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… dass er keineswegs durch politisch-korrekte Verklausulierungen auffällt oder seine Schriften in wohlfeiler Prosaform abfasst. Der streitbare Gewerkschaftschef ist es gewohnt, unverblümt die Finger in die Wunde unseres Gemeinwesens zu legen. Dabei wird auf Befindlichkeiten der Apparatschiks und Nomenklatura keine Rücksicht genommen, da diese „in die parlamentarische Parallelwelt der Ausschüsse, Arbeitskreise, Gipfelgespräche oder Koalitionsrunden entschwebt“ sind – wie er schreibt.
Zu diesem Buch kann ich nur sagen: Vielen Dank! Der Autor nimmt kein Blatt vor den Mund und zeigt die massiven Probleme, Missstände und die politisch-gesellschaftliche Abwärtsspirale schonungslos auf. Er spricht das aus, was andere nicht zu denken wagen und hat in vielen Punkten recht. Der Autor geht der Frage nach, warum die Stimmung im Land immer schlechter wird. Woher kommt das nie gekannte Ausmaß an Staatsverachtung und Gewaltbereitschaft ? Warum werden falschen Meinungen/Ansichten bekämpft ?
Es werden Vorfälle aufgezeigt und Bereiche ausgeleuchtet, die einem bitter aufstoßen. Zum Beispiel: Wie der Rechtsstaat immer mehr verfällt/Rechtsbruch als Dauerzustand/Abschiebungen: Eine Nullnummer/Mitten unter uns: Extremisten aus aller Welt/ Meinungsfreiheit, Wohlstand, Bildung: So geht die Zukunft den Bach runter/Schulen am Limit: Hilfeersuchen, Gewalt, Missstände und vieles mehr. Die Clankriminalität ist auf dem Vormarsch. Wer hätte das gedacht? Ich habe vor kurzem irgendwo einen Satz gelesen, der diese Fehlentwicklung treffend auf dem Punkt bringt : „Clan-Strukturen sind wie Krebszellen. Erkennt man sie zu spät, haben sie bereits lebenswichtige Organe befallen und eine Bekämpfung wird schmerzhaft oder sogar unmöglich“
Die deutsche Steuerlast ist Weltspitze. Und auf der Strecke bleiben Investitionen in Entwicklung, Gesundheit, Bildung, Infrastruktur, etc. Das Tabuthema „Flüchtlings und Integrationskosten“ werden nicht angesprochen. Genauso wenig der aufgeblähte Bundestag, die Subventionen ohne Ende für NGO’s, die uns nur das Leben schwer machen. Die Liste lässt sich unendlich erweitern. Gepaart mit „Wir retten die ganze Welt“, Steuererhöhungen, Niedrigzinspolitik und anhaltender Zuwanderung ist das Ende schon fast erreicht. Jetzt noch die Grünen an die Macht und Auswandern wird zur letzten Rettung. Es ist verdammt bitter, wie dieses Land so katastrophal regiert und regelrecht vor die Wand gefahren wird. Es bleibt Fassungslosigkeit!
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*Rüdiger Stobbe bekommt keinerlei Vergütung, wenn Sie das Buch bei Amazon kaufen!
Allgemeines, alarmierendes Warnen und Verunglimpfen der AfD.
Es stehen Wahlen in Bayern und Hessen vor der Tür. Deshalb werden die vermeintlichen Diskriminierungsinstrumente ausgepackt:
1. Beobachtung durch Verfassungsschutz
Die erste immer wiederholte Forderung ist naturgemäß die nach Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz. Was m. E. vollkommen an den Haaren herbeigezogen ist.
Dennoch, wenn denn keine anderen, wichtigeren Aufgaben (echte Rechts,- und Linksextreme, Islamisten) auf den Verfassungsschutz warten, könnte das ja eingeleitet werden. Vor allem auch von den Verfassungsschutzämtern der Länder. Dann könnten ggf. verfassungsfeindlich agierende Personen identifiziert und ausgeschlossen werden. Ich bin mir allerdings sicher, dass die AfD in Bund und in den Ländern als Ganzes keinesfalls in irgendeiner Weise verfassungsfeindlich aufgestellt ist. Im Gegenteil. Die Partei pocht auf die Einhaltung des Grundgesetzes (Artikel 16a) und diverser anderer Gesetze, nach denen eine Einreise aus der EU eben keinen Asylanspruchbegründet.
Nochmal: Würde beobachtet, wird man nichts finden. Jedenfalls nichts, was die Partei als Ganzes irgendwie in ein schlechtes Licht rücken würde.
Wäre da nicht die Vorverurteilung:
Heute gilt die Unschuldsvermutung in Politik und Medien nichts mehr, zumindest in Bezug auf „Rechts“:
Allein die Tatsache der Beobachtung wäre Beleg für die Diskreditierung des/der Beobachteten als verfassungsfeindlich.
Bemerkenswert die Einschätzung des Präsidenten des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen gemäß Meldung des DlF vom 7.9.2018:
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2. Die AfD ist eine Nazipartei
Spiegel online bringt in einem Kommentar die gesamte Bandbreite des Vorwurfs, wer die AfD wähle, wähle Nazis. Bemerkenswert sind die Leserkommentare, die nahezu allesamt zustimmend sind. Hier eine m. E. vernünftige Stimme als Ausnahme: Hier klicken
Die AfD zu wählen, bedeutet, auch Nazis zu wählen
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Wer nach diesem Wochenende weiterhin die AfD wählt, will einen totalitären Staat, will die Einschränkung von Grundrechten. Er nimmt eine Politik in der Tradition der Nationalsozialisten mindestens hin. Protest als Ausrede gilt nicht mehr.
Selbst wenn man Angst vor Ausländern hat, wenn einem die Politik von Angela Merkel nicht passt und man Andrea Nahles nicht mag, sollte man sich überlegen, ob man Neonazis wählt. Das festzustellen, ist weder links noch radikal. […]
Lesen Sie sich die beiden Absätze noch mal ruhig durch und lassen Sie sich diese auf der Zunge zergehen:
Was bleibt ist der pure Unsinn, Ressentiment und geistiges Gift.
Zur Frage, ob die AfD etwas mit Nazis zu tun hat:Hier klicken
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3. Die AfD ist völkisch
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Matthias Kamann ist ein kluger Mann. Leider investiert er seinen Intellekt bzgl. der AfD sehr oft in gewünschte, ergebnisorientierte Analysen, die sachlich betrachtet einem intelligenten, gebildeten Journalisten wie Kamann Hohn sprechen. Dazu gehört der Versuch das „Völkische“, den „Umsturz“ einem Björn Höcke, der AfD zu belegen. Der Artikel links ist ein feines Beispiel. Da ist vom Sieg des Völkischen die Rede.
„Heute gehört uns Deutschland, morgen die ganze Welt“, diese Zeile aus dem Lied „Es zittern die morschen Knochen“ belegt diesen Sachverhalt eindrucksvoll.
Ironischerweise prophezeit eine Strophe des Liedes aus dem Jahr 1932, was nach dem Ende des Dritten Reiches 1945 bittere Realität wurde:
Und liegt vom Kampfe in Trümmern die ganze Welt zu Hauf das soll uns den Teufel kümmern wir bauen sie wieder auf.
So, und nun also soll die AfD sich dem angeblich völkischen Flügel** eines Björn Höcke zuwenden. Höcke, der die Welt erobern will? Der wen vernichten will?
Höcke, die AfD will die illegale Zuwanderung stoppen! Ja das will er. Das will die AfD. Das will auch ich. Aber ist das völkisch? Nie und nimmer. Das ist sinnvoll und vernünftig! Und es wird langsam Zeit!
Weil Herr Gauland also als
(1) Bundestagsfraktionschef im WELT-Interview sagte, „jeder Muslim“ habe „natürlich ein anderes Verhältnis zu Frauen“ als Europäer
und
(2) er in der „FAZ“ Höckes revolutionäre Agitation[übernahm]: Man müsse „das System Merkel“ abschaffen, weshalb Gauland dessen angebliche Unterstützer „aus den anderen Parteien und leider auch aus den Medien aus der Verantwortung vertreiben“ will.
Zu (2):Aus der Verantwortung vertreibenist etwas anderes als Menschen z. B. aus einem Land zu vertreiben.
Ersteres geschieht durch Wahlen, durch Willensbildung, zu der Parteien ja verpflichtet sind. Das ist legitim und nicht zu beanstanden. Was die Medien anbelangt, findet heute eher das Gegenteil statt. Journalisten, die sich nicht dem Mainstream unterwerfen, bekommen Probleme:
Merkel- und regierungskritische Geister laufen Gefahr ihre Reputation zu verlieren. Matthias Matussek ist ein schönes Beispiel. Und dass Roland Tichy noch mal zu einer Talkshow eingeladen wurde, ist schon lange her. Henryk M. Broder wird als Vorzeigekritiker von der WELT – hinter der Bezahlschranke – gepflegt, ebenso wie demnächst wohl Don Alphonso. Der hat sich mit seinem Bericht Das Kratzen an den Höllenpforten der Provinz aber ganz weit aus dem „rassistischen und fremdenfeinlichen“ (Ironie!) Fenster gelehnt. Eine leicht gekürzte Fassung wird im nächsten Artikel zum Sonntag von mir zitiert werden.
Was ist nun an den Aussagen Gaulands oben völkisch oder verfassungsfeindlich? Worüber müssen sich die Bürger Sorgen machen? Steht der Nationalsozialismus vor der Tür? Ist er wieder da? Der Führer?
Nein, die nunmehr tägliche Negativberichterstattung über die AfD ist der gewaltigen Angst geschuldet, dass diese Partei Zug-um-Zug Mehrheiten erlangen wird, die Dinge möglich machen, die heute undenkbar sind. Die größte Fraktion im Bundestag könnte sie werden. Oder gar den Kanzler stellen.*** In den ostdeutschen Ländern hat die AfD in Umfragen die CDU bereits teilweise überholt. In Bayern wird die CSU ein Viertel !! ihrer bisherigen Wählerschaft verlieren. Den etablierten Parteien tropft der Angstschweiß von der Stirn.
Das Wichtigste vergessen unsere Medien. Je öfter der Begriff AfD gebraucht wird, desto mehr verankert sich dieser im Unterbewusstsein der Menschen. Dabei spielt es keine Rolle ob AfD positiv oder negativ konnotiert ist:
Das Unterbewusstsein macht keinen Unterschied zwischen Gut und Böse.
Viele, immer mehr Menschen kommen dann zum Ergebnis, dass die AfDweitgehend ihre Interessen, z. B. in der Migrationspolitik, der Familienpolitik formuliert. Ergebnis: Mehr Stimmen für die AfD!
Zum Schluss noch ein Zitat aus dem Artikel von Matthias Kamann:
Ist die große Mehrheit bereit zu gut begründeter humanitärer Flüchtlingsaufnahme und demografisch-wirtschaftlich sinnvoller Zuwanderung?
Alles spricht dafür. Dann stehe man dazu, organisiere es und verhindere, dass Falsche kommen. […] Also widme man sich diesen Problemen und führe die für eine Demokratie unverzichtbaren Kontroversen. Aber: Man denke bei all dem nicht dauernd an die AfD. Es geht um dieses Land. Nicht um diese Partei.
Herr Kamann fordert Vernünftiges:Dann stehe man dazu, organisiere es und verhindere, dass Falsche kommen.
Praktisch heißt das doch, rigide Grenzkontrollen durchzuführen und Zurückweisung der Falschen. Die, die ohne Pass und sonst was kommen. Die die tollsten, immergleichen auswendig gelernten Geschichten erzählen.
Den Mumm, dies zu fordern, dies offen auszusprechen, hat der Mann nicht.
**Nämlich der einer völkischen Bewegung, in der Höcke seine Dominanz legitimiert, indem er sich dem obersten Ziel stets bescheiden unterzuordnen behauptet: der Rettung des deutschen Volkes. Einer Rettung vor Zuwanderern, von denen „gerade die Grenzen Europas gestürmt werden“, wie er jüngst in einem Brief an alle Vorstände der Partei schrieb. Quelle: Hier klicken
Das ist nicht völkisch, das ist so! Meine Meinung. Solange Grenzen nicht geschützt und kontrolliert werden, solange aufgegriffene illegale Migranten nicht konsequent zum Ausgangsort zurückgebracht werden, wird sich daran nichts ändern. Und die AfD wachsen!
***Den Fall der Mauer 1989 hat auch niemand für möglich gehalten. Die Initiative dazu ging von Sachsen aus!
… die in diesem Land alles Materielle erwirtschaften und erhalten sowie alles Immaterielle (wie etwa menschliche Gemeinschaft oder Kunst) erzeugen, weiter entmündigt, entrechtet, enteignet und an der Partizipation gehindert werden, wird sich ein Widerstand entwickeln, der – so ist aufgrund der Kultur unseres Volkes mit seinen stark ausgeprägten Sekundärtugenden leider zu befürchten – deutlich heftiger ausfallen dürfte als in den moderateren Ländern Großbritannien und USA. Quelle: Artikel unten
der WerteUnion – ein inoffizieller Zusammenschluss innerhalb der CDU – das Konservative Manifest verabschiedet. Klicken Sie auf das Logo rechts —————->
Lesen Sie auch einen Kommentar von Werner Kolhoff, der sich in den Aachener Nachrichten m. E. höchst bösartig äußert: Hier klicken
In diesem Zusammenhang möchte ich folgendes Buch empfehlen ————>
[…] Fazit: Für alle, die das Lagerdenken überwinden möchten und sich das dafür notwendige Wissen über das universell Richtige im Konservativismus aneignen möchten, ist dieses Buch absolut empfehlenswert! Kundenrezensionsauszug amazon Martin Besecke. Rechts klicken. —————>
Diese Filme und hunderttausende andere kann jedes Kind, welches in der Lage ist, „porno“ bei Google eingeben zu können, einfach so aufrufen.
Da liegt der eigentliche Skandal.
Nicht, ob der Donald es mit anderen Frauen getrieben hat. Er ist wenigsten nicht so dumm, wie der Gerd oder der Joschka, die jedesmal direkt ihren neuen F… geheiratet haben.
Weil es einfach nur vernünftig ist, ´Rechts` zu sein bzw. das zu sein, was Menschen mit Guten Gedanken so ´Rechts` nennen.
Das, was die linke, grüne, liberale Politikinkl. CDU/CSU in den letzten Jahren für Deutschland gebracht hat, was es den Menschen, die bereits länger hier leben, insbesondere den deutschen Menschen eingebrockt hat und unverdrossen schmerzfrei weiter einbrockt, ist einfach nur grauenhaft.
Deshalb habe ich 2017 AfD gewählt. Das war zwar ´Rechts`, aber vernünftig.
Ich kann allen Menschen, die möchten, dass sich in absehbarer Zeit etwas ändert bzw. dass es nicht noch schlimmer wird, genau dieses ebenfalls empfehlen.
Mal drüber nachdenken. 15 Minuten. Ist gar nicht schwer. Vielleicht kommt Pfingsten dann die Erleuchtung. Spätestens.
Wahrscheinlich fühlt er sich durch dienach seinen Statements in Dresden folgenden Ereignisse, stark in die „alten“ Zeiten zurückversetzt.
In der DDR war es bei Strafe verboten, nicht genehme, gleichwohl reale Sachverhalte beim Namen zu nennen.
So wird Herr Tellkamp nun für das Benennen von Tatsachen mit einem virtuellen Bann der Institute und Menschen mit Guten Gedanken belegt. Allen voran der Suhrkamp-Verlag, der – wen wundert es – vor der Wende lieber die DDR auch im Westen gesehen hätte. Oder irre ich mich etwa?
Wie auch immer: Die Empörung ist in den Medien erstaunlich groß, wenn auch nicht uneingeschränkt. Offensichtlich aber merkt der ein oder andere, dass es mit der Meinungsfreiheit bergab geht. Nicht dass man seine Meinung nicht äußern darf. Es muss halt nur die „richtige“ sein. Und die ist keinesfalls „rechts“.
Einen Überblick des Medienechos finden Sie: Hier klicken
In den 70-er Jahren war an den Hochschulen die Debatte um das Imperative Mandat hochaktuell.
Können gewählte Vertreter einer Institution, eines Organs per Beschluss einer Vollversammlung verpflichtet werden, diesen Beschluss in der Institution, dem Organ umzusetzen?
Basisdemokraten setzten sich uneingeschränkt dafür ein. Andere sprachen sich für die Unabhängigkeit der Gewählten aus.
Das Thema ist heute in unserer verfassten Gesellschaft durch. Jede Institution, jede Partei kann abstimmen lassen so viel und so oft sie will.
Am Ende des Tages zählen die Ergebnisse, die in freier, geheimer Abstimmung/Wahl von den gewählten Abgeordneten erzielt werden.
Paradebeispiel ist das Scheitern vonHeide Simonis. Ein Abgeordneter hat ihr die Stimme verweigert. Obwohl vorher alles ausgekaspert war. Da blieb nach vier Wahlgängen nur die Frage: „Was wird aus mir?“ Antwort: Tanztante bei RTL.
Auch das Drama um Andrea Ypsilanti ist ein feines Beispiel für die Freiheit von Abgeordneten und Intreganz in der Politik. Lesen Sie hierzu unbedingt das Buch „Die Vier“ von Volker Zastrow.
Die Aufregung um irgendwelche Urwahlen, Mitgliederabstimmungen usw. ist vollkommen unnötig.
Lasst die Parteien alle Möglichkeiten nutzen, um Stimmungen zu eruieren, um die Meinung ihrer Mitglieder herauszubekommen.
Bindend ist dies alles nicht.
Aber gefährlich. Wenn denn die Abgeordneten/Delegierten anders entscheiden, als das Parteivolk, die Fraktion usw. dann, ja dann kann es zu erheblichen Verwerfungen kommen. Im Fall Heide Simonis verlor die SPD die Regierung in Schleswig-Holstein. In Hessen ebenso.
Man erinnere sich anRudolf Scharping. Er wurde per Urwahl gewählt und später vom Parteitag gestürzt. Nach flammender Rede Oskar Lafontaines.
