Alles für Deutschland!
begeben hat. Man spürt förmlich die Gedanken-Schwaden der Gestapo-Schergen, den Geruch der Folterkeller und den unausprechlichen Gestank der Verbrennungsöfen in den Konzentrationslagern, welche bei Aussprechen der Losung durch die nicht mehr rauchgeschwängerte Atemluft wabern.*
Ich persönlich halte die ganze Geschichte für einen schlechten Witz. Es sind die letzten Aufbäum–Aktionen unserer „Guten„, um die AfD als rechtsextreme Nazi-Partei zu diskreditieren. Der Umfrageaufschwung muss mit allen Mitteln gestoppt werden.
Glauben Sie mir, liebe Leser: Es wird nichts nutzen …
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Meine Meinung
Wer heute „Alles für Deutschland“ sagt, ist nur dann ein ´Nazi`, wenn andere, wenn die „Guten“ das so wollen und entsprechend kommunizieren. Es wird den Aufstieg der AfDnicht aufhalten. Björn Höcke ist ein Patriot, der die unsäglichen Missstände im aktuellen Deutschland, Missstände, die das Land wirtschaftlich und gesellschaftlich zugrunde richten, vollkommen zu Recht anprangert. Er will weder einen Führerstaat noch sonst eine Diktatur. Er steht voll und ganz auf dem Boden des Grundgesetzes, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wäre dem nicht so, wären Herr Haldenwang & seine Helfer schon längst über ihn – bildlich gesprochen – hergefallen und hätten ihn politisch mundtot gemacht.
*Ich wähle die krasse Ausdrucksweise in der Absicht, die Harmlosigkeit der „Losung“ in´ s Verhältnis zu den tatsächlich geschehenen Grausamkeiten, Tötungen und Untaten bis hin zur Weltkriegsvorbereitung- und anstachelung (Mit dem Angriff auf Polen. Den Krieg erklärt haben England und Frankreich) mit am Ende über 60 Millionen Toten zu setzen.
