Besonders schlimm ist für mich, dass Medien und Politik …
… mit ihren Diffamierungen und Verleumdungen durchkommen.
Zumindest bei einem Großteil der unkritischen Bevölkerung, dem normalen Medienkonsumenten, der Tagesschau/Heute 19:00 Uhr schaut und die Lokal-, Bildzeitung liest. Der noch an Unabhängigkeit und Überparteilichkeit von Medien glaubt. Ja sogar der Hörer des Dlf wird subtil indoktriniert (siehe unten).
Lediglich in der WELT lese ich eine Stimme der Vernunft: Hier klicken.
10 Männecken zeigen den Hitlergruß, Feuerwerk wie im Fußballstadion wird gezündet, 4 Demonstranten werden verletzt, weil sie von Linken angegriffen wurden. Von denen werden dabei ebenfalls 2 verletzt werden. Ein Spinner läuft auf einen Bunten zu, will ihn treten und geht ihn verbal an. Der Bunte läuft weg. Das waren dann die Hetzjagden.
Das war´ s !
Nicht schön, es muss ermittelt und angeklagt werden, genau so wenig schön wie das Auftreten der Antifa, die hasserfüllt „Nazis raus“ brüllt, ohne zu wissen, was ein „Nazi“ ist: Hier klicken.
Alles nicht schön, sondern unappetittlich und u. U.strafbar. Aber auch nichts Weltbewegendes im Vergleich zu einem getöteten Menschen.
Ein Riesenzinnober, als ob der Führer samt SA/SS auferstanden wäre. ALLE werden in den brauen Topf geworfen. DDR 2.0-like!
_____________________
Natürlich nutzt der Vorgang der AfD. Alles, was man geahnt hat, hat sich bewahrheitet:
Der mögliche Täter ist Asylbewerber, der nach Bulgarien abschoben werden sollte, was die deutschen Behörden aber nicht hingekriegt/gewollt haben, obwohl mit Bulgarien alles klar war. Dort hatte er bereits einen Asylantrag gestellt.
________________
Welche Prioritäten z. B. der Deutschlandfunk hat, belegt der Anfang die Zusammenstellung der Nachrichtensendung vom 31.8.2018, die um 9:00 Uhr gesendet wurde. Nicht etwa die schnellere Abschiebung ausreisepflichtiger Menschen ist wichtig, sondern stärkeres Engagement des Staates gegen „Rechts“, wie die zweite Meldung belegt. Was von einem ´objektivem` Mann mit Guten Gedanken, dem linken Bartsch, gefordert wird:
Ist er von einer Prinzessin, von mir aus auch von einem Prinzen, wachgeküsst worden?
Oder ist er gar krank, im Fieberwahn?
Man weiß es nicht.
Hier der Kommentar:
In der Flüchtlingsdebatte überschlagen sich die Ereignisse. Den Auftakt machte die Kanzlerin, die in Spanien eine Wahrheit entdeckte, die man im Berliner Kanzleramt lange nicht gefunden hatte. Merkel bezeichnete die derzeitigen europäischen Asylregeln als „nicht funktionsfähig“. Das sogenannte Dublin-System sieht vor, dass in der Regel jener Staat für einen Flüchtling zuständig ist, in dem er zuerst den Boden der EU betritt. „Nach der Theorie“ dürfe deshalb nie ein Flüchtling in Deutschland ankommen, so die deutsche Regierungschefin. Das entspreche aber „nicht der Realität“. Mit anderen Worten: Das europäische Asylrecht wird seit Jahren unzureichend durchgesetzt, offiziell bestätigt von der Kanzlerin. Man reibt sich die Augen.
Wenige Tage später stellt das Oberverwaltungsgericht Münster fest, dass der mutmaßliche ehemalige Leibwächter von Usama Bin Ladin aus Tunesien zurückgeholt werden muss. Juristisch steht damit fest, dass die Abschiebung von Sami A. rechtswidrig war. Auch da wieder: Man wundert sich. Offenbar gelingt es den Behörden trotz jahrelangen Versuchen nicht, einen islamistischen Gefährder rechtssicher in sein Heimatland zurückzubringen.
Lang genug im Land bleiben für den Spurwechsel
Trotz Merkels Versprechen, mit einer „nationalen Kraftanstrengung“ für mehr Abschiebungen zu sorgen, trotz der Zusage von Innenminister Seehofer, die Abschiebung von Sami A. zur „Chefsache“ zu machen. Wer die Erkenntnisse zum Dublin-System und zu Sami A. zusammenführt, kommt zum Ergebnis, dass Deutschland unzureichend durchsetzt, wer überhaupt einreisen darf, und noch viel mangelhafter durchsetzt, wer ausreisen muss.
Insofern ist das Timing des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) schlecht gewählt, der sich aktuell für eine Lockerung des Ausländerrechts ausspricht. Günther wirbt dafür, mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten. Wer eine Ausbildung abgeschlossen habe und integriert sei, soll einen sogenannten Spurwechsel machen können. Gemeint ist, dass über seinen Verbleib nicht mehr nach den Regeln des Asylrechts entschieden wird, sondern das künftige Zuwanderungsgesetz greifen soll.
Zunächst klingt das vernünftig. Warum sollte Deutschland einen Altenpfleger abschieben, der hier gebraucht wird und sich integriert hat? Zu Ende gedacht bedeutet der Vorschlag jedoch, dass das Asylrecht zur Jobsuche missbraucht wird. Wer ins Land kommt, weil er sich auf das Grundrecht auf Asyl beruft, muss es dann nur noch schaffen, lange genug im Land zu bleiben, um sich eine Ausbildungsstelle zu suchen. Während der Ausbildung und in den zwei Jahren danach darf er schon heute nicht abgeschoben werden. Danach könnte er locker die Spur wechseln.
Was, wenn der Eingereiste keine Arbeit findet?
Das Dilemma würde sich allerdings gar nicht stellen, wenn es dem deutschen Staat gelänge, Asylverfahren endlich schnell und rechtssicher abzuschließen. Über neue Anträge entscheiden die Ämter mittlerweile zwar binnen zwei Monaten. Das hilft aber kaum, da zwei von drei abgelehnten Asylbewerbern gegen ihren Bescheid vor Gericht ziehen und der anschließende Prozess Jahre dauert. Und erst danach kann überhaupt an Ausreise oder Abschiebung gedacht werden, was – wie im Fall von Sami A. – meist auch nicht klappt.
Angesichts all dieser Defizite fällt es schwer, sich für das Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz zu begeistern, dessen Eckpunkte nun bekannt wurden. Ausländer mit qualifizierter Berufsausbildung sollen das Recht erhalten, für bis zu sechs Monate hierherzukommen, sofern sie Deutsch sprechen und ihren Lebensunterhalt allein sicherstellen. „Den Bezug von Sozialleistungen schließen wir aus“, heißt es. Was aber ist, wenn der Eingereiste doch keine Arbeit findet?
Es ist immer schön, über andere zu reden. Vor allem, wenn diese sich nicht wehren können, wenn man sich im Bereich der Spekulation bewegt. Und rhetorisch beschlagen ist.
Ein Paradebeispiel bietet der Deutschlandfunk mit dem Interview zum Thema
Das hindert jedoch keinen der beiden Beteiligten – Dirk Müller für den Dlf & Konstantin von Notz, Grüner – so richtig hinterfotzigüber die AfDherzuziehen, das Spekulative geschickt in den Bereich der – wünschenswerten – Realität zu ziehen. Bewährte Ping-Pong-Manier von den Brüdern im faktisch undemokratischen Geiste genannt Müller&vonNotz .
Extrem schwacher, tendenziöser Journalismus eben:
[…]
von Notz: Erst mal gilt, was Herr Maaßen gesagt hat, dass er das nicht getan hat, diese Art der Beratung. Aber man muss sagen, es ist insgesamt doch ein sehr ungünstiges Setting, eine Partei, deren Verfassungswidrigkeit seit vielen Jahren zur Diskussion und im Raum steht, und diese Treffen, das ergibt kein gutes Bild.
von Notz: Das sind eben Mutmaßungen, und an denen will ich mich in der Form nicht beteiligen, solange das eben unklar ist. Aber es ist eben auch schwierig, das aufzuklären. Es gibt über solche Treffen verständlicherweise keine Protokolle. Trotzdem muss man sagen, wenn man sich anschaut, wie einzelne Landesverbände, wie einzelne Landesämter für Verfassungsschutz, wie problematisch die die AfD sehen, und es gibt ja offensichtlich einen Konflikt zwischen einzelnen Landesämtern für Verfassungsschutz und dem Bundesamt für Verfassungsschutz, ob die AfD verfassungswidrig ist und beobachtet werden soll oder nicht, dann sind solche Treffen und solche Vorhalte im Nachhinein und solche Geschichten eben schon schwierig und geben da eine offene Flanke in einer hochsensiblen Frage.
[…]
von Notz: Absolut, das wollte ich gerade sagen, da haben Sie natürlich auch einen Punkt. Es ist eine politische Frage am Ende des Tages, und ein Missverhältnis, das da irgendwie zum Ausdruck kommt, wenn Mitglieder der Partei Die Linke beobachtet werden und wenn man dann eben sieht, was ein Mensch wie Björn Höcke da veranstaltet seit Jahren, wie harsch fremdenfeindlich und, wie ich finde, offen feindlich gegenüber unserem liberalen Rechtsstaat wie die AfD agiert, dann entsteht da ein Missverhältnis, und darüber kann man sich wundern. Und wenn es dann eben solche Treffen und solche Vorwürfe gibt, dann entsteht da dieses ungute Bild, was nicht gerade das Vertrauen stärkt leider.
[…]
Müller: Also warum keine Beobachtung (der AfD) , ich muss mich da korrigieren.
von Notz: Ja, genau. Aber die Beobachtung, das ist eben etwas, was man sich, wenn man einzelne Äußerungen sich anguckt und wenn man sich anschaut, wie einzelne Landesverbände agieren, dann gibt es eben auch bei den Sicherheitsbehörden da eine harte Diskussion, und ich persönlich kann es mir nicht erklären. Aber wie gesagt, Sie merken, ich habe eine gewisse Beißhemmung, weil ich möchte nicht sagen, die AfD muss vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das steht mir nicht als Abgeordneter. Das müssen andere entscheiden. Ich kann nur sagen –
Müller: Aber Sie wundern sich, haben Sie ja gesagt. Sie wundern sich.
von Notz: Ich wundere mich, und ich kann eben nur sagen als für die Nachrichtendienstkontrolle mit Zuständiger, dass dann eben solche Geschichten, die ja nun schon seit geraumer Zeit herumwabern, dass so ein Bild, das dann entsteht, dass es da Treffen gibt und dass offensichtlich innerhalb der AfD gesagt wird, wir haben hier eine Top-Beratung, und deswegen müssen wir so und so agieren, dass solche Geschichten eben einfach ein sehr ungutes Bild ergeben.
[…]
Müller:Lassen Sie mich, Herr von Notz, da vielleicht auch einmal einhaken, um den anderen Blickwinkel zu bekommen auf das vermeintliche Vorgehen von Hans-Georg Maaßen. Wir wissen es nicht, es ist Spekulation, reden dennoch jetzt darüber im Rahmen dessen, was wir verantworten können. Deswegen haben Sie ja auch zugesagt. Sie haben ein bisschen, das darf ich auch verraten, auch gezögert bei Ihrer Zusage zu diesem Interview. Dennoch haben wir uns entschlossen, das jetzt zu machen. Also, mal unterstellt, wir lassen den Namen Maaßen mal weg. Irgendein Bundespräsident – Entschuldigung, ein Präsident des Verfassungsschutzes ist bereit, sich mit der AfD zu treffen, trifft sich mit der AfD und sagt, wenn ihr den Politiker XY und Z aus der Partei entfernt, in welche Richtung auch immer, das heißt, wenn der austreten muss, dann wäre das gut für die Partei, dann haben wir weniger Probleme mit der Partei, wäre das vollkommen indiskutabel, wäre das vollkommen kontraproduktiv?
von Notz: Ja, das wäre, glaube ich, vollkommen indiskutabel und das wäre ein mega-gravierender Vorgang, wenn es so etwas gegeben hätte, weil eben das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht für Parteienberatung zuständig ist – wie halte ich sozusagen eine Partei über der Verfassungsfeindlichkeit, dass wir sie nicht beobachten müssen. Das ist nicht Aufgabe sozusagen dieser Behörde, sondern die Behörde muss das neutral beurteilen und muss dann eben den Fragen nachgehen, den Ansätzen nachgehen. Und wie gesagt, ich kann nur sagen, verschiedene Landesämter scheinen da eine vom Bundesamt bisher abweichende Meinung durchaus zu vertreten, dass man nämlich Informationen über die AfD sammeln und austauschen sollte, gerade weil man eben verschiedene problematische Kontakte zur identitären Bewegung, zur Ein-Prozent-Initiative und anderen sieht. Das sind klar verfassungsfeindlich agierende Organisationen, und wenn es diese Vermischung gibt, dann müsste es eigentlich auch eine Beobachtung geben. Ich kann nur sagen, und das ist meiner Ansicht nach der alles entscheidende Punkt: Wir dürfen uns heute im Jahr 2018 über die Bösartigkeit und auch das Bedürfnis nach Tarnung der eigenen Verfassungsfeindlichkeit bei rechtsextremen Parteien in Europa keine Illusionen machen.
Müller: Aber deswegen haben wir ja den Verfassungsschutz, der das entsprechend kontrollieren sollte.
zu 1. Da meint ein Landesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation ´Junge Alternative` , der Mann – Graf Schenk von Stauffenberg – sei ein „Verräter“. Er begründet dies in einem Facebook-Post (unten rechts). Und ich muss sagen, dass diese Sichtweise für mich, der jahrzehntelang mit „Stauffenberg=Widerstand=Held“ alle Jahre wieder konfrontiert wurde, neu ist.
Wäre es den Deutschen in der DDR besser ergangen, wenn Walter Ulbricht ermordet worden wäre. Würde das Klima, es geht immerhin um das Überleben der Welt, gerettet, wenn Donald Trump gemeuchelt würde? Wäre die AfD und dami der angebliche Rechtsextremismus in Deutschland am Ende, würde Alexander Gauland nebst Alice Weidel erschossen? Ginge es den Russen ohne einen getöteten Putin besser? Vom Mord an menschenschindenden Diktatoren in aller Welt möchte ich erst gar nicht anfangen.
Das Attentat auf Adolf Hitler und seinen Stab (Praktisch die Führung des eigenen Staates!!) ist nicht zuletzt durch die Furcht Stauffenbergs vor dem eigenen Tod – er angeblich war auch der einzige Mann, der Walküreinitiieren konnte – misslungen.
Aktentasche mit Bombe abstellen,sich davon machen und hoffen, dass es ´klappt`, naja. Es ging doch immerhin um ´Deutschland`, oder?
Wäre das Attentat erfolgreich gewesen, was wäre tatsächlich passiert? Eine Möglichkeitsvariante nebst Bewertung liefert Herr Steinke.
Ist Büßertum mit einem „Da hat es doch aber einer versucht in Deutschland!“ in Zeiten nach einem verlorenen Krieg opportun, so könnte heute doch schon mal etwas weiter gedacht und analysiert werden, als bisher üblich. Ob das Ergebnis dann „Verrat/Verräter“ sein muss, sei dahin gestellt. Ich würde es nicht so scharf ausdrücken. Die gesamte Planung war für hohe Militärs eher dilettantisch und unrelektiert.
Unproblematisch oder gar heroisch mit einem „Helden Stauffenberg“ war die Widerstandsbewegung um den 20.Juli 1944 nicht nur m. E., sondern auch objektiv gesehen ganz sicher nicht.
Kurz: Lars Steinke formuliert und begründet eine Meinung. In einem nicht-öffentlichen* Facebook-Post. Vollkommen grundgesetzkonform.
Nun ist Herr Steinke aber von der AfD.
Da gehen selbstverständlich alle Alarmglocken an. Bei unseren Medien, Menschen und Politikern mit den Guten Gedanken, des „Nie wieder …“.
Was nicht wundert: Sogar AfD-Mitglieder haben eine andere Meinung als Herr Steinke. Wie das so in einer pluralistischen Gesellschaft üblich ist.
Die Art und Weise allerdings, wie der ganze Vorgangvon der WELT hochgekocht wird, ist schändlich. Perfide versucht Matthias Kamann, Hausoberkritiker der AfD der WELT, eine positive Beziehung von Herrn Steinke zum Dritten Reich herzustellen.
Bereits der Titel nebst Bilduntertitel
„Ein Facebook-Post erschüttert die AfD“
[Bild]
Radikales AfD-Mitglied: Lars Steinke fiel in der Vergangenheit schon häufiger auf
ist Tendenz pur.
Nur etwas ganz schrecklich Schlimmes kann die AfD erschüttern. Wenn sich z. B. ein Mitglied, womöglich führendes Mitglied, womöglich ein Funktionär der AfD offensichtlich als „Nazi“ outet. Was durchaus NICHT der Fall ist. Übrigens auch nicht bei Björn Höcke**.
Das „Nazi-Outing“ wird im Artikel zwar nie so behauptet, doch der Leser, der – mittlerweile in Deutschland wieder notwendig – zwischen den Zeilen lesen muss, ´weiß Bescheid`. Die AfD ist böse.Lars Steinke ist böse. Wie die Nazis anno dazumal. Die sind natürlich auch böse. Nein, die sind die Böserichsten. Ist ja klar! Aber Deutschland ist auf dem Weg dorthin. Mit dem 20. Juli 1944-Relativierer Lars Steinke. Mit der AfD.
Gegen Ende wird dann noch ein wenig AfD-Geschichte in Sachen Parteiausschlussverfahren „aufgearbeitet“. Es werden personelle Bezüge hergestellt. Warum?
Um die Diskreditierung der AfD wieder mal rund zu machen.
*Geht es gegen die „Rechten“ spielt Datenschutz keine Rolle. Da darf alles in die Öffentlichkeit gezerrt werden. Man will schließlich Deutschland und die Welt retten. Es herrscht übergesetzlicher Notstand!
**Die ungebremste Diffamierung eines Björn Höcke ist einfach nur widerlich. Der Mann hat nicht unbedingt meine Ansichten und den politschen Stil, den ich für sinnvoll erachte. Gleichwohl sind seine Ansichten rechtsstaatkonform. Viel konformer mit dem Rechtsstaat als die Vorgehensweise vieler seiner Gegner, die vor nichts zurückschrecken. Björn Höcke ist so ein Kandidat für Durchgeknallte, die meinen, sie müssten Deutschland retten, und ein Attentat verüben.
Mehr zu Björn Höcke, zum Denkmal der Schande usw. : Hier klicken
_________________________________________
Nachtrag vom 3.8.2018
Nachdem ich am 2. August bereits den obigen Artikel zum Sonntag geschrieben hatte, brach die offene Diskriminierung der AfD aus: Wegen der legitimen – durch das Grundgesetz gedeckten – Meinung EINESJungalternativen. Solch´ eine Reaktion wünschte ich mir auch in diesem Fall.
Alexander Gauland sah sich genötigt, den Parteiausschluss von Lars Steinke zu fordern, weil – meine Meinung – die Debatte noch mehr aus dem Ruder, sprich gegen die AfD insgesamt, gelaufen wäre.
Selbstverständlich muss auch Sven Kellerhoff , WELT-Oberhistoriker die Sache Staufenberg= „Verräter“ aufarbeiten. Das tut er – vor allem in der Kommentierung der Leserkommentare – von oben herab. Bemerkenswert ist in seiner Analyse Darstellung der Tatsache, wie die Meinung der Deutschen über das Attentat im Lauf der Jahre umerzogen wurde. Als ich in die Schule ging – ab 1961 – war die Interpretation „Held“ etabliert und „Verräter“ war ´out`.
Schräg finde ich die Meinung Herrn Kellerhoffs zur Geschichtsschreibung. Immer wieder behauptet er steif und fest, dass Geschichte NICHT von Siegern geschrieben würde. Sie wird nicht nur geschrieben, sondern auch von Siegern gemacht.
Bestes Beispiel dafür, dass Herr Kellerhoff m. E. falsch liegt, ist der ´Friedens`- Vertrag von Versailles, der ohne deutsche Beteiligung ausgearbeitet wurde, in dem die alleinige Kriegsschuld Deutschlands u.v.m. Nachteiliges für Deutschland festgeschrieben wurde. Der Vertrag wurde in der Manier „Friss oder stirb“ Deutschland vorgelegt und war letztendlich eine wesentliche Mit-Ursache für den Aufstieg des Nationalsozialismus und damit des WK II. Dass diese Tatsache erst spät überhaupt diskutabel wurde, ist ein weiterer Beleg. Die Kriegsschuldfrage WK I wurde ebenfalls erst sehr spät durch Clarks„Die Schlafwandler“ relevantes Thema in der bundesdeutschen Öffentlichkeit.
Mehr zu Sven Kellerhof, dem „Historiker“ der WELT: Hier klicken
Dieser Mann ist in Sachen Wahrhaftigkeit und Goodwill über jeden Zweifel erhaben.
Deshalb sind manche seiner Aussagen besonders wichtig:
Es ist ja nicht so, als ob es einen einheitlichen Islam gäbe, der uns bedrängt. Allerdings muss eines gesagt werden, dass seit den 70er-Jahren die Weltislamkonferenz sich immer wieder Europa als Zentrum der Islamisierung auf das Programm gesetzt hat. Europa muss muslimisch werden, nicht Islamismus in dem Sinn, aber echt muslimisch werden. Mich hat immer gewundert, dass es nie realisiert wurde. Erst jetzt kommen solche Fragen hoch.
Warum kommen denn jetzt solche Fragen hoch?
Weil die Islamisierung Europas JETZT in vollem Gange ist!
Wir müssen auch sehen: Der Islam ist nicht eine Religion im Sinne von Gotthold Ephraim Lessing, der gemeint hat, man könne einfach drei Religionen nebeneinandersetzen, Christentum, Judentum und Islam. Der Islam ist ein Glaube, der den ganzen Menschen erfasst, auch das ganze Staatswesen.
Was bedeutet, dass der Islam nicht nur Religion, sondern eine totale, sprich totalitäre Politideologie ist!
[…] Müssen Sie nicht befürchten, dass sich Kirchenleitende oder auch Sie, Notker Wolf, dass Sie sich von der Kirchenbasis ablösen?
Wolf: Nein, sondern ich versuche, auch der Kirchenbasis klarzumachen, dass die Zukunft nur der Weg des Dialogs sein wird. Wir müssen lernen, miteinander zu leben. Da kommt die echte Toleranz zum Tragen, dass ich nämlich den anderen respektiere, auch wenn er andersgläubig ist, wenn er anders denkt. Ich fordere allerdings den Anderen heraus, das auch bei mir zu tun.
Echte Toleranz auch bei Islamgläubigen? Die Realität ist eine ganz andere. Da kann Notker Wolf fordern, so viel er will. Leider!
Genau da liegt auch bei Notker Wolf der Denkfehler, welcher im berühmten Schillerzitat ´korrigiert` wird:
Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt.
mit der Einleitung der endgültigen Erosion Deutschlands in eine Territorium für alle beladenen Menschen der Welt, hätte der Aufschwung der AfD gar nicht erst begonnen.
Dann gab es aber die Losung „Wir schaffen das!“ von unserer damals von vielen Menschen noch geschätzten Kanzlerin.
Da fingen die Menschen nach-und-nach an, mal genauer hinzuschauen, was denn da alles geschafft werden soll.
Das war ja nicht nur die Sache mit den Flüchtlingen. Durch die AfD gerieten viele Dinge, die der deutsche Michel bisher – es lief ja – widerspruchslos geschluckt hat, in´ s Rampenlicht.
Der Unsinn mit der Ehe für alle bzw. der Genderschwachsinn, nach dem es praktisch keinen Unterschied zwischen Mann und Frau und deshalb beliebig viele Geschlechter gebe.
Die Diskreditierung der bürgerlichen Normalfamilie Vater-Mutter-Kind durch Patchwork-Freaks.
Das fröhliche Abtreiben von etwa 100.000 gesunden Menschen auf Staatskosten in Deutschland pro Jahr.
Die Abschaffung der Wehrpflicht, quasi die Abschaffung der Bundeswehr, was genau zur Offenhaltung der Grenzen für Jedermann passt.
Und vieles mehr …
Mangels eines einflussreichen konservativen Flügels bei der CDU füllt die AfDnunmehr diese Lücke. Die Bürger merken das. Die Flüchtlingskrise war/ist faktisch nur der Katalysator für den Aufschwung der AfD.
Solange die Migrationsproblematik nicht nachhaltig gelöst wird, werden sich immer mehr und immer wieder bisher „unpolitische“ Bürger die Programmatik der AfDanschauen und sich „schlau machen“.
Die neuen Medien, neben vielem, vielem anderen auch MEDIAGNOSE, helfen dabei.
Das wirkt! Laaaangsam, aber sicher!
Systematisches ´Ausschweigen` der stärksten Oppositionspartei und deren Aussagen durch die Haupt-Medien und das böswillige und vollkommen überzogene Diskreditieren durch die Altpolitik & Haupt-Medien verstärken das Interesse des Bürgers. Dank dafür!
Was sieht dieser Bürger bei der AfD?
Nix „Rechtsextremes“, nein, er sieht genau das, was er sich schon immer gewünscht hat: Sicherheit, Bürgerlichkeit und Inneren Frieden.
Wieder eine Stimme mehr. Für die AfD.
Es geht weiter bergauf. Mit der AfD. Und das ist gut so!
In der Begründung zum Antrag wird das, was in den beiden Artikeln zum Sonntag vom 24.6.2018 und vom 1.7.2018 ausgeführt wurde, nochmals – tiefergehend – dargelegt.
Es wird eine Unmenge Geld im Namen der Rettung der Welt mittels der angeblichen Klimaschutzpolitik in Deutschland zum Fenster hinausgeworfen.
Dass unsere ideologisch komplett verblendeten Mitglieder der Bundestagsaltparteien nicht verstehen (wollen), ist klar.
Antrag abgelehnt!
______________________________________
Die ganze Debatte mit sämtlichen Hintergrundinfos des Bundestages zum Thema:
Von der Ökostrom-Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz über den Atomausstieg bis hin zu den Kohle-Ausstiegsplänen hat Deutschland seine Energiewende bislang stets im Alleingang, ohne Konsultationen der europäischen Nachbarn betrieben.
Jetzt stellen die Planer fest: So geht es nicht weiter. Schon um „die Versorgungssicherheit in beiden Ländern auf hohem Niveau aufrechtzuerhalten“, müsse es „eine engere Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich geben“.
[…]
Für diesen Vergleichsindex hatte die Unternehmensberatung McKinsey & Company zusammen mit dem WEF den Status der Energiewende in 114 Ländern anhand von 40 Indikatoren ermittelt.
Was nichts anders bedeutet, dass die deutschen Stromverbraucher nicht nur wegen des EEG und anderen gutgedanklichen „Wohltaten“ ausgenommen werden wie die Weihnachtsgänse.
Die Verbraucher werden auch noch ganz schlimm hinter die berühmte Fichte geführt:
Im Prinzip wird es so sein, dass der Atomstrom, der nach 2022 wegen der Abschaltung der deutschen AKW fehlt, durch Atomstrom aus Frankreich ersetzt wird. Genau so wird es sein, wenn der „Kohleausstieg“, der rein rechnerisch – ohne in einen reinen Agrarstaat zurückzufallen – unmöglich ist, losgeht.
Nein, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint, ist es bereits heute so.
Nun zu Details des McKinsey-Index im Halbjahr 1 & 2/2017*:
Der Zubau von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie wurde mit Verve und viel, viel Geld, sprich Subventionen angegangen. Das Ziel wurde erreicht, es wurde sogar übererfüllt:
Da sollte man meinen, dass der „Rest“, sprich positive Ergebnisse „Zielerreichung“ z. B. bei der Senkung des CO2-Ausstoßes nur noch Selbstverständlichkeiten/Kleinigkeiten seien.
Leider ist dem nicht so. Trotz des überdrchschnittlichen Ausbaus der Erneuerbaren, wurde das Ziel beim
CO2-Ausstoß
nicht erreicht.
Es ist nach Meinung von McKinsey sogar unrealistisch, dieses Ziel zu erreichen:
Auch beim
Primärenergieverbrauch
werden die Ziele nicht erreicht:
Genauso sieht es beim
Stromverbrauch
aus:
Zusammengefasst ist zu sagen,
… dass auch einer Überdurchschnittlich starker Ausbau von Wind- und Solarkraftanlagen nicht das gebracht haben, was gewünscht war.
Was belegt, das Physik, Meterologie und Ingenieurskunst eben kein Wunschkonzert, das Guten Gedanken folgt, ist.
Weshalb Ingenieurskunst?
Weil der Glaube, Strom in nennenswerten Umfang günstig und effizient speichern zu können, auch von den besten Ingenieuren in allen möglichen Institutionen nicht gelöst werden wird. Jedenfalls nicht in solch` einem Umfang, dass ein Industriestaat wie Deutschland komplett auf Erneuerbare umstellen könnte. Günstig und effizient.**
Damit will Deutschland allerdings nichts zu tun haben.
„Atom“ ist ja ´böse`!
__________________________________________
*Alle Schaubilder von der Webseite:Hier klicken // Inzwischen ist der Energiewende-Index 1/2018 erschienen. Es hat sich kaum, sprich so gut wie gar nichts geändert.
***Mittlerweile hatGreenpeace eine fossile Lösung = Stromversorgung im Bedarfsfall – der besteht nahezu täglich – durch Gaskraftwerke vorgelegt: Die Energiewende ist also gescheitert. Denn von einer Dekarbonisierungder deutschen Stromerzeugung kann dann wohl keine Rede mehr sein: Hier klicken
Tatsächlich eignet sich diese Zusammenfassung, um einen genügenden Eindruck vom (Zu-) Stand der Energiewende zu bekommen. Denn das, was in der Studie beschrieben und gefordert wird, mag vielleicht zielführend sein, hat aber mit der wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Realität in Deutschland wenig zu tun. Die Verfasser wissen das wohl auch:
Ein nachhaltiges Energiesystem in Deutschland benötigt die Ausgleichsmöglichkeiten eines weiterentwickelten europäischen Strombinnenmarkts, …
Alle grün-kursiven Zitate stammen aus der Executive Summary der Studie.
Da glauben die Macher der Studie offensichtlich selber nicht so richtig an das Erreichen der Ziele, die vorher noch als grundsätzlich erreichbar bezeichnet werden:
Eine Minderung der Treibhausgasemissionen um 80 Prozent
und auch um 95 Prozent (bezogen auf 1990, Mediagnose) bis 2050 ist grundsätzlich erreichbar. Dies setzt aber deutlich weiter gehende Maßnahmen als bisher geplant in allen Sektoren voraus, befördert durch ein hohes Engagement aller Beteiligten, passende politische Rahmenbedingungen sowie einen
Diskurs über die Verteilung der Kosten der Energiewende.
Der Bericht rechts versetzt dem Wunsch nach mehr „Engagement“ einen erheblichen Dämpfer.
Der Ausbau der Erneuerbaren stagniert. Und auch wenn dem nicht so wäre: Die Verfasser haben – wie oben belegt – erkannt, dass konventioneller Strom „zur Not“ importiert werden muss, wenn es dunkel/bedeckt ist und wenig/kein Wind weht. Da nutzen auch so ´schöne` Durchschnittswerte nichts. Strom muss erzeugt werden, wenn er gebraucht wird. Umweltverträgliche, effiziente und vor allem ausreichende Speichermöglichkeiten sind noch lange nicht in Sicht. Man schaue sich mal den Speicher in Aachen an: Hier klicken. Kann, soll es das sein? Was kostet so ein Monstrum?
Die Studie aber fordert den Ausbau der Erneuerbaren um 8,5 Gigawatt p.a. bis 2050. Das wären etwa 1.200 neue Windräder pro Jahr. Plus zig-tausende hochgiftiger Solarpanel.
Wo sollen die Windräder denn gebaut werden? Und wenn doch, es gilt dennoch. Kein Wind=Kein Strom!
Eine Senkung des Endenergieverbrauchs durch umfassende Energieeffizienzanstrengungen in allen Sektoren (Effizienzgewinne allein in der Industrie 26 bis 33 Prozent bis 2050) sowie der Ausbau erneuerbarer Energien sind Grundvoraussetzung zur Erreichung der Klimaziele.
Woher kommt den der Strom für die E-Autos? Oder haben die Macher E-Autos bereits abgeschrieben?
Dem ist nicht so.Doch der fromme Wunsch, der im Zusammenhang mit der Elektrifizierung der Antriebe geäußert wird, ist halt nur ein Wunsch.
Die Elektrifizierung der Antriebe ist ein wesentlicher Treiber der Verkehrswende – aber nicht ihr einziger. Ein entscheidender Hebel ist die Verringerung des spezifischen Energieverbrauchs der Verkehrsmittel, um den Energieverbrauch zu senken und den Anteil der erneuerbaren Energien im Verkehrssektor deutlich zu erhöhen. Strom wie gasförmige und flüssige Kraftstoffe müssen perspektivisch zu 100 Prozent auf erneuerbaren Energieträgern basieren.
100% auf Erneuerbaren basieren sollen Strom, gasförmige und flüssige Kraftstoffe?
In welcher Welt, auf welcher Erde leben die sogenannten Wissenschaftler der dena? Das ist auch perspektivisch realitätsfremder Unsinn. Da können wir auch fordern: Jedem Haus sein Windrad. Ich bezweifle allerdings, ob auch das ausreichen würde.
Überhaupt:
Eine Senkung des Energieverbrauchs ist langfristig utopisch. Je mehr auf der Erde Menschen leben, je mehr Menschen auch nur ein bisschen menschenwürdiges Leben, ein wenig Wohlstand haben wollen, desto größer wird der Energiebedarf. Nicht nur in Deutschland. Außerdem: Wir in Deutschland können weniger verbrauchen oder den Verbrauch komplett einstellen. Auf den Energieverbrauch weltweit hat das marginalen Einfluss. Auf den weltweiten CO2-Ausstoß ist die Auswirkung genau so gering.
Besonders wichtig erscheint den Machern der Studie die Ausgleichsmöglichkeit durch Strom aus dem Ausland. Deshalb wird dies auch 2 X explizit erwähnt. Hier das zweite Mal:
Für ein effizientes Stromsystem mit sehr hohen Anteilen erneuerbarer Energien werden umfangreiche Ausgleichseffekte innerhalb Deutschlands und im europäischen Verbundnetz erforderlich. Dafür muss über die bestehende Netzentwicklungsplanung bis 2030 hinaus in das Übertragungs- wie das Verteilnetz investiert werden. Neben einem kontinuierlichen Ausbau der erneuerbaren Energien sind im Abgleich mit den europäischen Nachbarn auch Neuinvestitionen in Gaskraftwerke nötig. Sie gewährleisten die Versorgungssicherheit, wenn die gesicherte Leistung aus Kernkraftwerken nicht mehr und aus Kohlekraftwerken nur noch in geringem Umfang zur Verfügung steht.
Wir schreiben das Jahr 2018. 2022 soll das letzte AKW in Deutschland abgeschaltet werden. Da müssen wir uns mit den Gaskraftwerken sehr beeilen. Aber:
Gaskraftwerke erzeugen zwar nur die Hälfte CO2 eines Kohlekraftwerks.
Doch viel mehr als ein AKW.
Also wird der CO2 – Ausstoß erstmal ansteigen. In Deutschland. Dem Musterland der Energiewende. Und wenn der Strom dann doch nicht ausreicht, wird Atomstrom aus Frankreich importiert. Wie bereits heute.
Noch Fragen, lieber Leser?
________________________________________
Wie ist der aktuelle Stand der Dinge in Sachen Energiewende? Mehr dazu in der nächsten Woche. Im Artikel zum Sonntag, Energiewende #2.