mit unserer Demokratie passiert? Durch die sogenannte Pandemie wurde klar, wie schnell Parlament und Grundrechte ausgehebelt werden können. Und womöglich geht es im Herbst so weiter. Meinungsfreiheit ist inzwischen ein kostbares und seltenes Gut geworden.
Laufen wir in eine totalitäre Gesellschaft?
Ja, sagt die Historikerin und Autorin Dr. Gudula Walterskirchen. In ihrem neuen Buch „Wie wir unfrei werden – Der Weg in die Totalitäre Gesellschaft“, analysiert sie die Zeichen für eine womöglich düstere Zukunft und zieht Parallelen zur Vergangenheit. Sie sagt:
„Wir müssen die Taktiken der Totalitären kennen, um sie zu bekämpfen“.
Immer weniger Praxen und Krankenhäuser in Deutschland nehmen Schwangerschaftsabbrüche vor. Das zeigt die Infografik von Statista auf Basis von Daten des Statistischen Bundesamts. Demnach gab es im Jahr 2003 noch 2.030 dieser ärztlichen Einrichtungen, die Abtreibungen vorgenommen und gemeldet haben. Im vierten Quartal 2021 lag diese Zahl nur noch bei rund 1.100 dieser Meldestellen. Viele Frauen müssen deshalb einen längeren Weg zu einer Praxis oder Klinik fahren.
Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ist die Zahl aus dem Jahr 2003 nur eingeschränkt mit den aktuellen Zahlen vergleichbar, da erst seit dem 4. Quartal 2018 eine systematische Ermittlung der Anzahl der Meldestellen durchgeführt wird. Es sei außerdem zu beachten, dass die Zahl der Meldestellen von Quartal zu Quartal schwanke und auch keine Rückschlüsse auf Arztpraxen beziehungsweise Kliniken mit Abbrüchen zulasse. Zum einen seien auch Meldestellen mit Fehlmeldungen (keine Abbrüche im Quartal) enthalten, zum anderen würden zentrale ambulante OP-Praxen hier zum Beispiel für mehrere Arztpraxen mit melden. Gleichwohl ist bei den neuesten Zahlen ein leicht rückläufiger Trend zu beobachten. …
… Die Bundesregierung plant die Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch. Der dazu angekündigte Gesetzentwurf wurde vergangenen Freitag erstmals im Bundestag beraten[siehe auch Original-Debatte vom 13.5.2022 im Bundestag]. Bislang gilt hier der § 219a. Nach einem Gesetzentwurf der Ampel soll er nun komplett abgeschafft werden, weil er dazu führe, dass Ärzte mit Strafverfolgung rechnen müssten, „wenn sie sachliche Informationen über Ablauf und Methoden des Schwangerschaftsabbruchs öffentlich (etwa auf ihrer Homepage) bereitstellen“. So sei es für Patientinnen schwer, den richtigen Arzt zu finden.
Quelle Grafik und Text außer in der eckigen Klammer
Alle Reden und Dokumente werde mit Anklicken der jeweiligen Überschrift aufgerufen. Die Reden der AfD-Abgeordneten werden gesondert verlinkt. Es sind faktisch die einzigen Reden einer echten Opposition.
Russland wird vom Westen,der NATO faktisch in die Defensive gedrängt. Der Ukraine-Krieg dient lediglich als Vorwand. Es handelt sich längst um einen Stellvertreterkrieg zwischen den USA plus NATO-Vasallen und Russland. Das wird eskalieren, weil Kriege IMMER eine unselige Eigendynamik entwickeln. Deutschland sollte, muss sofort alle sogenannten militärischen und sonstigen „Hilfen“ für die Ukraine einstellen. Russland ist überhaupt nicht in der Lage den Westen konventionell anzugreifen. Das Land schafft es nicht mal, die Ukraine innert 14 Tagen zu besiegen.
Und weil es so schön ist, hier eine Diskussion zu Flüchtlingspolitik, Zäunen, Transitzonen aus 11/2015 mit Sulik, Blüm, Stegner: Hier klicken.
Und hier noch ein Ausschnitt aus Anne Will vom 6.3.2016 mit Sulik, Kurz, Maas, Göring-Eckert, Kipping:Hier klicken
Mit diesen Meinungen werden die Grundlagen für den Absturz – Verlust von etwa 25% der Stimmen – von SPD und CDU/CSU bei der Bundestagswahl 2017 gelegt.
Und den Einzug der AfD als größte Oppositionspartei in den Bundestag.
Auch Waffenlieferungen, auch (Geheim-) Informationen begründen, sind faktisch eine Kriegsteilnahme. Wenn darüber hinaus Ukrainer in Deutschland von Amerikanern ausgebildet werden – z. B. an Systemen wie „Gepard“ oder „Panzerhaubitzen“, dann ist das – Völkerrecht hin oder her – faktisch der Kriegseintritt. Genau so wird Wladimir Putin das sehen.
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Russland/Ukraine-Konflikt“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Energiewende“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.