Israel & Hamas & Terror aktuell: Zahlungen an Palästinenser

Claudio Casula / 08.11.2023  23 /

Svenjas Welt und die Gaza-Wirklichkeit

„Die Palästinenser sind nicht die Hamas“, meint Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze und rechtfertigt damit die Zahlung von gut 90 Millionen Euro an die Palästinenser. Damit macht sie es sich viel zu einfach.

Genau einen Monat währte die Schamfrist, jetzt wird Deutschland von sofort an wieder „Entwicklungsprojekte“ in den Palästinensergebieten finanzieren, wie gestern unter anderem in der Süddeutschen Zeitung zu lesen war. „Wir sehen das große Leid der Zivilbevölkerung in Gaza und wollen es lindern“, wird Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) zitiert. Die Prüfung, ob die Millionen nicht indirekt der Hamas zukommen, sei zwar noch nicht abgeschlossen, aber Frau Schulze kann es kaum erwarten, sie auszuzahlen – mit Blick „auf die wachsende Not der Menschen im Gaza-Streifen und die zunehmend instabile Lage in einigen Nachbarländern“. Dass es im Herrschaftsbereich eines Regimes wie dem der Hamas unmöglich ist, Geld an den Herrschern vorbei an „unschuldige Zivilisten“ zu zahlen, ficht die Ministerin nicht an.

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Quelle Zitat und kompletter Bericht

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Israel bei MEDIAGNOSE

Russland & Putin & Valdai-Club 2023 aktuell: Die WELTWOCHE bringt ein ´Spezial` mit Roger Köppel

Verità schreibt diesen Leser-Kommentar

…  am 14. Oktober 2023 um 0:27 Uhr zum ´Spezial` unten:

Während meiner Lebenszeit von 80 Jahren habe ich noch nie eine so weise, historisch wichtige, konstruktive, umfassende und intelligente Rede gelesen. Es sollte eine Pflichtlektüre für alle 193 Mitglieder der UNO sein. Die Massmedien des Westens präsentieren Putin (nur) als Kriegsverbrecher. Umgekehrt wird Zelensky (nur) als Heiliger verehrt. Praktisch niemand schreibt, dass der Krieg in der Ukraine ein geplanter Krieg der USA/EU gegen Rußland ist. Ich empfehle dem Leser die Lektüre dieser Rede!

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Die Rede von Putin in der Übersetzung von Thomas Röper*

Der russische Präsident Putin hat auf dem Valdai-Club seine jährliche Grundsatzrede zu Fragen der internationalen Politik gehalten, in der er dieses Mal seine Vorstellungen der kommenden Weltordnung erklärt hat. Den Staaten des Westens dürfte seine Rede nicht gefallen haben.

Quelle Text & Übersetzung der Grundsatzrede Putins

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Roger Köppel arbeitet die wichtigsten Aspekte …

… der Rede Putins in einem ´Spezial` heraus:

«Die Dominanz des Westens geht zu Ende.» Wladimir Putins Rede an der Valdai-Konferenz. Es werde grosse Konflikte geben, aber auch eine gerechtere Weltordnung

Quelle, Ausschnitt, Zitat & Kommentar oben sowie zum Spezial-Video

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Putin Valdai deutsch bei Youtube

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*Thomas Röper ist für die westlichen Medien und die Politik das Sprachrohr Putins. Ein ganz, ganz böser Mann. Fast teuflisch der Mann. 

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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Israel & Hamas & Terror aktuell: Markus Vahlefeld kommentiert …

… bei Kontrafunk aktuell am 10.10.2023 

Terror in Israel

Man steigt nicht zweimal in den gleichen Fluss, hat der große griechische Philosoph Heraklit gesagt, und meinte damit jenen Grenzfluss, der das Reich der Lebenden von dem der Toten – dem Hades – trennt. Dass man nicht zweimal in den gleichen Fluss steigt, steht unsichtbar auch über der Gründung des Staates Israel. Während in Deutschland das „Nie wieder“ wohlfeil und pädagogisierend daherkommt, ist es in Israel als dem Staat der Juden immens existentiell. „Nie wieder“ heißt dort schlicht: Wer nochmals Juden tötet, wird in seinem eignen Feuer umkommen. Das lässt nach dem verheerenden Terrorakt durch Hamas und Hizbollah in Israel die letzten Tage wenig Raum für Hoffnung. …

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Kommentar von Markus Vahlefeld hören

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… Dass wir in Deutschland uns diesen Terror mit Tausenden Sympathisanten dieser Terroristen ins Land geholt haben, ist schlimm genug. Dass sie auf Berlins Sonnenallee Süßigkeiten verteilen, während im Gaza-Streifen tote Juden auf den Ladeflächen der Pickups durch eine johlende und „Allauh Akbar“ kreischende Menge paradiert werden, ist mehr als nur ein Menetekel. Es ist auch das Sinnbild für eine seit Jahrzehnten feige deutsche Außenpolitik, die nicht nur die Judenmörder ins Land holt und sie willkommen heißt, sondern den Mördern selbst jedes Jahr Hunderte von Millionen Euro auf ihre von Korruption zerfressenen Konten überweist, vielleicht in der Hoffnung, dass dieses Krokodil einen dann als letztes frisst.

Moralisch ist an dieser Außenpolitik gar nichts und feministisch noch viel weniger. Ob sie geopolitisch klug ist, darf man durchaus bezweifeln.

Nun haben also diese von deutschem und europäischem Geld gemästeten Verbrecher wieder Israel angegriffen. Diesmal nicht nur mit – wie es immer so schön verharmlosend heißt – „selbstgebastelten Raketen“, sondern sie sind bis zu 25km ins Landesinnere eingedrungen und haben ihre Gemetzel angerichtet. Nukleus muss ein Rave-Festival gewesen sein, auf dem Hunderte junger Menschen aus der ganzen Welt ein Friedensfest feiern und dazu tanzen wollten.

Erinnerungen an das Gemetzel im Bataclan 2015 kommen auf, bei dem islamische Terroristen 89 Frauen und Männer, Jungen und Mädchen ermordeten. In Israel sollen bis zu 270 Menschen auf dem Festival ermordet worden sein, genau Zahlen sind schwer zu bekommen, dafür ist es noch zu früh.

Beim Terroranschlag auf das Bataclan war der Schock tief und die Welle der Solidaritätsbekundungen gewaltig. Die dreifache Menge an Toten in Israel erschüttert Europa weit weniger. Ist es, weil Israel so weit weg ist, weil Israel nicht zum Kern Europas gehört? Oder gibt es auch noch andere Gründe?

Dass die extreme Linke einen schwer antisemitischen Hau hat, ist bekannt. Sie unterstellt Israel als einem Teil des Westens eben grundsätzlich Imperialismus und Kolonialismus und nimmt dem Staat der Juden seine Wehrhaftigkeit, an der sich bisher alle Gegner die Zähne ausbissen, übel. Für sie sind die Palästinenser die Chiffre für alle Entrechteten dieser Erde und Israel damit ein Unterdrückerstaat und Feind.

Dass die berühmt-berüchtigte demokratische Mitte Deutschlands mit Israel fremdelt, überrascht ebenfalls nicht. Zu lange war die offizielle Außenpolitik von Gestalten wie dem jetzigen Bundespräsidenten Steinmeier geprägt, der sich nur zu gerne am Grab eines der größten Judenmörder nach dem zweiten Weltkrieg verneigte, ich spreche von Yassir Arafat. In der Mitte des politischen Spektrums reicht das Fremdeln mit dem Statt Israel von einer Abwehrprojektion der historischen Schuld Deutschlands an den Juden über den Wunsch nach guten Geschäften mit dem Iran und anderen islamischen Ländern des Nahen Ostens bis hin zu der blinden Sympathie mit den vermeintlichen Opfern, als die man die Palästinenser gerne sieht.

Inzwischen ist aus dieser Mitte aus vielerlei Gründen eine rechte Abspaltung herausgewachsen, in der Teile genauso mit dem Westen – und damit mit Israel – fremdeln wie der linke Rand. Die Verzweiflung über die sich immer intoleranter gebärenden sogenannten Liberalen Demokratien, zu denen Israel zweifelsohne gehört, hat spätestens seit dem Corona-Regime zu einem so extremen Mistrauen geführt, dass man offizielle Versionen schlicht nicht mehr glauben will und hinter allem eine große Weltverschwörung entdeckt.

So bemühen sich auch jetzt auf Twitter oder Facebook viele dieser Corona-Enttäuschten, zu insinuieren, es wäre der amtierende Ministerpräsident Israels, Benjamin Netanyahu, der am meisten Profit aus diesem Terror zu schlagen imstande sei – und ergo sei der Terror von ihm und seinen religiösen Koalitionären angezettelt worden.

Das Geraune darüber – niemand traut sich ja, es offen auszusprechen – berührt mich sehr eigentümlich. Es wäre vergleichbar damit, dass man Macron unterstellte, das Bataclan Massaker angerichtet zu haben, um innenpolitisch daraus Nutzen zu ziehen. Oder dass der damalige Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen den Anschlag auf den Breitscheidplatz 2016 wissentlich zugelassen habe, um die Regierung Merkel zu stürzen. Derartige Thesen und Unterstellungen sind so absurd, dass noch nicht einmal das Gegenteil richtig wäre.

Ich plädiere dafür, den Mechanismen des Rechtsstaats zu trauen. Sollte es in Israel so schwerwiegende Sicherheitsversäumnisse gegeben haben, wie sich andeutet, dann dürfte Netanyahu der letzte sein, der daraus einen Nutzen ziehen könnte. Sein Rücktritt wäre unvermeidlich, denn es war ja Netanyahu selbst, der seinen Israelis mehr Sicherheit versprach.

Was jedoch richtig ist: Die Drahtzieher hinter den Terroranschlägen in Israel, die nicht nur in der Hamas und Hisbollah sitzen, sondern vermutlich im Iran zu finden sind, haben den Zeitpunkt klug gewählt: Israel ist innenpolitisch so zerrissen wie nie, eine Justizreform aus der Feder Netanyahus führte zu Massendemonstrationen und völligem Stillstand im Land; die große Schutzmacht Israels – die USA – haben eine außenpolitisch irrlichternde Regierung, und die Republikaner haben soeben ihren eigenen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gestürzt, so dass dieses im Moment handlungsunfähig ist. Und Europa? Der Umgang mit dem Krieg in der Ukraine hat so viel Aufmerksamkeit und Geldflüsse auf sich gezogen, dass der Konflikt um Israel eine nochmalige Überforderung dieses eh schon überfordert wirkenden Europas darstellt.

Hinzukommt dass Israel, das sich aus guten Gründen von einer Konfrontation mit Russland in der Ukraine-Frage ferngehalten hat, mit Sorge und Unbehagen den wachsenden Einfluss Russlands bei den sogenannten BRICS-Staaten beobachtet. Diese Vereinigung, deren Ursprungsname sich aus den Anfangsbuchstaben Brasiliens, Russlands, Indiens, Chinas und Südafrikas zusammensetzt, hat vor kurzem sechs weitere Mitglieder aufgenommen, unter denen auch der Iran, Ägypten, Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind. Alles Player in der Region, zu der Israel gehört.

Wir werden also momentan Zeuge eines geopolitischen Ränkespiels, bei dem viele Karten neu gemischt werden. Dass diese geopolitischen Neuausrichtungen den Westen ganz direkt betreffen werden, ist eindeutig. Ob er dabei als Sieger vom Platz geht, noch lange nicht ausgemacht. Dass in Deutschland viele Menschen eher unken, sollte dieser Westen zerfallen, mag aufgrund der desaströsen Erfahrungen der letzten Jahre noch verständlich sein. Dass aber, sollte der Westen vergehen, Israel das erste Opfer sein wird, haben die letzten beiden Tage nahe gelegt.

Die Terroranschläge treffen diesmal nicht Europa oder die USA, sondern ein Land, das oftmals als Bollwerk des Westens im Nahen Osten angesehen wird. Die einzige Demokratie in einem Radius von mehreren Hundert Millionen Menschen. Dass es also im Ukraine-Krieg und im Umgang mit Russland und China nicht nur um die Ukraine geht, sondern die Existenz Israels noch nie so gefährdet war wie jetzt, ist das Neue an der geopolitischen Situation. Denn so schwach, wie der Westen im Moment ist, war er noch nie.

Wer sich darüber freut, wirft Israel den Bestien zum Frass vor.

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Israel bei MEDIAGNOSE

Russland & Türkei & EU & Berg-Karabach aktuell: Der Kontrafunk informiert umfassend – Berg-Karabach

Drei Interviews erhellen den Konflikt zwischen …

… Armenien und Aserbaidschan

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Der Stand der Dinge

… bei Google

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Pro Aserdaidschan

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Pro Armenien

 

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Neutrale Sicht

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Russland & Ukraine & Kernwaffen & Rhetorik aktuell: Medwedew bereitet die „komplette“ Zerstörung der Ukraine vor

Der Westen versteht nichts!

Die eher „zahmen“ Aussagen von Präsident Putin führen zu keinerlei Einsicht im Westen.

Es werden immer mehr Waffen an die Ukraine geliefert. Bisher verteidigt Russland die Teile der Ukraine, die vor allem von Russen.  bewohnt werden. Da der Westen nicht wahr haben will, dass der Osten und die Krim völkerrechtlich verbindlich und historisch begründet Russland zugeschlagen werden müssen, wird Putin in Kürze die gesamte Ukraine vernichtend angreifen. Es könnte sogar zu einem taktischen Atomschlag kommen.

Putin lässt Medwedew dies praktisch ankündigen.

Der Westen allerdings ist vollkommen borniert und versteht nichts.

Die Zusage von F-16 Atombombern für die Ukraine ist das dümmste und zugleich gefährlichste, was der ´werteorientierte` Westen aktuell anrichtet. Er führt die Welt einen weiteren Schritt Richtung Abgrund.

Das überrascht: Russlands Ex-Präsident Dimitri Medwedew spricht davon, die ukrainische Führung in Asche zu verwandeln – und widerspricht Putins Ziel.

Moskau – Dimitri Medwedew ist als Freund großkalibriger Kriegs-Rhetorik bekannt – der ehemalige russische Präsident und aktuelle stellvertretende Leiter des russischen Sicherheitsrates hat jetzt ein neues Ziel im Krieg mit der Ukraine ausgegeben. Medwedew will so lange kämpfen, bis von der ukrainischen Führung nur noch Asche übrig bleibt und er eine Regierung von Russlands Gnaden einsetzen kann. Er sieht Russland in einem „Selbsterhaltungskrieg“ ohne Alternative.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Interaktive Karte Ukraine & mehr

 

Russland & Ukraine & Waffen& Marschflugkörper aktuell: Scholz Baustelle #2 – Das Raketendilemma

Warum zögert Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) immer wieder mit Waffenlieferungen an die Ukraine?

Jüngstes Beispiel: der Marschflugkörper Taurus.

„Wir werden es uns weiter schwer machen“, erklärte Scholz im ZDF zur Frage, warum die Bundesregierung nicht liefere. Stattdessen der Verweis darauf, dass man Luftverteidigungssysteme geliefert habe, für die Kiew sehr dankbar sei.

Nur: Um die russischen Besatzer zu vertreiben, reicht das nicht aus. Während Paris und London bereits Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow bzw Scalp geliefert haben, zögert Berlin weiter.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bild-Artikel

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Dass die Bild-Zeitung für die Lieferung von Raketen an die Ukraine votiert, ist ja klar.

Scholz wird am Ende einknicken. 

Olaf Scholz, der moderne Pontius Pilatus

Antifa & Linksextreme & Verfassungsfeinde & falsche Toleranz aktuell: Oder ist es gar gewollt?

Tichys Einblick offenbart …

Die tolerierte Gewalt von Linksextremen

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Robert Habeck, der arrogante Schnösel

Das Land vor die Wand fahren und dabei „null Hadern, null Zaudern, null Bedauern“ empfinden

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Das war mir irgendwie klar.

Oder glaubt irgendwer, China ließe sich Vorschriften machen? 

China bricht CO2-Abkommen

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Alexander Wallasch

Es gibt doch einen Pull-Faktor – Ampel streicht Millionen für Antifa-zur-See

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Mehr Schein als Sein, …

… das kostet halt.

EU-Kommission zahlt 2,75 Millionen Euro für Fotos und Make-up

Die anderen „Schönheiten“ plus Kosten bei Google

Russland & Ukraine & Frieden aktuell: Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz trägt vor

Frieden in planetaren Grenzen …

… Gemeinsame Sicherheit heute 16.7.2023 im Startimer Oldtimer-Museum in der Ludwig-Wolker-Straße 2a in 55252 Mainz-Kastel

Wie kann eine europäische Friedensordnung nach dem Jahr 2022 aussehen? Wie kann es Frieden geben – mit Russland, China und dem Westen? Welche Anhaltspunkte für einen nachhaltigen Frieden können wir aus den engen Grenzen unserer natürlichen Lebensgrundlage gewinnen? 40 Jahre nach dem Mainzer Appell haben die Triebkräfte einer „kannibalischen Weltordnung“ (Jean Ziegler), einer zerstörerischen Wachstums- und Aufrüstungsideologie die menschliche Zivilisation einmal mehr an den Rand der Vernichtung gebracht. Die Wissenschaft produziert das Wissen für Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung. Demokratische Wissenschaft birgt aber auch das Wissen über die Voraussetzungen gemeinsamer Sicherheit, nachhaltigen Frieden und einen Wandel vom Verbrauch zum Gebrauch der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen. …

… Auf der Veranstaltung werden konkrete Ansätze für die existenzielle Herausforderung diskutiert: „Wie weiter für Frieden, Umwelt und Demokratisierung?“

Quelle Zitat & Video

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Gabriele Krone-Schmalz bei MEDIAGNOSE

Meilenstein – Wirtschaft & Deindustrialisierung & Europa & Habeck aktuell: Eine Generalabrechnung mit Deutschland, denn …

Deutschland

… „könnte den ganzen Kontinent in den Abgrund reißen.

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Deutschlands Industrie befindet sich im Niedergang.

Das Land hat es verschlafen, seine Boomzeit zu nutzen. Das rächt sich jetzt. Mehr noch: Es könnte den ganzen Kontinent in den Abgrund reißen. Reformstau, Innovationsschwäche, Abwanderung: eine Analyse der größten Fehler und ihrer Folgen.

Deutschlands größte Unternehmen wenden dem Heimatland den Rücken zu. Der Chemieriese BASF ist seit mehr als 150 Jahren eine Säule der deutschen Wirtschaft und hat den industriellen Aufstieg des Landes mit einem stetigen Strom von Innovationen unterstützt, die dazu beigetragen haben, dass „Made in Germany“ weltweit beneidet wird.

Doch das jüngste Projekt des Unternehmens – eine Zehn-Milliarden-Dollar-Investition in einen hochmodernen Komplex, der nach Angaben des Unternehmens den Goldstandard für nachhaltige Produktion darstellen wird – wird nicht in Deutschland errichtet. Stattdessen entsteht es 9000 Kilometer entfernt in China.

Während BASF seine Zukunft in Asien sucht, zieht sich das Unternehmen, das 1865 am Rheinufer als Badische Anilin- & Sodafabrik gegründet wurde, immer weiter aus Deutschland zurück. Im Februar kündigte der Konzern die Schließung einer Düngemittelfabrik in seiner Heimatstadt Ludwigshafen und anderer Anlagen an, was zu einem Abbau von rund 2600 Arbeitsplätzen führte.

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Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel plus PDF* plus PDF*-Leserkommentare

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Habeck bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Europa,  Wirtschaft, Energiewende, Klimawandel u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text und einen Teil der Leserkommentare als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Auswahl kann sich ändern

Dokumentation & Ungarn & EU aktuell: Der verfemte Viktor Orbán im WELT-Interview

Den Aufstand von Jewgeni Prigoschin …

… hält er für „bedeutungslos“, die Waffenlieferungen für die Ukraine für ein „Missverständnis“. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán beschreibt im Interview mit WELT außerdem, wieso er zur AfD auf Distanz geht.

Viktor Orbán zu Putin

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WELT: Wie geschwächt ist Putin aus Ihrer Sicht?

Orbán: Wenn das passieren konnte, ist das ein klares Zeichen von Schwäche. Aber wenn es in 24 Stunden erledigt ist, ist es ein Zeichen von Stärke.

WELT: Sie denken also, Putin ist stark.

Orbán: Sie wissen, Putin ist der Präsident von Russland. Wenn also jemand spekuliert, dass er scheitern oder ersetzt werden könnte, dann versteht er das russische Volk und die russischen Machtstrukturen nicht.

WELT: Erklären Sie mir, warum? Ich meine, wir sahen Söldner, die in Richtung Moskau unterwegs waren. Keiner hat sie aufgehalten. Es sah so aus, als hätte er für einige Zeit die Kontrolle verloren.

Orbán: Wahrscheinlich haben sie das.

WELT: Aber Sie glauben, dass er stark ist. Warum?

Orbán: Weil das Russland ist. Russland arbeitet und funktioniert anders als die europäischen Länder.

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Viktor Orban zur AfD

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WELT: Wir sehen in Deutschland, dass die AfD in den Umfragen immer stärker wird. Sie liegt jetzt bei 20 Prozent und damit in etwa auf dem gleichen Niveau wie die Partei von Bundeskanzler Scholz. Sind Sie darüber glücklich?

Orbán: Nein, das ist Ihr Job, nicht meiner.

WELT: Sie haben Kontakte zur AfD, nicht wahr?

Orbán: Wir haben sehr wenige, aber wir haben Kontakte zu allen demokratisch gewählten Parteien in Deutschland. Es gibt einen Grund, warum wir keine stärkere Zusammenarbeit mit der AfD haben. Wie wissen nicht genau, worum es ihr geht. Es ist nicht klar, ob ihr Programm für oder gegen Europa ist. Es ist nicht leicht zu verstehen. Aber das ist sowieso nicht unsere Aufgabe, denn wir müssen uns mit den ungarischen Parteien und ungarischen Themen befassen. Es ist Ihre Partei.

WELT: Welchen Grund sehen Sie für die 20 Prozent in den Umfragen?

Orbán: Europa ist ein Europa, das unter sehr schwierigen Bedingungen lebt. Wissen Sie, die Europäische Union wurde für zwei Dinge geschaffen. Erstens für den Frieden, und jetzt befinden wir uns in einem Krieg. Das zweite war der Wohlstand und die Wirtschaft. Es wird immer mühsamer und schwieriger, den Wettbewerb aufrechtzuerhalten und den Menschen Wohlstand zu bieten. Ich verstehe also, dass die sogenannten Protestparteien aufkommen.

WELT: Würden Sie den Chef der AfD nach Budapest einladen?

Orbán: Es gibt keinen Grund, das zu tun. Aber es ist eine demokratisch gewählte Partei.

WELT: Es gibt auch Leute in Deutschland, die sagen, dass sie Faschisten sind.

Orbán: Das ist Ihre Angelegenheit. Ich würde das nie über eine demokratisch gewählte deutsche Partei sagen. Provozieren Sie mich nicht zu dieser Diskussion.

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Geht Herr Orbán wirklich auf Distanz zur AfD?

Ich denke, da ist ein Wunsch der Vater des WELT-Gedankens

Quelle Ausschnitt, Zitate & komplettes Interview plus PDF* plus PDF* Auszug Leserkommentare

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Ungarn, Deutschland, EU u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text plus einen Auszug der Leserkommentare als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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