… geriert sich der Verfassungsschutz immer mehr zum woken Arm der Ampel und ihrer links–grünen Klientel.
Die ´Beobachtungen` der AfD durch den Verfassungsschutz sind eine Farce, die der AfD schaden soll. Argumente, mit der die Links–Grünen, mit denen dieZerstörer Deutschlands inkl. CDU/CSU, die AfD „stellen“ könnten haben die eben genannten Parteien nicht. So bleibt nur die Diffamierung, die Diskreditierung und eben ein willfährig besetztes Bundesverfassungsgericht sowie ein Verfassungsschutz, der nach der Ablösung von Hans-Georg Maaßen zum Handlanger erst Merkels, dann der Ampel aufgestiegen ist.
Aktuell schreibt die NZZ
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Nicht alle sind so begeistert vom deutschen Geheimdienstchef wie die Leiterin des Berliner Büros von Amerikas führender linksliberaler Zeitung [New York Times]. Nachdem sich Haldenwang bei der Podiumsveranstaltung im Hambacher Schloss in bemerkenswert freundlichen Worten über die linksradikalen Klimaschützer der Letzten Generation geäussert hatte, reagierten vor allem die Innenpolitiker von CDU und CSU verärgert.
Der Verfassungsschutzpräsident hatte die Anhänger der Bewegung, die sich auf Strassen festkleben und Kunstwerke in Museen beschädigen, kurzerhand vom Verdacht des Extremismus freigesprochen. Diese begingen Straftaten, gewiss. Aber letztlich hätten sie doch Respekt vor der Demokratie: «Die sagen: He, Regierung, ihr habt so lange geschlafen! Ihr müsst jetzt mal was tun!»
Die einzigen Parteien, die vernünftig sind und eine Friedenspolitik, die Verhandlungen anmahnen, sind mit AfD und Linkspartei die angeblichen Ränder der demokratischen Landschaft.
Faktisch spiegelt die AfD die Mitte der Gesellschaft, die von links-orientierten „Wissenschaftlern“ immer weiter „rechts“ eingeordnet wird.
Motto: Wer nicht links=auf der richtigen Seite ist, ist rechts!
Wenn es um Frieden geht, gibt es keine Ränder. Es gibt nur Verhandlungen, die den Frieden wieder herstellen. Schnellstmöglich. Und die Ursachen des Konflikts beseitigen. Meine Meinung!
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Stellungnahme der Russischen Botschaft …
in Deutschland in Bezug auf die Entscheidung der Bundesregierung, der Ukraine Schützenpanzer vom Typ Marder und ein Patriot-Raketenabwehrsystem bereitzustellen
Am 5. Januar 2023 wurde bekanntgegeben, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz und der Präsident der Vereinigten Staaten Joseph Biden sich in einem Telefonat darauf verständigten, das Regime in Kiew mit schwerem militärischem Gerät zu beliefern. Demnach wird Deutschland der Ukraine insbesondere Schützenpanzer vom Typ Marder und ein Patriot-Raketenabwehrsystem bereitstellen.
Entschieden verurteilen wir diesen Beschluss und betrachten ihn als einen weiteren Schritt hin zur Konflikteskalation in der Ukraine. Besonders zynisch ist es, dass darüber kurz vor dem orthodoxen und in der christlichen Welt hochverehrten Weihnachtsfest und vor dem Hintergrund des in diesem Zusammenhang vom russischen Präsidenten einseitig erklärten Waffenstillstands entschieden wurde.
Die Zügigkeit dieser konfrontationsgeladenen Entscheidungsfindung lässt keinen Zweifel daran, dass man sich in Berlin auch unter großem Druck aus Washington darauf einließ und im Sinne einer zerstörerischen Logik der transatlantischen Solidarität handelte.
Von unserer Seite betonen wir erneut, dass die Lieferungen tödlicher und schwerer Waffen an das Kiewer Regime, die nicht nur gegen russische Militärs, sondern auch gegen die Zivilbevölkerung im Donbas eingesetzt werden, die moralische Grenze darstellen, die die Bunderegierung hätte nicht überschreiten sollen. Das gilt mit Blick auf die historische Verantwortung Deutschlands vor unserer Bevölkerung für die Nazi-Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs.
Mit dieser Entscheidung von Berlin wird immer mehr deutlich, dass die Bundesrepublik und der kollektive Westen kein Interesse daran haben, eine friedliche Konfliktlösung zu suchen. Durch ihr Bemühen wurde die Ukraine de facto zu einem militärischen Übungsplatz gemacht und das ukrainische Volk zur Erreichung geopolitischer Ziele des Westens instrumentalisiert, was die Feindseligkeiten in die Länge zieht und sinnlose Opfer und Zerstörungen herbeiführt. Die Entscheidung Berlins, schwere Waffen an das Kiewer Regime zu liefern, wird die deutsch-russischen Beziehungen gravierend beeinträchtigen.
Deutschland taumelt mit ´seiner` Ukraine-Politik auf einen Großkonflikt mit Russland – womöglich einem mit Kernwaffen geführten – zu. Ich halte die Waffenlieferungen von Anfang an für wenig Ziel führend im Sinn einer schnellstmöglichen Beendigung des Krieges. Deutschland, Europa lässt sich von den USA immer weiter in den Konflikt hineindrängen. Sogar Frankreich knickt ein.
Ich sehe sehr schwarz für eine friedliche Zukunft in Europa. Die Ukraine ist konflikt-funktional der ´Balkan` eines neuen, Dr Weltkrieges, der in Form eines Stellvertreterkrieges bereits geführt wird.
Gnade uns Gott, wenn Wladimir Putin die Geduld verliert.
… kurz nach dem Beschluss der Bundeskanzlerin, die bundesdeutschen Grenzen für massenhafte illegale Migration offen zu lassen und kurz nach den schweren, koordinierten Terroranschlägen in Paris vom 13.11.2015 habe ich den Versuch unternommen, Motive für den Hass muslimischer Menschen auf die westliche Gesellschaft zu erarbeiten.
Entstanden ist ein Essay, der meine Erkenntnisse zusammenfasst. Nach dem Beschreiben der Ausgangslage gebe ich eine persönliche Erfahrung wieder, die mich veranlasste, die Problematik „Der Islam und der Westen“ zu untersuchen:
[…]
Vor einigen Wochen fuhr ich mit dem Bus in Richtung Innenstadt. Ich saß ganz vorne rechts, etwas hinter dem Busfahrer. Bei diesem handelte es sich um einen Mann, der schätzungsweise gut 35 Jahre alt war. Er hatte ein markantes südländisches Aussehen und im Gespräch stellte sich heraus, dass er ein türkischer Familienvater mit deutscher Staatsangehörigkeit war. In Deutschland geboren und praktisch voll integriert. Die Sprache ohne jeden fremdländischen Akzent.
Ich suchte offensiv das Gespräch, der Bus war fast leer, und sagte, dass sich die neu ankommenden Flüchtlinge hier in Deutschland an ganz viel Neues gewöhnen müssten. Weil gerade vor unserem Fahrzeug ein weiterer Bus mit einer halbnackten Frau auf der Rückseite fuhr, nahm ich darauf Bezug, deutete auf die Werbung und sagte, dass gerade auch solche Reklame für die Menschen aus der islamischen Welt eine ganz neue Erfahrung sei. Da sagte mir der Busfahrer, dass auch er die Reklame anstößig finde, und dass er der Meinung sei, dass so etwas nicht auf einen Bus gehöre.
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Das Fazit meiner Annäherung an das Thema
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Holzschnittartig sind die vorgelegten Betrachtungen. Anregen sollen sie. Anregen zum Weiterdenken. Die Dynamik einer möglichen Entwicklung vom gutwilligen Zuwanderer zum radikalen, selbsttötungsbereiten Feind der westlichen Lebensart, zumindest in Erwägung ziehen, wird allermeistens, vor allem auch von unserer so genannten Vierten Gewalt – Presse, Funk und Fernsehen – nicht wahrgenommen. Menschen werden niemals als das/mit dem geboren, was sie später darstellen, was sie irgendwann mal tun. Eine jahrelange, jahrzehntelange islamische Sozialisation kann nicht einfach mal so „ausgetauscht“ werden. Übrigens auch nicht der dabei häufig vermittelte Judenhass. Schon gar nicht mit dem, was wir hier in der westlichen Welt anzubieten haben. Deshalb ist das „Integrationsgerede“ faktisch Sonntagsrede! Der Islamgläubige ist friedlich, er arbeitet, er zahlt seine Steuern. Das ist das Maximum. Aber er hasst die Art, wie wir leben. Er kann jederzeit „kippen“. Das ist meine Meinung.
Welche Folgerungen können aus dem Dargelegten gezogen werden. Zumindest die, dass die islamische und die westliche Kultur, so wie sie sich z. Zt. jeweils darstellen, nicht kompatibel sind. Der Islam hat bis auf wenige „Grundwahrheiten“ eine einheitliche Linie noch lange nicht gefunden. Gewalt und Terror sind die Mittel, um die jeweils für sich reklamierte Wahrheit durchzusetzen. Der Westen hingegen droht immer mehr, nein, noch mehr in die Dekadenz abzugleiten:
„Unter´ m Strich zähl´ ich!“ ist für strenggläubige Moslems kein Wert. Eine Wahl an sich macht noch lange keine Demokratie. Solidarität wird, wenn überhaupt, nur auf nationalstaatlicher Ebene durch einen mehr oder weniger ausgebauten Sozialstaat gelebt. Die EU besteht ihre Bewährungsprobe nicht. Schengen wird zerfallen. Am Ende auch die EU. Das ist die große Chance für die islamische Welt. Je mehr Menschen nach Europa kommen – unabhängig von der Motivation der einzelnen Personen – desto näher kommt man dem Ziel der Ablösung der sogenannten westlichen Werte durch die islamischen, die, das sollten wir niemals vergessen, für den gläubigen Moslem das wahre Wort Gottes, also strikt verbindlich sind.
Diese Werte sind für den Gläubigen klar formuliert. Sie können umgesetzt werden. Womöglich auf wahldemokratischem Weg. Irgendwann. In der Zukunft. Kinder werden in der muslimischen Familie ausgetragen. Nicht abgetrieben. Und Zeit, ja Zeit ist genug da.
… warnt vor einer Deindustrialisierung in Deutschland und davor, dass Unternehmen „perspektivisch Arbeitsplätze abbauen könnten“. Jetzt sei „nicht die Zeit für kapitalismuskritische Grundsatzdebatten, sondern für effektives Handeln in der Realität.“
DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat wegen der andauernden Energiepreiskrise vor dem Abbau zahlreicher Arbeitsplätze in Deutschland im neuen Jahr gewarnt. „Es ist wirklich nach wie vor existenzbedrohend, was sich derzeit in der Industrie abspielt“, sagte Fahimi der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. …
… So kritisierte Fahimi, dass in Unternehmen nach den beschlossenen Energiepreisbremsen bei Zuwendungen über 50 Millionen Euro keinerlei Boni und Dividenden mehr gezahlt werden dürfen. Unternehmen könnten die staatliche Unterstützung nicht annehmen, wenn sie an Dividendenzusagen gebunden seien oder neues Kapital für Investitionen benötigten.
„Das sind die normalen Mechanismen der Marktwirtschaft“, sagte Fahimi. „Es mag ja sein, dass die einem nicht gefallen. Aber jetzt ist nicht die Zeit für kapitalismuskritische Grundsatzdebatten, sondern für effektives Handeln in der Realität.“ Mit dem Ausschluss von Dividendenzahlungen in der jetzigen Situation nehme man billigend in Kauf, „dass in Deutschland das Risiko der Deindustrialisierung größer wird“.
[…] Deutschland müsse zeigen, dass es mit einer klimaneutralen Wirtschaft wettbewerbsfähig sei und Arbeitsplätze schaffen könne, sagte Kretschmann. Auf die Frage, ob die Schuldenbremse geändert werden müsse, sagte der Regierungschef: „Das sehe ich nicht.“ Klimaschutz erreiche man durch privates Kapital. „Der Staat baut keine Windräder und auch keine Photovoltaik-Anlagen, außer auf seinen eigenen Gebäuden.“ Man müsse die Bedingungen dafür schaffen, dass das Geld dort investiert werde. […]
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) warnt vor einer Deindustrialisierung Deutschlands: Produktion werde bereits ins Ausland verlagert. Kanzler Scholz müsse rasch bessere Standortbedingungen schaffen. Es geht um Steuererleichterungen und langfristige Energiepreisstabilität. […]
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Wirtschaft, Deindustrialisierung“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.
