Es ist eine vielbeachtete …
… und meist hochgelobte Stellungnahme, die Klimaminister Robert Habeck auf X veröffentlicht:
Quelle
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[…]
Wenn Habeck also seine Worte so meint, dann muss er jetzt klar Namen nennen und Konsequenzen ziehen:
▶︎ Muslimische Verbände, die sich nicht glaubwürdig vom Antisemitismus distanzieren, gehören sanktioniert und dürfen keine öffentlichen Gelder mehr erhalten.
▶︎ Prominente, die von Staatsministerin Claudia Roth gerne ins Kanzleramt eingeladen wurden, aber jetzt in den sozialen Medien „Free Palestine“ posten, ohne ein Wort des Mitgefühls gegenüber Juden zu äußern, sollten von Grünen-Politikern strikt gemieden werden.
▶︎ Habeck sollte gemeinsam mit Kanzler Olaf Scholz darüber sprechen, wie wir entschiedener mit Antisemiten auf deutschen Straßen umgehen und ob die jetzigen Gesetze dafür ausreichen.
▶︎ Der Vizekanzler sollte dafür sorgen, dass Judenhasser keine Chance auf Einbürgerung haben und die Abschiebe-Ankündigung keine leere Drohung bleibt, sondern umgesetzt wird.
▶︎ Und Robert Habeck sollte so ehrlich sein und die Debatte um die antisemitischen Ausfälle bei „Fridays for Future“ nicht für beendet erklären. Die Distanzierung der deutschen Klima-Gruppe reicht nicht aus. Es braucht den Bruch mit Greta Thunberg, eine Umbenennung der Organisation, wie vom Zentralrat der Juden gefordert. Und eine kritische Aufarbeitung, warum man jahrelang so blind sein konnte.
Unabhängig von allem, was in Deutschland passiert, gilt: Unsere Regierung darf niemals zulassen, dass die Feinde Israels mit ihrer Propaganda Erfolg haben und vergessen lassen, was der Grund für den Krieg gegen die Hamas ist.
Nie wieder ist jetzt.
Quelle Zitat & kompletter Kommentar
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Es war nicht viel …
Was nun, Frau Baerbock?
Außenministerin Annalena Baerbock äußerte sich ebenfalls zum Krieg Israels gegen die Palästinenser.
Im ZDF am 1.11.2023
