Es wird Zeit, dass der Rechtsstaat härter …

…gegen Drohungen,  egal welcher Couleur,  vorgeht. Das, was Volker Beck – ich bin sicher kein Fan – widerfahren ist und vielen anderen Menschen widerfährt, ist einfach nicht in Ordnung.

Morddrohungen und ähnliches sollten/müssen hart bestraft werden.

Mentaler beck1Terror ist  härter zu sanktionieren. Dass das alles nicht einfach ist, weiß ich.

Doch wenn man mal eines Täters habhaft wird, muss der zumindest so bestraft werden können, dass es ihm weh tut. Alles andere ich eine Schwächung des Rechtsstaats. Nichts ist schlimmer, als wenn Täter lächelnd aus dem Gerichtssaal gehen. Und Menschenrechte nicht geschützt wurden.

Volker Beck genießt Menschenrechte. Wie übrigens auch AfD-Mitglieder oder Pegida-Demonstranten. Die gleichfalls bedroht werden. Halt von der anderen Seite. Was genau so streng bestraft werden sollte.

Gibt es keinen entsprechenden Straftatbestand, dann sollte dieser geschaffen werden.

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Umweltterroristen Update 6: Hambacher Forst

Da macht RWE aber was ganz Furchtbares:

Es rodet eine Fläche, die für den Braunkohleabbau vorgesehen ist.

Genehmigt und wahrscheinlich vor Gericht bis zum Letzten ausgeklagt.

Also rechtmäßig!

Da meinen Grüne und Linke etwas zum Maulen zu haben.

Gewalttägige Spanierinnen und Italiener gefährden derweil Menschenleben. Sofort ausweisen.

Ach, ich Dummie, nutzt ja nichts. Es gibt keine kontrollierte Grenze. Da sind sie schwupp-di-wupp wieder da.

Wann wird das „Klimadorf“ –  faktisch ein Terroristenhort – endlich geräumt ?

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keine-ruhe
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Was führt nach ´Rechts`?

Eine aktuelle Studie 

globalisierung
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der Bertelsmann-Stiftung meint herausgefunden zu haben, dass es vor allem Ängste seien, die zur Stärkung des so genannten Rechtspopulismus beitragen.

Es ist eine beliebte Strategie, politische Einstellungen zu pathologisieren. Natürlich nur die Einstellungen, welche dem eigenen Weltbild – kombiniert mit der Macht es durchzusetzen –  widerstreben.

Die Pathologisierung findet bereits in den begrifflichkeiten statt. So wird Menschen, die zum Beispiel gegen die Hamoehe sind, die gegen übermäßige, vor allem unkontrollierte  Einwanderung sind, die nicht möchten, dass der Islam zur tragenden Politidee Europas wird, das …

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Gelungene Integration?!

Gerne wird in Politik und Medien

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Zu wikipedia: Auf Bild klicken

von Integration gesprochen. Über Integration philosophiert und Integration gefordert.

Leider wird die Rechnung bei diesen Guten Gedanken in aller Regel ohne den „Wirt“ gemacht. Das sind die Menschen, die nach Deutschland kommen.

  • Flucht vor Krieg und Verfolgung beinhaltet keinesfalls und unbedingt, erlernte Denkmuster ablegen zu wollen
  • Menschen, die es wirtschaftlich besser haben wollen, sehen i. a. R. keinen Grund sich anzupassen, weil ihre Versorgung nicht an Integration gekoppelt ist.
  • Menschen mit starren Glaubensmustern – im Islam die Regel  – können gar nicht integriert werden. Bestenfalls verhalten sie sich unauffällig.
  • Etliche Menschen pfeifen auf das, was – lasch – gefordert wird. Sie bauen Strukturen auf, wie in der Heimat.

Zur letzten Sorte Menschen lesen Sie folgenden Bericht, indem Sie auf den Text klicken.

clan

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Mauern – Zäune – Grenze

Bis heute habe ich nicht verstanden, …

… dass die im Titel genannten Begriffe so eine negative Besetzung haben.

mauern
Zum Dossier – zum Teil nur für Abonnenten – : Auf Text klicken

Das ganze Land, alle zivilisierten Länder bestehen aus Mauern, Zäunen und Grenzen sprich Begrenzungen.

Verständlich ist das allemal. So dienen Begrenzungen als Schutz und dienen der Sicherheit. Das unbefugte Eindringen vor allem von Personen soll verhindert werden.

Dass Deutschland bis 1989 eine „Mauer“ hatte, …

… war insofern eine Besonderheit, als sie einen großen Teil des Landes – Ostdeutschland – in ein riesiges Gefängnis verwandelt hat. Wer aus diesem Gefängnis fliehen wollte, riskierte sein Leben.

Für die Borniertheit der Protagonisten des real-existierenden Sozialismus sprach, dass diese Mauer als „Sozialistischer Schutzwall“ bezeichnet wurde. Was niemand glaubte; was letztlich zum Fall der innerdeutschen Grenze führte.

Mauern, Zäune einer Grenze, die sicherstellen sollen, dass ungebetene Menschen nicht einfach so in‘ s Land kommen, sondern an einem offiziellen Grenzübergang,  sind m. E. vollkommen in Ordnung.

Man muss es nur wollen.

Viele Menschen in Deutschland wollen  sichere Grenzen.

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Umweltterroristen Update 5: Hambacher Forst

„Friedensgespräche“ …

… sollen gefährdet sein.

Weil RWE eine „rote Linie“ überschreitet. 

In was für einem Deutschland leben wir?

Einem Rechtsstaat oder in einem Land, in dem sich gewaltbereite Umweltterroristen herausnehmen dürfen, Bedingungen zu stellen, sprich „rote Linien“ zu ziehen, zu verhandeln und genehmigte Rodungsarbeiten mit Gewalt zu „verhindern“?

Das Beispiel Hambacher Forst dokumentiert

Staatsversagen auf ganzer Linie!

friedensplan
Kompletten Bericht lesen: Auf Bild klicken.

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Immer weniger Rassismus, Sexismus …

… und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland. Das ist ein Ergebnis der neuen Mitte-Studie aus Bielefeld.

Die drei Komponenten verfestigen sich praktisch nicht. Sexismus und Fremdenfeindlichkeit sinken tendenziell seit Beginn des Jahrtausends. Der so genannte Rassismus stabilisiert sich allenfalls auf niedrigem Niveau.

Alle drei Komponenten bewegen sich aktuell auf einem Niveau, welches keinesfalls als Mitte bezeichnet werden könnte. Das wäre schlicht eine falsche Interpretation.

mitte-2016-weniger-rassismus
Zur Webseite der FES mit allen Ergebnissen: Auf Grafik klicken

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Heiko Maas lügt wie gedruckt

Im Bericht aus Berlin der ARD …

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Quelle: Wikipedia

…vom 27.11.2016 (Video schauen ab Minute 9:07, erst Bericht dann H. Maas) behauptet Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD, dass die AfD sogenannte social bots einsetzen wolle, um damit im Wahlkampf 2017 den Wähler zu manipulieren. So ist es aus dem Zusammenhang von Bericht und Interview ganz ohne Zweifel zu verstehen.

Zur Manipulation, zur Desinformation der Wähler braucht es keine (ro)bots. Da reicht doch die knallharte Lüge vor einem Millionenpublikum, um den politischen Gegner zu diskreditieren. Herr Maas weiß das, Herr Maas tut es.

Er lügt, ohne rot zu werden.

Der Moderator hat entweder keine Ahnung, oder unterstützt das Lügenwerk eines Sozialdemokraten, der besser im Saarland geblieben wäre. Bei Herrn Mass handelt es sich um einen Teil der  Hinterlassenschaft von „Schlankfuß“ Oskar Lafontaine. Ein Technokrat mit Guten Gedanken, ohne Skrupel, um des vermeintlich politischen Vorteils willen, wider besseren Wissens irgendwelche Märchen zu erzählen.

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Die AfD wurde bereits am 21.102016 in der ZEIT mit dem Vorwurf afd-sokonfrontiert, sie wolle das Internet zu Wahlkampfzwecken mittels social bots manipulieren. Am 23.10.2016 kommt die Gegendarstellung. Auf der Webseite der AfD. Dannach war Ruhe.

Heute:  Heiko Maas behauptet das Gegenteil.

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Zur AfD-Seite: Auf Logo klicken

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DDR-light?

Frage an Bundespräsident Gauck:

logo WELTplusWAMS
Zu WELT-online: Auf Logo klicken

Welt am Sonntag: USA, Frankreich, Österreich – vielerorts stellen wir fest, dass pluralistische Demokratien infrage gestellt werden und womöglich Leute an die Macht kommen, die ein illiberales Verständnis von Staat und Regierung haben. (Quelle: Welt am Sonntag, 27.11.2016 Interview mit BP Gauck)

In der DDR:

Sozialismus am Sonntag: USA, Frankreich, Österreich – vielerorts stellen wir fest, dass der Sozialismus in Frage gestellt  wird und womöglich Leute an die Macht kommen, die ein nicht-sozialistisches Verständnis von Staat und Regierung haben.

Es geht nicht so sehr um den konkreten Inhalt, …

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Artikel zum Sonntag 27.11.2016

Ein gequälter Grüner

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Boris Palmer, Bildquelle Wikipedia

Seit Boris Palmer im Jahr 2007 Oberbürgermeister von Tübingen geworden ist, fällt er immer wieder für seinen realistischen Blick für die Dinge in Politik, Gesellschaft, aber auch Wirtschaft auf.

Was seinen Parteifreunden – oder sind es mittlerweile eher Feinde? –  selbstverständlich sauer aufstößt.

Zumindest denen, die sich zum Ziel gesetzt haben, auf Teufel komm´raus die Welt zu verändern/verbessern  und dies in Form von Guten Gedanken penetrant heraushängen lassen, ohne auch nur ansatzweise von eben diesem dafür notwendigen, realistischen Blick für die Dinge auch nur kurz berührt  worden zu sein.

Lesen Sie den Gastbeitrag von Boris Palmer in der FAZ, der vor 2 Tagen erschienen ist, indem Sie  auf den Text unten klicken:

palmernazis
Gastbeitrag lesen: Auf Text klicken _____________________________________