Clemens Wergin liefert eine richtige Analyse.
Lesen Sie seine Meinung. Klicken Sie auf das Cover. Beachten Sie bitte auch die Leserkommentare.
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Kategorie: Deutschland
Libyen soll es richten
Fragt sich nur, was Libyen ist?
Doch von Anfang an. Hier zunächst – bereits vom WELT-Redakteur kommentiert – die Punkte des Zehnpunkteplans, der auf dem EU-Gipfel in Malta beschlossen wurde:
In den Öffentlich-Rechtlichen Medien …
… erfährt der Bürger nichts Genaues nicht.
Deshalb hier ein pikantes Detail im Zusammenhang mit dem Treffen Merkel -Erdogan in Ankara.
Zeigt es doch, wie die „Mahnungen“ unserer „Wertekanzlerin“ am Türkischen Präsidenten abperlen.
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Fake News
Sie können es nicht lassen
Heute ist WELTonline der Produzent einer Fake New. Sprache wird zur 
Manipulation eingesetzt.
Zunächst wird der Eindruck erweckt, dass die Wissenschaftlerin nicht in die USA einreisen darf.
Wenn man dann den Text liest, stellt sich heraus, dass die Dame bereits in den USA ist und nur im Fall einer Ausreise nicht wieder einreisen dürfte.
Meint jedenfalls WELTonline.
Ob das faktisch so wäre, sei mal dahingestellt. Denn die amerikanischen Behörden sind ja nicht blöd, die Mathematikerin sicher auch nicht. Sie würde die Dinge im Vorfeld – vor der Ausreise aus den USA – regeln.
Das aber ist Alles wenig interessant. Es soll Stimmung gemacht werden. Das ist der Sinn eines solchen „Berichtes“.
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Fußfesseln
Christoph Hägele vom Fränkischen Tag kommentiert klug die Entscheidung des Bundeskabinetts, Fußfesseln für Gefährder einzuführen.
Besonders ein Aspekt ist hervorzuheben:
„Wer die Fußfessel aber abschätzig als Symbolpolitik abtut, muss sich seinerseits Unernst nachsagen lassen.Denn er irrt gleich zweifach: nicht nur, dass er den sachlichen Nutzen der Fessel falsch einschätzt. Er unterschätzt zudem, dass Symbole ein wichtiger Teil der Kommunikation
zwischen politischer Elite und Gesellschaft sind. Die Fußfessel ist ein solches Symbol. Mit ihr sagt die Politik: Ja, wir haben nach dem Berliner Attentat verstanden.“ Quelle und etliche weitere Infos zur Fußfessel: Hier klicken
Wer sich in die krude Gedankenwelt von potentiellen Terroristen hinein versetzt, wird gleichwohl erkennen, dass es bei diesen Menschen auch so gesehen werden kann:
Die Fußfessel als „Auszeichnung“, als „Anerkennung des Staates für den Dschihadisten“, eines Staates, der, wenn er denn schon nicht vernichtet werden kann, terorisiert werden soll.
Ob das im Verhältnis zum Nutzen steht, ist fraglich, denn z.B allein das gleichzeitige, abgesprochene Übertreten von Auflagen mehrerer Fußfesselträger könnte die Sicherheitsbehörden in´ s Schleudern bringen.
Auch der Mord an einem Priester in Frankreich durch einen Fußfesselträger sollte zu denken geben.
Der Rechtssstaat muss m. E. die Möglichkeit der Abschiebehaft so gestalten, dass die Festsetzung bis zur Abschiebung `durchgehalten` werden kann.
Die Justiz sollte die gegebenen Möglichkeiten im Aufenthaltsgesetz – immerhin sind 18 Monate Abschiebehaft bereits jetzt möglich – nutzen.
Und selbstverständlich sollte ein striktes Grenzregime aufgebaut werden, damit nicht weitere, neue „Schmuckstücke“ einfach mal so nach Deutschland einreisen können.
Ob das allerdings den nächsten Anschlag verhindern hilft:
Ich wage es zu bezweifeln.
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Realsatire: Man stelle sich vor, eine AfD-Politikerin, …
eine solche Frau – es könnte gerne auch ein AfD-Politiker sein – , also solch ein Mensch, gebildet und ein hervorragender Jurist, wäre in einen Großkonzern eingestiegen. Als Vorstand für Compliance. Sagen wir Anfang 2015.
Das Gehalt wäre üppig. Es läge im Millionenbereich.
Nun, nach 2 Jahren hätte sich unsere Politikerin mit einem anderen Vorstand überworfen. Die Geschäftsbereiche überschneiden sich. Die Meinungen gehen in wesentlichen Aspekten auseinander. Hinzu käme, dass der Kollege – als Chefjurist engagiert – kein Quereinsteiger ist, sondern bereits in einem anderen Geschäftszweig des Konzerns tätig war.
Die AfD – Politikerin – es könnte auch ein AfD – Politiker sein – und der Konzern, einigen sich darauf getrennte Wege zu gehen.
Unser AfD-Politiker – es könnte auch eine AfD- Politikerin sein – bekäme zwischen 12 und 15 Millionen € mit auf den Weg.
Rechtlich vollkommen einwandfrei. Alle Gremien stimmen zu.
Was wäre da in Deutschland los!?
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Keine Vorstellung, sondern blanke Realität:
Christine Homann-Dennehardt ist ehemalige Verfassungsrichterin, war vor ihrem Einstieg bei VW bei Daimler-Benz tätig und ist SPD-Mitglied.
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Minijobber und Soziale Gerechtigkeit
Sehr viele Arbeitnehmer mit Minijob arbeiten gerne in diesem Bereich.
Bis zu 450,- € können Brutto-für-Netto pro Monat erzielt werden.
Auch dann, wenn noch ein „Hauptjob mit richtigem Einkommen“ vorhanden ist. Auch und gerade, wenn es der Job des Partners ist.
Der Vorteil ist i. a. R. enorm.
Aber auch andere Arbeitnehmer sind mit ihrem Minijob zufrieden. Ein Zubrot zur Rente, ein wenig Abwechslung im Hartz IV-Trott. Auch wenn eine teilweise Anrechnung stattfindet. Der Hartzi hat das Gefühl, nicht alles vom Staat zu bekommen.
Eines ist deshalb sicher nicht richtig:
Die Generalaussage von etlichen Politikern, dass Minijobs ungerecht seien und eigentlich abgeschafft werden müssten. Aber:
Es gibt auch Schattenseiten
Die Schere zwischen Arm und Reich …
… ist beliebtes Thema in den Medien, die sich gerne im Bereich „Soziale Gerechtigkeit“ tummeln.
Also in fast in allen Medien.
Arbeiten im Medienbetrieb doch besonders viele Menschen mit Guten Gedanken.
Nun ist es wahrscheinlich so, dass Mitarbeiter in Medien nicht gerade zu den Geringverdienern im Land gehören. Was in Ordnung ist. Tragen diese Menschen schließlich große Verantwortung als „Vierte Gewalt“ im Rechtsstaat.
Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist ein Leserbrief, der rechts angeklickt werden kann. Zwecks Vergrößerung.
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Afrika
Experten sind sich einig.
Das, was 2015 über das unvorbereitete Europa, über Deutschland hereinbrach, ist nur der Vorgeschmack dessen, was in Zukunft auf den „alten“ Kontinent zukommt.
Vor allem in Afrika werden immer mehr Menschen – die Geburtenrate ist ungebrochen – unzufrieden mit ihrem Leben sein und sich auf den Weg machen.
Richtung Europa. Traumziel (noch) Deutschland.
Nur ein striktes Grenzregime – an den Außen-, aber auch an den Binnengrenzen – kann ein Überrollen verhindern. Notfalls auch mit der Bundeswehr. Die Vergeblichkeit des Vorhabens muss den illegal Einreisewilligen offensichtlich (gemacht) werden.
Dass der Westen Afrika helfen muss, auf die Beine zu kommen, ist selbstverständlich. Eine so massive Verbesserung, dass die Menschen in ihrer Heimat bleiben, ist jedoch nicht zu erwarten.
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Lesen Sie zum Thema auch: Hier klicken
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´Kanzler` Martin Schulz
Damit kann Martin Schulz Menschen mit Guten Gedanken begeistern:
Ich trete an, um Kanzler zu werden.
Bei den Bundestagswahlen wird die SPD hinter der AfD landen.
Auf Platz 3
Das ist um ein vielfaches wahrscheinlicher, als Schulz´ sein Geträume.
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Meine früheren Artikel zu Martin Schulz: Hier klicken
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