Der Abschied kam über ein Video auf ihrer Facebook-Seite. Dort erklärte Angela Merkel: „Sie wissen, dass ich nun nicht mehr CDU-Vorsitzende bin und deshalb werde ich meine Facebook-Seite schließen.“ Im Dezember hatte die vormalige CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer die Nachfolge als Parteivorsitzende angetreten. Zugleich dankte die Kanzlerin der „Facebook-Gemeinde“ für die „zahlreiche Unterstützung“. Merkel warb darum, ihre Arbeit als Bundeskanzlerin weiter zu verfolgen. Dafür sei weiterhin die Facebook-Seite der Bundesregierung da oder man könne ihr bei der Bilderplattform Instagram folgen. Die seit 2005 amtierende Kanzlerin twittert nicht selbst, wohl aber ihr Sprecher Steffen Seibert.
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Bleibt die Frage, wann Frau Merkel das Kanzleramt verlässt. Oder ist sie bereits ´weg`.
Der Polizeipräsident Aachens hat mit drastischen Worten von einer veränderten abschlussbericht-kommission-wachstum-strukturwandel-und-beschaeftigung und gewaltbereiteren Szene unter den Aktivisten im Hambacher Forst gewarnt. „Jetzt bekommen die wieder mehr Raum, die vorgeben, den Wald zu schützen, gleichzeitig aber in zynischer Art bereit sind, Menschenleben zu gefährden“, sagte der Polizeipräsident Dirk Weinspach dem „Spiegel“. Unter anderem berichtet das Magazin von zuletzt 30 Aktivisten, die Angriffe mit Zwillen, Molotowcocktails und Steinen verübt haben.
Das war nach den Ankündigungen des Umweltterroristen und Verfassungsfeindes„Fred“ nicht anders zu erwarten: Hier klicken
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Deutschland will bis 2020 ein nationales Weltraumgesetz verabschieden, man muss sich das als so eine Art legislatives Lufttaxi vorstellen. Es geht dabei allerdings nicht um die Frage, ob der Islam zum Weltraum gehört oder ob ET und seiner Verwandtschaft eine privilegierte Einreise gestattet sein sollte. Es geht eher um Ausreisewillige, das werden ja immer mehr. Denen sollen möglichst wenig bürokratische Hürden für private Investitionen ins All in den Weg gelegt werden, heißt es. „Weltraum-Bergbau wird zum Milliardengeschäft“, freut sich die Bildzeitung.
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Heute, 11:00 Uhr: Das war mir irgendwie klar, dass …
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… dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.
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Zur Fachinformation des Verfassungsschutzes: Hier klicken
Das Gutachten besteht aus über 400 Seiten. Es scheint mir im Prinzip eine gewaltige Werbeschrift für die AfD zu sein.
Konkrete Bestrebungen, dass die AfD den Umsturz plane, Maßnahmen gegen Sicherheitsorgane oder gar Aufruf zum rechten Terror werden nicht nachgewiesen.
Man kann und muss nicht unbedingt jede Meinung – und Meinungen sind es – teilen, die da zitiert werden. Fakt ist, dass die Flutung Deutschlands mit Millionen kulturfremden Menschen seit 2015 ohne jegliche Kontrolle, was da überhaupt für Menschen aus oft verrohten Kriegsgebieten kommen, ob eine Notlage wirklich vorliegt, Fakt ist, dass dies den Bestand der freiheitlichen Grundordnung und die Menschenwürde der durch die „Zugewanderten“geschädigten Menschen mehr gefährdet, als irgendwelche Reden und Verlautbarungen, die im Gutachten aufgeführt werden.
Die Zugewanderten sind quasi heilige Kühe im Mainstream. Sie können praktisch machen, was sie wollen. Wenn gegen konkrete Untaten dieser Leute demonstriert wird, sind es immer und durchgehend Rechtsradikale und Nazis, welche die Verbrechen, welche immer nur Einzelfälle sind, instrumentalisieren, um ihre rechtsradikalen Positionen in´ s rechte Licht zu rücken. Diese Verkehrung der Tatsachen lässt mich vermuten, dass ganz viele Menschen mit Guten Gedanken einen Schatten im Gehirn haben. Auf der rechten Seite.
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„Für mich hat die Meinungsfreiheit dann Grenzen, wenn sie zur Verhetzung führt, wenn Hass gepredigt wird, und wenn soziale Gruppen ausgegrenzt und verhetzt werden. Das passiert regelmäßig, wenn er Geflüchtete pauschal abwerten will, wenn er – Zitat – von der ‚Gaudi-Migration‘ spricht.“
Dass Rainer Meyer in diesem Jahr in die Jury des „Medienpreises Parlament“ berufen wurde, sieht Roth entsprechend kritisch.
Und damit sei sie nicht die Einzige, sagt sie. Seit der Bekanntgabe der sieben Jury-Mitglieder vor gut drei Monaten hätten zahlreiche Anfragen ihr Büro erreicht: „Warum, um alles in der Welt, so jemand in eine so renommierte Jury entsandt wird?“
Na ja, wenn Frau Roth es sagt und Fragt.
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Entscheidend ist:
Rainer Meyer stellt sich als Feindbild beider Welten dar: Für die AfD sei er ein „linker Alpenlümmel“ und für „Linke“ ein „rechter Provokateur“, charakterisiert er sich in seinem Twitter-Profil.
Da scheint Don Alphonso ja alles richtig zu machen!
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Zu Artikeln von Don Alphonso auf WELTplus:Hier klicken und in der Suchfunktion Don Alphonso eingeben.
… dürfte der Kohleausstieg den CO2-Ausstoß der verbliebenen Kraftwerke in den nächsten Jahren deutlich steigern, warnen Experten.
[…]
„Bei einem ordnungsrechtlichen Ausstieg ist ein Kohle-Rebound zu erwarten“, sagte Löschel. „Die Auslastung der verbliebenen Kohlekraftwerke steigt, was die Emissionen sogar erhöhen kann.“
Wie das möglich ist, ob das so sein wird, untersuche ich ausführlich in der Kolumne Woher kommt der Strom?, die jeden Dienstag auf achgut.com erscheint. Bisher erschienen: Hier klicken.
Was geschieht, wenn 2022 Atomkraftwerke komplett und Teile der Kohlekraftwerke abgeschaltet wurden?
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Einen bemerkenswerten Kommentar liefert der Münchner Merkur, der so endet:
So wiederholt der Kohleausstieg die Fehler der Regierung Merkel beim überstürzten Atomausstieg. Deutschland wird das Klima im nationalen Alleingang nicht retten können. Schon gar nicht mit teuren und ineffizienten Konzepten aus der Mottenkiste der Planwirtschaft.
Zunächst Fakten zum Ergebnis, so wie der WDR sie bringt. Im unten zitierten Bericht von Daniel Wetzel, Redakteur WELT, ist ein weitereres Video zu den Fakten zu sehen.
Der Kohleausstieg ist beschlossen: 2038 soll Schluss sein. Für die Einigung muss der Steuerzahler tief in die Tasche greifen. Experten sprechen von volkswirtschaftlichem Versagen – und bezweifeln positive Effekte fürs Klima.
Ob der Kohlekompromiss auch die Versorgungssicherheit mit Strom garantiert, wie im Abschlusspapier beteuert wird, bleibt zu hoffen. Schließlich hatte die Energiewirtschaft bereits zuvor gewarnt, dass es Anfang des nächsten Jahrzehnts auch so schon nicht mehr genügend gesicherte Kraftwerksleistung in Deutschland geben wird, um die Spitzennachfrage jederzeit aus eigener Kraft decken zu können.
… des Berichts aus Berlin vom 20.1.2019, den man in einer ARD – Sendungso gar nicht vermutet. Wäre da nicht der Sachverhalt, der am Ende von Frau Prof. Schönberger beschrieben wird.
Das Erste erklärt im Prinzip, warum es berichtet, warum vom Verfassungsschutz „geprüft„, warum „ein Auge auf die AfD“ geworfen wird:
Es bleibt halt immer was hängen.
Schon recht entlarvend, oder?
Hier der komplette Beitrag:
Im Anschluss daran wird Alexander Gauland befragt. Es geht wie fast immer nicht um sachliche Inhalte, um Positionen der AfD, sondern um die Forführung dessen, was ich oben bereits angedeutet habe:
Nicht vorhandenen Schmutz in derAfD weiter in die Köpfe der Menschen manipulieren.
Herr Gauland nennt Frau Pau von der Linken. Hier die Aussagen Petra Pau nochmal als Ausschnitt:
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Der Bericht des Deutschlandfunks vom 21.1.2019, der sich auf den „Bericht aus Berlin“ vom Vortag weitestgehend bezieht:
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Ein weiterer Kommentar im Dlf von einer Journalistin der FAZ, Helene Bubrowski:
Grün-kursives Zitat& Meinung lesen: Hier klicken /// Hören: Unten!
Der Verfassungsschutz ist das Frühwarnsystem der Demokratie. Die Behörde muss tätig werden, wenn es Anhaltspunkte für die verfassungsfeindliche Ausrichtung einer Partei gibt. Das hat der Verfassungsschutz getan: Am Dienstag hat Präsident Thomas Haldenwang bekannt gegeben, dass die JA, also die Jugendorganisation der AfD und die Sammlungsbewegung „Flügel“ um Björn Höcke künftig beobachtet werden. Er hat aus einer 1.069 Seiten langen Materialsammlung zahlreiche Beispiele dafür genannt, dass diese Teile der Partei sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten.
[…]
Unzweifelhaft ist die öffentliche Einstufung der AfD als Prüffall eine Stigmatisierung. Im Gesetz ist ein Prüffall gar nicht vorgesehen. So hat der Verfassungsschutz der AfD ohne Not einen Grund geliefert, um sich über eine Diskriminierung durch das sogenannte „System“ zu der etablierten Parteien beschweren.
Nun beschwert sich die AfD ohnehin laufend über Diskriminierungen.
Die AfD WIRD diskriminiert. In den Medien, in Parlamenten in der politischen Debatte. Das ist Fakt!
[…]
Der Verfassungsschutz hat ohnehin mit dem Vorwurf zu kämpfen, der verlängerte Arm der Politik zu sein. Nicht nur das Gebaren des früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen hat das Ansehen der Behörde beschädigt. Desavouierend ist es auch, wenn Parteipolitiker nun behaupten, erst durch Maaßens Weggang habe der Verfassungsschutz tun können, was längst überfällig gewesen sei.
Keine politische Entscheidung
Im Übrigen gilt: Die Entscheidung, eine Partei zu beobachten, ist eben gerade keine politische Entscheidung, sondern richtet sich allein nach dem Gesetz. Es ist verantwortungslos, ohne Anhaltspunkte zu behaupten, der Verfassungsschutz halte sich daran nicht. Durch solche Verschwörungstheorien schwächt man den Verfassungsschutz, der einen wichtigen Dienst für die Sicherheit des Landes leistet.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist durchaus der verlängerte Arm der etablierten gutgedanklichen Politik ===> Die Kommentatorin hat das oben im Prinzip selber erklärt.
Schade, dass ein recht ordentlicher Kommentar mit solch´ einem Gesülze endet.
Die AfD ist eine in Teilen rechtsradikale Partei. Sie duldet in ihren Reihen Antisemiten und Rassisten. Viele ihrer Mitglieder pflegen einen Umgangston, der einer politischen Kraft, die bürgerlich sein will, unwürdig ist. Es ist nachvollziehbar, dass sich der deutsche Inlandgeheimdienst deshalb verstärkt mit der AfD beschäftigt, und es gibt gute Argumente dafür, einige ihrer Unterorganisationen als «Verdachtsfälle» einzustufen.
Grün-kursives Zitatund kompletten Kommentar lesen: Hier klicken
Belege werden nicht vorgelegt. Es ist einfach selbstverständlich. Im Übrigen bin nach heutiger Diktion wahrscheinlich ich mit meiner Meinung ein rechtsradikaler Nazi.
Im weiteren Verlauf des Kommentars kritisiert die NZZ das Vorgehen des Verfassungsschutzes.
Lesen Sie den Kommentar. Er ist erhellend.
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AfD und Verfassungsschutz. Die Vorwürfe: Hier klicken
