Russland & Ukraine & Taurus & Kriegsvorbereitung aktuell: Sciencefiles berichtet ausführlich …

Vorbereitung eines Angriffskrieges: Wie Pistorius in die Kriegsbeteiligung Deutschlands beraten wird

________

Helge Lindh (SPD) im Bundestag zur Meinungsfreiheit

Neues aus dem Bundestag: Helge Lindh ist mit der Würde des Hauses nicht vereinbar

________

Wahl zum Denkbehinderten des Monats

Kriegswirre, Freiheitsdiebe, Schwätzer, Dummschwätzer und gefährliche Schwätzer – Wahl zum Denkbehinderten des Monats Februar

Russland & Ukraine & Historie aktuell: Der Sechs-Punkte-Plan der RAND Corporation

Die US-Denkfabrik empfahl 2019 …

… den USA und dem Westen, die Konflikte mit Russland ausserhalb seiner Landesgrenzen zu forcieren. Das wird umgesetzt, jüngst auch in Kasachstan. …

2019 veröffentlichte die RAND Corporation, ein wichtiger Bestandteil des militärisch-industriellen Komplexes (MIK) der USA, einen Bericht mit dem Titel «Russland überdehnen: von vorteilhaftem Terrain aus konkurrieren», eine Art aktualisiertes Drehbuch für die Destabilisierung und Schwächung Russlands. («Extending Russia – Competing from Advantageous Ground»).

In dem RAND-Bericht heisst es in der Zusammenfassung ganz offen:

«In der Erkenntnis, dass ein gewisses Mass an Wettbewerb mit Russland unvermeidlich ist, versucht dieser Bericht, Bereiche zu definieren, in denen die Vereinigten Staaten dies zu ihrem Vorteil tun können. Wir untersuchen eine Reihe von gewaltfreien Massnahmen, die Russlands reale Schwachstellen und Ängste ausnutzen könnten, um Russlands Militär und Wirtschaft sowie das politische Ansehen des Regimes im In- und Ausland unter Druck zu setzen… Diese Schritte sind als Elemente einer Kampagne gedacht, die darauf abzielt, den Gegner aus dem Gleichgewicht zu bringen, Russland dazu zu bringen, in Bereichen oder Regionen zu konkurrieren, in denen die Vereinigten Staaten einen Wettbewerbsvorteil haben, und Russland dazu zu bringen, sich militärisch oder wirtschaftlich zu überfordern oder das Regime dazu zu bringen, nationales und/oder internationales Prestige und Einfluss zu verlieren.»

In Kapitel 4 werden sechs «geopolitische Massnahmen» aufgeführt, die die USA ergreifen sollten:

  1. Der Ukraine Waffenhilfe zukommen lassen
  2. Verstärkte Unterstützung für die syrischen Rebellen
  3. Förderung des Regimewechsels in Weissrussland
  4. Ausnutzen der Spannungen im Südkaukasus (Armenien und Aserbaidschan)
  5. Zurückdrängen des russischen Einflusses in Zentralasien
  6. Die russische Präsenz in Moldawien in Frage stellen

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate& kompletter Artikel aus dem Januar 2022

Kommt Ihnen das bekannt vor?

________

Russland – Ukraine bei MEDIAGNOSE

Interaktive Karte Ukraine & viel mehr

 

Deutschland & AfD & CDU & DDR 2.0 aktuell: Armin Laschet entlarvt sich als Undemokrat, als DDR 2.0-Demokrat

CDU-Politiker Armin Laschet …

… hat sich an die Seite der Demonstranten gegen Rechtsextremismus und die AfD gestellt. Die Proteste seien ein ermutigendes Signal. Die AfD sei nicht die NSDAP, könnte bei Regierungsverantwortung aber auf Sicherheitsbehörden zugreifen. …

[…]

Laschet warnte vor der Vorstellung, es werde nicht so schlimm, wenn die AfD regieren würde. Natürlich sei die AfD keine NSDAP. Aber wenn in einem ostdeutschen Land ein AfD-Politiker Ministerpräsident würde, hätte er „Zugriff auf die Sicherheitsbehörden, auf die Ernennung der Polizeipräsidenten, auf den Verfassungsschutz, die Medienaufsicht und die Staatsanwaltschaften einschließlich der Ernennung der Richter“.

1933 seien die entscheidenden Schritte zur nationalsozialistischen Machtübernahme innerhalb von nur zwei Monaten erfolgt – von der Ernennung Hitlers zum Kanzler am 30. Januar bis zum Ermächtigungsgesetz am 23. März.

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Bericht

________

Meine Meinung

Entweder besitzt der gute Armin Laschet nicht mal ein Minimum an historischer Kenntnis, oder er ist einfach nur böswillig. Ich persönlich schätze ihn eher als historisch ahnungslos ein.

Es wird überhaupt nicht schlimm, wenn die AfD Regierungsverantwortung (mit) übernimmt. Dann bestimmt die Partei bei den grund- und sonstgesetzlich vorgesehenen Ämtern, Behörden und Personalien usw. mit. Das ist bei einer vom Volk gewählten Parteien so.  Die AfD  würde zum Beispiel einer grünen Opposition nicht das Amt des Bundestagsvizepräsidenten verwehren, wie die grüne Fraktion dies mit anderen „Guten“ seit Jahr und Tag bei der AfD macht.

Herr Laschet meint wohl, es sei klug zu sagen, die AfD sei nicht die NSDAP. Im gleichen Atemzug aber verweist er auf das Ermächtigungsgesetz, um damit die AfD dann doch mit der NSDAP in ihrer schlimmsten antidemokratischen Form, der Durchsetzung ihres Willens durch Gewalt und Repression, gleichzusetzen. Die SA sorgte praktisch für die Mehrheit am 23.3.1933. SPD und KP stimmten gegen das Gesetz und mussten furchtbar büssen – Emigration, Gestapo, KL, Tod waren die Folge.

Allein die Tatsache, die AfD mit diesen Vorgängen in Verbindung zu bringen, zeugt von NULL Ahnung. Oder doch von großer Böswilligkeit?

Wahrscheinlich ist es beides:

Armin Laschet vollzieht einen Gedankengang, mit dem er sich als Demokrat defacto diskreditiert. Um eine durch und durch demokratische Partei, die AfD, zu „verhindern“ zieht er ungeheuerliche Vergleiche. Pfui Teufel!

So wie es übrigens auch die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) und die Evangelische Kirche Deutschlands (EKD) tut. Diese beiden Einrichtungen bringen die NSDAP und die AfD gedanklich zusammen und merken gar nicht, wie abwegig das ist, wie sie damit den Nazismus verharmlosen.

Auszug aus dem Artikel an die DBK:

„Der Nationalsozialismus und dessen völkisch-rassistisches Fundament bezog sich nicht hauptsächlich auf irgendwelche Ethnien in Deutschland. Es bezog sich in erster Linie auf die Menschen in den zu erobernden Gebiete im Osten. Deren Völker sollten als „Untermenschen“ den nunmehr herrschenden deutschen „Herrenmenschen“ dienen, Arbeit, schwerste Arbei verrichten und, wenn sie nach Meinung der „deutschen Herrenrasse“ nicht mehr zu „gebrauchen“ waren, statt als unnütze Esser dahin zu vegetieren, besser sterben, getötet, vernichtet werden. Was in Deutschland mit kranken, „lebensunwerten“ Menschen auch gemacht wurde.

Die Diskriminierung und schwere Drangsalierung, das Einsperren und Quälen jüdischer Menschen bis hin zum Tod war im Dritten Reich, war im Nationalsozialismus „Staatsraison“. Auf der Wannsee-Konferenz wurde am 20. Januar 1942 die Endlösung der Judenfrage von hohen NS- und SS-Führern diskutiert und beschlossen. Dannach kam es zur systematischen Vernichtung nicht nur, aber vor allem und in erster Linie von jüdischen Menschen. 6.000.000 bestalisch umgebrachte jüdische Opfer sind zu beklagen. Die systematische Judenvernichtung durch Deutschland ist ein in der  Geschichte einmaliger Vorgang.

Die ungeheuerlichen Vorgänge in der Zeit von 1933 bis 1945 auch nur im weitesten Sinn, auch nur im Ansatz mit der AfD, der Alternative für Deutschland, einer zugelassenen, in den allermeisten Landesparlamenten und im Deutschen Bundestag vertretenen Partei und deren Mitgliedern, Wählern und Anhängern in Verbindung zu bringen, ist ein …

… Skandal allererster Ordnung

und, ich muss es sagen, in hohem Maß böswillig.“

________

AfD & National & Deutsch aktuell: Das Staatsvolk – Die Erklärung der AfD vom 18. Januar 2021

Update 1.3.2024 – Aachener Zeitung & AZ-Hetz-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 1.3.2024, 10:15 Uhr – 5.456 (+12) Bekenner von 380.000 möglichen fünf Wochen Hetz-Kampagne gegen die AfD

Hinweis an Staatsanwaltschaft Aachen

… wegen möglicher Volksverhetzung durch die Aachener Zeitung

________

Direkt zum jeweiligen Punkt im Artikel mit diesen Verlinkungen

________

Empfehlung

Quelle

Das Buch zum Interview: Im Moralgefängnis

________

Ist die AZ  selbstironisch?

Oder merkt die Redaktion den Widerspruch nicht?

„Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. […]“

Quelle

Meine Meinung dazu

„Gedankengut“, …

… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut,  gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- und der Versuch des Verhinderns nicht genehmer Meinungen,  Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischen AfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:

Faschisten – meine Meinung – diesmal von links …

… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:

  • Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeser für Maßnahmen genau zum Zweck der Abschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie, plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren WokeKram passt. Alles andere ist rechts.
  • Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit.
  • Medien schalten sich freiwillig gleich
Das neue Gesicht der neuen Demokratie im ZDF

Diana Zimmermann

Quelle

________

Lesen Sie die Analyse zu diesem Artikel:

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus MEDIAGNOSE – Analyse …

… mit detaillierten Fakten zum Stand der Migration 

________

Die Aachener Zeitung gibt an …

________

Über 5.456 Bekenner von 380.000 Lesern täglich nach über fünf Wochen

________

… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion.

Nach knapp sechs Wochen haben sich bis heute um 10:15 Uhr insgesamt 

5.456 Bekenner

(+12 ui, ui, ui gegenüber dem Vortag um 8:00 Uhr)

bei der …

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben  sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.

_______

Dabei merken die Bekenner

…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:

[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie.  Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […] 

  • Wenn das Gedankengut (Europawahl und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
  • Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
  • Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*

Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut gibt es keine.  Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.

Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel: 

[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]

Quelle 

Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien  immanent.

Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.

Alles, …

… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei  noch von der Aachener Zeitung  beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.

  • Das ist die Vorstufe von Totalitarismus & Diktatur
  • Das nenne ich präfaschistisch
  • Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz 

Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:

Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*

________

Warum bin ich noch Abonnent der AZ?

Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.

________

Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung

DAS ist Hass & Hetze:

Brandaktuell vom 9.2.2024 bei Mainz bleibt Mainz 2024

Erhard Grom hielt zum Ende seiner Karriere als „Protokoller“ eine gute Rede (ab Minute 11:11 !!) .

Wäre da nicht der unsägliche AfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de  Schipp´ genommen werden.

Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom  nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik  herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falsche CorrektivNARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines  Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.

Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung –  Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.

Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.

Den Mumm aufzustehen und sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze  zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.

Schade, aber wen wundert es? 

Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren. 

Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:   

Quelle

________

Einschub MEDIAGNOSE – Geschichte

Sind AfD und NSDAP vergleichbar?

Quelle

________

Einschub Ende

________

Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andere Ampelparteien im Bundestag geredet.

Quelle

Immerhin Auftrittsverbot in 2024 bei MbM. 

________

Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Der Prominente macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.

Der Mann gehört dennoch eingesperrt: Diese Sorte Mensch hat früher bevorzugt an Himmlers Massnahmen, Stalins Säuberungen und Maos ´Großem Sprung` mitgewirkt. 

Meine Meinung. 

Quelle

________

Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Plus Verächtlichmachung  von  Alice Weidel per BILDZeitung

MEDIAGNOSE – Artikel inkl. Quelle des Artikels/Ausschnitts oben

________

Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal  fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.

Danke & beste Grüße

Rüdiger Stobbe

7.2.2024

________

Die ´Sprechstunde` der Chefredaktion zum …

Umgang mit rechter Hetze

hat am 2.2.2024 online stattgefunden.

MEDIAGNOSE meint: Recht dünn! Eine Rezension lohnt nicht:

Es war sehr erhellend:

Quelle Ausschnitt & Artikel zur Sprechstunde 

________

Der große NAZITest – Machen Sie mit!

Einfach gedanklich  ……….. durch den eigenen Namen ersetzen: 

Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Alles klar?

________

MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen

… inkl.  Standmeldungen de

Russland & Ukraine & Westen & Bodentruppen aktuell: General a.D. Kujat fordert Verhandlungen

Verhandlungen sofort! Meine Meinung

________

Nato-Truppen für die Ukraine? Ex-General Harald Kujat über Eskalationsgefahren und Friedenschancen

Kommentar von MEDIAGNOSE zum Interview  

29 Februar 2024 um 8:06 Uhr

Wenn Russland den Krieg unbedingt und unter Einsatz ALLER Mittel verlieren muss, wird es in absehbarer Zeit kein westliches Europa mehr geben, wie wir es kennen und wie ich es liebe. Der einzig vernünftige Weg war und ist ein Verhandlungsfrieden. Mit Verhandlungen sollte nach zwei Jahren tödlich-vertaner Zeit sofort begonnen werden.

________

Bemerkenswert ist auch der Kommentar von …
… Keks

29. Februar 2024 um 8:19 Uhr

Die WW berichtete schon letztes Jahr, dass NATO-Soldaten in der Ukraine kämpfen. Zitat aus einem WW-Artikel von Herrn Hänseler: «Nicht Söldner, sondern offizielle deutsche Truppen kämpfen in der Ukraine.» Die Aufregung über die Äusserung von Macron legt offen, dass die WW russische Propaganda verbreitete. https://weltwoche.ch/daily/nach-80-jahren-wieder-deutsche-soldaten-in-der-ukraine-die-deutsche-fuehrung-scheint-unfaehig-zu-sein-risiken-zu-erkennen-geschweige-denn-zu-beurteilen/

Meinung MEDIAGNOSE

Es ist ein Tanz auf der Rasierklinge: Was ist Wahrheit, was ist Propaganda?

Man weiß es nicht.

Entscheidend ist, was vom jeweiligen Protagonisten,  hier wäre es Putin, geglaubt, für bare Münze genommen wird und welche Konequenzen dieses „Wissen“ hat.

________

Kujat bei MEDIAGNOSE

Russland & Ukraine bei MEDIAGNOSE

Ukraine – Interaktive Karte & mehr

Weidel & Le Pen & Meloni & AfD & Rechts aktuell: Der Streit um den Begriff „Remigration“

Das Verhältnis zwischen der RN und der AfD ist nach Ansicht mehrerer ID-Parteiquellen so stark beschädigt, dass eine zukünftige Zusammenarbeit sehr fraglich ist. [Euractiv illustration by Esther Snippe, Photos by EPA]
Die Kluft zwischen den beiden mächtigen Rechtsaußenparteien im Europäischen Parlament, der AfD und Le Pens Rassemblement National, wächst. Der Streit um die Distanzierung zur Remigration bedroht ihre europäische Zusammenarbeit und die Zukunft ihrer gemeinsamen Fraktion.

Die AfD und die Rassemblement National (RN) aus Frankreich dominieren die rechtsaußen Fraktion Identität & Demokratie (ID) im Europäischen Parlament.

Ein Investigativbericht über ein Treffen mit AfD-Mitgliedern, bei dem die Idee der Ausweisung – einer „Remigration“ – deutscher Bürger mit Migrationshintergrund diskutiert wurde, wirft jedoch einen großen Schatten auf die Beziehung zwischen den beiden Rechtsaußenparteien. Le Pen hatte bereits im Januar die Zusammenarbeit mit der AfD wegen dieses Vorfalls infrage gestellt.

Verschiedene Versuche der AfD, ihre französischen Kollegen in dieser Hinsicht zu beschwichtigen, waren bisher erfolglos. Die RN besteht darauf, dass die AfD mehr tun muss, um sich von dem umstrittenen Vorschlag zu distanzieren.

„Die RN bleibt wachsam, was die politische Linie ihrer Verbündeten angeht. Wir müssen daher die Linie der AfD intern diskutieren“, sagte Jean-Paul Garraud, Vorsitzender der RN-Delegation im Europäischen Parlament, gegenüber Euractiv, nachdem die AfD kürzlich versucht hatte, sich zu erklären.

Weder ein Positionspapier der AfD, in dem sie die Bedeutung von „Remigration“ in ihrem Wahlprogramm erklärt, noch informelle bilaterale Treffen einiger Abgeordneter im Europäischen Parlament konnten die Angelegenheit klären.

Letzte Woche traf die Co-Vorsitzende der AfD, Alice Weidel, sogar Marine Le Pen in Paris, um die Position der Partei in dieser Frage persönlich zu erläutern – offenbar ohne Erfolg.

________

Einschub MEDIAGNOSE Dokumentation

Dokumentation des Weidel-Briefs als PDF*

Quelle Ausschnitt & komplette Dokumentation der Jungen Freiheit

________

Aus Parteikreisen wird laut, dass eine zukünftige Zusammenarbeit sehr fraglich ist.

Der Bruch zwischen den beiden Parteien könnte das Ende der gemeinsamen Fraktion oder zumindest der Mitgliedschaft einer der Parteien in der ID bedeuten, so die Quellen weiter.

Sollte der anhaltende Konflikt zwischen den beiden einflussreichen Parteien der ID die Fraktion selbst gefährden, könnte dies zu einer umfassenden Änderung der Parteibündnisse des rechten Flügels im Europäischen Parlament führen.

Trennungsschmerz

Zwar fanden informelle bilaterale Treffen einiger Abgeordneter im Europäischen Parlament statt, doch das Problem ist immer noch nicht gelöst.

Nach dem Treffen zwischen Weidel und Le Pen in der vergangenen Woche in Paris bestand die RN auf eine schriftliche Erklärung in dieser Angelegenheit.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

________

AfD & National & Deutsch aktuell: Das Staatsvolk – Die Erklärung der AfD vom 18. Januar 2021

________

Geheimtreffen – Correctiv bei MEDIAGNOSE

Hass & Hetze bei der Aachener Zeitung

Hinweis an die Staatsanwaltschaft Aachen

 

Update 29.2.2024 – Aachener Zeitung & AZ-Hetz-Kampagne #Wir gegen rechte Hetze aktuell: Stand 29.2.2024, 8:30 Uhr – 5.444 (+4) Bekenner von 380.000 möglichen fünf Wochen Hetz-Kampagne gegen die AfD

Hinweis an Staatsanwaltschaft Aachen

… wegen möglicher Volksverhetzung durch die Aachener Zeitung

________

Direkt zum jeweiligen Punkt im Artikel mit diesen Verlinkungen

________

Empfehlung

Quelle

Das Buch zum Interview: Im Moralgefängnis

________

Ist die AZ  selbstironisch?

Oder merkt die Redaktion den Widerspruch nicht?

„Die „Aachener Zeitung“ ist für einen pluralistischen Diskurs über die Zukunft des Landes, Europa und der Welt. Nur so entsteht echte Demokratie. Wir wenden uns dabei gegen diejenigen, die mit ihrem rechtsextremen Gedankengut eben diese Pluralität gefährden. […]“

Quelle

Meine Meinung dazu

„Gedankengut“, …

… auch angeblich rechtsextremes Gedankengut,  gefährdet eine Demokratie nie. Das Ignorieren, Verbieten und Verfolgen von „Gedankengut„, das Be- und der Versuch des Verhinderns nicht genehmer Meinungen,  Veranstaltungen, nicht genehmer Personen, Parteien oder Organisationen, das konkrete und gezielte Diskreditieren, Diffamieren und Verleumden einer durch und durch demokratischen AfD, und allem, was nicht woke ist, was sich aber durchaus im rechtlich zulässigen Rahmen (insbesondere Keine Aufforderung zur und Anwendung von Gewalt) bewegt, all´ das schafft Demokratie, schafft Pluralismus faktisch ab. Besonders dramatisch:

Faschisten – meine Meinung – diesmal von links …

… sitzen nach 90 Jahren wieder in einer deutschen Regierung:

  • Sehen und hören Sie, was Innenministerin Faeser für Maßnahmen genau zum Zweck der Abschaffung der Demokratie im Namen von Demokratie, plant. Das ist Faschismus von links und die Vorstufe zu einer „Demokratie à la DDR 2.0„: Demokratisch ist, was den Großkopferten in ihren WokeKram passt. Alles andere ist rechts.
  • Viele, viele Medien, auch die Aachener Zeitung, machen mit.
  • Medien schalten sich freiwillig gleich
Das neue Gesicht der neuen Demokratie im ZDF

Diana Zimmermann

Quelle

________

Lesen Sie die Analyse zu diesem Artikel:

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel plus MEDIAGNOSE – Analyse …

… mit detaillierten Fakten zum Stand der Migration 

________

Die Aachener Zeitung gibt an …

________

Über 5.444 Bekenner von 380.000 Lesern täglich nach über fünf Wochen

________

… mit dem Misserfolg der Dummpaganda-Aktion.

Nach über fünf Wochen haben sich bis heute um 8:00 Uhr insgesamt 

5.444 Bekenner

(+4 ui, ui, ui gegenüber dem Vortag um 8:00 Uhr)

bei der …

… in das Bekenntnisregister der Aachener Zeitung (Quelle, Zitat unten, Logo oben  sowie Bekenntnismöglichkeit) eingetragen.

_______

Dabei merken die Bekenner

…nach meiner Meinung nicht, dass ihr Bekenntnis von einem enormen Hass- und Hetzpotential gegen die AfD gekennzeichnet ist. In der AZ heißt es:

[…] Das rechtsextreme Gedankengut aus den Reihen der AfD gefährdet das freiheitliche Leben, wie es uns über Jahrzehnte geprägt hat. Es zielt darauf ab, große Gruppen unserer Gesellschaft zu diskreditieren und gefährdet unsere Demokratie.  Es wird Zeit, ein Zeichen zu setzen. An dieser Stelle bekennen sich Menschen mit ihrem Namen gegen das rechtsextreme Gedankengut der AfD. […] 

  • Wenn das Gedankengut (Europawahl und Grundsatzprogramm) der AfD rechtsextrem sein soll, warum ist die Partei nicht schon lange verboten?
  • Warum wird die AfD von den sogenannten meiner Meinung nach (DDR-) Demokraten, von den Bekennern immer wieder diffamiert, diskreditiert und bis in den persönlichen Bereich verleumdet?
  • Warum findet das „inhaltliche Stellen“ der AfD seit Jahren nicht statt?*

Belastbare Belege für „rechtsextremes Gedankengut gibt es keine.  Das sogenannte rechtsextreme „Geheimtreffen“ entpuppt sich als Fake, an dem mehr CDU-Leute als AfD-ler teilgenommen haben und bei den Begriffen wie Deportation oder Vertreibung ist wahrscheinlich, dass sie gar nicht gefallen sind.

Die Berliner Zeitung schreibt zum Beispiel: 

[…] Dann sagte die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit im ARD-„Presseclub“: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Also doch keine Assoziation zu den Deportationsplänen der Nazis? […]

Quelle 

Solch ein Verhalten, solch ein Verbiegen der Wirklichkeit ist den/dem „Guten„, auch den guten Medien  immanent.

Um das Klima, die Welt, die Demokratie, das Gute und Schöne zu retten, ist den Guten praktisch alles erlaubt. Schließlich ist man im Besitz von Wahrheitswissen, welches durchgesetzt werden muss.

Alles, …

… was nicht den eigenen Ideen entspricht, ist rechts, rechtsextrem, ist NAZI*. Der Bezug zu 1933, zu „Scheiße“, zu „Arisch“ wird gerne her- und dargestellt, wie etliche Plakate auf den Großdemos, auch in Aachen, belegen. Plakate, die zum Teil in Aachen „einkassiert“ wurden, nachdem der in Aachen plakatierte Spruch AFDLER TÖTEN weder von der Polizei  noch von der Aachener Zeitung  beanstandet wurde. Das Plakat war die Spitze der „Demonstration gegen rechts“ vom 20.1.2023 in Aachen, die in der Tagesschau als „Antifa-Demo“ bezeichnet wird. Der Kommentar der AZ spricht Bände über die Geisteshaltung der Redaktion, welche von AZ-Redakteur Hinrichs gespiegelt wird.

  • Das ist die Vorstufe von Totalitarismus & Diktatur
  • Das nenne ich präfaschistisch
  • Das ist gegen Demokratie und Freiheit … gegen das Grundgesetz 

Leider stößt die Aachener Zeitung, deren Abonnent (AN) ich seit knapp 50 Jahren bin, mit ihrer Berichterstattung und Kommentierung zu den Demos, der AfD und insbesondere mit der Bekenneraktion #WirgegenrechteHetze und das angebliche „Gedankengut der rechtsextremen AfD“ in´ s gleiche präfaschistische Horn:

Weg mit der AfD, weg mit deren Anhängern, weg mit deren Gedankengut.*

________

Warum bin ich noch Abonnent der AZ?

Weil ich wissen muss, was die Andersdenkenden so von sich geben.

________

Sehr geehrte Redaktion der Aachener Zeitung

DAS ist Hass & Hetze:

Brandaktuell vom 9.2.2024 bei Mainz bleibt Mainz 2024

Erhard Grom hielt zum Ende seiner Karriere als „Protokoller“ eine gute Rede (ab Minute 11:11 !!) .

Wäre da nicht der unsägliche AfD-Teil gewesen. Wobei besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Ursachen für den Umfrage-Aufstieg der AfD in der vergangenen Zeit von Erhard Grom vor dem AfD-Teil durchaus närrisch `uff de  Schipp´ genommen werden.

Dass Erhard Grom die Narrenmaske fallen lässt, dass Erhard Grom  nach der Regierungs-Schelle den direkten Bezug zwischen dem Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik und dem Aufstieg der AfD in der Bundesrepublik  herstellt, dass Erhard Grom das gar nicht lustige, weil hetzerische und zu großen Teilen sachlich falsche CorrektivNARRativ 1:1 übernimmt und der AfD indirekt den Willen zur Deportation von Ausländern und anderen nicht angeblich nicht genehmen Personen unterstellt, zeugt von historischer Ahnungslosigkeit Herrn Groms und /oder von purer Böswilligkeit womöglich eines  Geister-Schreibers dieses Teils der Büttenrede.

Den Abschluss dieses hasserfüllten und hetzerischen Teils der Büttenrede von Erhard Grom bildet denn auch dieser Vers: “ Ja ich wüsste, wen man deportieren müsste“. Herrn Grom ist offensichtlich überhaupt nicht klar, welche Ungeheuerlichkeit, die Richtung Präfaschismus deutet, er von sich gibt. Der AfD-Teil war kein Spaß. Es war eine Unverschämtheit, die sich Herr Grom damit geleistet hat. Er steht damit un der Tradition von – meine Meinung –  Volksverhetzer Lars Reichow, den Sie im nächsten Abschnitt „genießen“ können.

Das Publikum, in dem sicher etliche AfD-affine Menschen saßen, war denn auch bei weitem nicht so enthusiastisch mit dem Applaus, wie bei anderen Abschnitten der Rede Herrn Groms.

Den Mumm aufzustehen und sich so eine Unverfrorenheit, solch` eine Hassrede, solche Hetze  zu verbieten, hatte allerdings niemand im Saal.

Schade, aber wen wundert es? 

Danach folgt ein „Lobgesang“ auf die Menschenmassen, die gegen rechts demonstrieren. 

Alles komplett, Regierungs-´Schelle`, AfD-Verleumdung, Lob der Guten:   

Quelle

________

Einschub MEDIAGNOSE – Geschichte

Sind AfD und NSDAP vergleichbar?

Quelle

________

Einschub Ende

________

Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Man stelle sich vor, so würde über die Grünen oder andere Ampelparteien im Bundestag geredet.

Quelle

Immerhin Auftrittsverbot in 2024 bei MbM. 

________

Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Der Prominente macht aus seinem Herzen keine Mördergrube.

Der Mann gehört dennoch eingesperrt: Diese Sorte Mensch hat früher bevorzugt an Himmlers Massnahmen, Stalins Säuberungen und Maos ´Großem Sprung` mitgewirkt. 

Meine Meinung. 

Quelle

________

Und DAS …

… ist Hass und Hetze:

Plus Verächtlichmachung  von  Alice Weidel per BILDZeitung

MEDIAGNOSE – Artikel inkl. Quelle des Artikels/Ausschnitts oben

________

Ich fände es überhaupt schön, wenn Sie als gut informierte Redaktion mir und ihren Lesern, ich sag´ mal  fünf Beispiele präsentieren würden, wo die AfD nach Ihrer Meinung hasst & hetzt. Videos, Bilder, Berichte, Programmpunkte, Audio oder irgendwas, was so richtig einleuchtend Hass & Hetze ist.

Danke & beste Grüße

Rüdiger Stobbe

7.2.2024

________

Die ´Sprechstunde` der Chefredaktion zum …

Umgang mit rechter Hetze

hat am 2.2.2024 online stattgefunden.

MEDIAGNOSE meint: Recht dünn! Eine Rezension lohnt nicht:

Es war sehr erhellend:

Quelle Ausschnitt & Artikel zur Sprechstunde 

________

Der große NAZITest – Machen Sie mit!

Einfach gedanklich  ……….. durch den eigenen Namen ersetzen: 

Wenn ich, …………, bekenne, dass ich …
  • … keine massenweise,  illegale aber geduldete Migration auf Kosten der Steuerzahler möchte
  • … keine islamische (z.B. Vier Frauen, 10 Kinder) Familienzusammenführung möchte
  • … keine Turboeinbürgerung möchte
  • … keine Geschlechtervielfalt anerkenne und LBGTQ keinesfalls als sinnstiftende Instanz akzeptiere
  • … keine beliebigen Geschlechterwechsel möchte
  • … keine Patchworkfamilien als Normalfall sinnvoll finde
  • … keine Sprachverhunzung genannt „Gendern“ möchte
  • … keine teure und praktisch nutzlose Energiewende möchte
  • … nicht an den mittels CO2-Ausstoß menschengemachten Klimawandel glaube
  • … aber auch keine Maturbationsräume und andere Perversitäten in Kindergärten möchte
  • … und schon gar keine rot-grün gesteuerte Deindustrialisierung möchte
  • … und deshalb AfD-Wähler bin,

… dann muss ich bekennen,  dass ich gemäß dem heute aktuellen Mainstream in Politik, Gesellschaft und Medien ein …

  • Nazi,
  • Faschist
  • Rechtsradikaler
  • Rechtsextremist,
  • Rassist,
  • Sexist,
  • Hetzer,
  • Schwulenhasser,
  • Islamophober
  • Transphober
  • und was es sonst noch so im Sprachschatz, in der Giftkiste der Antifa …

…und der guten Menschen gibt. Das sind Menschen, die wissen, was richtig, was wahr ist, Menschen, die sich die Weisheit mit ganz großen Löffeln zugeführt haben:

Da wären zum Beispiel Frau Baerbock, Herr Buschmann, Frau Faeser, Herr Habeck, Herr Heil, Frau Lang, Herr Lindner, Herr Nouripu, Herr Pistorius, Herr Scholz, Frau Strack-Zimmermann und viele mehr, aber auch viele Politiker und Medienleute auf Länder- und Kommunalebene  zu nennen. 

Alles klar?

________

MEDIAGNOSE-Artikel zu den Großdemos & mehr in Aachen

… inkl.  Standmeldungen de

Faeser & Paus & DDR 2.0 & „Demokratieförderung, äh -abschaffung“ aktuell: Rechtsstaatsvernichter – schluck – innen par excellence

Was steckt eigentlich hinter dem Demokratiefördergesetz?

Und wer würde davon profitieren? …

… In den vergangenen Jahren verselbstständigte sich eine großflächige Verstaatlichung linker Strukturen. Hunderte Organisationen und Vereine werden mittlerweile durch Steuermittel finanziert, um das zu bekämpfen, was die jeweiligen Lobbygruppen für extremistisch halten. Meist erhalten sie ihre Fördermittel aus dem Familienministerium über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“. 

Demokratiefördergesetz soll die Finanzierung der „Zivilgesellschaft“ absichern

Diese Entwicklung will der Bund weiter beschleunigen. Die Ministerien von Nancy Faeser (SPD) und Lisa Paus (Grüne) bereiten derzeit das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ vor, dass die Finanzierung der „Zivilgesellschaft“ absichern soll – um „den gesellschaftlichen Entwicklungen als auch der Situation der zivilgesellschaftlich engagierten Menschen Rechnung zu tragen“. Projekte im Bereich der Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung sollen „verlässlich unterstützt werden“.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel

________

UPDATE 20.2.2023 Negativer Meilenstein – Pressekonferenz 14.2.2024 – Faeser & Haldenwang & Meinungsfreiheit & Grundrechte & Widerstand aktuell: Auch die NZZ kritisiert die Vorhaben der Ampel …

________

WELT & Martenstein & Faeser/ Haldenwang & DDR 2.0 aktuell: Klare Kante …

________

Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …

 

Russland & Ukraine & Macron & Bodentruppen aktuell: Meine Meinung – Es sind elende Kriegstreiber …

… oder um es mit Heino zu sagen:

„Denen haben sie ins Gehirn geschissen!“

Meine Meinung

_________

Ralph Bossard

Cancel-CultureKrieg & FriedenWirtschaft

Quelle

________

Macron Bodentruppen bei Google

________

Frankreichs Präsident Macron hat mit seinen Gedankenspielen zum Einsatz von westlichen Bodentruppen in der Ukraine großen Wirbel ausgelöst. Die USA und Deutschland distanzieren sich. Russland zeigt sich empört und warnt seine Widersacher. Der Überblick. …

... Russland hat die Gedankenspiele um die Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine als gefährliche Entwicklung kritisiert. Dass die europäischen Verbündeten der USA eigene Streitkräfte in die Ukraine entsenden, sei lange Zeit undenkbar gewesen, werde nun aber laut diskutiert, beklagte der russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, am Mittwoch in seinem Kanal im Nachrichtennetzwerk Telegram. „Die amerikanischen Kuratoren (des Krieges) verstehen sehr wohl, wohin solche eine Entwicklung der Lage führen kann“, meinte er.

Russland warnt immer wieder vor einer weiteren Eskalation seines Angriffskriegs gegen die Ukraine. Dabei ist auch von der Gefahr eines Dritten Weltkrieges die Rede. Die US-Regierung sei gut beraten, sich an die Grundlagen der internationalen Politik zu erinnern, sagte Antonow, „besonders angesichts der besonderen Verantwortung Russlands und der USA für die strategische Stabilität“ in der Welt. Die Atommacht Russland hatte mehrfach damit gedroht, im Fall eines Angriffs alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel für die Verteidigung ihrer Interessen einzusetzen.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Bericht

________

Ukraine-Krieg: Biden und Scholz gegen Macron – TE-Wecker am 28. Februar 2024

________

Thomas Röper – Antispiegel

https://www.anti-spiegel.ru/2024/der-frontverlauf-im-dritten-weltkrieg-wird-deutlicher/

________

Russland & Ukraine bei MEDIAGNOSE

Russland & Ukraine & Bodentruppen & NATO aktuell: Kriegstreiber – BILD veröffentlicht mögliche Szenarien …

So hat „Vietnam“ angefangen …

Präsident Dwight D. Eisenhower entsendete 1955 die Military Assistance Advisory Group zur Ausbildung der Streitkräfte Südvietnams. Dies markiert den offiziellen Beginn der amerikanischen Intervention in Vietnam, welche vom Vietnam Veterans Memorial anerkannt wird.

Quelle Zitat

Wie der Vietnamkrieg endete ist bekannt, oder?

________

BILD meint am 28.2.2024:
Die Lage zu Beginn des dritten Kriegsjahres ist ernst.

Russische Truppen dringen im Osten der Ukraine immer weiter vor. Die ukrainische Armee findet kaum einen Weg, sich effizient zu verteidigen und die Front zu stabilisieren. …

________

Einschub MEDIAGNOSE

[Russland verteidigt die „Grenze“ zu den Ostgebieten. Eine Einnahme der ganten Ukraine ist nicht vorgesehen. Das belegt auch die Interaktive Karte.]

________

▶︎ Zwei Jahre nach Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine will darum auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine erstmals nicht mehr ausschließen.

▶︎ Auch Polens Präsident Andrzej Duda betonte am Dienstagmorgen „Die hitzigste Diskussion drehte sich um die Frage der Entsendung von Truppen in die Ukraine, und auch hier gab es überhaupt keine Einigung.“

Klartext: Zwar hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Szenario gestern erneut ausgeschlossen – und auch das Weiße Haus hat eine Truppen-Beteiligung nie in Betracht gezogen. Einige (Nato-)Länder scheinen sich einen Bodentruppen-Einsatz zur Verteidigung der Ukraine dennoch vorstellen zu können.