Diese Fachgespräch werde ich in Kürze analysieren. Vor allem werde ich die Gründe für die Aussagen, die Karsten Hilse im Video zu Beginn macht, herausarbeiten.
… aber Deutschland so, wie ich es kenne und bis 2015 erfahren, erlebt habe; das Deutschland, in welchem ich gerne gelebt habe, dieses Deutschland wird Zug-um-Zug abgeschafft. Zu Grabe getragen.
Ein weiterer Sargnagel ist der UN-Migrationspakt/Antrag zum Pakt, über den gestern eine Debatte im Parlament stattfand. Über einen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zum Pakt?
Nein, es wurde i. e. L. über die AfD ´debattiert`.
Die AfD-Fraktion stimmte komplett gegen den Antrag.Und:
141 Enthaltungen, 153 Neinstimmen, sowie 43 nicht abgegebene Stimmen belegen, dass der Pakt, der Antrag zum Pakt nicht nur bei der AfD umstritten ist, kritisch gesehen wird. Vollkommen zu Recht: Hier klicken
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WELTonline lässt Thomas Vitzthum berichten. Dem scheint es gleichgültig zu sein, dass der Pakt Zensurelemente (Ziel 17, Punkt 33 c) enthält.
Herr Vitzthum meint gleich zu Beginn:
Nach kontroverser Debatte spricht sich der Bundestag für den UN-Migrationspakt aus. Die AfD macht im Parlament Front gegen den Text. Dass die übrigen Fraktionen fast eine Phalanx bilden, liegt auch an einem Redner der Rechtspopulisten.
Gemeint ist Dr. Curio, dessen Rede sie jetzt hören und sehen können:
Bemerkenswert ist, dass die Rede Dr. Curios gegen jegliche Gepflogenheit so aufgezeichnet wird, dass das Bundestagspräsidium immer zu sehen ist. Man kann schön beobachten, wie ´neutral` dieses in persona Frau Roth agi(ti)ert. Schauen Sie sich das Video bitte ein zweites Mal in Hinblick darauf an. Übrigens: An fast gleicher Stelle präsidierte 1932 Hermann Göring:Hier klicken
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Wie die Bundesregierung den Pakt und dessen Kommunikation in die Bevölkerung sieht, legt Dr. Heiko Maas – zeitlich vor der Rede Dr. Curios = zweiter Redner – dar:
Auch während der Debatte war die fast einheitliche Phalanx gegen die AfD deutlich erkennbar. Da klatschten Linke für Redner der CSU und umgekehrt. Da stellten sich Grüne und die Linke nicht hin, um – wie man es eigentlich erwarten hätte können – ein Plädoyer für offene Grenzen zu halten, sondern lediglich um an die Menschlichkeit zu appellieren. Die Grüne Brugger tat sogar etwas, wofür sie sich entschuldigte. Sie lobte Dobrindt dafür, von Anfang an zugunsten des Pakts argumentiert zu haben.
Aus der Phalanx der gemessen vorgetragenen Beiträge fiel nur Alexander Graf Lambsdorff (FDP) wirklich heraus. Er konterte den AfD-Vorwurf, dass über den Pakt lange nicht angemessen berichtet worden sei, indem er konstatierte, über Lügen werde ja auch nicht berichtet. Die kurzzeitige Begeisterung der Parlamentarier hatte er damit auf seiner Seite. Ob er damit jene, die der AfD-Deutung glauben schenken, oder auch nur die Zweifler erreicht hat, darf bezweifelt werden.
Ob Union und SPD die Deutungshoheit über den Pakt ein Stück weit zurückerlangen können, lässt sich noch nicht sagen. Das wird davon abhängen, wie sie nachwirkt. Ob sich Beiträge in den sozialen Medien verselbstständigen. Und ob Gelassenheit und nüchterne Bewertung überhaupt eine Chance gegen das Heraufbeschwören des Weltuntergangs haben.
Insgesamt lässt sich sagen, dass abgesehen von der AfD nur ganz wenige Abgeordnete die Gefahr des Paktes sehen:
Bisheriges illegales Agieren wird nachträglich und in Zukunft legalisiert.
Die unkontrollierte Einwanderung wird in Deutschland die Regel.
Die Komplettversorgung von Migranten wird offensiv angeboten
Dies alles wird zur Zunahme von Migranten führen, die nicht arbeiten können, sondern an den Wohltaten des noch vorhandenen deutschen Sozialstaats teilhaben wollen.
Die Vermischung von Asylrecht und Migration öffnet Deutschland praktisch für jedermann. Sollte der Asylantrag abgelehnt werden, ist eine Rückführung bereits heute faktisch unmöglich. In Zukunft wird die Rckführungnun auch soft-law-rechtlich verunmöglicht. Der ´Spurwechsel` wird die Regel. Die angeblich unverbindlichen Verpflichtungen des Paktes werden ganz sicher in verbindliches deutsches Recht gegossen. Es ist der politische Wille der gegenwärtigen Regierung, von wirkmächtigen Minderheiten, deren politischer Arm mittels der Grünen und der Linken im Bundestag sitzt, Deutschland zu einem Territorium umzugestalten, in dem Menschen aus aller Herren Länder ihre „Heimat“ finden, ihre Kultur leben und und ihre Eigenheiten ausleben können/dürfen.
Wenn Deutsche dies möchten, ist das Rechts und Rassismus. Solche Deutsche sind Nazis. So denken unsere Menschen mit Guten Gedanken.
Zum Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen:
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In dem Antrag heißt es: „Der GCM soll einen Beitrag dazu leisten, Migration stärker zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen sowie gleichzeitig die Rechte von Migrantinnen und Migranten zu schützen.“ Von einer Begrenzung ist in dem Pakt an keiner Stelle die Rede; vielmehr wird einseitig behauptet, Migration habe nur positive Aspekte. Außerdem werden Dutzende von Verpflichtungen der Zielländer formuliert, wohingegen Migranten (und Migrantinnen, wie der Entschließungsantrag nicht müde wird zu ergänzen) keine Verpflichtung zu erfüllen haben.
Mit dem Entschließungsantrag fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, „weiterhin sicherzustellen, dass durch den GCM die nationale Souveränität und das Recht Deutschlands, über seine Migrationspolitik selbst zu bestimmen, nicht beeinträchtigt und durch den GCM keine nationalen Hoheitsrechte übertragen werden. Dazu gehört, zu gewährleisten, dass durch den GCM keinerlei deutsche Regelungen eingeschränkt oder ausgeweitet werden.“
Der Entschließungsantrag ist gegenstandslos; er verpflichtet die Bundesregierung zu rein gar nichts. Es ist reine Symbolpolitik, um die aufkommende Kritik niederzuhalten.
Damit hat der Deutsche Bundestag alles getan, um die Demokratieverdrossenheit weiter zu stärken. Bemerkenswert: Linke und AfD haben mit Nein gestimmt; aus unterschiedlichen Gründen. Die AfD lehnt den Pakt ab, die Linke träumt von internationaler Solidarität, die leider, leider zu Lasten ihrer Wähler geht. Die SPD: „voll dafür“. Die Grünen haben sich enthalten; sie wollen, dass der Pakt und damit die Migration noch weitergefasst und erleichtert wird, u.a. auch für sogenannte „Klimaflüchtlinge“. Die FDP reihte sich mehrheitlich bei den grünen Enthaltern ein. Man will sich eben nach allen Seiten offen zeigen. Es sind lustige Farbenspiele, die sich mit dem eigentlichen Sachverhalt nicht auseinander setzen.
Logik ist die Sache des Hohen Hauses nicht. Wenn der Pakt nicht verpflichtend ist, warum dann diese gegenstandslose Erklärung? Wie soll er seine migrationsbegrenzende Wirkung entfalten, wenn er doch nicht verpflichtend ist? Der Bundestag will der Bundesregierung einreden, sie solle keine Verpflichtungen eingehen, und lobt gleichzeitig den Pakt über den Schellnkönig, weil er andere verpflichtet – die es noch gar nicht gemerkt haben?
Lächerlichkeit tötet. Heute hat sich der Deutsche Bundestag lächerlich gemacht, denn Deine Rede sei ja, ja oder nein, nein. Von Ja aber, es ist ein Nein, das kein Ja ist und auch nicht so gemeint ist, weil wir meinen, dass es ein Ja sein soll, aber ein Nein ist?
Nun haben auch lautstarke Kritiker und Kritikerinnen dem Entschließungsantrag zugestimmt. Der Druck muss enorm gewesen sein. Da fällt auf, dass sich einige Abgeordnete diesem Druck entzogen haben. Arnold Vaatz stimmte mit Nein; der Mann aus der Bürgerrechtsbewegung der DDR hat ein dickes Fell. Manche haben mit Ja gestimmt, weil sie weiter mitspielen wollen und sich ihr Nein für weniger symbolhafte Entscheidungen aufheben wollen. Längst ist der Abgeordnete nicht mehr so frei, wie es sich einst die Väter des Grundgesetzes erhofft haben. […]
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Die gesamte Debatte zum TOP Antrag zum UN-Migrationspakt mit allen Dokumenten und Rednern: Hier klicken
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Ausführliche Analyse des UN-Migrationspaktes v. Stefan Aust: Hier klicken
… mit der Dieselfrage, den Grenzwerten NO2 und deren wissenschaftlicher Berechtigung: Hier klicken
Am 26.8.2017 habe ich diverse Partei- und/oder Fraktionsvorsitzende, sowie etliche Medien angeschrieben.
Der Brieftext war immer der gleiche:
Das Märchen von der Luftverschmutzung durch NO2 in deutschen Städten
Sehr geehrter Herr …,
Eine vom mir gefertigte detaillierte Analyse belegt, dass die Luftverschmutzung durch NO2 in deutschen Städten eine reine Schimäre ist. Gemessener Grenzwert und geforderter Durchschnittsgrenzwert klaffen viel zu weit auseinander, als dass eine Gesundheitsgefährdung durch ein Überschreiten des entscheidenden Durchschnitts gegeben sein könnte.
Näheres lesen Sie in der Analyse „Das Märchen von der Luftverschmutzung …“ welche Sie unter https://www.mediagnose.de/2017/08/25/analyse/
aufrufen können.
Als Bürger bin ich besorgt, dass mittels vollkommen übertriebener „Schutzmaßnahmen“ der Industriestandort Deutschland geschwächt und eine ausgereifte, wenn denn alle Möglichkeiten der Abgasreinigung genutzt werden, extrem saubere Technologie – Diesel – vom Markt ver-
schwindet, weil die „Tatsache“ der Luftverschmutzung durch NO2 in deutschen Städten und damit die Androhung und das Aussprechen von Fahrverboten auf einer Grundlage beruht, die wissenschaftlich nicht plausibel und damit unhaltbar ist.
… die am Vormittag den Grenzsturm auslösen. „Vamos, Vamos“ rufen zwei, drei junge Männer und zeigen auf die verdeckt liegende Nebenstraße gleich neben einer Brücke. Minuten danach gerät die Situation außer Kontrolle, kreisen Hubschrauber der Grenzpolizei im Tiefflug, fliegen Tränengasgranaten. Die Grenze wird abgeriegelt.
[…]
Es sind die Bilder, wie sie Bundeskanzlern Angela Merkel im Herbst 2015 vermeiden wollte, als sie die Grenzen nicht schloss. Migranten, die von kompromisslosen Grenzbeamten zurückgedrängt werden. Ein in wenigen Minuten abgeriegelter Übergang, der zu den wichtigsten Nordamerikas zählt. Tränengas, Stacheldraht, Militärhubschrauber und weinende Mütter mit Babys im Arm.
Die Bilder – selbstverständlich mit weinenden Müttern mit Babys – sind da, die Grenze ist zu. Illegale Einwanderung wird verhindert:
… dann sehe ich drei Möglichkeiten: Entweder unsere Politiker sind böswillig, sie hassen ihr Volk. Dann haben wir ein Problem. Aber warum soll man Böswilligkeit unterstellen, wenn Dummheit als Erklärung reichen würde? Dann haben wir ebenfalls ein Problem. Oder die Politiker sind in Wirklichkeit klug und verkaufen uns nur für dumm. Politiker, die ihr Volk für dumm verkaufen, sind ein riesiges Problem.
Nehmen wir als Beispiel den Migrationspakt. Nachdem dieser nicht, wie geplant, hinter geschlossenen Türen durchgezogen werden konnte und die Kritik daran immer lauter wurde, wollen jetzt Teile der CDU und CSU klarstellen, „dass der Pakt keine Grundlage für künftige Rechtsetzung sein kann, dass er völkerrechtlich unverbindlich ist und kein Völkergewohnheitsrecht begründen kann“. Das Parlament müsse „auch für die Gerichte“ klarstellen: Dieser Pakt begründet „keine neuen Ansprüche und weitet die bestehenden nicht aus“.
Der Bundestag solle die „letztlich unbegründeten“ Sorgen vieler Menschen aufgreifen und ihnen bestätigen, dass der Pakt nicht zu mehr Migration führe. Es sollen aber zugleich die „Chancen“ des Migrationspakts hervorgehoben werden: „Mehr Kooperation im Kampf gegen Schleuser, mehr Rücknahmebereitschaft der Herkunftsländer, mehr Zusammenarbeit bei Passbeschaffung und Identifikation, bessere Lebensbedingungen in Entwicklungsländern.“ […]
Bei unseren Großkopferten ist es ausgemacht, dass am 11.12.2018 in Marrakesch die Unterzeichnung des Paktes durch Deutschland stattfindet.
Vorher gibt es noch eine Beruhigungspille:
Grün-kursives Zitat rechts und kompletten Bericht lesen: Hier klicken
Der Bundestag soll in einem Entschließungsantrag feststellen, dass der umstrittene UN-Migrationspakt „keine einklagbaren Rechte und Pflichten“ begründet und außerdem „keinerlei rechtsändernde oder rechtssetzende Wirkung“ habe. So heißt es in einem gemeinsamen Antrag von Union und SPD, der WELT vorliegt.
In dem Antrag, der am Dienstag von den Koalitionsfraktionen angenommen und am Donnerstag im Plenum beschlossen werden soll, heißt es außerdem: „Der Deutsche Bundestag stellt vor diesem Hintergrund fest, dass der Bundestag rechtsändernde oder rechtssetzende Entscheidungen zur Migration trifft.“
Außerdem fordert der Bundestag die Bundesregierung auf „weiterhin sicherzustellen, dass durch den GCM (Abkürzung für den Migrationspakt, d.Red.) die nationale Souveränität und das Recht Deutschlands, über seine Migrationspolitik selbst zu bestimmen, nicht beeinträchtigt werden.“ Dazu gehöre, „zu gewährleisten, dass durch den GCM keinerlei deutschen Regelungen eingeschränkt oder ausweitet werden.“
Unterscheidung zwischen illegaler und legaler Migration
Außerdem soll der Bundestag die Bundesregierung auffordern „weiterhin klar und stringent zwischen legaler und illegaler Migration zu unterscheiden und dabei die Illegale Migration nach Deutschland und Europa auch mit nationalstaatlichen und europäischen Mitteln zu verhindern“.
Die Sache ist m. E. ganz einfach:
Der Pakt wandelt in Deutschland illegale Migration in legale Migration um. Die Handlungsweise der Kanzlerin in 2015 ff. wird nachträglich legalisiert. Dea Migrationswesen wird weiter ausgebaut. Deutschland wird das Siedlungsgebiet für Ethnien aus aller Herren Länder.
Fast 1.000 Leser haben den Bericht oben links bereits kommentiert: Hier klicken.
… mit soeben verkündetem Urteil der 6. Kammer verurteilt worden, den Luftreinhalteplan für Aachen so fortzuschreiben, dass dieser zum 1. Januar 2019 die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Jahresmittelwerts für Stickstoffdioxid (NO²) im Stadtgebiet (40 µg/m³) enthält. Dabei hat das Land die Rechtsauffassung des Gerichts zur Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten zu beachten. Damit hat die Klage der Deutschen Umwelthilfe Erfolg.
[…] Der Grenzwert für Stickstoffdioxid (im Jahresmittel 40 µg/m³), der seit dem 1. Januar 2010 zwingend einzuhalten sei, sei an drei Messstellen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW und zudem an sieben Messstellen der Stadt teilweise deutlich überschritten. […]
An insgesamt 10 Messstellen (m.E. sogar 11 Messstellen) wurde der Jahresdurchschnittsgrenzwert von 40 µg/m3 Luft überschritten.
Damit wird aber durchaus nicht der
Jahresmittelwert […] für Stickstoffdioxid (NO²) imStadtgebiet (40 µg/m³)
überschritten.
Es sind eben nur 10 (11) Messstellen von 28 (24 der Stadt plus 4 offizielle des Landes NRW) insgesamt.
Der Durchschnitt der, jeder Stadt ist deshalb aus allen vorhandenen Messstellen zu ermitteln. Entweder aus den Durchschnittswerten allein der 4 offiziellen Messstellen oder aber aller 28 Messstellen.
Sonst hat man die Werte ausgewählter Messstellen, eben die mit den schlechtesten Ergebnissen. Die können keinesfalls die Beurteilungsgrundlage für den Durchschnittswert einer Stadt sein. Wobei es sich bei einem „Durchschnitt“ immer um einen mittelbaren Wert, einen errechneten Wert handelt, dem die Bürger niemals konkret ausgesetzt sind.
Faktisch ausgesetzt und unmittelbar sind die Bürger dem konkreten NO2-Gehalt der Luft ausgesetzt, die er an einem bestimmten Ort zu einer bestimmten Zeit einatmet. Und nun bitte aufgepasst:
Wenn ein Bürger z. B. in Aachen die Wilhelmstr. zur Normaluhr hinaufgeht und an der Messstelle des Landes NRW vorbeikommt, dann kann es sein, dass die Luft, die er einatmet, mit z. B. 150 oder sogar 190 µg NO2/m3 Luft belastet ist. Diese Luft atmet der Bürger ein. Das schadet ihm nicht. Denn der Grenzwert – pro Stunde wird der jeweils höchste Wert festgehalten, deshalb handelt es sich um den Stundenmessgrenzwert – liegt bei 200 µg/m3 Luft.
Wären 200 µg/m3 schädlich, dann wäre der Wert doch wohl geringer. Ist er aber nicht. Warum? Weil es vollkommen ungefährlich ist, Luft einzuatmen, die pro Kubikmeter 200 µg NO2/m3 enthalten. Es sei denn, dieser Wert würde dauerhaft erreicht und man würde dirkt neben der Messtelle* wohnen. Beides aber ist nicht der Fall. Der Stundenmessgrenzwert 200 µg wurde in Aachen in den letzten Jahren nirgendwo auch nur 1x erreicht. In 2017 in ganz Deutschland insgesamt nur 52 X, das heißt für 52 Stunden an einigen wenigen Messstellen von über 500.
Das Gerede von einer massiven Vergiftung der Aachener Luft ist nur eines:
Dummes Zeug!
Dass die Aachener Nachrichten sich selbstverständlich auf die Seite der vermeintlich Guten, der faktisch Ahnungslosen schlagen, verwundert nicht.
Davon zeugt der Kommentar von Redakteur Gerald Eimer: Hier klicken und unten links lesen – und z. B. die Veröffentlichung des folgenden Leserbriefes:
Dieser Leserbrief wirft alles Mögliche durcheinander. Nur in einem hat der Mann Recht:
Es gibt keinen Standard, wie und wo Messstellen aufgestellt werden müssen, um eine wirklich verlässliche Aussage zur Schadstoffbelastung – es gibt ja nicht nur Stickstoffdioxid – einer Stadt machen zu können.
Solange dieser Standard nicht gegeben ist, ist am Ende des Tages alles nur Willkür. Dass auf dieser Grundlage von Gerichten dann so massive Eingriffe in die Lebenswelt wie Fahrverbote für Millionen Diesel-KfZ vorgenommen werden, ist der eigentliche Skandal: Hier klicken.
Zur Grenzwertdiskussion NO2 aktuell aus dem Deutschen Ärzteblatt:Hier klicken
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*Misst man etwas von der Messtelle entfernt, reduzieren sich die Werte i. a. R. erheblich: Hier klicken