Kategorie: Allgemein

Gegen die Stimmen der FDP und der AfD hat der Bundestag am Freitag, 30. November 2018, einen Antrag der FDP (19/5054) abgelehnt, den Stickoxid-Grenzwert und die Messverfahren auf den Prüfstand zu stellen. Er folgte dabei einer Beschlussempfehlung des Umweltausschusses (19/6131) vorgelegt. Einen Antrag der AfD-Fraktion zu einheitlichen Messverfahren für Stickoxide (19/6060) überwies das Parlament zur federführenden Beratung an den Umweltausschuss.

FDP zweifelt die Grundlage des Stickoxid-Grenzwertes an

Die FDP-Fraktion zweifelt die Grundlage des Stickoxid-Grenzwertes von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter der EU-Luftqualitätsrichtlinie an und forderte, die Anwendung der Richtlinie EU-weit auszusetzen. Die Herleitung des Wertes aus einer Studie der Weltgesundheitsorganisation sei „nicht belastbar“, schreibt die Fraktion in dem Antrag. Vor dem Hintergrund bereits angeordneter und noch drohender Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge forderten die Liberalen von der Bundesregierung unter anderem, den Grenzwert auf seine Verhältnismäßigkeit zu überprüfen sowie weitere Untersuchungen in Auftrag zu geben.

Zudem sollte die 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz, mit der die EU-Vorgaben in Deutschland umgesetzt wurden, so konkretisiert werden, dass zum einen die Ortsbestimmung der Probeentnahmestellen bundesweit vergleichbar ist und zum anderen Spielräume der Richtlinie zur Aufstellung der Probeentnahmestellen „so weit wie möglich ausgereizt werden“. 

AfD: Fahrverbote verhindern

Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in ihrem Antrag mit dem Titel „Einheitliche Messverfahren für Stickoxide durchsetzen – Fahrverbote wirksam verhindern“ (19/6060) unter anderem auf, klinische sowie toxikologische Studien zur Wirkung von Stickstoffdioxid in Auftrag zu geben und auch auf EU-Ebene die Erstellung umfangreicher klinischer sowie toxikologischer Studien zu erwirken, um so einen rationalen Grenzwert ermitteln zu können. 

Bundesweit solle die Vergleichbarkeit der Messergebnisse von verkehrsnahen Stickstoffdioxid-Messstationen hergestellt werden. Messstationen sollten zehn Meter vom Fahrbahnrand und 50 Meter von verkehrsreichen Kreuzungen installiert werden müssen. Der Messeinlass der Messstationen müsse sich vier Meter über dem Boden befinden und mindestens drei Meter von Gebäuden, Balkonen, Bäumen und anderen Hindernissen entfernt sein. (scr/hau/30.11.2018)

Selbstverständlich halten die „Guten“, die Menschenschützer in den Medien, in der DUH, kurz, unsere Apologeten der ´Vergifteten Luft in deutschen Städten`,  massiv dagegen.

Hören Sie Jürgen Resch (DUH)  am 1.12.12018 im Deutschlandfunk:

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Herr Resch diskreditiert den ehemaligen Vorsitzenden der DPG, Prof Köhler, als älteren Wissenschaftler, womit er dessen Glaubwürdigkeit (alte, überholte Erkenntnisse)  in Zweifel ziehen will. Zitat:

In der Tat, es gab jetzt in den letzten Tagen wieder so einen älteren Wissenschaftler, der sagte, es ist alles ganz unschädlich.

Quelle: Interview Dlf oben

Die von Herrn Resch erwähnte Studie der DGP: Hier klicken.

Ich werde mich nach dem 14.12.2018 entweder in einem ausführlichen Artikel oder einem Essay mit dem Gesamtvorgang Grenzwerte NO2 detailliert beschäftigen. Ziel ist eine übersichtliche Zusammenfassung und Bewertung der bis dahin erfolgten Debatte und der Faktenlage.

Bis dahin empfehle ich Ihnen: Hier klicken

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