Asyl & Migration & Flucht aktuell: Auch illegal zugewanderte Wirtschaftsmigranten stellen Asylanträge …

… und diese Wirtschaftsmigranten sind m. E. in der Mehrzahl.

Zahlen  Januar bis April 2023

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Flucht und Vertreibung

In Deutschland werden regelmäßig die meisten Erst-Anträge auf Asyl gestellt. Das zeigt der Vergleich mit den restlichen Ländern der Europäischen Union mit Hilfe von Eurostat-Daten. Mit einigem Abstand folgen Länder wie Spanien und Frankeich. Der Anteil der in Deutschland gestellten Anträge an allen Anträgen in der EU rangiert dabei von 22,6 Prozent im Jahr 2019 bis hin zu 61,9 Prozent im Jahr 2016.

Die Gesamtzahl der in der EU gestellten Asyl-Erstanträge ist 2022 gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen, von 389.180 auf 663.485 – das entspricht einem Anstieg von rund 64 Prozent. Davon entfielen 217.735 Anträge auf Deutschland (entspricht einem Anteil von rund 25 Prozent), gefolgt von Frankreich (137.510 Anträge) und Spanien (116.135 Anträge).

Die meisten Antragssteller in Deutschland kam 2022 aus Syrien, gefolgt von Afghanistan, der Türkei und dem Irak. Hinzu kommen die etwa eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer, die vor dem Krieg in ihrem Land geflohen sind und weiterhin in Deutschland leben. Sie müssen kein reguläres Asylverfahren durchlaufen und tauchen daher in der Asyl-Statistik nur in geringer Zahl auf. Grund hierfür ist, dass EU auf die massiven Fluchtbewegungen mit der Aktivierung der unbürokratischen Richtlinie über den sogenannten »vorübergehenden Schutz« reagiert hat. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rät dieser Gruppe von Flüchtlingen daher davon ab, einen Asylantrag zu stellen. Das Recht, zu einem späteren Zeitpunkt einen Asylantrag zu stellen, besteht für Ukrainer jedoch unabhängig davon fort.

Asyl bezeichnet einen geschützten Aufenthaltsort und ist ein Begriff für die Aufnahme von Verfolgten. Nach Artikel 16a des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch Verfolgte Asyl. Damit wird das Asylrecht in Deutschland nicht nur auf Grund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gewährt, sondern hat als Grundrecht Verfassungsrang. Es ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht. Weitere Statistiken zum Thema Asyl und Flüchtlinge liefert das Statista-Dossier.

Quelle Chart & Zitat

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Scholz´ Flüchtlingsgipfel 10.5.2023: Ergebnisse

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Wie blöd ist der deutsche Bürger eigentlich, dass er sich so etwas plus oben gefallen lässt? Und auch noch bezahlt!

Deutschland & Wirtschaft & Einzelhandel aktuell: Stein um Stein, reißen sie Deutschland ein …

[…] Denn mehr als ein Jahr nach dem Beginn des Ukraine-Krieges ist klar: Die heftigen Kostensteigerungen bei Lebensmitteln sind keine kurzfristige Erscheinung, sondern werden noch Monate anhalten. Um 22,3 Prozent haben sich die Preise gegenüber dem Vorjahr erhöht. Die Kunden reagieren: Im März ist der preisbereinigte Umsatz der Händler mit gut zehn Prozent so stark eingebrochen wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr. Verbraucher kaufen nicht unbedingt weniger, aber billiger. […]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Es liegt weder an Putin, noch am Krieg, noch an der AfD

Es liegt an der dusseligen Ampel- und EU-Politik

Beispiel: Sanktionen – Deutschland schwächelt Richtung Abgrund, Russland wächst.

Hauptsache, die Haltung stimmt.

Russland & Ukraine & Sanktionen aktuell: Sanktionen schaden vor allem Deutschland und dem Westen

Das meint der Historiker Hannes Hofbauer über die …

… Sanktionen der EU gegen Russland,

… die seiner Meinung nach dem Westen schaden und die Regierung in Moskau zu neuen Bündnissen treibt.

Quelle

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Sanktionen gegen Russland bei MEDIAGNOSE

 

Ampel & Grüne & Verfassungsfeinde aktuell: Bürgerräte sind demokratiefeindlich

Bürgerräte sind gegen das Grundgesetz

Ich will kein Sowjetdeutschland.

Der Ampeltod muss endlich kommen!

Bundestag will Bürgerräte – Augenwischerei mit sozialistischen Konzepten von Extinction Rebellion

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Der Cem mault auch schon!

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Zum Losverfahren*

Bloß nicht.

Die aktuelle Politik ist bereits heute ein Glücksspiel. Chancen auf „Gut“ gleich Null.

Was aber soll man von Politik-Nullen auch anderes erwarten?

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*Meine Meinung

Habeck & Heizung & Graichen & Ampeltod aktuell: Die Zusammenfassung bei Tichy & mehr

Schlinge wird wahrscheinlich* um den Hals gelegt

Mit den Vorwürfen gegen Wirtschafts-Staatssekretär Patrick Graichen soll sich kommende Woche der Wirtschaftsausschuss des Bundestages befassen. Der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Das Wirtschaftsministerium muss Hüter der sozialen Marktwirtschaft sein und darf nicht den Anschein eines grünen Selbstbedienungsladens erwecken.“ …

… Minister Robert Habeck (Grüne) habe stets betont, sich gegen jede Form von Korruption und für Transparenz einzusetzen, so der Wirtschaftspolitiker weiter. „Dabei werden wir ihn auch weiterhin unterstützen und ihm helfen, die Vorgänge in seinem Ministerium aufzuklären. Ich hoffe, dass Patrick Graichen es schafft, die im Raum stehenden Anschuldigungen auszuräumen.“

„Eine Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Wirtschaft kann nur der Anfang sein“, sagte dazu die CDU-Wirtschaftspolitikerin Gitta Connemann dem „Spiegel“. „Sollte es dabei nicht zu einer umfassenden Aufklärung über Verstrickungen, geflossene Zahlungen und Postenvergaben kommen, ist ein *parlamentarischer Untersuchungsausschuss unumgänglich, der Licht ins Dunkel bringt“, sagte Connemann weiter.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Bild berichtet: Mega-Spenden gegen Einfluss? Dieser US-Investor bezahlt Habecks Klima-Netzwerk

Auszug aus dem Bild-Artikel

 

Tichys Einblick – Der große Überblick

Die Affären der Herren Habeck und Graichen

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Habeck wird bedrängt …

WELTonline: Aufklärungsappell an Habeck im Fall Graichen von allen Seiten

Klärt Habeck auf, ist er weg vom Fenster …

Ich freu mich drauf!

AmpeltodBefürworter , Blogbetreiber Rüdiger Stobbe

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Wacht der Mainstream auf?

Quelle Auschnitt, kompletter Artikel plus PDF** & PDF-Kommentarauszug**

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Berlin stand still!

WELTplus: Poschardt – Zwei Stunden im Stau – es ist die nackte Obstruktion – Lesen? Probeabo nutzen!

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Habeck & Graichen & Heizung &  Ampeltod bei MEDIAGNOSE

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**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Habeck, Graichen, Kellner, Politische Kultur, Korruption “  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Umfragen & Grüne & AfD aktuell: Der Ausreißer ist die Umfrage …

… der Forschungsgruppe Wahlen zum 5.5.2023

Bei allen anderen Instituten (außer GSM vom 4.4.2023) herrscht zum Stichtag 5.5.2023 Gleichstand zwischen Grünen und der AfD. Oder die AfD hat sogar mehr Prozentpunkte als die Grünen bei der Sonntagsfrage.

Vergrößern & Quelle

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Warum der Niedergang der Grünen?

Die Soziologin und Kommunalpolitikerin Dr. Mona Aranea berichtet bei Kontrafunk aktuell vom 5.5.2023 über ihren Austritt bei den Grünen und ihre Beweggründe dafür.

AfD & Umfragen aktuell: Die Macht des Faktischen (Heizung, Habeck, Nepotismus) und der Ampeltod

Im neuen Trendbarometer von RTL und ntv kommt die AfD auf 16 Prozent. Damit ist sie genauso stark wie die Grünen. Nur einen Prozentpunkt mehr erhält in der Umfrage die SPD, die mit Olaf Scholz jedoch zumindest in der Kanzlerfrage gewinnt.

Ausschnitt, Zitat und kompletter Bericht

Dass Olaf Scholz die Kanzlerfrage für sich entscheidet, belegt, dass es keine vernünftige Alternative gibt. Das ist das Menetekel an Deutschlands Politikwand.

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Die aktuellen Umfrageergebnisse bei Wahlrecht.de

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Grüne & Judenstern & Neger & Nazis aktuell: Palmer – Hochintelligent und doch unklug trifft auf Faschistenmeute …

Einer der grundlegenden Züge des Stalinismus war, dass damals echte und vermeintliche Kritiker des Systems „pathologisiert“ wurden – dass man sie also für psychisch krank erklärte. Ein weiteres Wesensmerkmal dieses linksextremen Regimes war es, dass es seine Opfer dazu brachte, dass diese sich reihenweise selbst der Sünden bezichtigten, die ihnen vorgeworfen wurden – auch wenn sie noch so absurd waren. Teilweise wurden solche „Geständnisse“ durch Folter erzwungen. Teilweise reichte aber auch der psychische Druck.

Der Stalinismus war die erste Assoziation, die mir in den Kopf kam, als ich die neueste Entwicklung im Falle Boris Palmer las. Persönlich sehe ich ihn sehr kritisch, seit er in der Corona-Zeit stramm auf Kurs war, Beugehaft für Ungeimpfte ins Gespräch brachte und auch mich persönlich attackierte. Nichtsdestoweniger habe ich ihn im „Neger-Skandal“ verteidigt – genauer gesagt nicht ihn, sondern die Meinungsfreiheit und die Vernunft in Deutschland.

Auslöser des vermeintlichen Riesen-Skandals, der wichtige Themen aus den Schlagzeilen verdrängte, war eine Aussage, die ich jederzeit auch so machen würde – und für vernünftig halte. Die aber heutzutage so ein Tabu ist, dass selbst die „Bild“, die sie zitierte, nicht wagte, das Wort „Neger“ wiederzugeben. Hier die Aussage, um die es geht:

„Palmer erklärte dazu wörtlich: „Wenn ich eine Person, die vor mir steht als N… bezeichne, ist das eine justiziable Beleidigung. (…) Wenn ich aber die Frage diskutiere, ob Astrid Lindgrens Roman in Zukunft Südseekönig oder N…könig schreiben soll, dann ist das eine vollkommen legitime Verwendung des Wortes N… (…) Ich lasse mich nicht aus der Verbindung des Wortes an sich als Rassist abstempeln.“

Als er als Nazi beschimpft wurde, weil er das Wort „Neger“ gebraucht, sagte Palmer, das sei der neue „Judenstern“. Eine unpassende Bemerkung. Aber daraus ausgerechnet bei Palmer, dessen Großvater Jude war und dessen Vater deswegen unter Hitler massiv litt,  eine „Relativierung des Holocausts“ oder gar „Antisemitismus“ zu konstruieren, ist an Niedertracht kaum zu überbieten.

Professionelle Hilfe

Umso erstaunlicher ist jetzt, dass Palmer in einer Manier, die an finstere Zeiten erinnert, einknickt und sich selbst pathologisiert – also sich selbst kaum umwunden für psychisch krank erklärt. „Am Montagnachmittag gab Palmer bekannt, dass er eine Auszeit nehmen und sich ‘professionelle Hilfe‘ suchen möchte“, schreibt die „Bild“. Demnach sagte er: „Ich kann ich nur versuchen, mich selbst zu ändern“, da sich „derartiges nicht mehr wiederholen darf.“

Das erinnert nicht nur an Selbstbezichtigungen unter Stalin – ohne die damalige Zeit mit der heutigen gleichsetzen zu wollen – es erinnert auch an Selbstkasteiungen im Mittelalter, als sich Menschen selbst auspeitschten. Er erinnert auch an Springer-Chef Mathias Döpfner, der öffentlich sich entschuldigte für Aussagen in privaten Chats, die von der „Zeit“ veröffentlicht wurden.

Zwischen den Zeilen wird klar, was dahintersteckt. „Den Shitstorm gegen seine Familie, Freunde und Unterstützer könne er so nicht mehr hinnehmen“, sagte Palmer demnach.

Das kann man verstehen. Und nachvollziehen. Traf Palmer doch der geballte Zorn des rotgrünen polit-medialen Komplexes.

Aber derart vor dem Zeitgeist zu Kreuze kriechen, derart jämmerlich und schwach zu „widerrufen“ und sich auch noch für krank zu erklären (nur so ist die „professionelle Hilfe“ zu deuten?).

Wenn ich nicht schon in der Corona-Zeit maßlos von Palmer enttäuscht gewesen wäre, so wäre ich es jetzt.

Extrem schwacher Abtritt

Selbst aus seinem Austritt bei den Grünen, den er zeitgleich verkündete, machte er kein Gehen in Stärke, wie er es gekonnt hätte – nach dem Motto, die können ihn mal  – sondern es wurde ein Einknicken vor der Grünen-Ideologie, nach dem Motto – ich will dieser großartigen Partei nicht weiter schaden.

Auch für seine Aussage, dass die Kritik an ihm dem Judenstern gleichkomme, bat Palmer um Entschuldigung. Er hätte „niemals so reden dürfen“.

So unpassend ich die Aussage finde – dass ausgerechnet er mit seiner Familiengeschichte „niemals so hätte reden“ dürfen, ist ein weiterer Kniefall vor dem Zeitgeist.

Am Dienstag wurde bekannt, dass sich Palmer nach dem ganzen Skandal krank gemeldet hat.

Die „Woken“ mit ihrem Gesinnungsterror, die in meinen Augen Kultur-Stalinisten sind, konnten nur deshalb so erfolgreich sein und ein derartiges Meinungsmonopol erringen, weil es viele gibt, die so feige wie Palmer vor ihnen einknicken und Männchen machen.

Den Rest an Achtung, den ich trotz seiner unsäglichen Hetze gegen Ungeimpfte noch vor Palmer hatte, habe ich heute verloren.

Til Schweiger zeigt, wie es anders geht: Auch er wird gerade nach seiner Kritik an den Grünen und dem Klima-Wahn an den Pranger gestellt und entmenschlicht. Die Vorwürfe gegen ihn sind noch weitaus infamer und tiefer unter der Gürtellinie als gegen Palmer. Doch anders als der Ex-Grüne bleibt sich Schweiger selbst treu. Und so wie ich ihn kenne, wird er das auch weiter so tun.

Besonders fatal ist, wie die Hetzkampagnen gegen Kritiker der rot-grünen Meinungs-Hegemonie und die dazu aufgeblasenen Skandale die wirklichen Skandale wie etwa die faktische Enteignung weiter Teile der Bevölkerung und viele andere mehr in den Medien verdrängen.

Quelle Ausschnitt, Text & kompletter Artikel mit Kommentaren

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Palmer bei Google

Palmer bei MEDIAGNOSE

Kernkraft & Dual Fluid Reaktor & Klima & Grüne Politik aktuell: Prof. Vahrenholt bei Milena Preradovic

Reitschuster
„Überall auf der Welt wird an der 4. Generation von Kernkraftwerken geforscht, nur in Deutschland nicht“.

Diese neue Generation von Atommeilern komme sogar ohne Atommüll aus, so der frühere SPD-Politiker. Ebenso weigere sich die Ampel, eigenes Schiefergas zu fördern, „obwohl das wohl innerhalb eines Jahres möglich wäre“. Lieber importiert die Bundesregierung teures Fracking-Gas aus den USA.
Auch die Methode, Kohle CO₂-neutral zu machen, wird in Deutschland nicht in Betracht gezogen. Und das, obwohl es mit dem Kohlekraftwerk „Schwarze Pumpe“ in der Lausitz bereits einen Vorläufer dieser Technologie gibt. Erstaunlich, wenn es doch um ein Absenken der CO₂-Konzentrationen gehen soll. Stattdessen bettelt Bundeskanzler Olaf Scholz in Kolumbien um schmutzige Kohle. Vahrenholt beklagt eine unsinnige Doppelmoral und ist sicher:

„In allen Punkten muss es ein Umdenken geben, ansonsten ist der Wirtschaftsstandort Deutschland am Ende.“

Das Interview auf Punkt.PRERADOVIC sehen Sie hier:

Quelle Zitat

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Ich sehe das ganz genau so!

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Dual Fluid Reaktor bei MEDIAGNOSE