… schauen Sie sich diese Sequenz mit Jürgen Drews (73) an:
Cantz großes Kino in Sachen Selbstbeherrschung!
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… schauen Sie sich diese Sequenz mit Jürgen Drews (73) an:
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… dass abgelehnte Asylbewerber, die einer Arbeit nachgehen, die Chance haben sollten, im Land zu bleiben. Weniger als ein Drittel spricht sich dagegen aus.
Was mich nicht weiter wundert.
Immerhin haben 2017 weit über 80% der Wähler nicht die AfD gewählt.
Was zumindest als indirekte Zustimmung zu Angela Merkels Flüchtlingspolitik der offenen und unkontrollierten Grenzen zu werten ist.
Dennoch: Die lange Jahre fest zementierten Machtverhältnisse sind nur schwer aufzubrechen. Zumal die bundesdeutschen Medien ein starker Machterhaltsfaktor des Politestablishements sind.
So sind die Zahlen m. E. auch im Bereich Spurwechsel zu erklären.
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Oder meint sie etwa den ´deutschen`* Steuerzahler?
Ich persönlich würde erst mal Herrn Erdogan ausladen. Ich würde ihn in der Ausladungsnote darauf aufmerksam machen, dass er den amerikanischen Pastor freilassen sollte. Denn der Donald – die USA sind etwas, nicht wesentlich, aber etwas mächtiger als die Türkei – versteht da aber gar keinen Spaß. Danach könnte man ja noch mal reden. Per Telefon.
Aber da ist ja noch die Andrea:
*Wo doch sonst immer von „Europäischen Lösungen“ geredet wird. Merkt Andrea Nahles nicht, dass sie die SPD wacker Richtung 5% führt. Es tut mir leid:
** Meine ich nicht rassistisch, sondern nur speziell!
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Eine passende Meinung: Hier klicken
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… getötet, drei (korrektur:2 )werden schwer verletzt. In Chemnitz. Die Beteiligten waren Männer verschiedener Nationalitäten.
… äussert sich während des Treffens der Kanzlerin neulich mit der spanischen Regierung in einer spanischen Privat-Talkshow (Video weiter unten!), die speziell für Menschen, die in Sachen „Sedierung der Bevölkerung in Migrationszeiten“ tätig sind, arrangiert wurde.
MehrSie sind in der überregionalen Presse angekommen.
Kommentare zum Bericht lesen – sehr empfehlenswert-:) Hier klicken
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Die kompletten Updates: Hier klicken
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… fasst für einige Bereiche all´ das zusammen, was ich seit Jahr und Tag schreibe.
Ein Kommentar in der FAZ! Wie selbstverständlich. Kaum zu glauben:
Hier der Kommentar:
In der Flüchtlingsdebatte überschlagen sich die Ereignisse. Den Auftakt machte die Kanzlerin, die in Spanien eine Wahrheit entdeckte, die man im Berliner Kanzleramt lange nicht gefunden hatte. Merkel bezeichnete die derzeitigen europäischen Asylregeln als „nicht funktionsfähig“. Das sogenannte Dublin-System sieht vor, dass in der Regel jener Staat für einen Flüchtling zuständig ist, in dem er zuerst den Boden der EU betritt. „Nach der Theorie“ dürfe deshalb nie ein Flüchtling in Deutschland ankommen, so die deutsche Regierungschefin. Das entspreche aber „nicht der Realität“. Mit anderen Worten: Das europäische Asylrecht wird seit Jahren unzureichend durchgesetzt, offiziell bestätigt von der Kanzlerin. Man reibt sich die Augen.
Wenige Tage später stellt das Oberverwaltungsgericht Münster fest, dass der mutmaßliche ehemalige Leibwächter von Usama Bin Ladin aus Tunesien zurückgeholt werden muss. Juristisch steht damit fest, dass die Abschiebung von Sami A. rechtswidrig war. Auch da wieder: Man wundert sich. Offenbar gelingt es den Behörden trotz jahrelangen Versuchen nicht, einen islamistischen Gefährder rechtssicher in sein Heimatland zurückzubringen.
Trotz Merkels Versprechen, mit einer „nationalen Kraftanstrengung“ für mehr Abschiebungen zu sorgen, trotz der Zusage von Innenminister Seehofer, die Abschiebung von Sami A. zur „Chefsache“ zu machen. Wer die Erkenntnisse zum Dublin-System und zu Sami A. zusammenführt, kommt zum Ergebnis, dass Deutschland unzureichend durchsetzt, wer überhaupt einreisen darf, und noch viel mangelhafter durchsetzt, wer ausreisen muss.
Insofern ist das Timing des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) schlecht gewählt, der sich aktuell für eine Lockerung des Ausländerrechts ausspricht. Günther wirbt dafür, mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten. Wer eine Ausbildung abgeschlossen habe und integriert sei, soll einen sogenannten Spurwechsel machen können. Gemeint ist, dass über seinen Verbleib nicht mehr nach den Regeln des Asylrechts entschieden wird, sondern das künftige Zuwanderungsgesetz greifen soll.
Zunächst klingt das vernünftig. Warum sollte Deutschland einen Altenpfleger abschieben, der hier gebraucht wird und sich integriert hat? Zu Ende gedacht bedeutet der Vorschlag jedoch, dass das Asylrecht zur Jobsuche missbraucht wird. Wer ins Land kommt, weil er sich auf das Grundrecht auf Asyl beruft, muss es dann nur noch schaffen, lange genug im Land zu bleiben, um sich eine Ausbildungsstelle zu suchen. Während der Ausbildung und in den zwei Jahren danach darf er schon heute nicht abgeschoben werden. Danach könnte er locker die Spur wechseln.
Das Dilemma würde sich allerdings gar nicht stellen, wenn es dem deutschen Staat gelänge, Asylverfahren endlich schnell und rechtssicher abzuschließen. Über neue Anträge entscheiden die Ämter mittlerweile zwar binnen zwei Monaten. Das hilft aber kaum, da zwei von drei abgelehnten Asylbewerbern gegen ihren Bescheid vor Gericht ziehen und der anschließende Prozess Jahre dauert. Und erst danach kann überhaupt an Ausreise oder Abschiebung gedacht werden, was – wie im Fall von Sami A. – meist auch nicht klappt.
Angesichts all dieser Defizite fällt es schwer, sich für das Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz zu begeistern, dessen Eckpunkte nun bekannt wurden. Ausländer mit qualifizierter Berufsausbildung sollen das Recht erhalten, für bis zu sechs Monate hierherzukommen, sofern sie Deutsch sprechen und ihren Lebensunterhalt allein sicherstellen. „Den Bezug von Sozialleistungen schließen wir aus“, heißt es. Was aber ist, wenn der Eingereiste doch keine Arbeit findet?