Propaganda & Wirtschaft & Klima & Mehr Schein als Sein aktuell: Natürlich war der Auftritt von Robert Habeck in Aachen …

… keine Propagandaveranstaltung. 

Es war geschickt gemachte Werbung für die Grünen:

Robert Habeck ist ein echter Sympathieträger. Flüssig intoniert reden kann er gut. Sein Aussehen macht was her. Der Mann kommt ehrlich und authentisch rüber. Das Publikum ist begeistert.

Die meisten dieser Menschen leben offensichtlich in der gleichen grünen Blase wie der Wirtschaftsminister. Der strotzt nur so von Wahrheitswissen*. Klimawandel, die Wege der Energiewende, Wirtschaft, ach, Politik insgesamt sind durch Wissenschaft und einleuchtende Erkenntnisse (Evidenz) genau so, wie seine Partei, wie er persönlich sie sieht. Die ausgemachten Sachverhalte, die erkannten Lösungen müssen mit dem Glauben an den richtigen Weg positiv angegangen werden. Wer zweifelt, wird keinen Erfolg haben.

Die Fragen aus dem Publikum waren niemals auch nur einen Hauch kritisch. Das legt den Verdacht nahe, dass die Frager vorab „gesichtet“ wurden. Bei den ersten beiden „Fragestellern“ wurde das auch ganz offen kommuniziert. Obwohl ich mit Verve „aufgezeigt“ habe, wurde ich systematisch übersehen. Dabei hatte  ich eigentlich nur recht harmlose Fragen. War aber vorher nicht gecheckt. Wie andere – nicht die beiden im WDR unten – wahrscheinlich im Vorfeld gecheckt wurden.

War es vielleicht doch eine Propaganda-Veranstaltung?

Die Veranstaltung war nicht langweilig. Der Erkenntnisgewinn war hingegen recht gering. Herr Habeck erzählte mit Bezug auf die gestellten Fragen, was er macht, weiter machen will. Die Leute fanden das gut. Dass seine Partei innerhalb kurzer Zeit in Umfragen richtig an Zustimmung verloren hat und weit hinter die AfD zurückgefallen ist, interessiert Robert Habeck offiziell zumindest nicht. Die meisten Teilnehmen wohl auch nicht. Sie haben das Wahrheitswissen*, welches über jeden Zweifel erhaben ist. Sie fahren meines Erachtens zwar auf der falschen Seite der Autobahnspur. Doch in ihrem Bewusstsein sind es die vielen anderen Leute (86%), die, die ihnen entgegenkommen, die falsch fahren. Es war insgesamt eine schwache Veranstaltung. Zumindest für mich.

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Der Begriff „Heimspiel“ bei der AZ bestätigt meine Sicht der Dinge

Quelle Ausschnitt, kompletter Artikel & PDF** des AZplus-Artikels

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Der WDR berichtet in der Aachener Lokalzeit

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*Wahrheitswissen

Zur in aller Munde befindlichen „Falsifizierbarkeit“ sei vereinfacht angemerkt, dass eine Theorie so lange als richtig anzusehen ist, solange nicht belegt wurde, dass sie falsch ist. Das Schwan-Beispiel: ´Alle Schwäne sind weiß` ist für alle Menschen, die noch nie von schwarzen Schwänen gehört oder gar welche gesehen haben, absolut einleuchtend. War es für mich auch. Bis die Theorie eben wiederlegt wurde. Für mich, als ich in einem großen Zoo schwarze Schwäne gesehen habe. Das im kleinen, wie in der großen wissenschaftlichen Theorie. Eine andere Wissenschaftstheorie: Grundlage ist ein Konstrukt, das eine – angebliche – Wahrheit enthält. Dies kann der Marxismus, die Genderideologie, das Klimaglauben oder eine Mischung aus allem Möglichen sein. Wichtig: Die Protagonisten glauben, dass sie im Besitz von Wahrheitswissen sind, das sie anderen Menschen ´rüberbringen` müssen. Es braucht nicht überprüft werden.

**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Grüne, Kritik u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie AZplus abonnieren.  Wir empfehlen AZplus ausdrücklich: Zu den Abo-Angeboten

Balten & Polen & USA & Gipfel aktuell: Ukraine in die NATO – Es wäre eine Kriegserklärung an Russland

Allen voran die Polen und Balten fordern, …

… die Ukraine schnellstens in die Nato aufzunehmen. Das aber würde die Wahrscheinlichkeit eines umfassenden Krieges in Dimensionen ziehen, die jedem halbwegs politisch Vernünftigen den Angstschweiß auf die Stirn treiben. …

… Klemens von Metternich hat die Aufgabe eines Diplomaten als die Kunst umschrieben, als Narr zu erscheinen, ohne einer zu sein. Waghalsig wird die Sache nur, wenn politische Narren politische Narren spielen.

Wenn sich die Nato und ihre Führungsnation, die USA, entschieden haben, einen direkten Krieg mit Russland zu vermeiden, ist es geradezu eine Wahnsinnsnarretei, immer wieder die schnelle Mitgliedschaft der Ukraine im westlichen Bündnis zu fordern.

Besonders heftig posaunen die Osteuropäer diese Forderung heraus. Man kann sie verstehen. Vom Gefühl her. Doch Politik – in Kriegszeiten, zumal – sollte niemals in einer exaltierten Stimmung gemacht werden. Eine Nato-Mitgliedschaft Kiews in Kriegszeiten würde die Möglichkeit eines umfassenden Krieges in Dimensionen der Wahrscheinlichkeit ziehen, die jedem halbwegs politisch Vernünftigen den Angstschweiß auf die Stirn treiben.

Seltsam dabei ist: Die Osteuropäer wünschen, Garantien auszusprechen, die sie selbst gar nicht umsetzen können. Eine große Erkenntnis aus dem russischen Angriffskrieg ist die Peinlichkeit, dass Europa ohne Amerikaner in diesem Konflikt nur ein Staubkorn im Wind der Weltgeschichte ist. Oder noch klarer: Es wäre verloren.

Kernfrage aller Politik in der Mächtekonfrontation seit 1947 ist: Sind die Amerikaner im Extremfall bereit, für Europa zu sterben? Washington ist es sicherlich nicht aufgrund von großspuriger Windbläserei. Eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine kann nur am Ende einer Friedensregelung stehen. Bis dahin ist es sinnvoll, Kiew die größtmögliche Unterstützung unterhalb dieser Mitgliedschaft zu gewähren.

Es fällt schwer zu ergründen, was Polen und Balten zu ihrem Trommelwirbel bewegt. Nur eines ist offensichtlich: Sie denken ähnlich eindimensional, wie sie es den Deutschen vor dem Kriegsausbruch im deutsch-russischen Verhältnis vorwarfen. Man kann nur von Glück sagen, dass weder Deutsche noch Osteuropäer, sondern dass die Vereinigten Staaten die Führungsmacht dieses Bündnisses sind.

Quelle Ausschnitt, Text & kompletter Artikel

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Weswegen es vollkommen absurd wäre, …

…  wenn Russland die die Balten, Polen, die NATO angreifen würde:

Schauen Sie sich die Zahlen an und finden Sie eine Begründung, …

…weshalb Russland Osteuropa und Deutschland angreifen sollte.

Beachten Sie dabei Artikel 5 des NATO-Vertrages:

 Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffes jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechtes der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei, die angegriffen werden, Beistand leistet, […]

Nordatlantikvertrag, Artikel 5

Quelle

Grüne & Habeck & Umweltschützer & Ampeltod aktuell: Spannungen zwischen verbündeten Wahrheitswissern

Die Spannungen zwischen den Grünen …

… und den Umweltschützern, die früher enge Verbündete waren, nehmen zu. Die Klimapolitik der Ampelregierung und die Haltung der Grünen Parteispitze stoßen bei Umweltschützern zunehmend auf Unverständnis. …

… Einst gehörten sie zu den verlässlichsten Unterstützern der Grünen, nun verlieren sie ihren Rückhalt: Umweltschützer äußern zunehmend Kritik an den Grünen. Die Kritik reicht von Klimaschutzgesetzen, die dem Naturschutz schaden könnten, bis hin zum Ausbau neuer fossiler Infrastrukturen. …

… Bemerkenswert war ein Streitgespräch zwischen dem Grünen Vizekanzler] Robert Habeck und Olaf Bandt, dem Vorsitzenden des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), das sich laut der „ Süddeutschen Zeitung “ während einer Diskussionsrunde auf einer Sommerveranstaltung des BUND entzündet haben soll. …

[…]

Quelle Ausschnitt, Video, Zitate & kompletter Artikel

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Weitere  FOCUS-Artikel zu „Robert Habeck

NATO & Ukraine & Russland & Türkei & Schweden aktuell: In Vilnius wird nichts entschieden, oder?

Quelle F.A.Z. Frühdenker vom 11.10.2023  – Hier anmelden

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Interaktive Karte zum Ukraine – Konflikt & mehr
Russland & Ukraine aktuell

Merz & Lang & Klima & Opposition aktuell: Das FAZ-Doppelinterview Friedrich Merz – Ricarda Lang

Vorab die Lesermeinung …

Diese albernen Scheingefechte dienen lediglich der Beschwichtigung weiter Teile der Wählerschaft: keine dieser beiden Figuren – jeweils unfähig, die eingeschliffenen Bahnen des Denkens und des Handelns zu verlassen – wird die „Probleme im Land“ lösen.

… von Dr. Horst Koke

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[…] Merz: Der Klimaschutz …

… darf nicht alle anderen Themen und Sorgen der Bevölkerung in den Schatten stellen. Wir müssen über die Frage sprechen, ob wir noch ein Industrieland bleiben wollen. Deutschland ist in einer Phase der Deindustrialisierung. Wir verlieren zurzeit viele Unternehmen in der Industrie, wir verlieren Investitionen. 2022 war das Jahr mit dem größten Kapitalabfluss aus Deutschland seit 20 Jahren. …

… Lang:  Ich halte von dieser Schwarzmalerei wenig. Wir hatten im letzten Jahr eine absolute Ausnahmesituation mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, mit der riesigen Aufgabe, innerhalb eines Jahres unabhängig von russischem Gas zu werden. Es gab Unkenrufe, die Energieversorgung würde zusammenbrechen. Wir haben sie gesichert. Dennoch sind wir noch nicht über den Berg, auch, wenn wir auf die wirtschaftliche Entwicklung schauen. Umso weniger teile ich die künstliche Trennung von Klima und Wirtschaft, das geht an der globalen Entwicklung vorbei. Es geht doch jetzt darum, wer künftig mitspielt im Wettbewerb um Zukunftstechnologien und sichere Jobs. Wenn Made in Germany und Made in Europe in Zukunft erfolgreich sein sollen, gelingt das nicht mit Konzepten aus den 90er-Jahren, sondern mit kluger Standortpolitik: Industriestrompreis, Ausbau der erneuerbaren Energien, Klimaschutzverträge mit der Industrie.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat, Lesermeinung Koke & komplettes Interview plus PDF* plus PDF*-Auszug Leserkommentare

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Ampel, Opposition u.v.m.   ist, zitieren wir den Text auch als PDF. Ebenso einen Auszug der Leserkommentare. Verweise und alle  Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie FAZplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen FAZplus ausdrücklich30 % sparen & nur knapp 100€ im ersten Jahr zahlen.

Bundestag & Energiegesetz & AfD & Politische Kultur aktuell: Da hat der Andi Scheuer doch tatsächlich …

… für ein Antrag der AfD im Europaausschuss gestimmt

Im Europaausschuss des Bundestages sollen nach einem Medienbericht zwei CSU-Politiker für einen Antrag der AfD zum Energieeffizienzgesetz gestimmt haben – darunter auch Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer. Der andere Abgeordnete Alexander Radwan spricht von einem Versehen. …

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Kommt es jetzt zu Parteiausschlussverfahren?

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… Abgeordnete der Unionsfraktion haben Medienberichten zufolge erstmals gemeinsam mit der AfD in einem Bundestagsausschuss abgestimmt. Im Europaausschuss des Bundestags stellte die rechtspopulistische Partei einen Antrag auf Absetzung einer geplanten Abstimmung zum Energieeffizienzgesetz. Laut dem „Spiegel“ stimmten die CSU-Politiker Andreas Scheuer und Alexander Radwan zusammen mit der AfD für den Antrag. Dieses Verhalten soll für Ärger und heftige Diskussionen unter den Unionsabgeordneten gesorgt haben.

Vor der Abstimmung hatte die Union selbst einen Antrag gestellt, um den Tagesordnungspunkt abzusetzen. Die beiden CSU-Abgeordneten wichen jedoch von der üblichen Fraktionslinie ab, nicht mit der AfD zu stimmen.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

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Der Tagesordungspunkt wurde angesetzt.  Es kam dann allerdings nicht zur Abstimmung. Auf Antrag der AfD wurde die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt.

Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten „Hammelsprung“ ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch konnte das von der Ampel geplante Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz nicht mehr vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden.

Dazu teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, der den entsprechenden Antrag im Plenum stellte, mit: „Durch das parlamentarische Mittel des ‚Hammelsprungs‘ ist es der AfD-Fraktion heute gelungen, ein weiteres unsinniges Gesetz der Ampel vorerst zu verhindern. Das ist eine gute Nachricht für die Bürger. Offenbar hat sich die Mehrheit der Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP schon vorzeitig in die Ferien verabschiedet. Die Verhinderung dieses überflüssigen und schädlichen Gesetzes zeigt, wie wirkungsvoll gute Oppositionsarbeit sein kann.“

Quelle Zitat & Video

Klima & Grüne & Energiewende & Spinner aktuell: Der wahre Staatsfeind – Die Letzte Generation

Das meint Thomas Haldenwang natürlich nicht. 

Der Mann ist „rechtsorientiert„.

Vor allem gegen die AfD: Warum ist die AfD lt. Verfassungsschutz rechtsextrem?

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Ich sehe das komplett anders

Die Letzte Generation kämpft gegen das Grundgesetz und unterwandert mit willigen Helfershelfern Staat und Medien.

Es sind echte Spinner, die tatsächlich glauben, dass innerhalb weniger Jahre mehrere Milliarden Menschen an der Klimaerwärmung sterben werden. Darin sehen sie ihre Legitimation.

Beispiel: Gespräch mit Olaf Scholz,  an dem Henning Jeschke, der heutige Wortführer der Letzten Generation teilnimmt.

Vor allem aber besteht die Letzte Generation aus  Menschen,

… die glauben, ob ihrer kruden Ansichten, dem Land, den Leuten in diesem Land auf der Nase herumtanzen zu dürfen und den Umsturz in so etwas wie eine Räterepublik aktiv vorzubereiten.

[…]

Insgesamt zeigen die Dokumente, dass Mandatsträger bereitwillig mit den radikalen Aktivisten in den Dialog treten. Und das, obwohl die „Letzte Generation“ wohl weit radikalere Pläne schmiedet, als sie es öffentlich kundtut.

Darauf deutet etwa ein Treffen mit dem Journalisten Tilo Jung hin. Im November 2022 traf sich Jung, der durch sein Format „Jung und Naiv“ zu einem der bekanntesten Politikjournalisten des Landes avancierte, in einem Berliner Café mit einem Aktivisten der „Letzten Generation“. In dem Gespräch, das zeigt ein Protokoll des Treffens, entwickelten Jung und die Aktivisten Ideen für neue Protestslogans. Darunter: „Euer Wachstum tötet uns“ und „Schluss mit eurem Wachstumsterror“. Beide Seiten schienen sich einig: Der „Wachstumszwang“, „die Reichen“ und der „Kapitalismus“ seien schuld am Übel des Klimawandels. Jung konstatierte demnach: „Für Reform ist es zu spät.“ Jung erklärte auf Anfrage, er wolle zu den Details des Gesprächs keine Auskunft geben.

In einem Dokument der für die Politikvernetzung zuständigen Arbeitsgruppe der „Letzten Generation“ ist der Plan für eine Wirtschaftspolitik skizziert, die mit freier Marktwirtschaft nur wenig zu tun hat. Dort heißt es – in Anlehnung an Ideen der linken Wirtschaftsjournalistin Ulrike Herrmann – stichwortartig: „Sind im Kriegszustand (…) Weniger ist Mehr, staatliche Steuerung, Energie rationieren, Millionen umschulden, Bürgerrat als Start, bessere Welt“. Ziel sei ein Modell, bei dem der Staat die Firmen lenke.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Letzte Generation bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Ampel; heizung, Deutschland u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text komplett. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Auswahl kann sich ändern

Corona & Klima & Psychologie & Politische Kultur aktuell: German Angst

Woher kommt die German Angst?

Was hilft gegen Klimapanik? Und warum ist Vernunft die beste Medizin gegen Zukunftspessimismus?

Darüber sprechen Prof. Florian Holsboer und Ina Tenz in dieser Folge. Wie die Epigenetik unsere Gesellschaft beeinflusst Prof. Florian Holsboer ist einer der weltweit renommiertesten, international meist zitierten Neurowissenschaftler und Depressionsforscher und Deutschlands bekanntester Psychiater. Der ehemalige Direktor des Max-Planck-Instituts für Psychiatrie erforschte den Zusammenhang zwischen Stress, Depression, Angst und Schlafstörungen und ist einer der Mitbegründer der personalisierten Medizin in der Psychiatrie. Er ist überzeugt: Depression ist heilbar – mit der individuell richtigen Therapie.

Link zum Audio-Podcast: https://open.spotify.com/episode/6b3k…

Das Anliegen der Florian Holsboer Foundation ist es, über mentale Gesundheit aufzuklären, Hintergrundinformationen zu liefern, zu enttabuisieren und über den aktuellen Stand der Forschung zu informieren. Das andere Ziel ist ein gesellschaftliches: Gerade in diesen Zeiten, in denen die Welt nicht mehr im Lot ist, sind die Bedrohung durch Krieg, Corona, Wirtschaftsflaute und Klimawandel für Menschen mit psychischen Erkrankungen sehr belastend. Während der Pandemie hat laut WHO die Häufigkeit für Depression um 20% zugenommen. Die Depression zählt weltweit zu den häufigsten und hinsichtlich der Belastung für die Betroffenen, aber auch für die Wirtschaft, zu den besonders massiv unterschätzten Krankheiten. Der gegenwärtige Trend zur gesellschaftlichen Polarisierung darf Menschen mit Depression, immerhin im Jahr 6% der Bevölkerung, nicht durch Stigmatisierung ausgrenzen. Die Angst vor Stigmatisierung hält viele Menschen davon ab, sich einzugestehen, erkrankt zu sein und sich Hilfe zu holen. Die Folgen sind großes Leid durch Chronifizierung, Berufsunfähigkeit und Frühverrentung. Dem müssen wir entgegenwirken. Die Medizin, indem sie durch immer bessere Therapien Vertrauen stiftet, die Gesellschaft, indem sie dank eines besseren Verständnisses für psychische Erkrankungen negative Klischees gegenüber den Patienten abbaut.

Quelle Text & Video

Update 7.7.2023 -11:25 Uhr – Bundestag & Heizung & Verfassungsgericht & Habeck & Ampeltod aktuell: Kawumm – Ein Schuss vor den Bug!

Update 7.7.2023 – 11:25 Uhr

Alice Weidel eben im Bundestag zu Heizungsgesetz

Friedrich Merz zu Verfahren und Umgang im Bundestag

Quelle Video & Audiofile plus komplette Debatte 

Update 6.7.2023 – 9:50 Uhr

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel

Update 6.7.2023 – 9:50 Uhr

Das ist wohl ein Witz …

Quelle

… und bringt der AfD weitere Zustimmung

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Von MEDIAGNOSE veröffentlicht am 5.7.2023 um 3:35 Uhr

 

Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht
Meinte Bundeskanzler Scholz im Sommerinterview

… noch, das Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes sei seriös, hat das Bundesverfassungsgericht eine komplett andere Meinung und stoppte das Verfahren.

Olaf Scholz muss zurücktreten

Der Wähler muss entscheiden, ob das, was die Ampel ihm zumutet, seinem Willen entspricht. Alle Macht geht vom Volk aus und nicht von Habeck, Baerbock oder Scholz. Sie haben Macht auf Zeit:

Scholz´ Zeit, die Zeit der Ampel ist abgelaufen.

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Die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts

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Stopp des Heizungsgesetzes  bei Google

Deutschland & Kanzler & SPD & CSU & Ampeltod aktuell: Olaf Scholz im Sommerinterview der ARD vom 2.7.2023 plus Söder bei Maischberger

Bundeskanzler Scholz …

… hat die monatelangen Diskussionen in der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz verteidigt und bewertet die Zusammenarbeit in der Regierung trotz des Dauerstreits weiterhin positiv. „Es musste so lange gefeilt werden“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag im ARD-Sommerinterview mit Tina Hassel. Das könne man sich angesichts der vielen nicht ausverhandelten Positionen in der Gesellschaft auch gut erklären, sagte er mit Blick auf die Frage, wie Klimaschutzmaßnahmen am besten umgesetzt werden sollten. …

… Die Stimmung in der Koalition mit FDP und Grünen bewertete der Bundeskanzler insgesamt positiv. Im persönlichen Umgang herrsche sehr viel Vertrauen. Das sei immer sehr freundlich, sogar bei ganz lange dauernden Koalitionsausschüssen. „Das Menschliche funktioniert. Das ist ja schon mal eine gute Grundlage.“   Scholz mahnte aber auch einen gemäßigteren Umgangston an: „Ich wünschte mir schon, dass manche Diskussionen leise stattfinden, dass sie deshalb weniger lange stattfinden, wenn es so schwierige Probleme sind. Das kann man nicht immer hoffen.“

Mehr Informationen zum ARD-Sommerinterview mit Olaf Scholz auch auf tagesschau.de: https://www.tagesschau.de/inland/inne…

Quelle Text & Video & audiofile

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Bemerkenswert sind die Hintergrundgeräusche. Passen ganz gut zu den Antworten des Kanzlers. 

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Markus Söder bei Maischberger am 3.7.2023

Die schlechte Umfragewerte …

… bei den Regierungsparteien werfen Fragen auf: Ist die Opposition besser geeignet, um die Probleme unserer Zeit zu lösen? Trägt die Rhetorik der Unionsparteien zum Höhenflug der AfD bei? Diesen und anderen Fragen stellt sich bei maischberger Bayerns Ministerpräsident und CSU-Parteichef Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident Söder kritisiert den Zeitplan der Bundesregierung für das viel diskutierte Heizungsgesetz: „Jetzt es durch den Bundestag peitschen, den Bundesrat mit einer Fristverlängerung unter Druck setzen, halte ich für grundlegend falschen Weg.“ Daher werde er gegen das Gesetz stimmen. Die Unionsparteien würden, so Söder, nach der nächsten Bundestagswahl das Gesetz „komplett überarbeiten und auch wieder abschaffen“. …

… Zudem kritisiert er die schlechte Stimmung zwischen der Bundesregierung und den Ländern: „Das war noch nie so schlecht, noch nie so abgehoben, noch nie zum Teil so arrogant“. Auch kündigt er an, nach einem möglichen Regierungswechsel den Ausstieg aus der Atomenergie zu prüfen. Statt komplett auf Kernenergie zu verzichten, solle sie eher als Brückentechnologie nutzen. Mit Blick auf die anstehende Landtagswahl in Thüringen zeigt sich der Ministerpräsident besorgt: „Das wird gerade in Thüringen ganz, ganz, ganz, ganz schwerer Wahlgang“, sagte Söder. Es sei elementar, dass sich nun die Unionsparteien stark vor Ort einbänden, um eine Front gegen die AfD sicherzustellen.

Zur ganzen Sendung vom 04.07.2023 geht es hier: Alle Sendungen in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/sendung/m…

Außerdem zu Gast waren:

  • Claus Kleber (langjähriger Moderator des ZDF-heute journal)
  • Wolfgang Ischinger (ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz)
  • Walter Sittler (Schauspieler)
  • Katharina Hamberger (Hauptstadtkorrespondentin des Deutschlandfunks) Hannah Bethke (Welt-Journalistin)

Quelle Text & Video & audiofile